Das trilaterale „PCT-Patent Prosecution Highway“ (PCT-PPH) Projekt beschleunigt das Patentprüfungsverfahren für PCT-Anmeldungen, die einen positiven schriftlichen Bescheid der internationalen Recherchenbehörde oder der mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragten Behörde oder einen positiven internationalen vorläufigen Bericht zur Patentierbarkeit vom Europäischen Patentamt (EPO), dem japanischen Patentamt (JPO) oder dem amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) erhalten haben. Das Pilotprojekt soll für eine Dauer von 2 Jahren ab dem 29. Januar 2010 laufen. Für weitere Informationen zu Formblättern und über das Verfahren zur Beantragung der Teilnahme an diesem Pilotprojekt bei den jeweiligen Ämtern wird auf folgende Webseiten verwiesen:
- Europäisches Patentamt
http://www.epo.org/patents/law/legal-texts/journal/informationEPO/archive/20100125b.html - Japanisches Patentamt
http://www.jpo.go.jp/cgi/linke.cgi?url=/torikumi_e/t_torikumi_e/patent_highway_e.htm - Amerikanisches Patent- und Markenamt
http://www.uspto.gov/patents/init_events/pph/pct_pph_epo.jsp
Direkte Links
- Die trilateralen Ämter (auf Englisch)