ePCT für Behörden und Ämter

Das ePCT-System bietet Ämtern ein breites Spektrum an Leistungen, die alle durch eine sichere, browser-basierte Benutzeroberfläche bereitgestellt werden und in allen zehn Veröffentlichungssprachen verfügbar sind.  ePCT ermöglicht es Ämtern, auf die aktuellsten bibliographischen Daten und andere relevante Dokumente, die beim Internationalen Büro (IB) der WIPO vorliegen, zuzugreifen.

ePCT für Ämter bietet eine Reihe von Funktionen:

  • Anmeldeämter (ROs) können in Papierform eingereichte internationale Anmeldungen speichern, und etwaige nach der Anmeldung anfallende Unterlagen können beim RO eingereicht werden, bevor sie zusammen mit dem Aktenexemplar an das IB übermittelt werden;
  • Übermittlung von internationalen Anmeldungen an das Anmeldeamt des IB (RO/IB) gemäß Regel 19.4;
  • Übermittlung von Prioritätsbelegen und Zurücknahmen von internationalen Anmeldungen und/oder Prioritätsansprüchen an das IB, und
  • Übermittlung von Mitteilungen zwischen verschiedenen Ämtern sowie zwischen Ämtern und Anmeldern,
  • internationale Recherchenbehörden (ISAs) können internationale Recherchenberichte (ISRs), schriftliche Bescheide (WOSAs) und andere PCT-Formulare erstellen, und
  • Bestimmungsämter haben Zugriff auf Dokumente, die nicht über PATENTSCOPE verfügbar sind, einschließlich Kopien von Nichtpatentliteratur, die mit Einwendungen Dritter hochgeladen wurden.

Weitere Einzelheiten über die verfügbaren Dienste erfahren Sie aus dem ePCT-Leitfaden für Ämter (auf Englisch) und den ePCT-FAQs für Ämter (auf Englisch).

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ePCT-Dokumentation

  • Erste Schritte für Ämter (auf Englisch) PDF, Application request
  • ePCT Leitfaden für Ämter (auf Englisch) PDF, Application demand
  • ePCT-FAQs für Ämter (auf Englisch)

Links

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