COVID-19-Update: PCT-System
Das Internationale Büro der WIPO, auch in seiner Eigenschaft als Anmeldeamt im Rahmen des PCT, bleibt für die Einreichung und Bearbeitung von PCT-Anmeldungen geöffnet.
Hier finden Sie weitere Informationen: WIPO’s COVID-19-Antwort (auf Englisch) | IB und RO/IB bleiben geöffnet
Stand am 22. Januar 2021:
- Die Entschuldigung von Fristüberschreitungen nach PCT-Regel 82quater.1 (Interpretative Erklärung) findet nach Auffassung des IB weiterhin allgemeine Anwendung während der COVID-19-Pandemie (bitte beachten Sie, dass PCT-Regel 82quater.1 weder für die Prioritätsfrist noch für die Frist zum Eintritt in die nationale Phase gilt)
- Bei einer nicht fristgerechten Bezahlung aller Gebühren stellt das RO/IB wieder das Formblatt PCT/RO/117 aus und wird internationale Anmeldungen wegen nicht bezahlter Gebühren als zurückgenommen betrachten.
- Das RO/IB verzichtet weiterhin auf die Erhebung von Gebühren für verspätete Zahlung.
- Die Anmeldeämter werden ermutigt, Flexibilität zu zeigen und/oder je nach örtlichen Umständen zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen.
- Das Internationale Büro übermittelt Dokumente und Mitteilungen weiterhin nur elektronisch.
Elektronische Kommunikation zum und vom Internationalen Büro
Wegen den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Postsysteme weltweit hat das Internationale Büro das Versenden von PCT-Dokumenten und -Mitteilungen in Papierform ausgesetzt. Bis auf weiteres übermittelt das Internationale Büro Dokumente und Mitteilungen nur auf dem elektronischen Weg. Aufgrund der Unvorhersehbarkeit von Postdiensten sollten alle PCT-Nutzer ausschließlich auf elektronischem Weg mit dem Internationalen Büro kommunizieren, vorzugsweise über ePCT.
Hier finden Sie weitere Informationen: PCT-Nachrichten | Wichtigste Instrumente für die elektronische Kommunikation
Mögliche Lösungen und beste Verfahren
Hier finden Sie weitere Informationen zu möglichen Lösungen bezüglich zeitlicher Fristen und Fristverlängerungen:
- Weitere COVID-19-bezogene Verlängerung der Frist des RO/IB (30. Juni 2020) für die Prüfung von PCT-Anmeldungen als zurückgenommen wegen Nichtzahlung von Gebühren
- Webinare: Auswirkungen der COVID-19- Gesundheitskrise auf das PCT-System (Anmeldung notwendig, um Zugang zu diesem Webinar zu erhalten)
- Entschuldigung von Fristüberschreitungen nach PCT-Regel 82quater.1: Auslegung des Internationalen Büros und Empfehlungen an PCT-Ämter und -Behörden (Interpretative Erklärung und empfohlene Änderungen in der praktischen Anwendung des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie)
- PCT Newsletter 03/2020 (März 2020) enthält praktische Ratschläge (“Practical Advice” ) zum COVID-19 (auf Englisch)
PCT-Vertragsstaaten
Weitere Informationen: Daten der Schließung von IPO-Behörden (IPO Closed Dates) | COVID-19 IP Policy-Tracker (auf Englisch)
Fragen oder Kommentare und Hilfe
Senden Sie uns Ihre Fragen oder Kommentare über unser PCT-Kontaktformular PCT Contact form oder über den Informationsdienst PCT Information Service
Für weitere Unterstützung und Hilfe: Processing Team Search Tool | RO/IB Helpdesk |
PCT eServices Help Desk | PCT eServices Contacts