Einreichung einer PCT-Anmeldung
Eine PCT-Anmeldung, auch internationale Anmeldung genannt, ist eine Patentanmeldung, die nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) eingereicht wird. Dabei entwickelt sie in allen PCT-Vertragsstaaten dieselbe Rechtswirkung wie die Einreichung separater Patentanmeldungen in den einzelnen Ländern oder Regionen.
- Wofür steht der PCT? [PDF]
- Wofür kann ich eine PCT-Anmeldung einreichen? (auf Englisch)
- Was sind die Pflichtbestandteile einer PCT-Anmeldung? (auf Englisch)
Einreichung von Anträgen (so geht's)
aus der Video-Reihe: Über den PCT
So reichen Sie eine PCT-Anmeldung ein
Sie können eine PCT-Anmeldung bei Ihrem nationalen oder regionalen Patentamt oder direkt beim Internationalen Büro der WIPO einreichen. Die WIPO empfiehlt jedoch, dass Sie für die Vorbereitung und Einreichung Ihrer PCT-Anmeldung das ePCT-Portal verwenden.
Denken Sie daran: Sie müssen Ihre PCT-Anmeldung innerhalb von 12 Monaten ab dem Datum der frühesten (nationalen oder regionalen) Patentanmeldung, die Sie für dieselbe Erfindung beantragt haben, einreichen, wenn Sie in Ihrer PCT-Anmeldung Prioritätsansprüche geltend machen möchten.
Anmeldung einreichen
PCT-Gebühren
- Gebühren und Zahlungen
- PCT-Gebührentabelle (auf English) [PDF]
Warnung – Irreführende Zahlungsaufforderungen für Gebühren
Schnellzugriff
- Leitfaden für PCT-Anmelder (auf Englisch)
- Video-Reihe: Über den PCT
- Dienst für den digitalen Zugriff auf Prioritätsdokumente (DAS) (auf Englisch)
- PCT-Fristenrechner
Weitere Ressourcen für die Einreichung
Einreichungsinformationen nach Anmeldeamt
- Leitfaden für PCT-Anmelder (auf Englisch)
- Direkteinreichungen beim Internationalen Büro als PCT-Anmeldeamt
- Amt geschlossen am
- Wiederherstellung des Prioritätsrechts (auf Englisch)
- Aufhebung von Anforderungen für Vollmachten (auf Englisch)
- Annahme von Dokumenten in unkonvertiertem Format
Einreichungsinformationen nach Vertragsstaat
- Hinweise zur nationalen Sicherheit im Zusammenhang mit PCT-Anmeldungen
- Vorbehalte und Unvereinbarkeiten
- Verfügbare Schutzarten (auf Englisch)
- Über den PCT erteilte regionale Patente (auf Englisch)
Weiterführende Links
- PCT-Anmeldungen verwalten
- Eintritt in die nationale Phase
- PCT-Benutzerstrategien (auf Englisch)
- PCT-Schulungen
Informationen zu ePCT
- ePCT-Hilfe (auf Englisch)
- Kostenlose ePCT-Schulungen anfragen (auf Englisch)
- ePCT-Videoanleitungen für Antragsteller (auf Englisch)