PCT-Anmeldungen verwalten
Nachdem Sie Ihre PCT-Anmeldung eingereicht haben, stehen Ihnen verschiedene PCT-Verfahren und -Dienste zur Verfügung, die Ihnen dabei helfen, Ihre Anmeldung während der gesamten internationalen Phase zu verwalten.
- Anmeldeinformationen nach Anmeldeamt (auf Englisch)
- Internationale Recherche (auf Englisch)
- Internationale Veröffentlichung (auf Englisch)
- Ergänzende internationale Recherche (auf Englisch)
- Internationale vorläufige Prüfung (auf Englisch)
So verwalten Sie Ihre PCT-Anmeldung
Vor der internationalen Veröffentlichung
- Mängel in Ihrer Anmeldung beseitigen (auf Englisch)
- Einen Prioritätsanspruch hinzufügen oder berichtigen (auf Englisch)
- Prioritätsbelege einreichen | WIPO DAS (auf Englisch)
- Ihre PCT-Anmeldungen zurücknehmen (auf Englisch)
Nach Erhalt des Internationalen Recherchenberichts
- Ansprüche ändern (Änderungen nach Artikel 19) (auf Englisch)
- Antrag auf internationale vorläufige Prüfung stellen (fakultativ) (auf Englisch) | Formblatt [PDF]
- Ansprüche, Beschreibung und Zeichnungen ändern (Änderungen nach Artikel 34) (auf Englisch)
- Anleitung zur Einreichung von Änderungen (auf Englisch)
- Antrag auf ergänzende internationale Recherche stellen (fakultativ) | Formblatt [PDF] (auf Englisch)
Jederzeit während der internationalen Phase
- Daten zu Anmelder, Anwalt oder Erfinder ändern (Anträge nach Regel 92bis) (auf Englisch) | Online-Anträge (über ePCT)
- Einsetzung eines gemeinsamen Anwalts oder Vertreters | Muster für Vollmachten (auf Englisch)
- PCT-Fristenrechner
Die Internationale Phase von PCT-Anmeldungen - Häufig gestellte Fragen
Über die nachstehenden Links finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur internationalen Phase des PCT (auf Englisch).
- Vertretung durch Anwalt oder gemeinsamen Vertreter
- Schriftverkehr mit dem Anmelder
- Tod des Antragstellers oder Erfinders
- Antragsteller nicht in der Lage oder nicht bereit, den internationalen Antrag oder andere Dokumente zu unterzeichnen
- Berichtigung offensichtlicher Fehler
- Berechnung von Fristen
- Unregelmäßigkeiten bei der Postzustellung
Zusätzliche Ressourcen für die internationale Phase
Tools für die elektronische Kommunikation und Verwaltung
Rechtliche Informationen nach Anmeldeamt oder Vertragsstaat
- Leitfaden für PCT-Anmelder (auf Englisch)
- Aufhebung von Anforderungen für Vollmachten (auf Englisch)
- Einsicht in den internationalen vorläufigen Prüfungsbericht (IPER) nach PCT-Regel 94.1(c) (auf Englisch)
- ISA und IPEA-Vereinbarungen (auf Englisch)
- Vorbehalte und Unvereinbarkeiten
- Amtsprofile
Ausfälle: Nichtverfügbarkeit elektronischer Kommunikationsmittel bei Ämtern