Francis Gurry led WIPO as Director General from October 1, 2008 to September 30, 2020.

Weitere COVID-19-bezogene Verlängerung der Frist des RO/IB (30. Juni 2020) für die Prüfung von PCT-Anmeldungen als zurückgenommen wegen Nichtzahlung von Gebühren

27. Mai 2020

Das Internationale Büro wird in seiner Funktion als Anmeldeamt die Erstellung von Mitteilungen verschieben, in denen internationale Anmeldungen als zurückgenommen gelten, weil die entsprechenden Gebühren nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist (Formblatt PCT/RO/117) bis zum 30. Juni 2020 bezahlt wurden.


Diese Verlängerung folgt auf die am 9. April 2020 veröffentlichte Mitteilung des Internationalen Büros der WIPO betreffend Empfehlungen und Praxisänderungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (https://www.wipo.int/pct/de/news/2020/news_0009.html).


Das Internationale Büro möchte andere PCT-Anmeldeämter ermutigen, ebenfalls so zu verfahren, wenn sie dies unter Berücksichtigung der COVID-19-Situation in ihren Orten für angemessen halten.

[Unterzeichnet von Francis Gurry
Generaldirektor
25. Mai 2020]