Erkundung der PCT-Webinarreihe

Entdecken Sie mit „Erkundung des PCT“, der WIPO-Webinar-Reihe für erfahrene Benutzer des PCT-Systems, das gesamte Spektrum der PCT-Themen. Das kostenlose Programm hilft Ihnen durch kurzgefasste, praxisorientierte Sitzungen, Ihr Wissen über wesentliche Aspekte des PCT aufzufrischen.

Jede Folge behandelt ein wichtiges verfahrenstechnisches oder strategisches Thema mit dem Ziel, die Qualität und Effizienz Ihrer PCT-Anmeldung von der Einreichung bis zum Eintritt in die nationale Phase zu verbessern.

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Folgen der Reihe

Folge 1: Bewährte Verfahren zur Einreichung einer internationalen Anmeldung

September 25, 2025 – Virtual – 9h-10h Geneva time

Ein praktischer Leitfaden zur Vorbereitung und Einreichung einer vollständigen und regelkonformen internationalen Anmeldung. Wir besprechen formale Anforderungen ebenso wie häufige Fehler bei der Einreichung und geben Tipps, wie Sie dafür sorgen, dass Ihre Anmeldung vom zuständigen Anmeldeamt und den internationalen Behörden effizient bearbeitet wird.

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Folge 2: Kompakt und verständlich: Einbeziehung durch Verweis beim PCT

Erläutert, wie Anmelder im Rahmen des PCT bestimmte fehlende Angaben oder Teile durch Verweis auf eine frühere Anmeldung einfügen können. In dieser Folge werden Berechtigungsvoraussetzungen, Verfahrensanforderungen und Rechtsfolgen der Einbeziehung durch Verweis sowohl in der internationalen als auch in der nationalen Phase erklärt.

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Folge 3: Wie PCT-Erklärungen am besten genutzt werden können

Diese Folge klärt die Rolle der PCT-Erklärungen, die verschiedenen Arten von Erklärungen, die es gibt, und die Situationen, in denen sie nützlich sind. Wir geben Ihnen Anleitung bei der Erstellung korrekter Erklärungen, damit Sie beim Eintritt in die nationale Phase keine zusätzlichen Unterlagen vorlegen müssen.

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Folge 4: Prioritätsansprüche in PCT-Anmeldungen verstehen und meistern

Eine ausführliche Erläuterung, wie Prioritätsansprüche bei der Einreichung einer PCT-Anmeldung erstellt, überprüft und korrigiert werden. Behandelt werden unter anderem alle diesbezüglich geltenden relevanten Fristen sowie die Vermeidung häufiger Fehler, die den Prioritätsanspruch gefährden können.

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Folge 5: Wiederherstellung des Prioritätsrechts

Diese Folge erläutert, welche Verfahren im Rahmen des PCT zur Wiederherstellung eines Prioritätsrechts zur Verfügung stehen, wenn die 12-monatige Prioritätsfrist versäumt wurde. Wir behandeln due careie anwendbaren Kriterien („unbeabsichtigt“ vs. „gebotene Sorgfalt“), Verfahren und Nachweisanforderungen sowie die Art, wie verschiedene nationale oder regionale Ämter mit wiederhergestellten Prioritätsansprüchen umgehen.

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Folge 6: Bewährte Verfahren für die Eintragung von Änderungen (Regel 92bis)

Ein praktischer Einblick, wie Änderungen - u.a. der Anmelder- oder Erfinderinformationen und der Angaben zum Schriftverkehr - an einer internationalen Patentanmeldung gemäß PCT-Regel 92bis beantragt werden können. Diese Folge beleuchtet die korrekte Dokumentation, die Einhaltung von Fristen und häufige Fehler, die zu einer verzögerten Bearbeitung führen können.

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Folge 7: Internationale Recherche und vorläufige Prüfung

Ein Überblick über die Verfahren der internationalen Recherche und vorläufigen Prüfung, der auch zeigt, wie die Internationalen Recherchenbehörden (ISA) und die mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragten Behörden (IPEA) bei internationalen Recherchen und vorläufigen Prüfungen vorgehen. Wir erläutern die erstellten Berichte samt ihrer Bedeutung für die Anmelder und zeigen Strategien auf, wie sich die Erkenntnisse für eine verbesserte Nachverfolgung der anschließenden nationalen Phase nutzen lassen.

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Folge 8: Änderungen und Berichtigungen offensichtlicher Fehler

In dieser Folge wird erklärt, wie im Rahmen des PCT Änderungen vorgenommen und offensichtliche Fehler berichtigt werden. Behandelt werden der Umfang zulässiger Berichtigungen, die Frage, wie und wann die Berichtigung zu beantragen ist sowie die Rollen des Anmeldeamts, des Internationalen Büros und der Internationalen Behörden. Praxisbeispiele verdeutlichen, welche bewährten Verfahren eine zeitnahe und erfolgreiche Berichtigung gewährleisten.

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Folge 9: Eintritt in die nationale Phase

Diese Folge bietet eine schrittweise Anleitung für den Übergang von der internationalen zur nationalen oder regionalen Phase. Sie behandelt Anforderungen, Fristen, häufige administrative Fallstricke und zeigt, wie man sich auf Verfahrensabläufe bestimmter Rechtsordnungen vorbereitet.

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Moderatorinnen

Matthias Reischle-Park

Moderation auf Englisch

Matthias Reischle-Park ist stellvertretender Direktor der PCT-Rechts- und Nutzerbetreuungsabteilung im Patent- und Technologiesektor der WIPO. Er ist in Deutschland als Rechtsanwalt zugelassen und besitzt einen Abschluss der Universität Konstanz sowie einen LL.M. in European Legal Studies des College of Europe in Belgien. Seit seinem Eintritt in das PCT-Rechtsteam im Jahr 1998 ist Matthias aktiv an der Ausarbeitung und Umsetzung von Änderungen der PCT-Ausführungsordnung und anderer PCT-bezogener Texte und Veröffentlichungen beteiligt.

Shujiang Zhou

Moderation auf Chinesisch

Shujiang Zhou arbeitet für die WIPO als Juristischer Berater in der Abteilung für Rechts- und Benutzerbeziehungen des PCT. Seinen Bachelor-Abschluss in Polymertechnik erwarb er an der Sichuan-Universität. An der Universität Edinburgh erwarb er den LL.M. Hochschulabschluss im Studiengang im Bereich Geistiges Eigentum. Er war zehn Jahren bei der chinesischen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) als Patentprüfer und Projektmanager für internationale Zusammenarbeit tätig und ist zugelassener chinesischer Patentanwalt. Außerdem gehörte er in der WIPO den Abteilungen PCT Operations und PCT-Informationsdienst an.

Mineko Mohri

Moderation auf Japanisch

Mineko Mohri arbeitet für die WIPO als Leitende Juristische Beraterin in der Abteilung für Rechts- und Benutzerbeziehungen des PCT. Bevor sie in die WIPO eintrat, war sie in Anwaltskanzleien in Tokio und New York tätig und arbeitete mit einer Reihe internationaler Organisationen und Institute zusammen. Sie ist als Rechtsanwältin sowohl in Japan als auch im US-amerikanischen Bundesstaat New York zugelassen. Sie verfügt über einen Hochschulabschluss in Rechtswissenschaften der Keio-Universität in Japan, einen LL.M. in Recht, Wissenschaft und Technologie der Stanford University in den Vereinigten Staaten von Amerika und einen Dr. jur. (magna cum laude) der Ludwig-Maximilians-Universität München in Deutschland. Mineko war außerdem als Supervisorin in der Abteilung PCT Operations tätig.

Ji Eun Park

Moderation auf Koreanisch

Ji Eun Park arbeitet für die WIPO als Programmbeauftragte in der Abteilung für Rechts- und Benutzerbeziehungen des PCT. Sie besitzt einen Ph.D. in Informatik, den sie an der Kyungpook National University in Korea erwarb. Bevor sie in die WIPO eintrat, arbeitete sie als Forscherin am Electronics and Telecommunications Research Institute (ETRI) und als Patentprüferin beim Koreanischen Amt für geistiges Eigentum (KIPO). Außerdem gehörte sie der PCT Abteilung für Informationssysteme der WIPO als Software-Implementiererin an.

Eva Schumm

Stellvertretender Direktor, Abteilung für Rechts- und Benutzerbeziehungen des PCT
Präsentation auf Englisch

Thomas Henninger

JURISTISCHER BERATER, ABTEILUNG FÜR RECHTS- UND BENUTZERBEZIEHUNGEN DES PCT, WIPO
Präsentation auf Chinesisch

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