World Intellectual Property Organization

PCT – Das Internationale Patentsystem

 Der PCT-Vertrag unterstützt Anmelder, die weltweiten Patentschutz für ihre Erfindungen anstreben, ist Patentämtern bei der Entscheidungsfindung zur Patenterteilung behilflich und erleichtert den allgemeinen Zugang zu einer Fülle von erfindungsbezogenen technischen Informationen. Mit der Einreichung einer PCT-Anmeldung können Anmelder gleichzeitig Patentschutz für ihre Erfindung in 148 Ländern anstreben.  Erfahren Sie mehr über den PCT PDF.

PCT Contracting States Der PCT zählt jetzt 148 Vertragsstaaten

Aktuelle Neuigkeiten per E-Mail

PCT Newsletter – Mitteilungen und Informationen für Nutzer des PCT-Systems, mit Gebührentabellen und Liste von Schulungsveranstaltungen. Erscheint monatlich. (nur in Englisch)

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Wichtigste Änderung in der neuesten ePCT Version

Die Benutzeroberfläche in ePCT ist nun in allen Veröffentlichungssprachen verfügbar

Erfahren Sie mehr über ePCT für die Nutzung durch Anmelder (auf Englisch) PDF und Patentämter (auf Englisch) PDF.

Rechtsinformationen

Staaten

  • PCT-Vertragsstaaten
  • Staaten, welche durch die Pariser Verbandsübereinkunft, aber nicht durch den PCT, gebunden sind (auf Englisch)
  • Mitgliedstaaten des PCT/der Pariser Verbandsübereinkunft und der WTO (auf Englisch) PDF
  • Fristen für den Eintritt in die nationale/regionale Phase (auf Englisch)
  • Rechtsschutzarten (auf Englisch) PDF
  • Regionale Patente via PCT (auf Englisch)
  • Wiederherstellung des Prioritätsrechts (auf Englisch)
  • Verzichte auf Vollmachten (auf Englisch)
  • Einsicht in internationale vorläufige Prüfungsberichte nach Regel 94.1(c) (auf Englisch)
  • Tage, an denen Patentämter geschlossen sind (auf Englisch)

Anmelden

  • ePCT für Ämter
      Erste Schritte für Ämter (auf Englisch) PDF
      Leitfaden für Ämter (auf Englisch) PDF
      Neu für Ämter? (auf Englisch) PDF
  • Berichte der Internationalen Behörden über Qualitätsmanagement (auf Englisch)
  • Umfrage zur Zufriedenheit der PCT -Behörden im Jahr 2012 (auf Englisch) PDF

Wie man ...

... eine PCT-Anmeldung einreicht

 

... eine PCT-Anmeldung verwaltet

Die privaten Dienste in ePCT ermöglichen den online-Zugang zu der Akte Ihrer PCT-Anmeldung und bieten eine Reihe weiterer Funktionen, welche die Fristenüberwachung und Verwaltung der Anmeldung während der internationalen Phase erleichtern.

... veröffentlichte PCT-Anmeldungen recherchiert 

Veröffentlichte PCT-Anmeldungen sind auf PATENTSCOPE, eine von WIPO’s globalen Datenbanken, einsehbar. Diese Datenbank enthält Patentdokumente von 38 teilnehmenden Ämtern und ermöglicht öffentlichen und kostenlosen Zugang zu über 32 Millionen technischen Offenlegungen.

Kontakt

Anfragen, die eine bestimmte internationale Anmeldung betreffen

Es wird empfohlen, Anfragen, die eine bestimmte internationale Anmeldung betreffen, mittels ePCT hochzuladen (dies kann z.B. durch den ePCT öffentlichen Dienst erfolgen, dessen Nutzung kein digitales Zertifikat erfordert), oder per Fax: +41-22 338 82 70 einzureichen, oder den "zuständigen Bearbeiter" direkt zu kontaktieren.

Allgemeine oder rechtliche Fragen den PCT betreffend

Telefon: +41 22 338 8338
Fax: +41 22 338 8339
E-Mail: PCT-Informationsdienst

PCT-Informationsdienst

Anfragen in Bezug auf internationale Anmeldungen, für die das RO/IB zuständig ist

Telefon: +41 22 338 9222
Fax: +41 22 910 0610
E-Mail: PCT-Anmeldeamt

Internationale Anmeldungen direkt beim RO/IB einreichen

Anfragen in Bezug auf die elektronische Einreichung von PCT-Anmeldungen mittels PCT-SAFE (auf Englisch); Anfragen zu ePCT oder DAS (auf Englisch

Telefon: +41 22 338 9523
E-Mail: PCT eServices

PCT eServices (auf Englisch)

Erreichbar von Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr MEZ

Mehr über den PCT

Allgemeine Informationen

Konferenzen und Dokumente

Training

Weitere Informationsquellen

Verwandte Links

Patente

  • Mehr über Patente (auf Englisch)
  • Ständiger Ausschuss für Patentrecht (auf Englisch)
  • WIPO Policy Guide: Alternativen in der Patentrecherche und Patentprüfung (auf Englisch) PDF

Verweis

Andere Dienste im gewerblichen Rechtsschutz

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