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关于执行商标法的实施细则(商标实施细则)(最新由2008年10月15日实施细则修改), 德国

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详情 详情 版本年份 2008 日期 生效: 2004年6月1日 发布: 2004年5月11日 文本类型 实施规则/实施细则 主题 商标, 地理标志, 厂商名称 主题(二级) 知识产权监管机构

可用资料

主要文本 相关文本
主要文本 主要文本 德语 Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV) (zuletzt geändert durch Verordnung vom 15. Oktober 2008)        

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Verordnung zur Ausführung des
Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV)

MarkenV

Ausfertigungsdatum: 11.05.2004

Vollzitat:

"Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 1 der
Verordnung vom 15. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1995) geändert worden ist"

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 15.10.2008 I 1995

Fußnote

Textnachweis ab: 1.6.2004

Eingangsformel

Auf Grund des § 65 Abs. 1 Nr. 2 bis 10 und 13 sowie des § 138 Abs. 1 des Markengesetzes
vom 25. Oktober 1994 (BGBl. 1994 I S. 3084, 1995 I S. 156), von denen § 65 Abs. 1
zuletzt durch Artikel 2 Abs. 9 des Gesetzes vom 12. März 2004 (BGBl. I S. 390) geändert
worden ist, in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der DPMA-Verordnung vom 1. April 2004 (BGBl. I

S. 514) verordnet das Deutsche Patent- und Markenamt:

Inhaltsübersicht

Teil 1

Anwendungsbereich
§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten
Teil 2

Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1
Anmeldungen
§ 2 Form der Anmeldung
§ 3 Inhalt der Anmeldung
§ 4 Anmeldung von Kollektivmarken
§ 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter
§ 6 Angaben zur Markenform
§ 7 Wortmarken
§ 8 Bildmarken
§ 9 Dreidimensionale Marken
§ 10 Kennfadenmarken
§ 11 Hörmarken
§ 12 Sonstige Markenformen
§ 13 Muster und Modelle
§ 14 Verwendung fremdsprachiger Formblätter
§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen
§ 16 Schriftstücke in fremden Sprachen
§ 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke
§ 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung
Abschnitt 2
Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
§ 19 Klasseneinteilung
§ 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
§ 21 Entscheidung über die Klassifizierung
§ 22 Änderung der Klasseneinteilung
Abschnitt 3
Veröffentlichung der Anmeldung
§ 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung

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Teil 3

Register, Urkunde, Veröffentlichung
§ 24 Ort und Form des Registers
§ 25 Inhalt des Registers
§ 26 Urkunde, Bescheinigungen
§ 27 Ort und Form der Veröffentlichung
§ 28 Inhalt der Veröffentlichung der Eintragung
Teil 4

Einzelne Verfahren
Abschnitt 1

Widerspruchsverfahren
§ 29 Form des Widerspruchs
§ 30 Inhalt des Widerspruchs
§ 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere Widersprüche
§ 32 Aussetzung

Abschnitt 2

Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen
§ 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke
§ 34 Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen

der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen
§ 35 Teilung von Anmeldungen
§ 36 Teilung von Eintragungen

Abschnitt 3

Verlängerung
§ 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung
§ 38 Antrag auf teilweise Verlängerung

Abschnitt 4

Verzicht
§ 39 Verzicht
§ 40 Zustimmung Dritter

Abschnitt 5

Löschung
§ 41 Löschung wegen Verfalls
§ 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse
Teil 5

Internationale Registrierungen

§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen
§ 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen

Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

§ 45 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem
Protokoll zum Madrider Markenabkommen

§ 46 Schutzverweigerung

Teil 6
Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum
Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse
und Lebensmittel

Abschnitt 1

Eintragungsverfahren
§ 47 Eintragungsantrag
§ 48 Veröffentlichung des Antrags
§ 49 Nationaler Einspruch

Abschnitt 2

Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes
§ 50 Einspruch
§ 51 Einspruchsverfahren

Abschnitt 3

Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht
§ 52 Änderungen der Spezifikation
§ 53 Löschungsantrag
§ 54 Akteneinsicht

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§ 55 (weggefallen)
Teil 7

Schlussvorschriften
§ 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung
§ 57 Übergangsregelung für künftige Änderungen
§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anhang *)
Anlage 1 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen (Anlage zu § 19

Abs. 1)
Anlage 2 Alphabetische Liste der Waren (Anlage zu § 19 Abs. 2)
Anlage 3 Alphabetische Liste der Dienstleistungen (Anlage zu § 19 Abs. 2)

Teil 1
Anwendungsbereich

§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten

(1)
Für die im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patentund Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des
Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung.
(2)
DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag
GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig
gesichert niedergelegt.

Teil 2
Verfahren bis zur Eintragung

Abschnitt 1
Anmeldungen

§ 2 Form der Anmeldung

(1)
Die Anmeldung zur Eintragung einer Marke muss unter Verwendung des vom Deutschen
Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. Für die
elektronische Einreichung ist § 12 der DPMA-Verordnung maßgebend. In den Fällen der §§
14 und 15 ist die elektronische Einreichung ausgeschlossen.
(2)
Marken können für Waren und für Dienstleistungen angemeldet werden.
(3)
Für jede Marke ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich.

§ 3 Inhalt der Anmeldung

(1) Die Anmeldung muss enthalten:

  1. Angaben zum Anmelder und gegebenenfalls zu seinem Vertreter nach § 5,
  2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6 sowie eine Wiedergabe der Marke nach den §§
    7 bis 12 und
  3. das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen
    werden soll, nach § 20.

(2) Wird in der Anmeldung

1. die Priorität einer früheren ausländischen Anmeldung in Anspruch genommen, so ist
eine entsprechende Erklärung abzugeben sowie der Tag und der Staat dieser Anmeldung
anzugeben,

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Anmeldung in üblichen Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen oder sonstige Zeichen)
wiederzugeben.

§ 8 Bildmarken

(1)
Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der von ihm gewählten grafischen
Wiedergabe einer Wortmarke im Sinne des § 7, als zweidimensionale Wort-Bild-
Marke, Bildmarke oder in Farbe eingetragen werden soll, so sind der Anmeldung zwei
übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufügen. Wenn die
Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die Farben zusätzlich in der Anmeldung
zu bezeichnen.
(2)
Die Wiedergabe der Marke muss auf Papier dauerhaft dargestellt und in Farbtönen
und Ausführung so beschaffen sein, dass sie die Bestandteile der Marke in allen
Einzelheiten auch bei einer Verkleinerung auf ein Format von 8 Zentimetern Höhe
und Breite in schwarz-weißer Wiedergabe deutlich erkennen lässt. Überklebungen,
Durchstreichungen und mit nicht dauerhafter Farbe hergestellte Überdeckungen sind
unzulässig.
(3)
Die Blattgröße der Wiedergabe darf das Format DIN A4 nicht überschreiten. Die
für die Darstellung benutzte Fläche (Satzspiegel) darf nicht größer als 26,2 x 17
Zentimeter und nicht kleiner als 8 x 8 Zentimeter sein. Das Blatt ist nur einseitig zu
bedrucken. Vom oberen und vom linken Seitenrand jedes Blattes ist ein Randabstand von
mindestens 2,5 Zentimeter einzuhalten.
(4)
Die richtige Stellung der Marke ist durch den Vermerk "oben" abgesetzt oberhalb der
Darstellung auf jeder Wiedergabe zu kennzeichnen, soweit sich dies nicht von selbst
ergibt.
(5)
Die Wiedergabe der Marke kann zusätzlich auf einem Datenträger eingereicht werden.
Der Datenträger muss lesbar sein und darf keine Viren oder sonstigen schädlichen
Programme enthalten. Andernfalls kann der Datenträger nicht verwendet werden. Die
beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datenträgerformate werden auf der
Internetseite
www.dpma.de bekannt gegeben. Die Darstellungen sind als einzelne Dateien
auf dem Stammverzeichnis eines leeren Datenträgers abzulegen.

1. Folgende Grafikformatierungen werden akzeptiert:

Grafikformat JPEG (*.jpg)
Auflösung Bei Breitformat in der Breite Mindestens 945, höchstens 1890 Bildpunkte (Pixel)
Bei Hochformat in der Höhe Mindestens 945, höchstens 1890 Bildpunkte (Pixel)
Farbraum sRGB
Farbtiefe Farbbild 24 Bit/p
schwarz-weiß 8 Bit/p
Graustufen 8 Bit/p

Die Datei darf nicht größer als 1 Megabyte sein. Gepackte und komprimierte Dateien
werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.

2. Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende
Angaben anzubringen:
a) der Name des Anmelders,
b) die Marke, soweit möglich,
c) der Vertreter, soweit bestellt,
d) die Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse),
e) das interne Geschäftszeichen des Anmelders oder seines Vertreters, soweit

vorhanden, und
f) der Zeitpunkt der Markenanmeldung, zu der der Datenträger gehört.

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Die Beschriftung darf die Lesbarkeit des Datenträgers nicht beeinträchtigen.
Datenträger mit Etiketten werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht
bearbeitet.

(6) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.

§ 9 Dreidimensionale Marken

(1)
Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als dreidimensionale Marke eingetragen
werden soll, so sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische
Wiedergaben der Marke beizufügen. Die Wiedergaben können bis zu sechs verschiedene
Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier entsprechend dem Format des §
8 Abs. 3 einzureichen. Wenn die Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die
Farben in der Anmeldung zu bezeichnen.
(2)
Für die Wiedergabe sind Lichtbilder als Positivabzüge oder grafische
Strichzeichnungen zu verwenden, die die darzustellende Marke dauerhaft wiedergeben
und als Vorlage für den Foto-Offsetdruck, die Mikroverfilmung einschließlich der
Herstellung konturenscharfer Rückvergrößerungen und die elektronische Bildspeicherung
geeignet sind.
(3)
Wird die Marke durch eine grafische Strichzeichnung wiedergegeben, so muss die
Darstellung in gleichmäßig schwarzen, nicht verwischbaren und scharf begrenzten Linien
ausgeführt sein. Die Darstellung kann Schraffuren und Schattierungen zur Wiedergabe
plastischer Einzelheiten enthalten.
(4)
Für die Form der Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend. Wird die Wiedergabe
der Marke zusätzlich auf einem Datenträger eingereicht, müssen alle Ansichten in einer
Bilddatei wiedergegeben werden.
(5)
Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.

§ 10 Kennfadenmarken

(1)
Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Kennfadenmarke eingetragen werden
soll, ist § 9 Abs. 1 bis 4 entsprechend anzuwenden.
(2)
Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke mit Angaben zur Art des Kennfadens
enthalten.

§ 11 Hörmarken

(1)
Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Hörmarke eingetragen werden soll, so
sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der
Marke beizufügen.
(2)
Hörmarken sind in einer üblichen Notenschrift darzustellen. Für die Form der
Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend.
(3)
Der Anmelder muss eine klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger
einreichen.
(4)
Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.
(5)
Für den nach Absatz 3 einzureichenden Datenträger gelten folgende Standards:
  1. Die beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datenträgerformate werden auf
    der Internetseite
    www.dpma.de bekannt gegeben. Die klangliche Wiedergabe ist auf
    dem Stammverzeichnis eines leeren Datenträgers abzulegen. Zulässige Dateiformate
    sind WAVE-Format (*.wav) und MP3-Format (*.mp3). Die Abtastfrequenz muss mindestens
    44,1 Kilohertz, die Auflösung mindestens 16 Bit betragen. Gepackte und komprimierte
    Dateien werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.
  2. Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende
    Angaben anzubringen:

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(1)
Die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen richtet sich nach der in
der Anlage 1 zu dieser Verordnung enthaltenen Klasseneinteilung von Waren und
Dienstleistungen.
(2)
Ergänzend sollen die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen (Anlagen
2 und 3 zu dieser Verordnung) zur Klassifizierung verwendet werden.

§ 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen

(1)
Die Waren und Dienstleistungen sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung
jeder einzelnen Ware oder Dienstleistung in eine Klasse der Klasseneinteilung nach § 19
Abs. 1 möglich ist.
(2)
Soweit möglich sollen die Bezeichnungen der Klasseneinteilung, falls diese
nicht erläuterungsbedürftig sind, und die Begriffe der in § 19 Abs. 2 bezeichneten
alphabetischen Listen verwendet werden. Im Übrigen sollen möglichst verkehrsübliche
Begriffe verwendet werden.
(3)
Die Waren und Dienstleistungen sind nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der
Klasseneinteilung anzugeben.
(4)
Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen ist in Schriftgrad 11 Punkt und mit
einem Zeilenabstand von 1½ abzufassen. Es ist in doppelter Ausfertigung einzureichen,
soweit es der Anmeldung als Anlage beigefügt ist.

§ 21 Entscheidung über die Klassifizierung

(1)
Sind die Waren und Dienstleistungen in der Anmeldung nicht zutreffend
klassifiziert, so entscheidet das Deutsche Patent- und Markenamt über die
Klassifizierung.
(2)
Das Deutsche Patent- und Markenamt legt als Leitklasse die Klasse der
Klasseneinteilung fest, auf der der Schwerpunkt der Anmeldung liegt. Es ist insoweit
an eine Angabe des Anmelders über die Leitklasse nicht gebunden. Das Deutsche
Patent- und Markenamt berücksichtigt eine vom Anmelder angegebene Leitklasse bei der
Gebührenzahlung.

§ 22 Änderung der Klasseneinteilung

Ändert sich in der Zeit nach dem Anmeldetag und vor dem Ablauf der Schutzdauer einer
Marke die Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen, so wird die Klassifizierung
auf Antrag des Inhabers jederzeit angepasst. Von Amts wegen ist sie spätestens bei der
Verlängerung der Schutzdauer der Marke anzupassen.

Abschnitt 3
Veröffentlichung der Anmeldung

§ 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung

(1) Die Veröffentlichung der Anmeldung einer Marke, deren Anmeldetag feststeht (§ 33
Abs. 1 des Markengesetzes), umfasst folgende Angaben:

  1. das Aktenzeichen der Anmeldung,
  2. das Datum des Eingangs der Anmeldung,
  3. Angaben über die Marke,
  4. Angaben zu einer vom Anmelder beanspruchten ausländischen Priorität (§ 34 des
    Markengesetzes), Ausstellungspriorität (§ 35 des Markengesetzes) oder zu einem nach
    Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die
    Gemeinschaftsmarke (ABl. EG 1994 Nr. L 11 S. 1) in Anspruch genommenen Zeitrang,
  5. den Namen und Wohnsitz oder Sitz des Anmelders,
  6. wenn ein Vertreter bestellt ist, den Namen und Sitz des Vertreters,

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§ 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke

(1)
Betrifft der Übergang des durch die Eintragung einer Marke begründeten Rechts
nur einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen, so sind in dem Antrag
auf Eintragung des Rechtsübergangs nach § 28 der DPMA-Verordnung die Waren und
Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht.
(2)
Im Übrigen ist § 36 Abs. 1 bis 5 und 7 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden,
dass die für die Einreichung von Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt.

§ 34 Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen
der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen

(1)
Der Rechtsübergang, das dingliche Recht, die Maßnahme der Zwangsvollstreckung oder
das Insolvenzverfahren wird in den Akten der Anmeldung vermerkt.
(2)
Im Fall von Rechtsübergängen wird nur diejenige Person in das Register eingetragen,
die zum Zeitpunkt der Eintragung Inhaberin der Marke ist. Ein zum Zeitpunkt der
Eintragung bestehendes dingliches Recht, eine zu diesem Zeitpunkt bestehende Maßnahme
der Zwangsvollstreckung oder ein zu diesem Zeitpunkt anhängiges Insolvenzverfahren wird
auch in das Register eingetragen.
(3)
Betrifft der Übergang des durch die Anmeldung einer Marke begründeten Rechts nur
einen Teil der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet worden ist,
so sind in dem Antrag auf Vermerk eines Teilübergangs die Waren und Dienstleistungen
anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. Im Übrigen ist § 35 Abs. 1 bis
5 und 7 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die für die Einreichung von
Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt.

§ 35 Teilung von Anmeldungen

(1)
Eine angemeldete Marke kann nach § 40 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder
mehrere Anmeldungen geteilt werden. Für jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte
Teilungserklärung erforderlich. Die Teilungserklärung soll unter Verwendung des vom
Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
(2)
In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die
abgetrennte Anmeldung aufgenommen werden.
(3)
Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammanmeldung
und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Anmeldung
müssen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklärung bestehenden
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangsanmeldung deckungsgleich sein.
Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen,
so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammanmeldung als auch in der abgetrennten
Anmeldung zu verwenden und durch entsprechende Zusätze so einzuschränken, dass sich
keine Überschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben.
(4)
Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollständige Kopie der Akten der
Ausgangsanmeldung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklärung Bestandteil
der Akten der abgetrennten Anmeldung. Die abgetrennte Anmeldung erhält ein neues
Aktenzeichen. Eine Kopie der Teilungserklärung wird zu den Akten der Stammanmeldung
genommen.
(5)
Enthält die Ausgangsanmeldung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12,
so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 40 Abs. 2 Satz 2 des Markengesetzes vier
weitere übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke einzureichen,
bei Hörmarken zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemäß § 11 Abs. 3.
(6)
Ein für die Ausgangsanmeldung benannter Vertreter des Anmelders gilt auch als
Vertreter des Anmelders für die abgetrennte Anmeldung. Die Vorlage einer neuen
Vollmacht ist nicht erforderlich.

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(7) In Bezug auf die ursprüngliche Anmeldung gestellte Anträge gelten auch für die
abgetrennte Anmeldung fort.

§ 36 Teilung von Eintragungen

(1)
Eine eingetragene Marke kann nach § 46 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder
mehrere Eintragungen geteilt werden. Für jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte
Teilungserklärung einzureichen. Die Teilungserklärung soll unter Verwendung des vom
Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
(2)
In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die
abgetrennte Eintragung aufgenommen werden.
(3)
Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammeintragung
und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Eintragung
müssen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklärung bestehenden
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangseintragung deckungsgleich sein.
Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen,
so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammeintragung als auch in der abgetrennten
Eintragung zu verwenden und durch entsprechende Zusätze so einzuschränken, dass sich
keine Überschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben.
(4)
Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollständige Kopie der Akten der
Ausgangseintragung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklärung Bestandteil
der Akten der abgetrennten Eintragung. Die abgetrennte Eintragung erhält eine neue
Registernummer. Eine Kopie der Teilungserklärung wird zu den Akten der Stammeintragung
genommen.
(5)
Enthält die Ausgangseintragung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12,
so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 46 Abs. 3 Satz 2 des Markengesetzes
vier weitere übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben dieser Marke
einzureichen, bei Hörmarken zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemäß § 11
Abs. 3.
(6)
Ein für die Ausgangseintragung benannter Vertreter des Inhabers der Marke gilt auch
als Vertreter des Inhabers der Marke für die abgetrennte Eintragung. Die Vorlage einer
neuen Vollmacht ist nicht erforderlich.
(7)
In Bezug auf die ursprüngliche Eintragung gestellte Anträge gelten auch für die
abgetrennte Eintragung fort.
(8)
Ist gegen die Eintragung einer Marke, deren Teilung nach § 46 des Markengesetzes
erklärt worden ist, Widerspruch erhoben worden, so fordert das Deutsche Patent- und
Markenamt den Widersprechenden zu einer Erklärung darüber auf, gegen welche Teile der
ursprünglichen Eintragung der Widerspruch sich richtet. Der Inhaber der eingetragenen
Marke kann auch von sich aus eine entsprechende Erklärung des Widersprechenden
beibringen. Wird eine solche Erklärung nicht abgegeben, so wird die Teilungserklärung
als unzulässig zurückgewiesen.

Abschnitt 3
Verlängerung

§ 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung

Bei der Zahlung der Verlängerungsgebühren nach § 47 Abs. 3 des Markengesetzes sind
die Registernummer und der Name des Inhabers der Marke sowie der Verwendungszweck
anzugeben.

§ 38 Antrag auf teilweise Verlängerung

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5. der Löschungsgrund nach § 49 des Markengesetzes.

§ 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse

Für den Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 54 Abs. 1 des
Markengesetzes gilt § 41 entsprechend.

Teil 5
Internationale Registrierungen

§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen

Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Madrider
Markenabkommens beim Deutschen Patent- und Markenamt sind die vom Internationalen Büro
der Weltorganisation für geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblätter zu
verwenden.

§ 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten oder in das
Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen
sind die vom Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum
herausgegebenen amtlichen Formblätter zu verwenden.

§ 45 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum
Madrider Markenabkommen

Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt in das Register eingetragenen
Marke sowohl nach Artikel 3 des Madrider Markenabkommens als auch nach Artikel 3
des Protokolls zum Madrider Markenabkommen sind die vom Internationalen Büro der
Weltorganisation für geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblätter zu
verwenden.

§ 46 Schutzverweigerung

(1)
Wird einer international registrierten Marke, deren Schutz nach Artikel 3ter
des Madrider Markenabkommens oder nach Artikel 3ter des Protokolls zum Madrider
Markenabkommen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erstreckt worden ist,
der Schutz ganz oder teilweise verweigert und wird diese Schutzverweigerung dem
Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum zur Weiterleitung
an den Inhaber der internationalen Registrierung übermittelt, so wird die Frist,
innerhalb derer ein Inlandsvertreter bestellt werden muss, damit der Schutz nicht
endgültig verweigert wird, auf vier Monate ab dem Tag der Absendung der Mitteilung der
Schutzverweigerung durch das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges
Eigentum festgesetzt.
(2)
Wird die Schutzverweigerung endgültig, weil der Inhaber der international
registrierten Marke keinen Inlandsvertreter bestellt hat, so ist eine gegen die
Schutzverweigerung gegebene Erinnerung oder Beschwerde beim Deutschen Patent- und
Markenamt innerhalb eines weiteren Monats nach Ablauf der in Absatz 1 genannten Frist
einzulegen. Der Schutzverweigerung muss eine entsprechende Rechtsmittelbelehrung
beigefügt sein. § 61 Abs. 2 des Markengesetzes ist entsprechend anzuwenden.

Teil 6

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§ 53 Löschungsantrag

(1)
Der Antrag auf Löschung einer eingetragenen geografischen Angabe oder
Ursprungsbezeichnung nach Artikel 12 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 soll
unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts
eingereicht werden.
(2)
In dem Antrag sind anzugeben:
  1. die geografische Angabe oder die Ursprungsbezeichnung, die gelöscht werden soll,
  2. der Name und die Anschrift des Antragstellers,
  3. falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
  4. Umstände, aus denen sich das berechtigte Interesse des Antragstellers ergibt,
  5. Gründe für die Löschung.

§ 54 Akteneinsicht

In den Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gewährt das Deutsche Patent- und
Markenamt auf Antrag Einsicht in die Akten.

§ 55 (weggefallen)

Teil 7
Schlussvorschriften

§ 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung

Für Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht worden sind,
gelten die Vorschriften der Markenverordnung vom 30. November 1994 (BGBl. I S. 3555),
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 1. September 2003 (BGBl. I S. 1701).

§ 57 Übergangsregelung für künftige Änderungen

Für Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten von Änderungen dieser Verordnung
eingereicht worden sind, gelten die Vorschriften dieser Verordnung in ihrer bis dahin
geltenden Fassung.

§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2004 in Kraft.

Anlage 1 (zu § 19 Abs. 1)

(Fundstelle: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 2 - 18 vom 30. November
2006)

Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
mit erläuternden Anmerkungen

Waren
Klasse 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische,
land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke;
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand;
Düngemittel;
Feuerlöschmittel;
Mittel zum Härten und Löten von Metallen;
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln;
Gerbmittel;

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Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 1 enthält im Wesentlichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche,
wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke,
einschließlich solcher, die zur Herstellung von Erzeugnissen dienen,
die in andere Klassen fallen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Kompost, Mulch (als Düngemitten( �

-Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Naturharze im Rohzustand (Kl. 2);

-chemische Erzeugnisse für die medizinische Wissenschaft (Kl. 5);

-Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren
(Kl. 5);

-Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke (Kl. 16);

-Salz zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln (Kl. 30);

-Mulch (Humusabdeckung) (Kl. 31).

Klasse 2

Farben, Firnisse, Lacke;
Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel;
Färbemittel;
Beizen;
Naturharze im Rohzustand;
Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 2 enthält im Wesentlichen Farbanstrichmittel, Färbemittel und
Korrosionsschutzmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste;

-Färbemittel für Kleidungsstücke;

-Farben für Lebensmittel und Getränke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Kunstharze im Rohzustand (Kl. 1);

-Farben für die Wäsche (Kl. 3);

-Färbemittel für die Schönheitspflege (Kl. 3);

-Farbkästen (Schulbedarf) (Kl. 16);

-Isolierfarbanstrichmittel und Isolierlacke (Kl. 17).

Klasse 3

Wasch- und Bleichmittel;
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen;
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege,
Haarwässer;
Zahnputzmittel.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 3 enthält im Wesentlichen Putzmittel und Mittel für die Körper- und
Schönheitspflege.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren);

-Präparate für die Gesundheitspflege, soweit es sich um Mittel zur

Körper- und Schönheitspflege handelt.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen (Kl. 1);

-Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren (Kl. 1);

-Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch (Kl. 5);

-Handschleifsteine oder -scheiben (Kl. 8).

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Klasse 4

Technische Öle und Fette;
Schmiermittel;
Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel;
Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe;
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 4 enthält im Wesentlichen technische Öle und Fette, Brennstoffe und
Leuchtstoffe.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte technische Spezialöle und -fette (siehe alphabetische Warenliste).

Klasse 5

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse;
Hygienepräparate für medizinische Zwecke;
diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost;
Pflaster, Verbandmaterial;
Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke;
Desinfektionsmittel;
Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren;
Fungizide, Herbizide.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 5 enthält im Wesentlichen pharmazeutische Erzeugnisse und andere
Erzeugnisse für medizinische Zwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Hygieneprodukte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel;

-Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch;

-tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Präparate für die Gesundheitspflege als Mittel zur
Körper- und Schönheitspflege (Kl. 3);

-Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) (Kl. 3);

-Orthopädische Bandagen (Kl. 10).

Klasse 6

Unedle Metalle und deren Legierungen;
Baumaterialien aus Metall;
transportable Bauten aus Metall;
Schienenbaumaterial aus Metall;
Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke);
Schlosserwaren und Kleineisenwaren;
Metallrohre;
Geldschränke;
Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Erze.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 6 enthält im Wesentlichen rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle
sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Bauxit (Kl. 1);

-Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle (Kl. 1);

-Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler (Kl. 2).

Klasse 7

Maschinen und Werkzeugmaschinen;
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge);
Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für

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Landfahrzeuge);
nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte;
Brutapparate für Eier.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 7 enthält im Wesentlichen Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Teile von Motoren (aller Art);

-elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialmaschinen und spezielle Werkzeugmaschinen (siehe
alphabetische Warenliste);

-handbetätigte Werkzeuge und Geräte (Kl. 8);

-Motoren für Landfahrzeuge (Kl. 12).

Klasse 8

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte;
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel;
Hieb- und Stichwaffen;
Rasierapparate.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 8 enthält im Wesentlichen handbetätigte Werkzeuge und Geräte,
die in verschiedenen Berufen als Werkzeuge verwendet werden.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel aus Edelmetallen;

-elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen

(Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialinstrumente (siehe alphabetische Warenliste);

-von einem Motor angetriebene Werkzeugmaschinen und Geräte (Kl. 7);

-chirurgische Messer (Kl. 10);

-Papiermesser (Kl. 16);

-Fechtwaffen (Kl. 28).

Klasse 9

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-,
optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-,
Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente;
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln
und Kontrollieren von Elektrizität;
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate;
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer;
Feuerlöschgeräte.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-
Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien;
-
Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und
Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen;

-folgende elektrische Apparate und Instrumente:

(a)
bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische
Lötkolben, elektrische Bügeleisen, die,
wenn sie nicht elektrisch wären, in Kl. 8 eingeordnet würden;
(b)
Apparate und Geräte, die, wenn sie nicht elektrisch wären,
in verschiedene Klassen eingeordnet würden, wie elektrisch beheizte
Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge;

-Winkelmesser (Messinstrumente);

-Lochkarten-Büromaschinen;

-Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu

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verwenden sind;

-Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder
Ausstrahlungsmediums, d. h. Software, die auf ein
magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk
heruntergeladen werden kann.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-folgende elektrische Apparate und Instrumente:

(a)
elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate
für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.)
und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene
Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen;
(b)
elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen
(Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte (Kl. 8);
(c)
elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21);
(d)
elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von
Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11);

-Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14);

-Kontrolluhren (Kl. 14).

Klasse 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und
Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne;
orthopädische Artikel;
chirurgisches Nahtmaterial.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 10 enthält im Wesentlichen medizinische Apparate, Instrumente und
Artikel.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Spezialmobiliar für medizinische Zwecke;

-bestimmte Hygieneartikel aus Gummi (siehe alphabetische Warenliste);
- orthopädische Bandagen.

Klasse 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-,
Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Klimageräte;

-
elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer;
-
elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke;
-
elektrische Wasserkessel;
-
elektrische Kochgeräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Dampferzeugungsgeräte (Maschinenteile) (Kl. 7);

-elektrisch beheizte Bekleidungsstücke (Kl. 9).

Klasse 12

Fahrzeuge;
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Motoren für Landfahrzeuge;

-Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge;

-Luftkissenfahrzeuge.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Fahrzeugteile (siehe alphabetische Warenliste);

-Schienenbaumaterial aus Metall (Kl. 6);

-Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen
solche für Landfahrzeuge (Kl. 7).

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-Motorenteile aller Art (Kl. 7).

Klasse 13

Schusswaffen;
Munition und Geschosse;
Sprengstoffe;
Feuerwerkskörper.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 13 enthält im Wesentlichen Schusswaffen und pyrotechnische Erzeugnisse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Streichhölzer (Kl. 34).

Klasse 14

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit
plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 14 enthält im Wesentlichen Edelmetalle und daraus hergestellte
Gegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie,
allgemein, Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhren.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-echte und unechte Schmuckwaren;

-Manschettenknöpfe, Krawattennadeln.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Erzeugnisse aus Edelmetallen, die entsprechend ihrer Funktion
oder Bestimmung klassifiziert sind, z. B. Blattmetalle oder Metalle in
Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler (Kl. 2);
Goldamalgame für Zahnärzte (Kl. 5); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
(Kl. 8); elektrische Kontakte (Kl. 9); Schreibfedern aus Gold (Kl. 16);
Teekannen (Kl. 21); Gold- und Silberstickereien (Kl. 26); Zigarrenetuis,
-kästen, -kisten (Kl. 34);

-Kunstgegenstände, soweit sie nicht aus Edelmetallen bestehen (diese werden
entsprechend dem Material, aus dem sie bestehen, klassifiziert).

Klasse 15

Musikinstrumente.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Mechanische Klaviere und deren Zubehör;

-Spieldosen;

-elektrische und elektronische Musikinstrumente.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Apparate für die Tonaufzeichnung, -übertragung, -verstärkung und -wiedergabe
(Kl. 9).

Klasse 16

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht
in anderen Klassen enthalten sind;
Druckereierzeugnisse;
Buchbinderartikel;
Fotografien;
Schreibwaren;
Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke;
Künstlerbedarfsartikel;
Pinsel;
Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möben( �
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen
enthalten ist;

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Drucklettern;
Druckstöcke.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 16 enthält im Wesentlichen Papier, Papierwaren und Büroartikel.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Papiermesser;

-Vervielfältigungsgeräte;

-Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Papier- oder Pappwaren (siehe alphabetische Warenliste);

-Farben (Kl. 2);

-Handwerkzeuge für Künstler (z. B. Spachtel, Bildhauermeißel) (Kl. 8).

Klasse 17

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate);
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial;
Schläuche (nicht aus Metall).

Erläuternde Anmerkung

Klasse 17 enthält im Wesentlichen Material zur Isolierung von Elektrizität,
Wärme oder Schall und teilweise bearbeitete Kunststoffe in Form von Folien,
Platten oder Stangen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Gummi für die Runderneuerung von Reifen;

-Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff;

-Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung.

Klasse 18

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen
Klassen enthalten sind;
Häute und Felle;
Reise- und Handkoffer;
Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke;
Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 18 enthält im Wesentlichen Leder, Lederimitationen, Reisebedarfsartikel,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie Sattlerwaren.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Bekleidungsstücke (siehe alphabetische Warenliste).

Klasse 19

Baumaterialien (nicht aus Metaln( �
Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke;
Asphalt, Pech und Bitumen;
transportable Bauten (nicht aus Metaln( �
Denkmäler (nicht aus Metall).

Erläuternde Anmerkung

Klasse 19 enthält im Wesentlichen Baumaterialien (nicht aus Metall).
Diese Klasse enthält insbesondere:

-teilweise bearbeitetes Holz (z. B. Balken, Bretter, Platten);

-Sperrholz;

-Bauglas (z. B. Fliesen, Dachplatten aus Glas);

-Glasgranulat für die Straßenmarkierung;

-Briefkästen aus Mauerwerk.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Mittel zum Haltbar- oder Wasserdichtmachen für Zement (Kl. 1);

-Feuerschutzmittel (Kl. 1);

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-Schusterpech (Kl. 3).

Klasse 20

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen;
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork,
Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt,
Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus
Kunststoffen.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 20 enthält im Wesentlichen Möbel und Möbelteile sowie
Kunststofferzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Metallmöbel und Campingmöbel;

-Bettzeug (z. B. Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen);

-Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel;

-Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metaln( �

-Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialspiegel, die nach ihrer Funktion oder Bestimmung
klassifiziert werden (siehe alphabetische Warenliste);

-
Spezialmobiliar für Laboratorien (Kl. 9);
-
Spezialmobiliar für den ärztlichen Gebrauch (Kl. 10);

-Bettwäsche (Kl. 24);

-Daunendecken (Federbetten) (Kl. 24).

Klasse 21

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche;
Kämme und Schwämme;
Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke);
Bürstenmachermaterial;
Putzzeug;
Stahlwolle;
rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas);
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen
enthalten sind.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 21 enthält im Wesentlichen kleine, handbetätigte
Haus- und Küchengeräte sowie Geräte für die Körper- und Schönheitspflege,
Glas- und Porzellanwaren.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, z. B. Kochgeschirr, Eimer,
Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien,
handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.;

-
elektrische Kämme;
-
elektrische Zahnbürsten;

-Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (siehe alphabetische
Warenliste);

-Putzmittel, Seifen usw. (Kl. 3);

-elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.
(Kl. 7);

-Rasiermesser und Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Instrumente aus
Metall für die Hand- und Fußpflege (Kl. 8);

-elektrische Kochgeräte (Kl. 11);

-Toilettenspiegel (Kl. 20).

Klasse 22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in
anderen Klassen enthalten sind);

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Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen);
rohe Gespinstfasern.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 22 enthält im Wesentlichen Seilerwaren und Waren der Segelmacherei,
Polsterfüllstoffe und rohe Gespinstfasern.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier

oder aus Kunststoff.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialnetze und -taschen (siehe alphabetische Warenliste);

-Saiten für Musikinstrumente (Kl. 15);

-Schleier für Bekleidungszwecke (Kl. 25).

Klasse 23

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Klasse 24

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten
sind;
Bett- und Tischdecken.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 24 enthält im Wesentlichen Webstoffe und Decken.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Bettwäsche aus Papier.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialwebstoffe (siehe alphabetische Warenliste);

-Heizdecken für medizinische Zwecke (Kl. 10) und nicht für medizinische
Zwecke (Kl. 11);

-Tischwäsche aus Papier (Kl. 16);

-Pferdedecken (Kl. 18).

Klasse 25

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialbekleidungsstücke und Spezialschuhe (siehe alphabetische
Warenliste).

Klasse 26

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;
Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln;
künstliche Blumen.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 26 enthält im Wesentlichen Kurzwaren und Posamenten.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Reißverschlüsse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-
bestimmte Spezialhaken (siehe alphabetische Warenliste);
-
bestimmte Spezialnadeln (siehe alphabetische Warenliste);

-Textilgarne (Kl. 23).

Klasse 27

Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge;
Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Erläuternde Anmerkung
Klasse 27 enthält im Wesentlichen Beläge und Verkleidungen für bereits fertige
Fußböden und Wände (für Einrichtungszwecke).

- 28

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Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Holzböden (Kl. 19).

Klasse 28

Spiele, Spielzeug;
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Christbaumschmuck.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Angelgeräte;

-Geräte für verschiedene Sportarten und Spiele.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Christbaumkerzen (Kl. 4);

-Taucherausrüstungen (Kl. 9);

-Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu
verwenden sind (Kl. 9);

-elektrische Christbaumbeleuchtungen (Ketten) (Kl. 11);

-Fischereinetze (Kl. 22);

-Gymnastik- und Sportbekleidung (Kl. 25);

-Zucker- und Schokoladewaren als Christbaumschmuck (Kl. 30).

Klasse 29

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild;
Fleischextrakte;
konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse;
Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte;
Eier, Milch und Milchprodukte;
Speiseöle und -fette.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 29 enthält im Wesentlichen Nahrungsmittel tierischer Herkunft sowie
Gemüse und andere essbare, für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete
Gartenbauprodukte.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische
Warenliste);

-Babykost (Kl. 5);

-diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5);

-Salatsoßen (Kl. 30);

-Bruteier (Kl. 31);

-Tiernahrungsmittel (Kl. 31);

-lebende Tiere (Kl. 31).

Klasse 30

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmittel;
Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren,
Speiseeis;
Honig, Melassesirup;
Hefe, Backpulver;
Salz, Senf;
Essig, Soßen (Würzmitten( �
Gewürze;
Kühleis.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 30 enthält im Wesentlichen für den Verzehr oder die Konservierung
zubereitete Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft sowie Zusätze für die
Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln.
Diese Klasse enthält insbesondere:

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-Kaffee-, Kakao- oder Schokoladegetränke;

-für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide (z. B. Haferflocken oder

andere Getreideflocken).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische
Warenliste);

-Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel (Kl. 1);

-medizinische Tees und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
(Kl. 5);

-Babykost (Kl. 5);

-rohes Getreide (Kl. 31);

-Tiernahrungsmittel (Kl. 31).

Klasse 31

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
lebende Tiere;
frisches Obst und Gemüse;
Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen;
Futtermittel;
Malz.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 31 enthält im Wesentlichen die nicht für den Verzehr zubereiteten
Bodenprodukte, lebende Tiere und Pflanzen sowie Tiernahrungsmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-
rohes Holz;
-
rohes Getreide;

-Bruteier;

-Weich- und Schalentiere (lebend).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Kulturen von Mikroorganismen und Blutegel für medizinische Zwecke (Kl. 5);

-halbverarbeitetes Holz (Kl. 19);

-künstliche Köder für den Fischfang (Kl. 28);

-Reis (Kl. 30);

-Tabak (Kl. 34).

Klasse 32

Biere;
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke;
Fruchtgetränke und Fruchtsäfte;
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 32 enthält im Wesentlichen alkoholfreie Getränke sowie Biere.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-entalkoholisierte Getränke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Getränke für medizinische Zwecke (Kl. 5);

-Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil (Kl. 29);

-Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetränke (Kl. 30).

Klasse 33

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-medizinische Getränke (Kl. 5);

-entalkoholisierte Getränke (Kl. 32).

Klasse 34

Tabak;

- 30

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Raucherartikel;
Streichhölzer.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke (Kl. 5).

Dienstleistungen
Klasse 35

Werbung;
Geschäftsführung;
Unternehmensverwaltung;
Büroarbeiten.

Erläuternde Anmerkung
Klasse 35 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Personen oder
Organisationen erbracht werden, deren Haupttätigkeit

(1)
die Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens oder
(2)
die Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen

eines Industrie- oder Handelsunternehmens
ist, sowie Dienstleistungen von Werbeunternehmen, die sich in Bezug auf alle
Arten von Waren oder Dienstleistungen hauptsächlich mit Mitteilungen an die
Öffentlichkeit und mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der
Verbreitung befassen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für
Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern;
diese Dienstleistungen können von Einzelhandelsgeschäften,
Großhandelsverkaufsstellen, durch Versandkataloge oder mit Hilfe
elektronischer Medien, z. B. über Websites oder Teleshopping-Sendungen,
erbracht werden;

-Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen,
Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen
Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die
Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten;

-Dienstleistungen von Werbeagenturen sowie Dienstleistungen, wie die
Verteilung von Prospekten (direkt oder durch die Post) oder das
Verteilen von Warenmustern (Warenproben). Diese Klasse kann die Werbung
für andere Dienstleistungen, wie z. B. die Werbung für Bankdarlehen
oder die Rundfunkwerbung, umfassen.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Dienstleistungen, wie Schätzungen und Gutachten von Ingenieuren, die in
keinem direkten Zusammenhang mit dem Betrieb oder der Leitung der
Geschäfte eines Handels- oder Industrieunternehmens stehen (siehe
alphabetische Dienstleistungsliste).

Klasse 36
Versicherungswesen;
Finanzwesen;
Geldgeschäfte;
Immobilienwesen.

Erläuternde Anmerkung
Klasse 36 umfasst im Wesentlichen die in Finanz- und Geldangelegenheiten
geleisteten Dienste und die im Zusammenhang mit Versicherungsverträgen aller
Art geleisteten Dienste.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanz- und Geldangelegenheiten,
nämlich:

(a) Dienstleistungen sämtlicher Bankinstitute oder damit zusammenhängender

- 31

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Institutionen, wie Wechselstuben oder Verrechnungsstellen (Clearing);

(b)
Dienstleistungen anderer Kreditinstitute als Banken, wie
Kreditgenossenschaften, Finanzgesellschaften, Geldverleiher usw.;
(c)
Dienstleistungen der Investmentgesellschaften,
der Holdinggesellschaften;
(d)
Dienstleistungen der Wertpapiermakler und der Gütermakler;
(e)
durch Treuhänder im Zusammenhang mit Geldangelegenheiten besorgte
Dienstleistungen;
(f)
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von Reiseschecks und
Kreditbriefen;
-
Dienstleistungen von Liegenschaftsverwaltern in Bezug auf die Vermietung
oder Schätzung oder von Kapitalgebern;
-
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Versicherungen, wie Dienstleistungen
von Agenten oder Maklern, die sich mit Versicherungen und mit den an die
Versicherten zu leistenden Diensten beschäftigen, sowie Dienstleistungen in
Bezug auf den Abschluss von Versicherungen.

Klasse 37
Bauwesen;
Reparaturwesen;
Installationsarbeiten.

Erläuternde Anmerkung
Klasse 37 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Unternehmern oder
Subunternehmern im Bauwesen oder bei der Errichtung ortsfester Bauten
erbracht werden, sowie Dienstleistungen, die von Personen oder Organisationen
erbracht werden, die sich mit der Wiederinstandsetzung oder der Erhaltung von
Gegenständen befassen, ohne deren physikalische oder chemische Eigenschaften
zu ändern.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Dienstleistungen, die sich auf die Errichtung von Bauten, Straßen, Brücken,
Dämmen oder Leitungen beziehen, sowie Dienstleistungen von Unternehmern,
die auf dem Gebiet des Bauwesens spezialisiert sind, wie Maler, Klempner
(Spengler), Heizungsinstallateure oder Dachdecker;

-mit Dienstleistungen im Bauwesen in Verbindung stehende Dienstleistungen,
wie Bauprojektprüfungen;

-Schiffsbau;

-
Dienstleistungen betreffend die Vermietung von Bauwerkzeugen oder
Baumaterial;
-
Dienstleistungen im Reparaturwesen, nämlich Dienstleistungen, die sich damit
befassen, Gegenstände beliebiger Art nach Abnutzung, Beschädigung, Zerfall
oder teilweiser Zerstörung wieder in einen guten Zustand zu versetzen
(Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes eines mangelhaft gewordenen
Baues oder Gegenstandes);

-verschiedene Reparaturdienste, z. B. auf den Gebieten der Elektrizität,
des Mobiliars, der Instrumente und Werkzeuge usw.;

-
Dienstleistungen in Bezug auf die Erhaltung eines Gegenstandes in seinem
ursprünglichen Zustand, ohne irgendeine seiner Eigenschaften zu ändern
(hinsichtlich des Unterschieds zwischen dieser Klasse und der Klasse 40 siehe
die erläuternde Anmerkung zu Klasse 40).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-
Dienstleistungen in Bezug auf die Einlagerung von Waren, wie
Bekleidungsstücke oder Fahrzeuge (Kl. 39);
-
Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Färben von Webstoffen oder
Bekleidungsstücken (Kl. 40).

Klasse 38

Telekommunikation.

Erläuternde Anmerkung
Klasse 38 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die es zumindest einer
Person ermöglichen, mit einer anderen durch ein sinnesmäßig wahrnehmbares

- 32

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

Mittel in Verbindung zu treten. Solche Dienstleistungen umfassen diejenigen,

(1)
welche es einer Person gestatten, mit einer anderen zu sprechen,
(2)
welche Botschaften von einer Person an eine andere übermitteln und
(3)
welche akustische oder visuelle Übermittlungen von einer Person an eine
andere gestatten (Rundfunk und Fernsehen).
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Dienstleistungen, die im Wesentlichen in der Verbreitung von

Rundfunk- oder Fernsehprogrammen bestehen.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Rundfunkwerbung (Kl. 35).

Klasse 39

Transportwesen;
Verpackung und Lagerung von Waren;
Veranstaltung von Reisen.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 39 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die dadurch erbracht
werden, dass Personen oder Waren von einem Ort an einen anderen transportiert
werden (per Schiene oder Straße, zu Wasser oder in der Luft sowie Pipeline-
Transporte) und Dienstleistungen, die notwendigerweise mit diesen Transporten
in Beziehung stehen, sowie Dienstleistungen, die sich auf das Einlagern von
Waren in einem Lagerhaus oder einem anderen Gebäude im Hinblick auf
deren Erhaltung oder Aufbewahrung beziehen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-
Dienstleistungen von Gesellschaften, die vom Transportunternehmer benutzte
Stationen, Brücken, Eisenbahn-Fährschiffe usw. betreiben;
-
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Transportfahrzeugen;
-
Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schleppen und Löschen von Schiffen,
dem Betrieb von Häfen und Docks und der Bergung von Schiffen und ihrer
Ladung aus Seenot;
-
Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flugplätzen;
-
Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken von Waren vor dem Versand;

-Dienstleistungen, die im Erteilen von Auskünften durch Makler oder Reisebüros
über Reisen oder die Beförderung von Waren bezüglich der Tarife,
Fahrpläne und Beförderungsarten bestehen;

-
Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle von Fahrzeugen oder Waren vor dem
Transport.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-
Dienstleistungen in Bezug auf die Werbung der Transportunternehmen, wie das
Verteilen von Prospekten oder die Rundfunkwerbung (Kl. 35);
-
Dienstleistungen in Bezug auf die Ausgabe von Reiseschecks oder von
Kreditbriefen durch Makler oder Reisebüros (Kl. 36);
-
Dienstleistungen in Bezug auf Versicherungen (kommerzielle Versicherungen,
Feuer- oder Lebensversicherungen) während der Beförderung von Personen
oder Waren (Kl. 36);
-
Dienstleistungen in Bezug auf die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen sowie
Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege (den Unterhalt) oder die Reparatur
von Gegenständen, die mit der Beförderung von Waren oder Personen im
Zusammenhang stehen (Kl. 37);
-
Dienstleistungen in Bezug auf die Reservierung von Hotelzimmern durch
Reisebüros oder Makler (Kl. 43).

Klasse 40

Materialbearbeitung.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 40 umfasst im Wesentlichen nicht in anderen Klassen aufgeführte
Dienstleistungen, die in der mechanischen oder chemischen Verarbeitung
oder Umwandlung anorganischer oder organischer Stoffe oder von Gegenständen
bestehen.
Für die Zwecke der Klassifizierung wird ein Zeichen nur in den Fällen als

- 33

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Dienstleistungsmarke angesehen, in denen Bearbeitung oder Umwandlung auf
Rechnung einer anderen Person erfolgt. Als Marke einer Ware wird ein Zeichen
in all den Fällen angesehen, in denen der Stoff oder Gegenstand durch
denjenigen auf den Markt gebracht wird, der ihn verarbeitet oder umgewandelt
hat.

Diese Klasse enthält insbesondere:

-
Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes
sowie jedes Verfahren, das eine Änderung seiner Grundeigenschaften zur Folge
hat (z. B. das Färben eines Kleidungsstückes); die Dienstleistung der Pflege
(des Unterhalts) wird, obwohl sie normalerweise in Klasse 37 enthalten
ist, demzufolge in die Klasse 40 eingeordnet, wenn sie eine solche
Änderung einschließt (z. B. Verchromen von Stoßstangen eines Automobils);
-
Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung
eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z. B.
Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch
Abschleifen oder Überziehen mit Metall.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-
Dienstleistungen im Reparaturwesen (Kl. 37).

Klasse 41

Erziehung;
Ausbildung;
Unterhaltung;
sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 41 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen von Personen oder
Einrichtungen, die auf die Entwicklung der geistigen Fähigkeiten von Menschen
oder Tieren gerichtet sind, sowie Dienstleistungen, die der Unterhaltung dienen
oder die Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen sollen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-alle Formen der Erziehung von Personen oder der Dressur von Tieren;

-Dienstleistungen, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder
Entspannung von Personen ist;

-öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst oder der Literatur
für kulturelle oder erzieherische Zwecke.

Klasse 42

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und
Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen;
industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen;
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 42 enthält im Wesentlichen einzeln oder gemeinsam erbrachte
Dienstleistungen, die sich auf theoretische und praktische Aspekte komplexer
Gebiete beziehen; derartige Dienstleistungen werden erbracht durch Angehörige
von Berufen wie Chemiker, Physiker, Ingenieure, Programmierer usw.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen,
Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der
Technologie befassen;

-wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Nachforschungen und Bewertungen in Geschäftsangelegenheiten (Kl. 35);

-Textverarbeitung und Dateienverwaltung mittels Computer (Kl. 35);

-finanzielle und fiskalische Schätzungen (Kl. 36);

-Bergbauarbeiten und Erdölförderung (Kl. 37);

-Installation und Reparatur von Computern (Kl. 37);

-Dienstleistungen, die erbracht werden durch Angehörige von Berufen wie Ärzte,
Tierärzte, Psychoanalytiker (Kl. 44);

- 34

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-medizinische Versorgung (Kl. 44);

-Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern (Kl. 44);

-Rechtsberatung und -vertretung (Kl. 45).

Klasse 43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Erläuternde Anmerkung

Die Klasse 43 enthält im Wesentlichen Dienstleistungen, die erbracht werden von
Personen oder Unternehmen, deren Zweck es ist, Speisen oder Getränke für den
Verzehr zuzubereiten, sowie Dienstleistungen bestehend in der Gewährung
von Unterkunft oder von Unterkunft und Verpflegung durch Hotels, Pensionen
oder andere Unternehmen, die die Beherbergung von Gästen sicherstellen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Reservierung von Unterkunft für Reisende, die insbesondere durch Reisebüros
oder Reisemakler vermittelt wird;

-Betrieb von Tierpflegeheimen.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Vermietung von Immobilien wie Häuser, Wohnungen usw., die für eine dauerhafte
Nutzung bestimmt sind (Kl. 36);

-Organisation von Reisen durch Reisebüros (Kl. 39);

-Konservierung von Lebensmitteln und Getränken (Kl. 40);

-
Betrieb von Diskotheken (Kl. 41);
-
Betrieb eines Internats (Kl. 41);

-Dienstleistungen von Pflege- und Erholungsheimen (Kl. 44).

Klasse 44

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen;
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere;
Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft.

Erläuternde Anmerkung

Die Klasse 44 enthält im Wesentlichen die ärztliche Pflege, Gesundheits- und
Schönheitspflege für Menschen und Tiere, erbracht durch Personen oder
Unternehmen; sie enthält ebenfalls Dienstleistungen im Bereich der
Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen
(wie Röntgenaufnahmen und Blutproben);

-künstliche Besamung;

-pharmazeutische Beratung;

-Aufzucht von Tieren;

-
Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Pflanzenbau wie Gartenarbeit;
-
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Floristik wie Blumenbinden sowie

die Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Schädlingsbekämpfung (ausgenommen für landwirtschaftliche,
gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke) (Kl. 37);

-Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen (Kl. 37);

-Krankentransporte (Kl. 39);

-Schlachten von Tieren (Kl. 40);

-Ausstopfen und Präparieren von Tieren (Kl. 40);

-Fällen und Zuschneiden von Holz (Kl. 40);

-Tierdressur (Kl. 41);

-Dienstleistungen von Fitnessklubs (Kl. 41);

-wissenschaftliche Forschungen für medizinische Zwecke (Kl. 42);

-Betrieb von Tierpflegeheimen (Kl. 43);

-Dienstleistungen von Altersheimen (Kl. 43).

Klasse 45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten
oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen

- 35

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

betreffend individuelle Bedürfnisse.

Diese Klasse enthält insbesondere:

-von Juristen erbrachte Dienstleistungen für Einzelpersonen, Personengruppen,
Organisationen und Unternehmen;

-Nachforschungen und Überwachungen bezüglich der Sicherheit von Personen und
Gruppen;

-Dienstleistungen zu Gunsten von Personen, im Zusammenhang mit
gesellschaftlichen Anlässen wie Begleitdienste, Ehevermittlung,
Bestattungen.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-gewerbsmäßige direkte Hilfe bei der Abwicklung von Geschäften und der Leitung
von Handelsgesellschaften (Kl. 35);

-Dienstleistungen in Verbindung mit Finanz-, Geld- oder
Versicherungsgeschäften (Kl. 36);

-Reisebegleitung (Kl. 39);

-Sicherheitstransporte (Kl. 39);

-Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und der Ausbildung von Personen
in allen Formen (Kl. 41);

-Darbietungen von Sängern und Tänzern (Kl. 41);

-Computer-Dienstleistungen zum Schutz von Software (Kl. 42);

-Dienstleistungen von Dritten, die die medizinische Versorgung,
die Gesundheits- und Schönheitspflege von Menschen und Tieren
sicherstellen (Kl. 44);

-bestimmte Vermietungsdienstleistungen (siehe alphabetische Liste der
Dienstleistungen).

Anlage 2 (zu § 19 Abs. 2)
Alphabetische Liste der Waren

Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 19

134 vom 30. November 2006
Klasse

08
07
03
12
21
16
05
11
10
21
07
16
03
06
19
05
08
07
07
20
05
16
25
07
25
07
01
07
11

A

Abbalgen (Geräte und Werkzeuge zum - von Tieren)

Abbeermaschinen

Abbeizmittel

Abdeckhauben für Fahrzeuge

Abdeckungen für Aquarien

Abdruckgeräte (Kreditkarten-), nicht elektrisch

Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke

Abfackelrohre (Erdölindustrie)

Abfall (Spezialbehälter für medizinischen -)

Abfalleimer

Abfallpressen

Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff)

Abflussreinigungsmittel

Abflussrohre aus Metall

Abflussrohre, nicht aus Metall

Abführmittel

Abfüllen (Handgeräte zum -)

Abfüllmaschinen

Abgaskatalysatoren

Ablageplatten

Abmagerungspräparate, medizinische

Abreißkalender

Absätze (für Schuhe)

Absatzfertigungsmaschinen

Absatzstoßplatten für Schuhe

Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke

Abscheidemittel (Öl-)

Abscheider (Maschinen)

Abscheider (nicht automatisch) für Dampfheizungsanlagen

- 36

- 37

07 Abscheider (Wasser-)
22 Abschleppseile für Fahrzeuge
09 Abschminkgeräte, elektrisch
21 Abschminkgeräte, nicht elektrisch
03 Abschminkmittel
16 Abschminktücher aus Papier
24 Abschminktücher aus textilem Material
08 Abschrotmeißel (Handwerkzeuge)
06 Abschussrampen aus Metall (Raketen-)
19 Abschussrampen, nicht aus Metall (Raketen-)
01 Abschwächer für fotografische Zwecke
34 absorbierendes Papier für Tabakpfeifen
21 Abstaubgeräte, nicht elektrisch
06 Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder
19 Abstellanlagen, nicht aus Metall, für Fahrräder
09 Abtropfständer für fotografische Zwecke
11 Abwaschbecken, Spülen
21 Abwaschbürsten
11 Abwasserkläranlagen
07 Abwasserzerstäuber
14 Abzeichen aus Edelmetall
26 Abzeichen, nicht aus Edelmetall
16 Abziehbilder
08 Abziehriemen (Streichriemen)
08 Abziehstähle
11 Abzugshauben für Küchen
09 Abzweigdosen, -kästen (Elektrizität)
06 Abzweigrohre aus Metall
19 Abzweigrohre, nicht aus Metall
14 Achate
12 Achsschenkel
09 Addierwerke
09 Additionsmaschinen
07 Adhäsionsreifen für Riemenscheiben
05 Adjuvantien für medizinische Zwecke
16 Adressenplatten für Adressiermaschinen
16 Adressenstempel
16 Adressiermaschinen
16 Adressiermaschinen (Adressenplatten für -)
03 Adstringenzien für kosmetische Zwecke
09 Aerometer
01 Aerosole (Treibgase für -)
10 Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke
21 Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke
01 Agar-Agar
08 Ahlen
12 Airbags (Sicherheitsvorrichtungen für Autos)
07 Airbrushpistole (Farbspritzpistole)
05 Akarizide
15 Akkordeons
01 Akkumulatoren (angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von -)
09 Akkumulatoren (elektrisch)
09 Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge
01 Akkumulatoren (Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer
-)
09 Akkumulatoren (Gitter für elektrische -)
09 Akkumulatoren (Ladegeräte für elektrische -)
01 Akkumulatoren (Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in
-)
09 Akkumulatoren (Platten für elektrische -)
09 Akkumulatoren (Säuremesser für -)
09 Akkumulatorengefäße

- 38

09 Akkumulatorenkästen
05 Akonitin
17 Akrylharze (Halbfabrikate)
01 Akrylharze im Rohzustand
16 Aktenhüllen
16 Aktenordner
20 Aktenordner (Regale für -) (Möbel)
20 Aktenschränke
18 Aktentaschen, Dokumentenmappen
01 Aktinium
01 Aktivierungsmittel (Back- und Koch-) für gewerbliche
Zwecke
01 Aktivkohle
10 Akupunkturnadeln
09 akustische Koppler
19 Alabaster
19 Alabasterglas
09 Alarmgeräte
09 Alarmgeräte (akustisch)
09 Alarmgeräte (Diebstahl-)
09 Alarmglocken (elektrisch)
09 Alarmpfeifen
01 Alaun
03 Alaunsteine (antiseptisch)
16 Alben
01 Albumin (tierisch oder pflanzlich als Rohstoff)
05 Albuminmilch
01 Albuminpapier
01 Aldehydammoniak
01 Aldehyde
05 Aldehyde für pharmazeutische Zwecke
01 Algarobilla (Gerbmittel)
31 Algarobilla (Tierfutter)
01 Algen (Düngemittel)
31 Algen für die menschliche oder tierische Ernährung
30 Algen (Würzstoff)
05 Algenbekämpfungsmittel
29 Algenextrakte für Nahrungszwecke
29 Alginate für Nahrungszwecke
01 Alginate (Quellmittel, Geliermittel), nicht für
Nahrungszwecke
02 Alizarinfarben
01 Alkalien
01 Alkalijodid für gewerbliche Zwecke
05 Alkalijodid für pharmazeutische Zwecke
01 Alkalimetalle
01 Alkalisalze
01 Alkaloide
05 Alkaloide für medizinische Zwecke
01 Alkohol
04 Alkohol (Brennstoff)
05 Alkohol für medizinische Zwecke
05 Alkohol für pharmazeutische Zwecke
33 Alkohol (Reis-)
32 alkoholfreie Getränke
32 Alkoholfreie Honiggetränke
33 alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
33 alkoholische Essenzen
33 alkoholische Extrakte
33 alkoholische Fruchtgetränke
09 Alkoholmesser
16 Almanache

- 39

06 Aluminium
01 Aluminiumalaun
01 Aluminiumchlorid
06 Aluminiumdraht
02 Aluminiumfarben
06 Aluminiumfolien
01 Aluminiumjodid
01 Aluminiumoxid
02 Aluminiumpulver für Malzwecke
01 Aluminiumsilikat
05 Amalgam für zahnärztliche Zwecke
05 Amalgame (Gold-) für zahnärztliche Zwecke
06 Ambosse
03 Ambra (Parfum)
20 Ambroidplatten
20 Ambroidstangen
01 Ameisensäure
01 Americium
05 Aminosäuren für medizinische Zwecke
05 Aminosäuren für veterinärmedizinische Zwecke
01 Ammoniak
01 Ammoniak (wasserfrei)
01 Ammoniakalaun
01 Ammoniaksalz
13 Ammoniumnitratsprengstoffe
01 Ammoniumsalze
09 Ampeln (Verkehrs-) (Lichtsignalanlagen)
09 Amperemeter (Stromstärkemesser)
12 Amphibienflugzeuge
21 Ampullen (Glas-)
14 Amulette (Schmuckwaren)
01 Amylalkohol
01 Amylazetat
05 Analgetika
10 Analysegeräte für medizinische Zwecke
09 Analysegeräte (Gas-)
09 Analysegeräte (Luft-)
09 Analysegeräte (Nahrungsmittel-)
09 Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke
01 Analysen (chemische Erzeugnisse für Labor-) (ausgenommen
für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
05 Anästhetika
09 Anemometer
16 Anfeuchter (Büroartikel)
28 Angelgeräte
28 Angelhaken
28 Angeln
28 Angelrollen
28 Angelruten
28 Angelschnüre (Vorfächer)
01 angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren
05 Angosturarinde für medizinische Zwecke
12 Anhänger (Fahrzeuge)
12 Anhängerkupplungen für Fahrzeuge
01 Anhydride
02 Anilinfarben
30 Anis (Körner)
33 Anislikör
33 Anislikör (Anisette)
06 Anker
09 Anker (Elektrizität)
14 Anker für Uhren

- 40

06 Ankerbojen aus Metall
20 Ankerbojen, nicht aus Metall
06 Ankerplatten
07 Ankerwinden
07 Anlasser für Motoren
09 Anlasserkabel für Motoren
02 Anlaufen von Metallen (Mittel gegen das -)
06 Anlegepfähle aus Metall
19 Anlegepfähle, nicht aus Metall
09 Anoden
09 Anodenbatterien
20 Anrichten (Möbel)
09 Anrufbeantworter
06 Ansatzrohre aus Metall
11 Ansatzstücke für Gasbrenner
20 Anschlagtafeln
09 Anschlussdosen, -kästen (Elektrizität)
09 Anschlusstafeln (Schalt-)
09 Anschlussteile, elektrische
09 Anschlussteile für elektrische Leitungen
26 Anstecker (Buttons)
14 Anstecknadeln (Schmuckwaren)
07 Anstreichmaschinen
02 Anstrichfarben
02 Anstrichfarben (Asbest-)
02 Anstrichfarben (Bindemittel für -)
03 Anstrichfarben (Entfernungsmittel für -)
17 Anstrichfarben (Isolier-)
02 Anstrichfarben (Verdünnungsmittel für -)
02 Anstrichmittel (bakterizide -)
02 Anstrichmittel (Holz-) (Farben)
04 Anstrichöle
09 Antennen
06 Antennendraht
01 Anthranilsäure
04 Anthrazit
05 Antibiotika
02 Antifoulingfarben
07 Antifriktionslager für Maschinen
06 Antifriktionsmetall
04 Antihaftbeschichtung von Kochgeräten (Sojaölpräparate zur
-)
09 Antikathoden
01 Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren
05 Antikryptogame
01 Antimon
01 Antimonoxyd
01 Antimonsulfid
05 antiparasitäre Mittel
05 Antirheuma-Armbänder, -reifen
05 Antirheuma-Ringe
05 Antiseptika
05 antiseptische Baumwolle
03 Antistatika für Haushaltszwecke
01 Antistatika, nicht für Haushaltszwecke
03 Antitranspirantien (schweißhemmende Toilettemittel)
07 Antriebe (hydraulische -) für Maschinen und Motoren
07 Antriebe (pneumatische -) für Maschinen und Motoren
07 Antriebe (Vorhang-) (elektrisch)
07 Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Antriebsketten für Landfahrzeuge
07 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge

- 41

12 Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge
07 Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Antriebswellen für Landfahrzeuge
09 Anzeigegeräte (elektrisch)
16 Anzeigekarten (Papeteriewaren)
09 Anzeiger (Geschwindigkeits-)
09 Anzeiger (Stromverlust-)
09 Anzeiger (Temperatur-)
09 Anzeiger (Wasserstands-)
09 Anzeigetafeln (Elektronische -)
25 Anzüge
09 Anzüge (Taucher-)
04 Anzünden (Holzspäne zum -) (Fidibusse)
04 Anzünden (Papierstreifen zum -) (Fidibusse)
11 Anzünder (Gas-) (Feuerzeuge)
04 Anzünder (Kohlen-)
11 Anzünder, Zünder (Gas-)
11 Anzünder (Zündgeräte)
33 Aperitifs
32 Aperitifs, alkoholfrei
09 Apertometer (Optik)
29 Apfelmus
32 Apfelsaft (Süßmost) (Apfelsüßmost)
33 Apfelwein
05 Apotheken (Reise-) (Arzneimittel-Sets)
20 Apothekenschränke
05 Appetitzügler für medizinische Zwecke
01 Appreturleime
01 Appreturmittel für Textilien (chemische Erzeugnisse)
16 Aquarelle (Gemälde)
02 Aquarellfarben (Fixiermittel für -)
19 Aquarien (Bauwerke)
07 Aquarien (Belüftungspumpen für -)
21 Aquarien (Zimmer-)
19 Aquariumkies
19 Aquariumsand
09 Arbeitskontrollspiegel
09 Arbeitsvorgänge (elektrische Anlagen für die Fernsteuerung
industrieller -)
16 Architekturmodelle
01 Argon
16 Arithmetiktafeln
07 Armaturen für Maschinenkessel
09 Armbänder (codierte Identifikations-), magnetisch
05 Armbänder für medizinische Zwecke
06 Armbänder (Namens-) aus Metall zur Verwendung in
Krankenhäusern
20 Armbänder (Namens-) (nicht aus Metall) zur Verwendung in
Krankenhäusern
14 Armbänder (Schmuck)
14 Armbänder (Uhren-)
16 Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
14 Armbanduhren
26 Armbinden
26 Ärmelhalter
06 Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen
06 Armierungen aus Metall für Treibriemen
06 Armierungen für Bauzwecke, aus Metall
19 Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall
17 Armierungen für Druckluftleitungen (nicht aus Metall)
06 Armierungen (Leitungs-) (aus Metall)
17 Armierungen (Leitungs-) (nicht aus Metall)

- 42

03 Aromastoffe, pflanzliche (ätherische Öle)
03 Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke (ätherische Öle)
30 Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen
ätherische Öle
31 Aromatisierter Sand für Haustiere (Streu)
03 Aromen (Back-) (ätherische Öle)
30 Aromen (Back-), ausgenommen ätherische Öle
30 Aromen (pflanzliche), ausgenommen ätherische Öle
33 Arrak
01 Arsen
01 arsenige Säure
13 Artilleriegeschütze
10 Arzneimittel (Behälter zur Verabreichung von -)
05 Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke
05 Arzneimittel für tierärztliche Zwecke
05 Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke
20 Arzneischränke
10 Ärztekoffer (gefüllt)
17 Asbest
17 Asbest (Sicherheitsvorhänge aus -)
02 Asbestanstrichfarben
09 Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer
17 Asbestfasern
17 Asbestfilz
17 Asbestgeflechte
17 Asbestgewebe
09 Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle
19 Asbestmörtel
17 Asbestpapiere
17 Asbestpappe
17 Asbestschiefer
09 Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute
17 Asbestsohlen
17 Asbesttuche
17 Asbesttücher
17 Asbestverkleidungen
19 Asbestzement
34 Aschenbecher
11 Aschenkästen
21 Aschensiebe (Haushaltsartikel)
07 Aschensiebe (Maschinen)
11 Aschentransportanlagen (automatisch)
05 aseptische Baumwolle
19 Asphalt
02 Asphaltlack
19 Asphaltpflastersteine
01 Astatin
05 Asthmatee
09 Astrofotografie (Objektive für die -)
09 Astronomie (Apparate und Instrumente für die -)
03 Atemfrischesprays
09 Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung
10 Atemgeräte für die künstliche Beatmung
09 Atemgeräte zum Tauchen
09 Atemmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung)
09 Atemmasken (Filter für -)
09 Atemschutzgeräte mit Luftfilter
01 Äthan
01 Äther
05 Äther für pharmazeutische Zwecke
04 Äther (Petroleum-)
03 ätherische Essenzen

- 43

03 ätherische Öle
01 Äthylalkohol
01 Äthyläther
16 Atlanten
01 Atommeiler (Brennstoffe (Brennelemente) für -)
14 Atomuhren
28 Attrappen (Scherzartikel)
01 Ätzalkali
01 Ätzmittel
01 Ätzmittel für gewerbliche Zwecke
05 Ätzmittel für pharmazeutische Zwecke
01 Ätznatron für gewerbliche Zwecke
05 Ätzstifte (pharmazeutische)
09 Audionen (Radio)
01 Auffrischungsmittel für Schallplatten
05 Auffrischungsmittel (Luft-)
22 Aufhängeschnüre
16 Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren)
20 Auflageböcke (Möbel)
09 Aufzeichnen (Apparate zum - von Entfernungen)
09 Aufzeichnungsfilme (Ton-)
09 Aufzeichnungsgeräte (Ton-)
07 Aufzüge
09 Aufzugsteuerungen
10 Augen (künstliche -)
21 Augenbrauenbürsten
03 Augenbrauenkosmetika
03 Augenbrauenstifte
05 Augenklappen für medizinische Zwecke
05 Augenmittel (für pharmazeutische Zwecke)
09 Augenschirme
02 Auramine
06 Außenrollläden aus Metall
19 Außenrollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem
Material
07 Ausfleischmaschinen
09 Ausgabeautomaten
20 ausgestopfte Tiere
11 Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen
07 Auskernmaschinen
06 Auskleidungen (Schacht-) aus Metall
09 Auslöser (Fotografie)
07 Auspuffkrümmer für Motoren
07 Auspufftöpfe für Motoren
31 Austern (lebend)
29 Austern (nicht lebend)
08 Austernöffner
20 Austernschalen
09 Auswuchtgeräte
30 Auszugsmehl
12 Autobusse
09 Automaten (Ausgabe-)
09 Automaten (Fahrschein-)
09 Automaten (Geld-)
28 Automaten (geldbetätigte Spiel-) (Maschinen)
09 Automaten (Mechaniken für geldbetätigte -)
09 Automaten (Mechaniken für münzbetätigte -)
27 Automatten
12 Autoreifen
03 Avivageseifen
01 Aviviermittel für Textilien
08 Äxte (Beile)

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 44

08 Äxte (kleine)
08 Äxte (Spitz-)
17 Azetat (Zellulose-), teilweise bearbeitet
01 Azetate
05 Azetate für pharmazeutische Zwecke
01 Azeton
01 Azetylen
11 Azetylenbrenner
11 Azetylenerzeuger
07 Azetylen-Reinigungsapparate
11 Azetylenscheinwerfer
01 Azetylentetrachlorid
13 Azetyl-Nitrozellulose
09 Azimutalinstrumente
Klasse B
21 Babybadewannen (tragbare)
10 Babyflaschen
11 Babyflaschenwärmer, elektrisch
21 Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch
16 Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff
05 Babykost
20 Babylaufgitter (Matten für -)
28 Babyrasseln
18 Babytragetücher
25 Babywäsche
25 Babywindelhosen (Bekleidungsstücke)
16 Babywindeln aus Papier oder Zellstoff
16 Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher, zum Wegwerfen)
25 Babywindeln aus textilem Material
01 Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke
03 Backaromen (ätherische Öle)
30 Backaromen, ausgenommen ätherische Öle
11 Bäckereiöfen
30 Backpulver
19 Backsteine (Bindemittel zur Herstellung von -)
30 Backwaren (fein)
11 Badeanlagen
25 Badeanzüge
11 Badeapparate
25 Badehosen
06 Badekabinen aus Metall
19 Badekabinen, nicht aus Metall
25 Bademäntel
27 Badematten
25 Bademützen
11 Badeöfen
01 Bäder (galvanische -)
05 Bäder (Moor-)
05 Bäder (Sauerstoff-)
11 Bäder (transportable Kabinen für türkische -)
05 Badesalze für medizinische Zwecke
03 Badesalze, nicht für medizinische Zwecke
25 Badesandalen
25 Badeschuhe
18 Badetaschen
11 Badewannen
21 Badewannen (Baby-) (tragbare)
11 Badewanneneinlagen
24 Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke)
05 Badezusätze für medizinische Zwecke

- 45

03 Badezusätze, kosmetische
05 Badezusätze, therapeutische
19 Bagasse (Zuckerrohr-, Formlinge aus -) (Baumaterial)
31 Bagasse (Zuckerrohr-) (im Rohzustand)
07 Bagger
12 Baggerschiffe
08 Bajonette
09 Baken, leuchtend
06 Baken, nicht leuchtend, aus Metall
19 Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall
05 Bakteriengifte
09 Bakterienkulturen (Brutapparate für -)
05 Bakterienkulturen (Nährflüssigkeiten für -)
01 Bakterienpräparate, außer für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
05 Bakterienpräparate für medizinische oder tierärztliche
Zwecke
01 bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
01 bakteriologische Präparate für die Essiggärung
05 bakteriologische Präparate für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
02 bakterizide Anstrichmittel
01 Bakterizide für die Weinbereitung (chemische Erzeugnisse
zur Verwendung bei der Weinbereitung)
17 Balata
08 Bälge (Blase-)
06 Balken aus Metall
06 Balken (kleine) aus Metall
19 Balken (kleine), nicht aus Metall
19 Balken, nicht aus Metall
28 Bälle (Spiel-) (große)
28 Bälle (Spiel-)
13 ballistische Waffen
21 Ballons (Glas-) (Behälter)
12 Ballons (Luftfahrzeuge)
09 Ballons (meteorologische -)
24 Ballonstoffe (gasundurchlässig)
05 Balsam für medizinische Zwecke
05 balsamische Mittel für medizinische Zwecke
19 Baluster
20 Bambus
15 Bambusflöten
20 Bambusvorhänge
10 Bandagen (elastische -)
05 Bandagen für gesundheitliche Zwecke
05 Bandagen für Verbandszwecke
10 Bandagen (Gelenk-), orthopädische
25 Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke)
22 Bändchen zum Rebenbinden
06 Bandeisen
28 Banden (Billard-)
06 Bänder aus Metall
26 Bänder (elastisch)
16 Bänder (Gummi-) für Bürozwecke
16 Bänder (gummierte -) (Papier- und Schreibwaren)
26 Bänder (Haar-)
17 Bänder (Klebe-), außer für medizinische Zwecke, für
Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
05 Bänder (Klebe-) für medizinische Zwecke
16 Bänder (Klebe-) für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke

- 46

02 Bänder (Korrosionsschutz-)
09 Bänder (Magnet-)
15 Bänder (Musik-) (für Spielwerke)
22 Bänder, nicht aus Metall
16 Bänder (Papier-) (Papierstreifen)
26 Bänder (Posamenten)
26 Bänder (Preis-)
26 Bänder und Kordeln für Kleider
09 Bänder (Video-)
06 Bänder zum Binden aus Metall
22 Bänder zum Binden, nicht aus Metall
07 Bandförderer
07 Bandmaschinen
15 Bandoneons
06 Bandstahl
20 Bänke (Möbel)
06 Bänke (Schraubstock-) aus Metall
16 Banknotenklammern
24 Banner (Standarten)
19 Baracken
11 Barbecue-Grills (Lavasteine für -)
11 Barbecues
24 Barchent
01 Barium
01 Bariumsulfat
01 Bariumverbindungen
09 Barometer
14 Barren aus Edelmetall
06 Barren aus unedlen Metallen
26 Bärte (falsche -)
03 Bartfärbemittel
08 Bartschneidemaschinen
03 Bartwichse
01 Baryt
01 Barytpapier
28 Baseball-Handschuhe
01 Basen (chemische Erzeugnisse)
25 Baskenmützen
15 Bässe (Musikinstrumente)
22 Bast
22 Bast (Raphia-)
09 Batterien (Anoden-)
09 Batterien (elektrisch)
09 Batterien (Sonnen-)
09 Batterien (Zünd-)
06 Bau- und Möbelbeschläge aus Alfenid
19 Bau- und Nutzholz
06 Baubeschläge aus Metall
19 Baufilz
19 Bauglas
19 Bauholz
28 Baukästen (Spielwaren)
28 Bauklötze (Spielwaren)
07 Baumaschinen (Straßen-)
06 Baumaterial (Schienen-) aus Metall
06 Baumaterialien aus Metall
19 Baumaterialien, nicht aus Metall
08 Baumausschneider
31 Bäume (Pflanzen)
01 Bäume (Vergussmasse für Hohlräume in -) (Forstwirtschaft)
01 Baumkitt
17 Baumrinde für die Schallisolierung

- 47

05 Baumrinde für pharmazeutische Zwecke
31 Baumrinde, rohe
01 Baumsalbe für die Forstwirtschaft
08 Baumscheren
06 Baumschutzvorrichtungen aus Metall
31 Baumstämme
01 Baumwachs
21 Baumwollabfälle für Putzzwecke
22 Baumwollabfälle (Polstermaterial)
05 Baumwolle (antiseptische -)
05 Baumwolle (aseptische -)
05 Baumwolle für medizinische Zwecke
22 Baumwolle (roh)
17 Baumwolle zum Abdichten
23 Baumwollfäden
23 Baumwollgarne
24 Baumwollstoffe
22 Baumwollwerg
06 Bauplatten aus Metall
19 Bauplatten, nicht aus Metall
19 Bausteine
19 Bauteile (Beton-)
06 Bauten aus Metall
19 Bauten, nicht aus Metall
06 Bauten (transportable -) aus Metall
19 Bauten (transportable -), nicht aus Metall
01 Bauxit
10 Beatmung (Apparate für die künstliche -)
21 Becher
28 Becher (Würfel-)
21 Becken (Behälter)
10 Becken für medizinische Zwecke
15 Becken (Musikinstrumente)
06 Becken (Schwimm-) (vorgefertigte Metallkonstruktionen)
11 Becken (Wasch-) (Teile von Sanitäreinrichtungen)
31 Beeren (Früchte)
06 Befestigungskeile
20 Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre
06 Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre
16 Befeuchter (Büroartikel)
07 Beförderung von Lasten mittels Luftkissen (Geräte zur -)
09 Begrenzer (Elektrizität)
19 Begrenzungspfosten (Straßen-), nicht leuchtend, nicht
mechanisch und nicht aus Metall
06 Begrenzungspfosten (Straßen-), nicht leuchtend und nicht
mechanisch, aus Metall
09 Begrenzungsposten (Straßen-) (leuchtend oder mechanisch)
06 Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft
21 Behälter für Haushalt oder Küche
21 Behälter (Isolier-)
16 Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren
06 Behälter (Säure-) aus Metall
10 Behälter (Spezial-) für medizinischen Abfall
19 Behälter (Tanks) aus Mauerwerk
06 Behälter (Tanks) aus Metall
20 Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk
20 Behälter (Verpackungs-) aus Kunststoff
06 Behälter (Verpackungs-) aus Metall
06 Behälterverschlüsse aus Metall
20 Behälterverschlüsse, nicht aus Metall
12 Beiboote
08 Beile (Äxte)

- 48

28 Beinschutz (Schien-) (Sportartikel)
10 Beißringe zum Erleichtern des Zahnens
12 Beiwagen
02 Beizen
01 Beizen (Gerb-) (Alaun, Weißgerberei)
02 Beizen (Leder-)
01 Beizen (Metall-)
01 Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) für
gewerbliche Zwecke
30 Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) für
Haushaltszwecke
25 Bekleidung aus Lederimitat
05 Bekleidung (Deodorants für -) und Textilien
09 Bekleidung (Feuerschutz-)
25 Bekleidung für Autofahrer
26 Bekleidung (Schulterpolster für -)
09 Bekleidung (Spezial-) für Labore
25 Bekleidungsstücke
09 Bekleidungsstücke (Asbest-) zum Schutz gegen Feuer
25 Bekleidungsstücke aus Papier
09 Bekleidungsstücke (Feuerschutz-)
18 Bekleidungsstücke für Tiere
09 Bekleidungsstücke (Unfall-, Strahlen- und Feuerschutz-)
06 Beläge (Dach-) aus Metall
19 Beläge (Dach-), nicht aus Metall
27 Beläge (Fußboden-) (Oberböden)
17 Beläge (Kupplungs-)
28 Beläge (Ski-)
11 Beleuchtung für Aquarien
11 Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge
11 Beleuchtungsapparate und -anlagen
11 Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge
11 Beleuchtungslampen
09 Belichtungsmesser
11 Belüftungshauben
11 Belüftungshauben für Labors
07 Belüftungspumpen für Aquarien
04 Benetzungsöle
13 bengalisches Feuer
01 Bentonit
04 Benzen
04 Benzin (Brennstoff)
01 Benzin (Reinigungszusätze für -)
09 Benzinuhren
01 Benzoesäure
01 Benzoesäuresulfinid
04 Benzol
01 Benzolderivate
01 Benzolreihe (Säuren der -)
09 Beobachtungsinstrumente
21 Beregnungsgeräte
03 Bergamottöl
07 Bergbaumaschinen
19 Bergkristall, Quarz
18 Bergstöcke
01 Berkelium
14 Berlocken (Uhrkettenanhänger)
20 Bernstein
34 Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen
14 Bernsteinschmuck
05 Beruhigungsmittel
06 Beryllium

05
26
26
26
06
06
18
06
20
11
25
22
09
16
21
06
20
20
08
09
09
08
19
19
06
19
01
01
01

12
07
06
19
06
20
24
24
12
20
20
20
28
10
10
10
20
20
06
20
11
11
24
20
24
22
17
16
07
34
18

Besamung (Sperma für die künstliche -)
Besatzlitzen
Besatzwaren (Posamenten)
Besatzwaren (Tressen, Soutachen, Litzen, Borten)
Beschläge (Bau-) aus Metall
Beschläge (Bau- und Möbel-) aus Alfenid
Beschläge für Geschirre
Beschläge (Möbel-) aus Metall
Beschläge (Möbel-), nicht aus Metall
Beschläge (Ofen-)
Beschläge (Schuh-)
Beschlagleinen (Tauwerk)
Beschleuniger (Teilchen-)
Beschwerer (Brief-)
Besen
Besenstiele aus Metall
Besenstiele, nicht aus Metall
Bestattungsurnen
Bestecke (Ess-) (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffen( �BR> Bestecke für die Mikroskopie (Präparier-)
Betatrons
Betäubungsapparate (Vieh-)
Beton
Beton (Holzfaser-)
Beton (Metallarmierungen für -)
Betonbauteile
Betonbelüftungsmittel (chemische -)
Betonbindemittel
Betonkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und
Öle)
Betonmischfahrzeuge
Betonmischmaschinen
Betonverschalungselemente aus Metall
Betonverschalungselemente, nicht aus Metall
Bettbeschläge aus Metall
Bettbeschläge, nicht aus Metall
Bettdecken
Bettdecken aus Papier
Betten (Fahrzeug-)
Betten für Haustiere
Betten (Krankenhaus-)
Betten (Möben( �BR> Betten (Puppen-)
Betten (Spezial-) für die medizinische Versorgung
Betten (Vibratoren für -)
Betten (Wasser-) für medizinische Zwecke
Betten (Wasser-), nicht für medizinische Zwecke
Bettgestelle aus Holz
Bettrollen aus Metall
Bettrollen, nicht aus Metall
Bettwärmer
Bettwärmer (Wärmpfannen)
Bettwäsche
Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche)
Bettzeug (Bettwäsche)
Bettzeug (Federn für -)
Beutel, Hüllen, Taschen (Verpackungs-), aus Gummi
Beutel (Koch-) für Mikrowelle
Beutel (Staubsauger-)
Beutel (Tabak-)
Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus Leder

- 49

16

22

11
21
21
12
12
24
24
18
24
11
07
20
20
20
20
20
04
32
16
07
30
02
01
01
21
07
32
16
16
16
20
09
09
28
28
28
28
28
28
28
28
28
28
24
03
06
22

06
06
22
22

07
01
02
01
30

www.juris.de

Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus Papier oder
Kunststoff
Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus textilem
Material
Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft
Bewässerungsschläuche (Sprührohre für -)
Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen
Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel
Bezüge für Fahrzeuglenkräder
Bezüge für Kissen
Bezüge (Kissen-)
Bezüge (Leder-) für Möbel
Bezüge (Möbel-) aus Kunststoff
Bidets
Biegepressen
Bienenkörbe
Bienenstöcke
Bienenstöcke (gekammertes Wachs für -)
Bienenstöcke (Rahmen für -)
Bienenstöcke (Wabengrundlagen für -)
Bienenwachs
Bier
Bierdeckel
Bierdruckapparate
Bieressig
Bierfarbstoffe
Bierklär- und -konservierungsmittel
Bierkonservierungsmittel
Bierkrüge
Bierpumpen
Bierwürze
Bilder
Bilder (Abzieh-)
Bilder (Gemälde), gerahmt oder ungerahmt
Bilderrahmen
Bildfunkgeräte
Bildtelefone
Billardbanden
Billardkegel
Billardkreide
Billardkugeln
Billardqueues
Billardqueues (Kuppen für -)
Billards (Punktmarkierer für -)
Billardstöcke
Billardtische
Billardtische mit Geldeinwurf
Billardtücher (Billardbespannungen)
Bimsstein
Bindebänder aus Metall für landwirtschaftliche Zwecke
Bindebänder, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche
Zwecke
Bindedraht aus Metall
Bindedraht (aus Metall) für landwirtschaftliche Zwecke
Bindedraht, nicht aus Metall
Bindegarne (nicht aus Metall) für landwirtschaftliche
Zwecke
Bindemaschinen
Bindemittel (Beton-)
Bindemittel für Anstrichfarben
Bindemittel für die Gießerei
Bindemittel für Kochzwecke

- 50

- 51

30 Bindemittel für Speiseeis
04 Bindemittel (Staub-)
19 Bindemittel (Straßenbau-)
30 Bindemittel (Wurst-)
19 Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen
26 Binden (Arm-)
05 Binden (Damen-)
22 Bindfäden (Schnüre)
22 Bindfaden zum Verpacken
28 Bindungen (Ski-)
28 Bingokarten
01 biochemische Katalysatoren
01 biologische Mittel für Labors (ausgenommen für
medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
05 biologische Präparate für medizinische Zwecke
05 biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke
16 biologische Schnitte für die Mikroskopie
(Unterrichtsmaterial)
05 Biozide
33 Birnenmost
30 Biskuits
28 Bissanzeigesensoren (Angelzubehör)
19 Bitumen
07 Bitumen (Maschinen zur Herstellung von -)
19 Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke
02 Bitumenlack
01 Blähton für Hydrokultur (Substrat)
08 Blasebälge
15 Blasebälge für Musikinstrumente
07 Blasebälge für Schmieden, Schmiedegebläse
15 Blasinstrumente (Rohrblätter für -)
16 Blätter (Papier-) (Papeteriewaren)
03 Blattglanz (Mittel zur Erzeugung von - für Pflanzen)
02 Blattsilber
02 Blau (Farbstoffe oder Farben)
03 Blau (Wasch-)
16 Blaupausen (Pläne)
07 Blechdruckmaschinen
06 Bleche
06 Bleche (Stahl-)
06 Blei (roh oder teilweise bearbeitet)
01 Bleiarsenat
01 Bleiazetat
03 Bleichcreme für die Haut
01 Bleichmittel (Fett-)
03 Bleichmittel für kosmetische Zwecke
01 Bleichmittel für organische Stoffe
03 Bleichmittel (Leder-)
01 Bleichmittel (Öl-)
03 Bleichmittel (Wäscherei)
03 Bleichsalze
03 Bleichsoda
09 Bleie für Senklote
12 Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen
09 Bleiglanzdetektoren
02 Bleiglätte
09 Bleilote
01 Bleioxyd
06 Bleiplomben
13 Bleischrot für die Jagd
16 Bleistifte
16 Bleistifthalter

- 52

16 Bleistiftminen
16 Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch)
16 Bleistiftspitzmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch)
05 Bleiwasser
02 Bleiweiss
09 Blenden (Fotografie)
09 Blendschutzbrillen
17 Blendschutzfolien für Fenster (getönt)
09 Blendschutzschirme
12 Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge
11 Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Lampenzubehör)
11 Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge
(Lampenzubehör)
09 Blinker (Lichtsignale)
09 Blitzableiter
09 Blitzlichte (Fotografie)
11 Blitzlichte (Taschenlampen)
09 Blitzlichtlampen (Fotografie)
01 Blitzlichtpräparate
16 Blöcke (Papier- und Schreibwaren)
28 Blöcke (Start-) (für den Sport)
26 Blumen (künstliche -)
01 Blumen (Mittel zum Haltbarmachen von -)
31 Blumen (natürliche -)
21 Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke)
21 Blumen- und Pflanzenspritzen
01 Blumenerde
03 Blumenextrakte (Parfümeriewaren)
03 Blumenparfums (Grundstoffe für -)
20 Blumenständer (Möbel)
17 Blumensteckschaummasse (Halbfabrikat)
20 Blumentische (Möbel)
21 Blumentöpfe
20 Blumentöpfe (Ständer für -)
16 Blumentopfmanschetten aus Papier
16 Blumenübertöpfe aus Papier (Manschetten)
21 Blumenübertöpfe, nicht aus Papier
31 Blumenzwiebeln
05 Blut für medizinische Zwecke
10 Blutanalysegeräte
05 blutbildende Mittel
10 Blutdruckmessgeräte
05 Blutegel für medizinische Zwecke
01 Blutkohle
05 Blutplasma
05 blutreinigende Mittel
05 blutstillende Stifte
29 Blutwürste
25 Boas (Bekleidung)
28 Bobs
20 Böcke (Auflage-) (Möbel)
20 Böcke (Fleischhack-) (Tische)
15 Böcke (Pauken-)
27 Bodenbeläge aus Vinyl
27 Bodenbeläge (Oberböden)
05 Bodensterilisierung (Mittel für die -)
01 Bodenverbesserungsmittel
21 Bodenwischtücher (Putztücher)
28 Body boards
28 Bodybuilding-Geräte
25 Bodysuits (Teddies, Bodies)
28 Bögen (Bogenschießen)

- 53

15 Bögen für Streichinstrumente
07 Bogenanleger für Druckereizwecke
15 Bogenfrösche für Saiteninstrumente
15 Bogenhaare (für Streichinstrumente)
11 Bogenlampen
11 Bogenlampen (Kohle für -)
28 Bogenschießgeräte
15 Bogenstöcke (für Streichinstrumente)
31 Bohnen, dicke (frisch)
29 Bohnen, dicke (konserviert)
30 Bohnenmehl
21 Bohnerbürsten
07 Bohnergeräte (Parkett-), elektrisch
21 Bohnergeräte (Parkett-), nicht elektrisch
07 Bohnermaschinen und -apparate (elektrisch)
03 Bohnermittel
03 Bohnerwachs
08 Bohreinsätze (Teile von Handwerkzeugen)
08 Bohrer
07 Bohrer (Erd-) für den Bergbau
08 Bohrer (Handwerkzeuge)
07 Bohrfutter (Maschinenteile)
08 Bohrhalter (Handwerkzeuge)
08 Bohrknarren (Handwerkzeuge)
07 Bohrköpfe (Maschinenteile)
07 Bohrkronen (Maschinenteile)
08 Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer
07 Bohrmaschinen
07 Bohrmaschinen (Gewinde-)
08 Bohrmeißel (Handwerkzeuge)
01 Bohrschlamm
01 Bohrschlammzusätze
08 Bohrstangen
07 Bohrtürme (schwimmend oder nicht schwimmend)
08 Bohrwinden (Handwerkzeuge)
06 Bojen (Anker-) aus Metall
20 Bojen (Anker-), nicht aus Metall
09 Bojen (Leucht-)
09 Bojen (Markierungs-)
09 Bojen (Rettungs-)
09 Bojen (Signal-)
06 Bolzen aus Metall
20 Bolzen, nicht aus Metall
21 Bonbonnieren
30 Bonbons
05 Bonbons für medizinische Zwecke
16 Booklets
12 Boote
09 Boote (Feuerlösch-)
12 Boote (Masten für -)
12 Boote (Vorrichtungen zum Losmachen von -)
12 Bootsdavits
12 Bootshaken
12 Bootsmasten
01 Borax
20 Borde (Bücher-)
26 Bordüren (Kleider-)
01 Borsäure für industrielle Zwecke
21 Borsten
21 Borsten (Tier-) (Bürsten- und Pinselwaren)
26 Borten (Kleider-)
20 Borten (Stroh-)

- 54

06 Bottiche aus Metall
20 Bottiche, nicht aus Metall
10 Bougies (Chirurgie)
29 Bouillon
29 Bouillon (Zubereitungen für die Herstellung von -)
29 Bouillonkonzentrate
09 Boxen (Lautsprecher-)
28 Boxhandschuhe
06 Brammen
01 Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zum Schutz vor
-)
05 Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zur Behandlung
von -)
08 Brandzeichen (Geräte zum Anbringen von -) (Brenneisen)
33 Branntwein
21 Bratpfannen
15 Bratschen
21 Bratspieße
07 Brauereimaschinen
04 Braunkohle
11 Bräunungsgeräte
21 Brauseköpfe für Gießkannen
32 Brausepulver für Getränke
32 Brausetabletten für Getränke
08 Brecheisen
07 Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen)
30 Brei (Milch-) für Nahrungszwecke
08 Breitbeile
07 Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge
12 Bremsbacken für Fahrzeuge
07 Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge
12 Bremsbeläge für Fahrzeuge
17 Bremsbeläge (Halbfabrikate für -)
12 Bremsen (Fahrrad-, Zweirad-)
12 Bremsen (Fahrzeug-)
01 Bremsflüssigkeiten
07 Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge
12 Bremsschuhe für Fahrzeuge
08 Brenneisen (Geräte zum Anbringen von Brandzeichen)
11 Brenner
11 Brenner mit keimtötender Wirkung
31 Brennereiabfallprodukte für Tierfutter
31 Brennesseln
04 Brenngas
04 Brennholz
07 Brennlanzen (Maschinen)
04 Brennöle
04 Brennspiritus
04 Brennstoff auf Alkoholgrundlage
04 Brennstoffe
01 Brennstoffe (Brennelemente) für Atommeiler
06 Brennstoffe (Tanks für flüssige -) aus Metall
20 Brennstoffe (Tanks für flüssige -), nicht aus Metall
04 Brennstoffmischungen (gasförmig)
09 Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
11 Brennstoffsparer
01 Brennstoffsparmittel
07 Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren
19 Bretter (Bauholz)
21 Bretter (Brot-)
20 Bretter (Schlüssel-)
21 Bretter (Schneid-) für die Küche

- 55

28 Brettspiele
16 Briefbeschwerer
19 Briefkästen aus Mauerwerk
06 Briefkästen aus Metall
20 Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk
16 Briefkörbe
16 Briefmarken
09 Briefmarkenzählgeräte
16 Briefpapier
18 Brieftaschen
09 Briefwaagen
04 Briketts (Brennstoff)
09 Brillen (Blendschutz-)
09 Brillen (Optik)
09 Brillenetuis
09 Brillenfassungen, -gestelle
09 Brillengläser
30 Brioches (Gebäck)
24 Brokate
01 Brom für chemische Zwecke
05 Brom für pharmazeutische Zwecke
05 Bronchiendilatation (Präparate für die -)
06 Bronze
06 Bronzen für Grabmäler
06 Bronzen (Kunstgegenstände)
02 Bronzepulver
02 Bronzierlacke
26 Broschen (Kleidungszubehör)
14 Broschen (Schmuck)
16 Broschüren
30 Brot
05 Brot (Diabetiker-)
30 Brot (ungesäuert)
29 Brotaufstrich (fetthaltig)
11 Brotbackmaschinen
21 Brotbretter
30 Brötchen
30 Brote (belegt)
21 Brotkästen
21 Brotkörbe
11 Brotröster
07 Brotschneidemaschinen
10 Bruchbänder
19 Bruchstein
09 Brückenwaagen
11 Brunnen (Springbrunnen)
11 Brunnen (Zier-)
10 Brustprothesen
09 Brutapparate für Bakterienkulturen
07 Brutapparate für Eier
31 Bruteier
10 Brutkästen für medizinische Zwecke
10 Brutkästen für Säuglinge
15 Buccins (Trompeteninstrumente)
07 Buchbindeapparate und -maschinen für industrielle Zwecke
16 Buchbindeartikel
16 Buchbindegarn
16 Buchbindegeräte und -maschinen (Büroausstattung)
16 Buchbinderleinen
26 Buchbindernadeln
16 Buchbinderstoffe
16 Bucheinbände

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- 56

16 Bücher
20 Bücherborde
20 Bücherregale
06 Buchstaben und Zahlen (aus unedlen Metallen), ausgenommen Drucklettern
16 Buchstützen
09 Buchungsmaschinen
20 Buffets (Möbel)
12 Buffetwagen, Imbisswagen
20 Büffetwagen (Möbel)
21 Bügelbretter
21 Bügelbretter (Überzüge für -)
09 Bügeleisen (elektrisch)
08 Bügeleisen (nicht elektrisch)
21 Bügeleisenuntersetzer
07 Bügelmaschinen
09 Bühnenbeleuchtung (Regulatoren für -)
12 Bullaugen
07 Bulldozer
16 Büroartikel (ausgenommen Möbel)
16 Büroklammern
09 Büromaschinen (Lochkarten-)
20 Büromöbel
21 Bürsten
07 Bürsten (Dynamo-)
21 Bürsten (elektrische -) (ausgenommen Maschinenteile)
07 Bürsten (elektrische -) (Maschinenteile)
21 Bürsten für Lampengläser
07 Bürsten (Kohle-) (Elektrizität)
16 Bürsten (Maler-)
07 Bürsten (Maschinenteile)
21 Bürsten (Zahn-)
21 Bürsten (Zahn-), elektrische
21 Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege
20 Bürstenfassungen
21 Bürstenmachermaterial
21 Bürstenwaren
14 Büsten aus Edelmetall
20 Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff
21 Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas
19 Büsten aus Stein, Beton oder Marmor
06 Büsten aus unedlen Metallen
25 Büstenhalter
29 Butter
29 Buttercreme
21 Butterdosen
02 Butterfarbstoffe
07 Butterfässer
21 Butterglocken
30 Butterkeks
07 Buttermaschinen
26 Buttons (Anstecker)
Klasse C
01 Californium
25 Camisoles
18 Campingtaschen
12 Campingwagen
05 Cantharidienpulver
01 Cäsium
09 CD-Player
01 Cerium

- 57

06 Cermet (Metall-Keramik-Verbandwerkstoffe)
21 Chamoisleder für Reinigungszwecke
18 Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke
12 Chassis für Fahrzeuge
12 Chassis für Kraftfahrzeuge
25 Chasubles
09 chemische Apparate und Instrumente
01 chemische Elemente (spaltbare -)
01 chemische Erzeugnisse für den Gartenbau (ausgenommen
Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur
Bekämpfung von Parasiten)
01 chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft (ausgenommen
Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur
Bekämpfung von Parasiten)
01 chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke
01 chemische Erzeugnisse für Laboranalysen (ausgenommen für
medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
01 chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke
(ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische
Zwecke)
01 Chemische Präparate für das Ausspülen von Radiatoren
05 chemische Präparate für medizinische Zwecke
05 chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke
05 chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke
01 chemische Stoffe (säurefeste -)
01 chemische Zusätze für Öle
05 chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse
23 Chenille (Garn)
26 Chenille (Posamenten)
24 Chenille (Stoff)
24 Cheviotstoffe
18 Chevreauleder (Ziegenleder)
21 Chinaporzellan
05 Chinarinde für medizinische Zwecke
05 Chinin für medizinische Zwecke
05 Chinolin für medizinische Zwecke
09 Chips (DNA-, DNS-)
09 Chips (integrierte Schaltkreise)
10 chirurgische Apparate und Instrumente
10 chirurgische Fäden
05 chirurgische Gewebe
10 chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien)
05 chirurgische Implantate (lebende Gewebe)
10 chirurgische Messerschmiedewaren
10 chirurgische Nadeln
10 chirurgische Schwämme
10 chirurgische Spiegel
01 Chlor
05 Chloralhydrat für pharmazeutische Zwecke
01 Chlorate
01 Chlorhydrate
01 Chloride
11 Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken
01 Chlorkalk
05 Chloroform
01 Cholsäure
30 Chow-chow (Würzmittel)
11 Christbaumbeleuchtungen (elektrisch)
31 Christbäume
28 Christbäume aus synthetischem Material
28 Christbäume (Glöckchen für -)
28 Christbäume (Kerzenhalter für -)

- 58

28 Christbäume (künstlicher Schnee für -)
04 Christbaumkerzen
28 Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und
Zuckerwaren)
30 Christbaumschmuck (Zuckerwaren als -)
28 Christbaumständer
06 Chrom
01 Chromalaun
01 Chromate
11 Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke
09 Chromatografiegeräte für Laborzwecke
06 Chromerze
16 Chromolithografien
01 Chromoxid
01 Chromoxydsalze
01 Chromsalze
01 Chromsäure
14 Chronografen (Uhren)
09 Chronografen (Zeiterfassungsgeräte)
14 Chronometer (Zeitmesser)
14 Chronoskope
30 Chutneys (Würzmittel)
15 Clairons (Trompeteninstrumente)
16 Clips (Federhalter-)
14 Cloisonne-Schmuckwaren
02 Cochenillerot
33 Cocktails
32 Cocktails, alkoholfrei
21 Cocktails (Rührstäbchen für -)
09 Codierer (Datenverarbeitung)
09 Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch
16 Comic-Hefte
09 Compact-Disks (ROM, Festspeicher)
09 Compact-Disks (Ton, Bild)
09 Computer
09 Computer (Spielprogramme für -)
09 Computerbetriebsprogramme (gespeichert)
09 Computerperipheriegeräte
09 Computer-Programme (gespeichert)
09 Computerprogramme (herunterladbar)
16 Computerprogramme (Papierbänder oder Karten für die
Aufzeichnung von -)
09 Computer-Software (gespeichert)
09 Computertastaturen
05 Condurangorinde für medizinische Zwecke
05 Constipation (Arzneimittel gegen -)
06 Container aus Metall
20 Container, nicht aus Metall
06 Container (Schwimm-) aus Metall
20 Container (Schwimm-), nicht aus Metall
30 Cornflakes
24 Cottonade
30 Couscous (Grieß)
03 Creme (Haut-) (kosmetisch)
24 Crepon
33 Curacao
05 Curare
02 Curcuma (Farbstoff)
01 Curium
30 Curry (Gewürz)
30 Custard (Vanillesoße)

Klasse

06
19
06
19
06
19
19
19
19
02
06
19
06
19
19
19
19
19
01

06
19
24
28
28
05
25
11
07
15
11
11
11
11

21
07
07
07
07
11
18
15
28
16
09
09
09
09
29
20
19
03
22
22
12
06
19
21
21
21

D

Dachbeläge aus Metall

Dachbeläge, nicht aus Metall

Dächer aus Metall

Dächer (bituminöse Überzugsmassen für -)

Dächer (Kehlrinnen aus Metall für -)

Dächer (Kehlrinnen, nicht aus Metall, für -)

Dächer, nicht aus Metall

Dächer, nicht aus Metall, mit integrierten Solarzellen

Dachpappe

Dachpappenanstrichfarben

Dachpfannen aus Metall

Dachpfannen, nicht aus Metall

Dachrinnen aus Metall

Dachrinnen, nicht aus Metall

Dachschalungsbretter

Dachschiefer

Dachschindeln

Dachsparren, Gratsparren

Dachziegel (Konservierungsmittel für -) (ausgenommen

Anstrichfarben und Öle)

Dalben aus Metall

Dalben, nicht aus Metall

Damast

Dame (Spien( �BR>

Damebretter (Spiele)

Damenbinden

Damenkleider

Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrisch

Dampfentöler

Dämpfer (für Saiteninstrumente)

Dämpfer (Futtermittel-)

Dampferzeugungsanlagen

Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile)

Dampfheizungsanlagen (Abscheider für -) (nicht

automatisch)

Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch

Dampfkondensatoren (Maschinenteile)

Dampfmangeln für Stoffe (tragbare)

Dampfmaschinen

Dampfreiniger

Dampfspeicher

Därme (Wurst-)

Darmsaiten für Musikinstrumente

Darmsaiten für Schläger

Darstellungen (grafische -)

Datenträger (Magnet-)

Datenträger (optische -)

Datenverarbeitungsanlagen (Speicher für -)

Datenverarbeitungsgeräte

Datteln

Dauben (Fass-)

Daubenholz

Dauerwellen (Neutralisierungsmittel für -)

Daunen (Eider-)

Daunen (Federn)

Davits (Boots-)

Deckel (Schacht-) aus Metall

Deckel (Schacht-), nicht aus Metall

Deckel (Schüssel-)

Deckel (Topf-)

Deckelverschlüsse für Kochtöpfe

- 59

- 60

24 Decken (Bett-)
18 Decken (Fell-) (Pelz)
10 Decken (Heiz-) für medizinische Zwecke
11 Decken (Heiz-) (nicht für medizinische Zwecke)
18 Decken (Pferde-)
18 Decken (Sattel-) für Pferde
11 Deckenlampen
10 Defibrillationsgeräte
04 Degras (Gerberfett)
10 Dehnsonden (Chirurgie)
17 Dehnungsfugen (Dichtungen für -)
11 Dehydrierung organischer Lebensmittel (Apparate zur -)
05 Dekokte für pharmazeutische Zwecke
09 Dekompressionskammern
20 Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel
31 Dekorationszwecke (Trockenblumen für -)
26 Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren)
08 Dengelhämmer
06 Denkmäler aus Metall
19 Denkmäler, nicht aus Metall
09 Densimeter
09 Densitometer
11 Dentalöfen
05 Dentalzement
05 Deodorants für Bekleidung und Textilien
03 Deodorants für den persönlichen Gebrauch
(Parfümerieartikel)
05 Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch)
11 Desinfektionsapparate
05 Desinfektionsmittel für Chemietoiletten
05 Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke
11 Desinfektionsmittelspender für Toiletten
03 desinfizierende Seifen
07 Desintegratoren
11 Desodorierungsgeräte (Luft-)
03 desodorisierende Seifen
21 Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch
11 Desodorisierungsgeräte (nicht für den persönlichen
Gebrauch)
11 Destillation (Raffiniertürme für die -)
11 Destillationskolonnen
01 Destillationsprodukte (Holzgeist -)
11 Destillierapparate
09 Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke
11 Destillierkolben
09 Destillierkolben (Laborgeräte)
33 destillierte Getränke
01 destilliertes Wasser
09 Detektoren
03 Detergentien, außer zur Verwendung in
Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke
05 Detergentien für medizinische Zwecke
01 Detergentien (Gas-)
01 Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren
01 Dextrin (Appreturmittel)
05 Diabetikerbrot
09 Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke
10 Diagnosegeräte für medizinische Zwecke
01 Diagnostikmittel, ausgenommen für medizinische oder
veterinärmedizinische Zwecke
05 Diagnostikmittel für medizinische Zwecke
16 Diagramme

- 61

10 Dialysegeräte
14 Diamanten
08 Diamanten (Glaser-) (Teile von Handwerkzeugen)
03 Diamantine (Schleifmittel)
09 Diapositive
09 Diapositive (Rahmen für -)
09 Diapositive (Rahmungsgeräte für -)
09 Diaprojektoren
01 Diastasen für gewerbliche Zwecke
05 Diastasen für medizinische Zwecke
05 Diätgetränke für medizinische Zwecke
05 diätetische Substanzen für medizinische Zwecke
05 Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke
01 Diatomeenerde
01 Diazopapier
08 Dichteisen
09 Dichtemesser
17 Dichtungen (wasserundurchlässige -)
17 Dichtungen
17 Dichtungen für Dehnungsfugen
07 Dichtungen (Motorenteile)
17 Dichtungsmassen
17 Dichtungsmittel
17 Dichtungsmittel (Leck-), chemische
17 Dichtungsringe
17 Dichtungsstreifen
29 Dickmilch
02 Dickungsmittel für Farben
09 Diebstahlalarmanlagen (elektrisch)
09 Diebstahlalarmgeräte
12 Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge
12 Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge
17 Dielektrika (Isolatoren)
09 Diffraktionsgeräte (Mikroskopie)
05 Digitalin
09 Diktiermaschinen
05 Dillwasser für medizinische Zwecke
09 Dimmer (Lichtregler)
09 Diopterlineale
09 Disketten
09 Diskettenlaufwerke (für Computer)
28 Diskusse für Sportzwecke
01 Dispergierungsmittel (Erdöl-)
01 Dispergierungsmittel (Öl-)
01 Distickstoffoxid (Lachgas)
28 Divotausbesserungswerkzeuge (Golfzubehör)
20 Diwane
09 DNA-Chips
09 DNS-Chips
04 Dochte für Beleuchtungszwecke
06 Docks (Schwimm-) aus Metall zum Vertäuen von Schiffen
19 Docks (Schwimm-), nicht aus Metall, zum Vertäuen von
Schiffen
16 Dokumente (Apparate für das Laminieren von -) (Bürogeräte)
18 Dokumentenkoffer
18 Dokumentenmappen, Aktentaschen
08 Dolche
01 Dolomit für gewerbliche Zwecke
28 Dominospiele
11 Dörrapparate für Obst
09 Dosen (Abzweig-) (Elektrizität)
09 Dosen (Anschluss-) (Elektrizität)

- 62

14 Dosen aus Edelmetall
18 Dosen aus Leder oder Lederpappe
06 Dosen aus unedlen Metallen
21 Dosen (Butter-)
34 Dosen, Etuis (Zigaretten-)
20 Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff
06 Dosen (Konserven-) aus Metall
21 Dosen (Puder-)
34 Dosen (Schnupftabak-)
21 Dosen (Seifen-)
34 Dosen (Tabak-)
21 Dosen (Tee-)
18 Dosen und Kästen aus Vulkanfiber
21 Dosen (Zucker-)
07 Dosenöffner (elektrisch)
08 Dosenöffner (nicht elektrisch)
06 Dosenverschlüsse aus Metall
09 Dosiergeräte
28 Drachen
28 Drachen (Haspeln für -)
07 Draggen für die Schifffahrt (automatisch)
06 Draht (Antennen-)
14 Draht aus Edelmetall (Schmuck)
06 Draht aus Metall
17 Draht (Schweiß-, Löt-) aus Kunststoff
06 Draht (Schweiß-, Löt-) aus Metall
09 Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen
06 Drähte aus unedlen Metalllegierungen (ausgenommen für
Sicherungen)
09 Drähte (Elektro-)
09 Drähte (Magnet-)
06 Drähte (Spannbügel, aus Metall, für -) (Kleineisenwaren)
09 Drähte (Telefon-)
09 Drähte (Telegrafen-)
19 Drahtglas
06 Drahtnetze (Gewebe) aus Metall
12 Drahtseilbahnen
12 Drahtseilbahnen (bewegliche Ausrüstung für -)
12 Drahtseilbahnen (Kabinen für -)
06 Drahtseilbahnen (ortsfeste Anlagen für -)
06 Drahtseile
06 Drahtseile für Seilbahnen
06 Drahtseile, nicht elektrische
06 Drahtseile (Tauwerk) aus Metall
12 Drahtseilfördergeräte und -anlagen
07 Drainagemaschinen
06 Drainagerohre aus Metall
19 Drainagerohre, nicht aus Metall
10 Drainageröhren für medizinische Zwecke
12 Draisinen
07 Drehbänke (Werkzeugmaschinen)
34 Drehen von Zigaretten (Taschenapparate zum -)
12 Drehgestelle für Eisenbahnwagen
09 Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch)
06 Drehkreuze (Drehtüren) (nicht automatisch)
07 Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Drehmomentwandler für Landfahrzeuge
15 Drehorgeln (Leierkästen)
06 Drehscheiben (Eisenbahn)
11 Drehspieße
06 Drehstangenverschlüsse für Fenster
09 Drehzahlmesser

- 63

07 Drehzahlregler für Maschinen und Motoren
12 Dreiräder
12 Dreiräder (Transport-)
24 Drell
07 Dreschmaschinen
08 Drillbohrer
24 Drillich (Hanf-)
05 Drogen für medizinische Zwecke
24 Droguet
09 Drosselspulen
09 Drucker für Computer
02 Drucker und Fotokopierer (Tonerpatronen (gefüllt) für -)
16 Druckereierzeugnisse
07 Druckereimaschinen (Farbwerke für -)
07 Druckereipressen
02 Druckerpasten (Tinten)
02 Druckertinte
06 Druckgase (Behälter aus Metall für -) oder flüssige Luft
16 Druckkästen (tragbare -) (Büroartikel)
26 Druckknöpfe
03 Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung
07 Druckluftförderer
06 Druckluftleitungen (Armierungen aus Metall für -)
17 Druckluftleitungen (Armierungen, nicht aus Metall, für -)
07 Druckluftmaschinen
07 Druckluftmotoren
07 Druckluftpumpen
07 Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen
07 Druckmaschinen
09 Druckmesser (Ventilköpfe mit -)
09 Druckmessgeräte
07 Druckplatten
07 Druckreduzierventile (Maschinenteile)
07 Druckregler (Maschinenteile)
16 Druckregletten
06 Druckrohrleitungen aus Metall
19 Druckrohrleitungen, nicht aus Metall
24 Druckschablonen (Seidenstoffe für -)
09 Druckschreiber
16 Druckstöcke für die Galvanoplastik
16 Druckstöcke (Klischees)
24 Drucktücher aus textilem Material
16 Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen
16 Drucktücher für Vervielfältigungsgeräte
16 Drucktücher, nicht aus textilem Material
16 Drucktypen
16 Drucktypen (Zahlen und Buchstaben)
07 Druckventile (Maschinenteile)
09 Druckverlustanzeiger (automatisch) für Fahrzeugreifen
07 Druckwalzen (Maschinenteile)
11 Druckwasserspeicher
07 Druckzylinder
06 Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) aus Metall
20 Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), nicht aus Metall
06 Dübel (Wanddübel) aus Metall
20 Dübel (Wanddübel), nicht aus Metall
15 Dudelsäcke
03 Duftholz
04 Duftkerzen
28 Duftköder (Lockmittel, Duftstoffe) für die Jagd oder den
Angelsport
03 Duftstoffe für die Wäsche

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- 64

28 Duftstoffe (Lockmittel) für die Jagd oder den Angelsport
03 Duftwasser
01 Düngemittel
01 Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke
09 Dunkelkammerlampen (Fotografie)
09 Dunkelkammern (Fotografie)
08 Durchschlaghämmer
11 Duschen
21 Duschen (Mund-)
25 Duschhauben
11 Duschkabinen (komplett)
24 Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie
06 Düsen aus Metall
07 Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Düsenmotoren für Landfahrzeuge
09 DVD-Spieler, DVD-Player
13 Dynamit
07 Dynamobürsten
09 Dynamometer
07 Dynamoriemen
07 Dynamos
07 Dynamos für Fahrräder
01 Dysprosium
Klasse E
03 Eau de Javel
17 Ebonit (Formen aus -)
17 Ebonit (Hartgummi)
06 Eckschienen aus Metall (für Bauzwecke)
14 Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet)
14 Edelmetalllegierungen
05 Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke
01 Edelmetallsalze für gewerbliche Zwecke
14 Edelsteine
07 Eggen
22 Eiderdaunen
29 Eier
07 Eier (Brutapparate für -)
21 Eier (Nest-) (künstliche)
21 Eierbecher
04 Eierbriketts
09 Eierdurchleuchter
08 Eierschneider (nicht elektrisch)
29 Eigelb
21 Eimer aller Art
16 Einbände (Papier- und Schreibwaren)
10 Einbläser (medizinische Geräte)
08 Einfädler (Nadel-)
18 Einkaufsnetze
18 Einkaufstaschen
12 Einkaufswagen
11 Einlagen (Badewannen-)
10 Einlagen (Schuh-) gegen Senkfüße
25 Einlegesohlen
21 Einmachgläser
07 Einpackmaschinen
07 Einsätze für Filtriermaschinen
07 Einspritzdüsen für Motoren
25 Einstecktücher
16 Eintrittskarten
21 Einwegteller

- 65

03 Einweichmittel (Wäsche-)
26 Einziehnadeln (Ahlen)
29 Eipulver
30 Eis (Kühl-)
30 Eis (Speise-)
06 Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), aus Metall
19 Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), nicht aus
Metall
10 Eisbeutel für medizinische Zwecke
30 Eiscreme
09 Eisen (Bügel-) (elektrisch)
08 Eisen (Handwerkzeuge, nicht elektrisch)
06 Eisen (roh oder teilweise bearbeitet)
06 Eisen- und Metallwaren
06 Eisenbahnen (Ladeprofile aus Metall für -)
20 Eisenbahnen (Ladeprofile, nicht aus Metall, für -)
12 Eisenbahnfahrzeuge
12 Eisenbahnkupplungen
12 Eisenbahnräder (Spurkränze für -)
06 Eisenbahnschwellen, aus Metall
19 Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall
12 Eisenbahnwagen
12 Eisenbahnwagen (Drehgestelle für -)
06 Eisenbahnweichen
09 Eisenbahnweichen (Fernsteuergeräte für -)
(elektrodynamisch)
06 Eisenbänder (Spannbügel für -)
06 Eisendraht
11 Eisenerhitzer
06 Eisenerze
01 Eisensalze
06 Eisformen aus Metall
21 Eisgeräte (Speise-)
21 Eiskübel
28 Eislaufstiefel (komplett)
11 Eismaschinen und -apparate
08 Eispickel
30 Eispulver (Speise-)
11 Eisschränke
30 Eistee
21 Eiswürfel (Formen für -)
29 Eiweiß (Eiklar)
29 Eiweiß für Nahrungszwecke
05 Eiweißgrundlage (Nährmittel auf -, für medizinische
Zwecke)
05 Eiweißpräparate für medizinische Zwecke
07 Ejektoren (Saugstrahlpumpen)
23 elastische Garne und Fäden für Textilzwecke
11 elektrisch beheizte Teppiche
04 elektrische Energie
21 elektrische Kämme
14 elektrische Uhren
10 Elektroakupunkturgeräte
05 Elektroden (chemische Leiter für elektrokardiografische -)
10 Elektroden für medizinische Zwecke
09 Elektroden (Schweiß-)
09 Elektrodrähte
12 Elektrofahrzeuge
07 Elektrogeneratoren
07 Elektrohämmer
09 Elektrokabel
10 Elektrokardiografen

- 66

16 Elektrokardiografen (Papier für -)
09 Elektrokondensatoren
09 Elektrolyseure
09 Elektromagnetspulen
07 Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie
07 Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Elektromotoren für Landfahrzeuge
09 Elektronische Anzeigetafeln
09 Elektronische Publikationen (herunterladbar)
09 elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte)
28 Elektronische Ziele
01 Elektrophorese-Gele, nicht für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
09 Elektrozäune
07 Elevatoren
07 Elevatoren für die Landwirtschaft
07 Elevatorgurte
07 Elevatorketten (Teile von Maschinen)
20 Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet
14 Elfenbeinschmuck
05 Elixiere (pharmazeutische Präparate)
28 Ellbogenschützer (Sportartikel)
02 Email (Lack)
02 Emailanstriche
01 Emailherstellung (chemische Erzeugnisse zur -, ausgenommen
Farben)
01 Emailtrübungsmittel
01 Emailtrübungsmittel (chemische -)
09 Empfangsgeräte (Ton-, Bild-)
01 Emulsionen (fotografische -)
01 Emulsionsmittel
31 Endiviensalat
10 Endstücke für Krücken
04 Energie (Elektrische -)
10 Entbindungen (Matratzen für -)
01 Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke
09 Entfernungen (Apparate zum Aufzeichnen von -)
09 Entfernungsmesser (Telemeter)
09 Entfernungsmessgeräte
03 Entfernungsmittel für Anstrichfarben
07 Entfettungsmaschinen
01 Entformungsmittel
11 Entfroster für Fahrzeuge
03 Enthaarungsmittel
03 Enthaarungswachs
01 Enthärtungsmittel (Wasser-)
08 Enthäuten (Geräte zum - von Schlachtvieh)
01 Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke
03 Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke
07 Entladetrichter (Maschinenteile)
11 Entladungsröhren (elektrisch), für Beleuchtungszwecke
09 Entladungsröhren (elektrisch), nicht für
Beleuchtungszwecke
01 Entlaubungsmittel
07 Entlüfter (Speisewasser-)
09 Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder
07 Entöler (Dampf-)
11 Entsalzungsanlagen (Meerwasser-)
04 Entschalungsöle
01 Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren (Flüssigkeiten zum
-)
07 Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke

- 67

04 Entstaubungsmittel
09 Entstörgeräte (Elektrizität)
01 Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke
01 Entwickler (Fotografie)
01 Entzunderungsmittel (chemische - für Motoren)
05 Enzian für pharmazeutische Zwecke
01 Enzyme für gewerbliche Zwecke
05 Enzyme für medizinische Zwecke
05 Enzyme für veterinärmedizinische Zwecke
01 Enzympräparate für gewerbliche Zwecke
05 Enzympräparate für medizinische Zwecke
05 Enzympräparate für veterinärmedizinische Zwecke
09 Epidiaskope
08 Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische)
01 Epoxyharze im Rohzustand
01 Erbium
31 Erbsen (frisch)
29 Erbsen (konserviert)
01 Erdalkalimetalle
07 Erdbewegungsmaschinen
07 Erdbohrer für den Bergbau
01 Erde (Kultur-)
01 Erdmetalle
29 Erdnussbutter
31 Erdnüsse (Früchte)
29 Erdnüsse (verarbeitet)
30 Erdnusskonfekt
31 Erdnussmehl für Tiere
32 Erdnussmilch (alkoholfrei)
31 Erdnussölkuchen für Tiere
01 Erdöldispergierungsmittel
04 Erdölgelee (Vaseline) für gewerbliche Zwecke
07 Erdölraffiniermaschinen
09 Ergometer
11 Erhitzer (Luft-)
07 Erhitzer (Wasser-) (Maschinenteile)
07 Erzbearbeitungsmaschinen
06 Erze (Eisen-)
08 Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel)
33 Essenzen (alkoholische -)
03 Essenzen (ätherische -)
32 Essenzen für die Zubereitung von Getränken
30 Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische
Essenzen und Öle
08 Essgabeln
30 Essig
21 Essig- und Ölkännchen
21 Essig- und Ölständer
01 Essiggärung (bakteriologische Präparate für die -)
01 Essiggeist
29 Essiggurken (Cornichons)
01 essigsaure Tonerde
05 essigsaure Tonerde für pharmazeutische Zwecke
01 Essigsäureanhydrid
31 Esskastanien (frisch)
21 Essstäbchen
01 Ester
05 Ester für pharmazeutische Zwecke
24 Etamin
24 Etaminbeuteltuche
24 Etiketten aus Textilstoffen
16 Etiketten, nicht aus Textilstoffen

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

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16 Etikettiergeräte (Hand-)
07 Etikettiermaschinen
09 Etuis (Brillen-)
34 Etuis, Dosen (Zigaretten-)
15 Etuis für Musikinstrumente
08 Etuis für Rasierapparate
16 Etuis für Schablonen
21 Etuis (Kamm-)
34 Etuis, Kästen, Kisten (Zigarren-)
09 Etuis (Kneifer-)
09 Etuis (Kontaktlinsen-)
26 Etuis (Nadel-)
18 Etuis (Schlüssel-) (Lederwaren)
09 Etuis (Spezial-) für fotografische Apparate und Instrumente
14 Etuis (Uhren-)
16 Etuis (Zeichen-)
05 Eukalyptol für pharmazeutische Zwecke
05 Eukalyptus für pharmazeutische Zwecke
01 Europium
28 Expander
07 Expansionstanks (Teile von Maschinen)
09 Experimentieröfen für Laboratorien
29 Extrakte (Algen-) für Nahrungszwecke
32 Extrakte (alkoholfreie Frucht-)
33 Extrakte (alkoholhaltige Frucht-)
33 Extrakte (alkoholische -)
29 Extrakte (Fleisch-)
32 Extrakte (Hopfen-) für die Bierherstellung
05 Extrakte (Hopfen-) für pharmazeutische Zwecke
Klasse F
20 Fachböden für Möbel
20 Fächer (Möbel-) aus Holz
20 Fächer zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch)
11 Fackeln
11 Fackeln für Beleuchtungszwecke
10 Fäden, chirurgische
23 Fäden (elastische -) für Textilzwecke
17 Fäden (elastische -), nicht für Textilzwecke
23 Fäden (Glas-) (Garne) für Textilzwecke
21 Fäden (Glas-), nicht für Textilzwecke
23 Fäden (Gummi-) für Textilzwecke
17 Fäden (Gummi-), nicht für Textilzwecke
30 Fadennudeln
09 Fadenzähler
16 Fahnen, Wimpel (aus Papier)
24 Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier)
20 Fahnenstangen
12 Fähren
12 Fahrgestelle für Fahrzeuge
12 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge
16 Fahrkarten
09 Fahrkartenautomaten
12 Fahrrad- und Räderstützen (Teile von Fahrrädern, Rädern)
12 Fahrrad-, Zweiradbremsen
12 Fahrräder
06 Fahrräder (Abstellanlagen aus Metall für -)
19 Fahrräder (Abstellanlagen, nicht aus Metall, für -)
07 Fahrräder (Dynamos für -)
12 Fahrräder (Fahrtrichtungsanzeiger für -)
12 Fahrräder (Zahnradübersetzungen für -)

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Fahrradfahrer (Hosenklammern für -)
Fahrradfelgen
Fahrradglocken
Fahrrad-Heimtrainer
Fahrrad-Heimtrainer (Rollen für -)
Fahrradketten
Fahrradklingeln
Fahrradkörbe
Fahrradlenkstangen
Fahrradleuchten
Fahrradmotoren
Fahrradnaben
Fahrradnetze
Fahrradpedale
Fahrradpumpen
Fahrradräder
Fahrradrahmen
Fahrradreifen
Fahrradreifen (schlauchlose -)
Fahrradsättel
Fahrradsättel (Bezüge für - oder Motorradsätten( �BR> Fahrradschläuche
Fahrradspeichen
Fahrtenschreiber für Fahrzeuge
Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder
Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge
Fahrtrichtungsanzeiger (Lampen für - von Fahrzeugen)
Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen (Lampen für -)
Fahrzeugbremsen
Fahrzeugchassis
Fahrzeuge
Fahrzeuge (Abdeckhauben für -)
Fahrzeuge (Akkumulatoren für -) (elektrisch)
Fahrzeuge (automatische Steuerungseinrichtungen für -)
Fahrzeuge (Beleuchtungsgeräte für -)
Fahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen für -)
Fahrzeuge (Bremsbacken für -)
Fahrzeuge (Bremsbeläge für -)
Fahrzeuge (Bremsschuhe für -)
Fahrzeuge (Diebstahlwarngeräte für -)
Fahrzeuge (Entfroster für -)
Fahrzeuge (Fahrtenschreiber für -)
Fahrzeuge (Fahrtrichtungsanzeiger für -)
Fahrzeuge (ferngesteuerte -)
Fahrzeuge (ferngesteuerte -) (Spielzeuge)
Fahrzeuge (Feuerlösch-)
Fahrzeuge (Gepäckträger für -)
Fahrzeuge (Geschwindigkeitskontrollgeräte für -)
Fahrzeuge (Heizungsanlagen für -)
Fahrzeuge (Hupen und Signalhörner für -)
Fahrzeuge (Hydraulikkreisläufe für -)
Fahrzeuge (Innenpolsterungen für -)
Fahrzeuge (Kennzeichenschilder für -), nicht aus Metall
Fahrzeuge (Klimaanlagen für -)
Fahrzeuge (Kühl-)
Fahrzeuge (Leuchten für -)
Fahrzeuge (Liegen, Betten für -)
Fahrzeuge (Militär-) für den Transport
Fahrzeuge (Motorhauben für -)
Fahrzeuge (Navigationsgeräte für -)
Fahrzeuge (Nummernschilder für -) aus Metall
Fahrzeuge (Radios für -)

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Fahrzeuge (Raupenketten für -)
Fahrzeuge (Rückfahrwarngeräte für -)
Fahrzeuge (Scheibenheizungen für -)
Fahrzeuge (Spannungsregler für -)
Fahrzeuge (Steuerräder für -)
Fahrzeuge (Stoßdämpfer für -)
Fahrzeuge (Stoßstangen für -)
Fahrzeuge (Thermostate für -)
Fahrzeuge (Torsionswellen für -)
Fahrzeuge (Tragfedern für -)
Fahrzeuge (Triebwerke für -), ausgenommen für
Landfahrzeuge
Fahrzeuge (Trittbretter für -)
Fahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -), ausgenommen für
Landfahrzeuge
Fahrzeuge (Warndreiecke für -)
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu
Wasser und auf Schienen
Fahrzeugfenster
Fahrzeugkarosserien
Fahrzeugmodelle (verkleinert)
Fahrzeugmotore (Kühlmittel für -)
Fahrzeugplaketten aus Metall
Fahrzeugplanen
Fahrzeugräder
Fahrzeugräder (Felgen für -)
Fahrzeugräder (Naben für -)
Fahrzeugräder (Reifen für -)
Fahrzeugradspeichen
Fahrzeugreifen
Fahrzeugreifen (automatische Druckverlustanzeiger für -)
Fahrzeugreifen (Gleitschutzvorrichtungen für -)
Fahrzeugreifen (Ventile für -)
Fahrzeugrückstrahler
Fahrzeugscheinwerfer
Fahrzeugschlösser aus Metall
Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall
Fahrzeugsitze
Fahrzeugsitze (Kopfstützen für -)
Fahrzeugsitze (Schonbezüge für -)
Fahrzeugtüren
Fahrzeugverdecke
Fakturiermaschinen
Fallen für Mäuse
Fallen für wilde Tiere
Fallen (Insekten-)
Fallen (Ratten-)
Fallen (Schlingen)
Fallfenster (Schnüre für -)
Fallhämmer
Fallschirme
Falschgelddetektoren
Faltenbildende Bänder für Vorhänge
Falzmesser (Büroartiken( �BR> Falzstreifen (Buchbinderei)
Farbauftragmaschinen
Farbaviviermittel, chemische, für gewerbliche Zwecke
Farbaviviermittel, chemische, für Haushaltszwecke
(Wäscherei)
Farbbänder
Farbbänder für Drucker von Computern
Farbbänder für Schreibmaschinen

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16 Farbbandspulen
16 Farbdrucke
07 Färbemaschinen
02 Färbemittel
03 Färbemittel für die Wäsche
02 Färbemittel für Liköre
02 Färbemittel für Schuhe
03 Färbemittel für Toilettezwecke
03 Färbemittel (Haar-)
02 Farben (Anstrich-)
02 Farben (Antifouling-)
02 Farben (Dickungsmittel für -)
02 Farben, Farbstoffe
02 Farben (feuerfest)
17 Farben (Isolieranstrich-)
02 Farben (Verdünner für -)
03 Farbenentfernungsmittel (von Anstrichfarben)
16 Farbennäpfe
08 Farbenspatel
03 Farbentfernungsmittel
01 Färbesalze für Metalle
01 Farbherstellung (chemische Mittel zur -)
02 Farbholz
02 Farbholzextrakte
16 Farbkästen (Schülerbedarf)
28 Farbkugelpistolen (Sportartikel)
02 Farbmalz
06 Farbspritzkabinen aus Metall
19 Farbspritzkabinen, nicht aus Metall
07 Farbspritzpistolen
07 Farbspritzpistolen (Airbrushpistole)
02 Farbstoffe, Farben
03 Farbstoffe für die Kosmetik
02 Farbstoffe für Getränke
02 Farbstoffe für Nahrungsmittel
07 Farbwerke für Druckereimaschinen
25 Faschings-, Karnevalskostüme
28 Faschingsmasken
09 Faserkabel (optische -)
17 Fasern (Asbest-)
21 Fasern (Glas-), ausgenommen für Isolier- oder Textilzwecke
17 Fasern (Glas-) für Isolierzwecke
22 Fasern (Glas-) für Textilzwecke
22 Fasern (Kokos-)
22 Fasern (Kunststoff-), für Textilzwecke
17 Fasern (Kunststoff-), nicht für Textilzwecke
22 Fasern (Quarzglas-) für Textilzwecke
21 Fasern (Quarzglas-), nicht für Textilzwecke
22 Fasern (Ramie-)
22 Fasern (Spartgras-)
22 Fasern (Textil-)
20 Fassdauben
06 Fässer aus Metall (ca. zweihundert Liter)
20 Fässer (kleine), nicht aus Metall
06 Fässer, Tonnen aus Metall
20 Fässer, Tonnen, nicht aus Metall
06 Fasshähne aus Metall
20 Fasshähne, nicht aus Metall
06 Fassreifen aus Metall
20 Fassreifen, nicht aus Metall
20 Fassungen (Bürsten-)
11 Fassungen für elektrische Lampen

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06
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01
12
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Fäustel (Hämmer)
Fausthandschuhe
Fechthandschuhe
Fechtmasken
Fechtwaffen
Federballspiele
Federbettdecken
Federgamaschen aus Leder
Federgehäuse für Uhren
Federhalter
Federhalterclips
Federkästen
Federmesser
Federn als Polsterfüllmaterial
Federn (Büroartiken( �BR> Federn für Bettzeug
Federn (Kleideraccessoires)
Federn (Kleineisenwaren)
Federn (Maschinenteile)
Federn (Schreib-)
Federn (Schreib-) aus Gold
Federn (Schuhgelenk-) (orthopädische Artiken( �BR> Federn (Stahl-)
Federn (Uhr-)
Federwischer (Tintenwischer)
Federzangen
Feilen
Feilspäne
Feldflaschen
Feldschmieden
Feldstecher
Felgen für Fahrzeugräder
Felldecken (Pelz)
Felle (Pelze)
Felle (Seehund-) (Skifelle)
Felle (Trommel-)
Fellstärke (Apparate zum Messen der -)
Fenchel für medizinische Zwecke
Fenster aus Metall
Fenster (Blendschutzfolien für -) (getönt)
Fenster (Fahrzeug-)
Fenster (Kirchen-)
Fenster, nicht aus Metall
Fensterbeschläge aus Eisen
Fensterbeschläge aus Metall
Fensterbeschläge, nicht aus Metall
Fensterfeststeller aus Metall
Fensterglas (ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster)
Fensterläden aus Metall
Fensterläden, nicht aus Metall
Fensterleder für Reinigungszwecke
Fensterrahmen aus Metall
Fensterrahmen, nicht aus Metall
Fensterriegel (Basküleverschlüsse)
Fensterrollen
Fensterscheiben (Bauglas)
Fermente für chemische Zwecke
Fermente für pharmazeutische Zwecke
Fermente (Teig-)
Fermium (Centurium)
Ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeuge)
Ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeuge)

- 72

- 73

09 Ferngläser
09 Fernrohre
09 Fernschalter
09 Fernschreiber
09 Fernsehapparate
09 Fernsehapparate (geldbetätigte Mechaniken für -)
09 Fernsprechapparate
09 Fernsteuergeräte (elektrodynamisch) für Eisenbahnweichen
09 Fernsteuergeräte (Signal-) (elektrodynamisch)
09 Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge (elektrische
Anlagen für die -)
09 Fernsteuerungsgeräte
09 Fernzündungsgeräte (elektrische -)
06 Ferrochrom
01 Ferrosalze
06 Ferrosilicium
06 Ferrotitan
01 Ferrotypieplatten (Fotografie)
06 Ferrowolfram
01 Ferrozyanverbindungen
26 Festonstickereien
01 Fettbleichmittel
04 Fette für Beleuchtungszwecke
29 Fette für die Herstellung von Speisefetten
03 Fette für kosmetische Zwecke
05 Fette für medizinische Zwecke
05 Fette für tierärztliche Zwecke
02 Fette (Rostschutz-)
29 Fette (Speise-)
04 Fette (technische -)
03 Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in
Herstellungsverfahren
01 Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei
Herstellungsverfahren
01 Fettsäuren
01 Fettspaltungsmittel
01 Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder
01 Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk (ausgenommen
Anstrichfarben)
01 Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien
01 Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Zement (ausgenommen
Anstrichfarben)
17 Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude
06 Feuerböcke
06 Feuerfeste Baumaterialien aus Metall
19 Feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall
17 Feuerfestes Isoliermaterial
09 Feuerlöschboote
09 Feuerlöschdecken
09 Feuerlöscher
09 Feuerlöschfahrzeuge
01 Feuerlöschmittel
09 Feuerlöschzwecke (Strahlrohre für -)
09 Feuermelder
09 Feuerpatschen
09 Feuerschutzbekleidung
09 Feuerschutzbekleidungsstücke
01 Feuerschutzmittel
09 Feuerspritzen
34 Feuersteine
11 Feuerungskanäle für Heizungskessel
07 Feuerungskanäle für Maschinenkessel

- 74

13 Feuerwaffen (Rohrbürsten zum Reinigen von -)
13 Feuerwaffen (Visiervorrichtungen für -)
17 Feuerwehrschläuche
13 Feuerwerkskörper
34 Feuerzeuge für Raucher
34 Feuerzeuge (Gaspatronen für -)
06 Feuerschutzgitter, -schirme aus Metall
04 Fidibusse (Holzspäne zum Anzünden)
04 Fidibusse (Papierstreifen zum Anzünden)
05 Fieberheilmittel
14 Figuren (Statuetten) aus Edelmetall
20 Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus
Kunststoff
16 Figuren (Statuetten) aus Papiermache
21 Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas
19 Figuren (Statuetten) aus Stein, Beton oder Marmor
06 Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen
20 Figuren (Wachs-)
09 Filme (belichtet)
09 Filme (kinematografische -) (belichtet)
01 Filme (lichtempfindliche kinematografische -)
(unbelichtet)
01 Filme (lichtempfindliche, unbelichtete -)
09 Filme (Montiervorrichtungen für kinematografische -)
09 Filme (Zeichentrick-)
09 Filmkameras
09 Filmschneidegeräte
09 Filter für Atemmasken
21 Filter für den Haushalt
09 Filter für fotografische Zwecke
16 Filter (Kaffee-) aus Papier
07 Filter (Luft-) für Motoren
11 Filter (Luft-) (Klimatisierung)
07 Filter (Press-)
11 Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen)
07 Filter (Teile von Maschinen oder Motoren)
09 Filter (Ultraviolett-) für fotografische Zwecke
10 Filter (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke
34 Filter (Zigaretten-)
11 Filteranlagen (Luft-)
01 Filterkohle
01 Filtermaterial (chemische Erzeugnisse)
01 Filtermaterial (Keramikpartikel als -)
17 Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate)
01 Filtermaterial (Kunststoffe im Rohzustand)
01 Filtermaterial (mineralische Substanzen)
16 Filtermaterial (Papier)
01 Filtermaterial (pflanzlich)
24 Filtermaterial (Textilstoffe)
22 Filtermaterial (Watte)
16 Filterpapier
01 Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie
22 Filterwatte
11 Filtriergeräte für Aquarien
11 Filtriergeräte (Wasser-)
07 Filtriermaschinen
07 Filtriermaschinen (Einsätze für -)
24 Filz
17 Filz (Asbest-)
19 Filz (Bau-)
17 Filz (Isolier-)
26 Fingerhüte

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03
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29
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Fingerlinge (Büroartiken( �BR> Fingerlinge für medizinische Zwecke
Fingernagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch)
Finishmaschinen
Firnisentfernungsmittel
Firnisse (Lacke)
Firnisse (Entfernungsmittel für -)
Firnisse (Isolier-)
Firnisse (Lösungsmittel für -)
Fisch, gesalzen (Pökelfisch)
Fisch, konserviert
Fisch (nicht lebend)
Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet
Fischbeinrippen für Schirme
Fischbeinstäbe für Korsetts
Fische (lebend)
Fischeier
Fischernetze (Schiffchen zum Herstellen von -)
Fischerwesten (Anglerwesten)
Fischfilets
Fischgerichte
Fischkästen
Fischköder (künstliche -)
Fischköder (lebend)
Fischkonserven
Fischleim für Nahrungsmittel
Fischleim für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
Fischleim, nicht für Schreibwaren, den Haushalt oder
Nahrungsmittel
Fischmehl als Tierfutter
Fischmehl für die menschliche Ernährung
Fischmehl für pharmazeutische Zwecke
Fischnetze
Fischputzmesser
Fischtran (nicht zum Verzehr)
Fixierbäder (Fotografie)
Fixiermittel (Fotografie)
Fixiermittel für Aquarellfarben
Fixiermittel (Lacke)
Flachs (roh)
Flachsstoffe
Flakons
Flanell
Flanell (Gesundheits-)
Flanschen (Schellen) aus Metall
Flaschen
Flaschen (Isolier-)
Flaschen (Metall-) für Druckgas oder flüssige Luft
Flaschen (Saug-)
Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier
Flaschenkappen aus Metall
Flaschenkappen, nicht aus Metall
Flaschenkästen
Flaschenkorken, -stöpsel
Flaschenöffner
Flaschenplombiermaschinen
Flaschensauger
Flaschenspülmaschinen
Flaschenstöpsel, -korken
Flaschenverpackungen aus Holz
Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier

- 75

- 76

22 Flaschenverpackungen aus Stroh
07 Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von
Verschlusskappen)
06 Flaschenverschlüsse aus Metall
20 Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall
11 Flaschenwärmer (Baby-) (elektrisch)
21 Flaschenwärmer (Baby-) (nicht elektrisch)
07 Flaschenzüge (maschinell angetrieben)
07 Flechtmaschinen
03 Fleckenentferner
01 Fleckenschutzmittel, chemische, für Stoffe
29 Fleisch
29 Fleisch, konserviert
01 Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für gewerbliche
Zwecke
30 Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für
Haushaltszwecke
29 Fleischbrühe (Zubereitungen für die Herstellung von -)
29 Fleischbrühekonzentrate
29 Fleischextrakte
29 Fleischgallerten
20 Fleischhackböcke (Tische)
07 Fleischhackmaschinen
08 Fleischhackmesser (Handwerkzeuge)
29 Fleischkonserven
30 Fleischpasteten
30 Fleischsaft
29 Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch)
26 Flicken zum Aufbügeln für Textilien
12 Flickgummis (selbstklebende - für Reifenschläuche)
01 Flickmassen (Reifen-)
12 Flickzeug für Reifenschläuche
05 Fliegenfänger (Klebstreifen)
06 Fliegengitter aus Metall
19 Fliegengitter, nicht aus Metall
21 Fliegenklappen
05 Fliegenleim
05 Fliegenvertilgungsmittel
20 Fliesen (Spiegel-)
06 Fliesenbeläge aus Metall
19 Fliesenbeläge, nicht aus Metall
26 Flitter (Posamenten)
30 Flocken (Getreide-)
29 Flocken (Kartoffel-)
01 Flockenbildner
22 Flockmaterial (Polsterfüllmaterial)
28 Florette zum Fechten
09 Flöße (Rettungs-)
15 Flöten
15 Flöten (Bambus-)
01 Fluate
12 Flugapparate
19 Flügeltüren, nicht aus Metall
12 Flugzeuge
12 Flugzeuge (Amphibien-)
07 Flugzeugmotoren
01 Fluide für Getriebe
01 Fluide für Servolenkungen
01 Fluor
09 Fluoreszenzschirme
01 Fluorverbindungen
01 Fluorwasserstoffsäure

03
01
01
06
16
06
17

16
17
17
17
16

02

16

17
16
30
07
07
07
07
07
07
06
20
12
01
05
17
21
16
06
19
07
21
19
07
01
16
01

09
09
01
01
16
16
09
16
09
09

01
01
01
09
16

Flüssigkeiten für Fußböden (Rutschhemmende -)
Flussmittel zum Löten (Hartlöten)
Flussmittel zum Schweißen
Folien (Aluminium-)
Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke
Folien aus Metall für Verpackungszwecke
Folien aus regenerierter Zellulose (außer für
Verpackungszwecke)
Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke
Folien (Blendschutz-) für Fenster (getönt)
Folien (Isolier-) aus Metall
Folien (Kunststoff-), außer für Verpackungszwecke
Folien (Luftkissen-) aus Kunststoff (für
Verpackungszwecke)
Folien (Metall-) für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler
Folien (Plastik-) (dehnbar und haftend) für
Palettenverpackungen
Folien (Viskose-), außer für Verpackungszwecke
Folien (Viskose-) für Verpackungszwecke
Fondants (Konfekt)
Förderapparate für Gruben
Förderbänder
Fördereinrichtungen (mechanisierte Tierhaltung)
Förderer (Band-)
Förderer (Druckluft-)
Fördermaschinen
Förderpaletten aus Metall
Förderpaletten, nicht aus Metall
Förderwagenräder
Formaldehyd für chemische Zwecke
Formaldehyd für pharmazeutische Zwecke
Formen aus Ebonit
Formen für Eiswürfel
Formen für Modellierton (Künstlerbedarf)
Formen (Gießerei-) aus Metall
Formen (Gießerei-), nicht aus Metall
Formen (Guss-) (Maschinenteile)
Formen (Küchenartiken( �BR> Formlinge aus Zuckerrohrbagasse (Baumaterian( �BR> Formmaschinen
Formmittel für die Gießerei
Formulare (Formblätter)
Forstwirtschaft (chemische Erzeugnisse für die -),
ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel
zur Bekämpfung von Parasiten
Fotoapparate
Fotoelemente
Fotografie (chemische Erzeugnisse für die -)
Fotografie (lichtempfindliche Leinwand für die -)
Fotografien
Fotografien (Klebegeräte für -)
Fotografien (Satiniergeräte für -)
Fotografien (Ständer für -)
Fotografien (Trockenapparate für -)
fotografische Apparate und Instrumente (Spezialetuis für
-)
fotografische Emulsionen
fotografische Papiere
fotografische Platten (lichtempfindliche -)
Fotogravur (Raster für die -)
Fotogravuren

- 77

- 78

09 Fotokopiergeräte (fotografische, elektrostatische,
thermische)
09 Fotometer
01 Fotometerpapier
07 Fotosetzmaschinen
01 Francium
16 Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum
Aufdrucken des Freistempels)
09 Frankierungskontrollgeräte
26 Fransen
10 Fräsbohrer für Zahnärzte
08 Fräsen (Handwerkzeuge)
07 Fräsmaschinen
07 Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Freilaufräder für Landfahrzeuge
09 Freisprecheinrichtung für Telefone
09 Frequenzmesser
24 Fries (Wollgewebe)
20 Friseursessel
08 Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch)
11 Frisierlampen (Wärmelampen)
11 Friteusen, elektrische
21 Friteusen, nicht elektrische
05 Frostbeulenmittel
05 Frostsalbe für pharmazeutische Zwecke
01 Frostschutzmittel
31 Früchte (frisch)
29 Früchte (gekocht)
30 Früchte (Gelee-) (Süßwaren)
29 Früchte in Alkohol
29 Früchte (kandierte -)
29 Früchte (konserviert)
26 Früchte (künstliche -)
29 Früchte (Schalen von -)
29 Früchte (tiefgekühlt)
29 Früchtescheiben
32 Fruchtextrakte (alkoholfreie -)
33 Fruchtextrakte (alkoholhaltige -)
29 Fruchtgelees
32 Fruchtgetränke (alkoholfreie -)
33 Fruchtgetränke, alkoholische
29 Fruchtmark
32 Fruchtnektare (alkoholfrei)
07 Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch)
21 Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke
32 Fruchtsäfte
29 Fruchtsalat
29 Fruchtsnacks
30 Frühlingsrollen
17 Fugenkitte
07 Führungsbahnen für Maschinen
10 Führungsdrähte (medizinisch)
18 Führungshülsen (Feder-) aus Leder
16 Füllfederhalter
07 Füllmaschinen
11 Füllständer für Öfen
06 Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile)
11 Füllvorrichtungen für Öfen
05 Fungizide
01 Fungizide (chemische Zusatzmittel für -)
09 Funkenfänger
09 Funkmasten

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 79

09 Funksprechgeräte
09 Funktelegrafiegeräte
19 Furniere (Holz-)
19 Furnierholz
06 Fußabstreifer
07 Fußantriebe für Nähmaschinen
05 Fußballenentzündung (Pflaster für -)
25 Fußballschuhe
25 Fußballschuhe (Stollen für -)
06 Fußböden aus Metall
19 Fußböden, nicht aus Metall
03 Fußböden (Rutschhemmende Flüssigkeiten für -)
03 Fußböden (Rutschhemmendes Wachs für -)
27 Fußbodenbeläge (Oberböden)
03 Fußbodenwachs (Lösungsmittel für -)
27 Fußmatten
21 Fußringe (Geflügel-)
11 Fußsäcke (elektrisch beheizt)
25 Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt)
11 Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch)
31 Futter für Haustiere
31 Futter (Vieh-)
15 Futterale für Musikinstrumente
13 Futterale (Gewehr-)
18 Futterale (Schirm-)
31 Futterkalk
31 Futterkörner
21 Futterkrippen
31 Futtermehle
31 Futtermittel für Tiere
11 Futtermitteldämpfer
05 Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke
31 Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke
07 Futterpressen
20 Futterraufen
18 Futtersäcke
24 Futterstoffe
24 Futterstoffe für Schuhwaren
31 Futterstroh
21 Futtertröge
Klasse G
25 Gabardinebekleidung
08 Gabeln (Essbesteck)
08 Gabeln (Handwerkzeuge)
01 Gadolinium
14 Gagat (roh oder teilweise bearbeitet)
14 Gagatornamente und -verzierungen
06 Galenit (Erz)
01 Galläpfel
29 Gallerten für Speisezwecke
01 Gallium
01 Gallusgerbsäure
05 Gallussäure für pharmazeutische Zwecke
01 Gallussäure zur Herstellung von Tinte
25 Galoschen
01 galvanische Bäder
10 galvanische Bänder für medizinische Zwecke
09 galvanische Elemente
01 galvanische Elemente (Salze für -)
10 galvanische Therapiegeräte
09 galvanische Zellen

- 80

01 Galvanisiermittel
09 Galvanisierungsapparate
09 Galvanometer
09 Galvanoplastikapparate
25 Gamaschen
18 Gamaschen (Feder-) aus Leder
18 Gamaschen (Knie-) für Pferde
01 Gambir (Gerbmittel)
06 Gangways aus Metall
20 Gangways, nicht aus Metall
06 Garbenbindedraht aus Metall
22 Garbenbindedraht, nicht aus Metall
07 Garbenbinder (Maschinen)
06 Garderobenhaken aus Metall
20 Garderobenhaken, nicht aus Metall
20 Garderobenständer
24 Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff
20 Gardinen (Raffrosetten für -)
24 Gardinen (Scheiben-)
20 Gardinenhaken
24 Gardinenhalter aus Textilstoffen
20 Gardinenhalter, nicht aus textilem Material
20 Gardinenringe
20 Gardinenrollen
20 Gardinenstangen
01 Garmachen von Leder (Mittel zum -)
01 Garmachen von Leder (Öle zum -)
16 Garn (Buchbinde-)
22 Garn (Florettseiden-)
23 Garne
22 Garne (Binde-), nicht aus Metall
23 Garne (elastische -) für Textilzwecke
17 Garne (elastische -), nicht für Textilzwecke
23 Garne (Kunststoff-) für Textilzwecke
17 Garne (Kunststoff-), nicht für Textilzwecke
22 Garne (Netz-)
23 Garne (Web-)
29 Garnelen (nicht lebend)
21 Gartenhandschuhe
08 Gartenmesser (kleine)
08 Gartenscheren
17 Gartenschläuche
08 Gartenwerkzeuge (handbetätigt)
09 Gärungsapparate (Laborgeräte)
04 Gas (Leucht-)
04 Gas (Öl-)
04 Gas (Schwach-)
09 Gasanalysegeräte
11 Gasanzünder (Feuerzeuge)
11 Gasanzünder, -zünder
11 Gasbrenner
11 Gasbrenner (Ansatzstücke für -)
01 Gasdetergentien
05 Gase für medizinische Zwecke
04 Gase (verfestigte -) (Brennstoff)
01 Gase, verfestigte, für gewerbliche Zwecke
07 Gasen (Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den
Transport von -)
07 Gaserzeuger
11 Gasgeneratoren
11 Gaskessel
11 Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile)

- 81

11 Gaslampen
04 Gasöl
04 Gasolin
09 Gasometer
34 Gaspatronen für Feuerzeuge
11 Gasreinigunsgeräte
10 Gastroskope
11 Gaswäscher (Teile von Gasanlagen)
08 Gaufriereisen
07 Gaufriermaschinen
03 Gaultheriaöl
24 Gaze (Stoff)
05 Gaze (Verband-)
30 Gebäck
10 Gebärmutterspritzen
18 Gebisse (Zaumzeug)
07 Gebläse (Saug-)
07 Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport
von Gasen
07 Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport
von Getreide
07 Gebläsemaschinen
10 Geburtshelfergeräte für Vieh
10 Geburtshilfegeräte
10 Geburtszangen
06 Gedenktafeln aus Metall
19 Gedenktafeln, nicht aus Metall
09 gedruckte Schaltungen
21 Gefäße für Haushalt oder Küche
21 Gefäße (Isolier-)
21 Gefäße (Isolier-) für Getränke
21 Gefäße (Isolier-) für Nahrungsmittel
21 Gefäße (Küchen-)
17 Geflechte (Asbest-)
20 Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten)
20 Geflechte (Stroh-)
20 Geflochtene Holzblenden (Möbel)
31 Geflügel (lebend)
29 Geflügel (nicht lebend)
31 Geflügel zur Aufzucht
21 Geflügelfußringe
31 Geflügelmastfutter
19 Geflügelstangen (Sitzstangen)
11 Gefrierschränke, -truhen
07 Gehäuse für Maschinen und Motoren
12 Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für
Motoren)
07 Gehäuse (Maschinen-)
14 Gehäuse (Uhren-)
10 Gehörschutzgeräte
08 Gehrungsladen
18 Gehstöcke
15 Geigen (Kinnhalter für -)
15 Geigen (Violinen)
08 Geißfüße (Handwerkzeuge)
19 Geländersäulen (Baluster)
01 Gelatine für fotografische Zwecke
01 Gelatine für gewerbliche Zwecke
05 Gelatine für medizinische Zwecke
29 Gelatine (Speise-)
02 Gelbholz (Farbstoff)
02 Gelbwurz (Farbstoff)

- 82

09 Geldautomaten
18 Geldbörsen (Kettenmaschen-)
18 Geldbörsen
25 Geldgürtel (Bekleidung)
06 Geldkassetten aus Metall
06 Geldschränke
16 Geldsortier- und -zähltabletts
09 Geldzähl- und Geldsortiermaschinen
01 Gele (Elektrophorese-), nicht für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
03 Gele (Zahnbleich-)
05 Gelee royale (für medizinische Zwecke)
30 Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische
Zwecke)
30 Geleefrüchte (Süßwaren)
29 Gelees für Speisezwecke
10 Gelenkbandagen (orthopädische -)
30 Gemahlener Mais (zum Kochen)
16 Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt
31 Gemüse (frisch)
29 Gemüse (gekocht)
29 Gemüse (getrocknet)
29 Gemüse (konserviert)
08 Gemüsehobel
29 Gemüsekonserven (Dosen)
01 Gemüsepflanzen (Mittel gegen das Keimen von -)
07 Gemüseraspelmaschinen
32 Gemüsesäfte (Getränke)
29 Gemüsesalat
21 Gemüseschüsseln
11 Generatoren (Dampf-) (ausgenommen Maschinenteile)
07 Generatoren (Elektro-)
11 Generatoren (Gas-)
07 Generatoren (Strom-)
07 Generatoren (Wechselstrom-)
33 Genever
19 Geotextilien
12 Gepäcknetze für Fahrzeuge
12 Gepäcktaschen für Zweiräder
12 Gepäckträger für Fahrzeuge
03 Geraniol (Duftstoff)
01 Gerbbeizen (Alaun, Weißgerberei)
01 Gerbhölzer
01 Gerbmittel
01 Gerböle
01 Gerbsäure
01 Gerbstoffe
06 Germanium
29 Gerösteter Seetang
31 Gerste
30 Gerste, geschält
30 Gerstengraupen
30 Gerstenmehl
30 Gerstenschrot
06 Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten)
06 Gerüste (Baugerüste) aus Metall
19 Gerüste (Baugerüste), nicht aus Metall
19 Gerüste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten)
31 Gesandetes Papier für Haustiere (Streu)
16 Gesangbücher
21 Geschirr (Küchen-, Koch-)
21 Geschirr (Tafel-)

21
18
07
18
20
07
13
13
09
09
09
09
28
11
09
16
24
06
19
06
19
22
20
08
07
06
20
20
20
13
24
32
33
07

30

30
32
32
33
05
32
31
32
30
30
05
29
32
03
32
30
11
07

07

30
31
31
07

Geschirr (Tafelservice)
Geschirre (Beschläge für -)
Geschirre für Webstühle
Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere
Geschirrschränke
Geschirrspülmaschinen
Geschütze (Artillerie-)
Geschützlafetten
Geschwindigkeitsanzeiger
Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge
Geschwindigkeitsmesser (Fotografie)
Geschwindigkeitsregler für Plattenspieler
Gesellschaftsspiele
Gesichtssaunas
Gesichtsschutzschirme für Arbeiter
Gesichtstücher (Papier-)
Gesichtstücher (Textil-)
Gesimse aus Metall
Gesimse, nicht aus Metall
Gesimse (Randleisten für -) aus Metall
Gesimse (Randleisten für -), nicht aus Metall
Gespinstfasern (roh)
Gestelle (Bett-) aus Holz
Gestelle für Handsägen
Gestelle für Maschinen
Gestelle (Lager-), aus Metall für Fässer
Gestelle (Lager-), nicht aus Metall, für Fässer
Gestelle (Rechenmaschinen-)
Gestelle (Schau-)
Gestelle (Schieß-)
Gesundheitsflanell
Getränke (alkoholfreie -)
Getränke (alkoholhaltige -) (ausgenommen Bier)
Getränke (Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen
-)
Getränke (Aromastoffe (pflanzliche) für -), ausgenommen
ätherische Öle
Getränke auf der Basis von Tee
Getränke (Brausepulver für -)
Getränke (Brausetabletten für -)
Getränke (destillierte -)
Getränke (Diät-) für medizinische Zwecke
Getränke (Essenzen für die Zubereitung von -)
Getränke für Haustiere
Getränke (Honig-) (alkoholfrei)
Getränke (Kaffee-)
Getränke (Kakao-)
Getränke (medizinische -)
Getränke (Milch-) mit überwiegendem Milchanteil
Getränke (Molke-)
Getränke (pflanzliche Aromastoffe für -) (ätherische Öle)
Getränke (Präparate für die Zubereitung von -)
Getränke (Schokolade-)
Getränkekühlapparate
Getränken (elektromechanische Apparate für die Zubereitung
von -)
Getreide (Gebläse zum Pressen, Ansaugen und für den
Transport von -)
Getreideflocken
Getreidekörner
Getreidekörner (nicht verarbeitet)
Getreidemähmaschinen

- 83

- 84

07 Getreidemühlen
30 Getreidepräparate
07 Getreidereinigungsmaschinen
07 Getreideschälmaschinen
30 Getreidesnacks
01 Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für
gewerbliche Zwecke)
05 Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für
medizinische Zwecke)
31 Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für
Viehfutter)
07 Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Getriebe für Landfahrzeuge
07 Getriebe (Räder-) ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Getriebe (Räder-) für Landfahrzeuge
07 Getriebe (Übersetzungs-) ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Getriebe (Übersetzungs-) für Landfahrzeuge
07 Getriebe (Übersetzungs-) für Maschinen
01 Getriebefluide
01 Getter (Reagenzstoffe)
06 Gewächshäuser (transportabel) aus Metall
19 Gewächshäuser (transportabel), nicht aus Metall
06 Gewächshausrahmen aus Metall
19 Gewächshausrahmen, nicht aus Metall
17 Gewebe (Asbest-)
05 Gewebe (chirurgische -)
06 Gewebe (Draht-) (Netze) aus Metall
24 Gewebe für textile Zwecke
17 Gewebe (Glasfaser-) zur Isolierung
17 Gewebe (Isolier-)
13 Gewehrabzugsbügel
28 Gewehre (Harpunen-) (Sportartikel)
13 Gewehre (Harpunen-) (Waffen)
13 Gewehre (Waffen)
13 Gewehre (Zielspiegel für -)
13 Gewehrfutterale
13 Gewehrhähne
13 Gewehrläufe
13 Gewehrschäfte
20 Gewehrständer
20 Geweihe (Hirsch-)
09 Gewichte
12 Gewichte (Blei-) zum Auswuchten von Fahrzeugreifen
28 Gewichthebergürtel (Sportartikel)
08 Gewindebohrer (Bohrkurbelverlängerungen für -)
08 Gewindebohrer (Handwerkzeuge)
07 Gewindebohrmaschinen
09 Gewindelehren
08 Gewindeschneidkluppen (Handwerkzeuge)
07 Gewindeschneidmaschinen
01 Gewindeschneidmittel
30 Gewürze
30 Gewürzmischungen
30 Gewürznelken
21 Gewürzservice
01 Gießerei (Bindemittel für die -)
01 Gießerei (Formmittel für die -)
06 Gießereiformen aus Metall
19 Gießereiformen, nicht aus Metall
07 Gießereimaschinen
01 Gießereisand
21 Gießkannen

- 85

08 Gießkellen (handbetätigt)
07 Gießmaschinen (Typen-) (Druckerei)
21 Gießtüllen
12 Gießwagen (Gießerei)
05 Gifte
05 Gifte (Bakterien-)
01 Giftgasneutralisierungsmittel
19 Gips (gebrannt)
19 Gips (roh)
10 Gipsbinden für orthopädische Zwecke
26 Girlanden (künstlich)
15 Gitarren
06 Gitter aus Metall
06 Gitter aus Metall (Fliegen -)
19 Gitter (Fliegen -), nicht aus Metall
09 Gitter für elektrische Akkumulatoren
06 Gitter (Metall-)
19 Gitter, nicht aus Metall
06 Gitterstäbe aus Metall
02 Glanzgold (Keramik)
03 Glanzmittel
03 Glanzmittel für die Wäsche
02 Glanzplatin für Keramik
02 Glanzsilber (Keramik)
03 Glanzstärke
19 Glas (ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben)
19 Glas (Bau-)
21 Glas (emailliertes -)
21 Glas für Kraftfahrzeugscheiben (Halbfabrikate)
19 Glas (Isolier-) für Bauzwecke
21 Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern
09 Glas mit elektrisch leitendem Überzug
21 Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas
21 Glas (Spiegel-) (Rohmaterial)
20 Glas (versilbertes -) (Spiegel)
21 Glasampullen
21 Glasballons (Behälter)
07 Glasbearbeitungsmaschinen
21 Glasbehälter
09 Gläser (Brillen-)
21 Gläser (Gefäße)
11 Gläser (Lampen-)
09 Gläser (Mess-)
14 Gläser (Uhr-)
08 Glaserdiamanten (Teile von Handwerkzeugen)
07 Glaserdiamanten (Teile von Maschinen)
01 Glaserkitt
03 Gläsertücher
23 Glasfäden (Garne) für Textilzwecke
21 Glasfäden, nicht für Textilzwecke
17 Glasfasergewebe zur Isolierung
21 Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke
17 Glasfasern für Isolierzwecke
22 Glasfasern für Textilzwecke
24 Glasfaserstoffe für Textilzwecke
19 Glasgranulat für die Straßenmarkierung
09 Glaskolben (Retorten)
21 Glaskugeln
03 Glasleinwand
21 Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke
21 Glaspulver für Dekorationszwecke
19 Glasscheiben für Bauzwecke

- 86

01 Glasscheiben (Mittel gegen das Trübwerden von -)
24 Glasseidengewebe (Reinigungstücher)
21 Glasstöpsel
01 Glastrübung (Mittel gegen -)
01 Glastrübungsmittel
01 Glastrübungsmittel (chemisch)
02 Glasuren (Anstrichmittel)
01 Glasuren (Keramik-)
21 Glaswaren, bemalte
21 Glaswaren (Kristall-)
21 Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung
17 Glaswolle zur Isolierung
08 Glätteisen
03 Glättmittel (Wäschesatiniermittel)
07 Glättpressen (Maschinen)
03 Glättsteine
09 Gleichrichter (Strom-)
17 Gleisanlagen (Isolatoren für -)
07 Gleisbaumaschinen
12 Gleitboote
12 Gleitrollen für Einkaufswagen (Fahrzeuge)
28 Gleitschirme (Paraglider)
25 Gleitschutz für Schuhe
12 Gleitschutz-, Schneeketten
04 Gleitschutzmittel (Riemen-)
27 Gleitschutzteppiche
12 Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen
10 Gliedmaßen (künstliche -)
17 Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet
26 Glimmerpailletten
16 Globen (Erdkugeln)
28 Glöckchen für Christbäume
12 Glocken (Fahrrad-)
06 Glocken, Klingeln
09 Glocken (Signal-)
15 Glockenspiele (Musikinstrumente)
16 Glückwunschkarten
11 Glühbirnen (elektrisch)
11 Glühbirnen für Beleuchtungszwecke
11 Glühbrenner
11 Glühfäden für elektrische Lampen
07 Glühkerzen für Dieselmotoren
11 Glühstrümpfe (Lampen-)
01 Glukose für gewerbliche Zwecke
05 Glukose für medizinische Zwecke
30 Glukose für Nahrungszwecke
01 Glukoside
30 Gluten für Nahrungszwecke
16 Gluten (Kleber) für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
01 Gluten (Kleber), nicht für Papier- oder Schreibwaren oder
für Haushaltszwecke
01 Glykol
01 Glykoläther
01 Glyzeride
01 Glyzerin für gewerbliche Zwecke
05 Glyzerin für medizinische Zwecke
05 Glyzerinphosphate
14 Gold (roh oder geschlagen)
26 Gold- und Silberfäden (gedreht)
05 Goldamalgame für zahnärztliche Zwecke
14 Golddraht (Schmuck)

06
01
18
26
28
12
08
28
28
15
06
19
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19
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19
06
19
19
06
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06
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06
20
16
06
11
11
21
11
21
24
07
11

Goldlot
Goldsalze
Goldschlägerhaut
Goldstickereien
Golfhandschuhe
Golfkarren
Golfrechen
Golfschläger
Golftaschen, mit oder ohne Räder
Gongs
Grabdenkmäler aus Metall
Grabdenkmäler, nicht aus Metall
Grabeinfassungen aus Metall
Grabeinfassungen, nicht aus Metall
Grabenaushebemaschinen
Gräber aus Metall
Gräber, nicht aus Metall
Grabkammern aus Metall
Grabkammern, nicht aus Metall
Grabplatten aus Metall
Grabplatten, -tafeln, nicht aus Metall
Grabsteine
Grabstelen aus Metall
Grabstelen, nicht aus Metall
Grabstichel
Grabtafeln aus Metall
grafische Darstellungen
grafische Reproduktionen
Grafit für gewerbliche Zwecke
Granaten
Granit
Graphit als Schmiermittel
Gräser für Polsterzwecke
Graupen (Gersten-)
Gravierfarben
Graviermaschinen
Graviernadeln für Radierungen
Gravierplatten
Gravierungen
Gravuren (Foto-)
Grieß
Griffe (Handkoffer-)
Griffe (Knöpfe) aus Metall
Griffe (Knöpfe) aus Porzellan
Griffe (Messer-) aus Metall
Griffe (Messer-), nicht aus Metall
Griffe (Regenschirm-)
Griffe (Stock-)
Griffe (Tür-) aus Metall
Griffe (Tür-), nicht aus Metall
Griffe (Werkzeug-) aus Metall
Griffe (Werkzeug-), nicht aus Metall
Griffel (Schiefer-)
Griffzwingen
Grillgeräte (Küchengeräte)
Grillgeräte (mit Drehspieß)
Grillroste (Küchengeräte)
Grillspieße
Grillständer
Grobgewebe (Sackleinen)
Grubber (motorgetrieben) (Kultivator)
Grubenlampen

- 87

www.juris.de

02
03
31
30
05
01
17
05
17
16

01

17
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01
16
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23
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02
05
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17
01
17
17
17
17
21
17
17
17
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16
01
05
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31
29
07
22
22
28
06
22
26
18
18
06
22
25
10
05
10
08
25
28
10

Grundierfarbe
Grundstoffe für Blumenparfums
Grütze für Geflügel
Grütze für Nahrungszwecke
Guajacol für pharmazeutische Zwecke
Guano
Gummi für die Runderneuerung von Reifen
Gummi für medizinische Zwecke
Gummi (Hart-) (Ebonit)
Gummi (Leim) für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
Gummi (Leim), nicht für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
Gummi, roh oder teilweise bearbeitet
Gummi (synthetischer -)
Gummiarabikum
Gummibänder für Bürozwecke
Gummidichtungen für Glasbehälter
Gummieinlagen für Steigbügel
Gummifäden für Textilzwecke
Gummifäden, nicht für Textilzwecke
Gummigutt für Malereizwecke
Gummigutt für medizinische Zwecke
Gummiharze
Gummiklappen (Gummiventile)
Gummilack
Gummilösungen
Gummilösungsmittel
Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen
Gummipuffer (Stopper)
Gummipuffer (Stoßdämpfer)
Gummiringe
Gummisaugglocken zur Abflussreinigung
Gummischnüre, -seile
Gummiseile, -schnüre
Gummistöpsel
Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren
Gummitücher (Schreibbedarf)
Gummiverstärker, chemische
Gurjunbalsam für medizinische Zwecke
Gurjunbalsam zur Lackherstellung
Gurken
Gurken (Essig-) (Cornichons)
Gurte (Elevator-)
Gurte (Hanf-)
Gurte (Jalousie-)
Gurte (Kletter-) (Sportartiken( �BR> Gurte (Lastentrag-) aus Metall
Gurte (Lastentrag-), nicht aus Metall
Gurte (Lauf-) für Kinder
Gurte (Leder-)
Gurte (Sattel-)
Gurte (Schulter-), zum Tragen von Lasten (aus Metaln( �BR> Gurte (Schulter-) zum Tragen von Lasten (nicht aus Metaln( �BR> Gürtel (Bekleidung)
Gürtel, elektrische, für medizinische Zwecke
Gürtel für Damen-, Monatsbinden
Gürtel für medizinische Zwecke
Gürtel für Werkzeuge (Halter)
Gürtel (Geld-)
Gürtel (Gewichtheber-)
Gürtel, orthopädische

- 88

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- 89

09 Gürtel (Schwimm-)
26 Gürtelschließen
06 Guss (roh oder teilweise bearbeitet)
07 Gussformen (Maschinenteile)
17 Guttapercha
28 Gymnastik- und Turngeräte
25 Gymnastikbekleidung
27 Gymnastikmatten
25 Gymnastikschuhe
Klasse H
22 Haar
22 Haar (Tier-)
26 Haarbänder
08 Haarbrenneisen
15 Haare (Bogen-) (für Streichinstrumente)
03 Haare (Onduliermittel für -)
08 Haarentfernungsgeräte (elektrische und nicht elektrische)
26 Haarfärbehauben
03 Haarfärbemittel
26 Haarklemmen
26 Haarnadeln
26 Haarnetze
10 Haarprothesen
26 Haarreifen
26 Haarschmuck
08 Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische)
26 Haarspangen
03 Haarspray
26 Haarteile (Perücken)
26 Haarteile (Toupets)
11 Haartrockner
03 Haarwaschmittel
03 Haarwasser
05 Haarwuchs (medizinische Präparate für den -)
26 Haarzöpfe
20 Hackböcke (Fleisch-)
08 Hacken (Handwerkzeuge)
08 Hackmesser
07 Häcksler (Stroh-)
07 Häckslermesser
05 haemostatische Stifte
31 Hafer
30 Hafer (gequetscht)
30 Hafer, geschält
30 Hafer (Nahrungsmittel auf der Grundlage von -)
30 Haferflocken
30 Hafergrütze
30 Haferkerne (geschälter Hafer)
06 Hafnium (Celtium)
05 Haftmittel für Zahnprothesen
11 Hähne
06 Hähne (Fass-), aus Metall
20 Hähne (Fass-), nicht aus Metall
07 Hähne (Maschinen- oder Motorenteile)
11 Hähne (Rohrleitungs-)
28 Haken (Angel-)
06 Haken (Garderoben-) aus Metall
20 Haken (Garderoben-), nicht aus Metall
20 Haken (Gardinen-)
06 Haken (Kleider-) aus Metall (Einrichtungsartikel)
20 Haken (Kleider-), nicht aus Metall (Einrichtungsartikel)

- 90

06 Haken (Kleineisenwaren)
26 Haken (Kurzwaren)
06 Haken (Schiefer-) (Kleineisenwaren)
26 Haken (Schuh-)
14 Halbedelsteine
09 Halbleiter
25 Halbstiefel (Stiefeletten)
18 Halfter (Pferde-)
20 Halme (Trink-) aus Stroh
09 Halometer
18 Halsbänder für Tiere
05 Halsbänder, parasitentötende, für Tiere
14 Halsketten (Schmuck)
25 Halstücher
01 Haltbarmachen von Blumen (Mittel zum -)
01 Haltbarmachen von Nahrungsmitteln (Öle zum -)
09 Halter für elektrische Spulen
16 Halter für Schreibfedern und Bleistifte
20 Halter (Gardinen), nicht aus textilem Material
16 Halter (Kreide-)
21 Halter (Speisekarten-)
21 Halter (Toilettenpapier-)
30 Halwah
10 Hämatimeter
08 Hämmer (Handwerkzeuge)
07 Hämmer (Maschinenteile)
15 Hämmer (Stimm-)
05 Hämoglobin
05 Hämorrhoidenmittel
06 Handambosse
08 Handbohrer
07 Handbohrmaschinen (elektrisch)
16 Handbücher
16 Handetikettiergeräte
09 Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern
18 Handkoffer
18 Handkoffer (Suitcases)
18 Handkoffergriffe
11 Handlaternen
08 Handpumpen
08 Handrammen
08 Handsägen (Gestelle für -)
06 Handschellen
09 Handschuhe (Asbest-) zum Schutz gegen Unfälle
28 Handschuhe (Baseball-)
25 Handschuhe (Bekleidung)
28 Handschuhe (Box-)
28 Handschuhe (Fecht-)
10 Handschuhe für medizinische Zwecke
21 Handschuhe (Garten-)
28 Handschuhe (Golf-)
21 Handschuhe (Haushalts-)
17 Handschuhe (Isolier-)
10 Handschuhe (Massage-)
10 Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar
21 Handschuhe (Polier-)
28 Handschuhe (Schläger-) (Spielzubehör)
09 Handschuhe (Schutz-) gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche
Zwecke
09 Handschuhe (Taucher-)
09 Handschuhe (Unfallschutz-)
28 Handschuhe (Zubehör für Spiele)

21
20
16
18
18
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20

07
06

06

11
11
25

Handschuhweiter
Handspiegel (Kosmetik-, Toilettenspiegen( �BR> Handstützen für Maler
Handtaschen
Handtaschenkarkassen
Handtrockner für Waschräume
Handtücher (Papier-)
Handtücher (Stangen und Ringe für -)
Handtücher (Textil-)
Handtuchhalter
Handtuchschränke (Möben( �BR> Handtuchspender (ortsfest) aus Metall
Handtuchspender (ortsfest), nicht aus Metall
Handtuchspender (Papier-) aus Metall
Handtuchstangen und Handtuchringe
Handwerkzeuge (handbetätigt)
Handwerkzeuge (nicht handbetätigt)
Hanf
Hanfgarne
Hanfgurte
Hanfleinwand
Hanfstoffe
Hängegleiter
Hängematten
Hanteln
Harasse
Harfen
Harfensaiten
Harken (Handwerkzeuge)
Harmonikas
Harmoniums
Harnflaschen (Urinale)
Harnröhrensonden
Harnröhrenspritzen
Harnsäure (Mittel gegen -)
Harpunen
Harpunen für den Fischfang
Harpunengewehre (Sportartiken( �BR> Harpunengewehre (Waffen)
Härtemittel (Metall-)
Hartgummi (Ebonit)
Hartlot
Harz (Kolofonium) für Athleten
Harze (künstliche -) im Rohzustand
Harze (künstliche und synthetische -) (Halbfabrikate)
Harze (natürliche -) im Rohzustand
Harze (synthetische -) im Rohzustand
Haselnüsse
Haspeln für Drachen
Haspeln (maschineln( �BR> Haspeln (Schlauch-) (Abroller), nicht maschinell und nicht
aus Metall
Haspeln (Schlauch-) (Aufroller), nicht maschinell und
nicht aus Metall
Haspeln (Schlauch-) (maschineln( �BR> Haspeln (Schlauch-) (nicht maschinell) aus Metall
(Abroller)
Haspeln (Schlauch-) (nicht maschinell) aus Metall
(Aufroller)
Hauben (Abzugs-) für Küchen
Hauben (Belüftungs-)
Hauben (Dusch-)

- 91

- 92

26 Hauben (Haarfärbe-)
07 Hauben (Maschinenteile)
21 Haushaltsgeräte
21 Haushaltshandschuhe
24 Haushaltswäsche
11 Hausnummern, leuchtend
06 Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall
20 Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall
25 Hausschuhe
05 Hausschwammvertilgungsmittel
31 Haustiere (aromatisierter Sand für -)
20 Haustiere (Betten und Liegen für -)
31 Haustiere (Gesandetes Papier für -)
20 Haustiere (Hütten für -)
20 Haustiere (Kissen für -)
20 Haustiere (Nester für -)
10 Haut (künstliche -) für chirurgische Zwecke
03 Hautcreme (kosmetisch)
18 Häute (Tier-)
18 Häute von Schlachttieren
18 Häute (zugerichtet)
01 Häute (Zurichtungsmittel für -)
21 Hautpeelingschwämme
05 Hautpflege (pharmazeutische Präparate für die -)
03 Hautpflegemittel (kosmetisch)
03 Hautschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung)
07 Hebegeräte
08 Hebel
06 Hebeschlingen, aus Metall, für Lasten
22 Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten
10 Hebevorrichtungen für Behinderte
08 Hebewinden (handbetätigt)
07 Hebewinden (Maschinen)
08 Hecheln (Handwerkzeuge)
08 Heckenscheren (handbetätigt)
30 Hefe
05 Hefe für pharmazeutische Zwecke
30 Hefe in Tablettenform, nicht für medizinische Zwecke
31 Hefe (Tier-)
16 Hefte (Schreib-)
16 Hefter (Bürogeräte)
07 Heftmaschinen
26 Heftnadeln
05 Heftpflaster
05 Heftpflaster (Lösungsmittel zum Entfernen von -)
16 Heftzwecken
05 Heilkräutertees
05 Heilmittel gegen Fußschweiß
05 Heilmittel gegen Schweißbildung
28 Heimtrainer (Fahrrad-)
11 Heißluftapparate
10 Heißluftapparate (therapeutische -)
11 Heißluftbäder (Apparate für -)
10 Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke
11 Heißwassergeräte
10 Heizdecken für medizinische Zwecke
11 Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke)
11 Heizfäden (elektrische -)
11 Heizgeräte (elektrisch)
11 Heizgeräte für Aquarien
11 Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe
11 Heizkessel

11
17
11
10
11
11
11
11
04
11
11
11
11
11
07
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11
11
16
03
01
09
09
25
25
25
21
25
25
25
05
11
11
29
10
31
07
07
07
08
08
20
16
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08
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07
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19
20
28
09
08
08
01
09
19
19
04
02
19

Heizkessel mit Siederohr
Heizkessel (Mittel gegen Wärmeabstrahlung in -)
Heizkessel (Speisevorrichtungen für -)
Heizkissen (elektrisch), für medizinische Zwecke
Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke
Heizkörper
Heizkörperverschlüsse
Heizlüfter
Heizöl
Heizplatten
Heizradiatoren
Heizungen
Heizungsanlagen
Heizungsanlagen für Fahrzeuge
Heizungsanlagen (Pumpen für -)
Heizungsanlagen (Warmwasser-)
Heizungskessel (Feuerungskanäle für -)
Heizungskessel (Rohre für -)
Hektografen (Vervielfältigungsgeräte)
Heliotropin
Helium
Helme (Reit-)
Helme (Schutz-)
Hemdblusen
Hemdeinsätze
Hemden
Hemdenspanner
Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung)
Hemdkragen (lose)
Hemdplastrons
Herbizide
Herde
Herde, Geräte, Öfen (Mikrowellen-) für industrielle Zwecke
Heringe
Herzschrittmacher
Heu
Heurechen (Maschinen)
Heuwendemaschinen (Rechen für -)
Heuwender
Hieb- und Stichwaffen
Hippen
Hirschgeweihe
histologische Schnitte (Unterrichtsmaterian( �BR> Hobel
Hobelbänke
Hobeleisen
Hobelmaschinen
Hochdruckreiniger
Hochfrequenzgeräte
Hochofenzement
Hocker
Hockeyschläger
Höhenmesser
Hohlbohrer
Hohleisen (Handwerkzeuge)
Holmium
Hologramme
Holz (Bau-)
Holz (Bau-, Nutz-)
Holz (Brenn-)
Holz (Farb-)
Holz (geformt)

- 93

- 94

31 Holz mit Rinde (nicht entrindetes Holz)
19 Holz (pressbar)
31 Holz (Roh-)
19 Holz (teilweise bearbeitet)
01 Holzalkohol
02 Holzanstrichmittel (Farben)
20 Holzbänder
07 Holzbearbeitungsmaschinen
02 Holzbeizen
04 Holzbriketts
01 Holzessig
02 Holzextrakte (Farb-)
02 Holzfarbbeizen
19 Holzfaserbeton
19 Holzfurniere
01 Holzgeist
01 Holzgeistdestillationsprodukte
08 Holzhämmer
04 Holzkohle (Brennstoff)
05 Holzkohle für pharmazeutische Zwecke
02 Holzkonservierungsmittel
02 Holzkonservierungsöle
19 Holzleisten für Täfelungen
16 Holzpapier
19 Holzpappe für Bauzwecke
16 Holzpappe (Papier- und Schreibwaren)
19 Holzpflasterblöcke
25 Holzschuhe
22 Holzspäne
04 Holzspäne zum Anzünden (Fidibusse)
31 Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff
20 Holzspulen für Garn, Seide, Schnur
19 Holzvertäfelungen
22 Holzwolle
01 Holzzellstoff
30 Honig
32 Honiggetränke (alkoholfreie -)
20 Honigwaben
33 Honigwein
31 Hopfen
32 Hopfenextrakte für die Bierherstellung
05 Hopfenextrakte für pharmazeutische Zwecke
31 Hopfenzapfen
10 Hörgeräte
05 Hormone für medizinische Zwecke
01 Hormone (Obstreifungs-)
20 Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet
06 Hornambosse
15 Hörner (Musikinstrumente)
05 Hornhautbildung (Mittel gegen -)
10 Hörrohre
05 Höschen (Monats-, Menstruations-)
16 Höschenwindeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff
25 Hosen
05 Hosen (Inkontinenz-)
26 Hosenklammern für Fahrradfahrer
21 Hosenpressen
21 Hosenspanner
25 Hosenstege
25 Hosenträger
26 Hosenträgerklammern
07 Hubgeräte

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12 Hubstapler
18 Hufeisen
28 Hufeisenspiele
06 Hufeisenstollen aus Metall
05 Hufkitte
08 Hufmesser
25 Hüftgürtel
10 Hüftgürtel (Hüfthalter) für medizinische Zwecke
10 Hühneraugenmesser
05 Hühneraugenmittel
05 Hühneraugenringe
06 Hühnerställe aus Metall
19 Hühnerställe, nicht aus Metall
16 Hüllen (Akten-)
20 Hüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung)
16 Hüllen (Papier- und Schreibwaren)
16 Hüllen (Reisepass-)
18 Hülsen (Federführungs-) aus Leder
31 Hummer (lebend)
29 Hummer (nicht lebend)
01 Humus
01 Humusabdeckungen
05 hundeabstoßende Mittel
18 Hundehalsbänder
20 Hundehütten
06 Hundeketten
31 Hundekuchen
05 Hundelotionen
09 Hundepfeifen
05 Hundewaschmittel
12 Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge
15 Huqin (chinesische Violinen)
25 Hüte
25 Hüte (Papier-) (Bekleidung)
24 Hutfutterstoffe
18 Hutschachteln aus Leder
16 Hutschachteln aus Pappe
20 Hutständer
20 Hütten für Haustiere
07 Hüttenhämmer
25 Hutunterformen
14 Hutverzierungen aus Edelmetall
26 Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall
11 Hydranten
05 Hydrastin
05 Hydrastinin
01 Hydrate
01 Hydraulikflüssigkeiten
12 Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge
07 Hydraulikmotoren
07 hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren
07 hydraulische Türöffner und -schliesser (Maschinenteile)
01 Hydrazin
09 Hydrometer
09 Hygrometer (Feuchtigkeitsmesser)
01 Hyposulfite
Klasse I
09 Identifikationsarmbänder (codierte -), magnetisch
09 Identifikationskarten, magnetische
06 Identitätsschilder aus Metall
20 Identitätsschilder, nicht aus Metall

- 96

12 Imbisswagen, Buffetwagen
24 Imitationsstoffe (Leder-)
05 Impfstoffe
05 Implantate (chirurgische -) (lebende Gewebe)
01 Imprägniermittel (Feuchtigkeits-) für Mauerwerk
(ausgenommen Anstrichfarben)
01 Imprägniermittel für Textilien (chemische -)
01 Imprägnierungsmittel (Feuchtigkeits-) für Zement
(ausgenommen Anstrichfarben)
01 Imprägnierungsmittel für Leder (chemische -)
24 Indiennes (bedruckte Baumwollstoffe)
02 Indigo (Farbstoff)
06 Indium
09 Induktoren (Elektrizität)
10 Infusionsgeräte
30 Ingwer (Gewürz)
32 Ingwerbier
29 Ingwerkonfitüre
10 Inhalationsapparate
10 Injektionsspritzen für medizinische Zwecke
10 Inkontinente (Unterlagen für -)
05 Inkontinente (Windeln für -)
05 Inkontinenzhosen
10 Inkubatoren für Säuglinge
24 Inlett (Matratzentuch)
28 In-line Rollskates
20 Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände)
20 Innenlamellenstores
12 Innenpolsterungen für Fahrzeuge
05 Insektenabwehrmittel (Weihrauch als -)
09 Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische
21 Insektenfallen
05 Insektenvertilgungsmittel
05 Insektenvertreibungsmittel
05 Insektizide
01 Insektizide (chemische Zusatzmittel für -)
08 Insektizide (Sprühgeräte, Zerstäuber für -) (handbetätigt)
08 Insektiziden (Spritzen zum Versprühen von -)
(handbetätigt)
09 Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für
Computer)
01 Ionenaustauscher (Chemikalien)
11 Ionisationsgeräte (Luft-)
09 Ionisationsgeräte, nicht für die Luftbehandlung
03 Ionon (Duftstoff)
14 Iridium
05 irisches Moos für medizinische Zwecke
10 Irrigatoren für medizinische Zwecke
17 Isolatoren für elektrische Leitungen
17 Isolatoren für Gleisanlagen
17 Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizität, Wärme, Schall)
17 Isolieranstrichfarben
17 Isolierband
21 Isolierbehälter, -gefäße
17 Isolierfilz
17 Isolierfirnisse
21 Isolierflaschen
17 Isolierfolien aus Metall
21 Isoliergefäße für Getränke
21 Isoliergefäße für Nahrungsmittel
17 Isoliergewebe
19 Isolierglas für Bauzwecke

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- 97

17 Isolierhandschuhe
17 Isoliermaterial
17 Isoliermaterial (feuerfestes -)
17 Isoliermaterial für Kabel
17 Isoliermittel (Feuchtigkeits-) für Gebäude
17 Isoliermittel und Isolatoren (Elektrizität, Wärme, Schall)
17 Isolieröl für Transformatoren
17 Isolieröle
17 Isolierpapier
17 Isolierputz
32 Isotonische Getränke
01 Isotope für gewerbliche Zwecke
05 Isotope für medizinische Zwecke
Klasse J
26 Jabots (Spitzen)
12 Jachten
25 Jacken
16 Jacquardmaschinen (Lochkarten für -)
28 Jagd (Lockpfeifen für die -)
13 Jagd (Schusswaffen für die -)
08 Jagdmesser
18 Jagdtaschen
05 Jalape
22 Jalousiegurte
06 Jalousien aus Metall
19 Jalousien, nicht aus Metall
03 Jasminöl
08 Jäthacken (Handwerkzeug)
07 Jätmaschinen (Unkraut-)
03 Javel (Eau de -)
25 Jerseykleidung
24 Jerseystoffe
28 Jetons für Spiele
14 Jetons (Kupfer-)
01 Jod für chemische Zwecke
05 Jod für pharmazeutische Zwecke
01 Jodalbumin
01 Jodide für gewerbliche Zwecke
05 Jodide für pharmazeutische Zwecke
05 Jodoform
01 Jodsalze
01 Jodsäure
05 Jodtinkturen
29 Joghurt
11 Joghurtbereiter, elektrisch
30 Joghurteis (Speiseeis)
29 Jogurt
31 Johannisbrot
25 Joppen (weite Tuchjacken)
05 Jujubenpaste
29 Julienne (Suppe)
07 Justiermaschinen
22 Jute
23 Jutegarne
24 Jutestoffe
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren
Klasse K
21 09 17 Kabaretts (Servierplatten) Kabel (Elektro-) Kabel (Isoliermaterial für -)

- 98

09 Kabel (Koaxial-)
22 Kabel, nicht aus Metall
06 Kabel (nicht elektrische Metall-)
09 Kabelkanal (elektrisch)
09 Kabelkennfäden für elektrische Leitungen
09 Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen
06 Kabelklemmen aus Metall
09 Kabelklemmen (Elektrizität)
20 Kabelklemmen, nicht aus Metall
09 Kabelmäntel für elektrische Leitungen
06 Kabelverbindungen aus Metall (nicht elektrisch)
06 Kabinen (Bade-), aus Metall
19 Kabinen (Bade-), nicht aus Metall
11 Kabinen (Dusch-) (komplett)
06 Kabinen (Farbspritz-) aus Metall
19 Kabinen (Farbspritz-), nicht aus Metall
12 Kabinen für Drahtseilförderanlagen
06 Kabinen (Telefon-) aus Metall
19 Kabinen (Telefon-), nicht aus Metall
11 Kabinen (transportable -) für türkische Bäder
06 Kacheln aus Metall für Bauzwecke
19 Kacheln, nicht aus Metall, für Bauzwecke
06 Kadmium
30 Kaffee
30 Kaffee (Roh-)
30 Kaffeearomen
30 Kaffee-Ersatz
30 Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage
16 Kaffeefilter aus Papier
21 Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch
11 Kaffeefiltergeräte, elektrisch
30 Kaffeegetränke
21 Kaffeekocher, nicht elektrisch
11 Kaffeemaschinen, elektrisch
21 Kaffeemühlen, handbetrieben
07 Kaffeemühlen, nicht handbetrieben
11 Kaffeeperkolatoren, elektrisch
21 Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch
11 Kaffeeröster
11 Kaffeeröstmaschinen
21 Kaffeeservice
21 Käfige für Haustiere
06 Käfige (Metall-) für wilde Tiere
01 Kainit
06 Kais aus Metall (vorgefertigt)
19 Kais (vorgefertigt), nicht aus Metall
30 Kakao
31 Kakaobohnen (roh)
29 Kakaobutter
30 Kakaoerzeugnisse
30 Kakaogetränke
07 Kalander (Maschinen)
29 Kaldaunen (Kutteln)
28 Kaleidoskope
16 Kalender
21 Kalfaterpinsel
09 Kaliber (Messgeräte)
09 Kalibrierringe
01 Kalium
01 Kaliumazetat
01 Kaliumbioxalat
01 Kaliumdichromat

- 99

01 kaliumhaltige Wässer
05 Kaliumsalze für medizinische Zwecke
19 Kalk
31 Kalk (Futter-)
01 Kalk (kohlensaurer -)
19 Kalkmergel
02 Kalkmilch
05 Kalkpräparate für pharmazeutische Zwecke
19 Kalkstein
01 Kalkstickstoff (Düngemittel)
05 Kalomel
01 Kältemittel
01 Kalziumkarbid
01 Kalziumsalze
22 Kamelhaar
09 Kameras (Film-)
11 Kamine (Zimmer-)
06 Kaminhauben aus Metall
19 Kaminhauben, nicht aus Metall
06 Kaminkappen aus Metall
19 Kaminkappen, nicht aus Metall
20 Kaminschirme für den Haushalt
21 Kämme
21 Kämme (elektrische -)
21 Kämme (grobe)
16 Kämme (Marmorier-)
21 Kammetuis
22 Kammwolle
01 Kampfer für industrielle Zwecke
05 Kampfer für medizinische Zwecke
05 Kampferöl für medizinische Zwecke
02 Kanadabalsam
20 Kanapees
29 kandierte Früchte
05 Kandiszucker für medizinische Zwecke
30 Kandiszucker für Speisezwecke
24 Kanevas für Teppiche und Stickereien
21 Kannen (Tee-)
21 Kannen und Krüge
13 Kanonen
20 Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff
26 Kantillen
10 Kanülen
01 Kaolin
30 Kapern
09 Kapillarröhren
22 Kapok
25 Käppchen (Kopfbedeckungen)
06 Kappen (Flaschen-) aus Metall
20 Kappen (Flaschen-), nicht aus Metall
06 Kappen (Verschluss-) aus Metall
20 Kappen (Verschluss-), nicht aus Metall
05 Kapseln für medizinische Zwecke
05 Kapseln (Oblaten-), für pharmazeutische Zwecke
28 Kapseln (Zünd-) (Spielwaren)
25 Kapuzen
13 Karabiner
21 Karaffen
16 Karaffenuntersetzer aus Papier
21 Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen
Tischwäsche
24 Karaffenuntersetzer (Tischwäsche)

- 100

30 Karamellen
02 Karamelmalz (Färbemittel für Nahrungsmittel)
01 Karbid
01 Karbolineum für den Pflanzenschutz
02 Karbolineum für die Holzkonservierung
05 Karbolineum (parasitentötend)
01 Karbonate
07 Kardangelenke
07 Kardenbeschläge (Maschinenteile)
07 Kardenmaschinen
04 Karnaubawachs
12 Karosserien (Fahrzeug-)
12 Karosserien für Kraftfahrzeuge
12 Karren
20 Karren für Computer (Möbel)
16 Karteikarten (Papier- und Schreibwaren)
20 Karteischränke
16 Karten
16 Karten (Anzeige-) (Papeteriewaren)
28 Karten (Bingo-)
16 Karten (geografische -)
16 Karten (Glückwunsch-)
20 Karten (Kunststoffschlüssel-) (uncodiert)
09 Karten (Magnet-)
09 Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards)
16 Karten (Papierbänder oder -) für die Aufzeichnung von
Computerprogrammen
08 Kartenlochinstrumente
16 Kartenreiter
28 Kartenspiele
18 Kartentaschen (Brieftaschen)
29 Kartoffelchips
29 Kartoffelflocken
01 Kartoffelmehl für gewerbliche Zwecke
30 Kartoffelmehl für Speisezwecke
31 Kartoffeln
29 Kartoffelpuffer
16 Karton
16 Kartonagen
16 Kartonröhren
28 Karussells (Jahrmarkt-)
29 Käse
21 Käseglocken
01 Kasein für gewerbliche Zwecke
29 Kasein für Nahrungszwecke
08 Käseschneider (nicht elektrisch)
24 Käsetücher
09 Kassen (Registrier-)
21 Kasserollen
06 Kassetten (Geld-) aus Metall
09 Kassetten (Objektträger-) für die Mikroskopie
06 Kassetten (Sicherheits-)
09 Kassettenabspielgeräte
09 Kassettenrahmen (Fotografie)
15 Kastagnetten
09 Kästen (Abzweig-) (Elektrizität)
09 Kästen (Akkumulatoren-)
09 Kästen (Anschluss-) (Elektrizität)
11 Kästen (Aschen-)
14 Kästen aus Edelmetall
18 Kästen aus Leder oder aus Lederpappe
06 Kästen aus unedlen Metallen

- 101

16 Kästen, Behälter für Papier- und Schreibwaren
15 Kästen für Musikinstrumente
06 Kästen, Kisten aus Metall
34 Kästen, Kisten, Etuis (Zigarren-)
20 Kästen, Kisten, nicht aus Metall
20 Kästen, Kisten und Dosen aus Holz oder Kunststoff
26 Kästen (Näh-)
16 Kästen (Stempel-)
18 Kästen und Dosen aus Vulkanfiber
06 Kästen (Werkzeug-) aus Metall (leer)
12 Kastenwägen (Fahrzeuge)
10 Kastrierzangen
16 Kataloge
01 Katalysatoren (biochemische -)
01 Katalysatoren (chemische)
05 Kataplasmen (Umschläge)
01 Katechu
05 Katechu für pharmazeutische Zwecke
10 Katgut
10 Katheter
09 Kathoden
24 Kattun
05 Kaugummi für medizinische Zwecke
30 Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke
31 Kauknochen für Tiere (essbar)
06 Kauschen (Metall) für Seile und Kabel
34 Kautabak
17 Kautschuk (flüssig)
05 Kautschuk für zahnärztliche Zwecke
01 Kautschuk (Konservierungsmittel für -)
29 Kaviar
29 Kefir
28 Kegel (Spiel)
28 Kegelbahnen (maschinelle Einrichtungen und Geräte für -)
08 Kehleisen
06 Kehlen aus Metall für Bauzwecke
19 Kehlen, nicht aus Metall, für Bauzwecke
06 Kehlrinnen aus Metall
06 Kehlrinnen aus Metall für Dächer
19 Kehlrinnen, nicht aus Metall
19 Kehlrinnen, nicht aus Metall, für Dächer
06 Keile (Befestigungs-)
20 Keilkissen
31 Keime (Pflanzen)
01 Keimen von Gemüsepflanzen (Mittel gegen das -)
05 keimtötende Mittel
21 Keksdosen
30 Kekse
08 Kellen (Werkzeuge)
09 Kennfäden (Kabel-) für elektrische Leitungen
09 Kennmäntel (Kabel-) für elektrische Leitungen
20 Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
01 Keramik (chemische Mittel für die Herstellung von
technischer -)
21 Keramikerzeugnisse für den Haushalt
02 Keramikfarben
01 Keramikglasuren
01 Keramikpartikel als Filtermaterial
19 Keramikrohstoffe
01 Keramikverbindungen für die Sinterung (Granulat und
Pulver)
07 Kerbmaschinen (Werkzeugmaschinen)

11

11

11
01
04
04
04
07
04
07
21
28
21
21
28
11
11
21
07
11
21
09
15
07
01
07
01
30
01
09
06
12
12
14
14
14
09
18
07
06
29
07
10
19
19
01
20
20
12
18
12
12
12
09
01

15
18
12
12

Kernbrennstoffe (Anlagen zur Bearbeitung von - und
Kernreaktionsbremsern)
Kernreaktionsbremser (Anlagen zur Bearbeitung von
Kernbrennstoffen und -)
Kernreaktoren
Kernreaktoren (Moderatoren für -)
Kerosin
Kerzen (Christbaum-)
Kerzen (für Beleuchtungszwecke)
Kerzen (Glüh-) für Dieselmotoren
Kerzen (Parfümierte -, Duft-)
Kerzen (Zünd-) für Verbrennungsmotoren
Kerzenauslöscher
Kerzenhalter für Christbäume
Kerzenleuchter
Kerzenmanschetten
Kescher
Kessel (Gas-)
Kessel (Heiz-)
Kessel (Koch-)
Kessel (Maschinen-)
Kessel (Wäscherei-)
Kessel (Wasser-) (nicht elektrisch)
Kesselkontrollgeräte
Kesselpauken
Kesselrohre (Maschinenteile)
Kesselsteinlösungsmittel
Kesselsteinsammler für Maschinenkessel
Kesselsteinverhütungsmittel
Ketchup (Sauce)
Ketone
Kettchen (Kneifer-)
Ketten (Metall-)
Ketten für Kraftfahrzeuge
Ketten (Gleitschutz-, Schnee-)
Ketten (Hals-) (Schmuck)
Ketten (Schmuckwaren)
Ketten (Uhr-)
Ketten (Vermessungs-)
Kettenmaschengeldbörsen
Kettensägen
Kettenverbindungsstücke
Kichererbsenpaste (Hummus)
Kickstarter für Motorfahrräder
Kiefer (künstliche -)
Kies
Kieselerde (Quarz)
Kieselgur
Kinderhochstühle
Kinderlauflerngeräte
Kindersitze (Sicherheits-) für Fahrzeuge
Kindertragtaschen
Kinderwagen
Kinderwagen (Planen für -)
Kinderwagenverdecke
kinematografische Filme (belichtet)
kinematografische Filme (lichtempfindliche -)
(unbelichtet)
Kinnhalter für Geigen
Kinnriemen aus Leder
Kippkarren
Kippvorrichtungen (Waggon-) (Teile von Waggons)

- 102

- 103

19 Kirchenfenster
33 Kirschwasser
20 Kissen
24 Kissen (Bezüge für -)
20 Kissen für Haustiere
10 Kissen für medizinische Zwecke
10 Kissen (Luft-) für medizinische Zwecke
20 Kissen (Luft-), nicht für medizinische Zwecke
26 Kissen (Nadel-)
16 Kissen (Stempel-)
10 Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen
von Kranken (Decubitus-Prophylaxe)
24 Kissenbezüge
06 Kisten, Kästen aus Metall
20 Kisten, Kästen, nicht aus Metall
20 Kisten, Kästen und Dosen aus Kunststoff oder Holz
17 Kitt
01 Kitt (Baum-)
01 Kitt (Glaser-)
01 Kitt (Leder-)
02 Kitt (Naturharz)
01 Kitt (Reifen-)
01 Kitt (Schuh-)
05 Kitt (Zahn-)
17 Kitte (Fugen-)
05 Kitte (Huf-)
01 Kitte (Öl-)
01 Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände
16 Klammern (Banknoten-)
26 Klammern (Hosenträger-)
06 Klammern (Krampen) aus Metall
10 Klammern (Wund-)
12 Klampen (Schiffs-)
07 Klappen für Maschinen
17 Klappen (Gummi-) (Gummiventile)
09 Klappenschränke (Elektrizität)
20 Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre
20 Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen
06 Klappenventile aus Metall für Drainagerohre
06 Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen
19 Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder
aus Kunststoff
19 Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für
Wasserleitungen
11 Kläranlagen (Abwasser-)
20 Klärbottiche (Wein-) aus Holz
15 Klarinetten
01 Klärmittel
01 Klärmittel (Most-)
09 Klarschriftleser (Datenverarbeitung)
15 Klaviaturen für Klaviere
15 Klaviaturen für Musikinstrumente
15 Klaviere
15 Klaviere (Tonstärkeregler für mechanische -)
15 Klaviersaiten (Pianosaiten)
15 Klaviertasten
05 Klebebänder für medizinische Zwecke
16 Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
17 Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für
Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
16 Klebegeräte für Fotografien

- 104

01 Klebemittel für chirurgische Verbände
03 Klebemittel für Haarersatz
07 Klebepistolen, elektrische
30 Kleber für Nahrungszwecke
16 Kleber (Gluten) für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
01 Kleber (Gluten), nicht für Papierwaren oder Schreibwaren,
oder für den Haushalt
01 Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
03 Klebstoffe für kosmetische Zwecke
03 Klebstoffe für künstliche Wimpern
16 Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
01 Klebstoffe für Wandkacheln
05 Klebstreifen für medizinische Zwecke
16 Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
07 Klebstreifenspender (Maschinen)
16 Klebstreifenspender (Papier- und Schreibwaren)
01 Kleesalz
26 Kleiderborten, -bordüren
20 Kleiderbügel
25 Kleidereinlagen (konfektioniert)
06 Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel)
20 Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel)
26 Kleiderösen
20 Kleiderpuppen
26 Kleiderrüschen
18 Kleidersäcke für die Reise
26 Kleiderschließen
21 Kleiderspanner
20 Kleiderständer (Möbel)
25 Kleidertaschen (vorgefertigt)
26 Kleidervolants
31 Kleie
31 Kleiebrei (Tierfutter)
30 Kleingebäck
12 Kleinstwagen
01 Kleister (Stärke-) außer für Papierwaren und Schreibwaren
oder für Haushaltszwecke
16 Kleister (Stärke-) für Papierwaren und Schreibwaren oder
für Haushaltszwecke
01 Kleister (Tapeten-)
06 Klemmbacken (Kleineisenwaren)
09 Klemmen (Elektrizität)
06 Klemmen (Kabel-) aus Metall
20 Klemmen (Kabel-), nicht aus Metall
16 Klemmen (Notiz-) (Papeteriewaren)
09 Klemmer für Schwimmer (Nasen -)
16 Klemmtafeln (Büroartikel)
26 Klettbänder (Kurzwaren)
28 Klettergurte (Sportartikel)
06 Kletterhaken (Bergsteigerausrüstung)
11 Klimaanlagen
11 Klimaanlagen für Fahrzeuge
06 Klimaanlagen (Leitungen aus Metall für Lüftungs- und -)
11 Klimaapparate
09 Klingelknöpfe
09 Klingeln (Alarmanlagen)
12 Klingeln (Fahrrad-)
06 Klingeln, Glocken
09 Klingeln (Tür-) (elektrisch)

- 105

07 Klingen (Maschinenteile)
08 Klingen (Rasier-)
09 Klinometer
16 Klischees (Druckstöcke)
21 Klopfer (Teppich-)
18 Klopfpeitschen
28 Knallbonbons
11 Knallgasbrenner
13 Knallkörper (Petarden)
09 Kneifer (Augengläser)
09 Kneiferetuis
09 Kneiferfassungen
09 Kneiferkettchen
09 Kneiferschnüre
07 Knetmaschinen
10 Kniebandagen (orthopädische -)
18 Kniegamaschen für Pferde
09 Knieschützer für Arbeiter
28 Knieschützer (Sportartikel)
21 Knoblauchpressen (Küchengerät)
31 Knochen (Kau-) für Tiere (essbar)
01 Knochenkohle
29 Knochenmark für Speisezwecke
04 Knochenöl für gewerbliche Zwecke
29 Knochenöl für Speisezwecke
05 Knochenzement für chirurgische und orthopädische Zwecke
26 Knöpfe
06 Knöpfe (Griffe) aus Metall
21 Knöpfe (Griffe) aus Porzellan
09 Knöpfe (Klingel-)
14 Knöpfe (Manschetten-)
21 Knopfhaken (Knöpfer)
26 Knüpfhaken für Teppiche/Teppichknüpfhaken
08 Knüppel (Hiebwaffen)
09 Koaxialkabel
06 Kobalt (Roh-) (Metall)
02 Kobaltoxyd (Farbstoff)
01 Kobaltoxyd für gewerbliche Zwecke
01 Koch- und Backaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke
11 Kochapparate und -anlagen
16 Kochbeutel für Mikrowelle
11 Kocher
21 Kochformen (Küchenartikel)
11 Kochgeräte, elektrisch
21 Kochgeräte, nicht elektrisch
21 Kochgeschirr
21 Kochgeschirre (Gamellen)
11 Kochherde
21 Kochkessel
11 Kochplatten
30 Kochsalz
21 Kochtöpfe
31 Köder (Fisch-) (lebend)
28 Köder für die Jagd oder den Angelsport
28 Köder zum Jagen oder Fischen
18 Koffer (Dokumenten-)
10 Koffer für Ärzte und Chirurgen
18 Koffer (Hand-)
18 Koffer (Kosmetik-)
21 Koffer (Picknick-) (Geschirr)
18 Koffer (Reise-)
18 Koffer (Reise-) (Handkoffer)

- 106

10 Koffer (Spezial-) für medizinische Instrumente
06 Koffer (Werkzeug-) aus Metall (leer)
01 Kohle (Aktiv-)
04 Kohle (Brennstoff)
01 Kohle (Filter-)
11 Kohle für Bogenlampen
04 Kohle (Holz-) (Brennstoff)
05 Kohle (Holz-) für pharmazeutische Zwecke
16 Kohle (Zeichen-)
07 Kohlebürsten (Elektrizität)
01 Kohlehydrate
04 Kohlenanzünder
21 Kohleneimer
01 Kohlensäure
32 kohlensäurehaltige Wässer
07 Kohlensäurehaltige Wässer (Apparate zur Herstellung von -)
32 Kohlensäurehaltige Wässer (Erzeugnisse zur Herstellung -)
01 kohlensaurer Kalk
01 Kohlensparmittel
04 Kohlenstaub (Brennstoff)
01 Kohlenstoff
17 Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke
22 Kohlenstofffasern für textile Zwecke
19 Kohlenteer (Stein-)
16 Kohlepapier
02 Kohleschwarz (Farbstoff)
05 Kokain
06 Kokillen (Gießerei)
22 Kokons
29 Kokosbutter
22 Kokosfasern
29 Kokosfett
23 Kokosgarne
31 Kokosnüsse
29 Kokosnüsse (getrocknet)
29 Kokosöl
31 Kokosschalen
04 Koks
31 Kolanüsse
07 Kolben für Motoren
07 Kolben (Maschinen- oder Motorenteile)
07 Kolbenringe
09 Kollektoren (elektrisch)
01 Kollodium
05 Kollodium für pharmazeutische Zwecke
03 Kölnischwasser
02 Kolophonium
20 Kommoden
09 Komparatoren
09 Kompasse
09 Kompasse (Schiffs-)
01 Kompost
05 Kompressen
07 Kompressor (Überverdichter)
10 Kompressoren (Chirurgie)
07 Kompressoren für Kühlanlagen
07 Kompressoren (Maschinen)
07 Kondensationsanlagen
01 Kondensationsmittel (chemische -)
07 Kondensatoren (Dampf-) (Maschinenteile)
09 Kondensatoren (Elektro-)
11 Kondensatoren (Gas-) (ausgenommen Maschinenteile)

- 107

07 Kondensatoren (Luft-)
09 Kondensatoren, optische
17 Kondensatoren (Papier für elektrische -)
01 Kondenswasserbildung (Mittel zur Verhütung von -)
10 Kondome
30 Konfekt (Pfefferminz für -)
30 Konfekt, Zuckerwaren
25 Konfektionskleidung
28 Konfetti
29 Konfitüren
06 Konservendosen aus Metall
01 Konservierungsmittel, chemische, für Lebensmittel
01 Konservierungsmittel für Dachziegel (ausgenommen
Anstrichfarben und Öle)
01 Konservierungsmittel für Kautschuk
01 Konservierungsmittel für Mauerwerk (ausgenommen
Anstrichfarben und Öle)
01 Konservierungsmittel für pharmazeutische Präparate
01 Konservierungsmittel für Ziegelsteine (ausgenommen
Anstrichfarben und Öle)
02 Konservierungsmittel (Holz-)
04 Konservierungsmittel (Leder-) (Öle und Fette)
03 Konservierungsmittel (Leder-) (Wichse)
01 Konservierungsmittel (Zement-) (ausgenommen Anstrichfarben
und Öle)
04 Konservierungsöle für Mauerwerk
02 Konservierungsöle (Holz-)
30 Konservierungssalz für Lebensmittel
01 Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel
09 Kontakte (elektrisch)
09 Kontakte (elektrisch), aus Edelmetall
09 Kontaktlinsen
05 Kontaktlinsen (Lösungen für -)
05 Kontaktlinsen (Reinigungsmittel für -)
09 Kontaktlinsenetuis
15 Kontrabässe
05 Kontrastmittel (Röntgen-) für medizinische Zwecke
05 Kontrazeptiva (chemische -)
10 Kontrazeptiva (nicht chemische -)
09 Kontrollapparate (elektrisch)
09 Kontrollspiegel (Arbeits-)
15 Konzertinas
02 Kopal
02 Kopalfirnis
25 Kopfbedeckungen
09 Kopfhörer
20 Kopfkissen
10 Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit
10 Kopfkissen (luftgefüllte -) für medizinische Zwecke
20 Kopfkissen (luftgefüllte -), nicht für medizinische Zwecke
24 Kopfkissenbezüge
20 Kopfpolster
31 Kopfsalat
05 Kopfschmerzstifte
05 Kopfschuppen (pharmazeutische Präparate für die Behandlung
von -)
12 Kopfstützen für Fahrzeugsitze
20 Kopfstützen (Möbel)
01 Kopierlösungen für Lichtpausen
16 Kopierpapier (Schreibwaren)
18 Koppelriemen
09 Koppler, akustische

- 108

09 Koppler (Datenverarbeitung)
31 Kopra
20 Korallen
20 Körbe, nicht aus Metall
06 Körbe aus Metall
16 Körbe (Brief-)
21 Körbe für den Haushalt
20 Körbe (große)
20 Körbe (mit Henkel), nicht aus Metall
21 Korbflaschen
20 Korbwaren
26 Kordeln und Bänder für Kleider
19 Kork (komprimiert)
31 Kork (roh)
20 Korken
21 Korkenzieher
20 Korkschnur
31 Körner (Futter-)
31 Körner (Getreide-)
03 Körper- und Schönheitspflege (Mittel zur -)
10 Körperhöhlen (Geräte zum Spülen von -)
28 Körperübungen (Geräte für -)
10 Körperübungen (medizinische Geräte für -)
09 Korrektionslinsen (Optik)
16 Korrekturmittel (flüssige -) (Büroartikel)
16 Korrekturtinten (für Lichtpausen)
02 Korrosionsschutzbänder
02 Korrosionsschutzmittel
26 Korsette (Schließhaken für -)
25 Korsettleibchen
25 Korsetts
26 Korsettstäbe
03 Korund (Schleifmittel)
03 Kosmetika
03 Kosmetika (Tier-)
18 Kosmetikkoffer
03 Kosmetiknecessaires (gefüllt)
03 Kosmetikstifte
21 kosmetische Geräte
03 kosmetische Ziermotive
09 kosmografische Instrumente
25 Kostüme (Faschings-, Karnevals-)
12 Kotflügel
30 Kräcker (Gebäck)
29 Kraftbrühe, Suppen
12 Kraftfahrzeuge
11 Kraftfahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen für -)
(Lampenzubehör)
12 Kraftfahrzeuge (Fahrgestelle für -)
12 Kraftfahrzeuge (Karosserien für -)
12 Kraftfahrzeuge (Ketten für -)
11 Kraftfahrzeuge (Leuchten für -)
12 Kraftfahrzeuge (Motorhauben für -)
11 Kraftfahrzeuge (Scheinwerfer für -)
12 Kraftfahrzeuge (Stoßdämpfer für -)
01 Kraftfahrzeugkarosserie (Spachtelmasse für -)
21 Kraftfahrzeugscheiben (Glas für -) (Halbfabrikate)
31 Kraftfutter für Tiere
04 Kraftstoff
09 Kraftstoffanzeiger
07 Kraftstoffsparer für Motoren
01 Kraftstoffzusätze (chemische -)

04
25
25
26
06
10
07
10

20
10
10
12
26
31
20
08
31
30
05
34
05
05
30
25
14
14
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01
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10
31
29
01
01
30
31
30
21

Kraftstoffzusätze (nicht chemische -)
Kragen (Bekleidung)
Kragen (lose)
Kragenstäbchen
Krampen (Klammern) aus Metall
Krampfaderstrümpfe
Kräne (Hebegeräte)
Krankengymnastik, Körperübungen (medizinische Geräte für
-)
Krankenhausbetten
Krankentragen
Krankenunterlagen
Krankenwagen
Kränze aus künstlichen Blumen
Kränze aus natürlichen Blumen
Kratzbäume für Katzen
Kratzer (Handwerkzeuge)
Kräuter (Küchen-) (frisch)
Kräuter (Küchen-), konserviert (Gewürz)
Kräuter (medizinische -)
Kräuter zum Rauchen
Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke
Kräutertees (medizinische -)
Kräutertees, nicht medizinische
Krawatten
Krawattenhalter
Krawattennadeln
Krawattenspanner
Krawattentücher
Krebse (lebend)
Krebse (nicht lebend)
Kreditkarten-Abdruckgeräte, nicht elektrisch
Kreide (Billard-)
Kreide für die Lithografie
Kreide (Roh-)
Kreide (Schneider-)
Kreide (Schreib-)
Kreide zum Reinigen
Kreidehalter
Kreisel (Spielwaren)
Kreosot für chemische Zwecke
Kreosot für die Holzkonservierung
Kreosot für pharmazeutische Zwecke
Kreppstoffe
Kreuzmeißel
Kricketsäcke
Kristallglaswaren
Kroketten
Krönelhämmer
Kronleuchter
Krotonaldehyd
Krotonrinde
Krücken
Krücken (Endstücke für -)
Krustentiere (lebend)
Krustentiere (nicht lebend)
Kryogene
Krypton
Kuchen
Kuchen (Öl-)
Kuchen (Reis-)
Kuchenformen

- 109

www.juris.de

21
21
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30
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19

Küchengefäße
Küchengeräte
Küchengeschirr
Küchenherde
Küchenkräuter (frisch)
Küchenmaschinen (elektrisch)
Küchenmaschinen (Universal-), elektrische
Kuchenmischungen (pulverförmig)
Kuchenteig
Kuchenverzierungen (essbar)
Kugellager
Kugellagerringe
Kugeln (Billard-)
Kugeln für Kugelschreiber
Kugeln (Glas-)
Kugeln (Lampen-)
Kugeln (Spiel-)
Kugeln (Stahl-)
kugelsichere Westen
Kühlanlagen für Flüssigkeiten
Kühlanlagen für Tabak
Kühlanlagen (Kompressoren für -)
Kühlanlagen (Milch-)
Kühlanlagen und -maschinen
Kühlanlagen (Wasser-)
Kühlapparate
Kühlapparate und -anlagen
Kühlapparate und -maschinen
Kühlbehälter
Kühleis
Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt)
Kühler für Motoren
Kühlfahrzeuge
Kühlflaschen
Kühlgefäße für Öfen
Kühlgeräte (Luft-)
Kühlmittel (chemisch)
Kühlmittel für Fahrzeuge (Verhinderung der Überhitzung von
-)
Kühlmittel für Fahrzeugmotoren
Kühlmittel (Verhinderung der Überhitzung von -)
Kühlräume
Kühlschränke
Kühltaschen
Kühltaschen, -boxen, tragbare, nicht elektrische
Kühlvitrinen
Kühlwaggons
Kultivator (motorgetrieben) (Grubber)
Kultivatoren (Maschinen)
Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
Kulturerde
Kummete (Pferde-)
Kumys
Kunsteisbahnen (transportable Bauten) aus Metall
Kunsteisbahnen (transportable Bauten), nicht aus Metall
Kunstgegenstände aus Edelmetall
Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff
Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas
Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor

- 110

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 111

06 Kunstgegenstände aus unedlen Metallen
16 Kunstgegenstände (lithografische -)
01 Kunstharze, im Rohzustand
17 Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate)
18 Kunstleder
10 künstliche Augen
26 künstliche Blumen
26 künstliche Früchte
10 künstliche Gliedmaßen
10 künstliche Haut für chirurgische Zwecke
10 künstliche Kiefer
10 künstliche Linsen für chirurgische Implantationen
03 künstliche Nägel
03 künstliche Wimpern
10 künstliche Zähne
27 Kunstrasen
23 Kunstseidengarne
24 Kunstseidenstoffe
19 Kunststein
01 Kunststoffdispersionen
01 Kunststoffe für die Ölabsorbierung
01 Kunststoffe im Rohzustand
17 Kunststoffe, teilweise bearbeitet
24 Kunststoffen (Textilersatzstoffe aus -)
22 Kunststofffasern für Textilzwecke
17 Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke
17 Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke
17 Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke
16 Kunststofffolien für Verpackungszwecke
23 Kunststoffgarne für Textilzwecke
17 Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke
20 Kunsttischlerartikel
06 Kupfer (roh oder teilweise bearbeitet)
09 Kupferdraht (isoliert)
06 Kupferdraht (nicht isoliert)
14 Kupferjetons
06 Kupferringe
01 Kupfersulfat
28 Kuppen für Billardqueues
12 Kupplungen (Anhänger-) für Fahrzeuge
09 Kupplungen, elektrische
07 Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Kupplungen (Schalt-) für Landfahrzeuge
07 Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge
12 Kupplungen (Waggon-)
07 Kupplungen (Wellen-) (Maschinen)
17 Kupplungsbeläge
12 Kurbeln für Fahrräder
07 Kurbeln (Maschinenteile)
07 Kurbelwellen
31 Kürbisse
30 Kurkuma für Nahrungszwecke
16 Kurvenlineale
26 Kurzwaren (ausgenommen Garne)
29 Kutteln
32 Kwass (alkoholfreie Getränke)
Klasse L
29 09 11 Lab Laboratorien (Spezialmöbel für -) Laborbrenner

- 112

09 Labore (Spezialbekleidung für -)
11 Laborlampen
09 Laborplatten
01 Labors (biologische Mittel für -) (ausgenommen für
medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
01 Lachgas (Distickstoffoxid)
29 Lachs
03 Lack (Nagel-)
16 Lack (Siegel-)
02 Lacke
01 Lacke (Lösungsmittel für -)
02 Lacke (Verdünnungsmittel für -)
03 Lackentfernungsmittel
01 Lackherstellung (Gurjunbalsam zur -)
01 Lackmuspapier
07 Ladeapparate
07 Ladebäume
12 Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen)
07 Ladebrücken
09 Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren
13 Ladegeräte (Patronen-)
08 Laden (Gehrungs-)
20 Ladentische
06 Ladepaletten aus Metall
20 Ladepaletten, nicht aus Metall
06 Ladeprofile aus Metall für Eisenbahnen
20 Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen
07 Lader (Turbolader)
07 Lager (Antifriktions-) für Maschinen
07 Lager (Kugel-)
07 Lager (Maschinenteile)
07 Lager (Selbstschmier-)
07 Lagerböcke für Maschinen
06 Lagergestelle, aus Metall, für Fässer
20 Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer
06 Lagermetall
13 Lagerzapfen für schwere Waffen
07 Lagerzapfen (Maschinenteile)
05 Lakritze für pharmazeutische Zwecke
30 Lakritze (Süßwaren)
05 Lakritzenstangen für pharmazeutische Zwecke
30 Lakritzenstangen (Süßwaren)
09 Laktodensimeter
09 Laktometer
05 Laktose
20 Lamellenstores (Innen-)
16 Laminieren von Dokumenten (Apparate für das -)
(Bürogeräte)
11 Lampen (Beleuchtungs-)
11 Lampen (Bogen-)
09 Lampen (Dunkelkammer-) (Fotografie)
11 Lampen (elektrisch)
11 Lampen (Fassungen für elektrische -)
11 Lampen (Frisier-) (Wärmelampen)
11 Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen
11 Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen
10 Lampen für medizinische Zwecke
11 Lampen (Glühfäden für elektrische -)
11 Lampen (Luftreinigungs- mit keimtötender Wirkung)
11 Lampen (Öl-)
09 Lampen (optische -)
11 Lampen (Projektor-)

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Lampen (Quarz-) für medizinische Zwecke
Lampen (Sicherheits-)
Lampen (Tauch-)
Lampen (Thermionen-)
Lampen (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke
Lampen (Ultraviolett-), nicht für medizinische Zwecke
Lampenbrenner
Lampendochte
Lampengläser
Lampengläser (Bürsten für -)
Lampenglühstrümpfe
Lampenkugeln
Lampenröhren, -zylinder
Lampenschirme
Lampenschirmhalter
Lampions (Papierlaternen)
Landfahrzeuge (Antriebsketten für -)
Landfahrzeuge (Antriebsmaschinen für -)
Landfahrzeuge (Drehmomentwandler für -)
Landfahrzeuge (Düsenmotoren für -)
Landfahrzeuge (Freilaufräder für -)
Landfahrzeuge (Gehäuse für Teile von -) (ausgenommen für
Motoren)
Landfahrzeuge (Getriebe für -)
Landfahrzeuge (Kupplungen (Verbindungen) für -)
Landfahrzeuge (Motoren für -)
Landfahrzeuge (Rädergetriebe für -)
Landfahrzeuge (Reduktionsgetriebe für -)
Landfahrzeuge (Schaltkupplungen für -)
Landfahrzeuge (Treibketten für -)
Landfahrzeuge (Triebwerke für -)
Landfahrzeuge (Turbinen für -)
Landfahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -)
Landkarten
Landvermessungsinstrumente
Landwirtschaft (chemische Erzeugnisse für die -)
(ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel
zur Bekämpfung von Parasiten)
landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt)
landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt
landwirtschaftliche Maschinen
Langusten (lebend)
Langusten (nicht lebend)
Lanolin
Lanthan
Lanzen (Brenn-) (Maschinen)
Lanzetten
Laptops (Computer)
Larvenvertilgungsmittel
Laschen (Befestigungs-) aus Kunststoff für Kabel und Rohre
Laser für medizinische Zwecke
Laser, nicht für medizinische Zwecke
Laser-pointer (Licht-Zeiger)
Lastenaufzüge
Lastentraggurte aus Metall
Lastentraggurte, nicht aus Metall
Lastkähne
Lastkraftwagen (geschlossen)
Lastwagen
Lastwagenaufbauten
Laternae Magicae
Laternen

- 113

- 114

09 Laternen (Signal-)
17 Latex (Kautschuk)
06 Latten aus Metall
19 Latten, nicht aus Metall
06 Lattenroste aus Metall
19 Lattenroste, nicht aus Metall
16 Lätzchen aus Papier
25 Lätzchen, nicht aus Papier
19 Lauben (Bauten)
08 Laubsägen
31 Lauch
07 Laufbänder zur Personenbeförderung
12 Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen
20 Laufgitter (Matten für Baby-)
26 Laufgurte für Kinder
07 Laufkräne
20 Lauflerngeräte (Kinder-)
12 Laufmäntel für Luftreifen
01 Laufmaschen (Mittel gegen -)
20 Laufställe für Kleinkinder
09 Laufwerke (Disketten-) (für Computer)
09 Lautsprecher
09 Lautsprecher (Schalltrichter für -)
09 Lautsprecherboxen
11 Lavasteine für Barbecue-Grills
03 Lavendelöl
03 Lavendelwasser
05 Laxantien
29 Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse (Kimchi)
01 Lebensmittel (chemische Konservierungsmittel für -)
30 Lebensmittel (Konservierungssalz für -)
02 Lebensmittelfarbstoffe
29 Leber
29 Leberpastete
05 Lebertran
30 Lebkuchen
17 Leckdichtungsmittel, chemische
25 Leder (Bekleidung aus -)
21 Leder (Chamois-, Fenster-) für Reinigungszwecke
18 Leder (Chamois-), nicht für Reinigungszwecke
01 Leder (Mittel zum Garmachen von -)
01 Leder (Öle zum Garmachen von -)
21 Leder (Polier-)
18 Leder, roh oder teilweise bearbeitet
01 Lederauffrischungsmittel (chemische -)
07 Lederbearbeitungsmaschinen
02 Lederbeizen
25 Lederbekleidung
18 Lederbezüge für Möbel
03 Lederbleichmittel
03 Ledercreme
18 Lederfäden
04 Lederfette
18 Ledergurte
25 Lederimitat (Bekleidung aus -)
18 Lederimitationen
24 Lederimitationsstoffe
01 Lederimprägnierungsmittel (chemische -)
01 Lederkitt
04 Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette)
03 Lederkonservierungsmittel (Wichse)
04 Lederkonservierungsöle

01
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18
18
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19
20
19
20
05
09
09
20
06
06
20
22

Lederleime
Lederpappe
Lederriemen (Gurte) (Sattlerei)
Lederriemen (Lederstreifen)
Lederschleifmaschinen
Lederschnüre
Lederstärke (Apparate zur Messung der -)
Ledertinten
Lederventile
Lederzeug
Lederzurichtungsmittel
Lederzurichtungsöle
Legemittel für Geflügel
Legieren (chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des - von
Metallen)
Legierungen aus Edelmetall
Legierungen aus unedlen Metallen
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Lehren
Lehren (Messinstrumente)
Leibbinden
Leibhalter
Leibwäsche
Leibwäsche (schweißaufsaugend)
Leichentücher
Leierkästen
Leiern (Lyren)
Leim für Wein (Klärmitten( �BR> Leime (Appretur-)
Leime für gewerbliche Zwecke
Leime für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
Leime (Leder-)
Leime (Plakat-)
Leimkocher
Leimlösungsmittel
Leimtöpfe
Leinen (Beschlag-) (Tauwerk)
Leinen (Buchbinder-)
Leinen (Steif-)
Leinengarne
Leinenschläuche
Leinsamen für pharmazeutische Zwecke
Leinsamenmehl für Futterzwecke
Leinsamenmehl für pharmazeutische Zwecke
Leinwand
Leinwand (Hanf-)
Leinwand (lichtempfindliche -) für die Fotografie
Leinwand (Maler-)
Leinwand (Paus-)
Leisten (Holz-) für Täfelungen
Leisten (Profil-) für Rahmen (Einrahmung)
Leisten (Profil-), nicht aus Metall, für Bauzwecke
Leisten (Rahmen-) (Einrahmung)
Leiter (chemische -) für elektrokardiografische Elektroden
Leiter (elektrisch)
Leitern (Rettungs-)
Leitern (Sprossen-), aus Holz oder Kunststoff
Leitern (Sprossen-) aus Metall
Leitern (Steh-), aus Metall
Leitern (Steh-), nicht aus Metall
Leitern (Strick-)

- 115

- 116

06 Leitplanken aus Metall für Straßen
19 Leitplanken, nicht aus Metall, für Straßen
06 Leitschienen
09 Leitungen (Anschlussteile für elektrische -)
06 Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen
19 Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall
17 Leitungen (Isolatoren für elektrische -)
09 Leitungen (Material für elektrische -) (Drahte, Kabel)
06 Leitungen (Rohr-) aus Metall
09 Leitungen (Schall-)
11 Leitungen (Teile von sanitären Anlagen)
06 Leitungen (Wasser-) aus Metall
19 Leitungen (Wasser-), nicht aus Metall (Bauteile)
11 Leitungsanlagen (Wasser-)
06 Leitungsarmierungen aus Metall
17 Leitungsarmierungen, nicht aus Metall
17 Leitungsdichtungen
06 Leitungsmasten (Strom-) aus Metall
19 Leitungsmasten (Strom-), nicht aus Metall
09 Leitungsrohre (elektrisch)
12 Lenkradbezüge für Fahrzeuge
12 Lenkstangen (Fahrrad-)
09 Lesegeräte (Datenverarbeitung)
20 Lesepulte
09 Leser (Klarschrift-) (Datenverarbeitung)
09 Leser (Strichcode-)
16 Lesezeichen
16 Lettern aus Stahl
09 Leuchtbojen
11 Leuchten (Fahrrad-)
11 Leuchten für Fahrzeuge
11 Leuchten für Kraftfahrzeuge
11 Leuchten (Zweirad-)
21 Leuchter
04 Leuchtgas
16 Leuchtpapier
19 Leuchtpflastersteine
11 Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke
11 Leuchtröhren mit elektrischer Entladung
09 Leuchtschilder
04 Leuchtstoffe
05 Lezithin für medizinische Zwecke
01 Lezithin (Rohstoff)
09 Lichtbogenschneidgeräte
09 Lichtbogenschweißgeräte
01 lichtempfindliche kinematografische Filme (unbelichtet)
01 lichtempfindliche Platten
01 lichtempfindliche, unbelichtete Filme
01 lichtempfindliches Papier
09 Lichtleitfäden (optische Fasern)
09 Lichtpausapparate
09 Lichtpausapparate (Heliografie)
01 Lichtpausflüssigkeiten, Kopierlösungen für Lichtpausen
01 Lichtpauspapier
01 Lichtpausstoff
08 Lichtputzscheren
09 Lichtregler (Dimmer)
07 Lichtsetzmaschinen
09 Lichtstärkemesser
11 Lichtverteiler
09 Licht-Zeiger (Laser-pointer)
12 Liegen (Fahrzeug-)

20
20
07
12
09
04
04
33
02
32
21
32
32
06
09
16
05
27
31
29
10
01

09
22
03
01
01
32
16
16
26
26
25
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08
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26
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28
08
10
21
09
01
12
12
12
12
16
16
05
01

Liegen für Haustiere
Liegestühle
Lifte (Aufzüge)
Lifte (Ski-)
Liftsteuerungen
Lignit
Ligroin
Liköre
Liköre (Färbemittel für -)
Liköre (Präparate für die Zubereitung von -)
Likörservice
Limonaden
Limonadensirupe
Limonit
Lineale (Messinstrumente)
Lineale (Zeichen-)
Linimente
Linoleum, Wachstuch
Linsen (Frischgemüse)
Linsen (Gemüse, konserviert)
Linsen (künstliche -) für chirurgische Implantationen
Linsen (Mittel gegen das Anlaufen, Matt-, Trübewerden von
-)
Linsen (optische -)
Linters
Lippenstifte
Lithium
Lithiumoxid
Lithiumwässer
Lithografie (Kreide für die -)
Lithografien (Steindrucke)
Litzen (Besatz-)
Litzen (Saum-)
Livreen
Lochdorne für Lochstanzmaschinen
Locher (Büroartiken( �BR> Locher (Handwerkzeuge)
Lochinstrumente (Karten-)
Lochkarten für Jacquardmaschinen
Lochkartenbüromaschinen
Lochstanzmaschinen
Lochstreifen für Musikspielwerke
Lochzangen (Büroartiken( �BR> Lochzangen (Handwerkzeuge)
Lockenwickler, elektrothermische
Lockenwickler, nicht elektrische
Lockenwickler-Papier
Lockmittel (Duftstoffe) für die Jagd oder den Angelsport
Lockpfeifen für die Jagd
Löffel
Löffel für Arzneien
Löffel (Schöpf-)
Logs
Lohe (Gerberei)
Lokomobile
Lokomotiven
Lokomotiven (Schornsteine für -)
Loren
Löschpapier (Fließpapier)
Loseblattbinder
Lösungen für Kontaktlinsen
Lösungsmittel für Firnisse und Lacke

- 117

- 118

03 Lösungsmittel für Fußbodenwachs (Reinigungsmittel)
01 Lösungsmittel (Gummi-)
01 Lösungsmittel (Leim-)
01 Lösungsmittel (Stärke-) (chemisch)
05 Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster
06 Lot (Gold-)
06 Lot (Silber-)
09 Lötapparate (elektrisch)
07 Lötapparate, gasbetrieben
09 Lotbleie
17 Lötdraht aus Kunststoff
06 Lötdraht aus Metall
09 Lote (Blei-)
01 Löten (Flussmittel zum -) (Hartlöten)
03 Lotionen für kosmetische Zwecke
05 Lotionen für pharmazeutische Zwecke
05 Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke
09 Lötkolben (elektrisch)
07 Lötkolben, gasbetrieben
11 Lötlampen
01 Lötmittel (Hartlöten)
07 Lötrohre, gasbetrieben
06 Lötstäbe aus Metall (Hartlöten)
06 Lötstäbe aus Metall (Weichlöten)
09 Lotungsgeräte, -maschinen
03 Luft (Druck-, in Dosen) zur Reinigung und Entstaubung
09 Luftanalysegeräte
05 Luftauffrischungsmittel
11 Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper
11 Luftdesodorierungsgeräte
11 Lüfter (Elektrische -) für den persönlichen Gebrauch
11 Lufterhitzer
12 Luftfahrt (Apparate, Maschinen und Geräte für die -)
12 Luftfahrzeuge
11 Luftfahrzeuge (Beleuchtungsanlagen für -)
07 Luftfahrzeuge (Motoren für -)
07 Luftfilter für Motoren
11 Luftfilter (Klimatisierung)
11 Luftfilteranlagen
11 Luftionisationsgeräte
28 Luftkammern für Bälle
10 Luftkissen für medizinische Zwecke
20 Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke
07 Luftkissen (Vorrichtungen zur Beförderung mittels -)
12 Luftkissenfahrzeuge
07 Luftkissenfahrzeuge (Motoren für -)
16 Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke)
07 Luftkondensatoren
07 Luftkondensoren
11 Luftkühlgeräte
10 Luftmatratzen für medizinische Zwecke
20 Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke
28 Luftpistolen (Spielzeug)
13 Luftpistolen (Waffen)
07 Luftpumpen (als Garageneinrichtung)
12 Luftpumpen (Fahrzeugzubehör)
12 Luftreifen (Laufmäntel für -)
11 Luftreinigungsapparate und -maschinen
11 Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung
05 Luftreinigungsmittel
01 Luftschläuche (Reparaturmittel für -)
12 Luftseilbahnen

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- 119

11 Luftsprudelbäder
11 Luftsterilisatoren
11 Lufttrockner
06 Lüftungs- und Klimaanlagen (Leitungen aus Metall für -)
11 Lüftungsanlagen (Klimatisierung) für Fahrzeuge
11 Lüftungsgeräte (Klimatisierung)
13 Lunten für Sprengstoffe
09 Lupen (Optik)
06 Luppen (Metallurgie)
05 Lupulin für pharmazeutische Zwecke
01 Lutetium (Kassiopeium)
15 Lyren
Klasse M
08 Macheten
16 Magazine (Zeitschriften)
33 Magenbitter (Liköre)
01 Magnesit
19 Magnesitbinder
06 Magnesium
05 Magnesium für pharmazeutische Zwecke
01 Magnesiumchlorid
11 Magnesiumdrähte (Beleuchtung)
01 Magnesiumkarbonat
09 Magnetbänder
09 Magnetbänder (Entmagnetisiergeräte für -)
09 Magnetbandgeräte (Datenverarbeitung)
09 Magnetdatenträger
09 Magnetdrähte
09 Magnete
09 Magnete (dekorative -)
07 Magnete (Zünd-)
07 Magnete (Zünd-) für Motoren
01 Magnetische Fluide für industrielle Zwecke
09 Magnetkarten
09 Magnetplatten
09 Magnetventile (elektromagnetische Schalter)
07 Mähbinder
07 Mähdrescher
28 Mah-Jong
07 Mähmaschinen
07 Mähmaschinen (Getreide-)
07 Mähmaschinenmesser
31 Mais
30 Mais (gemahlen)
30 Mais (Gemahlener -) (zum Kochen)
30 Mais (geröstet)
30 Maisflocken (Cornflakes)
30 Maisgrütze
30 Maismehl
29 Maisöl
31 Maisölkuchen
30 Maisschrot
21 Majolika
19 Makadam
03 Make-up
30 Makkaroni
30 Makronen (Gebäck)
16 Malerbürsten
16 Malerleinwand
16 Malerpaletten
16 Malerrollen

- 120

16 Malerschablonen
16 Malkästen (Schülerbedarf)
16 Malstaffeleien
30 Maltose
02 Malz (Farb-)
31 Malz für Brauereien und Brennereien
30 Malz für den menschlichen Verzehr
05 Malz für pharmazeutische Zwecke
02 Malz (Karamel-) (Färbemittel für Nahrungsmittel)
01 Malzalbumin
32 Malzbier
30 Malzbiskuits
30 Malzextrakte für Nahrungszwecke
05 Malzmilchgetränke für medizinische Zwecke
11 Malzröster
32 Malzwürze
30 Malzzucker
30 Mandelkonfekt
03 Mandelmilch für kosmetische Zwecke
05 Mandelmilch für pharmazeutische Zwecke
32 Mandelmilch (Getränk)
32 Mandelmilch (Sirup)
31 Mandeln (Früchte)
29 Mandeln (verarbeitet)
03 Mandelöl
03 Mandelseife
15 Mandolinen
06 Mangan
01 Manganat
01 Mangandioxyd
07 Mangeln (Dampf-) für Stoffe (tragbare)
07 Mangeln (Maschinen)
01 Mangrovenrinde für gewerbliche Zwecke
05 Mangrovenrinde für pharmazeutische Zwecke
08 Maniküreneccessaires (elektrische -)
08 Manikürenecessaires
25 Manipels (Priesterbekleidung)
07 Manipulatoren, industrielle (Maschinen)
09 Manometer
25 Manschetten (Bekleidung)
16 Manschetten (Blumentopf-) aus Papier
21 Manschetten (Kerzen-)
21 Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe
14 Manschettenknöpfe
25 Mäntel
25 Mäntel (pelzgefüttert)
25 Mantillen
18 Mappen (Noten-)
16 Mappen (Schreib-) (Schreibnecessaires)
24 Marabu (Stoff)
29 Margarine
28 Marionetten
16 Markierkreide
09 Markierungsbojen
19 Markierungsfolien und -platten aus Kunststoff (Straßen-)
08 Markierungsgeräte (Vieh-)
22 Markisen aus Kunststoff
22 Markisen aus textilem Material
06 Markisenkonstruktionen aus Metall
19 Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall
19 Marktstände
29 Marmeladen

- 121

19 Marmor
16 Marmorierkämme
31 Maronen (frisch)
30 Marzipan
30 Marzipanrohmasse
07 Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern
07 Maschinen für die Montage von Fahrrädern
07 Maschinen für die Textilindustrie
07 Maschinen- und Motorgehäuse
07 Maschinen zur Herstellung von Bitumen
07 Maschinengehäuse
13 Maschinengewehre
07 Maschinenkessel
07 Maschinenkessel (Armaturen für -)
07 Maschinenkessel (Feuerungskanäle für -)
07 Maschinenkessel (Speisevorrichtungen für -)
07 Maschinenräder
07 Maschinenständer
07 Maschinentische
07 Maschinenwellen
09 Maße
09 Masken (Atem-) (ausgenommen für künstliche Beatmung)
28 Masken (Faschings-)
28 Masken (Fecht-)
10 Masken für medizinisches Personal
09 Masken für Schweißer
10 Masken (Narkose-)
25 Masken (Schlaf-)
03 Masken (Schönheits-)
09 Masken (Schutz-)
09 Masken (Taucher-)
28 Masken (Theater-)
10 Massagegeräte
10 Massagegeräte für die Schönheitspflege
10 Massagehandschuhe
10 Massagehandschuhe aus Rosshaar
20 Massagetische
09 Maßstäbe
09 Maßstäbe für Näherinnen
28 Maste für Surfbretter
06 Masten aus Metall
09 Masten (Funk-)
19 Masten, nicht aus Metall
06 Masten (Stahl-)
06 Masten (Stromleitungs-) aus Metall
19 Masten (Stromleitungs-), nicht aus Metall
06 Masten (Telegrafen-) aus Metall
19 Masten (Telegrafen-), nicht aus Metall
31 Mastfutter für Tiere
31 Mastschrot für Tiere
04 Masut
07 Materialaufzüge
09 Materialprüfinstrumente und -maschinen
09 mathematische Instrumente
20 Matratzen
10 Matratzen für Entbindungen
10 Matratzen (Luft-) für medizinische Zwecke
20 Matratzen (Luft-), nicht für medizinische Zwecke
20 Matratzen (Sprungfeder-)
20 Matratzen (Stroh-) (Strohsäcke)
24 Matratzentuch (Inlett)
24 Matratzenüberzüge

- 122

16 Matrizen
07 Matrizen für Druckereizwecke
07 Matrizenkästen für Druckereizwecke
27 Matten
20 Matten für Babylaufgitter
27 Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben
20 Matten (Spülstein-)
01 Mattierungsmittel
01 Mattierungsmittel für Glas
06 Mauerverkleidungsteile aus Metall
19 Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall
01 Mauerwerk (Konservierungsmittel für -) (ausgenommen
Anstrichfarben und Öle)
04 Mauerwerk (Konservierungsöle für -)
18 Maulkörbe
15 Maultrommeln
08 Maurerkellen
09 Mäuse (Datenverarbeitung)
21 Mausefallen
05 Mäusevertilgungsmittel
09 Mausmatten (Mauspads)
09 Mauspads (Mausmatten)
30 Mayonnaise
09 Mechaniken für geldbetätigte Automaten
09 Mechaniken für münzbetätigte Automaten
09 Mechaniken, geldbetätigt, für Fernsehapparate
07 Mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung
14 Medaillen
14 Medaillons (Schmuck)
10 medizinische Apparate und Instrumente
10 medizinische Führungsdrähte
05 medizinische Getränke
05 Medizinische Präparate für den Haarwuchs
03 medizinische Seifen
05 medizinische Tees
10 Medizinlöffel
20 Meerschaum
30 Meerwasser (für die Küche)
01 Meerwasser (für industrielle Zwecke)
05 Meerwasser für medizinische Bäder
11 Meerwasserentsalzungsanlagen
09 Megafone
01 Mehl für gewerbliche Zwecke
30 Mehl für Nahrungszwecke
05 Mehl für pharmazeutische Zwecke
31 Mehl (Futter-)
30 Mehlspeisen
01 Mehltau (chemische Erzeugnisse zur Verhütung von -)
05 Mehltau (chemische Mittel zur Behandlung von -)
07 Meißel (elektrisch)
07 Meißel für Maschinen
08 Meißel (handbetätigte Werkzeuge)
08 Meißel (Stemm-)
07 Meißelmaschinen
30 Melasse
30 Melassesirup
05 Melissenwasser für pharmazeutische Zwecke
05 Melkfett
07 Melkmaschinen
07 Melkmaschinen (Saugnäpfe für -)
07 Membrane (Pumpen-)
09 Membranen für wissenschaftliche Apparate

- 123

09 Membranen (Schall-)
31 Menagerietiere
09 Mengenmesser
02 Mennige
05 Menstruationshöschen
05 Menstruationstampons
05 Menthol
19 Mergel (Kalk-)
08 Messer
07 Messer (elektrisch)
10 Messer für chirurgische Zwecke
08 Messer für Simshobel
08 Messer (Handwerkzeuge)
10 Messer (Hühneraugen-)
07 Messer (Maschinenteile)
16 Messer (Papier-) (Büroartikel)
16 Messer (Radier-)
08 Messer (Waffen)
08 Messer zum Abschuppen von Fischen
21 Messerbänke für den Tisch
06 Messergriffe aus Metall
20 Messergriffe, nicht aus Metall
07 Messerhalter (Maschinenteile)
07 Messerschleifmaschinen
08 Messerschmiedewaren
10 Messerschmiedewaren (chirurgische -)
09 Messgeräte
10 Messgeräte (Blutdruck-)
09 Messgeräte (Druck-)
09 Messgeräte (elektrisch)
09 Messgeräte (Präzisions-)
14 Messgeräte (Zeit-)
09 Messgläser
06 Messing (roh oder teilweise bearbeitet)
09 Messinstrumente
09 Messlatten
09 Messlöffel
09 Messstangen
09 Messtische (Messinstrumente)
33 Met
06 Metallarmierungen für Beton
07 Metallbearbeitungsmaschinen
01 Metallbeizen
09 Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke
01 Metalle (Alkali-)
14 Metalle (Edel-) (roh oder teilweise bearbeitet)
01 Metalle (Erdalkali-)
01 Metalle (Färbesalze für -)
02 Metalle (Mittel gegen das Anlaufen von -)
06 Metalle (unedle -) (roh oder teilweise bearbeitet)
06 Metallerze
06 Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft
02 Metallfolien für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
01 Metallhärtemittel
03 Metallkarbide (Schleifmittel)
06 Metallketten
01 Metalloide
06 Metallpulver
02 Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
06 Metallrahmen für Bauzwecke
06 Metallringe
02 Metallschutzmittel

- 124

01 Metallseifen für gewerbliche Zwecke
06 Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten (Schweißstäbe)
01 Metallvergütungsmittel
09 meteorologische Ballons
09 meteorologische Instrumente
09 Metermaße für Näherinnen
09 Meterstäbe
01 Methan
01 Methyläther
01 Methylbenzen
01 Methylbenzol
09 Metronome
25 Mieder
26 Mieder (Schließhaken für -)
05 Migränemittel
09 Mikrofone
09 Mikrometer
09 Mikrometerschrauben für optische Instrumente
01 Mikroorganismen (Kulturen von -), außer für medizinische
oder tierärztliche Zwecke
05 Mikroorganismen (Kulturen von -) für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
05 Mikroorganismen (Nährstoffe für -)
09 Mikroprozessoren
09 Mikroskope
09 Mikrotome
11 Mikrowellengeräte (Kochgeräte)
11 Mikrowellenherde (-geräte, -öfen) für industrielle Zwecke
29 Milch
05 Milch (Albumin-)
32 Milch (Erdnuss-) (alkoholfrei)
32 Milch (Mandel-) (Getränk)
32 Milch (Mandel-) (Sirup)
30 Milchbrei für Nahrungszwecke
01 Milchfermente für chemische Zwecke
05 Milchfermente für medizinische Zwecke
05 Milchgetränke (Malz-) für medizinische Zwecke
29 Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil
30 Milchkaffee
30 Milchkakao
11 Milchkühlanlagen
29 Milchprodukte
10 Milchpumpen
01 Milchsäure
30 Milchschokolade (Getränk)
07 Milchzentrifugen
05 Milchzucker
12 Militärfahrzeuge für den Transport
16 Minen (Bleistift-)
13 Minen (Sprengkörper)
16 Minenschreibgeräte
04 mineralische Brennstoffe
05 Mineralische Nahrungsergänzungsmittel
01 Mineralsäuren
07 Mineralwässer (Apparate zur Herstellung von -)
32 Mineralwässer (Erzeugnisse für die Herstellung von -)
05 Mineralwasser für medizinische Zwecke
32 Mineralwässer (Getränke)
05 Mineralwasserbäder (Salze für -)
05 Mineralwassersalze
17 Mineralwolle (Isoliermittel)
08 Minisensen

- 125

11 Mischhähne für Wasserleitungen
07 Mischmaschinen
07 Mitnehmer (Maschinenteile)
25 Mitren (Bischofmützen)
21 Mixbecher (Shaker)
07 Mixer (Maschinen)
07 Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch
21 Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch
20 Möbel
20 Möbel aus Metall
20 Möbel (Kantenabschlüsse für -) aus Kunststoff
24 Möbel (Schutzüberzüge für -)
09 Möbel (Spezial-) für Laboratorien
06 Möbelbeschläge aus Metall
20 Möbelbeschläge, nicht aus Metall
24 Möbelbezüge aus Kunststoff
18 Möbelbezüge aus Leder
20 Möbelfächer aus Holz
06 Möbelrollen aus Metall
20 Möbelrollen, nicht aus Metall
24 Möbelstoffe
20 Möbeltüren
18 Möbelüberzüge aus Leder
24 Möbelüberzüge aus Textilien
21 Möbelwischtücher
20 Mobiles (Dekorationsgegenstände)
28 Mobiles (Spielwaren)
09 Mobiltelefone
16 Modeliermasse
16 Modelle (Architektur-)
28 Modelle (Fahrzeug-) (verkleinert)
16 Modelliermaterial
16 Modelliermaterial aus Kunststoff
16 Modellierton
16 Modellierton (Formen für -) (Künstlerbedarf)
05 Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke
16 Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke
09 Modems
01 Moderatoren für Kernreaktoren
18 Moleskin (Fellimitation)
05 Moleskin für medizinische Zwecke
24 Moleskin (Stoff)
29 Molke
32 Molkegetränke
07 Molkereimaschinen
06 Molybdän
06 Molybdäneisen
05 Monatsbinden
05 Monatshöschen
09 Monitore (Computerhardware)
09 Monitore (Computerprogramme)
09 Montiervorrichtungen für kinematografische Filme
05 Moor für Bäder
05 Moor für medizinische Zwecke
12 Mopeds
21 Mops
25 Morgenmäntel
13 Mörser (Feuerwaffen)
08 Mörser (Stampfgefäß)
19 Mörtel (Baumaterial)
06 Mörtelmischtröge aus Metall
20 Mörtelmischtröge, nicht aus Metall

- 126

19 Mosaiken für Bauzwecke
21 Mosaiken (Glas-), nicht für Bauzwecke
03 Moschus (Parfümerieartikel)
24 Moskitonetze
32 Most (unvergoren)
01 Mostklärmittel
07 Motor- und Maschinengehäuse
07 Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge
07 Motoren (Einspritzdüsen für -)
07 Motoren für Boote und Schiffe
12 Motoren für Landfahrzeuge
07 Motoren für Luftfahrzeuge
07 Motoren für Luftkissenfahrzeuge
07 Motoren (Hydraulik-)
07 Motoren (Kraftstoffsparer für -)
07 Motoren (Schalldämpfer für -) (Auspuff)
07 Motoren (Treibriemen für -)
07 Motoren (Umweltschutzgeräte für -)
07 Motoren (Ventilatoren für -)
07 Motoren (Ventilatorriemen für -)
07 Motoren (Zündmagnete für -)
04 Motorenöl
07 Motorfahrräder (Kickstarter für -)
12 Motorhauben für Fahrzeuge
12 Motorhauben für Kraftfahrzeuge
12 Motorräder
12 Motorradsättel (Bezüge für Fahrradsättel oder -)
05 Mottenschutzmittel
05 Mottenschutzpapier
25 Muffe (Kleidungsstücke)
17 Muffen (Gummi-) zum Schutz von Maschinenteilen
06 Muffen (Kleineisenwaren)
08 Muffen (Reibahlen-)
06 Muffen (Rohr-) aus Metall
17 Muffen (Rohr-), nicht aus Metall
09 Muffen (Verbindungs-) für Elektrokabel
21 Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben
07 Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben
07 Mühlen (Maschinen)
30 Mühlenprodukte
07 Mühlsteine
31 Mulch (Humusabdeckungen)
07 Müllereimaschinen
07 Müllzerkleinerer
21 Mundduschen
03 Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke
09 Mundschutz
05 Mundspülungen für medizinische Zwecke
15 Mundstücke für Musikinstrumente
11 Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler)
34 Mundstücke für Zigarettenspitzen
34 Mundstücke (Zigaretten-)
13 Munition
28 Munition für Farbkugelpistolen (Sportzubehör)
13 Munition für Schusswaffen
14 Münzen
08 Münzgeldkollektoren
28 Murmeln
31 Muscheln (Schalentiere) (lebend)
29 Muscheln (Schalentiere) (nicht lebend)
20 Muschelschalen
09 Musikautomaten (geldbetätigt)

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- 127

15 Musikbänder (für Spielwerke)
09 Musikboxen (geldbetätigte -)
16 Musikglückwunschkarten
15 Musikinstrumente
15 Musikinstrumente (Blasebälge für -)
15 Musikinstrumente (Darmsaiten für -)
15 Musikinstrumente (elektronische -)
15 Musikinstrumente (Etuis, Futterale, Kästen für -)
15 Musikinstrumente (Klaviaturen für -)
15 Musikinstrumente (Mundstücke für -)
15 Musikinstrumente (Pedale für -)
15 Musikinstrumente (Stege für -)
15 Musikinstrumente (Tasten für -)
15 Musikinstrumente (Ventile für -)
15 Musikinstrumentenständer
15 Musikspielwerke (Lochstreifen für -)
15 Musik-Synthesizer
30 Muskatnüsse
30 Müsli
01 Mutterboden (Humus)
05 Mutterkorn für pharmazeutische Zwecke
06 Muttern (Schrauben-) aus Metall
20 Muttern (Schrauben-), nicht aus Metall
25 Mützen
25 Mützenschirme
05 Myrobalanenrinde für pharmazeutische Zwecke
Klasse N
10 Nabelbinden
12 Naben für Fahrzeugräder
12 Nabenringe
04 Nachtlichte (Kerzen)
10 Nachtstühle, Leibstühle
21 Nachttöpfe
08 Nadeleinfädler
26 Nadeletuis
08 Nadelfeilen
26 Nadelkassetten
26 Nadelkissen
26 Nadeln
14 Nadeln (Ansteck-) (Schmuckwaren)
26 Nadeln (Buchbinder-)
10 Nadeln (chirurgische -)
10 Nadeln für medizinische Zwecke
26 Nadeln für Wollkämmmaschinen
26 Nadeln (Heft-)
14 Nadeln (Krawatten-)
26 Nadeln (Näh-)
14 Nadeln (Schmuck-)
26 Nadeln (Schuhmacher-)
26 Nadeln (Steck-) (ausgenommen Schmuckwaren)
26 Nadeln (Stopf-)
06 Nägel
03 Nägel (künstliche -)
21 Nagelbürsten
08 Nagelfeilen
08 Nagelfeilen (elektrisch)
08 Nagelhautzangen
03 Nagellack
03 Nagelpflegemittel
08 Nagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch)
08 Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch)

- 128

08 Nagelzangen
08 Nagelzieher
23 Nähgarne
26 Nähkästen
07 Nähmaschinen
07 Nähmaschinen (Fußantriebe für -)
26 Nähnadeln
05 Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen
05 Nährmehl mit Milchzusatz für Babies
05 Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke
05 Nährstoffe für Mikroorganismen
05 Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke
20 Nahrungsmittel (Dekorationsartikel für -) aus Kunststoff
05 Nahrungsmittel (Diät-) für medizinische Zwecke
02 Nahrungsmittel (Farbstoffe für -)
30 Nahrungsmittel (Würzzubereitungen für -)
09 Nahrungsmittelanalysegeräte
07 Nahrungsmitteln (elektromechanische Apparate für die
Zubereitung von -)
01 Nahrungsmitteln (Öle zum Haltbarmachen von -)
26 Nahtband
10 Nahtmaterial (chirurgisches -)
06 Namensarmbänder, aus Metall, zur Verwendung in
Krankenhäusern
20 Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in
Krankenhäusern
20 Namenschilder, nicht aus Metall
06 Namensschilder aus Metall
16 Näpfe (Farben-)
04 Naphta
01 Naphthalin
10 Narkoseapparate
10 Narkosemasken
05 Narkotika
09 Nasenklemmen für Schwimmer
01 Natrium
01 Natriumbikarbonat für chemische Zwecke
05 Natriumbikarbonat für pharmazeutische Zwecke
01 Natriumdichromat
01 Natriumhypochlorit
01 Natriumperborat
01 Natriumsalze (chemische Erzeugnisse)
05 Natriumsalze für medizinische Zwecke
30 Natron (Speise-) (Natriumbicarbonat)
03 Natronkristalle für Reinigungszwecke
03 Natronlauge
09 nautische Apparate und Instrumente
09 Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer)
09 Navigationsinstrumente
09 Nebelsignale (ohne Zündstoffe)
13 Nebelzündsignale
01 Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für gewerbliche
Zwecke
05 Nebenprodukte der Getreideverarbeitung (für medizinische
Zwecke)
31 Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter
03 Necessaires (Kosmetik-) (gefüllt)
08 Necessaires (Maniküre-)
08 Necessaires (Pediküre-)
08 Necessaires (Rasier-)
18 Necessaires (Reise-) (Lederwaren)
21 Necessaires (Toilette-)

- 129

09 Neigungsmesser
32 Nektare (Frucht-) (alkoholfrei)
30 Nelken (Gewürz-)
30 Nelkenpfeffer
01 Neodym
01 Neon
09 Neonröhren für die Werbung
01 Neptunium
05 Nervenstärkungsmittel
21 Nesteier, künstliche
20 Nester für Haustiere
22 Netze
06 Netze (Draht-) (Gewebe) aus Metall
18 Netze (Einkaufs-)
12 Netze (Gepäck-) für Fahrzeuge
26 Netze (Haar-)
24 Netze (Moskito-)
09 Netze (Rettungs-)
28 Netze (Schmetterlings-)
28 Netze (Sportartikel)
22 Netze (Tarn-)
28 Netze (Tennis-)
22 Netzgarne
01 Netzmittel für die Färberei
01 Netzmittel für die Textilindustrie
01 Netzmittel für Wäschereizwecke
22 Netzstoffe
06 Neusilber
03 Neutralisierungsmittel für Dauerwellen
01 Neutralisierungsmittel (Giftgas-)
01 Nichtmetalle
06 Nickel
06 Nickel-Silber-Legierung
06 Nieten aus Metall
20 Nieten, nicht aus Metall
08 Niethämmer
08 Nietkopfsetzer (Handwerkzeuge)
07 Nietmaschinen
08 Nietwerkzeuge
06 Niobium
20 Nistkästen
01 Nitrate
13 Nitrozellulose (Azetyl-)
11 Niveauregelventile für Tanks
09 Nivellierfernrohre
09 Nivellierinstrumente
09 Nonien
09 Notebooks (Computer)
15 Notenblattwendegeräte
18 Notenmappen
15 Notenständer
16 Notizbücher
16 Notizklemmen (Papeteriewaren)
07 Notstromaggregate, -generatoren
21 Nudelmaschinen, handbetätigt
30 Nudeln
16 Nummerierapparate, Paginierstempel
08 Nummerierzangen
11 Nummern (Haus-), leuchtend
06 Nummern (Haus-), nicht leuchtend, aus Metall
20 Nummern (Haus-), nicht leuchtend und nicht aus Metall
06 Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge

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- 130

20 Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
31 Nüsse
30 Nüsse (Muskat-)
29 Nüsse (verarbeitet)
08 Nussknacker
19 Nutzholz
Klasse O
25 Oberbekleidungsstücke
01 Oberflächenaktive Stoffe (Tenside)
06 Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall
19 Oberlichter (Fensterklappen), nicht aus Metall
06 Oberschwellen aus Metall
19 Oberschwellen, nicht aus Metall
09 Objektive für die Astrofotografie
09 Objektive (Optik)
09 Objektträgerkassetten für die Mikroskopie
16 Oblaten (Siegel-)
05 Oblatenkapseln für pharmazeutische Zwecke
15 Oboen
11 Obst (Dörrapparate für -)
31 Obst (frisch)
29 Obst (gekocht)
29 Obst (konserviert)
29 Obst (tiefgekühlt)
29 Obstkonserven
08 Obstpflücker (Handwerkzeuge)
01 Obstreifungshormone
29 Obstsalat
21 Obstschalen
11 Öfen
11 Öfen (ausgenommen für Versuchszwecke)
11 Öfen (Bade-)
09 Öfen (Experimentier-) für Laboratorien
11 Öfen (Füllständer für -)
11 Öfen (Füllvorrichtungen für -)
11 Öfen (Kühlgefäße für -)
11 Ofenauskleidungen (geformt)
11 Ofenbeschläge
11 Ofenfutter (geformt)
11 Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus Schamotte
11 Ofenroste
06 Ofenschirme
20 Ofenschirme für den Haushalt
11 Öfen (Verbrennungs-)
19 Ofenzement
01 Offsetdruckplatten (lichtempfindlich)
09 Ohmmeter
25 Ohrenschützer (Bekleidung)
08 Ohrlochstechgeräte
10 Ohrreinigungsgeräte
14 Ohrringe
09 Ohrtampons
09 Ohrtampons für Taucher
15 Okarinas
09 Oktanten
09 okularbestückte Instrumente
09 Okulare
08 Okuliermesser
04 Öl (Steinkohlen-)
04 Öl (Steinkohlenteer-)
21 Öl- und Essigständer

- 131

01 Ölabscheidemittel
01 Ölabsorbierung (Kunststoffe für die -)
01 Ölbleichmittel
11 Ölbrenner
01 Öldispergierungsmittel
16 Öldrucke
04 Öle (Anstrich-)
03 Öle (ätherische -)
04 Öle (Benetzungs-)
04 Öle (Brenn-)
01 Öle (chemische Zusätze für -)
04 Öle (Entschalungs-)
03 Öle für Körper- und Schönheitspflege
03 Öle für kosmetische Zwecke
05 Öle für medizinische Zwecke
03 Öle für Reinigungszwecke
29 Öle für Speisezwecke
04 Öle für technische Zwecke
04 Öle für Webstoffe
01 Öle (Gerb-)
17 Öle (Isolier-)
04 Öle (Konservierungs- für Mauerwerk)
04 Öle (Lederkonservierungs-)
03 Öle (Parfümerie-)
02 Öle (Rostschutz-)
04 Öle (Schmier-)
04 Öle (Schneid-)
01 Öle zum Garmachen von Leder
01 Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmittel
04 Olein
04 Ölgas
31 Oliven (frisch)
29 Oliven (konserviert)
29 Olivenöl für Speisezwecke
14 Olivin (Edelstein)
19 Olivin für Bauzwecke
01 Olivin (synthetisch)
01 Ölkitte
31 Ölkuchen
11 Öllampen
11 Ölreinigungsgeräte
01 Ölreinigungsmittel
01 Ölsäure
12 Omnibusse
09 Ondulierapparate (elektrisch beheizt)
03 Onduliermittel für Haare
26 Onduliernadeln
21 Opalgläser
21 Opalglaswaren
10 Operationstische
10 Operationstücher
10 Ophthalmometer
10 Ophthalmoskope
05 Opiate
05 Opium
10 OP-Kleidung
05 Opodeldok
05 opotherapeutische Mittel
09 Optikerwaren
09 optische Apparate und Instrumente
09 optische Datenträger
09 Optische Faserkabel

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 132

09 optische Fasern (Lichtleitfäden)
09 optische Kondensatoren
09 optische Platten (Datenverarbeitung)
09 optisches Glas
31 Orangen
16 Ordner (Büroartikel)
15 Orgeln
15 Orgeln (Windkanäle für -)
02 Orlean (Farbstoff)
10 orthopädische Artikel
10 orthopädische Schuhe
10 orthopädische Sohlen
26 Ösen (Kleider-)
26 Ösen (Schuh-)
14 Osmium
02 Ostereier (Papier zum Färben von -)
09 Oszillografen
25 Overalls
01 Oxalate
01 Oxalsäure
04 Ozokerit (Bergwachs, Erdwachs)
09 Ozonisierungsapparate
Klasse P
16 Packpapier
22 Packwolle, Wolle für Polsterzwecke
12 Paddel
09 Pads (Maus-) (Mausmatten)
16 Paginierstempel, Nummerierapparate
26 Pailletten für Kleider
26 Pailletten (Glimmer-)
06 Paletten (Förder-) aus Metall
20 Paletten (Förder-), nicht aus Metall
06 Paletten (Lade-) aus Metall
20 Paletten (Lade-), nicht aus Metall
16 Paletten (Maler-)
06 Paletten (Transport-) aus Metall
20 Paletten (Transport-), nicht aus Metall
14 Palladium
01 Palladiumchloride
31 Palmblätter
31 Palmen
29 Palmkernöl für Speisezwecke
29 Palmöl für Speisezwecke
30 Paniermehl, Panierbrösel
25 Pantoffeln
16 Pantografen (Zeichengeräte)
13 Panzer (Fahrzeug)
06 Panzerplatten
06 Panzerungen
16 Papier
17 Papier (Asbest-)
01 Papier (Baryt-)
16 Papier (Brief-)
16 Papier (Filter-)
01 Papier (Fotometer-)
19 Papier für Bauzwecke
17 Papier für elektrische Kondensatoren
16 Papier für Elektrokardiografen
01 Papier für fotografische Zwecke
16 Papier für Registriergeräte
05 Papier für Senfpflaster

www.juris.de

16
17
16
01
01
26
16
05
21
16
03
16
01
01
03
03
01
16
01
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16
16
34
02
16

16
16
01
16
16
16
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34
07
25
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16
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16
22
16
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16
01
16
16
17
19
19
16
18
19
04
28
08
05

Papier (gewachst)
Papier (Isolier-)
Papier (Leucht-)
Papier (lichtempfindliches -)
Papier (Lichtpaus-)
Papier (Lockenwickler-)
Papier (Lösch-, Fließ-)
Papier (Mottenschutz-)
Papier- oder Plastikbecher
Papier (Pergament-)
Papier (Polier-)
Papier (Radiogramm-)
Papier (Reagenz-)
Papier (Salpeter-)
Papier (Schleif-)
Papier (Schmirgel-)
Papier (selbsttonendes -) (Fotografie)
Papier (Silber-)
Papier (Test-) (chemisch)
Papier (Toiletten-)
Papier- und Schreibwaren
Papier (Verpackungs-)
Papier (Zigaretten-)
Papier zum Färben von Ostereiern
Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von
Computerprogrammen
Papierbänder (Papierstreifen)
Papierblätter (Papeteriewaren)
Papierbrei
Papierfiltermaterial
Papiergesichtstücher
Papierhandtücher
Papierhandtuchspender aus Metall
Papierheftchen (Zigaretten-)
Papierherstellungsmaschinen
Papierhüte (Bekleidung)
Papiermache
Papiermanschetten für Blumentöpfe
Papiermaschinen
Papiermesser (Büroartiken( �BR> Papierschleifen
Papierschnüre
Papierservietten
Papierservietten (Tisch-)
Papierstreifen zum Anzünden (Fidibusse)
Papiertapeten
Papiertaschentücher
Papierteller
Papiertüten
Papierverstärker, chemische
Papierzerkleinerer (Büroartiken( �BR> Pappe
Pappe (Asbest-)
Pappe für Bauzwecke
Pappe (Holz-) für Bauzwecke
Pappe (Holz-) (Papier- und Schreibwaren)
Pappe (Leder-)
Pappe (Teer-, Dach-)
Paraffin
Paraglider (Gleitschirme)
Parasiten (Geräte zur Vernichtung von Pflanzen-)
parasitentötende Halsbänder für Tiere

- 133

- 134

05 parasitentötende Mittel
05 Parasitenvertilgungsmittel
20 Paravents (Möbel)
03 Parfümerieöle
03 Parfümeriewaren
04 Parfümierte Kerzen
03 Parfums
03 Parfums (Grundstoffe für Blumen-)
21 Parfümzerstäuber
25 Parkas
19 Parkett
21 Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch)
19 Parkettstäbe
09 Parkuhren
06 Passagiertreppen aus Metall (fahrbar)
20 Passagiertreppen, nicht aus Metall (fahrbar)
30 Paste (Sojabohnen-) (Würzmittel)
16 Pastellstifte
03 Pasten für Rasiermesserstreichriemen
29 Pastete (Leber-)
30 Pasteten (Backwaren)
30 Pasteten (Fleisch-)
30 Pasteten im Teigmantel
11 Pasteurisiermaschinen
05 Pastillen für pharmazeutische Zwecke
30 Pastillen (Süßwaren)
34 Patronen (Gas-) für Feuerzeuge
13 Patronen (Munition)
13 Patronen (Spreng-)
13 Patronenhülsen
13 Patronenladegeräte
13 Patronentaschen
13 Patronentaschen (Apparate zum Füllen von -)
15 Pauken (Trommel-)
15 Paukenböcke
15 Paukenschläger
16 Pausen (Zeichnungskopien)
16 Pausleinwand
16 Pauspapier
01 Pausstoff (Licht-)
19 Pech
03 Pech (Schuster-)
22 Pechdrähte
15 Pedale für Musikinstrumente
08 Pedikürenecessaires
09 Pedometer
21 Peelingschwämme (Haut-)
18 Peitschen
22 Peitschenschnüre
01 Pektin für fotografische Zwecke
05 Pektin für pharmazeutische Zwecke
29 Pektin für Speisezwecke
25 Pelerinen
10 Pelotten (Unterleibs-)
25 Pelze (Bekleidung)
18 Pelze (Tierfelle)
05 Pepsine für pharmazeutische Zwecke
05 Peptone für pharmazeutische Zwecke
01 Perchlorate
16 Pergamentpapier
09 Peripheriegeräte (Computer-)
09 Periskope

01
14
14
20
20
01
09
01
26
26
10
05
30
04
04
11
16
25
06
19
06
19
30
30
30
30
03
30
05
03
33
21
07
21
34
09
09
09
34
34
34
28
18
18
18
21
18
18
18
31
31
03
31
21
21
05
08
08
29
01
01
03

Perkarbonate
Perlen aus Pressbernstein
Perlen (Schmuck)
Perlenvorhänge für Dekorationszwecke
Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet
Perschwefelsäure
Personenrufgeräte (Pager)
Persulfate
Perücken
Perücken (Haarteile)
Pessare
Pestizide
Petits Fours (Gebäck)
Petroleum (roh oder raffiniert)
Petroleumäther
Petroleumbrenner
Petschafte
Petticoats
Pfähle aus Metall
Pfähle, nicht aus Metall
Pfahlzäune aus Metall
Pfahlzäune, nicht aus Metall
Pfannkuchen (Crepes)
Pfeffer
Pfefferkuchen
Pfefferminz für Konfekt
Pfefferminz für Parfümeriewaren
Pfefferminzbonbons
Pfefferminze für pharmazeutische Zwecke
Pfefferminzessenz
Pfefferminzlikör
Pfeffermühlen, handbetrieben
Pfeffermühlen, nicht handbetrieben
Pfefferstreuer
Pfeifen (absorbierendes Papier für Tabak-)
Pfeifen (Alarm-)
Pfeifen (Hunde-)
Pfeifen (Signal-)
Pfeifen (Tabak-)
Pfeifenreiniger
Pfeifenständer
Pfeile (Wurf-)
Pferde (Kniegamaschen für -)
Pferde (Sättel für -)
Pferde (Satteldecken für -)
Pferdebürsten
Pferdedecken
Pferdehalfter
Pferdekummete
Pflanzen
Pflanzen (getrocknet) für Dekorationszwecke
Pflanzen (Mittel zur Erzeugung von Blattglanz für -)
Pflanzen (Setzlinge)
Pflanzen- und Blumenhalter (Blumengestecke)
Pflanzen- und Blumenspritzen
Pflanzenfasern (essbare -) (kalorienfrei)
Pflanzenheber
Pflanzenparasiten (Geräte zur Vernichtung von -)
Pflanzensäfte für die Küche
Pflanzenschutz (Karbolineum für den -)
Pflanzenwachstum (Mittel zur Regulierung des -)
pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle)

- 135

- 136

05 Pflaster für Fußballenentzündungen
05 Pflaster für medizinische Zwecke
19 Pflasterblöcke (Holz-)
08 Pflasterstampfer (Handwerkzeuge)
19 Pflastersteine (Asphalt-)
06 Pflastersteine aus Metall
19 Pflastersteine (Leucht-)
19 Pflastersteine, nicht aus Metall
07 Pflüge
07 Pflugschare
06 Pfosten aus Metall
19 Pfosten aus Zement
19 Pfosten, nicht aus Metall
09 Pfosten (Straßenbegrenzungs-) (leuchtend oder mechanisch)
08 Pfropfmesser (Handwerkzeuge)
05 pharmazeutische Präparate
05 pharmazeutische Präparate für die Behandlung von
Kopfschuppen
01 pharmazeutische Präparate (Konservierungsmittel für -)
01 Phenol für gewerbliche Zwecke
05 Phenol für pharmazeutische Zwecke
01 Phosphate (Düngemittel)
05 Phosphate für pharmazeutische Zwecke
01 Phosphatide
01 Phosphor
01 Phosphorsäure
09 physikalische Apparate und Instrumente
10 Physiotherapie (Geräte für die -)
15 Pianos
29 Piccalilli
08 Pickel (Handwerkzeuge)
29 Pickles
21 Picknickkoffer (Geschirr)
26 Picotspitzen
02 Pigmente
01 Pikrinsäure
05 Pillen für pharmazeutische Zwecke
10 Pilleneingeber
31 Pilze (frisch)
29 Pilze (konserviert)
31 Pilzmyzelien (Vermehrungsmaterial)
05 pilztötende Mittel (Antikryptogame)
30 Piment (Gewürz)
31 Piment (Pflanze)
28 Pinatas
16 Pinsel (Mal-)
21 Pinsel (Kalfater-)
21 Pinsel (Rasier-)
08 Pinzetten
08 Pinzetten zum Epilieren
15 Pipa (chinesische Gitarren)
09 Pipetten
28 Pistolen (Farbkugel-) (Sportartikel)
08 Pistolen (Handwerkzeuge)
07 Pistolen (Handwerkzeuge mit Sprengpatronen)
28 Pistolen (Spielwaren)
13 Pistolen (Waffen)
08 Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt)
15 Pistons (Trompeteninstrumente)
30 Pizzas
08 Pizzaschneider (nicht elektrisch)
16 Plakate

- 137

16 Plakate aus Papier und Pappe
01 Plakatleime
06 Plakatsäulen aus Metall
19 Plakatsäulen (nicht aus Metall)
20 Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff
16 Plakatträger aus Papier oder Pappe
06 Plaketten (Fahrzeug-) aus Metall
16 Pläne (Blaupausen)
16 Pläne (Zeit-) (Drucksachen)
22 Planen
22 Planen (Fahrzeug-)
12 Planen für Kinderwagen
09 Planen (Rettungs-)
22 Planen (Tarn-)
09 Planimeter
01 Plastifiziermittel
16 Plastikfolien (dehnbar und haftend) für
Palettenverpackungen
01 Plastisole
14 Platin
21 Platten
20 Platten (Ablage-)
19 Platten aus Zement
07 Platten (Druck-)
06 Platten (Fliesen) aus Metall
19 Platten (Fliesen), nicht aus Metall
09 Platten für elektrische Akkumulatoren
21 Platten gegen das Überkochen von Milch
16 Platten (Gravier-)
11 Platten (Heiz-)
09 Platten (Labor-)
01 Platten (lichtempfindliche -)
01 Platten (lichtempfindliche, fotografische -)
09 Platten (Magnet-)
01 Platten (Offsetdruck-) (lichtempfindlich)
09 Platten (optische -) (Datenverarbeitung)
20 Platten (Tisch-)
11 Platten (Warmhalte-)
06 Plattenbeläge aus Metall
19 Plattenbeläge, nicht aus Metall
07 Plattendruckmaschinen
09 Plattenspieler
09 Plattenspieler (Saphirnadeln für -)
09 Plattenspieler (Tonarme für -)
09 Plattenspielernadeln (Vorrichtungen zum Auswechseln von -)
09 Plattenwechsler (Datenverarbeitung)
21 Plätzchen-, Keksausstechformen
16 Platzdeckchen (Sets) aus Papier
24 Platzdeckchen (Sets) (nicht aus Papier)
09 Player (DVD-)
15 Plektrums
12 Pleuel für Landfahrzeuge (ausgenommen Motorenteile)
07 Pleuelstangen für Maschinen und Motoren
06 Plomben (Blei-)
07 Plombiermaschinen (Flaschen-)
09 Plotter
28 Plüschtiere
01 Plutonium
07 pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren
07 pneumatische Türöffner und -schliesser (Maschinenteile)
29 Pökelfisch (Fisch, gesalzen)
29 Pökelfleisch (Fleischwaren, eingesalzen)

- 138

09 Polarimeter
21 Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch für
Haushaltszwecke
03 Poliercreme
21 Polierhandschuhe
21 Polierleder
07 Poliermaschinen und -geräte (elektrisch)
21 Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier,
steine)
03 Poliermittel
03 Poliermittel für Zahnprothesen
03 Polierpapier
03 Polierrot
03 Polierstein
03 Polierwachs
31 Pollen (Rohstoff)
29 Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke
01 Polonium
28 Polster (Schutz-) (Sportausrüstungen)
22 Polsterfüllmaterial (Flockmaterial)
22 Polsterfüllstoffe, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff
17 Polstermaterial (Polsterfüllstoffe und Material zum
Auspolstern, Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff
17 Polstermaterial (Verpackung) aus Gummi oder Kunststoff
22 Polstermaterial (Verpackung), ausgenommen aus Gummi oder
Kunststoff
20 Polstersessel
12 Polsterungen (Innen-) für Fahrzeuge
11 Polymerisationsanlagen
03 Pomaden für kosmetische Zwecke
05 Pomaden für medizinische Zwecke
12 Pontons
30 Popcorn
31 Porree
24 Portieren (Vorhänge)
16 Portraits
21 Porzellan
05 Porzellan für Zahnprothesen
21 Porzellanwaren (chinesische -)
26 Posamenten (Besatzwaren)
15 Posaunen
16 Postkarten
22 Postsäcke
03 Potpourris (Duftstoffe)
01 Pottasche
07 Prägemaschinen
05 Präparate für die Bronchiendilatation
03 Präparate für die Trockenreinigung
32 Präparate für die Zubereitung von Getränken
32 Präparate für die Zubereitung von Likören
01 Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln
für Fahrzeuge
09 Präparierbestecke für die Mikroskopie
01 Praseodym
10 Präservative (Kondome)
09 Präzisionsmessgeräte
09 Präzisionswaagen
26 Preisbänder
29 Preiselbeersauce (Kompott)
14 Pressbernstein (Perlen aus -)
07 Pressdeckel für Druckereimaschinen
07 Pressen (Druckerei-)

- 139

07 Pressen (Frucht-), elektrische, für Haushaltszwecke
21 Pressen (Frucht-), nicht elektrische, für Haushaltszwecke
07 Pressen (für Früchte)
07 Pressen (Glätt-) (Maschinen)
21 Pressen (Hosen-)
21 Pressen (Knoblauch-) (Küchengerät)
07 Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke)
07 Pressen (typografische -)
07 Pressfilter
07 Presslufthämmer
07 Presswalzen
09 Prismen (Optik)
20 Profilleisten für Rahmen (Einrahmung)
19 Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke
09 Programme (Computer-)
13 Projektile (Waffen)
09 Projektionsgeräte
09 Projektionsschirme
09 Projektoren (Dia-)
11 Projektorlampen
01 Promethium
12 Propeller
30 Propolis für Nahrungszwecke (Bienenprodukt)
16 Prospekte
01 Protactinium
01 Protein (Rohstoff)
31 Proteine für die Tiernahrung
29 Proteine für Speisezwecke
10 Prothesen
10 Prothesen (Haar-)
21 Proviantdosen
09 Publikationen (elektronische -)
28 Pucks (Wurfscheiben)
07 Puddelmaschinen
30 Pudding
03 Puder (Schmink-)
21 Puderdosen
21 Puderquasten
06 Puffer aus Metall
12 Puffer für Schienenfahrzeuge
17 Puffer (Gummi-) (Stopper)
17 Puffer (Gummi-) (Stoßdämpfer)
30 Puffmais
25 Pullover
20 Pulte
21 Pulver (Glas-) für Dekorationszwecke
06 Pulver (Metall-)
02 Pulver (Metall-) für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler
13 Pulverhörner
07 Pumpen (Belüftungs-) für Aquarien
07 Pumpen (Bier-)
09 Pumpen (Brennstoff-) mit Selbstregulierung
07 Pumpen für Heizungsanlagen
10 Pumpen für medizinische Zwecke
08 Pumpen (Hand-)
07 Pumpen (Luft-) (als Garageneinrichtung)
07 Pumpen (Maschinen)
07 Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile)
07 Pumpen (Vakuum-) (Maschinen)
11 Pumpen (Wärme-)
07 Pumpenmembrane

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- 140

28 Punchingbälle
28 Punktmarkierer für Billards
08 Punzen (Handwerkzeuge)
20 Puppen (Kleider-)
28 Puppen (Spielwaren)
28 Puppenbetten
28 Puppenfläschchen
28 Puppenhäuser
28 Puppenkleider
28 Puppenstuben
17 Putz (Isolier-)
19 Putz (Verputzmittel)
19 Putz (Zement-) (feuerfest)
21 Putzgeräte, handbetätigt
21 Putzkissen
03 Putzmittel
08 Putzscheren (Licht-)
21 Putztücher
03 Putztücher (mit einem Reinigungsmittel imprägnierte -)
21 Putzwolle
28 Puzzles
25 Pyjamas
05 Pyrethrumpulver
01 Pyrogallussäure
09 Pyrometer
13 Pyrophore (luftentzündliche Stoffe)
06 pyrophore Metalle
13 pyrotechnische Erzeugnisse
Klasse Q
29 Quark
19 Quarz, Bergkristall
22 Quarzglasfasern für Textilzwecke
21 Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke
21 Quarzgut (Halbfertigerzeugnis), ausgenommen für Bauzwecke
10 Quarzlampen für medizinische Zwecke
05 Quassia (Bitterholz) für medizinische Zwecke
26 Quasten (Pompons)
21 Quasten (Puder-)
01 Quebracho für gewerbliche Zwecke
05 Quebracho für medizinische Zwecke
01 Quecksilber
05 quecksilberhaltige Salben
01 Quecksilberoxyd
09 Quecksilberrichtwaagen
01 Quecksilbersalze
30 Quiches
03 Quillajarinde (Waschmittel)
Klasse R
12 Radachsen
09 Radargeräte
12 Räder (Fahrzeug-)
07 Räder (Maschinen-)
07 Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Rädergetriebe für Landfahrzeuge
07 Räderwerke für Maschinen
25 Radfahrerbekleidung
01 Radiatoren (chemische Präparate für das Ausspülen von -)
11 Radiatoren (elektrisch)
16 Radierartikel
16 Radiergummis

- 141

16 Radiermesser
16 Radierschablonen
16 Radierungen
01 radioaktive Elemente für wissenschaftliche Zwecke
05 radioaktive Substanzen für medizinische Zwecke
16 Radiogrammpapier
09 radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke
10 radiologische Apparate für medizinische Zwecke
09 Radios
09 Radios für Fahrzeuge
05 Radium für medizinische Zwecke
01 Radium für wissenschaftliche Zwecke
12 Radkappen
06 Radkrallen (Wegfahrsperren)
01 Radon
12 Radspeichen (Fahrzeug-)
11 Raffiniertürme für die Destillation
20 Raffrosetten für Gardinen
29 Rahm (Sahne)
20 Rahmen (Bilder-)
06 Rahmen (Fenster-) aus Metall
19 Rahmen (Fenster-), nicht aus Metall
20 Rahmen für Bienenstöcke
09 Rahmen für Diapositive
07 Rahmen für Stickmaschinen
06 Rahmen (Gewächshaus-) aus Metall
19 Rahmen (Gewächshaus-), nicht aus Metall
06 Rahmen (Metall-) für Bauzwecke
20 Rahmen (Profilleisten für -) (Einrahmung)
16 Rahmen (Setz-) (Druckerei)
20 Rahmen (Stick-)
20 Rahmenleisten (Einrahmung)
09 Rahmungsgeräte für Diapositive
13 Raketen (Geschosse)
13 Raketen (Signal-)
06 Raketenabschussrampen aus Metall
19 Raketenabschussrampen, nicht aus Metall
13 Raketenwerfer
22 Ramiefasern
24 Ramiestoffe
08 Rammen (Hand-)
07 Rammen (Maschinen)
08 Rändelwerkzeuge
06 Randleisten aus Metall für Gesimse
19 Randleisten, nicht aus Metall, für Gesimse
22 Raphiabast
04 Rapsöl für gewerbliche Zwecke
29 Rapsöl für Speisezwecke
31 Rapsölkuchen
27 Rasen (Kunst-)
31 Rasen (natürlich)
08 Rasenmäher (handbetätigt)
07 Rasenmäher (Maschinen)
28 Rasensoden (Werkzeug für das Zurücklegen von -)
07 Rasensodenschneider
21 Rasensprenger
08 Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch
08 Rasierapparate (Etuis für -)
08 Rasierklingen
08 Rasiermesser
08 Rasiermesserstreichriemen
03 Rasiermittel

- 142

08 Rasiernecessaires
21 Rasierpinsel
21 Rasierpinselhalter
03 Rasierseife
03 Rasiersteine (antiseptisch)
03 Rasierwasser
07 Raspelmaschinen (Gemüse-)
28 Rasseln (Baby-)
09 Raster für die Fotogravur
07 Ratiniermaschinen
20 Rattan
21 Rattenfallen
05 Rattengift
09 Rauchdetektoren
34 Rauchen (Kräuter zum -)
05 Rauchen (Kräuter zum -) für medizinische Zwecke
10 Räucherapparate für medizinische Zwecke
11 Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke
21 Räuchergefäße
05 Räucherkerzen
03 Räuchermittel (Duftstoffe)
01 Räuchermittel für Fleischwaren
05 Räuchermittel für medizinische Zwecke
03 Räucherstäbchen
11 Rauchschieber (Heizung)
21 Rauchverzehrer für den Haushalt
11 Rauchzüge für Schornsteine
11 Räume (Rein-, Steril-) (sanitäre Einrichtungen)
12 Raumfahrzeuge
09 Raummaße
12 Raupenketten für Fahrzeuge
30 Ravioli
09 Reagenzgläser
01 Reagenzien (chemische -) (ausgenommen für medizinische
oder veterinärmedizinische Zwecke)
05 Reagenzien (chemische -) für medizinische oder
veterinärmedizinische Zwecke
01 Reagenzpapier
22 Rebenbinden (Bändchen zum -)
01 Rebenkrankheiten (chemische Mittel zum Schutz vor -)
05 Reblausbefall (Chemikalien zur Behandlung von -)
08 Rebmesser
31 Rebstöcke
11 Rechauds (Stövchen)
07 Rechen für Heuwendemaschinen
08 Rechen (Golf-)
08 Rechen (Handwerkzeuge)
09 Rechenbretter (Abakusse)
09 Rechenmaschinen
20 Rechenmaschinengestelle
09 Rechenscheiben
09 Rechenschieber
16 Rechentabellen
09 Recorder (Video-)
07 Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge
12 Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge
11 Reflektoren für Lampen
09 Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor
Verkehrsunfällen
09 Refraktometer
09 Refraktoren
20 Regale

- 143

20 Regale für Aktenordner (Möbel)
11 Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte
11 Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen
11 Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte
11 Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für
Wasser- oder Gasleitungen
25 Regenmäntel
18 Regenschirme
18 Regenschirmgriffe
16 Register (Sach-)
16 Registrierbücher
09 Registrierkassen
07 Regler (Drehzahl-) für Maschinen und Motoren
07 Regler (Druck-) (Maschinenteile)
07 Regler (Maschinenteile)
07 Regler (Speisewasser-)
16 Regletten (Druck-)
09 Regulatoren für Bühnenbeleuchtung
08 Reibahlen
08 Reibahlenmuffen
08 Reibeisen (Handwerkzeuge)
21 Reiben (Haushaltsartikel)
12 Reifen (Fahrrad-)
06 Reifen (Fass-, Tonnen-) aus Metall
20 Reifen (Fass-, Tonnen-), nicht aus Metall
12 Reifen für Fahrzeuge
12 Reifen für Fahrzeugräder
17 Reifen (Gummi für die Runderneuerung von -)
26 Reifen (Haar-)
12 Reifen (Laufflächen für die Runderneuerung von -)
12 Reifen (Pneus)
12 Reifen (Schläuche für -)
12 Reifen (schlauchlose -) für Fahrräder
12 Reifen (Spikes für -)
01 Reifenflickmassen
01 Reifenkitt
08 Reifenmesser
12 Reifenschläuche (selbstklebende Flickgummis für -)
07 Reiniger, automatische
11 Reinigungsanlagen (Wasser-)
09 Reinigungsbänder für Tonköpfe
03 Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben
11 Reinigungsgeräte (Gas-)
21 Reinigungsgeräte, handbetätigt
11 Reinigungsgeräte und -maschinen (Wasser-)
07 Reinigungsmaschinen (Getreide-)
07 Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch)
03 Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege
03 Reinigungsmittel
03 Reinigungsmittel (Abfluss-)
05 Reinigungsmittel für Kontaktlinsen
03 Reinigungsmittel für Zahnprothesen
03 Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher (mit einem -)
05 Reinigungsmittel (Luft-)
01 Reinigungsmittel (Öl-)
01 Reinigungsmittel (Schornstein-) (chemisch)
01 Reinigungsmittel (Wasser-)
03 Reinigungsöle
21 Reinigungstücher
24 Reinigungstücher (Glasseidengewebe)
09 Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten
01 Reinigungszusätze für Benzin

- 144

11 Reinräume, Sterilräume (sanitäre Einrichtungen)
30 Reis
31 Reis, unbehandelt
33 Reisalkohol
16 Reißbretter
05 Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets)
24 Reisedecken
18 Reisekoffer
18 Reisekoffer (Handkoffer)
18 Reisenecessaires (Lederwaren)
12 Reiseomnibusse
16 Reisepasshüllen
18 Reisetaschen
16 Reißfedern
30 Reiskuchen
31 Reismehl (Futtermittel)
16 Reißnadeln zum Zeichnen
16 Reißnägel (Heftzwecken)
16 Reißschienen
30 Reissnacks
26 Reißverschlüsse
26 Reißverschlüsse für Taschen
33 Reiswein
09 Reithelme
18 Reitsättel (Unterlagen für -)
09 Relais (elektrisch)
30 Relish (Würzmittel)
01 Reparaturmittel für Luftschläuche
16 Reproduktionen (grafische -)
09 Retorten
09 Retortenuntersetzer
09 Rettungsbojen
09 Rettungsflöße
09 Rettungsleitern
09 Rettungsnetze
09 Rettungsplanen
09 Rettungsringe
09 Rettungsvorrichtungen
09 Rettungswesten
28 Reusen
13 Revolver
31 Rhabarber
05 Rhabarberwurzeln für pharmazeutische Zwecke
01 Rhenium
09 Rheostate
14 Rhodium
07 Richtmaschinen
09 Richtwaagen (Instrumente für die Feststellung der
Horizontalen)
05 Riechsalz
06 Riegel
06 Riegel (flache)
06 Riegel für Schlösser
06 Riegel (Tür-)
07 Riemen (Dynamo-)
07 Riemen für Maschinen
28 Riemen für Surfbretter
18 Riemen (Kinn-) aus Leder
18 Riemen (Koppel-)
18 Riemen (Leder-) (Gurte) (Sattlerei)
18 Riemen (Leder-) (Lederstreifen)
18 Riemen (Schlittschuh-)

- 145

13 Riemen (Schulter-) für Waffen
18 Riemen (Steigbügel-)
18 Riemen (Umhänge-, Schulter-)
18 Riemen (Zaumzeug-)
04 Riemenfett
04 Riemengleitschutzmittel
07 Riemenscheiben (Adhäsionsreifen für -)
04 Riemenwachs
17 Rinde (Baum-) für die Schallisolierung
05 Rinde (Baum-) für pharmazeutische Zwecke
31 Rinde (Baum-), rohe
06 Ringe (Metall-)
17 Ringe (Dichtungs-)
20 Ringe (Gardinen-, Vorhang-)
17 Ringe (Gummi-)
09 Ringe (Kalibrier-)
07 Ringe (Kolben-)
07 Ringe (Kugellager-)
09 Ringe (Rettungs-)
07 Ringe (Schmier-) (Maschinen- und Motorenteile)
14 Ringe (Schmuck)
21 Ringe (Stangen und -) für Handtücher
08 Ringkluppen
28 Ringspiele
06 Rinnen (Dach-) aus Metall
19 Rinnen (Dach-), nicht aus Metall
06 Rinnen (Kehl-) aus Metall
19 Rinnen (Kehl-), nicht aus Metall
05 Rizinusöl für medizinische Zwecke
04 Rizinusöl für technische Zwecke
07 Roboter (Maschinen)
09 Rockabrunder
25 Röcke
28 Rodelschlitten
07 Roder (Maschinen)
08 Roder (Werkzeuge)
31 Rogen
31 Roggen
30 Roheis (natürlich oder künstlich gefroren)
31 Rohholz
30 Rohkaffee
06 Rohkobalt (Metall)
19 Rohkreide
22 Rohleinen (Flachs, roh)
19 Rohr (Schilf-) für Bauzwecke
15 Rohrblätter für Blasinstrumente
13 Rohrbürsten zum Reinigen von Feuerwaffen
11 Rohre (Abfackel-) (Erdölindustrie)
06 Rohre aus Metall
19 Rohre aus Sandstein
06 Rohre (Drainage-) aus Metall
19 Rohre (Drainage-), nicht aus Metall
19 Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall
11 Rohre für Heizungskessel
07 Rohre (Kessel-) (Maschinenteile)
06 Rohre (Schornstein-) aus Metall
21 Rohre (Sprüh-) für Bewässerungsschläuche
06 Rohre (Stahl-)
06 Rohre (Zentralheizungs-) aus Metall
09 Röhren (Kapillar-)
16 Röhren (Karton-)
11 Röhren (Lampen-)

- 146

09 Röhren oder Lampen (Verstärker-)
10 Röhren (Röntgenstrahlenerzeugende -) für medizinische
Zwecke
06 Röhren (Stahl-)
07 Rohrförderanlagen (pneumatische -)
06 Rohrkrümmer aus Metall
06 Rohrleitungen aus Metall
06 Rohrleitungen (Druck-) aus Metall
19 Rohrleitungen (Druck-) (nicht aus Metall) (Bauteile)
06 Rohrleitungen (Verzweigungen aus Metall für -)
11 Rohrleitungshähne
06 Rohrmuffen aus Metall
17 Rohrmuffen, nicht aus Metall
06 Rohrschellen aus Metall
11 Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder
Kühlanlagen)
08 Rohrschneider (Handwerkzeuge)
08 Rohrschneidewerkzeuge
06 Rohrverbindungsstücke aus Metall
17 Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall
01 Rohsalz
22 Rohseide
06 Rolläden aus Stahl
06 Rolläden (Außen-) aus Metall
19 Rolläden (Außen-), nicht aus Metall und nicht aus textilem
Material
28 Rollen (Angel-)
28 Rollen für Fahrrad-Heimtrainer
20 Rollen (Gardinen-)
06 Rollen (Möbel-) aus Metall
20 Rollen (Möbel-), nicht aus Metall
06 Rollen (Tür-)
07 Rollenlager
12 Roller (Fahrzeuge)
28 Roller (Kinderfahrzeuge)
28 Rollschuhe
28 Rollschuhe, Skates (In-line -)
12 Rollstühle
07 Rolltreppen
10 Röntgenapparate für medizinische Zwecke
09 Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke
09 Röntgenbilder (ausgenommen für medizinische Zwecke)
10 Röntgenbilder für medizinische Zwecke
09 Röntgenfilme (belichtet)
01 Röntgenfilme, lichtempfindliche, unbelichtete
05 Röntgenkontrastmittel für medizinische Zwecke
10 Röntgenröhren für medizinische Zwecke
09 Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke
09 Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke
10 Röntgenschirme für medizinische Zwecke
10 Röntgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von -)
für medizinische Zwecke
09 Röntgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von
-), nicht für medizinische Zwecke
10 Röntgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) für
medizinische Zwecke
09 Röntgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) nicht für
medizinische Zwecke
10 Röntgenstrahlenerzeugende Röhren für medizinische Zwecke
16 Rosenkränze
03 Rosenöl
31 Rosenstöcke

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 147

26 Rosetten (Posamenten)
29 Rosinen
22 Rosshaar
21 Roste (Grill-) (Küchengeräte)
06 Roste (Latten-) aus Metall
19 Roste (Latten-), nicht aus Metall
11 Roste (Ofen-)
03 Rostentfernungsmittel
11 Röster
11 Röstmaschinen (Kaffee-)
02 Rostschutzfette
02 Rostschutzmittel
02 Rostschutzöle
09 Rostschutzvorrichtungen (kathodisch)
07 Rotationsdruckmaschinen
28 Roulett-Drehscheiben
31 Rüben
07 Rübenschnitzelmaschinen
01 Rubidium
04 Rüböl für gewerbliche Zwecke
18 Rückenhäute
12 Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge
18 Rucksäcke
18 Rucksäcke für Bergsteiger
12 Rückspiegel
11 Rückstrahler (Fahrzeug-)
12 Ruder
12 Ruderdollen
07 Rührgeräte, elektrisch
21 Rührgeräte, nicht elektrisch
21 Rührlöffel (Küchengeräte)
07 Rührmaschinen
33 Rum
12 Rümpfe für Boote und Schiffe
16 Rundschreiben
02 Ruß (Farbe)
01 Ruß für gewerbliche oder für landwirtschaftliche Zwecke
01 Ruß (Gasruß) für gewerbliche Zwecke
01 Ruß (Kohleschwarz) für gewerbliche Zwecke
02 Rußschwarz (Farbstoff)
14 Ruthenium
03 Rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden
03 Rutschhemmendes Wachs für Fußböden
Klasse S
01 Saatgutpräservierungsmittel
08 Säbel
08 Säbelscheiden
09 Saccharimeter
01 Saccharin
16 Sachregister
16 Säcke (Abfall-) (aus Papier oder Kunststoff)
18 Säcke (Futter-)
18 Säcke (Kleider-) für die Reise
28 Säcke (Kricket-)
22 Säcke (Post-)
22 Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern
12 Sackkarren
06 Sackverschlüsse aus Metall
02 Safran (Farbstoff)
30 Safran (Gewürz)
03 Safrol

- 148

32 Saft (Apfel-)
30 Saft (Fleisch-)
32 Säfte (Frucht-)
32 Säfte (Gemüse-) (Getränke)
29 Säfte (Pflanzen-) für die Küche
07 Sägeblätter (Maschinenteile)
08 Sägeblätter (Teile von Handwerkzeugen)
20 Sägeböcke
07 Sägeböcke (Maschinenteile)
08 Sägebögen
22 Sägemehl
10 Sägen für chirurgische Zwecke
08 Sägen (Handwerkzeuge)
07 Sägen (Maschinen)
08 Sägenhalter
30 Sago
29 Sahne (Rahm)
16 Sahnebehälter aus Papier
30 Sahnestandmittel
15 Saiten für Musikinstrumente
28 Saiten für Schläger
15 Saiteninstrumente
15 Saiteninstrumente (Wirbel für -)
33 Sake
29 Salat (Frucht-, Obst-)
29 Salat (Gemüse-)
30 Salatsaucen
21 Salatschüsseln
05 Salben für pharmazeutische Zwecke
05 Salben (quecksilberhaltige -)
01 Salicylsäure
01 Salmiak
01 Salmiakgeist
03 Salmiakgeist als Reinigungsmittel
01 Salmiakgeist für gewerbliche Zwecke
05 Salmiakpastillen
01 Salpeter
01 Salpeterpapier
01 Salpetersäure
30 Salz (Koch-)
01 Salz (Konservierungs-), nicht für Lebensmittel
01 Salz (Rohstoff)
31 Salz (Vieh-)
01 Salze (Alkali-)
05 Salze (Bade-) für medizinische Zwecke
03 Salze (Bade-), nicht für medizinische Zwecke
03 Salze (Bleich-)
01 Salze (chemische Erzeugnisse)
01 Salze der seltenen Erdmetalle
01 Salze (Düngemittel)
01 Salze für galvanische Elemente
01 Salze für gewerbliche Zwecke
05 Salze für medizinische Zwecke
05 Salze für Mineralwasserbäder
01 Salzsäure
21 Salzstreuer, -fässer
09 Salzwaagen
01 Samarium
07 Sämaschinen
31 Samenkörner
24 Samt
19 Sand (ausgenommen Formsand)

- 149

01 Sand (Gießerei-)
19 Sand (silberhaltig)
25 Sandalen
02 Sandarak
03 Sandpapier
19 Sandstein für Bauzwecke
19 Sandstein (Rohre aus -)
09 Sanduhren
30 Sandwiches
11 sanitäre Apparate und Anlagen
09 Saphirnadeln für Plattenspieler
29 Sardellen
29 Sardinen
06 Sargbeschläge aus Metall
20 Sargbeschläge, nicht aus Metall
20 Särge
25 Saris
32 Sarsaparilla (alkoholfreies Getränk)
05 Sarsaparilla (für medizinische Zwecke)
09 Satelliten für wissenschaftliche Zwecke
09 Satellitennavigationsgeräte
09 Satiniergeräte für Fotografien
07 Satiniermaschinen
12 Sättel für Fahrräder oder Motorräder
18 Sättel für Pferde
18 Sattel- und Zaumzeug, Geschirre für Tiere
18 Sattelbäume
18 Satteldecken für Pferde
18 Sattelgurte
26 Sattlernadeln
18 Sattlerwaren
30 Sauce (Tomaten-)
30 Saucen (Salat-)
30 Saucen (Würzen)
29 Sauerkraut
01 Sauerstoff
09 Sauerstoff (Apparate zum Umfüllen von -)
05 Sauerstoff für medizinische Zwecke
05 Sauerstoffbäder
30 Sauerteig
10 Säugen (Apparate zum -)
10 Saugflaschen
10 Saugflaschenverschlüsse
07 Sauggebläse
10 Säuglinge (Schnuller für -)
07 Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke
07 Saugnäpfe für Melkmaschinen
06 Säulen aus Metall (Bauteile)
26 Saumlitzen
07 Säummaschinen
11 Saunaanlagen
01 Säure (arsenige -)
06 Säurebehälter aus Metall
01 säurefeste chemische Stoffe
09 Säuremesser
09 Säuremesser für Akkumulatoren
01 Säuren
05 Säuren für pharmazeutische Zwecke
09 Scanner (Datenverarbeitung)
08 Schaber (Handwerkzeuge)
21 Schaber (Küchengeräte)
28 Schaber (Ski-)

- 150

21 Schaber zum Reinigen von Behältern
16 Schablonen (Etuis für -)
16 Schablonen (Papier- und Schreibwaren)
16 Schablonen (Radier-)
28 Schachbretter
28 Schachspiele
06 Schachtauskleidungen aus Metall
06 Schachtdeckel aus Metall
19 Schachtdeckel, nicht aus Metall
18 Schachteln aus Leder oder Lederpappe
16 Schachteln aus Pappe oder aus Papier
34 Schachteln (Streichholz-)
05 Schädlingsvertilgungsmittel
07 Schäfte (Webstuhl-)
22 Schafvliese
21 Schalen
20 Schalen (Austern-)
20 Schalen (Muschel-)
29 Schalen von Früchten
29 Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke (nicht
lebend)
31 Schalentiere und Weichtiere (lebend)
17 Schalldämmungsmittel
07 Schalldämpfer für Motoren (Auspuff)
13 Schalldämpfer für Schusswaffen
09 Schallleitungen
09 Schallmembranen
09 Schallmessgeräte
09 Schallplatten
01 Schallplatten (Auffrischungsmittel für -)
09 Schallplatten (Reinigungsvorrichtungen für -)
01 Schallplattenherstellung (Massen für die -)
09 Schalltrichter für Lautsprecher
07 Schälmaschinen
07 Schälmaschinen (Getreide-)
25 Schals
25 Schals, Schärpen
09 Schaltanschlusstafeln
09 Schalter
09 Schalter (Stromunterbrecher)
09 Schaltgeräte (elektrisch)
09 Schaltkreise, integrierte
07 Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Schaltkupplungen für Landfahrzeuge
09 Schaltpulte (Elektrizität)
09 Schalttafeln (Elektrizität)
09 Schaltuhren (Zeit-), nicht für Uhrwerke
09 Schaltungen (gedruckte -)
19 Schalungsbretter (Dach-)
12 Schaluppen
19 Schamotte
22 Schappe (Polsterfüllmaterial)
08 Schärfen (Instrumente zum Schleifen und -)
07 Schärfmaschinen
06 Scharnierbänder aus Metall
06 Scharniere aus Metall
20 Scharniere, nicht aus Metall
05 Scharpie (Wundgaze) für medizinische Zwecke
07 Schaufelbagger
08 Schaufeln (Handwerkzeuge)
21 Schaufeln (Tafelzubehör)
20 Schaugestelle

- 151

28 Schaukeln
28 Schaukelpferde
01 Schaumbildung (Lösungen zum Verhüten der - in
Akkumulatoren)
17 Schaummasse (Blumensteck-)
16 Scheckhefte (Hüllen für -)
16 Scheckhefthüllen
06 Scheiben aus Metall
19 Scheiben (Glas-) für Bauzwecke
08 Scheiben (Schleif-) (Handwerkzeuge)
07 Scheiben (Schleif-) (Maschinenteile)
07 Scheiben (Seil-) (Maschinenteile)
17 Scheiben (Unterleg-) aus Gummi oder Vulkanfiber
24 Scheibengardinen
11 Scheibenheizungen für Fahrzeuge
12 Scheibenwischer
11 Scheinwerfer (Azetylen-)
11 Scheinwerfer (Fahrzeug-)
11 Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
15 Schellen (Musikinstrumente)
15 Schellenbäume (Musikinstrumente)
02 Schelllack
20 Schemel
08 Scheren
08 Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren)
07 Scheren (elektrisch)
10 Scheren für chirurgische Zwecke
08 Scherenblätter
08 Schergeräte (handbetätigt)
08 Schergeräte (Vieh-)
07 Schermaschinen
07 Schermaschinen (Tier-)
28 Scherzartikel
28 Scherzartikel (Attrappen)
21 Scheuerkissen aus Metall
21 Scheuerkissen für die Küche
18 Scheuklappen
07 Schieber (Maschinenteile)
06 Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus
Metall
20 Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile),
nicht aus Metall
11 Schieber (Schornstein-)
09 Schieblehren
19 Schiefer
17 Schiefer (Asbest-)
19 Schiefer (Ton-)
16 Schiefergriffel
06 Schieferhaken (Kleineisenwaren)
19 Schieferpulver
16 Schiefertafeln zum Schreiben
28 Schienbeinschutz (Sportartikel)
06 Schienen
10 Schienen für chirurgische Zwecke
06 Schienen (Leit-)
20 Schienen (Vorhang-)
06 Schienenbaumaterial aus Metall
12 Schienenfahrzeuge (Puffer für -)
06 Schienenlaschen
07 Schienenlegemaschinen
13 Schießbaumwolle
28 Schießgeräte (Bogen-)

13
13
28
26
12
12
12
12
12
09
20
07
12
12
12
09
12
12
20
06
16
21
09
09
16
20
20
27
20
19
19
29
09
18
09
20
11
09
18
18
18
18
18
20
18
08
18
19
01
19
17
25
25
05
20
24
12
08
28
28
15
28

Schießgestelle
Schießpulver
Schießscheiben
Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen
Schiffe (Schrägaufzüge für -)
Schiffe (Seeschiffe)
Schiffe (Spanten für -)
Schifffender
Schiffsklampen
Schiffskompasse
Schiffsliegestühle
Schiffsmaschinen
Schiffsschornsteine
Schiffsschrauben
Schiffsschrauben (für Seeschiffe)
Schiffssignalanlagen
Schiffsspiere
Schiffsteuergeräte
Schilder aus Holz oder Kunststoff
Schilder aus Metall
Schilder aus Papier und Pappe
Schilder aus Porzellan oder Glas
Schilder (Leucht-)
Schilder (mechanisch)
Schilder (Papiersiegen( �BR> Schildpatt
Schildpattimitationen
Schilfmatten
Schilfrohr (Flechtmaterian( �BR> Schilfrohr für Bauzwecke
Schindeln (Dach-)
Schinken
Schirme (Blendschutz-)
Schirme (Fischbeinrippen für -)
Schirme (Fotografie)
Schirme (Kamin-, Ofen-) für den Haushalt
Schirme (Lampen-)
Schirme (Projektions-)
Schirme (Regen-)
Schirme (Sonnen-)
Schirmfutterale
Schirmgestänge
Schirmringe
Schirmständer
Schirmstöcke
Schlachten (Geräte zum - von Vieh)
Schlachttiere (Häute von -)
Schlacke (Baumaterian( �BR> Schlacke (Düngemitten( �BR> Schlackensteine
Schlackenwolle (Isoliermaterian( �BR> Schlafanzüge
Schlafmasken
Schlafmittel
Schlafsäcke für Campingzwecke
Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher)
Schlafwagen
Schlägel (Handwerkzeuge)
Schläger (Darmsaiten für -)
Schläger (Hockey-)
Schläger (Pauken-)
Schläger (Saiten für -)

- 152

- 153

28 Schläger (Sport-)
28 Schlägerhandschuhe (Spielzubehör)
07 Schlagmaschinen
08 Schlagringe
29 Schlagsahne, Schlagobers
08 Schlagstock
03 Schlämmkreide
07 Schlammsammler (Maschinen)
11 Schlangenrohre (Teile von Destillier-, Heizungs- oder
Kühlanlagen)
03 Schlankheitspräparate, kosmetische
05 Schlankheitstee für medizinische Zwecke
17 Schläuche aus textilem Material
12 Schläuche für Reifen
17 Schläuche, nicht aus Metall
17 Schläuche (Verbindungs-) für Kraftfahrzeugkühler
20 Schlauchhaspeln (Abroller), nicht maschinell und nicht aus
Metall
20 Schlauchhaspeln (Aufroller), nicht maschinell und nicht
aus Metall
07 Schlauchhaspeln (maschinell)
06 Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller)
06 Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller)
12 Schlauchwagen
08 Schlegel (Hämmer)
25 Schleier (Bekleidung)
25 Schleier (Kopf-, Brust-)
16 Schleifen (Papier-)
08 Schleifgeräte für Messer und Klingen
08 Schleifgeräte (handbetätigt)
07 Schleifmaschinen
07 Schleifmaschinen (Leder-)
07 Schleifmaschinen (Messer-)
03 Schleifmittel
03 Schleifmittel
05 Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke
01 Schleifmittel (Zusatzflüssigkeiten für -)
03 Schleifpapier
08 Schleifscheiben (Handwerkzeuge)
07 Schleifscheiben (Maschinenteile)
08 Schleifscheiben (Schmirgel-)
08 Schleifsteine
07 Schleifsteine (Maschinenteile)
31 Schlempe (Rückstand bei der Weinbereitung)
07 Schleudern (Trocken-)
12 Schleudersitze (für Flugzeuge)
01 Schlichtmittel
26 Schließen (Gürtel-)
26 Schließen (Kleider-)
26 Schließhaken für Korsette
26 Schließhaken für Mieder
16 Schließmaschinen (Umschlag-) (Bürogeräte)
22 Schlingen (Fallen)
06 Schlingen (Hebe-) für Lasten (aus Metall)
22 Schlingen (Hebe-) für Lasten (nicht aus Metall)
10 Schlingen (stützende Bandagen)
12 Schlitten (Fahrzeuge)
07 Schlitten für Strickmaschinen
28 Schlitten (Rodel-)
28 Schlitten (Sportartikel)
07 Schlittensupporte (Maschinenteile)
28 Schlittschuhe

- 154

18 Schlittschuhriemen
28 Schlittschuhstiefel (komplett)
06 Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische)
20 Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall
09 Schlösser (elektrische -)
06 Schlösser (Fahrzeug-) aus Metall
20 Schlösser (Fahrzeug-), nicht aus Metall
06 Schlösser (Vorhänge-)
25 Schlüpfer
06 Schlüssel
08 Schlüssel (Werkzeuge)
14 Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren)
20 Schlüsselbretter
18 Schlüsseletuis (Lederwaren)
20 Schlüsselkarten (Kunststoff-) (uncodiert)
06 Schlüsselringe aus Metall
09 Schmelzsicherungen
09 Schmelztiegel
28 Schmetterlingsnetze
07 Schmiedegebläse, Blasebälge für Schmieden
11 Schmieden (Feld-)
07 Schmierbüchsen (Maschinenteile)
04 Schmierfette
04 Schmiermittel
06 Schmiernippel
04 Schmieröle
07 Schmierpumpen
07 Schmierringe (Maschinen- und Motorenteile)
07 Schmiervorrichtungen (Maschinenteile)
03 Schminke
03 Schminkmittel
03 Schminkpuder
03 Schmirgel
03 Schmirgelleinen
03 Schmirgelpapier
08 Schmirgelschleifscheiben
03 Schmirgeltuch
26 Schmuck (Haar-)
14 Schmuckkästen
14 Schmucknadeln
14 Schmuckwaren
14 Schmuckwaren, Juwelierwaren
12 Schmutzfänger
06 Schnallen aus unedlen Metallen (Eisenwaren)
26 Schnallen (Kleidungszubehör)
26 Schnallen (Schuh-)
06 Schnappschlösser
33 Schnaps
29 Schneckeneier für Nahrungszwecke
05 Schneckenvertilgungsmittel
12 Schnee-, Gleitschutzketten
28 Schnee (künstlich) für Christbäume
07 Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt
21 Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt
28 Schneekugeln
12 Schneemobile
07 Schneepflüge
28 Schneeschuhe
28 Schneesurfbretter (Snowboards)
07 Schneidbrenner, gasbetrieben
21 Schneidbretter für die Küche
09 Schneidegeräte (Film-)

- 155

07 Schneidemaschinen
08 Schneidemaschinen (Bart-)
07 Schneidemaschinen (Brot-)
08 Schneidemesser
08 Schneider (Eier-) (nicht elektrisch)
08 Schneider (Käse-) (nicht elektrisch)
08 Schneider (Pizza-) (nicht elektrisch)
20 Schneiderbüsten
16 Schneiderkreide
03 Schneiderwachs
09 Schneidgeräte (Lichtbogen-)
07 Schneidmaschinen (Gewinde-)
01 Schneidmittel (Gewinde-)
04 Schneidöle
08 Schneidwerkzeuge
08 Schneidzeug (Handwerkzeuge)
11 Schnellkochtöpfe, elektrisch
21 Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch
16 Schnelltrennsätze (Papier- und Schreibwaren)
09 Schnellwaagen
19 Schnittholz
16 Schnittmuster für die Schneiderei
16 Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken
07 Schnitzelmaschinen (Rüben-)
10 Schnuller für Säuglinge
34 Schnupftabak
34 Schnupftabakdosen
20 Schnur (Kork-)
22 Schnur (Verpackungs-)
22 Schnüre (Aufhänge-)
22 Schnüre (Bindfäden)
22 Schnüre für Fallfenster
09 Schnüre (Kneifer-)
18 Schnüre (Leder-)
07 Schnüre (Maschinen zur Herstellung von -)
22 Schnüre (Papier-)
22 Schnüre (Peitschen-)
26 Schnüre (Woll-)
13 Schnüre (Zünd-)
26 Schnürnadeln (Ahlen)
26 Schnurrbärte (falsche -)
26 Schnürsenkel
25 Schnürstiefel
30 Schokolade
30 Schokoladegetränke
12 Schonbezüge für Fahrzeugsitze
03 Schönheits- und Körperpflege (Mittel zur -)
03 Schönheitsmasken
21 Schöpflöffel
06 Schornsteinaufsätze aus Metall
19 Schornsteinaufsätze, nicht aus Metall
06 Schornsteine aus Metall (vorgefertigt)
12 Schornsteine für Lokomotiven
19 Schornsteine (nicht aus Metall) (vorgefertigte)
12 Schornsteine (Schiffs-)
19 Schornsteine (Verlängerungsstücke für -), nicht aus Metall
06 Schornsteinhauben aus Metall
19 Schornsteinhauben, nicht aus Metall
19 Schornsteinmäntel
01 Schornsteinreinigungsmittel (chemisch)
06 Schornsteinrohre aus Metall
19 Schornsteinröhren, nicht aus Metall

11
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16
16
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20
12
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25
21

Schornsteinschieber
Schotter
Schrägaufzüge für Schiffe
Schrämmmaschinen
Schrämstangen
Schränke
Schränke (Akten-)
Schränke (Arznei-)
Schränke (Eis-)
Schränke (Geschirr-)
Schränke (Handtuch-) (Möben( �BR> Schränke (Kartei-)
Schränke (Klappen-) (Elektrizität)
Schränke (Kühl-)
Schranken für Parkplätze (geldbetätigte -)
Schrankpapier (parfumiert oder nicht)
Schrauben aus Metall
Schrauben (Mikrometer-) für optische Instrumente
Schrauben, nicht aus Metall
Schrauben (Schiffs-) (für Seeschiffe)
Schraubenmuttern aus Metall
Schraubenmuttern, nicht aus Metall
Schraubenzieher
Schraubstockbänke aus Metall
Schraubstockbänke, nicht aus Metall
Schraubstöcke
Schraubzwingen
Schreib- und Papierwaren
Schreibetuis
Schreibfedern
Schreibfedern aus Gold
Schreibgarnituren
Schreibgeräte
Schreibgeräte (Armbänder zum Befestigen von -)
Schreibgeräte (Minen-)
Schreibhefte
Schreibkreide
Schreibmappen (Schreibnecessaires)
Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch)
Schreibmaschinen (Farbbänder für -)
Schreibmaschinentasten
Schreibmaschinentische
Schreibmaschinenwalzen
Schreibmaterialien
Schreibnecessaires (Schreibgarnituren)
Schreibpinsel
Schreibschränke
Schreibtafeln (Wischer für -)
Schreibtische
Schreibunterlagen
Schriften (Veröffentlichungen)
Schriftschablonen
Schriftvorlagen
Schrittzähler
Schröpfköpfe
Schrot (Blei-) für die Jagd
Schubkarren
Schubladen
Schubschlitten
Schuhanzieher
Schuhbeschläge
Schuhbürsten

- 156

www.juris.de

03
02
25
25
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10
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13
13
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13

08
03
03
09
09
12
12
28

Schuhcreme
Schuhe (Färbemittel für -)
Schuhe (Gleitschutz für -)
Schuhe (Halbschuhe)
Schuhe (Orthopädische -)
Schuheinlagen gegen Senkfüße
Schuhfett
Schuhgelenkfedern (orthopädische Artiken( �BR> Schuhhaken
Schuhkitt
Schuhleisten für Schuhmacher (Werkzeuge)
Schuhleisten (Maschinenteile)
Schuhmachernadeln
Schuhösen
Schuhputzgeräte, elektrisch
Schuhputzgeräte, nicht elektrisch
Schuhrahmen
Schuhschnallen
Schuhsohlen
Schuhspangen
Schuhspanner (Leisten)
Schuhverzierung aus Edelmetall
Schuhverzierung, nicht aus Edelmetall
Schuhvorderblätter
Schuhvorderkappen
Schuhwaren
Schuhwaren (Futterstoffe für -)
Schuhwaren (Textilstoffe für -)
Schuhwichse
Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren)
Schulmöbel
Schulpe für Vögel
Schulranzen
Schultaschen
Schultergurte, aus Metall, zum Tragen von Lasten
Schultergurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten
Schulterpolster für Bekleidung
Schulterriemen
Schulterriemen für Waffen
Schüreisen
Schurwolle
Schürzen
Schürzen (Bekleidung)
Schüsseldeckel
Schüsseln
Schüsseluntersetzer (Tischutensilien)
Schusswaffen (Feuerwaffen)
Schusswaffen für die Jagd
Schusswaffen (Munition für -)
Schusswaffen (Schalldämpfer für -)
Schusswaffen (Verschlüsse für -)
Schusswaffen (Zielfernrohre für -)
Schusswaffen (Zielvorrichtungen für -) (ausgenommen
Zielfernrohre)
Schustermesser
Schusterpech
Schusterwachs
Schutzanzüge für Flieger
Schutzbekleidungsstücke (Unfall-, Strahlen- und Feuer-)
Schutzbleche
Schutzbleche für Fahrräder
Schützer (Ellbogen-) (Sportartiken( �BR>

- 157

- 158

09 Schützer (Knie-) für Arbeiter
28 Schützer (Knie-) (Sportartikel)
01 Schutzgase zum Schweißen
09 Schutzgeräte (Atem-) mit Luftfilter
09 Schutzgeräte (Überspannungs-)
09 Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche
Zwecke
09 Schutzhelme
09 Schutzhelme für den Sport
20 Schutzhüllen für Bekleidungsstücke
07 Schutzlappen für Maschinen
09 Schutzmasken
09 Schutznetze (Unfall-)
05 Schutzöle gegen Bremsen (Insekten)
28 Schutzpolster (Sportausrüstungen)
09 Schutzschirme (Asbest-) für Feuerwehrleute
09 Schutzschirme (Gesichts-) für Arbeiter
24 Schutzüberzüge für Möbel
09 Schutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch (Unfall
)
10 Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische
Zwecke
09 Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für
medizinische Zwecke
04 Schwachgas
10 Schwämme, chirurgische
21 Schwämme für den Haushalt
21 Schwämme (Toiletten-)
05 Schwämme (Wund-)
21 Schwammhalter
05 Schwangerschaftsdiagnose (chemische Präparate für die -)
10 Schwangerschaftsgürtel
02 Schwarz (Ruß-) (Farbstoff)
02 Schwärzen (Färbemittel oder Farben)
30 Schwarzkümmel
12 Schwebebahnen (Sessel-)
12 Schwebeförderer
01 Schwefel
01 Schwefeläther
01 Schwefelblüte für chemische Zwecke
05 Schwefelblüte für pharmazeutische Zwecke
01 Schwefelkohlenstoff
01 Schwefelsäure
05 Schwefelstifte für Desinfektionszwecke
01 schweflige Säure
29 Schweinefleisch
29 Schweineschmalz
19 Schweineställe
21 Schweinsborsten
07 Schweißapparate, gasbetrieben
25 Schweißblätter
17 Schweißdraht aus Kunststoff
06 Schweißdraht aus Metall
09 Schweißelektroden
01 Schweißen (Flussmittel zum -)
01 Schweißen (Schutzgase zum -)
09 Schweißgeräte (elektrisch)
09 Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen
09 Schweißgeräte (Lichtbogen-)
07 Schweißmaschinen (elektrisch)
01 Schweißmittel, chemische
06 Schweißstäbe aus Metall (Hart- und Weichlöten)

- 159

06 Schwellen aus Metall
06 Schwellen (Eisenbahn-) aus Metall
19 Schwellen (Eisenbahn-), nicht aus Metall
19 Schwellen, nicht aus Metall
06 Schwellenschrauben
21 Schwenkkasserollen
01 schweres Wasser
01 Schwerspat
08 Schwerter
12 Schwimmbagger
28 Schwimmbecken (Spielwaren)
19 Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall)
06 Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen)
06 Schwimmcontainer aus Metall
20 Schwimmcontainer, nicht aus Metall
06 Schwimmdocks aus Metall zum Vertäuen von Schiffen
19 Schwimmdocks, nicht aus Metall, zum Vertäuen von Schiffen
28 Schwimmer (Angelsport)
28 Schwimmer (Angelzubehör)
28 Schwimmflossen
09 Schwimmflügel
09 Schwimmgürtel
17 Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung
09 Schwimmwesten
07 Schwungräder für Maschinen
01 Sebazinsäure
22 Seegras (Polsterfüllmaterial)
31 Seegurken (lebend)
29 Seegurken (nicht lebend)
28 Seehundfelle (Skifelle)
29 Seetang (Gerösteter -)
22 Segel (Schiffs-)
22 Segel (Takelwerk)
22 Segel zum Schisegeln
28 Segelbretter (Surfbretter)
22 Segeltuch (Wetterscheider aus geteertem -) (für Gruben)
22 Seide (Roh-)
23 Seide (versponnen)
22 Seidengarn (Florett-)
23 Seidengarne
31 Seidenraupen
31 Seidenraupeneier
29 Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung
24 Seidenstoffe
24 Seidenstoffe für Druckschablonen
03 Seife (desinfizierende -)
03 Seife (desodorierende -)
03 Seifen
03 Seifen (Avivage-)
03 Seifen gegen Fußschweiß
03 Seifen (medizinische -)
01 Seifen (Metall-) für gewerbliche Zwecke
03 Seifen (schweißhemmende -)
28 Seifenblasen (Spielzeug)
21 Seifendosen
21 Seifenhalter, -schalen
21 Seifenspender
21 Seiher (Haushaltsgeräte)
12 Seilbahnen (Draht-, Stand-)
06 Seilbahnen (Drahtseile für -)
12 Seilbahnen (Luft-)
22 Seile

- 160

22 Seile (Abschlepp- für Fahrzeuge)
06 Seile (Draht-) für Seilbahnen
06 Seilscheiben aus Metall (ausgenommen für Maschinen)
07 Seilscheiben (Maschinenteile)
22 Seising
12 Seitenwagen
17 Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für
Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt
16 Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
07 Selbstschmierlager
01 selbsttonendes Papier (Fotografie)
13 Selbstverteidigungssprays (Abwehrsprays zur
Selbstverteidigung)
01 Selen
30 Selleriesalz
01 seltene Erden
01 seltene Erdmetalle (Salze der -)
32 Selterswasser
30 Semmeln (Brötchen)
09 Sender (Fernmeldewesen)
09 Sender für elektronische Signale
09 Sender (Telekommunikation)
30 Senf
05 Senf für pharmazeutische Zwecke
30 Senfmehl
05 Senföl für medizinische Zwecke
05 Senfpflaster
05 Senfpflaster (Papier für -)
09 Senkbleie
19 Senkkästen für den Unterwasserbau
09 Senklote (Bleilote)
09 Senkschnüre
08 Sensen
08 Sensenringe
06 Sensenstiele aus Metall
20 Sensenstiele, nicht aus Metall
08 Sensenwetzsteine
01 Sensibilisatoren (fotografische -)
07 Separatoren (Maschinen)
31 Sepiaschalen für Vögel
05 Seren
05 Serotherapeutische Arzneimittel
21 Service (Likör-)
21 Servierdrehplatten
20 Servierwagen (Möbel)
24 Servietten aus Stoff (Tisch-)
16 Servietten (Papier-)
24 Servietten (Textil-)
21 Serviettenringe
01 Servolenkungsfluide
31 Sesam
29 Sesamöl
29 Sesamsamenpaste (Tahini)
10 Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke
20 Sessel (Polster-)
12 Sesselschwebebahnen
16 Sets (Platzdeckchen aus Papier)
24 Sets (Platzdeckchen) (nicht aus Papier)
08 Setzhämmer
31 Setzlinge
07 Setzmaschinen (Druckerei)

- 161

07 Setzmaschinen (Licht-, Foto-)
16 Setzrahmen (Druckerei)
16 Setzschiffe (Druckerei)
09 Sextanten
21 Shaker (Mixbecher)
07 Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und
Teppichböden (elektrisch)
03 Shampoos
03 Shampoos (Tier-)
15 Sheng (chinesische Blasinstrumente)
29 Shrimps (nicht lebend)
08 Sicheln
12 Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze
06 Sicherheitskassetten
06 Sicherheitsketten aus Metall
12 Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge
09 Sicherheits-Kombigurte (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder
Sportsausrüstungen)
12 Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze
11 Sicherheitslampen
17 Sicherheitsvorhänge aus Asbest
11 Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für
Wasser- oder Gasleitungen
09 Sicherung des Schienenverkehrs (Apparate zur -)
09 Sicherungen (Drähte aus Metalllegierungen für elektrische
-)
09 Sicherungen (Schmelz-)
09 Sicherungsetiketten, elektronische für Waren
07 Siebanlagen
21 Siebe (Haushaltsgeräte)
07 Siebe (Maschinen oder Maschinenteile)
21 Siebe
07 Siebmaschinen
16 Siegel
16 Siegellack
16 Siegelmaschinen für Bürozwecke
07 Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke
16 Siegelmaterial
16 Siegeloblaten
16 Siegelstempel
02 Sienaerde (Farbstoff)
09 Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch
19 Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht
aus Metall
06 Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus
Metall
09 Signalanlagen (Schiffs-)
09 Signalbojen
13 Signale (Nebel-) (mit Zündstoffen)
09 Signale (Nebel-) (ohne Zündstoffe)
09 Signale (Sender für elektronische -)
09 Signalfernsteuergeräte (elektrodynamisch)
09 Signalglocken
12 Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge
09 Signallaternen
09 Signalpfeifen
13 Signalraketen
09 Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch
19 Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht
aus Metall
06 Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus
Metall

- 162

02 Sikkative für Farben
05 Sikkative für medizinische Zwecke
02 Silber (Blatt-)
06 Silber (Neu-)
14 Silber, unbearbeitet oder getrieben
14 Silberdrähte
02 Silberemulsion (Farbstoff)
14 Silbergespinste
06 Silberlot
06 Silber-Nickel-Legierung
01 Silbernitrat
16 Silberpapier
02 Silberpaste
02 Silberpulver (zum Versilbern)
01 Silbersalzlösungen zum Versilbern
14 Silberschmuck
26 Silberstickereien
01 Silikate
01 Silikone
01 Silizium
06 Siliziumeisen
03 Siliziumkarbid (Schleifmittel)
09 Siliziumscheiben (für integrierte Schaltkreise)
06 Silos aus Metall
19 Silos, nicht aus Metall
08 Simshobel
08 Simshobel (Messer für -)
09 Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von
Fahrzeugen
01 Sinterung (Keramikverbindungen für die -)
21 Siphons für kohlensäurehaltige Wässer
09 Sirenen
30 Sirup (Melasse-)
32 Sirupe für Getränke
05 Sirupe für pharmazeutische Zwecke
22 Sisal
11 Sitzbadewannen
20 Sitze aus Metall
12 Sitze (Fahrzeug-)
18 Sitzstöcke
10 Skalpelle
01 Skandium
05 Skapuliere für chirurgische Zwecke
28 Skateboards
28 Ski- und Snowboardtaschen, formangepasst
28 Skibelag
28 Skibindungen
28 Skier
28 Skikanten
12 Skilifte
27 Skipisten (aus Seilen gewobene Matten für -)
28 Skischaber
25 Skischuhe
12 Skiständer für Kraftfahrzeuge
28 Skiwachs
05 Slipeinlagen (Hygieneartikel)
25 Slips
09 Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen)
29 Snacks (Frucht-)
30 Snacks (Getreide-)
30 Snacks (Reis-)
28 Snowboards (Schneesurfbretter)

- 163

25 Socken
09 Socken (elektrisch heizbare -)
25 Sockenhalter
03 Soda (Bleich-)
01 Soda, kalziniert
01 Sodaasche
32 Sodawasser
20 Sofas
20 Sofas (Diwane)
09 Software (Computer-) (gespeichert)
17 Sohlen (Asbest-)
25 Sohlen (Einlege-)
10 Sohlen (orthopädische -)
25 Sohlen (Schuh-)
29 Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke
30 Sojabohnenpaste (Würzmittel)
30 Sojamehl
29 Sojamilch (Milchersatz)
04 Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten
30 Sojasoße
11 Solarkollektoren (Heizung)
11 Solaröfen
14 Solaruhren
09 Sonare
10 Sonden für medizinische Zwecke
09 Sonden für wissenschaftliche Zwecke
09 Sonnenbatterien
12 Sonnenblenden für Automobile
04 Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke
29 Sonnenblumenöl für Speisen
05 Sonnenbrandsalben
09 Sonnenbrillen
18 Sonnenschirme
05 Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke
03 Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung)
32 Sorbets (Getränke)
30 Sorbets (Speiseeis)
15 Sordinen
07 Sortiermaschinen für industrielle Zwecke
16 Sortiertabletts (Geld-)
01 Soße für die Tabakbearbeitung
30 Soßen (Würzen)
08 Spachtel (Handwerkzeuge)
01 Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien
08 Spachtelmassen (Pistolen zum Spritzen von -)
(handbetätigt)
30 Spaghetti
20 Spalierstäbe
01 spaltbare chemische Elemente
01 spaltbares Material (Kernenergie)
31 Späne (Holz-) zur Herstellung von Holzstoff
26 Spangen (Schuh-)
06 Spannbügel
06 Spannbügel für Eisenbänder
06 Spannbügel für Metallbänder
06 Spannbügel für Metalldrähte
08 Spanndorne (Werkzeuge)
21 Spanner (Kleider-)
21 Spanner (Schuh-) (Leisten)
12 Spanner (Speichen-)
06 Spanner (Treibriemen-) aus Metall
07 Spannfutter (Maschinenteile)

- 164

09 Spannungserhöher (elektrisch)
09 Spannungsmesser
09 Spannungsregler für Fahrzeuge
08 Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte
12 Spanten für Schiffe
06 Sparbüchsen aus Metall
21 Sparbüchsen, nicht aus Metall
19 Sparren für Dächer (Gratsparren, Dachsparren)
22 Spartgrasfasern
24 Spartgrasgewebe
08 Spatel (Farben-)
08 Spaten
29 Speck
12 Speichenspanner
11 Speicher (Dampf-)
11 Speicher (Druckwasser-)
09 Speicher für Datenverarbeitungsanlagen
11 Speicher (Wärme-)
30 Speiseeis
21 Speiseeisgeräte
30 Speiseeispulver
29 Speisefette
29 Speisefette (Fette für die Herstellung von -)
29 Speisegelatine
21 Speisekartenhalter
30 Speisenatron (Natriumbicarbonat)
29 Speiseöle
06 Speiseschränke aus Metall
20 Speiseschränke, nicht aus Metall
30 Speisestärke
29 Speisetalg
11 Speisevorrichtungen für Heizkessel
07 Speisevorrichtungen für Maschinenkessel
07 Speisevorrichtungen für Vergaser
12 Speisewagen
07 Speisewasserentlüfter
07 Speisewasserregler
09 Spektrografen
09 Spektroskope
11 Spender (Desinfektionsmittel-) für Toiletten
07 Spender (Klebstreifen-) (Maschinen)
16 Spender (Klebstreifen-) (Papier- und Schreibwaren)
06 Spender (ortsfeste Handtuch-) aus Metall
20 Spender (ortsfeste Handtuch-), nicht aus Metall
21 Spender (Papierhandtuch-) aus Metall
21 Spender (Seifen-)
05 Sperma für die künstliche Besamung
19 Sperrholz
10 Spezialbetten für die medizinische Versorgung
09 Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente
10 Spezialkoffer für medizinische Instrumente
10 Spezialmöbel für medizinische Zwecke
28 Speziell an Skis und Snowboards angepasste Taschen
09 Sphärometer
20 Spiegel
09 Spiegel (Arbeitskontroll-)
10 Spiegel (chirurgische -)
20 Spiegel (Hand-) (Kosmetik-, Toilettenspiegel)
09 Spiegel (optisch)
12 Spiegel (Rück-)
10 Spiegel (zahnärztliche -)
20 Spiegelfliesen

21
28
28
28
15
28
28

28
09

20
28

09
28
28
28
09
28
28
28
28
28
20
12
01
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07
07
07
33
11
10
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07
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08
16

08
08
06
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09
09
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25
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09
03
09
09
21
13
13
13
13
13
13

Spiegelglas (Rohmaterian( �BR> Spielautomaten (geldbetätigte -) (Maschinen)
Spielbälle (große)
Spielbälle (kleine)
Spieldosen
Spiele
Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen
Bildschirm oder Monitor
Spiele (Jetons für -)
Spiele (Video-) als Zusatzgeräte für externen Bildschirm
oder Monitor
Spiele (Wind-) (Dekorationsartiken( �BR> Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als
Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
Spieler (DVD-)
Spielkarten
Spielkugeln
Spielkugeln (klein)
Spielprogramme für Computer
Spieltische für Tischfußball
Spielwürfel
Spielzeug
Spielzeug für Haustiere
Spielzeugfahrzeuge
Spielzeugkisten
Spikes für Reifen
Spinell (chemisches Erzeugnis)
Spinelle (Edelsteine)
Spinnereimaschinen
Spinnmaschinen
Spinnräder
Spirituosen
Spiritusbrenner
Spirometer (medizinische Geräte)
Spitzäxte
Spitzen (Maschinen zur Herstellung von -)
Spitzer (Bleistift-) (elektrisch oder nicht elektrisch)
Spitzhacken
Spitzmaschinen (Bleistift-) (elektrisch oder nicht
elektrisch)
Spitzmeißel (Handwerkzeuge)
Spleißdorne
Sporen
Sport (Brillen für -)
Sport (Schutzhelme für den -)
Sportbrillen
Sportschläger
Sportschuhe
Sportschuhe (Halbschuhe)
Sporttaschen
Sportwagen
Sprachrohre
Sprays (Atemfrische-)
Sprechapparate (Wechsel-)
Sprechfunkgerät (tragbares -)
Sprenger (Rasen-)
Sprengkapseln
Sprengpatronen
Sprengpulver
Sprengstoffe
Sprengstoffe (Ammoniumnitrat-)
Sprengstoffe (Zündschnüre für -)

- 165

- 166

12 Sprengwagen (Straßenreinigung)
13 Sprengzünder
11 Springbrunnen
09 Sprinkleranlagen (Brandschutz)
21 Spritzbeutel
21 Spritzen (Bewässerungs-) für Blumen und Pflanzen
09 Spritzen (Feuer-)
10 Spritzen für medizinische Zwecke
10 Spritzen (Injektions-) für medizinische Zwecke
08 Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt)
06 Spritzkabinen (Farb-) aus Metall
19 Spritzkabinen (Farb-), nicht aus Metall
07 Spritzpistolen (Druckluft -) für Spachtelmassen
07 Spritzpistolen (Farb-)
20 Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff
06 Sprossenleitern aus Metall
08 Sprühgeräte für Insektizide (handbetätigt)
21 Sprührohre für Bewässerungsschläuche
06 Sprungbretter aus Metall
19 Sprungbretter, nicht aus Metall
20 Sprungfedermatratzen
10 Spucknäpfe für medizinische Zwecke
34 Spucknäpfe für Tabakkonsumenten
21 Spülbürsten
11 Spülen, Abwaschbecken
09 Spulen (elektrische -)
09 Spulen (Elektromagnet-)
16 Spulen (Farbband-)
09 Spulen (Fotografie)
07 Spulen für Maschinen
07 Spulen für Webstühle
10 Spülen (Geräte zum - von Körperhöhlen)
09 Spulen (Halter für elektrische -)
20 Spulen (Holz-) (für Garn, Seide, Schnur, etc.)
07 Spülmaschinen
07 Spülmaschinen (Geschirr-)
20 Spülsteinmatten
06 Spunde aus Metall
20 Spunde, nicht aus Metall
06 Spundwandpfähle aus Metall
19 Spundwandpfähle, nicht aus Metall
05 Spurenelemente (Präparate von -) für Human- und Tierkonsum
01 Spurenelemente (Präparate von -) für Pflanzen
12 Spurkränze für Eisenbahnräder
16 Stäbe (Zeige-) (nicht elektronisch)
06 Stacheldraht
16 Staffeleien (Mal-)
06 Stahl (Band-)
06 Stahl, roh oder teilweise bearbeitet
06 Stahlbleche
06 Stahldraht
08 Stähle (Abzieh-)
16 Stahlfedern
06 Stahlguss
06 Stahlkonstruktionen
07 Stahlkonverter
06 Stahlkugeln
06 Stahllegierungen
06 Stahlmasten
06 Stahlrohre
06 Stahlröhren
01 Stahlveredelungspräparate

- 167

21 Stahlwolle für Reinigungszwecke
19 Ställe
07 Stampfer (Maschinen), Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen
08 Stampfer (Pflaster-) (Handwerkzeuge)
08 Stampfer (Werkzeuge)
24 Standarten
20 Ständer (Blumen-) (Möbel)
20 Ständer für Blumentöpfe
16 Ständer für Fotografien
20 Ständer (Gewehr-)
21 Ständer (Grill-)
20 Ständer (Hut-)
20 Ständer (Kleider-, Garderoben-)
07 Ständer (Maschinen-)
15 Ständer (Musik-)
34 Ständer (Pfeifen-)
20 Ständer (Schirm-)
20 Ständer (Zeitungs-)
12 Ständer (Zweirad-) (Stützen)
06 Standseilbahnen (Ortsfeste Anlagen für -)
06 Stangen aus Metall
20 Stangen (Gardinen-, Vorhang-)
20 Stangen, nicht aus Metall
08 Stangen (Schräm-)
20 Stangen (Teppich-) für Treppenläufer
21 Stangen und Ringe für Handtücher
08 Stangenbohrer
06 Stanniolfolien
08 Stanzstempel (Handwerkzeuge)
08 Stanzwerkzeuge (Handwerkzeuge)
03 Stärke (Appreturmittel)
05 Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke
01 Stärke für gewerbliche Zwecke
30 Stärke für Nahrungszwecke
03 Stärke (Glanz-)
16 Stärke (Verpackungsmaterial aus -)
01 Stärkekleister, außer für Papierwaren und Schreibwaren
oder für Haushaltszwecke
16 Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
01 Stärkelösungsmittel (chemisch)
28 Startblöcke (für den Sport)
26 Startnummern für Wettbewerbe
09 Stative für Fotoapparate
09 Stative für Kameras
07 Statoren (Maschinenteile)
14 Statuen aus Edelmetall
20 Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff
21 Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas
19 Statuen aus Stein, Beton oder Marmor
06 Statuen aus unedlen Metallen
14 Statuetten aus Edelmetall
20 Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff
16 Statuetten aus Papiermache
21 Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas
19 Statuetten aus Stein, Beton oder Marmor
06 Statuetten aus unedlen Metallen
04 Staubbindemittel
04 Staubbindemittel zum Kehren
07 Staubsauganlagen für Reinigungszwecke
07 Staubsauger
07 Staubsaugerbeutel

07
07

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09
09
09
07
10
11
11
11
05

Staubsaugerschläuche
Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und
Desinfektionsmitteln
Staubtücher
Staubwedel
Stearin
Stearinsäure
Steatit (Schneiderkreide)
Stechuhren (Zeiterfassungsgeräte)
Steckbecken
Steckdosen
Steckdosenabdeckungen
Stecknadelkissen
Stecknadeln (ausgenommen Schmuckwaren)
Stege für Musikinstrumente
Stehlampen, Straßenlampen
Stehleitern aus Metall
Stehleitern, nicht aus Metall
Steifleinen
Steigbügel
Steigbügel (Gummieinlagen für -)
Steigbügelriemen
Steigeisen
Stein
Stein (Kunst-)
Stein (Polier-)
Steinbearbeitungsmaschinen
Steine (Bau-)
Steine (Feuer-)
Steine (feuerfest)
Steine (Glätt-)
Steine (lithografische -)
Steine (Rasier-) (antiseptisch)
Steine (Schlacken-)
Steingutware
Steinhämmer
Steinkohlenöl
Steinkohlenteer
Steinkohlenteeröl
Steinmetzartikel
Steinnuss
Steinsalz
Steinschleudern (Sportartiken( �BR> Stemmmeißel
Stempel
Stempel (Stanz-) (Handwerkzeuge)
Stempelhalter
Stempelkästen
Stempelkissen
Stempelkissen für Siegel
Stempelmaschinen
Stempelunterlagen
Steppdecken, Tagesdecken für Betten
Stereogeräte (tragbare -)
Stereoskope
Stereoskopische Geräte
Stereotypiemaschinen
Sterile Tücher für Operationen
Sterilisierapparate
Sterilisierapparate (Wasser-)
Sterilisierbeutel (Wegwerf-)
Sterilisieren (Präparate zum -)

- 168

www.juris.de

30
03
05
10
12
07
12
12
12
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09
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01
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23

Sternanis
Sternanisessenz
Steroide
Stethoskope
Steuerballons
Steuergeräte für Maschinen oder Motoren
Steuergeräte (Schiffs-)
Steuerräder für Fahrzeuge
Steuerruder
Steuerseile für Maschinen oder Motoren
Steuerungen (Aufzug-, Lift-)
Steuerungseinrichtungen (automatische -) für Fahrzeuge
Stiche (Gravuren)
Stickereien
Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren)
Stickgarn
Stickmuster
Stickmuster (Webstoffe mit vorgezeichneten -)
Sticknadeln
Stickrahmen
Stickstoff
Stickstoffdünger
Stiefel
Stiefel für medizinische Zwecke
Stiefel (Schlittschuh-, Eislauf-) (komplett)
Stiefel (Schnür-)
Stiefelknechte
Stiefelschäfte
Stiele (Besen-) aus Metall
Stiele (Besen-), nicht aus Metall
Stiele (Sensen-) aus Metall
Stiele (Sensen-), nicht aus Metall
Stifte (blutstillende -)
Stifte (elektronische -) (für Bildschirmgeräte)
Stifte (Kleineisenwaren)
Stifte (Kosmetik-)
Stifte (Nägen( �BR> Stifte (Pastell-)
Stifte (Warzen-)
Stilleinlagen
Stimmgabeln
Stimmhämmer
Stirnbänder (Bekleidung)
Stocheisen
Stöcke (Berg-)
Stöcke (Sitz-)
Stöcke (Spazierstöcke)
Stockgriffe
Stockzwingen aus Metall
Stoffe
Stoffe (Buchbinder-)
Stoffe (Glasfaser-) für Textilzwecke
Stoffeimer
Stoffetiketten
Stoffschuhe (Espadrillos)
Stolen
Stolen (Pelzschals)
Stollen für Fußballschuhe
Stollen (Hufeisen-) aus Metall
Stopfbüchsen (Maschinenteile)
Stopfeier
Stopfgarn

- 169

- 170

07 Stopfmaschinen
26 Stopfnadeln
14 Stoppuhren
21 Stöpsel (Glas-)
17 Stöpsel (Gummi-)
24 Stores aus Textilien oder aus Kunststoff
20 Stores (Innenlamellen-)
08 Stoßäxte
12 Stoßdämpfer für Fahrzeuge
12 Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge
12 Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge
07 Stoßdämpferkolben (Maschinenteile)
08 Stoßeisen (Handwerkzeuge)
08 Stößel (Werkzeug)
12 Stoßstangen für Fahrzeuge
12 Stoßstangen für Kraftfahrzeuge
11 Stövchen (Rechauds)
09 Strahlenmesser
10 Strahlentherapiegeräte
09 Strahlrohre für Feuerlöschzwecke
25 Strandanzüge
25 Strandschuhe
12 Straßenbahnwagen
19 Straßenbaubindemittel
07 Straßenbaumaschinen
19 Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien
09 Straßenbegrenzungspfosten (leuchtend oder mechanisch)
19 Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht
mechanisch und nicht aus Metall
06 Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht
mechanisch, aus Metall
19 Straßenbelagmaterialien
07 Straßenkehrmaschinen (selbstfahrend)
11 Straßenlampen, Stehlampen
06 Straßenleitplanken aus Metall
19 Straßenleitplanken, nicht aus Metall
19 Straßenmarkierung (Glasgranulat für die -)
19 Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff
14 Strass (Edelsteinimitation)
31 Sträucher
26 Straußenfedern (Kleidungszubehör)
10 Streckapparate für medizinische Zwecke
34 Streichhölzer
34 Streichholzschachteln
34 Streichholzständer
15 Streichinstrumente (Bögen für -)
09 Streichmaße
08 Streichriemen (Abziehriemen)
22 Streichwolle
16 Streifen (Falz-) (Buchbinderei)
17 Streifen (Klebe-) außer für medizinische Zwecke, für
Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke
05 Streifen (Klebe-) für medizinische Zwecke
16 Streifen (Klebe-) für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
31 Streu für Tiere
21 Streukästen für Haustiere
09 Strichcodeleser
22 Strickleitern
07 Strickmaschinen
07 Strickmaschinen (Rahmen für -)
07 Strickmaschinen (Schlitten für -)

- 171

26 Stricknadeln
24 Strickstoffe
21 Striegel
22 Stroh als Polsterfüllmaterial
31 Stroh (Futter-)
20 Stroh (Geflechte aus -) (ausgenommen Matten)
31 Stroh (Getreidehalme)
20 Strohborten
20 Strohgeflechte
07 Strohhäcksler
20 Strohmatratzen (Strohsäcke)
09 Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate
07 Stromgeneratoren
09 Stromgleichrichter
09 Stromleitungen
06 Stromleitungsmasten aus Metall
19 Stromleitungsmasten, nicht aus Metall
09 Stromschienen für Scheinwerfer
09 Stromschließer
09 Stromstärkemesser
09 Stromunterbrecher
09 Stromverlustanzeiger
09 Stromwandler
09 Stromwender
01 Strontium
25 Strumpfbänder
25 Strümpfe
10 Strümpfe (Krampfader-)
25 Strümpfe (schweißsaugend)
25 Strumpffersen
25 Strumpfhalter
25 Strumpfhosen
22 Strumpfwaren (Waschsäcke für -)
05 Strychnin
06 Stufen (Treppen-) aus Metall
19 Stufen (Treppen-), nicht aus Metall
20 Stühle
20 Stühle (Liege-)
10 Stühle (Nacht-, Leib-)
06 Stürze (Fenster-, Tür-) aus Metall
19 Stürze (Fenster-, Tür-), nicht aus Metall
06 Stützen (Streben) aus Metall
19 Stützen (Streben), nicht aus Metall
10 Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke
05 Styptika
10 Subkutanspritzen
01 Substrate für erdfreien Anbau (Landwirtschaft)
09 Sucher (fotografisch)
01 Sulfate
01 Sulfide
09 Sulfitometer
05 Sulfonamide (Arzneimittel)
01 Sulfonsäure
02 Sumach für Firnisse und Lacke
01 Sumach zum Gerben
09 Summer
09 Summer (elektrisch)
15 Suona (chinesische Trompeten)
01 Superphosphate (Düngemittel)
29 Suppen, Kraftbrühe
29 Suppenpräparate
21 Suppenschüsseln

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 172

05 Suppositorien
28 Surfbretter (Maste für -)
28 Surfbretter (Riemen für -)
28 Surfbretter (Schnee-) (Snowboards)
28 Surfbretter (Segelbretter)
28 Surfbretter (Trapezgurte für -)
28 Surfbretter (Wellenreiten)
30 Sushi
32 Süßmost (Apfel-)
28 Suspensorien (Tiefschutz-) (Sportartikel)
10 Suspensorien (Tragbinden)
01 Süßstoffe (künstliche -) (chemische Erzeugnisse)
30 Süßungsmittel (natürlich)
25 Sweater
15 Synthesizer (Musik-)
01 Synthetische Harze im Rohzustand
Klasse T
34 Tabak
01 Tabakbearbeitung (Soße für die -)
34 Tabakbeutel
34 Tabakdosen
34 Tabakersatzstoffen (Zigaretten aus -), nicht für medizinische Zwecke
05 Tabakextrakte (Insektenvertilgungsmittel)
05 tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke
34 Tabakpfeifen
34 Tabakpfeifen (absorbierendes Papier für -)
11 Tabakröster
07 Tabakverarbeitungsmaschinen
21 Tabletts, aus Papier, für den Haushalt
21 Tabletts für den Haushalt
30 Taboule
09 Tachometer
30 Tacos
21 Tafelaufsätze
21 Tafelgeschirr
20 Tafeln (Anschlag-)
16 Tafeln (Schiefer-) zum Schreiben
09 Tafeln (Signal-), leuchtend oder mechanisch
19 Tafeln (Signal-), nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall
06 Tafeln (Signal-), nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall
21 Tafelservice (Geschirr)
08 Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln)
06 Täfelungen aus Metall
19 Täfelungen (Holzleisten für -)
19 Täfelungen, nicht aus Metall
32 Tafelwässer
24 Taft
24 Tagesdecken für Betten, Steppdecken
09 Taktmesser
15 Taktstöcke
29 Talg (Speise-)
01 Talk (Magnesiumsilikat)
03 Talkumpuder für Toilettezwecke
28 Tambourstöcke
15 Tamburine
05 Tampons (Menstruations-)
09 Tampons (Ohr-)
09 Tampons (Ohr-) für Taucher

www.juris.de

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09

Tam-Tams
Tankkappen für Fahrzeuge
Tanks aus Mauerwerk
Tanks aus Metall
Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe
Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe
Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk
Tankstellen (Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für -)
Tannenzapfen
Tannin
Tantal (Metaln( �BR> Tapeten, nicht aus textilem Material
Tapeten (Papier-)
Tapeten (Textil-)
Tapetenablösungsmittel
Tapetenkleister
Tapetenreinigungsmittel
Tapioca
Tapiokamehl für gewerbliche Zwecke
Tapiokamehl für Nahrungszwecke
Tarnnetze
Tarnplanen
Tarnschilde (Sportartiken( �BR> Taschen (Bade-)
Taschen, Boxen (Kühl-), tragbare, nicht elektrische
Taschen (Camping-)
Taschen (Einkaufs-)
Taschen (Golf-), mit oder ohne Räder
Taschen (Jagd-)
Taschen (Karten-) (Brieftaschen)
Taschen (Kleider-) (vorgefertigt)
Taschen mit Rollen
Taschen (Patronen-)
Taschen (Reise-)
Taschen (Schul-)
Taschen (Sport-)
Taschen (Werkzeug-) aus Leder (leer)
Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten
Taschenlampen
Taschenlampenbatterien
Taschenrechner
Taschentücher (Papier-)
Taschentücher (Textil-)
Taschenübersetzer, elektronische
Taschenuhren
Taschenwärmer
Tassen
Tastaturen (Computer-)
Tasten für Musikinstrumente
Tasten (Schreibmaschinen-)
Tätowiergeräte
Taubheit (Apparate zur Behandlung der -)
Tauchen (Atemgeräte zum -)
Taucheranzüge
Taucherapparate
Taucherhandschuhe
Tauchermasken
Tauchlampen
Tauchsieder
Tauwerk (Drahtseile) aus Metall
Tauwerk, nicht aus Metall
Taxameter

- 173

- 174

01 Technetium
04 technische Fette
04 technische Öle
28 Teddybären
30 Tee
30 Tee (Eis-)
05 Tee (Schlankheits- für medizinische Zwecke)
21 Teedosen
21 Tee-Eier
21 Teekannen
26 Teemützen, -wärmer
19 Teer
19 Teerbänder, -bahnen für Bauzwecke
04 Teeröl (Steinkohlen-)
19 Teerpappe
07 Teerspritzmaschinen
05 Tees (Heilkräuter-)
05 Tees (medizinische -)
21 Teeservice
21 Teesiebe
30 Teig (Kuchen-)
30 Teigfermente
20 Teigkörbe
21 Teigmesser
21 Teigroller
30 Teigwaren
07 Teigwaren (Maschinen zur Herstellung von -)
09 Teilchenbeschleuniger
07 Teilmaschinen
09 Telefonapparate
09 Telefondrähte
09 Telefone (Mobil-)
09 Telefonhörer
06 Telefonkabinen aus Metall
19 Telefonkabinen, nicht aus Metall
09 Telegrafendrähte
06 Telegrafenmasten aus Metall
19 Telegrafenmasten, nicht aus Metall
09 Telegrafiegeräte
09 Telegrafiegeräte (Funk-)
09 Telekopiergeräte
09 Telemeter
09 Teleprompter
09 Teleskope
21 Teller (Einweg-, Wegwerf-)
21 Teller
11 Tellerwärmer
01 Tellur
09 Temperaturanzeiger
28 Tennisballwurfgeräte
28 Tennisnetze
11 Teppiche (elektrisch beheizte -)
27 Teppiche (Gleitschutz-)
26 Teppiche (Knüpfhaken für -)
27 Teppiche, Teppichbrücken
21 Teppichkehrer
21 Teppichklopfer
20 Teppichstangen für Treppenläufer
27 Teppichunterlagen
01 Terbium
09 Terminkalender (elektronische -)
03 Terpene (ätherische Öle)

- 175

02 Terpentin (Farbverdünner)
05 Terpentin für pharmazeutische Zwecke
03 Terpentin zum Entfetten
05 Terpentinöl für pharmazeutische Zwecke
03 Terpentinöl zum Entfetten
19 Terrakotta (gebrannter Ton)
21 Terrarien (Zimmer-) (für Pflanzenkulturen)
21 Terrarien (Zimmer-) (Vivarien)
01 Testpapier (chemisch)
01 Tetrachloride
01 Tetrachlorkohlenstoff
24 Textilersatzstoffe aus Kunststoff
22 Textilfasern
24 Textilgesichtstücher
24 Textilhandtücher
05 Textilien (Deodorants für -) und Bekleidung
24 Textilservietten
24 Textilstoffe
24 Textilstoffe für Schuhwaren
24 Textiltapeten
09 Textverarbeitungsgeräte
01 Thallium
28 Theatermasken
09 Theodolite
10 Therapiegeräte (galvanische -)
10 Therapiegeräte (Strahlen-)
05 Thermalwasser (Heilwasser)
09 Thermionenlampen
10 thermoelektrische Kompressen (Chirurgie)
10 Thermokissen für erste Hilfe
10 Thermometer für medizinische Zwecke
09 Thermometer (nicht für medizinische Zwecke)
09 Thermostate
09 Thermostate für Fahrzeuge
11 Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen)
01 Thiocarbanilid
01 Thorium
01 Thulium
29 Thunfisch
05 Thymol für pharmazeutische Zwecke
16 Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten)
11 Tiefkühlapparate und -anlagen
28 Tiefschutz-Suspensorien (Sportartikel)
07 Tiefziehpressen
09 Tiegel (Schmelz-)
21 Tierborsten (Bürsten- und Pinselwaren)
20 Tiere (ausgestopfte -)
18 Tiere (Bekleidungsstücke für -)
31 Tiere (Futtermittel für -)
18 Tiere (Halsbänder für -)
31 Tiere (lebend)
06 Tiere (Metallkäfige für wilde -)
01 Tiereiweiß (Rohstoff)
02 Tierfarben (Tinten)
31 Tierfutter (Brennereiabfallprodukte für -)
22 Tierhaar
18 Tierhäute
31 Tierhefe
20 Tierhörner
20 Tierhufe, -klauen
21 Tierkämme
01 Tierknochenkohle

- 176

01 Tierkohle
01 Tierkohlepräparate
03 Tierkosmetika
20 Tierkrallen
31 Tiernahrung (Proteine für die -)
08 Tierschergeräte
07 Tierschermaschinen
03 Tiershampoos
05 Tierwaschmittel
31 Tierzuchterzeugnisse
05 Tinkturen für medizinische Zwecke
02 Tinte (Drucker-)
01 Tinte (Gallussäure zur Herstellung von -)
16 Tinten
02 Tinten für die Lederherstellung
16 Tinten (Korrektur-) (für Lichtpausen)
02 Tinten (Leder-)
16 Tintenfässer
16 Tintensteine (offene Tintenbehälter)
16 Tintenstifte
21 Tischbesen
16 Tischdecken aus Papier
24 Tischdecken (nicht aus Papier)
24 Tischdecken (rund) (nicht aus Papier)
20 Tische
20 Tische aus Metall
28 Tische (Billard-)
28 Tische (Billard-) mit Geldeinwurf
20 Tische (Blumen-) (Möbel)
07 Tische (Maschinen-)
20 Tische (Massage-)
10 Tische (Operations-)
20 Tische (Schreib-)
28 Tische (Tischtennis-)
20 Tische (Toilette-)
28 Tischfußball (Spieltische für -)
24 Tischläufer
20 Tischlerartikel (Kunst-)
20 Tischplatten
28 Tischtennistische
16 Tischtücher aus Papier
24 Tischtücher (nicht aus Papier)
16 Tischwäsche aus Papier
24 Tischwäsche (nicht aus Papier)
06 Titan
01 Titananhydrid für gewerbliche Zwecke
06 Titaneisen
01 Titanit
02 Titansäureanhydrid (Farbstoff)
11 Toaster
29 Tofu
25 Togen (Bekleidungsstücke)
21 Toilettegeräte (Körperpflege)
03 Toilettemittel (Körperpflege)
11 Toiletten (transportable -)
11 Toiletten (WC)
24 Toilettendeckelüberzüge
21 Toilettenecessaires
16 Toilettenpapier
21 Toilettenpapierhalter
21 Toilettenpapierspender
11 Toilettenschüsseln (WC)

- 177

21 Toilettenschwämme
03 Toilettenseifen
11 Toilettensitze (WC)
11 Toilettenspülungen
11 Toilettenspülungen (Wasserkästen für -)
20 Toilettetische
03 Toilettewasser
01 Toluol
29 Tomatenpüree
29 Tomatensaft für die Küche
32 Tomatensaft (Getränke)
30 Tomatensauce
06 Tombak
19 Ton
01 Ton (Bläh-) für Hydrokultur (Substrat)
16 Ton (Modellier-)
19 Ton (Töpfer-)
19 Ton (Ziegel-)
09 Tonarme für Plattenspieler
09 Tonaufzeichnungsfilme
09 Tonaufzeichnungsgeräte
09 Tonbandgeräte
02 Toner für Fotokopiergeräte
02 Toner (Schwärze) für Fotokopiergeräte
01 Tonerde
01 Tonerde (essigsaure -)
01 Tonerdehydrat
02 Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer
01 Tonersalze (Fotografie)
05 Tonika (Arzneimittel)
09 Tonköpfe (Reinigungsbänder für -)
09 Tonmessgeräte
06 Tonnen, Fässer aus Metall
20 Tonnen, Fässer, nicht aus Metall
06 Tonnenreifen aus Metall
20 Tonnenreifen, nicht aus Metall
19 Tonschiefer
15 Tonstärkeregler für mechanische Klaviere
28 Tontauben
28 Tontaubenwurfmaschinen
09 Tonträger
09 Tonübertragungsgeräte
01 Tonungsbäder (Fotografie)
09 Tonverstärker
09 Tonwiedergabegeräte
21 Topfdeckel
21 Töpfe
07 Töpferscheiben
19 Töpferton
21 Töpferwaren
06 Tore aus Metall
19 Tore, nicht aus Metall
04 Torf (Brennstoff)
01 Torf (Dünger)
31 Torf (natürlich)
04 Torfbriketts (Brennstoff)
31 Torfstreu für Tiere
01 Torftöpfe für den Gartenbau
18 Tornister (Ranzen)
12 Torsionswellen für Fahrzeuge
30 Torten
21 Tortenheber, -schaufeln

- 178

30 Tortillas
09 Totalisatoren (Addierwerke)
26 Toupets (Haarteile)
01 Tragantgummi
10 Tragbahren (fahrbar)
09 Tragbare Stereogeräte
09 Tragbares Sprechfunkgerät
20 Tragejoche
10 Tragen (Kranken-)
06 Träger aus Metall
19 Träger, nicht aus Metall
18 Tragetücher (Baby-)
12 Tragfedern für Fahrzeuge
06 Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten
19 Tragkonstruktionen für Bauten, nicht aus Metall
18 Tragtaschen (Kinder-)
12 Traktoren
28 Trampolins (Sportartikel)
13 Tränengaswaffen
11 Tränken (automatische Einrichtungen zum -)
21 Tränkgefäße
09 Transformatoren (elektrische -)
17 Transformatoren (Isolieröl für -)
09 Transistoren (elektronische)
07 Transmissionslager
16 Transparente (Papier- und Schreibwaren)
11 Transportanlagen (automatische Aschen-)
07 Transportbänder
12 Transportdreiräder
12 Transporthängebahnen
21 Transportkäfige für Haustiere
12 Transportkarren
06 Transportpaletten aus Metall
20 Transportpaletten, nicht aus Metall
12 Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät
28 Trapezgurte für Surfbretter
31 Trauben (frisch)
32 Traubenmost (unvergoren)
01 Traubenzucker für gewerbliche Zwecke
05 Traubenzucker für medizinische Zwecke
30 Traubenzucker für Nahrungszwecke
31 Treber (Fruchtrückstände)
31 Treber (Trester)
01 Treibgase für Aerosole
07 Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Treibketten für Landfahrzeuge
06 Treibriemen (Armierungen aus Metall für -)
07 Treibriemen für Motoren
06 Treibriemenklammern aus Metall
06 Treibriemenspanner aus Metall
04 Treibstoff
01 Treibstoffzusätze (chemische -)
04 Treibstoffzusätze (nicht chemische -)
06 Trennwände aus Metall
19 Trennwände, nicht aus Metall
18 Trensen
06 Treppen aus Metall
19 Treppen, nicht aus Metall
07 Treppen (Roll-)
06 Treppenstufen aus Metall
19 Treppenstufen, nicht aus Metall
06 Treppenwangen aus Metall

- 179

19 Treppenwangen, nicht aus Metall
26 Tressen, Soutachen, Litzen, Borten (Besatzwaren)
33 Tresterwein
15 Triangeln (Musikinstrumente)
21 Trichter
07 Trichter (Entlade-) (Maschinenteile)
06 Trichter (Füll-) aus Metall (nicht als Maschinenteile)
28 Tricktracks
07 Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Triebwerke für Landfahrzeuge
25 Trikotkleidung
25 Trikots
21 Trinkgefäße
21 Trinkgläser
20 Trinkhalme aus Stroh
21 Trinkhörner
11 Trinkwasserfilter
03 Tripel (Poliererde)
12 Trittbretter für Fahrzeuge
11 Trockenapparate
09 Trockenapparate für Fotografien
11 Trockenapparate und -anlagen
31 Trockenblumen für Dekorationszwecke
01 Trockeneis (Kohlendioxyd)
11 Trockengeräte
31 Trockenpflanzen für Dekorationszwecke
03 Trockenreinigung (Präparate für die -)
07 Trockenschleudern
09 Trockenständer (Fotografie)
21 Trockenständer (Wäsche-)
11 Trockner (Haar-)
11 Trockner (Luft-)
26 Troddeln (Posamenten)
21 Tröge
06 Tröge (Mörtelmisch-) aus Metall
20 Tröge (Mörtelmisch-), nicht aus Metall
10 Trokare
15 Trommelfelle
15 Trommeln
07 Trommeln für Maschinen
15 Trommelstöcke
15 Trompeten
11 Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen
10 Tropfenzähler für medizinische Zwecke
10 Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke
01 Trübungsmittel, chemische, für Emaille und Glas
01 Trübungsmittel für Email oder Glas
01 Trübwerden (Mittel gegen das - von Glasscheiben)
31 Trüffel (frisch)
29 Trüffel (konserviert)
25 T-Shirts
24 Tuch (Wachs-) (Tischtücher)
17 Tuche (Asbest-)
16 Tücher (Abschmink-) aus Papier
24 Tücher (Abschmink-) aus textilem Material
17 Tücher (Asbest-)
24 Tücher (Druck-) aus textilem Material
16 Tücher (Druck-) für Vervielfältigungsgeräte
16 Tücher (Druck-), nicht aus textilem Material
03 Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen
05 Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen
03 Tücher (Gläser-)

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- 180

24 Tücher (Gummi-), ausgenommen für Schreibwaren
16 Tücher (Gummi-) (Schreibbedarf)
24 Tücher (Laken)
21 Tücher (Möbelwisch-)
21 Tücher (Putz-, Reinigungs-)
21 Tücher (Staub-)
10 Tücher (sterile -) für Operationen
19 Tuff
24 Tüll
21 Tüllen (Gieß-)
02 Tünche
02 Tünche (Kalkweiß)
07 Tünchmaschinen
25 Turbane
06 Türbeschläge aus Eisen
06 Türbeschläge aus Metall
20 Türbeschläge, nicht aus Metall
07 Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Turbinen für Landfahrzeuge
07 Turbokompressoren
06 Türen aus Metall
12 Türen (Fahrzeug-)
20 Türen für Möbel
19 Türen, nicht aus Metall
06 Türfeststeller aus Metall
06 Türfüllungen aus Metall
19 Türfüllungen, nicht aus Metall
06 Türgriffe aus Metall
20 Türgriffe, nicht aus Metall
09 Türgucker
09 Türklingeln (elektrisch)
06 Türklingeln (nicht elektrisch)
06 Türklinken
06 Türklopfer
28 Turn- und Gymnastikgeräte
27 Turnmatten
09 Türöffner (elektrisch)
06 Türöffner (nicht elektrisch)
07 Türöffner und -schließer (hydraulisch) (Maschinenteile)
07 Türöffner und -schließer (pneumatisch) (Maschinenteile)
06 Türrahmen, -stöcke aus Metall
19 Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall
06 Türriegel
06 Türriegel aus Metall
20 Türriegel, nicht aus Metall
06 Türrollen
09 Türschließer, elektrische
06 Türschließer (nicht elektrisch)
16 Tuschen
16 Tüten (Papier-)
16 Typen (Druck-)
07 Typengießmaschinen (Druckerei)
07 typografische Maschinen
07 typografische Pressen
Klasse U
07 Überhitzer
12 Übersetzungen (Zahnrad-) für Fahrräder
07 Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge
07 Übersetzungsgetriebe für Maschinen

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09
21
09
09
09
25
21
24
24
18
24
02
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14
14
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14
14
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10
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06
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07
08
07
08
05
25
25
02
25
09

25

Überspannungsschutzgeräte
Übertöpfe (Blumen-), nicht aus Papier
Übertragungsapparate (telefonische -)
Übertragungsgeräte (Ton-)
Überwachungsapparate (elektrisch)
Überzieher (Bekleidung)
Überzüge für Bügelbretter
Überzüge (für Toilettendecken( �BR> Überzüge (Matratzen-)
Überzüge (Möbel-) aus Leder
Überzüge (Möbel-) aus Textilien
Überzugsmassen (Farbanstrichmitten( �BR> Übungspuppen für die Wiederbelebung (Instruktionsapparate)
Uhren (Anker für -)
Uhren (Armband-)
Uhren (Federgehäuse für -)
Uhren (Park-)
Uhren, Pendeluhren
Uhren (Sand-)
Uhren (Stech-) (Zeiterfassungsgeräte)
Uhren (Zeigerwerke für -)
Uhrenarmbänder
Uhrenetuis
Uhrengehäuse
Uhrengehäuse (Taschenuhren)
Uhrenpendel
Uhrenschmucketuis
Uhrfedern
Uhrgläser
Uhrketten
Uhrkettenanhänger (Berlocken)
Uhrwerke
Uhrzeiger
Ultraviolettfilter für fotografische Zwecke
Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke
Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke
Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
Umhängeriemen
Umschlagschließmaschinen
Umstandsgürtel
Umweltschutzgeräte für Motoren
Umweltverschmutzung (Schwimmsperren gegen -)
unedle Metalle (Legierungen aus -)
unedle Metalle (roh oder teilweise bearbeitet)
Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe
Unfallschutzhandschuhe
Unfallschutznetze
Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch
Ungeziefervertilgungsmittel
Uniformen
Universal-Küchenmaschinen, elektrische
Unkrauthacken (Handwerkzeuge)
Unkrautjätmaschinen
Unkrautstecher
Unkrautvertilgungsmittel
Unterbekleidungsstücke
Unterbekleidungsstücke (schweißaufsaugend)
Unterbodenschutz für Fahrgestelle
Unterformen (Hut-)
Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm
oder Monitor zu verwenden sind
Unterhosen

- 181

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- 182

10 Unterlagen für Inkontinente
18 Unterlagen für Reitsättel
10 Unterlagen (Kranken-)
06 Unterlegplatten und -scheiben aus Metall
17 Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber
11 Unterlegscheiben für Wasserhähne
06 Unterlegscheiben und -platten aus Metall
10 Unterleibsgürtel
10 Unterleibspelotten
16 Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate)
09 Unterrichtsapparate
09 Unterrichtsapparate (audiovisuell)
16 Untersetzer aus Papier
21 Untersetzer (Bügeleisen-)
16 Untersetzer (Karaffen-) aus Papier
21 Untersetzer (Karaffen-), nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche
24 Untersetzer (Karaffen-) (Tischwäsche)
09 Untersetzer (Retorten-)
21 Untersetzer (Schüssel-) (Tischutensilien)
07 Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge
21 Untertassen
25 Unterwäsche
19 Unterwasserbau (Senkkästen für den -)
01 Uran
01 Uranoxyd
01 Uranylnitrat
10 Urinale (Harnflaschen)
11 Urinale (sanitäre Einrichtungen)
20 Urnen (Bestattungs-)
21 Urnen
10 urologische Apparate und Instrumente
09 Urometer
Klasse V
10 Vaginalspritzen
05 Vaginalspülungen
09 Vakuummesser
07 Vakuumpumpen (Maschinen)
09 Vakuumröhren (drahtlose Telegrafie und Telefonie)
06 Vanadin (Vanadium)
30 Vanille (Gewürz)
30 Vanillin (Vanille-Ersatz)
09 Variometer
04 Vaseline (Erdölgelee) für gewerbliche Zwecke
03 Vaseline (Erdölgelee) für kosmetische Zwecke
05 Vaseline (Erdölgelee) für medizinische Zwecke
21 Vasen
07 Ventilatoren für Motoren
11 Ventilatoren (Klimatisierung)
11 Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen)
07 Ventilatorriemen für Motoren
17 Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber
12 Ventile für Fahrzeugreifen
15 Ventile für Musikinstrumente
20 Ventile (Klappen-) aus Kunststoff, für Drainagerohre
06 Ventile (Klappen-) aus Metall, für Drainagerohre
06 Ventile (Klappen-) aus Metall, für Wasserleitungen
20 Ventile (Klappen-) für Wasserleitungen, aus Kunststoff
19 Ventile (Klappen-) für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff

19

18
09
07
11
06

20

11
09
29
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01
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05
05
05
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06
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05
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33
05
12
02
02
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07
02
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01
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09
09
10
16
06
20
16
22
20
06
17
18

www.juris.de

Ventile (Klappen-), nicht aus Metall oder Kunststoff, für
Drainagerohre
Ventile (Leder-)
Ventile (Magnet-)
Ventile (Maschinenteile)
Ventile (Niveauregel-) für Tanks
Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile) aus
Metall
Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile),
nicht aus Metall
Ventile (Thermostat-) (Teile von Heizungsanlagen)
Ventilköpfe mit Druckmesser
Venusmuscheln (nicht lebend)
Verabreichung von Arzneimitteln (Behälter zur -)
Verbände (Klebemittel für chirurgische -)
Verbandgaze
Verbandkästen (gefüllt)
Verbandmaterial
Verbandstoffe
Verbandwatte
Verbindungschläuche für Kraftfahrzeugkühler
Verbindungsmuffen für Elektrokabel
Verbindungsstücke (Ketten-)
Verbindungsstücke (Rohr-) aus Metall
Verbindungsstücke (Rohr-), nicht aus Metall
Verbindungsteile (Elektrizität)
Verbrennungen (Mittel für die Behandlung von -)
Verbrennungsmotoren (Zündvorrichtungen für -)
Verbrennungsöfen
Verdampfer
Verdauungslikör, -schnaps
Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke
Verdecke (Fahrzeug-)
Verdünnungsmittel für Anstrichfarben
Verdünnungsmittel für Lacke
verfestigte Gase (Brennstoff)
Vergaser
Vergaser (Speisevorrichtungen für -)
Vergoldungen
Vergrößerungsapparate (Foto)
Vergussmasse für Hohlräume in Bäumen (Forstwirtschaft)
Vergütungsmittel (Metall-)
Verkaufsautomaten
Verkehrsampeln (Lichtsignalanlagen)
Verkleidungen (Asbest-)
Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke
Verkleidungsteile für Bauten, nicht aus Metall
Verkorkmaschinen für Flaschen
Verlängerungsstücke für Schornsteine, nicht aus Metall
Vermessungsapparate und -instrumente
Vermessungsketten
Vernebler für medizinische Zwecke
Veröffentlichungen (Schriften)
Verpackungen aus Weißblech
Verpackungen (Flaschen-) aus Holz
Verpackungen (Flaschen-) aus Pappe oder Papier
Verpackungen (Flaschen-) aus Stroh
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
Verpackungsbehälter aus Metall
Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Gummi
Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder

- 183

- 184

16 Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder
Kunststoff
22 Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus textilem
Material
16 Verpackungsfolien aus Kunststoff
06 Verpackungsfolien aus Metall
16 Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose
07 Verpackungsmaschinen
07 Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen)
16 Verpackungsmaterial aus Karton
16 Verpackungsmaterial aus Stärke
16 Verpackungspapier
22 Verpackungsschnur
19 Verputzmittel
06 Verschalungselemente (Beton-) aus Metall
19 Verschalungselemente (Beton-), nicht aus Metall
06 Verschalungsteile aus Metall für Bohrlöcher
07 Verschließmaschinen (Flaschen-) (Maschinen zum Anbringen
von Verschlusskappen)
06 Verschlüsse (Behälter-) aus Metall
20 Verschlüsse (Behälter-), nicht aus Metall
21 Verschlüsse (Deckel-) für Kochtöpfe
09 Verschlüsse (Fotografie)
13 Verschlüsse für Schusswaffen
11 Verschlüsse (Heizkörper-)
26 Verschlüsse (Reiß-)
06 Verschlüsse (Sack-) aus Metall
10 Verschlüsse (Saugflaschen-)
06 Verschlusskappen aus Metall
20 Verschlusskappen, nicht aus Metall
01 Versilbern (Silbersalzlösungen zum -)
09 Verstärker (Ton-)
09 Verstärkerröhren oder Verstärkerlampen
09 Verteilerschränke (Elektrizität)
09 Verteilertafeln (Elektrizität)
16 Vervielfältigungsgeräte
16 Vervielfältigungsgeräte (Drucktücher für -)
16 Vervielfältigungsgeräte und -maschinen
06 Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen
05 Vesikantien
10 veterinärmedizinische Apparate und Instrumente
05 veterinärmedizinische Präparate
10 Vibratoren für Betten
07 Vibratoren (Maschinen) für industrielle Zwecke
10 Vibromassagegeräte
09 Videobänder
09 Videobildschirme
09 Videokameras
09 Videokassetten
09 Videorecorder
09 Videospielkassetten
08 Viehbetäubungsapparate
31 Viehfutter
31 Viehfutter (Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für -)
06 Viehglocken
06 Viehketten
08 Viehmarkierungsgeräte
31 Viehsalz
08 Viehschergeräte
05 Viehwaschmittel
16 Vierkantlineale
16 Vignettengeräte

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- 185

19 Vinylschienen (Baumaterial)
15 Violen
13 Visiervorrichtungen für Feuerwaffen
01 Viskose
17 Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke
16 Viskosefolien für Verpackungszwecke
09 Viskosimeter
05 Vitaminpräparate
11 Vitrinen (Kühl-)
20 Vitrinen (Möbel)
01 Vitriol
22 Vliese (Schaf-)
24 Vliesstoffe (Textilien)
20 Vögel (ausgestopfte -)
06 Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall (Windbetriebene -)
21 Vogelbäder
19 Vogelbäder (Bauten), nicht aus Metall
06 Vogelbäder (Metallkonstruktionen)
21 Vogelbauer (Vogelkäfige)
26 Vogelfedern (Kleidungszubehör)
31 Vogelfutter
06 Vogelhäuser aus Metall
19 Vogelhäuser, nicht aus Metall
01 Vogelleim
29 Vogelnester, essbar
21 Vogelringe
26 Volants (Kleider-)
06 Volieren aus Metall
19 Volieren, nicht aus Metall
09 Voltmeter
25 Vorderkappen (Schuh-)
07 Vorhangantriebe (elektrisch)
24 Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
20 Vorhänge (Bambus-)
26 Vorhänge (faltenbildende Bänder für -)
20 Vorhänge (Perlen-) für Dekorationszwecke
17 Vorhänge (Sicherheits-) aus Asbest
06 Vorhängeschlösser
20 Vorhangringe
20 Vorhangrollen aus Kunststoff
20 Vorhangschienen
20 Vorhangstangen
16 Vorlagen (Schreib-)
27 Vorleger
09 Vorsatzlinsen (Optik)
03 Vulkanasche (Putzmittel)
17 Vulkanfiber
18 Vulkanfiber (Kästen und Dosen aus -)
01 Vulkanisationsbeschleuniger
07 Vulkanisierapparate
01 Vulkanisiermittel
Klasse W
09 Waagen
09 Waagen (Präzisions-)
20 Waben (Honig-)
20 Wabengrundlagen für Bienenstöcke
31 Wacholderbeeren
33 Wacholderbranntwein
01 Wachs (Baum-)
03 Wachs (Bohner-)
03 Wachs (Enthaarungs-)

- 186

04 Wachs für Beleuchtungszwecke
03 Wachs für Fußböden (Rutschhemmendes -)
04 Wachs für gewerbliche Zwecke
03 Wachs für Wäschereizwecke
20 Wachs (gekammert) für Bienenstöcke
04 Wachs (Karnauba-)
05 Wachs (Modellier-) für zahnärztliche Zwecke
16 Wachs (Modellier-), nicht für zahnärztliche Zwecke
03 Wachs (Polier-)
04 Wachs (Riemen-)
04 Wachs (Rohmaterial)
03 Wachs (Schneider-)
28 Wachs (Ski-)
01 Wachsbleichmittel (chemisch)
20 Wachsfiguren
16 Wachspapier
27 Wachstuch, Linoleum
24 Wachstuch (Tischtücher)
25 Wadenstrümpfe
11 Waffeleisen, elektrisch
21 Waffeleisen, nicht elektrisch
30 Waffeln
13 Waffen (ballistische)
28 Waffen (Fecht-)
08 Waffen (Hieb- und Stich-)
13 Waffen (Lagerzapfen für schwere -)
13 Waffen mit eigenem Antrieb
13 Waffen (Tränengas-)
04 Waffenfett
09 Wägeapparate und -instrumente
09 Wägemaschinen
20 Wagen (Büffet-) (Möbel)
12 Wagen (Fahrzeuge)
20 Wagen für Computer (Möbel)
08 Wagenheber (handbetätigt)
07 Wagenheber (Maschinen)
12 Wagenuntergestelle
07 Waggonaufzüge
12 Waggonkippvorrichtungen (Teile von Waggons)
12 Waggonkupplungen
12 Waggons
09 Wahlmaschinen
08 Walkeisen
08 Walker (Handwerkzeuge)
01 Walkerde für die Textilindustrie
01 Walkmittel
01 Walkmittel für die Textilindustrie
07 Walzen (Druck-) (Maschinenteile)
07 Walzen für Walzmaschinen
07 Walzen (Press-)
16 Walzen (Schreibmaschinen-)
07 Walzwerke (Maschinen)
24 Wandbekleidungen aus textilem Material
27 Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material
09 Wandler (Strom-)
16 Wandtafeln
06 Wandverkleidungsteile aus Metall
19 Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall
21 Wannen (Wasch-)
17 Wärmeabstrahlung in Heizkesseln (Mittel gegen -)
17 Wärmeabstrahlung (Mittel gegen -)
07 Wärmeaustauscher (Maschinenteile)

17
10
09
11
11
11
11
11
11
11
11
11
09
12
12
05
07
07
11
03
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25
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03
03
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16
24
03
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11
11
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24
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26
26
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07
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05
05
03
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09
20
21
01
07

01
32
32
32
01
05
07

Wärmeisoliermittel
Wärmekompressen (elektrisch) für chirurgische Zwecke
Wärmekontrollgeräte
Wärmepumpen
Wärmerückgewinner
Wärmespeicher
Wärmetauscher
Wärmflaschen
Warmhalteplatten
Warmwasserbereiter (Apparate)
Warmwassergeräte
Warmwasserheizungsanlagen
Warndreiecke für Fahrzeuge
Warngeräte (Diebstahl- für Fahrzeuge)
Warngeräte (Rückfahr- für Fahrzeuge)
Warzenstifte
Waschanlagen für Fahrzeuge
Waschapparate
Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen)
Waschblau
Waschbretter
Wäsche (Bade-) (ausgenommen Bekleidungsstücke)
Wäsche (Bekleidungsstücke)
Wäsche (Bett-)
Wäsche (Duftstoffe für die -)
Wäsche (Färbemittel für die -)
Wäsche (Haushalts-)
Wäsche (Tisch-) aus Papier
Wäsche (Tisch-) (nicht aus Papier)
Wäscheeinweichmittel
Wäscheklammern
Wäscher (Gas-) (Teile von Gasanlagen)
Wäschereikessel
Wäschespinnen
Wäschestoffe
Wäschestoffe (verarbeitet)
Wäschetrockenständer
Wäschetrockner, elektrische
Wäschewaschmaschinen
Wäschezeichen (Buchstaben)
Wäschezeichen (Buchstaben oder Ziffern)
Wäschezeichen (Ziffern oder Zahlen)
Waschhandschuhe
Waschmaschinen
Waschmaschinen mit Münzbetrieb
Waschmittel (Tier-)
Waschmittel (Vieh-)
Waschmittel (Wäsche)
Waschsäcke für Strumpfwaren
Waschschalen (Fotografie)
Waschtische (Möben( �BR> Waschwannen
Wasser (angesäuertes -) zum Nachfüllen von Akkumulatoren
Wässer (Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen
-)
Wasser (destilliertes -)
Wässer (Erzeugnisse für die Herstellung von Mineral-)
Wässer (Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger -)
Wässer (Getränke)
Wässer (kaliumhaltige -)
Wasser (Meer-) für medizinische Bäder
Wasserabscheider

- 187

- 188

10 Wasserbetten für medizinische Zwecke
20 Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke
10 Wasserbeutel für medizinische Zwecke
11 Wasserenthärtungsapparate und -anlagen
01 Wasserenthärtungsmittel
07 Wassererhitzer (Maschinenteile)
12 Wasserfahrzeuge
02 Wasserfarben
11 Wasserfilter (Trink-)
11 Wasserfiltriergeräte
12 Wasserflugzeuge
01 Wasserglas (Silikat)
11 Wasserhähne (Mundstücke für -) (Perlstrahler)
11 Wasserhähne (Unterlegscheiben für -)
11 Wasserkästen für Toilettenspülungen
11 Wasserkessel (elektrische -)
21 Wasserkessel, nicht elektrisch
11 Wasserkühlanlagen
06 Wasserleitungen aus Metall
11 Wasserleitungen (Mischhähne für -)
19 Wasserleitungen, nicht aus Metall (Bauteile)
11 Wasserleitungsanlagen
11 Wasserreinigungsanlagen
11 Wasserreinigungsgeräte und -maschinen
01 Wasserreinigungsmittel
25 Wasserskianzüge
28 Wasserskier
09 Wasserstandsanzeiger
11 Wassersterilisierapparate
01 Wasserstoff
01 Wasserstoffsuperoxyd
03 Wasserstoffsuperoxyd für kosmetische Zwecke
05 Wasserstoffsuperoxyd für medizinische Zwecke
09 Wassertiefenmesser
07 Wasserturbinen
11 Wasserversorgungsanlagen
11 Wasserverteilungsanlagen
09 Wasserwaagen
11 Wasserzapfgeräte
22 Watte als Polsterfüllmaterial
22 Watte (Filter-)
03 Watte für kosmetische Zwecke
05 Watte für medizinische Zwecke
05 Watte (Verband-)
03 Wattestäbchen für kosmetische Zwecke
23 Webgarne
07 Webgeschirre
07 Webschützen (Maschinenteile)
24 Webstoffe (elastisch)
24 Webstoffe (heiß verklebbar)
24 Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern
07 Webstühle
07 Webstühle (Geschirre für -)
07 Webstühle (Maschinen)
07 Webstühle (Spulen für -)
07 Webstuhlschäfte
09 Wechselsprechapparate
07 Wechselstromgeneratoren
14 Wecker
11 Wegwerf-Sterilisierbeutel
21 Wegwerfteller
06 Weichen (Eisenbahn-)

- 189

01 Weichmacher für gewerbliche Zwecke
01 Weichmacher (Plastifiziermittel)
03 Weichspülmittel für Wäsche
29 Weichtiere und Schalentiere für Speisezwecke (nicht
lebend)
31 Weihnachtsbäume
28 Weihnachtsbäume aus synthetischem Material
03 Weihrauch
05 Weihrauch als Insektenabwehrmittel
01 Wein (Leim für -) (Klärmittel)
01 Weinbereitung (Bakterizide für die -), chemische
Erzeugnisse zur Verwendung bei der Weinbereitung
33 Weine
01 Weingeist
21 Weinheber
20 Weinklärbottiche aus Holz
05 Weinrebenkrankheiten (Chemikalien zur Behandlung von -)
05 Weinstein für pharmazeutische Zwecke
01 Weinstein, nicht für pharmazeutische Zwecke
05 Weinsteinrahm für pharmazeutische Zwecke
01 Weinsteinrahm, nicht für pharmazeutische Zwecke
01 Weinsteinsäure
02 Weiß (Farbstoff oder Farbe)
06 Weißblech
06 Weißblech (Verpackungen aus -)
06 Weißmetall
31 Weizen
07 Wellen (Antriebs-), ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Wellen (Antriebs-) für Landfahrzeuge
07 Wellen (Kurbel-)
07 Wellen (Maschinen-)
07 Wellenkupplungen (Maschinen)
09 Wellenmesser
15 Wendegeräte (Notenblatt-)
20 Werbeartikel, aufblasbare
22 Werg
20 Werkbänke
28 Werkzeug für das Zurücklegen von Rasensoden (Golfzubehör)
08 Werkzeuge (handbetätigt)
07 Werkzeuge (Maschinenteile)
06 Werkzeuggriffe aus Metall
20 Werkzeuggriffe, nicht aus Metall
08 Werkzeuggürtel (Halter)
07 Werkzeughalter (Maschinenteile)
06 Werkzeugkästen aus Metall (leer)
06 Werkzeugkoffer aus Metall (leer)
07 Werkzeugmaschinen
18 Werkzeugtaschen aus Leder (leer)
25 Westen
25 Westen (Fischer-) (Anglerwesten)
09 Westen (kugelsichere -)
09 Westen (Schwimm-)
06 Wetterfahnen aus Metall
22 Wetterscheider aus geteertem Segeltuch (für Gruben)
08 Wetzstähle
08 Wetzsteinbehälter
08 Wetzsteine
11 Whirlpool-Sprudelgeräte
33 Whisky
03 Wichse (Schuh-)
09 Widerstände (elektrische -)

- 190

09 Wiederbelebung (Übungspuppen für die -)
(Instruktionsapparate)
10 Wiederbelebungsgeräte
09 Wiedergabegeräte (Ton-)
08 Wiegemesser
08 Wiegemesser für Gemüse
20 Wiegen
29 Wildbret
16 Wimpel, Fahnen (aus Papier)
24 Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier)
03 Wimpern (Klebstoffe für künstliche -)
03 Wimpern, künstliche
03 Wimpernkosmetika
03 Wimperntusche (Mascara)
08 Wimpernzangen
06 Windbetriebene Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall
08 Windeisen
25 Windelhosen (Baby-) (Bekleidungsstücke)
16 Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff
16 Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellulose (Außentücher,
zum Wegwerfen)
25 Windeln (Baby-) aus textilem Material
05 Windeln für Inkontinente
07 Winden
07 Winden für den Fischfang (Maschinen)
07 Winden (Hebe-) (Maschinen)
08 Winden (Hebe-) (handbetätigt)
15 Windkanäle für Orgeln
09 Windmesser
09 Windsäcke (Windanzeiger)
12 Windschutzscheiben
03 Windschutzscheiben (Reinigungsflüssigkeit für -)
20 Windspiele (Dekorationsartikel)
08 Winkel (Handwerkzeuge)
16 Winkel (Zeichen-)
16 Winkelhaken (Druckerei)
09 Winkelmaße (für Schreiner)
09 Winkelmesser
06 Winkelstücke aus Metall (für Bauzwecke)
28 Wippen
15 Wirbel für Saiteninstrumente
07 Wirkmaschinen
25 Wirkwaren (Bekleidung)
16 Wischer für Schreibtafeln
10 Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen
21 Wischtücher (Möbel-)
01 Wismut
01 Wismutgallat (basisch)
05 Wismutpräparate für pharmazeutische Zwecke
01 Wismutsubnitrat für chemische Zwecke
05 Wismutsubnitrat für pharmazeutische Zwecke
01 Witherit
33 Wodka
12 Wohnmobile
12 Wohnwagen
06 Wolfram
06 Wolframeisen
01 Wolframsäure
21 Wollabfälle für Reinigungszwecke
22 Wolle für Polsterzwecke, Packwolle
21 Wolle (Glas-), ausgenommen zum Isolieren
17 Wolle (Glas-) zur Isolierung

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 191

17 Wolle (Mineral-) (Isoliermittel)
21 Wolle (Putz-)
22 Wolle (roh oder bearbeitet)
17 Wolle (Schlacken-) (Isoliermittel)
21 Wolle (Stahl-) für Reinigungszwecke
23 Wolle (versponnen)
04 Wollfett
22 Wollflocken
23 Wollgarne
26 Wollkämmmaschinen (Nadeln für -)
26 Wollschnüre
24 Wollstoffe
12 Wrickriemen
07 Wringmaschinen für Wäsche
10 Wundklammern
05 Wundschwämme
09 Wünschelruten
28 Würfel (Spiel-)
28 Würfelbecher
28 Wurfmaschinen (Tontauben-)
28 Wurfpfeile
28 Wurfscheiben
28 Wurfscheiben (Diskusse)
28 Wurfscheiben (Spielzeug)
05 Wurmmittel
29 Wurst (Bratwurst, Brühwurst)
30 Wurstbindemittel
29 Würstchen im Ausbackteig
18 Wurstdärme
07 Wurstmaschinen
29 Wurstwaren
32 Würze (Bier-)
31 Wurzeln für Nahrungszwecke
05 Wurzeln mit medizinischer Wirkung
30 Würzmittel
30 Würzzubereitungen für Nahrungsmittel
Klasse X
01 Xenon
16 Xuan-Papier (für chinesische Malerei und Kalligrafie)
15 Xylofone
04 Xylol (Dimethylbenzol)
04 Xylol (Kohlenwasserstoff)
Klasse Y
01 01 Ytterbium Yttrium
Klasse Z
06 Zahlen und Buchstaben (aus unedlen Metallen), ausgenommen Drucklettern
09 Zähler
09 Zählwerke
10 zahnärztliche Apparate und Instrumente
10 zahnärztliche Geräte (elektrisch)
10 zahnärztliche Spiegel
10 Zahnarztsessel
03 Zahnbleichgele
21 Zahnbürsten
21 Zahnbürsten, elektrische
10 Zähne (künstliche -)
05 Zahnen (Mittel zur Erleichterung des -)

www.juris.de

05
05
05
10
05
03
05
03
03
12
10
21
06
07
10
21
21
08
08
07
07
09
09
28
18
18
06
09
19
05
03
16
16
16
16
16
16
16
20
09
16
16
16
16
14
16
09
14
16
09
16
16
16
20
20
13
09
01
17

16

Zahnfüllmittel
Zahnkitt
Zahnlacke
Zahnprothesen
Zahnprothesen (Haftmittel für -)
Zahnprothesen (Poliermittel für -)
Zahnprothesen (Porzellan für -)
Zahnprothesen (Reinigungsmittel für -)
Zahnputzmittel
Zahnradübersetzungen für Fahrräder
Zahnregulierungen
Zahnseide
Zahnstangen
Zahnstangenwinden
Zahnstifte
Zahnstocher
Zahnstocherbehälter
Zangen
Zangen (Wimpern-)
Zapfenlager
Zapfmaschinen
Zapfsäulen (Benzin-) für Tankstellen
Zapfsäulen (Kraft- und Treibstoff-) für Tankstellen
Zauberkünstler (Geräte für -)
Zaumzeug (Sattel- und -), Geschirre für Tiere
Zaumzeugriemen
Zäune aus Metall
Zäune (Elektro-)
Zäune, nicht aus Metall
Zedernholz als Insektenvertreibungsmittel
Zedernholz (ätherische Öle von -)
Zeichenbedarfsartikel
Zeichenblöcke
Zeichenbretter
Zeichenetuis
Zeicheninstrumente
Zeichenkohle
Zeichenlineale
Zeichentische
Zeichentrickfilme
Zeichenwinkel
Zeichnen (Zirkel zum -)
Zeichnungen
Zeichnungskopien (Pausen)
Zeigerwerke für Uhren
Zeigestäbe (nicht elektronisch)
Zeitaufzeichnungsgeräte
Zeitmessgeräte
Zeitpläne (Drucksachen)
Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke
Zeitschriften
Zeitschriften (Magazine)
Zeitungen
Zeitungshalter
Zeitungsständer
Zeitzünder
Zellenschalter (Elektrizität)
Zellulose
Zellulose (Folien aus regenerierter -) (außer für
Verpackungszwecke)
Zellulose (Folien aus regenerierter -) für
Verpackungszwecke

- 192

- 193

01 Zelluloseäther für gewerbliche Zwecke
05 Zelluloseäther für pharmazeutische Zwecke
01 Zelluloseazetat im Rohzustand
17 Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet
01 Zellulosederivate (chemisch)
01 Zelluloseester für gewerbliche Zwecke
05 Zelluloseester für pharmazeutische Zwecke
22 Zelte
06 Zeltheringe, -pflöcke aus Metall
20 Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall
19 Zement
05 Zement (Dental-)
01 Zement (Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für -)
(ausgenommen Anstrichfarben)
01 Zementiermittel (Metallverarbeitung)
01 Zementkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und
Öle)
19 Zementputz (feuerfest)
09 Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung)
11 Zentralheizungskörper
11 Zentralheizungskörper (Luftbefeuchter für -)
06 Zentralheizungsrohre aus Metall
07 Zentralstaubsaugeranlagen
14 Zentraluhren
07 Zentrifugalmühlen
07 Zentrifugalpumpen
07 Zentrifugen (Maschinen)
24 Zephir (Webstoffe)
04 Zeresin
07 Zerkleinerer (Müll-)
07 Zerkleinerungsgeräte (elektrische -) für den Haushalt
21 Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch
16 Zerkleinerungsgeräte für Papier (Büroartikel)
07 Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer (Maschinen)
07 Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke
10 Zerstäuber (Aerosol-) für medizinische Zwecke
21 Zerstäuber (Aerosol-), nicht für medizinische Zwecke
08 Zerstäuber für Insektizide (handbetätigt)
10 Zerstäuber für medizinische Zwecke
07 Zerstäuber (Maschinen)
21 Zerstäuber (Parfüm-)
16 Zettelspieße für Bürozwecke (Haken)
30 Zichorie (Kaffee-Ersatz)
31 Zichorienwurzeln
19 Ziegelerde
19 Ziegelsteine
01 Ziegelsteine (Konservierungsmittel für -) (ausgenommen
Anstrichfarben und Öle)
19 Ziegelton
18 Ziegenleder
08 Ziehmesser
28 Ziele (Elektronische -)
09 Zielfernrohre für Schusswaffen
13 Zielspiegel für Gewehre
13 Zielvorrichtungen für Geschütze (ausgenommen
Zielfernrohre)
13 Zielvorrichtungen für Schusswaffen (ausgenommen
Zielfernrohre)
11 Zierbrunnen
03 Ziermotive für kosmetische Zwecke
14 Zifferblätter für Uhren
16 Ziffern (Drucklettern)

34
34

05
34
34
34
07
34
34
34
34
34
34
34
34
09
16
34
34
34
21
06
19
11
08
21
21
30
06
02
06
01
06
09
16
01
06
15
31
03
01
31
26
30
05
05
02
21
07
30
31
30
30
08
18
18
11
18
09
28
28

Zigaretten
Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische
Zwecke
Zigaretten (tabakfreie -) für medizinische Zwecke
Zigaretten (Taschenapparate zum Drehen von -)
Zigarettenetuis, Dosen
Zigarettenfilter
Zigarettenmaschinen (für gewerbliche Zwecke)
Zigarettenmundstücke
Zigarettenpapier
Zigarettenpapierheftchen
Zigarettenspitzen (Mundstücke für -)
Zigarettenspitzen
Zigarillos
Zigarren
Zigarrenabschneider
Zigarrenanzünder für Automobile
Zigarrenbauchbinden
Zigarrenetuis, -kästen, -kisten
Zigarrenkisten (mit Humidor)
Zigarrenspitzen
Zimmeraquarien
Zimmerdecken aus Metall
Zimmerdecken, nicht aus Metall
Zimmerkamine
Zimmermannsbohrer
Zimmerterrarien (für Pflanzenkulturen)
Zimmerterrarien (Vivarien)
Zimt (Gewürz)
Zink
Zinkoxyd (Farbstoff)
Zinn
Zinnbichlorid
Zinnlegierung (versilberte -)
Zirkel (Messinstrumente)
Zirkel zum Zeichnen
Zirkonerde
Zirkonium
Zithern
Zitronen
Zitronenöle, ätherische
Zitronensäure für industrielle Zwecke
Zitrusfrüchte
Zöpfe (Haar-)
Zucker
Zucker für medizinische Zwecke
Zucker (Kandis-) für medizinische Zwecke
Zuckercouleur (Färbemittel für Nahrungsmitten( �BR> Zuckerdosen
Zuckerindustrie (Maschinen für die -)
Zuckermandeln
Zuckerrohr
Zuckerwaren als Christbaumschmuck
Zuckerwaren, Konfekt
Zuckerzangen
Zügel
Zügel (Zaumzeug)
Zugschieber (Heizung)
Zugstränge (Pferdegeschirr)
Zündbatterien
Zündblättchen, -hütchen für Pistolen (Spielwaren)
Zündblättchen (Spielzeug)

- 194

13
13
13
11
11
28
13
07
07
07
13
13
13
01
09
07
10
01
01
01
01
04
01
01
01
07
10
06
12
11
12
12
30
31
31
29
06
08
06
01
09
07
07
07
11
17
25
07
07
01

www.juris.de

Zündblättchen und Zündkapseln, ausgenommen Spielzeug
Zunder (Feuerschwamm)
Zünder für Sprengstoffe
Zünder (Gas-)
Zündgeräte
Zündkapseln (Spielwaren)
Zündkapseln und Zündblättchen, ausgenommen Spielzeug
Zündkerzen für Verbrennungsmotoren
Zündmagnete
Zündmagnete für Motoren
Zündschnüre
Zündschnüre für Sprengstoffe
Zündsignale (Nebel-)
Zündstoffe (chemische Treibstoffzusätze)
Zündungsgeräte (elektrische Fern-)
Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren
Zungenreinigungsgeräte
Zurichtungsmittel für Häute
Zurichtungsöle (Leder-)
Zusätze (chemische -) für Kraftstoff und Treibstoff
Zusätze (chemische -) für Öle
Zusätze (nicht chemische -) für Kraft-, Treibstoff
Zusatzflüssigkeiten für Schleifmittel
Zusatzmittel, chemische, für Fungizide
Zusatzmittel, chemische, für Insektizide
Zuschneidemaschinen
Zwangsjacken
Zwecken (Nägen( �BR> Zweirad-, Fahrradbremsen
Zweiradleuchten
Zweiradmotoren
Zweiradständer (Stützen)
Zwieback
Zwiebeln (Blumen-)
Zwiebeln (Frischgemüse)
Zwiebeln (Gemüse, konserviert)
Zwingen
Zwingen (Schraub-)
Zwingen (Stock-) aus Metall
Zyanid
Zyklotrons
Zylinder (Druck-)
Zylinder für Maschinen
Zylinder für Motoren
Zylinder (Lampen-)
Zylinderdichtungen
Zylinderhüte
Zylinderkolben
Zylinderköpfe für Motoren
Zymol

Anlage 3 (zu § 19 Abs. 2)
Alphabetische Liste der Dienstleistungen

(Fundstelle: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 135 - 155 vom 30.
November 2006)

Klasse A
40 Abbeizen
37 Abbrucharbeiten an Gebäuden
37 Abdichtungsarbeiten an Gebäuden

- 195

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 196

40 Abfallverarbeitung (Umwandlung)
35 Abrechnungen (Lohn- und Gehalts-)
40 Abschleifen
39 Abschleppen von Fahrzeugen
39 Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe
37 Abschmieren von Fahrzeugen
45 Adoptionsvermittlung
41 Akademien (Erziehung auf -)
42 Aktualisieren von Computer-Software
35 Aktualisierung von Werbematerial
36 Aktuar (Dienstleistungen eines -)
43 Altenheime (Dienstleistungen von -)
35 Analysen (Aufstellung von Kosten-Preis-)
42 Analysen (Durchführung chemischer -)
36 Analysen (Finanz-)
42 Analysen für die Erdölförderung (Erstellung von -)
40 Änderung von Bekleidungsstücken
40 Anfertigung von Bekleidungsstücken
36 Antiquitäten (Schätzung von -)
35 Anwerbung (Personal-)
35 Anzeigen (Verbreitung von Werbe-)
38 Anzeigenvermittlung (elektronische -) (Telekommunikation)
40 Appretierung (Papier-)
40 Appretierung von Textilien
42 Architekten (Dienstleistungen eines -)
44 Aromatherapie-Dienste
44 Arzt (Dienstleistungen eines -)
37 Asphaltierarbeiten
40 Aufdrucken von Mustern
37 Aufzüge (Installation und Reparatur von -)
35 Auktionen und Versteigerungen (Durchführung von -)
41 Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung
37 Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidungsstücken
36 Außenstände (Einziehung von -)
39 Ausflugsfahrten und Reisen (Veranstaltung von -)
36 Ausgabe von Kreditkarten
35 Auskünfte (Erteilung von - in Handels- und Geschäftsangelegenheiten)
35 Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten
41 Auskünfte über Freizeitaktivitäten
39 Auslieferung (Blumen-)
39 Auslieferung von Paketen
39 Auslieferung von Waren
41 Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke (Veranstaltung von -)
35 Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke (Organisation von -)
40 Ausstopfen und Präparieren von Tieren
39 Austragen (Verteilen) von Zeitungen
39 Autobusse (Beförderung von Personen mit -)
35 Automaten (Vermietung von Verkaufs-)
39 Autovermietung
Klasse B
45 Babysitting
44 Bäder (Betrieb von öffentlichen -) für Zwecke der Körperhygiene
37 Bagger (Vermietung von -)
42 Bakteriologie (Forschungen auf dem Gebiet der -)
36 Bankgeschäfte
36 Banking (Home -)
43 Bar (Betrieb einer -)

www.juris.de

37
37
37
42
37
44
44
43
37
35
39
39
39
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40
40
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38

38
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38

37
39
41
35

37
39
45
35

Bau von Messeständen und -läden
Bauangelegenheiten (Auskünfte in -)
Bauarbeiten (Leitung von -) (Oberaufsicht)
Bauberatung (Architekturberatung)
Baumaschinen (Vermietung von -)
Baumchirurgie
Baumschulen (Dienstleistungen von -)
Bauten (Vermietung von transportablen -)
Bauwesen
Bearbeitung (Verwaltungstechnische -) von Bestellungen
Beförderung von Personen mit Vergnügungsdampfern
Beförderung von Reisenden
Befrachtung (Vermittlung von Schiffsladungen)
Begleitung (Reise-)
Begleitung (Sicherheits-) (Eskorte)
Begleitung von Personen als Gesellschafter
Bekanntschaften (Vermittlung von -)
Bekleidungsstücke (Änderung von -)
Bekleidungsstücke (Anfertigung von -)
Bekleidungsstücke (Anzüge, Kostüme) (Reparatur von -)
Bekleidungsstücke (Ausbessern, Wiederherstellen von -)
Bekleidungsstücke (Maßanfertigung von -)
Bekleidungsstücke (Reinigung von -)
Bekleidungsstücke (Vermietung von -)
Beleihen von Gebrauchsgütern
Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit
Beratung (Bau-)
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen
Beratung (betriebswirtschaftliche -)
Beratung (Computersoftware-)
Beratung (finanzielle -)
Beratung für Verbraucher in Handels- und
Geschäftsangelegenheiten (Erteilung von Auskünften,
Information und -) (Verbraucherberatung)
Beratung in Fragen der Geschäftsführung
Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte
Beratung (Organisations-) in Geschäftsangelegenheiten
Beratung (Personalmanagement-)
Beratung (Versicherungs-)
Beratungsdienste (Computer-)
Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung
Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites
Computernetzwerk
Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht
herunterladbar)
Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen
Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem
weltweiten Computernetzwerk
Bereitstellung von Internet-Chatrooms
Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für
Teleshopping-Dienste
Bergbauarbeiten
Bergung von Schiffen
Berufsberatung
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren
und Dienstleistungen für andere Unternehmen)
Beschneiung (künstliche -)
Besichtigungen (Veranstaltung von -)
Bestattungen
Bestellungen (Verwaltungstechnische Bearbeitung von -)

- 197

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 198

43 Betrieb eines Campingplatzes
41 Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht)
44 Betrieb von Heilbädern (Thermalbädern)
41 Betrieb von Nachtklubs
44 Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene
44 Betrieb von Saunen
44 Betrieb von Solarien
41 Betrieb von Spielhallen
41 Betrieb von Sportanlagen
41 Betrieb von Vergnügungsparks
41 Betrieb von zoologischen Gärten
35 betriebswirtschaftliche Beratung
37 Bewässerungsanlagen (Installation und Reparatur von -)