- Teil 1 Anwendungsbereich
- § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten
- Teil 2 Verfahren bis zur Eintragung
- Abschnitt 1 Anmeldungen
- § 2 Form der Anmeldung
- § 3 Inhalt der Anmeldung
- § 4 Anmeldung von Kollektivmarken
- § 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter
- § 6 Angaben zur Markenform
- § 7 Wortmarken
- § 8 Bildmarken
- § 9 Dreidimensionale Marken
- § 10 Kennfadenmarken
- § 11 Hörmarken
- § 12 Sonstige Markenformen
- § 13 Muster und Modelle
- § 14 Verwendung fremdsprachiger Formblätter
- § 15 Fremdsprachige Anmeldungen
- § 16 Schriftstücke in fremden Sprachen
- § 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke
- § 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung
- Abschnitt 2 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
- Abschnitt 3 Veröffentlichung der Anmeldung
- Abschnitt 1 Anmeldungen
- Teil 3 Register, Urkunde, Veröffentlichung
- Teil 4 Einzelne Verfahren
- Teil 5 Internationale Registrierungen
- § 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen
- § 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
- § 45 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zumMadrider Markenabkommen
- § 46 Schutzverweigerung
- Teil 6 Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
- Teil 7 Schlussvorschriften
- Anlage 1 (zu § 19 Abs. 1)
- Anlage 2 (zu § 19 Abs. 2) Alphabetische Liste der Waren
- Anlage 3 (zu § 19 Abs. 2) Alphabetische Liste der Dienstleistungen
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Verordnung zur Ausführung des
Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV)
MarkenV
Ausfertigungsdatum: 11.05.2004
Vollzitat:
"Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 1 der
Verordnung vom 15. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1995) geändert worden ist"
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 15.10.2008 I 1995
Fußnote
Textnachweis ab: 1.6.2004
Eingangsformel
Auf Grund des § 65 Abs. 1 Nr. 2 bis 10 und 13 sowie des § 138 Abs. 1 des Markengesetzes
vom 25. Oktober 1994 (BGBl. 1994 I S. 3084, 1995 I S. 156), von denen § 65 Abs. 1
zuletzt durch Artikel 2 Abs. 9 des Gesetzes vom 12. März 2004 (BGBl. I S. 390) geändert
worden ist, in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der DPMA-Verordnung vom 1. April 2004 (BGBl. I
S. 514) verordnet das Deutsche Patent- und Markenamt:
Inhaltsübersicht
Teil 1
Anwendungsbereich
§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten
Teil 2
Verfahren bis zur Eintragung | |
---|---|
Abschnitt 1 | |
Anmeldungen | |
§ 2 | Form der Anmeldung |
§ 3 | Inhalt der Anmeldung |
§ 4 | Anmeldung von Kollektivmarken |
§ 5 | Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter |
§ 6 | Angaben zur Markenform |
§ 7 | Wortmarken |
§ 8 | Bildmarken |
§ 9 | Dreidimensionale Marken |
§ 10 | Kennfadenmarken |
§ 11 | Hörmarken |
§ 12 | Sonstige Markenformen |
§ 13 | Muster und Modelle |
§ 14 | Verwendung fremdsprachiger Formblätter |
§ 15 | Fremdsprachige Anmeldungen |
§ 16 | Schriftstücke in fremden Sprachen |
§ 17 | Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke |
§ 18 | Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung |
Abschnitt 2 | |
Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen | |
§ 19 | Klasseneinteilung |
§ 20 | Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen |
§ 21 | Entscheidung über die Klassifizierung |
§ 22 | Änderung der Klasseneinteilung |
Abschnitt 3 | |
Veröffentlichung der Anmeldung | |
§ 23 | Veröffentlichungen zur Anmeldung |
- 1
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Teil 3
Register, Urkunde, Veröffentlichung
§ 24 Ort und Form des Registers
§ 25 Inhalt des Registers
§ 26 Urkunde, Bescheinigungen
§ 27 Ort und Form der Veröffentlichung
§ 28 Inhalt der Veröffentlichung der Eintragung
Teil 4
Einzelne Verfahren
Abschnitt 1
Widerspruchsverfahren
§ 29 Form des Widerspruchs
§ 30 Inhalt des Widerspruchs
§ 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere Widersprüche
§ 32 Aussetzung
Abschnitt 2
Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen
§ 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke
§ 34 Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen
der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen
§ 35 Teilung von Anmeldungen
§ 36 Teilung von Eintragungen
Abschnitt 3
Verlängerung
§ 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung
§ 38 Antrag auf teilweise Verlängerung
Abschnitt 4
Verzicht
§ 39 Verzicht
§ 40 Zustimmung Dritter
Abschnitt 5
Löschung
§ 41 Löschung wegen Verfalls
§ 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse
Teil 5
Internationale Registrierungen
§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen
§ 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
§ 45 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem
Protokoll zum Madrider Markenabkommen
§ 46 Schutzverweigerung
Teil 6
Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum
Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse
und Lebensmittel
Abschnitt 1
Eintragungsverfahren
§ 47 Eintragungsantrag
§ 48 Veröffentlichung des Antrags
§ 49 Nationaler Einspruch
Abschnitt 2
Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes
§ 50 Einspruch
§ 51 Einspruchsverfahren
Abschnitt 3
Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht
§ 52 Änderungen der Spezifikation
§ 53 Löschungsantrag
§ 54 Akteneinsicht
- 2
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§ 55 (weggefallen)
Teil 7
Schlussvorschriften
§ 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung
§ 57 Übergangsregelung für künftige Änderungen
§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anhang *)
Anlage 1 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen (Anlage zu § 19
Abs. 1)
Anlage 2 Alphabetische Liste der Waren (Anlage zu § 19 Abs. 2)
Anlage 3 Alphabetische Liste der Dienstleistungen (Anlage zu § 19 Abs. 2)
Teil 1
Anwendungsbereich
§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten
- (1)
- Für die im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patentund Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des
Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung.
- (2)
- DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag
GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig
gesichert niedergelegt.
Teil 2
Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1
Anmeldungen
§ 2 Form der Anmeldung
- (1)
- Die Anmeldung zur Eintragung einer Marke muss unter Verwendung des vom Deutschen
Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. Für die
elektronische Einreichung ist § 12 der DPMA-Verordnung maßgebend. In den Fällen der §§
14 und 15 ist die elektronische Einreichung ausgeschlossen.
- (2)
- Marken können für Waren und für Dienstleistungen angemeldet werden.
- (3)
- Für jede Marke ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich.
§ 3 Inhalt der Anmeldung
(1) Die Anmeldung muss enthalten:
- Angaben zum Anmelder und gegebenenfalls zu seinem Vertreter nach § 5,
- eine Angabe zur Form der Marke nach § 6 sowie eine Wiedergabe der Marke nach den §§
7 bis 12 und
- das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen
werden soll, nach § 20.
(2) Wird in der Anmeldung
1. die Priorität einer früheren ausländischen Anmeldung in Anspruch genommen, so ist
eine entsprechende Erklärung abzugeben sowie der Tag und der Staat dieser Anmeldung
anzugeben,
- 3
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Anmeldung in üblichen Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen oder sonstige Zeichen)
wiederzugeben.
§ 8 Bildmarken
- (1)
- Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der von ihm gewählten grafischen
Wiedergabe einer Wortmarke im Sinne des § 7, als zweidimensionale Wort-Bild-
Marke, Bildmarke oder in Farbe eingetragen werden soll, so sind der Anmeldung zwei
übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufügen. Wenn die
Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die Farben zusätzlich in der Anmeldung
zu bezeichnen.
- (2)
- Die Wiedergabe der Marke muss auf Papier dauerhaft dargestellt und in Farbtönen
und Ausführung so beschaffen sein, dass sie die Bestandteile der Marke in allen
Einzelheiten auch bei einer Verkleinerung auf ein Format von 8 Zentimetern Höhe
und Breite in schwarz-weißer Wiedergabe deutlich erkennen lässt. Überklebungen,
Durchstreichungen und mit nicht dauerhafter Farbe hergestellte Überdeckungen sind
unzulässig.
- (3)
- Die Blattgröße der Wiedergabe darf das Format DIN A4 nicht überschreiten. Die
für die Darstellung benutzte Fläche (Satzspiegel) darf nicht größer als 26,2 x 17
Zentimeter und nicht kleiner als 8 x 8 Zentimeter sein. Das Blatt ist nur einseitig zu
bedrucken. Vom oberen und vom linken Seitenrand jedes Blattes ist ein Randabstand von
mindestens 2,5 Zentimeter einzuhalten.
- (4)
- Die richtige Stellung der Marke ist durch den Vermerk "oben" abgesetzt oberhalb der
Darstellung auf jeder Wiedergabe zu kennzeichnen, soweit sich dies nicht von selbst
ergibt.
- (5)
- Die Wiedergabe der Marke kann zusätzlich auf einem Datenträger eingereicht werden.
Der Datenträger muss lesbar sein und darf keine Viren oder sonstigen schädlichen
Programme enthalten. Andernfalls kann der Datenträger nicht verwendet werden. Die
beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datenträgerformate werden auf der
Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben. Die Darstellungen sind als einzelne Dateien
auf dem Stammverzeichnis eines leeren Datenträgers abzulegen.
1. Folgende Grafikformatierungen werden akzeptiert:
Grafikformat | JPEG (*.jpg) | |
Auflösung | Bei Breitformat in der Breite | Mindestens 945, höchstens 1890 Bildpunkte (Pixel) |
Bei Hochformat in der Höhe | Mindestens 945, höchstens 1890 Bildpunkte (Pixel) | |
Farbraum | sRGB | |
Farbtiefe | Farbbild | 24 Bit/p |
schwarz-weiß | 8 Bit/p | |
Graustufen | 8 Bit/p |
Die Datei darf nicht größer als 1 Megabyte sein. Gepackte und komprimierte Dateien
werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.
2. Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende
Angaben anzubringen:
a) der Name des Anmelders,
b) die Marke, soweit möglich,
c) der Vertreter, soweit bestellt,
d) die Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse),
e) das interne Geschäftszeichen des Anmelders oder seines Vertreters, soweit
vorhanden, und
f) der Zeitpunkt der Markenanmeldung, zu der der Datenträger gehört.
- 5
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Die Beschriftung darf die Lesbarkeit des Datenträgers nicht beeinträchtigen.
Datenträger mit Etiketten werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht
bearbeitet.
(6) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.
§ 9 Dreidimensionale Marken
- (1)
- Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als dreidimensionale Marke eingetragen
werden soll, so sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische
Wiedergaben der Marke beizufügen. Die Wiedergaben können bis zu sechs verschiedene
Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier entsprechend dem Format des §
8 Abs. 3 einzureichen. Wenn die Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die
Farben in der Anmeldung zu bezeichnen.
- (2)
- Für die Wiedergabe sind Lichtbilder als Positivabzüge oder grafische
Strichzeichnungen zu verwenden, die die darzustellende Marke dauerhaft wiedergeben
und als Vorlage für den Foto-Offsetdruck, die Mikroverfilmung einschließlich der
Herstellung konturenscharfer Rückvergrößerungen und die elektronische Bildspeicherung
geeignet sind.
- (3)
- Wird die Marke durch eine grafische Strichzeichnung wiedergegeben, so muss die
Darstellung in gleichmäßig schwarzen, nicht verwischbaren und scharf begrenzten Linien
ausgeführt sein. Die Darstellung kann Schraffuren und Schattierungen zur Wiedergabe
plastischer Einzelheiten enthalten.
- (4)
- Für die Form der Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend. Wird die Wiedergabe
der Marke zusätzlich auf einem Datenträger eingereicht, müssen alle Ansichten in einer
Bilddatei wiedergegeben werden.
- (5)
- Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.
§ 10 Kennfadenmarken
- (1)
- Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Kennfadenmarke eingetragen werden
soll, ist § 9 Abs. 1 bis 4 entsprechend anzuwenden.
- (2)
- Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke mit Angaben zur Art des Kennfadens
enthalten.
§ 11 Hörmarken
- (1)
- Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Hörmarke eingetragen werden soll, so
sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der
Marke beizufügen.
- (2)
- Hörmarken sind in einer üblichen Notenschrift darzustellen. Für die Form der
Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend.
- (3)
- Der Anmelder muss eine klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger
einreichen.
- (4)
- Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.
- (5)
- Für den nach Absatz 3 einzureichenden Datenträger gelten folgende Standards:
- Die beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datenträgerformate werden auf
der Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben. Die klangliche Wiedergabe ist auf
dem Stammverzeichnis eines leeren Datenträgers abzulegen. Zulässige Dateiformate
sind WAVE-Format (*.wav) und MP3-Format (*.mp3). Die Abtastfrequenz muss mindestens
44,1 Kilohertz, die Auflösung mindestens 16 Bit betragen. Gepackte und komprimierte
Dateien werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.
- Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende
Angaben anzubringen:
- 6
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- (1)
- Die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen richtet sich nach der in
der Anlage 1 zu dieser Verordnung enthaltenen Klasseneinteilung von Waren und
Dienstleistungen.
- (2)
- Ergänzend sollen die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen (Anlagen
2 und 3 zu dieser Verordnung) zur Klassifizierung verwendet werden.
§ 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
- (1)
- Die Waren und Dienstleistungen sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung
jeder einzelnen Ware oder Dienstleistung in eine Klasse der Klasseneinteilung nach § 19
Abs. 1 möglich ist.
- (2)
- Soweit möglich sollen die Bezeichnungen der Klasseneinteilung, falls diese
nicht erläuterungsbedürftig sind, und die Begriffe der in § 19 Abs. 2 bezeichneten
alphabetischen Listen verwendet werden. Im Übrigen sollen möglichst verkehrsübliche
Begriffe verwendet werden.
- (3)
- Die Waren und Dienstleistungen sind nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der
Klasseneinteilung anzugeben.
- (4)
- Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen ist in Schriftgrad 11 Punkt und mit
einem Zeilenabstand von 1½ abzufassen. Es ist in doppelter Ausfertigung einzureichen,
soweit es der Anmeldung als Anlage beigefügt ist.
§ 21 Entscheidung über die Klassifizierung
- (1)
- Sind die Waren und Dienstleistungen in der Anmeldung nicht zutreffend
klassifiziert, so entscheidet das Deutsche Patent- und Markenamt über die
Klassifizierung.
- (2)
- Das Deutsche Patent- und Markenamt legt als Leitklasse die Klasse der
Klasseneinteilung fest, auf der der Schwerpunkt der Anmeldung liegt. Es ist insoweit
an eine Angabe des Anmelders über die Leitklasse nicht gebunden. Das Deutsche
Patent- und Markenamt berücksichtigt eine vom Anmelder angegebene Leitklasse bei der
Gebührenzahlung.
§ 22 Änderung der Klasseneinteilung
Ändert sich in der Zeit nach dem Anmeldetag und vor dem Ablauf der Schutzdauer einer
Marke die Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen, so wird die Klassifizierung
auf Antrag des Inhabers jederzeit angepasst. Von Amts wegen ist sie spätestens bei der
Verlängerung der Schutzdauer der Marke anzupassen.
Abschnitt 3
Veröffentlichung der Anmeldung
§ 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung
(1) Die Veröffentlichung der Anmeldung einer Marke, deren Anmeldetag feststeht (§ 33
Abs. 1 des Markengesetzes), umfasst folgende Angaben:
- das Aktenzeichen der Anmeldung,
- das Datum des Eingangs der Anmeldung,
- Angaben über die Marke,
- Angaben zu einer vom Anmelder beanspruchten ausländischen Priorität (§ 34 des
Markengesetzes), Ausstellungspriorität (§ 35 des Markengesetzes) oder zu einem nach
Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die
Gemeinschaftsmarke (ABl. EG 1994 Nr. L 11 S. 1) in Anspruch genommenen Zeitrang,
- den Namen und Wohnsitz oder Sitz des Anmelders,
- wenn ein Vertreter bestellt ist, den Namen und Sitz des Vertreters,
- 9
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§ 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke
- (1)
- Betrifft der Übergang des durch die Eintragung einer Marke begründeten Rechts
nur einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen, so sind in dem Antrag
auf Eintragung des Rechtsübergangs nach § 28 der DPMA-Verordnung die Waren und
Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht.
- (2)
- Im Übrigen ist § 36 Abs. 1 bis 5 und 7 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden,
dass die für die Einreichung von Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt.
§ 34 Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen
der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen
- (1)
- Der Rechtsübergang, das dingliche Recht, die Maßnahme der Zwangsvollstreckung oder
das Insolvenzverfahren wird in den Akten der Anmeldung vermerkt.
- (2)
- Im Fall von Rechtsübergängen wird nur diejenige Person in das Register eingetragen,
die zum Zeitpunkt der Eintragung Inhaberin der Marke ist. Ein zum Zeitpunkt der
Eintragung bestehendes dingliches Recht, eine zu diesem Zeitpunkt bestehende Maßnahme
der Zwangsvollstreckung oder ein zu diesem Zeitpunkt anhängiges Insolvenzverfahren wird
auch in das Register eingetragen.
- (3)
- Betrifft der Übergang des durch die Anmeldung einer Marke begründeten Rechts nur
einen Teil der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet worden ist,
so sind in dem Antrag auf Vermerk eines Teilübergangs die Waren und Dienstleistungen
anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. Im Übrigen ist § 35 Abs. 1 bis
5 und 7 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die für die Einreichung von
Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt.
§ 35 Teilung von Anmeldungen
- (1)
- Eine angemeldete Marke kann nach § 40 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder
mehrere Anmeldungen geteilt werden. Für jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte
Teilungserklärung erforderlich. Die Teilungserklärung soll unter Verwendung des vom
Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
- (2)
- In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die
abgetrennte Anmeldung aufgenommen werden.
- (3)
- Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammanmeldung
und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Anmeldung
müssen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklärung bestehenden
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangsanmeldung deckungsgleich sein.
Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen,
so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammanmeldung als auch in der abgetrennten
Anmeldung zu verwenden und durch entsprechende Zusätze so einzuschränken, dass sich
keine Überschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben.
- (4)
- Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollständige Kopie der Akten der
Ausgangsanmeldung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklärung Bestandteil
der Akten der abgetrennten Anmeldung. Die abgetrennte Anmeldung erhält ein neues
Aktenzeichen. Eine Kopie der Teilungserklärung wird zu den Akten der Stammanmeldung
genommen.
- (5)
- Enthält die Ausgangsanmeldung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12,
so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 40 Abs. 2 Satz 2 des Markengesetzes vier
weitere übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke einzureichen,
bei Hörmarken zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemäß § 11 Abs. 3.
- (6)
- Ein für die Ausgangsanmeldung benannter Vertreter des Anmelders gilt auch als
Vertreter des Anmelders für die abgetrennte Anmeldung. Die Vorlage einer neuen
Vollmacht ist nicht erforderlich.
- 14
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(7) In Bezug auf die ursprüngliche Anmeldung gestellte Anträge gelten auch für die
abgetrennte Anmeldung fort.
§ 36 Teilung von Eintragungen
- (1)
- Eine eingetragene Marke kann nach § 46 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder
mehrere Eintragungen geteilt werden. Für jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte
Teilungserklärung einzureichen. Die Teilungserklärung soll unter Verwendung des vom
Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
- (2)
- In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die
abgetrennte Eintragung aufgenommen werden.
- (3)
- Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammeintragung
und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Eintragung
müssen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklärung bestehenden
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangseintragung deckungsgleich sein.
Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen,
so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammeintragung als auch in der abgetrennten
Eintragung zu verwenden und durch entsprechende Zusätze so einzuschränken, dass sich
keine Überschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben.
- (4)
- Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollständige Kopie der Akten der
Ausgangseintragung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklärung Bestandteil
der Akten der abgetrennten Eintragung. Die abgetrennte Eintragung erhält eine neue
Registernummer. Eine Kopie der Teilungserklärung wird zu den Akten der Stammeintragung
genommen.
- (5)
- Enthält die Ausgangseintragung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12,
so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 46 Abs. 3 Satz 2 des Markengesetzes
vier weitere übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben dieser Marke
einzureichen, bei Hörmarken zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemäß § 11
Abs. 3.
- (6)
- Ein für die Ausgangseintragung benannter Vertreter des Inhabers der Marke gilt auch
als Vertreter des Inhabers der Marke für die abgetrennte Eintragung. Die Vorlage einer
neuen Vollmacht ist nicht erforderlich.
- (7)
- In Bezug auf die ursprüngliche Eintragung gestellte Anträge gelten auch für die
abgetrennte Eintragung fort.
- (8)
- Ist gegen die Eintragung einer Marke, deren Teilung nach § 46 des Markengesetzes
erklärt worden ist, Widerspruch erhoben worden, so fordert das Deutsche Patent- und
Markenamt den Widersprechenden zu einer Erklärung darüber auf, gegen welche Teile der
ursprünglichen Eintragung der Widerspruch sich richtet. Der Inhaber der eingetragenen
Marke kann auch von sich aus eine entsprechende Erklärung des Widersprechenden
beibringen. Wird eine solche Erklärung nicht abgegeben, so wird die Teilungserklärung
als unzulässig zurückgewiesen.
Abschnitt 3
Verlängerung
§ 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung
Bei der Zahlung der Verlängerungsgebühren nach § 47 Abs. 3 des Markengesetzes sind
die Registernummer und der Name des Inhabers der Marke sowie der Verwendungszweck
anzugeben.
§ 38 Antrag auf teilweise Verlängerung
- 15
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5. der Löschungsgrund nach § 49 des Markengesetzes.
§ 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse
Für den Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 54 Abs. 1 des
Markengesetzes gilt § 41 entsprechend.
Teil 5
Internationale Registrierungen
§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen
Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Madrider
Markenabkommens beim Deutschen Patent- und Markenamt sind die vom Internationalen Büro
der Weltorganisation für geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblätter zu
verwenden.
§ 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten oder in das
Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen
sind die vom Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum
herausgegebenen amtlichen Formblätter zu verwenden.
§ 45 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum
Madrider Markenabkommen
Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt in das Register eingetragenen
Marke sowohl nach Artikel 3 des Madrider Markenabkommens als auch nach Artikel 3
des Protokolls zum Madrider Markenabkommen sind die vom Internationalen Büro der
Weltorganisation für geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblätter zu
verwenden.
§ 46 Schutzverweigerung
- (1)
- Wird einer international registrierten Marke, deren Schutz nach Artikel 3ter
des Madrider Markenabkommens oder nach Artikel 3ter des Protokolls zum Madrider
Markenabkommen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erstreckt worden ist,
der Schutz ganz oder teilweise verweigert und wird diese Schutzverweigerung dem
Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum zur Weiterleitung
an den Inhaber der internationalen Registrierung übermittelt, so wird die Frist,
innerhalb derer ein Inlandsvertreter bestellt werden muss, damit der Schutz nicht
endgültig verweigert wird, auf vier Monate ab dem Tag der Absendung der Mitteilung der
Schutzverweigerung durch das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges
Eigentum festgesetzt.
- (2)
- Wird die Schutzverweigerung endgültig, weil der Inhaber der international
registrierten Marke keinen Inlandsvertreter bestellt hat, so ist eine gegen die
Schutzverweigerung gegebene Erinnerung oder Beschwerde beim Deutschen Patent- und
Markenamt innerhalb eines weiteren Monats nach Ablauf der in Absatz 1 genannten Frist
einzulegen. Der Schutzverweigerung muss eine entsprechende Rechtsmittelbelehrung
beigefügt sein. § 61 Abs. 2 des Markengesetzes ist entsprechend anzuwenden.
Teil 6
- 17
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
§ 53 Löschungsantrag
- (1)
- Der Antrag auf Löschung einer eingetragenen geografischen Angabe oder
Ursprungsbezeichnung nach Artikel 12 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 soll
unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts
eingereicht werden.
- (2)
- In dem Antrag sind anzugeben:
- die geografische Angabe oder die Ursprungsbezeichnung, die gelöscht werden soll,
- der Name und die Anschrift des Antragstellers,
- falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
- Umstände, aus denen sich das berechtigte Interesse des Antragstellers ergibt,
- Gründe für die Löschung.
§ 54 Akteneinsicht
In den Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gewährt das Deutsche Patent- und
Markenamt auf Antrag Einsicht in die Akten.
§ 55 (weggefallen)
Teil 7
Schlussvorschriften
§ 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung
Für Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht worden sind,
gelten die Vorschriften der Markenverordnung vom 30. November 1994 (BGBl. I S. 3555),
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 1. September 2003 (BGBl. I S. 1701).
§ 57 Übergangsregelung für künftige Änderungen
Für Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten von Änderungen dieser Verordnung
eingereicht worden sind, gelten die Vorschriften dieser Verordnung in ihrer bis dahin
geltenden Fassung.
§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2004 in Kraft.
Anlage 1 (zu § 19 Abs. 1)
(Fundstelle: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 2 - 18 vom 30. November
2006)
Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
mit erläuternden Anmerkungen
Waren
Klasse 1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische,
land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke;
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand;
Düngemittel;
Feuerlöschmittel;
Mittel zum Härten und Löten von Metallen;
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln;
Gerbmittel;
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Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 1 enthält im Wesentlichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche,
wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke,
einschließlich solcher, die zur Herstellung von Erzeugnissen dienen,
die in andere Klassen fallen.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Kompost, Mulch (als Düngemitten( �
-Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Naturharze im Rohzustand (Kl. 2);
-chemische Erzeugnisse für die medizinische Wissenschaft (Kl. 5);
-Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren
(Kl. 5);
-Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke (Kl. 16);
-Salz zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln (Kl. 30);
-Mulch (Humusabdeckung) (Kl. 31).
Klasse 2
Farben, Firnisse, Lacke;
Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel;
Färbemittel;
Beizen;
Naturharze im Rohzustand;
Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 2 enthält im Wesentlichen Farbanstrichmittel, Färbemittel und
Korrosionsschutzmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste;
-Färbemittel für Kleidungsstücke;
-Farben für Lebensmittel und Getränke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Kunstharze im Rohzustand (Kl. 1);
-Farben für die Wäsche (Kl. 3);
-Färbemittel für die Schönheitspflege (Kl. 3);
-Farbkästen (Schulbedarf) (Kl. 16);
-Isolierfarbanstrichmittel und Isolierlacke (Kl. 17).
Klasse 3
Wasch- und Bleichmittel;
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen;
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege,
Haarwässer;
Zahnputzmittel.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 3 enthält im Wesentlichen Putzmittel und Mittel für die Körper- und
Schönheitspflege.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren);
-Präparate für die Gesundheitspflege, soweit es sich um Mittel zur
Körper- und Schönheitspflege handelt.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen (Kl. 1);
-Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren (Kl. 1);
-Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch (Kl. 5);
-Handschleifsteine oder -scheiben (Kl. 8).
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Klasse 4
Technische Öle und Fette;
Schmiermittel;
Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel;
Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe;
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 4 enthält im Wesentlichen technische Öle und Fette, Brennstoffe und
Leuchtstoffe.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte technische Spezialöle und -fette (siehe alphabetische Warenliste).
Klasse 5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse;
Hygienepräparate für medizinische Zwecke;
diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost;
Pflaster, Verbandmaterial;
Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke;
Desinfektionsmittel;
Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren;
Fungizide, Herbizide.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 5 enthält im Wesentlichen pharmazeutische Erzeugnisse und andere
Erzeugnisse für medizinische Zwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Hygieneprodukte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel;
-Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch;
-tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Präparate für die Gesundheitspflege als Mittel zur
Körper- und Schönheitspflege (Kl. 3);
-Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) (Kl. 3);
-Orthopädische Bandagen (Kl. 10).
Klasse 6
Unedle Metalle und deren Legierungen;
Baumaterialien aus Metall;
transportable Bauten aus Metall;
Schienenbaumaterial aus Metall;
Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke);
Schlosserwaren und Kleineisenwaren;
Metallrohre;
Geldschränke;
Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Erze.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 6 enthält im Wesentlichen rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle
sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Bauxit (Kl. 1);
-Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle (Kl. 1);
-Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler (Kl. 2).
Klasse 7
Maschinen und Werkzeugmaschinen;
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge);
Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für
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Landfahrzeuge);
nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte;
Brutapparate für Eier.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 7 enthält im Wesentlichen Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Teile von Motoren (aller Art);
-elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Spezialmaschinen und spezielle Werkzeugmaschinen (siehe
alphabetische Warenliste);
-handbetätigte Werkzeuge und Geräte (Kl. 8);
-Motoren für Landfahrzeuge (Kl. 12).
Klasse 8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte;
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel;
Hieb- und Stichwaffen;
Rasierapparate.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 8 enthält im Wesentlichen handbetätigte Werkzeuge und Geräte,
die in verschiedenen Berufen als Werkzeuge verwendet werden.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel aus Edelmetallen;
-elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen
(Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Spezialinstrumente (siehe alphabetische Warenliste);
-von einem Motor angetriebene Werkzeugmaschinen und Geräte (Kl. 7);
-chirurgische Messer (Kl. 10);
-Papiermesser (Kl. 16);
-Fechtwaffen (Kl. 28).
Klasse 9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-,
optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-,
Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente;
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln
und Kontrollieren von Elektrizität;
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate;
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer;
Feuerlöschgeräte.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere:
- -
- Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien;
- -
- Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und
Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen;
-folgende elektrische Apparate und Instrumente:
- (a)
- bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische
Lötkolben, elektrische Bügeleisen, die,
wenn sie nicht elektrisch wären, in Kl. 8 eingeordnet würden;
- (b)
- Apparate und Geräte, die, wenn sie nicht elektrisch wären,
in verschiedene Klassen eingeordnet würden, wie elektrisch beheizte
Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge;
-Winkelmesser (Messinstrumente);
-Lochkarten-Büromaschinen;
-Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu
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verwenden sind;
-Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder
Ausstrahlungsmediums, d. h. Software, die auf ein
magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk
heruntergeladen werden kann.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-folgende elektrische Apparate und Instrumente:
- (a)
- elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate
für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.)
und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene
Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen;
- (b)
- elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen
(Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte (Kl. 8);
- (c)
- elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21);
- (d)
- elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von
Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11);
-Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14);
-Kontrolluhren (Kl. 14).
Klasse 10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und
Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne;
orthopädische Artikel;
chirurgisches Nahtmaterial.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 10 enthält im Wesentlichen medizinische Apparate, Instrumente und
Artikel.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Spezialmobiliar für medizinische Zwecke;
-bestimmte Hygieneartikel aus Gummi (siehe alphabetische Warenliste);
- orthopädische Bandagen.
Klasse 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-,
Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Klimageräte;
- -
- elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer;
- -
- elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke;
- -
- elektrische Wasserkessel;
- -
- elektrische Kochgeräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Dampferzeugungsgeräte (Maschinenteile) (Kl. 7);
-elektrisch beheizte Bekleidungsstücke (Kl. 9).
Klasse 12
Fahrzeuge;
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Motoren für Landfahrzeuge;
-Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge;
-Luftkissenfahrzeuge.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Fahrzeugteile (siehe alphabetische Warenliste);
-Schienenbaumaterial aus Metall (Kl. 6);
-Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen
solche für Landfahrzeuge (Kl. 7).
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-Motorenteile aller Art (Kl. 7).
Klasse 13
Schusswaffen;
Munition und Geschosse;
Sprengstoffe;
Feuerwerkskörper.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 13 enthält im Wesentlichen Schusswaffen und pyrotechnische Erzeugnisse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Streichhölzer (Kl. 34).
Klasse 14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit
plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 14 enthält im Wesentlichen Edelmetalle und daraus hergestellte
Gegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie,
allgemein, Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhren.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-echte und unechte Schmuckwaren;
-Manschettenknöpfe, Krawattennadeln.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Erzeugnisse aus Edelmetallen, die entsprechend ihrer Funktion
oder Bestimmung klassifiziert sind, z. B. Blattmetalle oder Metalle in
Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler (Kl. 2);
Goldamalgame für Zahnärzte (Kl. 5); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
(Kl. 8); elektrische Kontakte (Kl. 9); Schreibfedern aus Gold (Kl. 16);
Teekannen (Kl. 21); Gold- und Silberstickereien (Kl. 26); Zigarrenetuis,
-kästen, -kisten (Kl. 34);
-Kunstgegenstände, soweit sie nicht aus Edelmetallen bestehen (diese werden
entsprechend dem Material, aus dem sie bestehen, klassifiziert).
Klasse 15
Musikinstrumente.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Mechanische Klaviere und deren Zubehör;
-Spieldosen;
-elektrische und elektronische Musikinstrumente.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Apparate für die Tonaufzeichnung, -übertragung, -verstärkung und -wiedergabe
(Kl. 9).
Klasse 16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht
in anderen Klassen enthalten sind;
Druckereierzeugnisse;
Buchbinderartikel;
Fotografien;
Schreibwaren;
Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke;
Künstlerbedarfsartikel;
Pinsel;
Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möben( �
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen
enthalten ist;
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Drucklettern;
Druckstöcke.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 16 enthält im Wesentlichen Papier, Papierwaren und Büroartikel.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Papiermesser;
-Vervielfältigungsgeräte;
-Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Papier- oder Pappwaren (siehe alphabetische Warenliste);
-Farben (Kl. 2);
-Handwerkzeuge für Künstler (z. B. Spachtel, Bildhauermeißel) (Kl. 8).
Klasse 17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate);
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial;
Schläuche (nicht aus Metall).
Erläuternde Anmerkung
Klasse 17 enthält im Wesentlichen Material zur Isolierung von Elektrizität,
Wärme oder Schall und teilweise bearbeitete Kunststoffe in Form von Folien,
Platten oder Stangen.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Gummi für die Runderneuerung von Reifen;
-Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff;
-Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung.
Klasse 18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen
Klassen enthalten sind;
Häute und Felle;
Reise- und Handkoffer;
Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke;
Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 18 enthält im Wesentlichen Leder, Lederimitationen, Reisebedarfsartikel,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie Sattlerwaren.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Bekleidungsstücke (siehe alphabetische Warenliste).
Klasse 19
Baumaterialien (nicht aus Metaln( �
Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke;
Asphalt, Pech und Bitumen;
transportable Bauten (nicht aus Metaln( �
Denkmäler (nicht aus Metall).
Erläuternde Anmerkung
Klasse 19 enthält im Wesentlichen Baumaterialien (nicht aus Metall).
Diese Klasse enthält insbesondere:
-teilweise bearbeitetes Holz (z. B. Balken, Bretter, Platten);
-Sperrholz;
-Bauglas (z. B. Fliesen, Dachplatten aus Glas);
-Glasgranulat für die Straßenmarkierung;
-Briefkästen aus Mauerwerk.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Mittel zum Haltbar- oder Wasserdichtmachen für Zement (Kl. 1);
-Feuerschutzmittel (Kl. 1);
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-Schusterpech (Kl. 3).
Klasse 20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen;
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork,
Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt,
Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus
Kunststoffen.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 20 enthält im Wesentlichen Möbel und Möbelteile sowie
Kunststofferzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Metallmöbel und Campingmöbel;
-Bettzeug (z. B. Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen);
-Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel;
-Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metaln( �
-Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Spezialspiegel, die nach ihrer Funktion oder Bestimmung
klassifiziert werden (siehe alphabetische Warenliste);
- -
- Spezialmobiliar für Laboratorien (Kl. 9);
- -
- Spezialmobiliar für den ärztlichen Gebrauch (Kl. 10);
-Bettwäsche (Kl. 24);
-Daunendecken (Federbetten) (Kl. 24).
Klasse 21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche;
Kämme und Schwämme;
Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke);
Bürstenmachermaterial;
Putzzeug;
Stahlwolle;
rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas);
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen
enthalten sind.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 21 enthält im Wesentlichen kleine, handbetätigte
Haus- und Küchengeräte sowie Geräte für die Körper- und Schönheitspflege,
Glas- und Porzellanwaren.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, z. B. Kochgeschirr, Eimer,
Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien,
handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.;
- -
- elektrische Kämme;
- -
- elektrische Zahnbürsten;
-Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (siehe alphabetische
Warenliste);
-Putzmittel, Seifen usw. (Kl. 3);
-elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.
(Kl. 7);
-Rasiermesser und Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Instrumente aus
Metall für die Hand- und Fußpflege (Kl. 8);
-elektrische Kochgeräte (Kl. 11);
-Toilettenspiegel (Kl. 20).
Klasse 22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in
anderen Klassen enthalten sind);
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Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen);
rohe Gespinstfasern.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 22 enthält im Wesentlichen Seilerwaren und Waren der Segelmacherei,
Polsterfüllstoffe und rohe Gespinstfasern.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier
oder aus Kunststoff.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Spezialnetze und -taschen (siehe alphabetische Warenliste);
-Saiten für Musikinstrumente (Kl. 15);
-Schleier für Bekleidungszwecke (Kl. 25).
Klasse 23
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Klasse 24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten
sind;
Bett- und Tischdecken.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 24 enthält im Wesentlichen Webstoffe und Decken.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Bettwäsche aus Papier.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Spezialwebstoffe (siehe alphabetische Warenliste);
-Heizdecken für medizinische Zwecke (Kl. 10) und nicht für medizinische
Zwecke (Kl. 11);
-Tischwäsche aus Papier (Kl. 16);
-Pferdedecken (Kl. 18).
Klasse 25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Spezialbekleidungsstücke und Spezialschuhe (siehe alphabetische
Warenliste).
Klasse 26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;
Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln;
künstliche Blumen.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 26 enthält im Wesentlichen Kurzwaren und Posamenten.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Reißverschlüsse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
- -
- bestimmte Spezialhaken (siehe alphabetische Warenliste);
- -
- bestimmte Spezialnadeln (siehe alphabetische Warenliste);
-Textilgarne (Kl. 23).
Klasse 27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge;
Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Erläuternde Anmerkung
Klasse 27 enthält im Wesentlichen Beläge und Verkleidungen für bereits fertige
Fußböden und Wände (für Einrichtungszwecke).
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Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Holzböden (Kl. 19).
Klasse 28
Spiele, Spielzeug;
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Christbaumschmuck.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Angelgeräte;
-Geräte für verschiedene Sportarten und Spiele.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Christbaumkerzen (Kl. 4);
-Taucherausrüstungen (Kl. 9);
-Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu
verwenden sind (Kl. 9);
-elektrische Christbaumbeleuchtungen (Ketten) (Kl. 11);
-Fischereinetze (Kl. 22);
-Gymnastik- und Sportbekleidung (Kl. 25);
-Zucker- und Schokoladewaren als Christbaumschmuck (Kl. 30).
Klasse 29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild;
Fleischextrakte;
konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse;
Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte;
Eier, Milch und Milchprodukte;
Speiseöle und -fette.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 29 enthält im Wesentlichen Nahrungsmittel tierischer Herkunft sowie
Gemüse und andere essbare, für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete
Gartenbauprodukte.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische
Warenliste);
-Babykost (Kl. 5);
-diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5);
-Salatsoßen (Kl. 30);
-Bruteier (Kl. 31);
-Tiernahrungsmittel (Kl. 31);
-lebende Tiere (Kl. 31).
Klasse 30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmittel;
Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren,
Speiseeis;
Honig, Melassesirup;
Hefe, Backpulver;
Salz, Senf;
Essig, Soßen (Würzmitten( �
Gewürze;
Kühleis.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 30 enthält im Wesentlichen für den Verzehr oder die Konservierung
zubereitete Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft sowie Zusätze für die
Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln.
Diese Klasse enthält insbesondere:
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-Kaffee-, Kakao- oder Schokoladegetränke;
-für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide (z. B. Haferflocken oder
andere Getreideflocken).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische
Warenliste);
-Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel (Kl. 1);
-medizinische Tees und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
(Kl. 5);
-Babykost (Kl. 5);
-rohes Getreide (Kl. 31);
-Tiernahrungsmittel (Kl. 31).
Klasse 31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
lebende Tiere;
frisches Obst und Gemüse;
Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen;
Futtermittel;
Malz.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 31 enthält im Wesentlichen die nicht für den Verzehr zubereiteten
Bodenprodukte, lebende Tiere und Pflanzen sowie Tiernahrungsmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere:
- -
- rohes Holz;
- -
- rohes Getreide;
-Bruteier;
-Weich- und Schalentiere (lebend).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Kulturen von Mikroorganismen und Blutegel für medizinische Zwecke (Kl. 5);
-halbverarbeitetes Holz (Kl. 19);
-künstliche Köder für den Fischfang (Kl. 28);
-Reis (Kl. 30);
-Tabak (Kl. 34).
Klasse 32
Biere;
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke;
Fruchtgetränke und Fruchtsäfte;
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 32 enthält im Wesentlichen alkoholfreie Getränke sowie Biere.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-entalkoholisierte Getränke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Getränke für medizinische Zwecke (Kl. 5);
-Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil (Kl. 29);
-Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetränke (Kl. 30).
Klasse 33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-medizinische Getränke (Kl. 5);
-entalkoholisierte Getränke (Kl. 32).
Klasse 34
Tabak;
- 30
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Raucherartikel;
Streichhölzer.
Erläuternde Anmerkung
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke (Kl. 5).
Dienstleistungen
Klasse 35
Werbung;
Geschäftsführung;
Unternehmensverwaltung;
Büroarbeiten.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 35 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Personen oder
Organisationen erbracht werden, deren Haupttätigkeit
- (1)
- die Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens oder
- (2)
- die Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen
eines Industrie- oder Handelsunternehmens
ist, sowie Dienstleistungen von Werbeunternehmen, die sich in Bezug auf alle
Arten von Waren oder Dienstleistungen hauptsächlich mit Mitteilungen an die
Öffentlichkeit und mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der
Verbreitung befassen.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für
Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern;
diese Dienstleistungen können von Einzelhandelsgeschäften,
Großhandelsverkaufsstellen, durch Versandkataloge oder mit Hilfe
elektronischer Medien, z. B. über Websites oder Teleshopping-Sendungen,
erbracht werden;
-Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen,
Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen
Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die
Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten;
-Dienstleistungen von Werbeagenturen sowie Dienstleistungen, wie die
Verteilung von Prospekten (direkt oder durch die Post) oder das
Verteilen von Warenmustern (Warenproben). Diese Klasse kann die Werbung
für andere Dienstleistungen, wie z. B. die Werbung für Bankdarlehen
oder die Rundfunkwerbung, umfassen.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Dienstleistungen, wie Schätzungen und Gutachten von Ingenieuren, die in
keinem direkten Zusammenhang mit dem Betrieb oder der Leitung der
Geschäfte eines Handels- oder Industrieunternehmens stehen (siehe
alphabetische Dienstleistungsliste).
Klasse 36
Versicherungswesen;
Finanzwesen;
Geldgeschäfte;
Immobilienwesen.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 36 umfasst im Wesentlichen die in Finanz- und Geldangelegenheiten
geleisteten Dienste und die im Zusammenhang mit Versicherungsverträgen aller
Art geleisteten Dienste.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanz- und Geldangelegenheiten,
nämlich:
(a) Dienstleistungen sämtlicher Bankinstitute oder damit zusammenhängender
- 31
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Institutionen, wie Wechselstuben oder Verrechnungsstellen (Clearing);
- (b)
- Dienstleistungen anderer Kreditinstitute als Banken, wie
Kreditgenossenschaften, Finanzgesellschaften, Geldverleiher usw.;
- (c)
- Dienstleistungen der Investmentgesellschaften,
der Holdinggesellschaften;
- (d)
- Dienstleistungen der Wertpapiermakler und der Gütermakler;
- (e)
- durch Treuhänder im Zusammenhang mit Geldangelegenheiten besorgte
Dienstleistungen;
- (f)
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von Reiseschecks und
Kreditbriefen;
- -
- Dienstleistungen von Liegenschaftsverwaltern in Bezug auf die Vermietung
oder Schätzung oder von Kapitalgebern;
- -
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit Versicherungen, wie Dienstleistungen
von Agenten oder Maklern, die sich mit Versicherungen und mit den an die
Versicherten zu leistenden Diensten beschäftigen, sowie Dienstleistungen in
Bezug auf den Abschluss von Versicherungen.
Klasse 37
Bauwesen;
Reparaturwesen;
Installationsarbeiten.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 37 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Unternehmern oder
Subunternehmern im Bauwesen oder bei der Errichtung ortsfester Bauten
erbracht werden, sowie Dienstleistungen, die von Personen oder Organisationen
erbracht werden, die sich mit der Wiederinstandsetzung oder der Erhaltung von
Gegenständen befassen, ohne deren physikalische oder chemische Eigenschaften
zu ändern.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Dienstleistungen, die sich auf die Errichtung von Bauten, Straßen, Brücken,
Dämmen oder Leitungen beziehen, sowie Dienstleistungen von Unternehmern,
die auf dem Gebiet des Bauwesens spezialisiert sind, wie Maler, Klempner
(Spengler), Heizungsinstallateure oder Dachdecker;
-mit Dienstleistungen im Bauwesen in Verbindung stehende Dienstleistungen,
wie Bauprojektprüfungen;
-Schiffsbau;
- -
- Dienstleistungen betreffend die Vermietung von Bauwerkzeugen oder
Baumaterial;
- -
- Dienstleistungen im Reparaturwesen, nämlich Dienstleistungen, die sich damit
befassen, Gegenstände beliebiger Art nach Abnutzung, Beschädigung, Zerfall
oder teilweiser Zerstörung wieder in einen guten Zustand zu versetzen
(Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes eines mangelhaft gewordenen
Baues oder Gegenstandes);
-verschiedene Reparaturdienste, z. B. auf den Gebieten der Elektrizität,
des Mobiliars, der Instrumente und Werkzeuge usw.;
- -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Erhaltung eines Gegenstandes in seinem
ursprünglichen Zustand, ohne irgendeine seiner Eigenschaften zu ändern
(hinsichtlich des Unterschieds zwischen dieser Klasse und der Klasse 40 siehe
die erläuternde Anmerkung zu Klasse 40).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht: - -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Einlagerung von Waren, wie
Bekleidungsstücke oder Fahrzeuge (Kl. 39);
- -
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Färben von Webstoffen oder
Bekleidungsstücken (Kl. 40).
Klasse 38
Telekommunikation.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 38 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die es zumindest einer
Person ermöglichen, mit einer anderen durch ein sinnesmäßig wahrnehmbares
- 32
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Mittel in Verbindung zu treten. Solche Dienstleistungen umfassen diejenigen,
- (1)
- welche es einer Person gestatten, mit einer anderen zu sprechen,
- (2)
- welche Botschaften von einer Person an eine andere übermitteln und
- (3)
- welche akustische oder visuelle Übermittlungen von einer Person an eine
andere gestatten (Rundfunk und Fernsehen).
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Dienstleistungen, die im Wesentlichen in der Verbreitung von
Rundfunk- oder Fernsehprogrammen bestehen.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Rundfunkwerbung (Kl. 35).
Klasse 39
Transportwesen;
Verpackung und Lagerung von Waren;
Veranstaltung von Reisen.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 39 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die dadurch erbracht
werden, dass Personen oder Waren von einem Ort an einen anderen transportiert
werden (per Schiene oder Straße, zu Wasser oder in der Luft sowie Pipeline-
Transporte) und Dienstleistungen, die notwendigerweise mit diesen Transporten
in Beziehung stehen, sowie Dienstleistungen, die sich auf das Einlagern von
Waren in einem Lagerhaus oder einem anderen Gebäude im Hinblick auf
deren Erhaltung oder Aufbewahrung beziehen.
Diese Klasse enthält insbesondere:
- -
- Dienstleistungen von Gesellschaften, die vom Transportunternehmer benutzte
Stationen, Brücken, Eisenbahn-Fährschiffe usw. betreiben;
- -
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Transportfahrzeugen;
- -
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schleppen und Löschen von Schiffen,
dem Betrieb von Häfen und Docks und der Bergung von Schiffen und ihrer
Ladung aus Seenot;
- -
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flugplätzen;
- -
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken von Waren vor dem Versand;
-Dienstleistungen, die im Erteilen von Auskünften durch Makler oder Reisebüros
über Reisen oder die Beförderung von Waren bezüglich der Tarife,
Fahrpläne und Beförderungsarten bestehen;
- -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle von Fahrzeugen oder Waren vor dem
Transport. - -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Werbung der Transportunternehmen, wie das
Verteilen von Prospekten oder die Rundfunkwerbung (Kl. 35);
- -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Ausgabe von Reiseschecks oder von
Kreditbriefen durch Makler oder Reisebüros (Kl. 36);
- -
- Dienstleistungen in Bezug auf Versicherungen (kommerzielle Versicherungen,
Feuer- oder Lebensversicherungen) während der Beförderung von Personen
oder Waren (Kl. 36);
- -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen sowie
Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege (den Unterhalt) oder die Reparatur
von Gegenständen, die mit der Beförderung von Waren oder Personen im
Zusammenhang stehen (Kl. 37);
- -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Reservierung von Hotelzimmern durch
Reisebüros oder Makler (Kl. 43).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
Klasse 40
Materialbearbeitung.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 40 umfasst im Wesentlichen nicht in anderen Klassen aufgeführte
Dienstleistungen, die in der mechanischen oder chemischen Verarbeitung
oder Umwandlung anorganischer oder organischer Stoffe oder von Gegenständen
bestehen.
Für die Zwecke der Klassifizierung wird ein Zeichen nur in den Fällen als
- 33
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Dienstleistungsmarke angesehen, in denen Bearbeitung oder Umwandlung auf
Rechnung einer anderen Person erfolgt. Als Marke einer Ware wird ein Zeichen
in all den Fällen angesehen, in denen der Stoff oder Gegenstand durch
denjenigen auf den Markt gebracht wird, der ihn verarbeitet oder umgewandelt
hat.
Diese Klasse enthält insbesondere:
- -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes
sowie jedes Verfahren, das eine Änderung seiner Grundeigenschaften zur Folge
hat (z. B. das Färben eines Kleidungsstückes); die Dienstleistung der Pflege
(des Unterhalts) wird, obwohl sie normalerweise in Klasse 37 enthalten
ist, demzufolge in die Klasse 40 eingeordnet, wenn sie eine solche
Änderung einschließt (z. B. Verchromen von Stoßstangen eines Automobils);
- -
- Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung
eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z. B.
Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch
Abschleifen oder Überziehen mit Metall.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht: - -
- Dienstleistungen im Reparaturwesen (Kl. 37).
Klasse 41
Erziehung;
Ausbildung;
Unterhaltung;
sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 41 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen von Personen oder
Einrichtungen, die auf die Entwicklung der geistigen Fähigkeiten von Menschen
oder Tieren gerichtet sind, sowie Dienstleistungen, die der Unterhaltung dienen
oder die Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen sollen.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-alle Formen der Erziehung von Personen oder der Dressur von Tieren;
-Dienstleistungen, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder
Entspannung von Personen ist;
-öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst oder der Literatur
für kulturelle oder erzieherische Zwecke.
Klasse 42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und
Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen;
industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen;
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Erläuternde Anmerkung
Klasse 42 enthält im Wesentlichen einzeln oder gemeinsam erbrachte
Dienstleistungen, die sich auf theoretische und praktische Aspekte komplexer
Gebiete beziehen; derartige Dienstleistungen werden erbracht durch Angehörige
von Berufen wie Chemiker, Physiker, Ingenieure, Programmierer usw.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen,
Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der
Technologie befassen;
-wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Nachforschungen und Bewertungen in Geschäftsangelegenheiten (Kl. 35);
-Textverarbeitung und Dateienverwaltung mittels Computer (Kl. 35);
-finanzielle und fiskalische Schätzungen (Kl. 36);
-Bergbauarbeiten und Erdölförderung (Kl. 37);
-Installation und Reparatur von Computern (Kl. 37);
-Dienstleistungen, die erbracht werden durch Angehörige von Berufen wie Ärzte,
Tierärzte, Psychoanalytiker (Kl. 44);
- 34
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-medizinische Versorgung (Kl. 44);
-Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern (Kl. 44);
-Rechtsberatung und -vertretung (Kl. 45).
Klasse 43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.
Erläuternde Anmerkung
Die Klasse 43 enthält im Wesentlichen Dienstleistungen, die erbracht werden von
Personen oder Unternehmen, deren Zweck es ist, Speisen oder Getränke für den
Verzehr zuzubereiten, sowie Dienstleistungen bestehend in der Gewährung
von Unterkunft oder von Unterkunft und Verpflegung durch Hotels, Pensionen
oder andere Unternehmen, die die Beherbergung von Gästen sicherstellen.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-Reservierung von Unterkunft für Reisende, die insbesondere durch Reisebüros
oder Reisemakler vermittelt wird;
-Betrieb von Tierpflegeheimen.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Vermietung von Immobilien wie Häuser, Wohnungen usw., die für eine dauerhafte
Nutzung bestimmt sind (Kl. 36);
-Organisation von Reisen durch Reisebüros (Kl. 39);
-Konservierung von Lebensmitteln und Getränken (Kl. 40);
- -
- Betrieb von Diskotheken (Kl. 41);
- -
- Betrieb eines Internats (Kl. 41);
-Dienstleistungen von Pflege- und Erholungsheimen (Kl. 44).
Klasse 44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen;
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere;
Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft.
Erläuternde Anmerkung
Die Klasse 44 enthält im Wesentlichen die ärztliche Pflege, Gesundheits- und
Schönheitspflege für Menschen und Tiere, erbracht durch Personen oder
Unternehmen; sie enthält ebenfalls Dienstleistungen im Bereich der
Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen
(wie Röntgenaufnahmen und Blutproben);
-künstliche Besamung;
-pharmazeutische Beratung;
-Aufzucht von Tieren;
- -
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Pflanzenbau wie Gartenarbeit;
- -
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Floristik wie Blumenbinden sowie
die Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-Schädlingsbekämpfung (ausgenommen für landwirtschaftliche,
gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke) (Kl. 37);
-Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen (Kl. 37);
-Krankentransporte (Kl. 39);
-Schlachten von Tieren (Kl. 40);
-Ausstopfen und Präparieren von Tieren (Kl. 40);
-Fällen und Zuschneiden von Holz (Kl. 40);
-Tierdressur (Kl. 41);
-Dienstleistungen von Fitnessklubs (Kl. 41);
-wissenschaftliche Forschungen für medizinische Zwecke (Kl. 42);
-Betrieb von Tierpflegeheimen (Kl. 43);
-Dienstleistungen von Altersheimen (Kl. 43).
Klasse 45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten
oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen
- 35
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betreffend individuelle Bedürfnisse.
Diese Klasse enthält insbesondere:
-von Juristen erbrachte Dienstleistungen für Einzelpersonen, Personengruppen,
Organisationen und Unternehmen;
-Nachforschungen und Überwachungen bezüglich der Sicherheit von Personen und
Gruppen;
-Dienstleistungen zu Gunsten von Personen, im Zusammenhang mit
gesellschaftlichen Anlässen wie Begleitdienste, Ehevermittlung,
Bestattungen.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
-gewerbsmäßige direkte Hilfe bei der Abwicklung von Geschäften und der Leitung
von Handelsgesellschaften (Kl. 35);
-Dienstleistungen in Verbindung mit Finanz-, Geld- oder
Versicherungsgeschäften (Kl. 36);
-Reisebegleitung (Kl. 39);
-Sicherheitstransporte (Kl. 39);
-Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und der Ausbildung von Personen
in allen Formen (Kl. 41);
-Darbietungen von Sängern und Tänzern (Kl. 41);
-Computer-Dienstleistungen zum Schutz von Software (Kl. 42);
-Dienstleistungen von Dritten, die die medizinische Versorgung,
die Gesundheits- und Schönheitspflege von Menschen und Tieren
sicherstellen (Kl. 44);
-bestimmte Vermietungsdienstleistungen (siehe alphabetische Liste der
Dienstleistungen).
Anlage 2 (zu § 19 Abs. 2)
Alphabetische Liste der Waren
Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 19
134 vom 30. November 2006
Klasse
08
07
03
12
21
16
05
11
10
21
07
16
03
06
19
05
08
07
07
20
05
16
25
07
25
07
01
07
11
A
Abbalgen (Geräte und Werkzeuge zum - von Tieren)
Abbeermaschinen
Abbeizmittel
Abdeckhauben für Fahrzeuge
Abdeckungen für Aquarien
Abdruckgeräte (Kreditkarten-), nicht elektrisch
Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke
Abfackelrohre (Erdölindustrie)
Abfall (Spezialbehälter für medizinischen -)
Abfalleimer
Abfallpressen
Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff)
Abflussreinigungsmittel
Abflussrohre aus Metall
Abflussrohre, nicht aus Metall
Abführmittel
Abfüllen (Handgeräte zum -)
Abfüllmaschinen
Abgaskatalysatoren
Ablageplatten
Abmagerungspräparate, medizinische
Abreißkalender
Absätze (für Schuhe)
Absatzfertigungsmaschinen
Absatzstoßplatten für Schuhe
Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke
Abscheidemittel (Öl-)
Abscheider (Maschinen)
Abscheider (nicht automatisch) für Dampfheizungsanlagen
- 36
07 | Abscheider (Wasser-) |
22 | Abschleppseile für Fahrzeuge |
09 | Abschminkgeräte, elektrisch |
21 | Abschminkgeräte, nicht elektrisch |
03 | Abschminkmittel |
16 | Abschminktücher aus Papier |
24 | Abschminktücher aus textilem Material |
08 | Abschrotmeißel (Handwerkzeuge) |
06 | Abschussrampen aus Metall (Raketen-) |
19 | Abschussrampen, nicht aus Metall (Raketen-) |
01 | Abschwächer für fotografische Zwecke |
34 | absorbierendes Papier für Tabakpfeifen |
21 | Abstaubgeräte, nicht elektrisch |
06 | Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder |
19 | Abstellanlagen, nicht aus Metall, für Fahrräder |
09 | Abtropfständer für fotografische Zwecke |
11 | Abwaschbecken, Spülen |
21 | Abwaschbürsten |
11 | Abwasserkläranlagen |
07 | Abwasserzerstäuber |
14 | Abzeichen aus Edelmetall |
26 | Abzeichen, nicht aus Edelmetall |
16 | Abziehbilder |
08 | Abziehriemen (Streichriemen) |
08 | Abziehstähle |
11 | Abzugshauben für Küchen |
09 | Abzweigdosen, -kästen (Elektrizität) |
06 | Abzweigrohre aus Metall |
19 | Abzweigrohre, nicht aus Metall |
14 | Achate |
12 | Achsschenkel |
09 | Addierwerke |
09 | Additionsmaschinen |
07 | Adhäsionsreifen für Riemenscheiben |
05 | Adjuvantien für medizinische Zwecke |
16 | Adressenplatten für Adressiermaschinen |
16 | Adressenstempel |
16 | Adressiermaschinen |
16 | Adressiermaschinen (Adressenplatten für -) |
03 | Adstringenzien für kosmetische Zwecke |
09 | Aerometer |
01 | Aerosole (Treibgase für -) |
10 | Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke |
21 | Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke |
01 | Agar-Agar |
08 | Ahlen |
12 | Airbags (Sicherheitsvorrichtungen für Autos) |
07 | Airbrushpistole (Farbspritzpistole) |
05 | Akarizide |
15 | Akkordeons |
01 | Akkumulatoren (angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von -) |
09 | Akkumulatoren (elektrisch) |
09 | Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge |
01 | Akkumulatoren (Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer |
-) | |
09 | Akkumulatoren (Gitter für elektrische -) |
09 | Akkumulatoren (Ladegeräte für elektrische -) |
01 | Akkumulatoren (Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in |
-) | |
09 | Akkumulatoren (Platten für elektrische -) |
09 | Akkumulatoren (Säuremesser für -) |
09 | Akkumulatorengefäße |
09 | Akkumulatorenkästen |
05 | Akonitin |
17 | Akrylharze (Halbfabrikate) |
01 | Akrylharze im Rohzustand |
16 | Aktenhüllen |
16 | Aktenordner |
20 | Aktenordner (Regale für -) (Möbel) |
20 | Aktenschränke |
18 | Aktentaschen, Dokumentenmappen |
01 | Aktinium |
01 | Aktivierungsmittel (Back- und Koch-) für gewerbliche |
Zwecke | |
01 | Aktivkohle |
10 | Akupunkturnadeln |
09 | akustische Koppler |
19 | Alabaster |
19 | Alabasterglas |
09 | Alarmgeräte |
09 | Alarmgeräte (akustisch) |
09 | Alarmgeräte (Diebstahl-) |
09 | Alarmglocken (elektrisch) |
09 | Alarmpfeifen |
01 | Alaun |
03 | Alaunsteine (antiseptisch) |
16 | Alben |
01 | Albumin (tierisch oder pflanzlich als Rohstoff) |
05 | Albuminmilch |
01 | Albuminpapier |
01 | Aldehydammoniak |
01 | Aldehyde |
05 | Aldehyde für pharmazeutische Zwecke |
01 | Algarobilla (Gerbmittel) |
31 | Algarobilla (Tierfutter) |
01 | Algen (Düngemittel) |
31 | Algen für die menschliche oder tierische Ernährung |
30 | Algen (Würzstoff) |
05 | Algenbekämpfungsmittel |
29 | Algenextrakte für Nahrungszwecke |
29 | Alginate für Nahrungszwecke |
01 | Alginate (Quellmittel, Geliermittel), nicht für |
Nahrungszwecke | |
02 | Alizarinfarben |
01 | Alkalien |
01 | Alkalijodid für gewerbliche Zwecke |
05 | Alkalijodid für pharmazeutische Zwecke |
01 | Alkalimetalle |
01 | Alkalisalze |
01 | Alkaloide |
05 | Alkaloide für medizinische Zwecke |
01 | Alkohol |
04 | Alkohol (Brennstoff) |
05 | Alkohol für medizinische Zwecke |
05 | Alkohol für pharmazeutische Zwecke |
33 | Alkohol (Reis-) |
32 | alkoholfreie Getränke |
32 | Alkoholfreie Honiggetränke |
33 | alkoholische Getränke, ausgenommen Bier |
33 | alkoholische Essenzen |
33 | alkoholische Extrakte |
33 | alkoholische Fruchtgetränke |
09 | Alkoholmesser |
16 | Almanache |
06 | Aluminium |
01 | Aluminiumalaun |
01 | Aluminiumchlorid |
06 | Aluminiumdraht |
02 | Aluminiumfarben |
06 | Aluminiumfolien |
01 | Aluminiumjodid |
01 | Aluminiumoxid |
02 | Aluminiumpulver für Malzwecke |
01 | Aluminiumsilikat |
05 | Amalgam für zahnärztliche Zwecke |
05 | Amalgame (Gold-) für zahnärztliche Zwecke |
06 | Ambosse |
03 | Ambra (Parfum) |
20 | Ambroidplatten |
20 | Ambroidstangen |
01 | Ameisensäure |
01 | Americium |
05 | Aminosäuren für medizinische Zwecke |
05 | Aminosäuren für veterinärmedizinische Zwecke |
01 | Ammoniak |
01 | Ammoniak (wasserfrei) |
01 | Ammoniakalaun |
01 | Ammoniaksalz |
13 | Ammoniumnitratsprengstoffe |
01 | Ammoniumsalze |
09 | Ampeln (Verkehrs-) (Lichtsignalanlagen) |
09 | Amperemeter (Stromstärkemesser) |
12 | Amphibienflugzeuge |
21 | Ampullen (Glas-) |
14 | Amulette (Schmuckwaren) |
01 | Amylalkohol |
01 | Amylazetat |
05 | Analgetika |
10 | Analysegeräte für medizinische Zwecke |
09 | Analysegeräte (Gas-) |
09 | Analysegeräte (Luft-) |
09 | Analysegeräte (Nahrungsmittel-) |
09 | Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke |
01 | Analysen (chemische Erzeugnisse für Labor-) (ausgenommen |
für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) | |
05 | Anästhetika |
09 | Anemometer |
16 | Anfeuchter (Büroartikel) |
28 | Angelgeräte |
28 | Angelhaken |
28 | Angeln |
28 | Angelrollen |
28 | Angelruten |
28 | Angelschnüre (Vorfächer) |
01 | angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren |
05 | Angosturarinde für medizinische Zwecke |
12 | Anhänger (Fahrzeuge) |
12 | Anhängerkupplungen für Fahrzeuge |
01 | Anhydride |
02 | Anilinfarben |
30 | Anis (Körner) |
33 | Anislikör |
33 | Anislikör (Anisette) |
06 | Anker |
09 | Anker (Elektrizität) |
14 | Anker für Uhren |
06 | Ankerbojen aus Metall |
20 | Ankerbojen, nicht aus Metall |
06 | Ankerplatten |
07 | Ankerwinden |
07 | Anlasser für Motoren |
09 | Anlasserkabel für Motoren |
02 | Anlaufen von Metallen (Mittel gegen das -) |
06 | Anlegepfähle aus Metall |
19 | Anlegepfähle, nicht aus Metall |
09 | Anoden |
09 | Anodenbatterien |
20 | Anrichten (Möbel) |
09 | Anrufbeantworter |
06 | Ansatzrohre aus Metall |
11 | Ansatzstücke für Gasbrenner |
20 | Anschlagtafeln |
09 | Anschlussdosen, -kästen (Elektrizität) |
09 | Anschlusstafeln (Schalt-) |
09 | Anschlussteile, elektrische |
09 | Anschlussteile für elektrische Leitungen |
26 | Anstecker (Buttons) |
14 | Anstecknadeln (Schmuckwaren) |
07 | Anstreichmaschinen |
02 | Anstrichfarben |
02 | Anstrichfarben (Asbest-) |
02 | Anstrichfarben (Bindemittel für -) |
03 | Anstrichfarben (Entfernungsmittel für -) |
17 | Anstrichfarben (Isolier-) |
02 | Anstrichfarben (Verdünnungsmittel für -) |
02 | Anstrichmittel (bakterizide -) |
02 | Anstrichmittel (Holz-) (Farben) |
04 | Anstrichöle |
09 | Antennen |
06 | Antennendraht |
01 | Anthranilsäure |
04 | Anthrazit |
05 | Antibiotika |
02 | Antifoulingfarben |
07 | Antifriktionslager für Maschinen |
06 | Antifriktionsmetall |
04 | Antihaftbeschichtung von Kochgeräten (Sojaölpräparate zur |
-) | |
09 | Antikathoden |
01 | Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren |
05 | Antikryptogame |
01 | Antimon |
01 | Antimonoxyd |
01 | Antimonsulfid |
05 | antiparasitäre Mittel |
05 | Antirheuma-Armbänder, -reifen |
05 | Antirheuma-Ringe |
05 | Antiseptika |
05 | antiseptische Baumwolle |
03 | Antistatika für Haushaltszwecke |
01 | Antistatika, nicht für Haushaltszwecke |
03 | Antitranspirantien (schweißhemmende Toilettemittel) |
07 | Antriebe (hydraulische -) für Maschinen und Motoren |
07 | Antriebe (pneumatische -) für Maschinen und Motoren |
07 | Antriebe (Vorhang-) (elektrisch) |
07 | Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Antriebsketten für Landfahrzeuge |
07 | Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge |
07 | Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Antriebswellen für Landfahrzeuge |
09 | Anzeigegeräte (elektrisch) |
16 | Anzeigekarten (Papeteriewaren) |
09 | Anzeiger (Geschwindigkeits-) |
09 | Anzeiger (Stromverlust-) |
09 | Anzeiger (Temperatur-) |
09 | Anzeiger (Wasserstands-) |
09 | Anzeigetafeln (Elektronische -) |
25 | Anzüge |
09 | Anzüge (Taucher-) |
04 | Anzünden (Holzspäne zum -) (Fidibusse) |
04 | Anzünden (Papierstreifen zum -) (Fidibusse) |
11 | Anzünder (Gas-) (Feuerzeuge) |
04 | Anzünder (Kohlen-) |
11 | Anzünder, Zünder (Gas-) |
11 | Anzünder (Zündgeräte) |
33 | Aperitifs |
32 | Aperitifs, alkoholfrei |
09 | Apertometer (Optik) |
29 | Apfelmus |
32 | Apfelsaft (Süßmost) (Apfelsüßmost) |
33 | Apfelwein |
05 | Apotheken (Reise-) (Arzneimittel-Sets) |
20 | Apothekenschränke |
05 | Appetitzügler für medizinische Zwecke |
01 | Appreturleime |
01 | Appreturmittel für Textilien (chemische Erzeugnisse) |
16 | Aquarelle (Gemälde) |
02 | Aquarellfarben (Fixiermittel für -) |
19 | Aquarien (Bauwerke) |
07 | Aquarien (Belüftungspumpen für -) |
21 | Aquarien (Zimmer-) |
19 | Aquariumkies |
19 | Aquariumsand |
09 | Arbeitskontrollspiegel |
09 | Arbeitsvorgänge (elektrische Anlagen für die Fernsteuerung |
industrieller -) | |
16 | Architekturmodelle |
01 | Argon |
16 | Arithmetiktafeln |
07 | Armaturen für Maschinenkessel |
09 | Armbänder (codierte Identifikations-), magnetisch |
05 | Armbänder für medizinische Zwecke |
06 | Armbänder (Namens-) aus Metall zur Verwendung in |
Krankenhäusern | |
20 | Armbänder (Namens-) (nicht aus Metall) zur Verwendung in |
Krankenhäusern | |
14 | Armbänder (Schmuck) |
14 | Armbänder (Uhren-) |
16 | Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten |
14 | Armbanduhren |
26 | Armbinden |
26 | Ärmelhalter |
06 | Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen |
06 | Armierungen aus Metall für Treibriemen |
06 | Armierungen für Bauzwecke, aus Metall |
19 | Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall |
17 | Armierungen für Druckluftleitungen (nicht aus Metall) |
06 | Armierungen (Leitungs-) (aus Metall) |
17 | Armierungen (Leitungs-) (nicht aus Metall) |
03 | Aromastoffe, pflanzliche (ätherische Öle) |
03 | Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke (ätherische Öle) |
30 | Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen |
ätherische Öle | |
31 | Aromatisierter Sand für Haustiere (Streu) |
03 | Aromen (Back-) (ätherische Öle) |
30 | Aromen (Back-), ausgenommen ätherische Öle |
30 | Aromen (pflanzliche), ausgenommen ätherische Öle |
33 | Arrak |
01 | Arsen |
01 | arsenige Säure |
13 | Artilleriegeschütze |
10 | Arzneimittel (Behälter zur Verabreichung von -) |
05 | Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke |
05 | Arzneimittel für tierärztliche Zwecke |
05 | Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke |
20 | Arzneischränke |
10 | Ärztekoffer (gefüllt) |
17 | Asbest |
17 | Asbest (Sicherheitsvorhänge aus -) |
02 | Asbestanstrichfarben |
09 | Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer |
17 | Asbestfasern |
17 | Asbestfilz |
17 | Asbestgeflechte |
17 | Asbestgewebe |
09 | Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle |
19 | Asbestmörtel |
17 | Asbestpapiere |
17 | Asbestpappe |
17 | Asbestschiefer |
09 | Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute |
17 | Asbestsohlen |
17 | Asbesttuche |
17 | Asbesttücher |
17 | Asbestverkleidungen |
19 | Asbestzement |
34 | Aschenbecher |
11 | Aschenkästen |
21 | Aschensiebe (Haushaltsartikel) |
07 | Aschensiebe (Maschinen) |
11 | Aschentransportanlagen (automatisch) |
05 | aseptische Baumwolle |
19 | Asphalt |
02 | Asphaltlack |
19 | Asphaltpflastersteine |
01 | Astatin |
05 | Asthmatee |
09 | Astrofotografie (Objektive für die -) |
09 | Astronomie (Apparate und Instrumente für die -) |
03 | Atemfrischesprays |
09 | Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung |
10 | Atemgeräte für die künstliche Beatmung |
09 | Atemgeräte zum Tauchen |
09 | Atemmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung) |
09 | Atemmasken (Filter für -) |
09 | Atemschutzgeräte mit Luftfilter |
01 | Äthan |
01 | Äther |
05 | Äther für pharmazeutische Zwecke |
04 | Äther (Petroleum-) |
03 | ätherische Essenzen |
03 | ätherische Öle |
01 | Äthylalkohol |
01 | Äthyläther |
16 | Atlanten |
01 | Atommeiler (Brennstoffe (Brennelemente) für -) |
14 | Atomuhren |
28 | Attrappen (Scherzartikel) |
01 | Ätzalkali |
01 | Ätzmittel |
01 | Ätzmittel für gewerbliche Zwecke |
05 | Ätzmittel für pharmazeutische Zwecke |
01 | Ätznatron für gewerbliche Zwecke |
05 | Ätzstifte (pharmazeutische) |
09 | Audionen (Radio) |
01 | Auffrischungsmittel für Schallplatten |
05 | Auffrischungsmittel (Luft-) |
22 | Aufhängeschnüre |
16 | Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren) |
20 | Auflageböcke (Möbel) |
09 | Aufzeichnen (Apparate zum - von Entfernungen) |
09 | Aufzeichnungsfilme (Ton-) |
09 | Aufzeichnungsgeräte (Ton-) |
07 | Aufzüge |
09 | Aufzugsteuerungen |
10 | Augen (künstliche -) |
21 | Augenbrauenbürsten |
03 | Augenbrauenkosmetika |
03 | Augenbrauenstifte |
05 | Augenklappen für medizinische Zwecke |
05 | Augenmittel (für pharmazeutische Zwecke) |
09 | Augenschirme |
02 | Auramine |
06 | Außenrollläden aus Metall |
19 | Außenrollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem |
Material | |
07 | Ausfleischmaschinen |
09 | Ausgabeautomaten |
20 | ausgestopfte Tiere |
11 | Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen |
07 | Auskernmaschinen |
06 | Auskleidungen (Schacht-) aus Metall |
09 | Auslöser (Fotografie) |
07 | Auspuffkrümmer für Motoren |
07 | Auspufftöpfe für Motoren |
31 | Austern (lebend) |
29 | Austern (nicht lebend) |
08 | Austernöffner |
20 | Austernschalen |
09 | Auswuchtgeräte |
30 | Auszugsmehl |
12 | Autobusse |
09 | Automaten (Ausgabe-) |
09 | Automaten (Fahrschein-) |
09 | Automaten (Geld-) |
28 | Automaten (geldbetätigte Spiel-) (Maschinen) |
09 | Automaten (Mechaniken für geldbetätigte -) |
09 | Automaten (Mechaniken für münzbetätigte -) |
27 | Automatten |
12 | Autoreifen |
03 | Avivageseifen |
01 | Aviviermittel für Textilien |
08 | Äxte (Beile) |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
08 | Äxte (kleine) |
08 | Äxte (Spitz-) |
17 | Azetat (Zellulose-), teilweise bearbeitet |
01 | Azetate |
05 | Azetate für pharmazeutische Zwecke |
01 | Azeton |
01 | Azetylen |
11 | Azetylenbrenner |
11 | Azetylenerzeuger |
07 | Azetylen-Reinigungsapparate |
11 | Azetylenscheinwerfer |
01 | Azetylentetrachlorid |
13 | Azetyl-Nitrozellulose |
09 | Azimutalinstrumente |
Klasse | B |
21 | Babybadewannen (tragbare) |
10 | Babyflaschen |
11 | Babyflaschenwärmer, elektrisch |
21 | Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch |
16 | Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff |
05 | Babykost |
20 | Babylaufgitter (Matten für -) |
28 | Babyrasseln |
18 | Babytragetücher |
25 | Babywäsche |
25 | Babywindelhosen (Bekleidungsstücke) |
16 | Babywindeln aus Papier oder Zellstoff |
16 | Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher, zum Wegwerfen) |
25 | Babywindeln aus textilem Material |
01 | Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke |
03 | Backaromen (ätherische Öle) |
30 | Backaromen, ausgenommen ätherische Öle |
11 | Bäckereiöfen |
30 | Backpulver |
19 | Backsteine (Bindemittel zur Herstellung von -) |
30 | Backwaren (fein) |
11 | Badeanlagen |
25 | Badeanzüge |
11 | Badeapparate |
25 | Badehosen |
06 | Badekabinen aus Metall |
19 | Badekabinen, nicht aus Metall |
25 | Bademäntel |
27 | Badematten |
25 | Bademützen |
11 | Badeöfen |
01 | Bäder (galvanische -) |
05 | Bäder (Moor-) |
05 | Bäder (Sauerstoff-) |
11 | Bäder (transportable Kabinen für türkische -) |
05 | Badesalze für medizinische Zwecke |
03 | Badesalze, nicht für medizinische Zwecke |
25 | Badesandalen |
25 | Badeschuhe |
18 | Badetaschen |
11 | Badewannen |
21 | Badewannen (Baby-) (tragbare) |
11 | Badewanneneinlagen |
24 | Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke) |
05 | Badezusätze für medizinische Zwecke |
03 | Badezusätze, kosmetische |
05 | Badezusätze, therapeutische |
19 | Bagasse (Zuckerrohr-, Formlinge aus -) (Baumaterial) |
31 | Bagasse (Zuckerrohr-) (im Rohzustand) |
07 | Bagger |
12 | Baggerschiffe |
08 | Bajonette |
09 | Baken, leuchtend |
06 | Baken, nicht leuchtend, aus Metall |
19 | Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall |
05 | Bakteriengifte |
09 | Bakterienkulturen (Brutapparate für -) |
05 | Bakterienkulturen (Nährflüssigkeiten für -) |
01 | Bakterienpräparate, außer für medizinische oder |
tierärztliche Zwecke | |
05 | Bakterienpräparate für medizinische oder tierärztliche |
Zwecke | |
01 | bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder |
tierärztliche Zwecke | |
01 | bakteriologische Präparate für die Essiggärung |
05 | bakteriologische Präparate für medizinische oder |
tierärztliche Zwecke | |
02 | bakterizide Anstrichmittel |
01 | Bakterizide für die Weinbereitung (chemische Erzeugnisse |
zur Verwendung bei der Weinbereitung) | |
17 | Balata |
08 | Bälge (Blase-) |
06 | Balken aus Metall |
06 | Balken (kleine) aus Metall |
19 | Balken (kleine), nicht aus Metall |
19 | Balken, nicht aus Metall |
28 | Bälle (Spiel-) (große) |
28 | Bälle (Spiel-) |
13 | ballistische Waffen |
21 | Ballons (Glas-) (Behälter) |
12 | Ballons (Luftfahrzeuge) |
09 | Ballons (meteorologische -) |
24 | Ballonstoffe (gasundurchlässig) |
05 | Balsam für medizinische Zwecke |
05 | balsamische Mittel für medizinische Zwecke |
19 | Baluster |
20 | Bambus |
15 | Bambusflöten |
20 | Bambusvorhänge |
10 | Bandagen (elastische -) |
05 | Bandagen für gesundheitliche Zwecke |
05 | Bandagen für Verbandszwecke |
10 | Bandagen (Gelenk-), orthopädische |
25 | Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke) |
22 | Bändchen zum Rebenbinden |
06 | Bandeisen |
28 | Banden (Billard-) |
06 | Bänder aus Metall |
26 | Bänder (elastisch) |
16 | Bänder (Gummi-) für Bürozwecke |
16 | Bänder (gummierte -) (Papier- und Schreibwaren) |
26 | Bänder (Haar-) |
17 | Bänder (Klebe-), außer für medizinische Zwecke, für |
Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke | |
05 | Bänder (Klebe-) für medizinische Zwecke |
16 | Bänder (Klebe-) für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke |
02 | Bänder (Korrosionsschutz-) |
09 | Bänder (Magnet-) |
15 | Bänder (Musik-) (für Spielwerke) |
22 | Bänder, nicht aus Metall |
16 | Bänder (Papier-) (Papierstreifen) |
26 | Bänder (Posamenten) |
26 | Bänder (Preis-) |
26 | Bänder und Kordeln für Kleider |
09 | Bänder (Video-) |
06 | Bänder zum Binden aus Metall |
22 | Bänder zum Binden, nicht aus Metall |
07 | Bandförderer |
07 | Bandmaschinen |
15 | Bandoneons |
06 | Bandstahl |
20 | Bänke (Möbel) |
06 | Bänke (Schraubstock-) aus Metall |
16 | Banknotenklammern |
24 | Banner (Standarten) |
19 | Baracken |
11 | Barbecue-Grills (Lavasteine für -) |
11 | Barbecues |
24 | Barchent |
01 | Barium |
01 | Bariumsulfat |
01 | Bariumverbindungen |
09 | Barometer |
14 | Barren aus Edelmetall |
06 | Barren aus unedlen Metallen |
26 | Bärte (falsche -) |
03 | Bartfärbemittel |
08 | Bartschneidemaschinen |
03 | Bartwichse |
01 | Baryt |
01 | Barytpapier |
28 | Baseball-Handschuhe |
01 | Basen (chemische Erzeugnisse) |
25 | Baskenmützen |
15 | Bässe (Musikinstrumente) |
22 | Bast |
22 | Bast (Raphia-) |
09 | Batterien (Anoden-) |
09 | Batterien (elektrisch) |
09 | Batterien (Sonnen-) |
09 | Batterien (Zünd-) |
06 | Bau- und Möbelbeschläge aus Alfenid |
19 | Bau- und Nutzholz |
06 | Baubeschläge aus Metall |
19 | Baufilz |
19 | Bauglas |
19 | Bauholz |
28 | Baukästen (Spielwaren) |
28 | Bauklötze (Spielwaren) |
07 | Baumaschinen (Straßen-) |
06 | Baumaterial (Schienen-) aus Metall |
06 | Baumaterialien aus Metall |
19 | Baumaterialien, nicht aus Metall |
08 | Baumausschneider |
31 | Bäume (Pflanzen) |
01 | Bäume (Vergussmasse für Hohlräume in -) (Forstwirtschaft) |
01 | Baumkitt |
17 | Baumrinde für die Schallisolierung |
05 | Baumrinde für pharmazeutische Zwecke |
31 | Baumrinde, rohe |
01 | Baumsalbe für die Forstwirtschaft |
08 | Baumscheren |
06 | Baumschutzvorrichtungen aus Metall |
31 | Baumstämme |
01 | Baumwachs |
21 | Baumwollabfälle für Putzzwecke |
22 | Baumwollabfälle (Polstermaterial) |
05 | Baumwolle (antiseptische -) |
05 | Baumwolle (aseptische -) |
05 | Baumwolle für medizinische Zwecke |
22 | Baumwolle (roh) |
17 | Baumwolle zum Abdichten |
23 | Baumwollfäden |
23 | Baumwollgarne |
24 | Baumwollstoffe |
22 | Baumwollwerg |
06 | Bauplatten aus Metall |
19 | Bauplatten, nicht aus Metall |
19 | Bausteine |
19 | Bauteile (Beton-) |
06 | Bauten aus Metall |
19 | Bauten, nicht aus Metall |
06 | Bauten (transportable -) aus Metall |
19 | Bauten (transportable -), nicht aus Metall |
01 | Bauxit |
10 | Beatmung (Apparate für die künstliche -) |
21 | Becher |
28 | Becher (Würfel-) |
21 | Becken (Behälter) |
10 | Becken für medizinische Zwecke |
15 | Becken (Musikinstrumente) |
06 | Becken (Schwimm-) (vorgefertigte Metallkonstruktionen) |
11 | Becken (Wasch-) (Teile von Sanitäreinrichtungen) |
31 | Beeren (Früchte) |
06 | Befestigungskeile |
20 | Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre |
06 | Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre |
16 | Befeuchter (Büroartikel) |
07 | Beförderung von Lasten mittels Luftkissen (Geräte zur -) |
09 | Begrenzer (Elektrizität) |
19 | Begrenzungspfosten (Straßen-), nicht leuchtend, nicht |
mechanisch und nicht aus Metall | |
06 | Begrenzungspfosten (Straßen-), nicht leuchtend und nicht |
mechanisch, aus Metall | |
09 | Begrenzungsposten (Straßen-) (leuchtend oder mechanisch) |
06 | Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft |
21 | Behälter für Haushalt oder Küche |
21 | Behälter (Isolier-) |
16 | Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren |
06 | Behälter (Säure-) aus Metall |
10 | Behälter (Spezial-) für medizinischen Abfall |
19 | Behälter (Tanks) aus Mauerwerk |
06 | Behälter (Tanks) aus Metall |
20 | Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk |
20 | Behälter (Verpackungs-) aus Kunststoff |
06 | Behälter (Verpackungs-) aus Metall |
06 | Behälterverschlüsse aus Metall |
20 | Behälterverschlüsse, nicht aus Metall |
12 | Beiboote |
08 | Beile (Äxte) |
28 | Beinschutz (Schien-) (Sportartikel) |
10 | Beißringe zum Erleichtern des Zahnens |
12 | Beiwagen |
02 | Beizen |
01 | Beizen (Gerb-) (Alaun, Weißgerberei) |
02 | Beizen (Leder-) |
01 | Beizen (Metall-) |
01 | Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) für |
gewerbliche Zwecke | |
30 | Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) für |
Haushaltszwecke | |
25 | Bekleidung aus Lederimitat |
05 | Bekleidung (Deodorants für -) und Textilien |
09 | Bekleidung (Feuerschutz-) |
25 | Bekleidung für Autofahrer |
26 | Bekleidung (Schulterpolster für -) |
09 | Bekleidung (Spezial-) für Labore |
25 | Bekleidungsstücke |
09 | Bekleidungsstücke (Asbest-) zum Schutz gegen Feuer |
25 | Bekleidungsstücke aus Papier |
09 | Bekleidungsstücke (Feuerschutz-) |
18 | Bekleidungsstücke für Tiere |
09 | Bekleidungsstücke (Unfall-, Strahlen- und Feuerschutz-) |
06 | Beläge (Dach-) aus Metall |
19 | Beläge (Dach-), nicht aus Metall |
27 | Beläge (Fußboden-) (Oberböden) |
17 | Beläge (Kupplungs-) |
28 | Beläge (Ski-) |
11 | Beleuchtung für Aquarien |
11 | Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge |
11 | Beleuchtungsapparate und -anlagen |
11 | Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge |
11 | Beleuchtungslampen |
09 | Belichtungsmesser |
11 | Belüftungshauben |
11 | Belüftungshauben für Labors |
07 | Belüftungspumpen für Aquarien |
04 | Benetzungsöle |
13 | bengalisches Feuer |
01 | Bentonit |
04 | Benzen |
04 | Benzin (Brennstoff) |
01 | Benzin (Reinigungszusätze für -) |
09 | Benzinuhren |
01 | Benzoesäure |
01 | Benzoesäuresulfinid |
04 | Benzol |
01 | Benzolderivate |
01 | Benzolreihe (Säuren der -) |
09 | Beobachtungsinstrumente |
21 | Beregnungsgeräte |
03 | Bergamottöl |
07 | Bergbaumaschinen |
19 | Bergkristall, Quarz |
18 | Bergstöcke |
01 | Berkelium |
14 | Berlocken (Uhrkettenanhänger) |
20 | Bernstein |
34 | Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen |
14 | Bernsteinschmuck |
05 | Beruhigungsmittel |
06 | Beryllium |
05
26
26
26
06
06
18
06
20
11
25
22
09
16
21
06
20
20
08
09
09
08
19
19
06
19
01
01
01
12
07
06
19
06
20
24
24
12
20
20
20
28
10
10
10
20
20
06
20
11
11
24
20
24
22
17
16
07
34
18
Besamung (Sperma für die künstliche -)
Besatzlitzen
Besatzwaren (Posamenten)
Besatzwaren (Tressen, Soutachen, Litzen, Borten)
Beschläge (Bau-) aus Metall
Beschläge (Bau- und Möbel-) aus Alfenid
Beschläge für Geschirre
Beschläge (Möbel-) aus Metall
Beschläge (Möbel-), nicht aus Metall
Beschläge (Ofen-)
Beschläge (Schuh-)
Beschlagleinen (Tauwerk)
Beschleuniger (Teilchen-)
Beschwerer (Brief-)
Besen
Besenstiele aus Metall
Besenstiele, nicht aus Metall
Bestattungsurnen
Bestecke (Ess-) (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffen( �BR> Bestecke für die Mikroskopie (Präparier-)
Betatrons
Betäubungsapparate (Vieh-)
Beton
Beton (Holzfaser-)
Beton (Metallarmierungen für -)
Betonbauteile
Betonbelüftungsmittel (chemische -)
Betonbindemittel
Betonkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und
Öle)
Betonmischfahrzeuge
Betonmischmaschinen
Betonverschalungselemente aus Metall
Betonverschalungselemente, nicht aus Metall
Bettbeschläge aus Metall
Bettbeschläge, nicht aus Metall
Bettdecken
Bettdecken aus Papier
Betten (Fahrzeug-)
Betten für Haustiere
Betten (Krankenhaus-)
Betten (Möben( �BR> Betten (Puppen-)
Betten (Spezial-) für die medizinische Versorgung
Betten (Vibratoren für -)
Betten (Wasser-) für medizinische Zwecke
Betten (Wasser-), nicht für medizinische Zwecke
Bettgestelle aus Holz
Bettrollen aus Metall
Bettrollen, nicht aus Metall
Bettwärmer
Bettwärmer (Wärmpfannen)
Bettwäsche
Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche)
Bettzeug (Bettwäsche)
Bettzeug (Federn für -)
Beutel, Hüllen, Taschen (Verpackungs-), aus Gummi
Beutel (Koch-) für Mikrowelle
Beutel (Staubsauger-)
Beutel (Tabak-)
Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus Leder
- 49
16
22
11
21
21
12
12
24
24
18
24
11
07
20
20
20
20
20
04
32
16
07
30
02
01
01
21
07
32
16
16
16
20
09
09
28
28
28
28
28
28
28
28
28
28
24
03
06
22
06
06
22
22
07
01
02
01
30
Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus Papier oder
Kunststoff
Beutel (Verpackungs-) (-hüllen, -taschen) aus textilem
Material
Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft
Bewässerungsschläuche (Sprührohre für -)
Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen
Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel
Bezüge für Fahrzeuglenkräder
Bezüge für Kissen
Bezüge (Kissen-)
Bezüge (Leder-) für Möbel
Bezüge (Möbel-) aus Kunststoff
Bidets
Biegepressen
Bienenkörbe
Bienenstöcke
Bienenstöcke (gekammertes Wachs für -)
Bienenstöcke (Rahmen für -)
Bienenstöcke (Wabengrundlagen für -)
Bienenwachs
Bier
Bierdeckel
Bierdruckapparate
Bieressig
Bierfarbstoffe
Bierklär- und -konservierungsmittel
Bierkonservierungsmittel
Bierkrüge
Bierpumpen
Bierwürze
Bilder
Bilder (Abzieh-)
Bilder (Gemälde), gerahmt oder ungerahmt
Bilderrahmen
Bildfunkgeräte
Bildtelefone
Billardbanden
Billardkegel
Billardkreide
Billardkugeln
Billardqueues
Billardqueues (Kuppen für -)
Billards (Punktmarkierer für -)
Billardstöcke
Billardtische
Billardtische mit Geldeinwurf
Billardtücher (Billardbespannungen)
Bimsstein
Bindebänder aus Metall für landwirtschaftliche Zwecke
Bindebänder, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche
Zwecke
Bindedraht aus Metall
Bindedraht (aus Metall) für landwirtschaftliche Zwecke
Bindedraht, nicht aus Metall
Bindegarne (nicht aus Metall) für landwirtschaftliche
Zwecke
Bindemaschinen
Bindemittel (Beton-)
Bindemittel für Anstrichfarben
Bindemittel für die Gießerei
Bindemittel für Kochzwecke
- 50
30 | Bindemittel für Speiseeis |
04 | Bindemittel (Staub-) |
19 | Bindemittel (Straßenbau-) |
30 | Bindemittel (Wurst-) |
19 | Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen |
26 | Binden (Arm-) |
05 | Binden (Damen-) |
22 | Bindfäden (Schnüre) |
22 | Bindfaden zum Verpacken |
28 | Bindungen (Ski-) |
28 | Bingokarten |
01 | biochemische Katalysatoren |
01 | biologische Mittel für Labors (ausgenommen für |
medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) | |
05 | biologische Präparate für medizinische Zwecke |
05 | biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke |
16 | biologische Schnitte für die Mikroskopie |
(Unterrichtsmaterial) | |
05 | Biozide |
33 | Birnenmost |
30 | Biskuits |
28 | Bissanzeigesensoren (Angelzubehör) |
19 | Bitumen |
07 | Bitumen (Maschinen zur Herstellung von -) |
19 | Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke |
02 | Bitumenlack |
01 | Blähton für Hydrokultur (Substrat) |
08 | Blasebälge |
15 | Blasebälge für Musikinstrumente |
07 | Blasebälge für Schmieden, Schmiedegebläse |
15 | Blasinstrumente (Rohrblätter für -) |
16 | Blätter (Papier-) (Papeteriewaren) |
03 | Blattglanz (Mittel zur Erzeugung von - für Pflanzen) |
02 | Blattsilber |
02 | Blau (Farbstoffe oder Farben) |
03 | Blau (Wasch-) |
16 | Blaupausen (Pläne) |
07 | Blechdruckmaschinen |
06 | Bleche |
06 | Bleche (Stahl-) |
06 | Blei (roh oder teilweise bearbeitet) |
01 | Bleiarsenat |
01 | Bleiazetat |
03 | Bleichcreme für die Haut |
01 | Bleichmittel (Fett-) |
03 | Bleichmittel für kosmetische Zwecke |
01 | Bleichmittel für organische Stoffe |
03 | Bleichmittel (Leder-) |
01 | Bleichmittel (Öl-) |
03 | Bleichmittel (Wäscherei) |
03 | Bleichsalze |
03 | Bleichsoda |
09 | Bleie für Senklote |
12 | Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen |
09 | Bleiglanzdetektoren |
02 | Bleiglätte |
09 | Bleilote |
01 | Bleioxyd |
06 | Bleiplomben |
13 | Bleischrot für die Jagd |
16 | Bleistifte |
16 | Bleistifthalter |
16 | Bleistiftminen |
16 | Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch) |
16 | Bleistiftspitzmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch) |
05 | Bleiwasser |
02 | Bleiweiss |
09 | Blenden (Fotografie) |
09 | Blendschutzbrillen |
17 | Blendschutzfolien für Fenster (getönt) |
09 | Blendschutzschirme |
12 | Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge |
11 | Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Lampenzubehör) |
11 | Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge |
(Lampenzubehör) | |
09 | Blinker (Lichtsignale) |
09 | Blitzableiter |
09 | Blitzlichte (Fotografie) |
11 | Blitzlichte (Taschenlampen) |
09 | Blitzlichtlampen (Fotografie) |
01 | Blitzlichtpräparate |
16 | Blöcke (Papier- und Schreibwaren) |
28 | Blöcke (Start-) (für den Sport) |
26 | Blumen (künstliche -) |
01 | Blumen (Mittel zum Haltbarmachen von -) |
31 | Blumen (natürliche -) |
21 | Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke) |
21 | Blumen- und Pflanzenspritzen |
01 | Blumenerde |
03 | Blumenextrakte (Parfümeriewaren) |
03 | Blumenparfums (Grundstoffe für -) |
20 | Blumenständer (Möbel) |
17 | Blumensteckschaummasse (Halbfabrikat) |
20 | Blumentische (Möbel) |
21 | Blumentöpfe |
20 | Blumentöpfe (Ständer für -) |
16 | Blumentopfmanschetten aus Papier |
16 | Blumenübertöpfe aus Papier (Manschetten) |
21 | Blumenübertöpfe, nicht aus Papier |
31 | Blumenzwiebeln |
05 | Blut für medizinische Zwecke |
10 | Blutanalysegeräte |
05 | blutbildende Mittel |
10 | Blutdruckmessgeräte |
05 | Blutegel für medizinische Zwecke |
01 | Blutkohle |
05 | Blutplasma |
05 | blutreinigende Mittel |
05 | blutstillende Stifte |
29 | Blutwürste |
25 | Boas (Bekleidung) |
28 | Bobs |
20 | Böcke (Auflage-) (Möbel) |
20 | Böcke (Fleischhack-) (Tische) |
15 | Böcke (Pauken-) |
27 | Bodenbeläge aus Vinyl |
27 | Bodenbeläge (Oberböden) |
05 | Bodensterilisierung (Mittel für die -) |
01 | Bodenverbesserungsmittel |
21 | Bodenwischtücher (Putztücher) |
28 | Body boards |
28 | Bodybuilding-Geräte |
25 | Bodysuits (Teddies, Bodies) |
28 | Bögen (Bogenschießen) |
15 | Bögen für Streichinstrumente |
07 | Bogenanleger für Druckereizwecke |
15 | Bogenfrösche für Saiteninstrumente |
15 | Bogenhaare (für Streichinstrumente) |
11 | Bogenlampen |
11 | Bogenlampen (Kohle für -) |
28 | Bogenschießgeräte |
15 | Bogenstöcke (für Streichinstrumente) |
31 | Bohnen, dicke (frisch) |
29 | Bohnen, dicke (konserviert) |
30 | Bohnenmehl |
21 | Bohnerbürsten |
07 | Bohnergeräte (Parkett-), elektrisch |
21 | Bohnergeräte (Parkett-), nicht elektrisch |
07 | Bohnermaschinen und -apparate (elektrisch) |
03 | Bohnermittel |
03 | Bohnerwachs |
08 | Bohreinsätze (Teile von Handwerkzeugen) |
08 | Bohrer |
07 | Bohrer (Erd-) für den Bergbau |
08 | Bohrer (Handwerkzeuge) |
07 | Bohrfutter (Maschinenteile) |
08 | Bohrhalter (Handwerkzeuge) |
08 | Bohrknarren (Handwerkzeuge) |
07 | Bohrköpfe (Maschinenteile) |
07 | Bohrkronen (Maschinenteile) |
08 | Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer |
07 | Bohrmaschinen |
07 | Bohrmaschinen (Gewinde-) |
08 | Bohrmeißel (Handwerkzeuge) |
01 | Bohrschlamm |
01 | Bohrschlammzusätze |
08 | Bohrstangen |
07 | Bohrtürme (schwimmend oder nicht schwimmend) |
08 | Bohrwinden (Handwerkzeuge) |
06 | Bojen (Anker-) aus Metall |
20 | Bojen (Anker-), nicht aus Metall |
09 | Bojen (Leucht-) |
09 | Bojen (Markierungs-) |
09 | Bojen (Rettungs-) |
09 | Bojen (Signal-) |
06 | Bolzen aus Metall |
20 | Bolzen, nicht aus Metall |
21 | Bonbonnieren |
30 | Bonbons |
05 | Bonbons für medizinische Zwecke |
16 | Booklets |
12 | Boote |
09 | Boote (Feuerlösch-) |
12 | Boote (Masten für -) |
12 | Boote (Vorrichtungen zum Losmachen von -) |
12 | Bootsdavits |
12 | Bootshaken |
12 | Bootsmasten |
01 | Borax |
20 | Borde (Bücher-) |
26 | Bordüren (Kleider-) |
01 | Borsäure für industrielle Zwecke |
21 | Borsten |
21 | Borsten (Tier-) (Bürsten- und Pinselwaren) |
26 | Borten (Kleider-) |
20 | Borten (Stroh-) |
06 | Bottiche aus Metall |
20 | Bottiche, nicht aus Metall |
10 | Bougies (Chirurgie) |
29 | Bouillon |
29 | Bouillon (Zubereitungen für die Herstellung von -) |
29 | Bouillonkonzentrate |
09 | Boxen (Lautsprecher-) |
28 | Boxhandschuhe |
06 | Brammen |
01 | Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zum Schutz vor |
-) | |
05 | Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zur Behandlung |
von -) | |
08 | Brandzeichen (Geräte zum Anbringen von -) (Brenneisen) |
33 | Branntwein |
21 | Bratpfannen |
15 | Bratschen |
21 | Bratspieße |
07 | Brauereimaschinen |
04 | Braunkohle |
11 | Bräunungsgeräte |
21 | Brauseköpfe für Gießkannen |
32 | Brausepulver für Getränke |
32 | Brausetabletten für Getränke |
08 | Brecheisen |
07 | Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen) |
30 | Brei (Milch-) für Nahrungszwecke |
08 | Breitbeile |
07 | Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge |
12 | Bremsbacken für Fahrzeuge |
07 | Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge |
12 | Bremsbeläge für Fahrzeuge |
17 | Bremsbeläge (Halbfabrikate für -) |
12 | Bremsen (Fahrrad-, Zweirad-) |
12 | Bremsen (Fahrzeug-) |
01 | Bremsflüssigkeiten |
07 | Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge |
12 | Bremsschuhe für Fahrzeuge |
08 | Brenneisen (Geräte zum Anbringen von Brandzeichen) |
11 | Brenner |
11 | Brenner mit keimtötender Wirkung |
31 | Brennereiabfallprodukte für Tierfutter |
31 | Brennesseln |
04 | Brenngas |
04 | Brennholz |
07 | Brennlanzen (Maschinen) |
04 | Brennöle |
04 | Brennspiritus |
04 | Brennstoff auf Alkoholgrundlage |
04 | Brennstoffe |
01 | Brennstoffe (Brennelemente) für Atommeiler |
06 | Brennstoffe (Tanks für flüssige -) aus Metall |
20 | Brennstoffe (Tanks für flüssige -), nicht aus Metall |
04 | Brennstoffmischungen (gasförmig) |
09 | Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung |
11 | Brennstoffsparer |
01 | Brennstoffsparmittel |
07 | Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren |
19 | Bretter (Bauholz) |
21 | Bretter (Brot-) |
20 | Bretter (Schlüssel-) |
21 | Bretter (Schneid-) für die Küche |
28 | Brettspiele |
16 | Briefbeschwerer |
19 | Briefkästen aus Mauerwerk |
06 | Briefkästen aus Metall |
20 | Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk |
16 | Briefkörbe |
16 | Briefmarken |
09 | Briefmarkenzählgeräte |
16 | Briefpapier |
18 | Brieftaschen |
09 | Briefwaagen |
04 | Briketts (Brennstoff) |
09 | Brillen (Blendschutz-) |
09 | Brillen (Optik) |
09 | Brillenetuis |
09 | Brillenfassungen, -gestelle |
09 | Brillengläser |
30 | Brioches (Gebäck) |
24 | Brokate |
01 | Brom für chemische Zwecke |
05 | Brom für pharmazeutische Zwecke |
05 | Bronchiendilatation (Präparate für die -) |
06 | Bronze |
06 | Bronzen für Grabmäler |
06 | Bronzen (Kunstgegenstände) |
02 | Bronzepulver |
02 | Bronzierlacke |
26 | Broschen (Kleidungszubehör) |
14 | Broschen (Schmuck) |
16 | Broschüren |
30 | Brot |
05 | Brot (Diabetiker-) |
30 | Brot (ungesäuert) |
29 | Brotaufstrich (fetthaltig) |
11 | Brotbackmaschinen |
21 | Brotbretter |
30 | Brötchen |
30 | Brote (belegt) |
21 | Brotkästen |
21 | Brotkörbe |
11 | Brotröster |
07 | Brotschneidemaschinen |
10 | Bruchbänder |
19 | Bruchstein |
09 | Brückenwaagen |
11 | Brunnen (Springbrunnen) |
11 | Brunnen (Zier-) |
10 | Brustprothesen |
09 | Brutapparate für Bakterienkulturen |
07 | Brutapparate für Eier |
31 | Bruteier |
10 | Brutkästen für medizinische Zwecke |
10 | Brutkästen für Säuglinge |
15 | Buccins (Trompeteninstrumente) |
07 | Buchbindeapparate und -maschinen für industrielle Zwecke |
16 | Buchbindeartikel |
16 | Buchbindegarn |
16 | Buchbindegeräte und -maschinen (Büroausstattung) |
16 | Buchbinderleinen |
26 | Buchbindernadeln |
16 | Buchbinderstoffe |
16 | Bucheinbände |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
16 | Bücher |
20 | Bücherborde |
20 | Bücherregale |
06 | Buchstaben und Zahlen (aus unedlen Metallen), ausgenommen Drucklettern |
16 | Buchstützen |
09 | Buchungsmaschinen |
20 | Buffets (Möbel) |
12 | Buffetwagen, Imbisswagen |
20 | Büffetwagen (Möbel) |
21 | Bügelbretter |
21 | Bügelbretter (Überzüge für -) |
09 | Bügeleisen (elektrisch) |
08 | Bügeleisen (nicht elektrisch) |
21 | Bügeleisenuntersetzer |
07 | Bügelmaschinen |
09 | Bühnenbeleuchtung (Regulatoren für -) |
12 | Bullaugen |
07 | Bulldozer |
16 | Büroartikel (ausgenommen Möbel) |
16 | Büroklammern |
09 | Büromaschinen (Lochkarten-) |
20 | Büromöbel |
21 | Bürsten |
07 | Bürsten (Dynamo-) |
21 | Bürsten (elektrische -) (ausgenommen Maschinenteile) |
07 | Bürsten (elektrische -) (Maschinenteile) |
21 | Bürsten für Lampengläser |
07 | Bürsten (Kohle-) (Elektrizität) |
16 | Bürsten (Maler-) |
07 | Bürsten (Maschinenteile) |
21 | Bürsten (Zahn-) |
21 | Bürsten (Zahn-), elektrische |
21 | Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege |
20 | Bürstenfassungen |
21 | Bürstenmachermaterial |
21 | Bürstenwaren |
14 | Büsten aus Edelmetall |
20 | Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff |
21 | Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas |
19 | Büsten aus Stein, Beton oder Marmor |
06 | Büsten aus unedlen Metallen |
25 | Büstenhalter |
29 | Butter |
29 | Buttercreme |
21 | Butterdosen |
02 | Butterfarbstoffe |
07 | Butterfässer |
21 | Butterglocken |
30 | Butterkeks |
07 | Buttermaschinen |
26 | Buttons (Anstecker) |
Klasse | C |
01 | Californium |
25 | Camisoles |
18 | Campingtaschen |
12 | Campingwagen |
05 | Cantharidienpulver |
01 | Cäsium |
09 | CD-Player |
01 | Cerium |
06 | Cermet (Metall-Keramik-Verbandwerkstoffe) |
21 | Chamoisleder für Reinigungszwecke |
18 | Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke |
12 | Chassis für Fahrzeuge |
12 | Chassis für Kraftfahrzeuge |
25 | Chasubles |
09 | chemische Apparate und Instrumente |
01 | chemische Elemente (spaltbare -) |
01 | chemische Erzeugnisse für den Gartenbau (ausgenommen |
Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur | |
Bekämpfung von Parasiten) | |
01 | chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft (ausgenommen |
Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur | |
Bekämpfung von Parasiten) | |
01 | chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke |
01 | chemische Erzeugnisse für Laboranalysen (ausgenommen für |
medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) | |
01 | chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke |
(ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische | |
Zwecke) | |
01 | Chemische Präparate für das Ausspülen von Radiatoren |
05 | chemische Präparate für medizinische Zwecke |
05 | chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke |
05 | chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke |
01 | chemische Stoffe (säurefeste -) |
01 | chemische Zusätze für Öle |
05 | chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse |
23 | Chenille (Garn) |
26 | Chenille (Posamenten) |
24 | Chenille (Stoff) |
24 | Cheviotstoffe |
18 | Chevreauleder (Ziegenleder) |
21 | Chinaporzellan |
05 | Chinarinde für medizinische Zwecke |
05 | Chinin für medizinische Zwecke |
05 | Chinolin für medizinische Zwecke |
09 | Chips (DNA-, DNS-) |
09 | Chips (integrierte Schaltkreise) |
10 | chirurgische Apparate und Instrumente |
10 | chirurgische Fäden |
05 | chirurgische Gewebe |
10 | chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien) |
05 | chirurgische Implantate (lebende Gewebe) |
10 | chirurgische Messerschmiedewaren |
10 | chirurgische Nadeln |
10 | chirurgische Schwämme |
10 | chirurgische Spiegel |
01 | Chlor |
05 | Chloralhydrat für pharmazeutische Zwecke |
01 | Chlorate |
01 | Chlorhydrate |
01 | Chloride |
11 | Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken |
01 | Chlorkalk |
05 | Chloroform |
01 | Cholsäure |
30 | Chow-chow (Würzmittel) |
11 | Christbaumbeleuchtungen (elektrisch) |
31 | Christbäume |
28 | Christbäume aus synthetischem Material |
28 | Christbäume (Glöckchen für -) |
28 | Christbäume (Kerzenhalter für -) |
28 | Christbäume (künstlicher Schnee für -) |
04 | Christbaumkerzen |
28 | Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und |
Zuckerwaren) | |
30 | Christbaumschmuck (Zuckerwaren als -) |
28 | Christbaumständer |
06 | Chrom |
01 | Chromalaun |
01 | Chromate |
11 | Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke |
09 | Chromatografiegeräte für Laborzwecke |
06 | Chromerze |
16 | Chromolithografien |
01 | Chromoxid |
01 | Chromoxydsalze |
01 | Chromsalze |
01 | Chromsäure |
14 | Chronografen (Uhren) |
09 | Chronografen (Zeiterfassungsgeräte) |
14 | Chronometer (Zeitmesser) |
14 | Chronoskope |
30 | Chutneys (Würzmittel) |
15 | Clairons (Trompeteninstrumente) |
16 | Clips (Federhalter-) |
14 | Cloisonne-Schmuckwaren |
02 | Cochenillerot |
33 | Cocktails |
32 | Cocktails, alkoholfrei |
21 | Cocktails (Rührstäbchen für -) |
09 | Codierer (Datenverarbeitung) |
09 | Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch |
16 | Comic-Hefte |
09 | Compact-Disks (ROM, Festspeicher) |
09 | Compact-Disks (Ton, Bild) |
09 | Computer |
09 | Computer (Spielprogramme für -) |
09 | Computerbetriebsprogramme (gespeichert) |
09 | Computerperipheriegeräte |
09 | Computer-Programme (gespeichert) |
09 | Computerprogramme (herunterladbar) |
16 | Computerprogramme (Papierbänder oder Karten für die |
Aufzeichnung von -) | |
09 | Computer-Software (gespeichert) |
09 | Computertastaturen |
05 | Condurangorinde für medizinische Zwecke |
05 | Constipation (Arzneimittel gegen -) |
06 | Container aus Metall |
20 | Container, nicht aus Metall |
06 | Container (Schwimm-) aus Metall |
20 | Container (Schwimm-), nicht aus Metall |
30 | Cornflakes |
24 | Cottonade |
30 | Couscous (Grieß) |
03 | Creme (Haut-) (kosmetisch) |
24 | Crepon |
33 | Curacao |
05 | Curare |
02 | Curcuma (Farbstoff) |
01 | Curium |
30 | Curry (Gewürz) |
30 | Custard (Vanillesoße) |
Klasse
06
19
06
19
06
19
19
19
19
02
06
19
06
19
19
19
19
19
01
06
19
24
28
28
05
25
11
07
15
11
11
11
11
21
07
07
07
07
11
18
15
28
16
09
09
09
09
29
20
19
03
22
22
12
06
19
21
21
21
D
Dachbeläge aus Metall
Dachbeläge, nicht aus Metall
Dächer aus Metall
Dächer (bituminöse Überzugsmassen für -)
Dächer (Kehlrinnen aus Metall für -)
Dächer (Kehlrinnen, nicht aus Metall, für -)
Dächer, nicht aus Metall
Dächer, nicht aus Metall, mit integrierten Solarzellen
Dachpappe
Dachpappenanstrichfarben
Dachpfannen aus Metall
Dachpfannen, nicht aus Metall
Dachrinnen aus Metall
Dachrinnen, nicht aus Metall
Dachschalungsbretter
Dachschiefer
Dachschindeln
Dachsparren, Gratsparren
Dachziegel (Konservierungsmittel für -) (ausgenommen
Anstrichfarben und Öle)
Dalben aus Metall
Dalben, nicht aus Metall
Damast
Dame (Spien( �BR>
Damebretter (Spiele)
Damenbinden
Damenkleider
Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrisch
Dampfentöler
Dämpfer (für Saiteninstrumente)
Dämpfer (Futtermittel-)
Dampferzeugungsanlagen
Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile)
Dampfheizungsanlagen (Abscheider für -) (nicht
automatisch)
Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch
Dampfkondensatoren (Maschinenteile)
Dampfmangeln für Stoffe (tragbare)
Dampfmaschinen
Dampfreiniger
Dampfspeicher
Därme (Wurst-)
Darmsaiten für Musikinstrumente
Darmsaiten für Schläger
Darstellungen (grafische -)
Datenträger (Magnet-)
Datenträger (optische -)
Datenverarbeitungsanlagen (Speicher für -)
Datenverarbeitungsgeräte
Datteln
Dauben (Fass-)
Daubenholz
Dauerwellen (Neutralisierungsmittel für -)
Daunen (Eider-)
Daunen (Federn)
Davits (Boots-)
Deckel (Schacht-) aus Metall
Deckel (Schacht-), nicht aus Metall
Deckel (Schüssel-)
Deckel (Topf-)
Deckelverschlüsse für Kochtöpfe
- 59
24 | Decken (Bett-) |
18 | Decken (Fell-) (Pelz) |
10 | Decken (Heiz-) für medizinische Zwecke |
11 | Decken (Heiz-) (nicht für medizinische Zwecke) |
18 | Decken (Pferde-) |
18 | Decken (Sattel-) für Pferde |
11 | Deckenlampen |
10 | Defibrillationsgeräte |
04 | Degras (Gerberfett) |
10 | Dehnsonden (Chirurgie) |
17 | Dehnungsfugen (Dichtungen für -) |
11 | Dehydrierung organischer Lebensmittel (Apparate zur -) |
05 | Dekokte für pharmazeutische Zwecke |
09 | Dekompressionskammern |
20 | Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel |
31 | Dekorationszwecke (Trockenblumen für -) |
26 | Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren) |
08 | Dengelhämmer |
06 | Denkmäler aus Metall |
19 | Denkmäler, nicht aus Metall |
09 | Densimeter |
09 | Densitometer |
11 | Dentalöfen |
05 | Dentalzement |
05 | Deodorants für Bekleidung und Textilien |
03 | Deodorants für den persönlichen Gebrauch |
(Parfümerieartikel) | |
05 | Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch) |
11 | Desinfektionsapparate |
05 | Desinfektionsmittel für Chemietoiletten |
05 | Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke |
11 | Desinfektionsmittelspender für Toiletten |
03 | desinfizierende Seifen |
07 | Desintegratoren |
11 | Desodorierungsgeräte (Luft-) |
03 | desodorisierende Seifen |
21 | Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch |
11 | Desodorisierungsgeräte (nicht für den persönlichen |
Gebrauch) | |
11 | Destillation (Raffiniertürme für die -) |
11 | Destillationskolonnen |
01 | Destillationsprodukte (Holzgeist -) |
11 | Destillierapparate |
09 | Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke |
11 | Destillierkolben |
09 | Destillierkolben (Laborgeräte) |
33 | destillierte Getränke |
01 | destilliertes Wasser |
09 | Detektoren |
03 | Detergentien, außer zur Verwendung in |
Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke | |
05 | Detergentien für medizinische Zwecke |
01 | Detergentien (Gas-) |
01 | Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren |
01 | Dextrin (Appreturmittel) |
05 | Diabetikerbrot |
09 | Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke |
10 | Diagnosegeräte für medizinische Zwecke |
01 | Diagnostikmittel, ausgenommen für medizinische oder |
veterinärmedizinische Zwecke | |
05 | Diagnostikmittel für medizinische Zwecke |
16 | Diagramme |
10 | Dialysegeräte |
14 | Diamanten |
08 | Diamanten (Glaser-) (Teile von Handwerkzeugen) |
03 | Diamantine (Schleifmittel) |
09 | Diapositive |
09 | Diapositive (Rahmen für -) |
09 | Diapositive (Rahmungsgeräte für -) |
09 | Diaprojektoren |
01 | Diastasen für gewerbliche Zwecke |
05 | Diastasen für medizinische Zwecke |
05 | Diätgetränke für medizinische Zwecke |
05 | diätetische Substanzen für medizinische Zwecke |
05 | Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke |
01 | Diatomeenerde |
01 | Diazopapier |
08 | Dichteisen |
09 | Dichtemesser |
17 | Dichtungen (wasserundurchlässige -) |
17 | Dichtungen |
17 | Dichtungen für Dehnungsfugen |
07 | Dichtungen (Motorenteile) |
17 | Dichtungsmassen |
17 | Dichtungsmittel |
17 | Dichtungsmittel (Leck-), chemische |
17 | Dichtungsringe |
17 | Dichtungsstreifen |
29 | Dickmilch |
02 | Dickungsmittel für Farben |
09 | Diebstahlalarmanlagen (elektrisch) |
09 | Diebstahlalarmgeräte |
12 | Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge |
12 | Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge |
17 | Dielektrika (Isolatoren) |
09 | Diffraktionsgeräte (Mikroskopie) |
05 | Digitalin |
09 | Diktiermaschinen |
05 | Dillwasser für medizinische Zwecke |
09 | Dimmer (Lichtregler) |
09 | Diopterlineale |
09 | Disketten |
09 | Diskettenlaufwerke (für Computer) |
28 | Diskusse für Sportzwecke |
01 | Dispergierungsmittel (Erdöl-) |
01 | Dispergierungsmittel (Öl-) |
01 | Distickstoffoxid (Lachgas) |
28 | Divotausbesserungswerkzeuge (Golfzubehör) |
20 | Diwane |
09 | DNA-Chips |
09 | DNS-Chips |
04 | Dochte für Beleuchtungszwecke |
06 | Docks (Schwimm-) aus Metall zum Vertäuen von Schiffen |
19 | Docks (Schwimm-), nicht aus Metall, zum Vertäuen von |
Schiffen | |
16 | Dokumente (Apparate für das Laminieren von -) (Bürogeräte) |
18 | Dokumentenkoffer |
18 | Dokumentenmappen, Aktentaschen |
08 | Dolche |
01 | Dolomit für gewerbliche Zwecke |
28 | Dominospiele |
11 | Dörrapparate für Obst |
09 | Dosen (Abzweig-) (Elektrizität) |
09 | Dosen (Anschluss-) (Elektrizität) |
14 | Dosen aus Edelmetall |
18 | Dosen aus Leder oder Lederpappe |
06 | Dosen aus unedlen Metallen |
21 | Dosen (Butter-) |
34 | Dosen, Etuis (Zigaretten-) |
20 | Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff |
06 | Dosen (Konserven-) aus Metall |
21 | Dosen (Puder-) |
34 | Dosen (Schnupftabak-) |
21 | Dosen (Seifen-) |
34 | Dosen (Tabak-) |
21 | Dosen (Tee-) |
18 | Dosen und Kästen aus Vulkanfiber |
21 | Dosen (Zucker-) |
07 | Dosenöffner (elektrisch) |
08 | Dosenöffner (nicht elektrisch) |
06 | Dosenverschlüsse aus Metall |
09 | Dosiergeräte |
28 | Drachen |
28 | Drachen (Haspeln für -) |
07 | Draggen für die Schifffahrt (automatisch) |
06 | Draht (Antennen-) |
14 | Draht aus Edelmetall (Schmuck) |
06 | Draht aus Metall |
17 | Draht (Schweiß-, Löt-) aus Kunststoff |
06 | Draht (Schweiß-, Löt-) aus Metall |
09 | Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen |
06 | Drähte aus unedlen Metalllegierungen (ausgenommen für |
Sicherungen) | |
09 | Drähte (Elektro-) |
09 | Drähte (Magnet-) |
06 | Drähte (Spannbügel, aus Metall, für -) (Kleineisenwaren) |
09 | Drähte (Telefon-) |
09 | Drähte (Telegrafen-) |
19 | Drahtglas |
06 | Drahtnetze (Gewebe) aus Metall |
12 | Drahtseilbahnen |
12 | Drahtseilbahnen (bewegliche Ausrüstung für -) |
12 | Drahtseilbahnen (Kabinen für -) |
06 | Drahtseilbahnen (ortsfeste Anlagen für -) |
06 | Drahtseile |
06 | Drahtseile für Seilbahnen |
06 | Drahtseile, nicht elektrische |
06 | Drahtseile (Tauwerk) aus Metall |
12 | Drahtseilfördergeräte und -anlagen |
07 | Drainagemaschinen |
06 | Drainagerohre aus Metall |
19 | Drainagerohre, nicht aus Metall |
10 | Drainageröhren für medizinische Zwecke |
12 | Draisinen |
07 | Drehbänke (Werkzeugmaschinen) |
34 | Drehen von Zigaretten (Taschenapparate zum -) |
12 | Drehgestelle für Eisenbahnwagen |
09 | Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch) |
06 | Drehkreuze (Drehtüren) (nicht automatisch) |
07 | Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Drehmomentwandler für Landfahrzeuge |
15 | Drehorgeln (Leierkästen) |
06 | Drehscheiben (Eisenbahn) |
11 | Drehspieße |
06 | Drehstangenverschlüsse für Fenster |
09 | Drehzahlmesser |
07 | Drehzahlregler für Maschinen und Motoren |
12 | Dreiräder |
12 | Dreiräder (Transport-) |
24 | Drell |
07 | Dreschmaschinen |
08 | Drillbohrer |
24 | Drillich (Hanf-) |
05 | Drogen für medizinische Zwecke |
24 | Droguet |
09 | Drosselspulen |
09 | Drucker für Computer |
02 | Drucker und Fotokopierer (Tonerpatronen (gefüllt) für -) |
16 | Druckereierzeugnisse |
07 | Druckereimaschinen (Farbwerke für -) |
07 | Druckereipressen |
02 | Druckerpasten (Tinten) |
02 | Druckertinte |
06 | Druckgase (Behälter aus Metall für -) oder flüssige Luft |
16 | Druckkästen (tragbare -) (Büroartikel) |
26 | Druckknöpfe |
03 | Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung |
07 | Druckluftförderer |
06 | Druckluftleitungen (Armierungen aus Metall für -) |
17 | Druckluftleitungen (Armierungen, nicht aus Metall, für -) |
07 | Druckluftmaschinen |
07 | Druckluftmotoren |
07 | Druckluftpumpen |
07 | Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen |
07 | Druckmaschinen |
09 | Druckmesser (Ventilköpfe mit -) |
09 | Druckmessgeräte |
07 | Druckplatten |
07 | Druckreduzierventile (Maschinenteile) |
07 | Druckregler (Maschinenteile) |
16 | Druckregletten |
06 | Druckrohrleitungen aus Metall |
19 | Druckrohrleitungen, nicht aus Metall |
24 | Druckschablonen (Seidenstoffe für -) |
09 | Druckschreiber |
16 | Druckstöcke für die Galvanoplastik |
16 | Druckstöcke (Klischees) |
24 | Drucktücher aus textilem Material |
16 | Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen |
16 | Drucktücher für Vervielfältigungsgeräte |
16 | Drucktücher, nicht aus textilem Material |
16 | Drucktypen |
16 | Drucktypen (Zahlen und Buchstaben) |
07 | Druckventile (Maschinenteile) |
09 | Druckverlustanzeiger (automatisch) für Fahrzeugreifen |
07 | Druckwalzen (Maschinenteile) |
11 | Druckwasserspeicher |
07 | Druckzylinder |
06 | Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) aus Metall |
20 | Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), nicht aus Metall |
06 | Dübel (Wanddübel) aus Metall |
20 | Dübel (Wanddübel), nicht aus Metall |
15 | Dudelsäcke |
03 | Duftholz |
04 | Duftkerzen |
28 | Duftköder (Lockmittel, Duftstoffe) für die Jagd oder den |
Angelsport | |
03 | Duftstoffe für die Wäsche |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
28 | Duftstoffe (Lockmittel) für die Jagd oder den Angelsport |
03 | Duftwasser |
01 | Düngemittel |
01 | Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke |
09 | Dunkelkammerlampen (Fotografie) |
09 | Dunkelkammern (Fotografie) |
08 | Durchschlaghämmer |
11 | Duschen |
21 | Duschen (Mund-) |
25 | Duschhauben |
11 | Duschkabinen (komplett) |
24 | Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie |
06 | Düsen aus Metall |
07 | Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Düsenmotoren für Landfahrzeuge |
09 | DVD-Spieler, DVD-Player |
13 | Dynamit |
07 | Dynamobürsten |
09 | Dynamometer |
07 | Dynamoriemen |
07 | Dynamos |
07 | Dynamos für Fahrräder |
01 | Dysprosium |
Klasse | E |
03 | Eau de Javel |
17 | Ebonit (Formen aus -) |
17 | Ebonit (Hartgummi) |
06 | Eckschienen aus Metall (für Bauzwecke) |
14 | Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet) |
14 | Edelmetalllegierungen |
05 | Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke |
01 | Edelmetallsalze für gewerbliche Zwecke |
14 | Edelsteine |
07 | Eggen |
22 | Eiderdaunen |
29 | Eier |
07 | Eier (Brutapparate für -) |
21 | Eier (Nest-) (künstliche) |
21 | Eierbecher |
04 | Eierbriketts |
09 | Eierdurchleuchter |
08 | Eierschneider (nicht elektrisch) |
29 | Eigelb |
21 | Eimer aller Art |
16 | Einbände (Papier- und Schreibwaren) |
10 | Einbläser (medizinische Geräte) |
08 | Einfädler (Nadel-) |
18 | Einkaufsnetze |
18 | Einkaufstaschen |
12 | Einkaufswagen |
11 | Einlagen (Badewannen-) |
10 | Einlagen (Schuh-) gegen Senkfüße |
25 | Einlegesohlen |
21 | Einmachgläser |
07 | Einpackmaschinen |
07 | Einsätze für Filtriermaschinen |
07 | Einspritzdüsen für Motoren |
25 | Einstecktücher |
16 | Eintrittskarten |
21 | Einwegteller |
03 | Einweichmittel (Wäsche-) |
26 | Einziehnadeln (Ahlen) |
29 | Eipulver |
30 | Eis (Kühl-) |
30 | Eis (Speise-) |
06 | Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), aus Metall |
19 | Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), nicht aus |
Metall | |
10 | Eisbeutel für medizinische Zwecke |
30 | Eiscreme |
09 | Eisen (Bügel-) (elektrisch) |
08 | Eisen (Handwerkzeuge, nicht elektrisch) |
06 | Eisen (roh oder teilweise bearbeitet) |
06 | Eisen- und Metallwaren |
06 | Eisenbahnen (Ladeprofile aus Metall für -) |
20 | Eisenbahnen (Ladeprofile, nicht aus Metall, für -) |
12 | Eisenbahnfahrzeuge |
12 | Eisenbahnkupplungen |
12 | Eisenbahnräder (Spurkränze für -) |
06 | Eisenbahnschwellen, aus Metall |
19 | Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall |
12 | Eisenbahnwagen |
12 | Eisenbahnwagen (Drehgestelle für -) |
06 | Eisenbahnweichen |
09 | Eisenbahnweichen (Fernsteuergeräte für -) |
(elektrodynamisch) | |
06 | Eisenbänder (Spannbügel für -) |
06 | Eisendraht |
11 | Eisenerhitzer |
06 | Eisenerze |
01 | Eisensalze |
06 | Eisformen aus Metall |
21 | Eisgeräte (Speise-) |
21 | Eiskübel |
28 | Eislaufstiefel (komplett) |
11 | Eismaschinen und -apparate |
08 | Eispickel |
30 | Eispulver (Speise-) |
11 | Eisschränke |
30 | Eistee |
21 | Eiswürfel (Formen für -) |
29 | Eiweiß (Eiklar) |
29 | Eiweiß für Nahrungszwecke |
05 | Eiweißgrundlage (Nährmittel auf -, für medizinische |
Zwecke) | |
05 | Eiweißpräparate für medizinische Zwecke |
07 | Ejektoren (Saugstrahlpumpen) |
23 | elastische Garne und Fäden für Textilzwecke |
11 | elektrisch beheizte Teppiche |
04 | elektrische Energie |
21 | elektrische Kämme |
14 | elektrische Uhren |
10 | Elektroakupunkturgeräte |
05 | Elektroden (chemische Leiter für elektrokardiografische -) |
10 | Elektroden für medizinische Zwecke |
09 | Elektroden (Schweiß-) |
09 | Elektrodrähte |
12 | Elektrofahrzeuge |
07 | Elektrogeneratoren |
07 | Elektrohämmer |
09 | Elektrokabel |
10 | Elektrokardiografen |
16 | Elektrokardiografen (Papier für -) |
09 | Elektrokondensatoren |
09 | Elektrolyseure |
09 | Elektromagnetspulen |
07 | Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie |
07 | Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Elektromotoren für Landfahrzeuge |
09 | Elektronische Anzeigetafeln |
09 | Elektronische Publikationen (herunterladbar) |
09 | elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte) |
28 | Elektronische Ziele |
01 | Elektrophorese-Gele, nicht für medizinische oder |
tierärztliche Zwecke | |
09 | Elektrozäune |
07 | Elevatoren |
07 | Elevatoren für die Landwirtschaft |
07 | Elevatorgurte |
07 | Elevatorketten (Teile von Maschinen) |
20 | Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet |
14 | Elfenbeinschmuck |
05 | Elixiere (pharmazeutische Präparate) |
28 | Ellbogenschützer (Sportartikel) |
02 | Email (Lack) |
02 | Emailanstriche |
01 | Emailherstellung (chemische Erzeugnisse zur -, ausgenommen |
Farben) | |
01 | Emailtrübungsmittel |
01 | Emailtrübungsmittel (chemische -) |
09 | Empfangsgeräte (Ton-, Bild-) |
01 | Emulsionen (fotografische -) |
01 | Emulsionsmittel |
31 | Endiviensalat |
10 | Endstücke für Krücken |
04 | Energie (Elektrische -) |
10 | Entbindungen (Matratzen für -) |
01 | Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke |
09 | Entfernungen (Apparate zum Aufzeichnen von -) |
09 | Entfernungsmesser (Telemeter) |
09 | Entfernungsmessgeräte |
03 | Entfernungsmittel für Anstrichfarben |
07 | Entfettungsmaschinen |
01 | Entformungsmittel |
11 | Entfroster für Fahrzeuge |
03 | Enthaarungsmittel |
03 | Enthaarungswachs |
01 | Enthärtungsmittel (Wasser-) |
08 | Enthäuten (Geräte zum - von Schlachtvieh) |
01 | Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke |
03 | Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke |
07 | Entladetrichter (Maschinenteile) |
11 | Entladungsröhren (elektrisch), für Beleuchtungszwecke |
09 | Entladungsröhren (elektrisch), nicht für |
Beleuchtungszwecke | |
01 | Entlaubungsmittel |
07 | Entlüfter (Speisewasser-) |
09 | Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder |
07 | Entöler (Dampf-) |
11 | Entsalzungsanlagen (Meerwasser-) |
04 | Entschalungsöle |
01 | Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren (Flüssigkeiten zum |
-) | |
07 | Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke |
04 | Entstaubungsmittel |
09 | Entstörgeräte (Elektrizität) |
01 | Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke |
01 | Entwickler (Fotografie) |
01 | Entzunderungsmittel (chemische - für Motoren) |
05 | Enzian für pharmazeutische Zwecke |
01 | Enzyme für gewerbliche Zwecke |
05 | Enzyme für medizinische Zwecke |
05 | Enzyme für veterinärmedizinische Zwecke |
01 | Enzympräparate für gewerbliche Zwecke |
05 | Enzympräparate für medizinische Zwecke |
05 | Enzympräparate für veterinärmedizinische Zwecke |
09 | Epidiaskope |
08 | Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische) |
01 | Epoxyharze im Rohzustand |
01 | Erbium |
31 | Erbsen (frisch) |
29 | Erbsen (konserviert) |
01 | Erdalkalimetalle |
07 | Erdbewegungsmaschinen |
07 | Erdbohrer für den Bergbau |
01 | Erde (Kultur-) |
01 | Erdmetalle |
29 | Erdnussbutter |
31 | Erdnüsse (Früchte) |
29 | Erdnüsse (verarbeitet) |
30 | Erdnusskonfekt |
31 | Erdnussmehl für Tiere |
32 | Erdnussmilch (alkoholfrei) |
31 | Erdnussölkuchen für Tiere |
01 | Erdöldispergierungsmittel |
04 | Erdölgelee (Vaseline) für gewerbliche Zwecke |
07 | Erdölraffiniermaschinen |
09 | Ergometer |
11 | Erhitzer (Luft-) |
07 | Erhitzer (Wasser-) (Maschinenteile) |
07 | Erzbearbeitungsmaschinen |
06 | Erze (Eisen-) |
08 | Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel) |
33 | Essenzen (alkoholische -) |
03 | Essenzen (ätherische -) |
32 | Essenzen für die Zubereitung von Getränken |
30 | Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische |
Essenzen und Öle | |
08 | Essgabeln |
30 | Essig |
21 | Essig- und Ölkännchen |
21 | Essig- und Ölständer |
01 | Essiggärung (bakteriologische Präparate für die -) |
01 | Essiggeist |
29 | Essiggurken (Cornichons) |
01 | essigsaure Tonerde |
05 | essigsaure Tonerde für pharmazeutische Zwecke |
01 | Essigsäureanhydrid |
31 | Esskastanien (frisch) |
21 | Essstäbchen |
01 | Ester |
05 | Ester für pharmazeutische Zwecke |
24 | Etamin |
24 | Etaminbeuteltuche |
24 | Etiketten aus Textilstoffen |
16 | Etiketten, nicht aus Textilstoffen |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
16 | Etikettiergeräte (Hand-) |
07 | Etikettiermaschinen |
09 | Etuis (Brillen-) |
34 | Etuis, Dosen (Zigaretten-) |
15 | Etuis für Musikinstrumente |
08 | Etuis für Rasierapparate |
16 | Etuis für Schablonen |
21 | Etuis (Kamm-) |
34 | Etuis, Kästen, Kisten (Zigarren-) |
09 | Etuis (Kneifer-) |
09 | Etuis (Kontaktlinsen-) |
26 | Etuis (Nadel-) |
18 | Etuis (Schlüssel-) (Lederwaren) |
09 | Etuis (Spezial-) für fotografische Apparate und Instrumente |
14 | Etuis (Uhren-) |
16 | Etuis (Zeichen-) |
05 | Eukalyptol für pharmazeutische Zwecke |
05 | Eukalyptus für pharmazeutische Zwecke |
01 | Europium |
28 | Expander |
07 | Expansionstanks (Teile von Maschinen) |
09 | Experimentieröfen für Laboratorien |
29 | Extrakte (Algen-) für Nahrungszwecke |
32 | Extrakte (alkoholfreie Frucht-) |
33 | Extrakte (alkoholhaltige Frucht-) |
33 | Extrakte (alkoholische -) |
29 | Extrakte (Fleisch-) |
32 | Extrakte (Hopfen-) für die Bierherstellung |
05 | Extrakte (Hopfen-) für pharmazeutische Zwecke |
Klasse | F |
20 | Fachböden für Möbel |
20 | Fächer (Möbel-) aus Holz |
20 | Fächer zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch) |
11 | Fackeln |
11 | Fackeln für Beleuchtungszwecke |
10 | Fäden, chirurgische |
23 | Fäden (elastische -) für Textilzwecke |
17 | Fäden (elastische -), nicht für Textilzwecke |
23 | Fäden (Glas-) (Garne) für Textilzwecke |
21 | Fäden (Glas-), nicht für Textilzwecke |
23 | Fäden (Gummi-) für Textilzwecke |
17 | Fäden (Gummi-), nicht für Textilzwecke |
30 | Fadennudeln |
09 | Fadenzähler |
16 | Fahnen, Wimpel (aus Papier) |
24 | Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier) |
20 | Fahnenstangen |
12 | Fähren |
12 | Fahrgestelle für Fahrzeuge |
12 | Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge |
16 | Fahrkarten |
09 | Fahrkartenautomaten |
12 | Fahrrad- und Räderstützen (Teile von Fahrrädern, Rädern) |
12 | Fahrrad-, Zweiradbremsen |
12 | Fahrräder |
06 | Fahrräder (Abstellanlagen aus Metall für -) |
19 | Fahrräder (Abstellanlagen, nicht aus Metall, für -) |
07 | Fahrräder (Dynamos für -) |
12 | Fahrräder (Fahrtrichtungsanzeiger für -) |
12 | Fahrräder (Zahnradübersetzungen für -) |
26
12
12
28
28
12
12
12
12
11
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
09
12
12
11
11
12
12
12
12
09
09
11
12
12
12
12
12
11
09
12
12
28
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09
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12
12
20
11
12
11
12
12
12
09
06
09
Fahrradfahrer (Hosenklammern für -)
Fahrradfelgen
Fahrradglocken
Fahrrad-Heimtrainer
Fahrrad-Heimtrainer (Rollen für -)
Fahrradketten
Fahrradklingeln
Fahrradkörbe
Fahrradlenkstangen
Fahrradleuchten
Fahrradmotoren
Fahrradnaben
Fahrradnetze
Fahrradpedale
Fahrradpumpen
Fahrradräder
Fahrradrahmen
Fahrradreifen
Fahrradreifen (schlauchlose -)
Fahrradsättel
Fahrradsättel (Bezüge für - oder Motorradsätten( �BR> Fahrradschläuche
Fahrradspeichen
Fahrtenschreiber für Fahrzeuge
Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder
Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge
Fahrtrichtungsanzeiger (Lampen für - von Fahrzeugen)
Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen (Lampen für -)
Fahrzeugbremsen
Fahrzeugchassis
Fahrzeuge
Fahrzeuge (Abdeckhauben für -)
Fahrzeuge (Akkumulatoren für -) (elektrisch)
Fahrzeuge (automatische Steuerungseinrichtungen für -)
Fahrzeuge (Beleuchtungsgeräte für -)
Fahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen für -)
Fahrzeuge (Bremsbacken für -)
Fahrzeuge (Bremsbeläge für -)
Fahrzeuge (Bremsschuhe für -)
Fahrzeuge (Diebstahlwarngeräte für -)
Fahrzeuge (Entfroster für -)
Fahrzeuge (Fahrtenschreiber für -)
Fahrzeuge (Fahrtrichtungsanzeiger für -)
Fahrzeuge (ferngesteuerte -)
Fahrzeuge (ferngesteuerte -) (Spielzeuge)
Fahrzeuge (Feuerlösch-)
Fahrzeuge (Gepäckträger für -)
Fahrzeuge (Geschwindigkeitskontrollgeräte für -)
Fahrzeuge (Heizungsanlagen für -)
Fahrzeuge (Hupen und Signalhörner für -)
Fahrzeuge (Hydraulikkreisläufe für -)
Fahrzeuge (Innenpolsterungen für -)
Fahrzeuge (Kennzeichenschilder für -), nicht aus Metall
Fahrzeuge (Klimaanlagen für -)
Fahrzeuge (Kühl-)
Fahrzeuge (Leuchten für -)
Fahrzeuge (Liegen, Betten für -)
Fahrzeuge (Militär-) für den Transport
Fahrzeuge (Motorhauben für -)
Fahrzeuge (Navigationsgeräte für -)
Fahrzeuge (Nummernschilder für -) aus Metall
Fahrzeuge (Radios für -)
- 69
12
12
11
09
12
12
12
09
12
12
07
12
07
09
12
12
12
28
01
06
22
12
12
12
12
12
12
09
12
12
11
11
06
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12
12
12
12
12
09
21
06
21
21
22
22
07
12
09
26
16
16
07
01
03
16
16
16
Fahrzeuge (Raupenketten für -)
Fahrzeuge (Rückfahrwarngeräte für -)
Fahrzeuge (Scheibenheizungen für -)
Fahrzeuge (Spannungsregler für -)
Fahrzeuge (Steuerräder für -)
Fahrzeuge (Stoßdämpfer für -)
Fahrzeuge (Stoßstangen für -)
Fahrzeuge (Thermostate für -)
Fahrzeuge (Torsionswellen für -)
Fahrzeuge (Tragfedern für -)
Fahrzeuge (Triebwerke für -), ausgenommen für
Landfahrzeuge
Fahrzeuge (Trittbretter für -)
Fahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -), ausgenommen für
Landfahrzeuge
Fahrzeuge (Warndreiecke für -)
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu
Wasser und auf Schienen
Fahrzeugfenster
Fahrzeugkarosserien
Fahrzeugmodelle (verkleinert)
Fahrzeugmotore (Kühlmittel für -)
Fahrzeugplaketten aus Metall
Fahrzeugplanen
Fahrzeugräder
Fahrzeugräder (Felgen für -)
Fahrzeugräder (Naben für -)
Fahrzeugräder (Reifen für -)
Fahrzeugradspeichen
Fahrzeugreifen
Fahrzeugreifen (automatische Druckverlustanzeiger für -)
Fahrzeugreifen (Gleitschutzvorrichtungen für -)
Fahrzeugreifen (Ventile für -)
Fahrzeugrückstrahler
Fahrzeugscheinwerfer
Fahrzeugschlösser aus Metall
Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall
Fahrzeugsitze
Fahrzeugsitze (Kopfstützen für -)
Fahrzeugsitze (Schonbezüge für -)
Fahrzeugtüren
Fahrzeugverdecke
Fakturiermaschinen
Fallen für Mäuse
Fallen für wilde Tiere
Fallen (Insekten-)
Fallen (Ratten-)
Fallen (Schlingen)
Fallfenster (Schnüre für -)
Fallhämmer
Fallschirme
Falschgelddetektoren
Faltenbildende Bänder für Vorhänge
Falzmesser (Büroartiken( �BR> Falzstreifen (Buchbinderei)
Farbauftragmaschinen
Farbaviviermittel, chemische, für gewerbliche Zwecke
Farbaviviermittel, chemische, für Haushaltszwecke
(Wäscherei)
Farbbänder
Farbbänder für Drucker von Computern
Farbbänder für Schreibmaschinen
- 70
16 | Farbbandspulen |
16 | Farbdrucke |
07 | Färbemaschinen |
02 | Färbemittel |
03 | Färbemittel für die Wäsche |
02 | Färbemittel für Liköre |
02 | Färbemittel für Schuhe |
03 | Färbemittel für Toilettezwecke |
03 | Färbemittel (Haar-) |
02 | Farben (Anstrich-) |
02 | Farben (Antifouling-) |
02 | Farben (Dickungsmittel für -) |
02 | Farben, Farbstoffe |
02 | Farben (feuerfest) |
17 | Farben (Isolieranstrich-) |
02 | Farben (Verdünner für -) |
03 | Farbenentfernungsmittel (von Anstrichfarben) |
16 | Farbennäpfe |
08 | Farbenspatel |
03 | Farbentfernungsmittel |
01 | Färbesalze für Metalle |
01 | Farbherstellung (chemische Mittel zur -) |
02 | Farbholz |
02 | Farbholzextrakte |
16 | Farbkästen (Schülerbedarf) |
28 | Farbkugelpistolen (Sportartikel) |
02 | Farbmalz |
06 | Farbspritzkabinen aus Metall |
19 | Farbspritzkabinen, nicht aus Metall |
07 | Farbspritzpistolen |
07 | Farbspritzpistolen (Airbrushpistole) |
02 | Farbstoffe, Farben |
03 | Farbstoffe für die Kosmetik |
02 | Farbstoffe für Getränke |
02 | Farbstoffe für Nahrungsmittel |
07 | Farbwerke für Druckereimaschinen |
25 | Faschings-, Karnevalskostüme |
28 | Faschingsmasken |
09 | Faserkabel (optische -) |
17 | Fasern (Asbest-) |
21 | Fasern (Glas-), ausgenommen für Isolier- oder Textilzwecke |
17 | Fasern (Glas-) für Isolierzwecke |
22 | Fasern (Glas-) für Textilzwecke |
22 | Fasern (Kokos-) |
22 | Fasern (Kunststoff-), für Textilzwecke |
17 | Fasern (Kunststoff-), nicht für Textilzwecke |
22 | Fasern (Quarzglas-) für Textilzwecke |
21 | Fasern (Quarzglas-), nicht für Textilzwecke |
22 | Fasern (Ramie-) |
22 | Fasern (Spartgras-) |
22 | Fasern (Textil-) |
20 | Fassdauben |
06 | Fässer aus Metall (ca. zweihundert Liter) |
20 | Fässer (kleine), nicht aus Metall |
06 | Fässer, Tonnen aus Metall |
20 | Fässer, Tonnen, nicht aus Metall |
06 | Fasshähne aus Metall |
20 | Fasshähne, nicht aus Metall |
06 | Fassreifen aus Metall |
20 | Fassreifen, nicht aus Metall |
20 | Fassungen (Bürsten-) |
11 | Fassungen für elektrische Lampen |
08
25
28
28
28
28
24
18
14
16
16
16
08
22
16
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26
06
07
16
16
10
16
14
16
08
08
06
21
11
09
12
18
18
28
15
09
05
06
17
12
19
19
06
06
20
06
19
06
19
21
06
19
06
06
19
01
05
30
01
12
28
Fäustel (Hämmer)
Fausthandschuhe
Fechthandschuhe
Fechtmasken
Fechtwaffen
Federballspiele
Federbettdecken
Federgamaschen aus Leder
Federgehäuse für Uhren
Federhalter
Federhalterclips
Federkästen
Federmesser
Federn als Polsterfüllmaterial
Federn (Büroartiken( �BR> Federn für Bettzeug
Federn (Kleideraccessoires)
Federn (Kleineisenwaren)
Federn (Maschinenteile)
Federn (Schreib-)
Federn (Schreib-) aus Gold
Federn (Schuhgelenk-) (orthopädische Artiken( �BR> Federn (Stahl-)
Federn (Uhr-)
Federwischer (Tintenwischer)
Federzangen
Feilen
Feilspäne
Feldflaschen
Feldschmieden
Feldstecher
Felgen für Fahrzeugräder
Felldecken (Pelz)
Felle (Pelze)
Felle (Seehund-) (Skifelle)
Felle (Trommel-)
Fellstärke (Apparate zum Messen der -)
Fenchel für medizinische Zwecke
Fenster aus Metall
Fenster (Blendschutzfolien für -) (getönt)
Fenster (Fahrzeug-)
Fenster (Kirchen-)
Fenster, nicht aus Metall
Fensterbeschläge aus Eisen
Fensterbeschläge aus Metall
Fensterbeschläge, nicht aus Metall
Fensterfeststeller aus Metall
Fensterglas (ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster)
Fensterläden aus Metall
Fensterläden, nicht aus Metall
Fensterleder für Reinigungszwecke
Fensterrahmen aus Metall
Fensterrahmen, nicht aus Metall
Fensterriegel (Basküleverschlüsse)
Fensterrollen
Fensterscheiben (Bauglas)
Fermente für chemische Zwecke
Fermente für pharmazeutische Zwecke
Fermente (Teig-)
Fermium (Centurium)
Ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeuge)
Ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeuge)
- 72
09 | Ferngläser |
09 | Fernrohre |
09 | Fernschalter |
09 | Fernschreiber |
09 | Fernsehapparate |
09 | Fernsehapparate (geldbetätigte Mechaniken für -) |
09 | Fernsprechapparate |
09 | Fernsteuergeräte (elektrodynamisch) für Eisenbahnweichen |
09 | Fernsteuergeräte (Signal-) (elektrodynamisch) |
09 | Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge (elektrische |
Anlagen für die -) | |
09 | Fernsteuerungsgeräte |
09 | Fernzündungsgeräte (elektrische -) |
06 | Ferrochrom |
01 | Ferrosalze |
06 | Ferrosilicium |
06 | Ferrotitan |
01 | Ferrotypieplatten (Fotografie) |
06 | Ferrowolfram |
01 | Ferrozyanverbindungen |
26 | Festonstickereien |
01 | Fettbleichmittel |
04 | Fette für Beleuchtungszwecke |
29 | Fette für die Herstellung von Speisefetten |
03 | Fette für kosmetische Zwecke |
05 | Fette für medizinische Zwecke |
05 | Fette für tierärztliche Zwecke |
02 | Fette (Rostschutz-) |
29 | Fette (Speise-) |
04 | Fette (technische -) |
03 | Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in |
Herstellungsverfahren | |
01 | Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei |
Herstellungsverfahren | |
01 | Fettsäuren |
01 | Fettspaltungsmittel |
01 | Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder |
01 | Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk (ausgenommen |
Anstrichfarben) | |
01 | Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien |
01 | Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Zement (ausgenommen |
Anstrichfarben) | |
17 | Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude |
06 | Feuerböcke |
06 | Feuerfeste Baumaterialien aus Metall |
19 | Feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall |
17 | Feuerfestes Isoliermaterial |
09 | Feuerlöschboote |
09 | Feuerlöschdecken |
09 | Feuerlöscher |
09 | Feuerlöschfahrzeuge |
01 | Feuerlöschmittel |
09 | Feuerlöschzwecke (Strahlrohre für -) |
09 | Feuermelder |
09 | Feuerpatschen |
09 | Feuerschutzbekleidung |
09 | Feuerschutzbekleidungsstücke |
01 | Feuerschutzmittel |
09 | Feuerspritzen |
34 | Feuersteine |
11 | Feuerungskanäle für Heizungskessel |
07 | Feuerungskanäle für Maschinenkessel |
13 | Feuerwaffen (Rohrbürsten zum Reinigen von -) |
13 | Feuerwaffen (Visiervorrichtungen für -) |
17 | Feuerwehrschläuche |
13 | Feuerwerkskörper |
34 | Feuerzeuge für Raucher |
34 | Feuerzeuge (Gaspatronen für -) |
06 | Feuerschutzgitter, -schirme aus Metall |
04 | Fidibusse (Holzspäne zum Anzünden) |
04 | Fidibusse (Papierstreifen zum Anzünden) |
05 | Fieberheilmittel |
14 | Figuren (Statuetten) aus Edelmetall |
20 | Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus |
Kunststoff | |
16 | Figuren (Statuetten) aus Papiermache |
21 | Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas |
19 | Figuren (Statuetten) aus Stein, Beton oder Marmor |
06 | Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen |
20 | Figuren (Wachs-) |
09 | Filme (belichtet) |
09 | Filme (kinematografische -) (belichtet) |
01 | Filme (lichtempfindliche kinematografische -) |
(unbelichtet) | |
01 | Filme (lichtempfindliche, unbelichtete -) |
09 | Filme (Montiervorrichtungen für kinematografische -) |
09 | Filme (Zeichentrick-) |
09 | Filmkameras |
09 | Filmschneidegeräte |
09 | Filter für Atemmasken |
21 | Filter für den Haushalt |
09 | Filter für fotografische Zwecke |
16 | Filter (Kaffee-) aus Papier |
07 | Filter (Luft-) für Motoren |
11 | Filter (Luft-) (Klimatisierung) |
07 | Filter (Press-) |
11 | Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen) |
07 | Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) |
09 | Filter (Ultraviolett-) für fotografische Zwecke |
10 | Filter (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke |
34 | Filter (Zigaretten-) |
11 | Filteranlagen (Luft-) |
01 | Filterkohle |
01 | Filtermaterial (chemische Erzeugnisse) |
01 | Filtermaterial (Keramikpartikel als -) |
17 | Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate) |
01 | Filtermaterial (Kunststoffe im Rohzustand) |
01 | Filtermaterial (mineralische Substanzen) |
16 | Filtermaterial (Papier) |
01 | Filtermaterial (pflanzlich) |
24 | Filtermaterial (Textilstoffe) |
22 | Filtermaterial (Watte) |
16 | Filterpapier |
01 | Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie |
22 | Filterwatte |
11 | Filtriergeräte für Aquarien |
11 | Filtriergeräte (Wasser-) |
07 | Filtriermaschinen |
07 | Filtriermaschinen (Einsätze für -) |
24 | Filz |
17 | Filz (Asbest-) |
19 | Filz (Bau-) |
17 | Filz (Isolier-) |
26 | Fingerhüte |
16
10
08
07
03
02
03
17
01
29
29
29
20
18
26
31
31
26
25
29
29
20
28
31
29
29
16
01
31
29
05
22
08
04
01
01
02
02
22
24
21
24
24
06
21
21
06
10
16
06
20
20
20
21
07
10
07
20
20
16
Fingerlinge (Büroartiken( �BR> Fingerlinge für medizinische Zwecke
Fingernagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch)
Finishmaschinen
Firnisentfernungsmittel
Firnisse (Lacke)
Firnisse (Entfernungsmittel für -)
Firnisse (Isolier-)
Firnisse (Lösungsmittel für -)
Fisch, gesalzen (Pökelfisch)
Fisch, konserviert
Fisch (nicht lebend)
Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet
Fischbeinrippen für Schirme
Fischbeinstäbe für Korsetts
Fische (lebend)
Fischeier
Fischernetze (Schiffchen zum Herstellen von -)
Fischerwesten (Anglerwesten)
Fischfilets
Fischgerichte
Fischkästen
Fischköder (künstliche -)
Fischköder (lebend)
Fischkonserven
Fischleim für Nahrungsmittel
Fischleim für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
Fischleim, nicht für Schreibwaren, den Haushalt oder
Nahrungsmittel
Fischmehl als Tierfutter
Fischmehl für die menschliche Ernährung
Fischmehl für pharmazeutische Zwecke
Fischnetze
Fischputzmesser
Fischtran (nicht zum Verzehr)
Fixierbäder (Fotografie)
Fixiermittel (Fotografie)
Fixiermittel für Aquarellfarben
Fixiermittel (Lacke)
Flachs (roh)
Flachsstoffe
Flakons
Flanell
Flanell (Gesundheits-)
Flanschen (Schellen) aus Metall
Flaschen
Flaschen (Isolier-)
Flaschen (Metall-) für Druckgas oder flüssige Luft
Flaschen (Saug-)
Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier
Flaschenkappen aus Metall
Flaschenkappen, nicht aus Metall
Flaschenkästen
Flaschenkorken, -stöpsel
Flaschenöffner
Flaschenplombiermaschinen
Flaschensauger
Flaschenspülmaschinen
Flaschenstöpsel, -korken
Flaschenverpackungen aus Holz
Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier
- 75
22 | Flaschenverpackungen aus Stroh |
07 | Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von |
Verschlusskappen) | |
06 | Flaschenverschlüsse aus Metall |
20 | Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall |
11 | Flaschenwärmer (Baby-) (elektrisch) |
21 | Flaschenwärmer (Baby-) (nicht elektrisch) |
07 | Flaschenzüge (maschinell angetrieben) |
07 | Flechtmaschinen |
03 | Fleckenentferner |
01 | Fleckenschutzmittel, chemische, für Stoffe |
29 | Fleisch |
29 | Fleisch, konserviert |
01 | Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für gewerbliche |
Zwecke | |
30 | Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für |
Haushaltszwecke | |
29 | Fleischbrühe (Zubereitungen für die Herstellung von -) |
29 | Fleischbrühekonzentrate |
29 | Fleischextrakte |
29 | Fleischgallerten |
20 | Fleischhackböcke (Tische) |
07 | Fleischhackmaschinen |
08 | Fleischhackmesser (Handwerkzeuge) |
29 | Fleischkonserven |
30 | Fleischpasteten |
30 | Fleischsaft |
29 | Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch) |
26 | Flicken zum Aufbügeln für Textilien |
12 | Flickgummis (selbstklebende - für Reifenschläuche) |
01 | Flickmassen (Reifen-) |
12 | Flickzeug für Reifenschläuche |
05 | Fliegenfänger (Klebstreifen) |
06 | Fliegengitter aus Metall |
19 | Fliegengitter, nicht aus Metall |
21 | Fliegenklappen |
05 | Fliegenleim |
05 | Fliegenvertilgungsmittel |
20 | Fliesen (Spiegel-) |
06 | Fliesenbeläge aus Metall |
19 | Fliesenbeläge, nicht aus Metall |
26 | Flitter (Posamenten) |
30 | Flocken (Getreide-) |
29 | Flocken (Kartoffel-) |
01 | Flockenbildner |
22 | Flockmaterial (Polsterfüllmaterial) |
28 | Florette zum Fechten |
09 | Flöße (Rettungs-) |
15 | Flöten |
15 | Flöten (Bambus-) |
01 | Fluate |
12 | Flugapparate |
19 | Flügeltüren, nicht aus Metall |
12 | Flugzeuge |
12 | Flugzeuge (Amphibien-) |
07 | Flugzeugmotoren |
01 | Fluide für Getriebe |
01 | Fluide für Servolenkungen |
01 | Fluor |
09 | Fluoreszenzschirme |
01 | Fluorverbindungen |
01 | Fluorwasserstoffsäure |
03
01
01
06
16
06
17
16
17
17
17
16
02
16
17
16
30
07
07
07
07
07
07
06
20
12
01
05
17
21
16
06
19
07
21
19
07
01
16
01
09
09
01
01
16
16
09
16
09
09
01
01
01
09
16
Flüssigkeiten für Fußböden (Rutschhemmende -)
Flussmittel zum Löten (Hartlöten)
Flussmittel zum Schweißen
Folien (Aluminium-)
Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke
Folien aus Metall für Verpackungszwecke
Folien aus regenerierter Zellulose (außer für
Verpackungszwecke)
Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke
Folien (Blendschutz-) für Fenster (getönt)
Folien (Isolier-) aus Metall
Folien (Kunststoff-), außer für Verpackungszwecke
Folien (Luftkissen-) aus Kunststoff (für
Verpackungszwecke)
Folien (Metall-) für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler
Folien (Plastik-) (dehnbar und haftend) für
Palettenverpackungen
Folien (Viskose-), außer für Verpackungszwecke
Folien (Viskose-) für Verpackungszwecke
Fondants (Konfekt)
Förderapparate für Gruben
Förderbänder
Fördereinrichtungen (mechanisierte Tierhaltung)
Förderer (Band-)
Förderer (Druckluft-)
Fördermaschinen
Förderpaletten aus Metall
Förderpaletten, nicht aus Metall
Förderwagenräder
Formaldehyd für chemische Zwecke
Formaldehyd für pharmazeutische Zwecke
Formen aus Ebonit
Formen für Eiswürfel
Formen für Modellierton (Künstlerbedarf)
Formen (Gießerei-) aus Metall
Formen (Gießerei-), nicht aus Metall
Formen (Guss-) (Maschinenteile)
Formen (Küchenartiken( �BR> Formlinge aus Zuckerrohrbagasse (Baumaterian( �BR> Formmaschinen
Formmittel für die Gießerei
Formulare (Formblätter)
Forstwirtschaft (chemische Erzeugnisse für die -),
ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel
zur Bekämpfung von Parasiten
Fotoapparate
Fotoelemente
Fotografie (chemische Erzeugnisse für die -)
Fotografie (lichtempfindliche Leinwand für die -)
Fotografien
Fotografien (Klebegeräte für -)
Fotografien (Satiniergeräte für -)
Fotografien (Ständer für -)
Fotografien (Trockenapparate für -)
fotografische Apparate und Instrumente (Spezialetuis für
-)
fotografische Emulsionen
fotografische Papiere
fotografische Platten (lichtempfindliche -)
Fotogravur (Raster für die -)
Fotogravuren
- 77
09 | Fotokopiergeräte (fotografische, elektrostatische, |
thermische) | |
09 | Fotometer |
01 | Fotometerpapier |
07 | Fotosetzmaschinen |
01 | Francium |
16 | Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum |
Aufdrucken des Freistempels) | |
09 | Frankierungskontrollgeräte |
26 | Fransen |
10 | Fräsbohrer für Zahnärzte |
08 | Fräsen (Handwerkzeuge) |
07 | Fräsmaschinen |
07 | Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Freilaufräder für Landfahrzeuge |
09 | Freisprecheinrichtung für Telefone |
09 | Frequenzmesser |
24 | Fries (Wollgewebe) |
20 | Friseursessel |
08 | Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch) |
11 | Frisierlampen (Wärmelampen) |
11 | Friteusen, elektrische |
21 | Friteusen, nicht elektrische |
05 | Frostbeulenmittel |
05 | Frostsalbe für pharmazeutische Zwecke |
01 | Frostschutzmittel |
31 | Früchte (frisch) |
29 | Früchte (gekocht) |
30 | Früchte (Gelee-) (Süßwaren) |
29 | Früchte in Alkohol |
29 | Früchte (kandierte -) |
29 | Früchte (konserviert) |
26 | Früchte (künstliche -) |
29 | Früchte (Schalen von -) |
29 | Früchte (tiefgekühlt) |
29 | Früchtescheiben |
32 | Fruchtextrakte (alkoholfreie -) |
33 | Fruchtextrakte (alkoholhaltige -) |
29 | Fruchtgelees |
32 | Fruchtgetränke (alkoholfreie -) |
33 | Fruchtgetränke, alkoholische |
29 | Fruchtmark |
32 | Fruchtnektare (alkoholfrei) |
07 | Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch) |
21 | Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke |
32 | Fruchtsäfte |
29 | Fruchtsalat |
29 | Fruchtsnacks |
30 | Frühlingsrollen |
17 | Fugenkitte |
07 | Führungsbahnen für Maschinen |
10 | Führungsdrähte (medizinisch) |
18 | Führungshülsen (Feder-) aus Leder |
16 | Füllfederhalter |
07 | Füllmaschinen |
11 | Füllständer für Öfen |
06 | Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile) |
11 | Füllvorrichtungen für Öfen |
05 | Fungizide |
01 | Fungizide (chemische Zusatzmittel für -) |
09 | Funkenfänger |
09 | Funkmasten |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
09 | Funksprechgeräte |
09 | Funktelegrafiegeräte |
19 | Furniere (Holz-) |
19 | Furnierholz |
06 | Fußabstreifer |
07 | Fußantriebe für Nähmaschinen |
05 | Fußballenentzündung (Pflaster für -) |
25 | Fußballschuhe |
25 | Fußballschuhe (Stollen für -) |
06 | Fußböden aus Metall |
19 | Fußböden, nicht aus Metall |
03 | Fußböden (Rutschhemmende Flüssigkeiten für -) |
03 | Fußböden (Rutschhemmendes Wachs für -) |
27 | Fußbodenbeläge (Oberböden) |
03 | Fußbodenwachs (Lösungsmittel für -) |
27 | Fußmatten |
21 | Fußringe (Geflügel-) |
11 | Fußsäcke (elektrisch beheizt) |
25 | Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt) |
11 | Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch) |
31 | Futter für Haustiere |
31 | Futter (Vieh-) |
15 | Futterale für Musikinstrumente |
13 | Futterale (Gewehr-) |
18 | Futterale (Schirm-) |
31 | Futterkalk |
31 | Futterkörner |
21 | Futterkrippen |
31 | Futtermehle |
31 | Futtermittel für Tiere |
11 | Futtermitteldämpfer |
05 | Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke |
31 | Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke |
07 | Futterpressen |
20 | Futterraufen |
18 | Futtersäcke |
24 | Futterstoffe |
24 | Futterstoffe für Schuhwaren |
31 | Futterstroh |
21 | Futtertröge |
Klasse | G |
25 | Gabardinebekleidung |
08 | Gabeln (Essbesteck) |
08 | Gabeln (Handwerkzeuge) |
01 | Gadolinium |
14 | Gagat (roh oder teilweise bearbeitet) |
14 | Gagatornamente und -verzierungen |
06 | Galenit (Erz) |
01 | Galläpfel |
29 | Gallerten für Speisezwecke |
01 | Gallium |
01 | Gallusgerbsäure |
05 | Gallussäure für pharmazeutische Zwecke |
01 | Gallussäure zur Herstellung von Tinte |
25 | Galoschen |
01 | galvanische Bäder |
10 | galvanische Bänder für medizinische Zwecke |
09 | galvanische Elemente |
01 | galvanische Elemente (Salze für -) |
10 | galvanische Therapiegeräte |
09 | galvanische Zellen |
01 | Galvanisiermittel |
09 | Galvanisierungsapparate |
09 | Galvanometer |
09 | Galvanoplastikapparate |
25 | Gamaschen |
18 | Gamaschen (Feder-) aus Leder |
18 | Gamaschen (Knie-) für Pferde |
01 | Gambir (Gerbmittel) |
06 | Gangways aus Metall |
20 | Gangways, nicht aus Metall |
06 | Garbenbindedraht aus Metall |
22 | Garbenbindedraht, nicht aus Metall |
07 | Garbenbinder (Maschinen) |
06 | Garderobenhaken aus Metall |
20 | Garderobenhaken, nicht aus Metall |
20 | Garderobenständer |
24 | Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff |
20 | Gardinen (Raffrosetten für -) |
24 | Gardinen (Scheiben-) |
20 | Gardinenhaken |
24 | Gardinenhalter aus Textilstoffen |
20 | Gardinenhalter, nicht aus textilem Material |
20 | Gardinenringe |
20 | Gardinenrollen |
20 | Gardinenstangen |
01 | Garmachen von Leder (Mittel zum -) |
01 | Garmachen von Leder (Öle zum -) |
16 | Garn (Buchbinde-) |
22 | Garn (Florettseiden-) |
23 | Garne |
22 | Garne (Binde-), nicht aus Metall |
23 | Garne (elastische -) für Textilzwecke |
17 | Garne (elastische -), nicht für Textilzwecke |
23 | Garne (Kunststoff-) für Textilzwecke |
17 | Garne (Kunststoff-), nicht für Textilzwecke |
22 | Garne (Netz-) |
23 | Garne (Web-) |
29 | Garnelen (nicht lebend) |
21 | Gartenhandschuhe |
08 | Gartenmesser (kleine) |
08 | Gartenscheren |
17 | Gartenschläuche |
08 | Gartenwerkzeuge (handbetätigt) |
09 | Gärungsapparate (Laborgeräte) |
04 | Gas (Leucht-) |
04 | Gas (Öl-) |
04 | Gas (Schwach-) |
09 | Gasanalysegeräte |
11 | Gasanzünder (Feuerzeuge) |
11 | Gasanzünder, -zünder |
11 | Gasbrenner |
11 | Gasbrenner (Ansatzstücke für -) |
01 | Gasdetergentien |
05 | Gase für medizinische Zwecke |
04 | Gase (verfestigte -) (Brennstoff) |
01 | Gase, verfestigte, für gewerbliche Zwecke |
07 | Gasen (Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den |
Transport von -) | |
07 | Gaserzeuger |
11 | Gasgeneratoren |
11 | Gaskessel |
11 | Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile) |
11 | Gaslampen |
04 | Gasöl |
04 | Gasolin |
09 | Gasometer |
34 | Gaspatronen für Feuerzeuge |
11 | Gasreinigunsgeräte |
10 | Gastroskope |
11 | Gaswäscher (Teile von Gasanlagen) |
08 | Gaufriereisen |
07 | Gaufriermaschinen |
03 | Gaultheriaöl |
24 | Gaze (Stoff) |
05 | Gaze (Verband-) |
30 | Gebäck |
10 | Gebärmutterspritzen |
18 | Gebisse (Zaumzeug) |
07 | Gebläse (Saug-) |
07 | Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport |
von Gasen | |
07 | Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport |
von Getreide | |
07 | Gebläsemaschinen |
10 | Geburtshelfergeräte für Vieh |
10 | Geburtshilfegeräte |
10 | Geburtszangen |
06 | Gedenktafeln aus Metall |
19 | Gedenktafeln, nicht aus Metall |
09 | gedruckte Schaltungen |
21 | Gefäße für Haushalt oder Küche |
21 | Gefäße (Isolier-) |
21 | Gefäße (Isolier-) für Getränke |
21 | Gefäße (Isolier-) für Nahrungsmittel |
21 | Gefäße (Küchen-) |
17 | Geflechte (Asbest-) |
20 | Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten) |
20 | Geflechte (Stroh-) |
20 | Geflochtene Holzblenden (Möbel) |
31 | Geflügel (lebend) |
29 | Geflügel (nicht lebend) |
31 | Geflügel zur Aufzucht |
21 | Geflügelfußringe |
31 | Geflügelmastfutter |
19 | Geflügelstangen (Sitzstangen) |
11 | Gefrierschränke, -truhen |
07 | Gehäuse für Maschinen und Motoren |
12 | Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für |
Motoren) | |
07 | Gehäuse (Maschinen-) |
14 | Gehäuse (Uhren-) |
10 | Gehörschutzgeräte |
08 | Gehrungsladen |
18 | Gehstöcke |
15 | Geigen (Kinnhalter für -) |
15 | Geigen (Violinen) |
08 | Geißfüße (Handwerkzeuge) |
19 | Geländersäulen (Baluster) |
01 | Gelatine für fotografische Zwecke |
01 | Gelatine für gewerbliche Zwecke |
05 | Gelatine für medizinische Zwecke |
29 | Gelatine (Speise-) |
02 | Gelbholz (Farbstoff) |
02 | Gelbwurz (Farbstoff) |
09 | Geldautomaten |
18 | Geldbörsen (Kettenmaschen-) |
18 | Geldbörsen |
25 | Geldgürtel (Bekleidung) |
06 | Geldkassetten aus Metall |
06 | Geldschränke |
16 | Geldsortier- und -zähltabletts |
09 | Geldzähl- und Geldsortiermaschinen |
01 | Gele (Elektrophorese-), nicht für medizinische oder |
tierärztliche Zwecke | |
03 | Gele (Zahnbleich-) |
05 | Gelee royale (für medizinische Zwecke) |
30 | Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische |
Zwecke) | |
30 | Geleefrüchte (Süßwaren) |
29 | Gelees für Speisezwecke |
10 | Gelenkbandagen (orthopädische -) |
30 | Gemahlener Mais (zum Kochen) |
16 | Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt |
31 | Gemüse (frisch) |
29 | Gemüse (gekocht) |
29 | Gemüse (getrocknet) |
29 | Gemüse (konserviert) |
08 | Gemüsehobel |
29 | Gemüsekonserven (Dosen) |
01 | Gemüsepflanzen (Mittel gegen das Keimen von -) |
07 | Gemüseraspelmaschinen |
32 | Gemüsesäfte (Getränke) |
29 | Gemüsesalat |
21 | Gemüseschüsseln |
11 | Generatoren (Dampf-) (ausgenommen Maschinenteile) |
07 | Generatoren (Elektro-) |
11 | Generatoren (Gas-) |
07 | Generatoren (Strom-) |
07 | Generatoren (Wechselstrom-) |
33 | Genever |
19 | Geotextilien |
12 | Gepäcknetze für Fahrzeuge |
12 | Gepäcktaschen für Zweiräder |
12 | Gepäckträger für Fahrzeuge |
03 | Geraniol (Duftstoff) |
01 | Gerbbeizen (Alaun, Weißgerberei) |
01 | Gerbhölzer |
01 | Gerbmittel |
01 | Gerböle |
01 | Gerbsäure |
01 | Gerbstoffe |
06 | Germanium |
29 | Gerösteter Seetang |
31 | Gerste |
30 | Gerste, geschält |
30 | Gerstengraupen |
30 | Gerstenmehl |
30 | Gerstenschrot |
06 | Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten) |
06 | Gerüste (Baugerüste) aus Metall |
19 | Gerüste (Baugerüste), nicht aus Metall |
19 | Gerüste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten) |
31 | Gesandetes Papier für Haustiere (Streu) |
16 | Gesangbücher |
21 | Geschirr (Küchen-, Koch-) |
21 | Geschirr (Tafel-) |
21
18
07
18
20
07
13
13
09
09
09
09
28
11
09
16
24
06
19
06
19
22
20
08
07
06
20
20
20
13
24
32
33
07
30
30
32
32
33
05
32
31
32
30
30
05
29
32
03
32
30
11
07
07
30
31
31
07
Geschirr (Tafelservice)
Geschirre (Beschläge für -)
Geschirre für Webstühle
Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere
Geschirrschränke
Geschirrspülmaschinen
Geschütze (Artillerie-)
Geschützlafetten
Geschwindigkeitsanzeiger
Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge
Geschwindigkeitsmesser (Fotografie)
Geschwindigkeitsregler für Plattenspieler
Gesellschaftsspiele
Gesichtssaunas
Gesichtsschutzschirme für Arbeiter
Gesichtstücher (Papier-)
Gesichtstücher (Textil-)
Gesimse aus Metall
Gesimse, nicht aus Metall
Gesimse (Randleisten für -) aus Metall
Gesimse (Randleisten für -), nicht aus Metall
Gespinstfasern (roh)
Gestelle (Bett-) aus Holz
Gestelle für Handsägen
Gestelle für Maschinen
Gestelle (Lager-), aus Metall für Fässer
Gestelle (Lager-), nicht aus Metall, für Fässer
Gestelle (Rechenmaschinen-)
Gestelle (Schau-)
Gestelle (Schieß-)
Gesundheitsflanell
Getränke (alkoholfreie -)
Getränke (alkoholhaltige -) (ausgenommen Bier)
Getränke (Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen
-)
Getränke (Aromastoffe (pflanzliche) für -), ausgenommen
ätherische Öle
Getränke auf der Basis von Tee
Getränke (Brausepulver für -)
Getränke (Brausetabletten für -)
Getränke (destillierte -)
Getränke (Diät-) für medizinische Zwecke
Getränke (Essenzen für die Zubereitung von -)
Getränke für Haustiere
Getränke (Honig-) (alkoholfrei)
Getränke (Kaffee-)
Getränke (Kakao-)
Getränke (medizinische -)
Getränke (Milch-) mit überwiegendem Milchanteil
Getränke (Molke-)
Getränke (pflanzliche Aromastoffe für -) (ätherische Öle)
Getränke (Präparate für die Zubereitung von -)
Getränke (Schokolade-)
Getränkekühlapparate
Getränken (elektromechanische Apparate für die Zubereitung
von -)
Getreide (Gebläse zum Pressen, Ansaugen und für den
Transport von -)
Getreideflocken
Getreidekörner
Getreidekörner (nicht verarbeitet)
Getreidemähmaschinen
- 83
07 | Getreidemühlen |
30 | Getreidepräparate |
07 | Getreidereinigungsmaschinen |
07 | Getreideschälmaschinen |
30 | Getreidesnacks |
01 | Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für |
gewerbliche Zwecke) | |
05 | Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für |
medizinische Zwecke) | |
31 | Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für |
Viehfutter) | |
07 | Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Getriebe für Landfahrzeuge |
07 | Getriebe (Räder-) ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Getriebe (Räder-) für Landfahrzeuge |
07 | Getriebe (Übersetzungs-) ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Getriebe (Übersetzungs-) für Landfahrzeuge |
07 | Getriebe (Übersetzungs-) für Maschinen |
01 | Getriebefluide |
01 | Getter (Reagenzstoffe) |
06 | Gewächshäuser (transportabel) aus Metall |
19 | Gewächshäuser (transportabel), nicht aus Metall |
06 | Gewächshausrahmen aus Metall |
19 | Gewächshausrahmen, nicht aus Metall |
17 | Gewebe (Asbest-) |
05 | Gewebe (chirurgische -) |
06 | Gewebe (Draht-) (Netze) aus Metall |
24 | Gewebe für textile Zwecke |
17 | Gewebe (Glasfaser-) zur Isolierung |
17 | Gewebe (Isolier-) |
13 | Gewehrabzugsbügel |
28 | Gewehre (Harpunen-) (Sportartikel) |
13 | Gewehre (Harpunen-) (Waffen) |
13 | Gewehre (Waffen) |
13 | Gewehre (Zielspiegel für -) |
13 | Gewehrfutterale |
13 | Gewehrhähne |
13 | Gewehrläufe |
13 | Gewehrschäfte |
20 | Gewehrständer |
20 | Geweihe (Hirsch-) |
09 | Gewichte |
12 | Gewichte (Blei-) zum Auswuchten von Fahrzeugreifen |
28 | Gewichthebergürtel (Sportartikel) |
08 | Gewindebohrer (Bohrkurbelverlängerungen für -) |
08 | Gewindebohrer (Handwerkzeuge) |
07 | Gewindebohrmaschinen |
09 | Gewindelehren |
08 | Gewindeschneidkluppen (Handwerkzeuge) |
07 | Gewindeschneidmaschinen |
01 | Gewindeschneidmittel |
30 | Gewürze |
30 | Gewürzmischungen |
30 | Gewürznelken |
21 | Gewürzservice |
01 | Gießerei (Bindemittel für die -) |
01 | Gießerei (Formmittel für die -) |
06 | Gießereiformen aus Metall |
19 | Gießereiformen, nicht aus Metall |
07 | Gießereimaschinen |
01 | Gießereisand |
21 | Gießkannen |
08 | Gießkellen (handbetätigt) |
07 | Gießmaschinen (Typen-) (Druckerei) |
21 | Gießtüllen |
12 | Gießwagen (Gießerei) |
05 | Gifte |
05 | Gifte (Bakterien-) |
01 | Giftgasneutralisierungsmittel |
19 | Gips (gebrannt) |
19 | Gips (roh) |
10 | Gipsbinden für orthopädische Zwecke |
26 | Girlanden (künstlich) |
15 | Gitarren |
06 | Gitter aus Metall |
06 | Gitter aus Metall (Fliegen -) |
19 | Gitter (Fliegen -), nicht aus Metall |
09 | Gitter für elektrische Akkumulatoren |
06 | Gitter (Metall-) |
19 | Gitter, nicht aus Metall |
06 | Gitterstäbe aus Metall |
02 | Glanzgold (Keramik) |
03 | Glanzmittel |
03 | Glanzmittel für die Wäsche |
02 | Glanzplatin für Keramik |
02 | Glanzsilber (Keramik) |
03 | Glanzstärke |
19 | Glas (ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben) |
19 | Glas (Bau-) |
21 | Glas (emailliertes -) |
21 | Glas für Kraftfahrzeugscheiben (Halbfabrikate) |
19 | Glas (Isolier-) für Bauzwecke |
21 | Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern |
09 | Glas mit elektrisch leitendem Überzug |
21 | Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas |
21 | Glas (Spiegel-) (Rohmaterial) |
20 | Glas (versilbertes -) (Spiegel) |
21 | Glasampullen |
21 | Glasballons (Behälter) |
07 | Glasbearbeitungsmaschinen |
21 | Glasbehälter |
09 | Gläser (Brillen-) |
21 | Gläser (Gefäße) |
11 | Gläser (Lampen-) |
09 | Gläser (Mess-) |
14 | Gläser (Uhr-) |
08 | Glaserdiamanten (Teile von Handwerkzeugen) |
07 | Glaserdiamanten (Teile von Maschinen) |
01 | Glaserkitt |
03 | Gläsertücher |
23 | Glasfäden (Garne) für Textilzwecke |
21 | Glasfäden, nicht für Textilzwecke |
17 | Glasfasergewebe zur Isolierung |
21 | Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke |
17 | Glasfasern für Isolierzwecke |
22 | Glasfasern für Textilzwecke |
24 | Glasfaserstoffe für Textilzwecke |
19 | Glasgranulat für die Straßenmarkierung |
09 | Glaskolben (Retorten) |
21 | Glaskugeln |
03 | Glasleinwand |
21 | Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke |
21 | Glaspulver für Dekorationszwecke |
19 | Glasscheiben für Bauzwecke |
01 | Glasscheiben (Mittel gegen das Trübwerden von -) |
24 | Glasseidengewebe (Reinigungstücher) |
21 | Glasstöpsel |
01 | Glastrübung (Mittel gegen -) |
01 | Glastrübungsmittel |
01 | Glastrübungsmittel (chemisch) |
02 | Glasuren (Anstrichmittel) |
01 | Glasuren (Keramik-) |
21 | Glaswaren, bemalte |
21 | Glaswaren (Kristall-) |
21 | Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung |
17 | Glaswolle zur Isolierung |
08 | Glätteisen |
03 | Glättmittel (Wäschesatiniermittel) |
07 | Glättpressen (Maschinen) |
03 | Glättsteine |
09 | Gleichrichter (Strom-) |
17 | Gleisanlagen (Isolatoren für -) |
07 | Gleisbaumaschinen |
12 | Gleitboote |
12 | Gleitrollen für Einkaufswagen (Fahrzeuge) |
28 | Gleitschirme (Paraglider) |
25 | Gleitschutz für Schuhe |
12 | Gleitschutz-, Schneeketten |
04 | Gleitschutzmittel (Riemen-) |
27 | Gleitschutzteppiche |
12 | Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen |
10 | Gliedmaßen (künstliche -) |
17 | Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet |
26 | Glimmerpailletten |
16 | Globen (Erdkugeln) |
28 | Glöckchen für Christbäume |
12 | Glocken (Fahrrad-) |
06 | Glocken, Klingeln |
09 | Glocken (Signal-) |
15 | Glockenspiele (Musikinstrumente) |
16 | Glückwunschkarten |
11 | Glühbirnen (elektrisch) |
11 | Glühbirnen für Beleuchtungszwecke |
11 | Glühbrenner |
11 | Glühfäden für elektrische Lampen |
07 | Glühkerzen für Dieselmotoren |
11 | Glühstrümpfe (Lampen-) |
01 | Glukose für gewerbliche Zwecke |
05 | Glukose für medizinische Zwecke |
30 | Glukose für Nahrungszwecke |
01 | Glukoside |
30 | Gluten für Nahrungszwecke |
16 | Gluten (Kleber) für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke | |
01 | Gluten (Kleber), nicht für Papier- oder Schreibwaren oder |
für Haushaltszwecke | |
01 | Glykol |
01 | Glykoläther |
01 | Glyzeride |
01 | Glyzerin für gewerbliche Zwecke |
05 | Glyzerin für medizinische Zwecke |
05 | Glyzerinphosphate |
14 | Gold (roh oder geschlagen) |
26 | Gold- und Silberfäden (gedreht) |
05 | Goldamalgame für zahnärztliche Zwecke |
14 | Golddraht (Schmuck) |
06
01
18
26
28
12
08
28
28
15
06
19
06
19
07
06
19
06
19
06
19
19
06
19
08
06
16
16
01
13
19
04
22
30
02
07
16
16
16
16
30
18
06
21
06
20
18
18
06
20
06
20
16
06
11
11
21
11
21
24
07
11
Goldlot
Goldsalze
Goldschlägerhaut
Goldstickereien
Golfhandschuhe
Golfkarren
Golfrechen
Golfschläger
Golftaschen, mit oder ohne Räder
Gongs
Grabdenkmäler aus Metall
Grabdenkmäler, nicht aus Metall
Grabeinfassungen aus Metall
Grabeinfassungen, nicht aus Metall
Grabenaushebemaschinen
Gräber aus Metall
Gräber, nicht aus Metall
Grabkammern aus Metall
Grabkammern, nicht aus Metall
Grabplatten aus Metall
Grabplatten, -tafeln, nicht aus Metall
Grabsteine
Grabstelen aus Metall
Grabstelen, nicht aus Metall
Grabstichel
Grabtafeln aus Metall
grafische Darstellungen
grafische Reproduktionen
Grafit für gewerbliche Zwecke
Granaten
Granit
Graphit als Schmiermittel
Gräser für Polsterzwecke
Graupen (Gersten-)
Gravierfarben
Graviermaschinen
Graviernadeln für Radierungen
Gravierplatten
Gravierungen
Gravuren (Foto-)
Grieß
Griffe (Handkoffer-)
Griffe (Knöpfe) aus Metall
Griffe (Knöpfe) aus Porzellan
Griffe (Messer-) aus Metall
Griffe (Messer-), nicht aus Metall
Griffe (Regenschirm-)
Griffe (Stock-)
Griffe (Tür-) aus Metall
Griffe (Tür-), nicht aus Metall
Griffe (Werkzeug-) aus Metall
Griffe (Werkzeug-), nicht aus Metall
Griffel (Schiefer-)
Griffzwingen
Grillgeräte (Küchengeräte)
Grillgeräte (mit Drehspieß)
Grillroste (Küchengeräte)
Grillspieße
Grillständer
Grobgewebe (Sackleinen)
Grubber (motorgetrieben) (Kultivator)
Grubenlampen
- 87
02
03
31
30
05
01
17
05
17
16
01
17
17
01
16
17
18
23
17
02
05
02
17
02
17
01
17
17
17
17
21
17
17
17
24
16
01
05
01
31
29
07
22
22
28
06
22
26
18
18
06
22
25
10
05
10
08
25
28
10
Grundierfarbe
Grundstoffe für Blumenparfums
Grütze für Geflügel
Grütze für Nahrungszwecke
Guajacol für pharmazeutische Zwecke
Guano
Gummi für die Runderneuerung von Reifen
Gummi für medizinische Zwecke
Gummi (Hart-) (Ebonit)
Gummi (Leim) für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
Gummi (Leim), nicht für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
Gummi, roh oder teilweise bearbeitet
Gummi (synthetischer -)
Gummiarabikum
Gummibänder für Bürozwecke
Gummidichtungen für Glasbehälter
Gummieinlagen für Steigbügel
Gummifäden für Textilzwecke
Gummifäden, nicht für Textilzwecke
Gummigutt für Malereizwecke
Gummigutt für medizinische Zwecke
Gummiharze
Gummiklappen (Gummiventile)
Gummilack
Gummilösungen
Gummilösungsmittel
Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen
Gummipuffer (Stopper)
Gummipuffer (Stoßdämpfer)
Gummiringe
Gummisaugglocken zur Abflussreinigung
Gummischnüre, -seile
Gummiseile, -schnüre
Gummistöpsel
Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren
Gummitücher (Schreibbedarf)
Gummiverstärker, chemische
Gurjunbalsam für medizinische Zwecke
Gurjunbalsam zur Lackherstellung
Gurken
Gurken (Essig-) (Cornichons)
Gurte (Elevator-)
Gurte (Hanf-)
Gurte (Jalousie-)
Gurte (Kletter-) (Sportartiken( �BR> Gurte (Lastentrag-) aus Metall
Gurte (Lastentrag-), nicht aus Metall
Gurte (Lauf-) für Kinder
Gurte (Leder-)
Gurte (Sattel-)
Gurte (Schulter-), zum Tragen von Lasten (aus Metaln( �BR> Gurte (Schulter-) zum Tragen von Lasten (nicht aus Metaln( �BR> Gürtel (Bekleidung)
Gürtel, elektrische, für medizinische Zwecke
Gürtel für Damen-, Monatsbinden
Gürtel für medizinische Zwecke
Gürtel für Werkzeuge (Halter)
Gürtel (Geld-)
Gürtel (Gewichtheber-)
Gürtel, orthopädische
- 88
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
09 | Gürtel (Schwimm-) |
26 | Gürtelschließen |
06 | Guss (roh oder teilweise bearbeitet) |
07 | Gussformen (Maschinenteile) |
17 | Guttapercha |
28 | Gymnastik- und Turngeräte |
25 | Gymnastikbekleidung |
27 | Gymnastikmatten |
25 | Gymnastikschuhe |
Klasse | H |
22 | Haar |
22 | Haar (Tier-) |
26 | Haarbänder |
08 | Haarbrenneisen |
15 | Haare (Bogen-) (für Streichinstrumente) |
03 | Haare (Onduliermittel für -) |
08 | Haarentfernungsgeräte (elektrische und nicht elektrische) |
26 | Haarfärbehauben |
03 | Haarfärbemittel |
26 | Haarklemmen |
26 | Haarnadeln |
26 | Haarnetze |
10 | Haarprothesen |
26 | Haarreifen |
26 | Haarschmuck |
08 | Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische) |
26 | Haarspangen |
03 | Haarspray |
26 | Haarteile (Perücken) |
26 | Haarteile (Toupets) |
11 | Haartrockner |
03 | Haarwaschmittel |
03 | Haarwasser |
05 | Haarwuchs (medizinische Präparate für den -) |
26 | Haarzöpfe |
20 | Hackböcke (Fleisch-) |
08 | Hacken (Handwerkzeuge) |
08 | Hackmesser |
07 | Häcksler (Stroh-) |
07 | Häckslermesser |
05 | haemostatische Stifte |
31 | Hafer |
30 | Hafer (gequetscht) |
30 | Hafer, geschält |
30 | Hafer (Nahrungsmittel auf der Grundlage von -) |
30 | Haferflocken |
30 | Hafergrütze |
30 | Haferkerne (geschälter Hafer) |
06 | Hafnium (Celtium) |
05 | Haftmittel für Zahnprothesen |
11 | Hähne |
06 | Hähne (Fass-), aus Metall |
20 | Hähne (Fass-), nicht aus Metall |
07 | Hähne (Maschinen- oder Motorenteile) |
11 | Hähne (Rohrleitungs-) |
28 | Haken (Angel-) |
06 | Haken (Garderoben-) aus Metall |
20 | Haken (Garderoben-), nicht aus Metall |
20 | Haken (Gardinen-) |
06 | Haken (Kleider-) aus Metall (Einrichtungsartikel) |
20 | Haken (Kleider-), nicht aus Metall (Einrichtungsartikel) |
06 | Haken (Kleineisenwaren) |
26 | Haken (Kurzwaren) |
06 | Haken (Schiefer-) (Kleineisenwaren) |
26 | Haken (Schuh-) |
14 | Halbedelsteine |
09 | Halbleiter |
25 | Halbstiefel (Stiefeletten) |
18 | Halfter (Pferde-) |
20 | Halme (Trink-) aus Stroh |
09 | Halometer |
18 | Halsbänder für Tiere |
05 | Halsbänder, parasitentötende, für Tiere |
14 | Halsketten (Schmuck) |
25 | Halstücher |
01 | Haltbarmachen von Blumen (Mittel zum -) |
01 | Haltbarmachen von Nahrungsmitteln (Öle zum -) |
09 | Halter für elektrische Spulen |
16 | Halter für Schreibfedern und Bleistifte |
20 | Halter (Gardinen), nicht aus textilem Material |
16 | Halter (Kreide-) |
21 | Halter (Speisekarten-) |
21 | Halter (Toilettenpapier-) |
30 | Halwah |
10 | Hämatimeter |
08 | Hämmer (Handwerkzeuge) |
07 | Hämmer (Maschinenteile) |
15 | Hämmer (Stimm-) |
05 | Hämoglobin |
05 | Hämorrhoidenmittel |
06 | Handambosse |
08 | Handbohrer |
07 | Handbohrmaschinen (elektrisch) |
16 | Handbücher |
16 | Handetikettiergeräte |
09 | Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern |
18 | Handkoffer |
18 | Handkoffer (Suitcases) |
18 | Handkoffergriffe |
11 | Handlaternen |
08 | Handpumpen |
08 | Handrammen |
08 | Handsägen (Gestelle für -) |
06 | Handschellen |
09 | Handschuhe (Asbest-) zum Schutz gegen Unfälle |
28 | Handschuhe (Baseball-) |
25 | Handschuhe (Bekleidung) |
28 | Handschuhe (Box-) |
28 | Handschuhe (Fecht-) |
10 | Handschuhe für medizinische Zwecke |
21 | Handschuhe (Garten-) |
28 | Handschuhe (Golf-) |
21 | Handschuhe (Haushalts-) |
17 | Handschuhe (Isolier-) |
10 | Handschuhe (Massage-) |
10 | Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar |
21 | Handschuhe (Polier-) |
28 | Handschuhe (Schläger-) (Spielzubehör) |
09 | Handschuhe (Schutz-) gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche |
Zwecke | |
09 | Handschuhe (Taucher-) |
09 | Handschuhe (Unfallschutz-) |
28 | Handschuhe (Zubehör für Spiele) |
21
20
16
18
18
11
16
21
24
21
20
06
20
21
21
08
07
22
23
22
24
24
28
22
28
20
15
15
08
15
15
10
10
10
05
08
08
28
13
01
17
06
28
01
17
02
01
31
28
07
20
20
07
06
06
11
11
25
Handschuhweiter
Handspiegel (Kosmetik-, Toilettenspiegen( �BR> Handstützen für Maler
Handtaschen
Handtaschenkarkassen
Handtrockner für Waschräume
Handtücher (Papier-)
Handtücher (Stangen und Ringe für -)
Handtücher (Textil-)
Handtuchhalter
Handtuchschränke (Möben( �BR> Handtuchspender (ortsfest) aus Metall
Handtuchspender (ortsfest), nicht aus Metall
Handtuchspender (Papier-) aus Metall
Handtuchstangen und Handtuchringe
Handwerkzeuge (handbetätigt)
Handwerkzeuge (nicht handbetätigt)
Hanf
Hanfgarne
Hanfgurte
Hanfleinwand
Hanfstoffe
Hängegleiter
Hängematten
Hanteln
Harasse
Harfen
Harfensaiten
Harken (Handwerkzeuge)
Harmonikas
Harmoniums
Harnflaschen (Urinale)
Harnröhrensonden
Harnröhrenspritzen
Harnsäure (Mittel gegen -)
Harpunen
Harpunen für den Fischfang
Harpunengewehre (Sportartiken( �BR> Harpunengewehre (Waffen)
Härtemittel (Metall-)
Hartgummi (Ebonit)
Hartlot
Harz (Kolofonium) für Athleten
Harze (künstliche -) im Rohzustand
Harze (künstliche und synthetische -) (Halbfabrikate)
Harze (natürliche -) im Rohzustand
Harze (synthetische -) im Rohzustand
Haselnüsse
Haspeln für Drachen
Haspeln (maschineln( �BR> Haspeln (Schlauch-) (Abroller), nicht maschinell und nicht
aus Metall
Haspeln (Schlauch-) (Aufroller), nicht maschinell und
nicht aus Metall
Haspeln (Schlauch-) (maschineln( �BR> Haspeln (Schlauch-) (nicht maschinell) aus Metall
(Abroller)
Haspeln (Schlauch-) (nicht maschinell) aus Metall
(Aufroller)
Hauben (Abzugs-) für Küchen
Hauben (Belüftungs-)
Hauben (Dusch-)
- 91
26 | Hauben (Haarfärbe-) |
07 | Hauben (Maschinenteile) |
21 | Haushaltsgeräte |
21 | Haushaltshandschuhe |
24 | Haushaltswäsche |
11 | Hausnummern, leuchtend |
06 | Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall |
20 | Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall |
25 | Hausschuhe |
05 | Hausschwammvertilgungsmittel |
31 | Haustiere (aromatisierter Sand für -) |
20 | Haustiere (Betten und Liegen für -) |
31 | Haustiere (Gesandetes Papier für -) |
20 | Haustiere (Hütten für -) |
20 | Haustiere (Kissen für -) |
20 | Haustiere (Nester für -) |
10 | Haut (künstliche -) für chirurgische Zwecke |
03 | Hautcreme (kosmetisch) |
18 | Häute (Tier-) |
18 | Häute von Schlachttieren |
18 | Häute (zugerichtet) |
01 | Häute (Zurichtungsmittel für -) |
21 | Hautpeelingschwämme |
05 | Hautpflege (pharmazeutische Präparate für die -) |
03 | Hautpflegemittel (kosmetisch) |
03 | Hautschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung) |
07 | Hebegeräte |
08 | Hebel |
06 | Hebeschlingen, aus Metall, für Lasten |
22 | Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten |
10 | Hebevorrichtungen für Behinderte |
08 | Hebewinden (handbetätigt) |
07 | Hebewinden (Maschinen) |
08 | Hecheln (Handwerkzeuge) |
08 | Heckenscheren (handbetätigt) |
30 | Hefe |
05 | Hefe für pharmazeutische Zwecke |
30 | Hefe in Tablettenform, nicht für medizinische Zwecke |
31 | Hefe (Tier-) |
16 | Hefte (Schreib-) |
16 | Hefter (Bürogeräte) |
07 | Heftmaschinen |
26 | Heftnadeln |
05 | Heftpflaster |
05 | Heftpflaster (Lösungsmittel zum Entfernen von -) |
16 | Heftzwecken |
05 | Heilkräutertees |
05 | Heilmittel gegen Fußschweiß |
05 | Heilmittel gegen Schweißbildung |
28 | Heimtrainer (Fahrrad-) |
11 | Heißluftapparate |
10 | Heißluftapparate (therapeutische -) |
11 | Heißluftbäder (Apparate für -) |
10 | Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke |
11 | Heißwassergeräte |
10 | Heizdecken für medizinische Zwecke |
11 | Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke) |
11 | Heizfäden (elektrische -) |
11 | Heizgeräte (elektrisch) |
11 | Heizgeräte für Aquarien |
11 | Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe |
11 | Heizkessel |
11
17
11
10
11
11
11
11
04
11
11
11
11
11
07
11
11
11
16
03
01
09
09
25
25
25
21
25
25
25
05
11
11
29
10
31
07
07
07
08
08
20
16
08
20
08
07
07
09
19
20
28
09
08
08
01
09
19
19
04
02
19
Heizkessel mit Siederohr
Heizkessel (Mittel gegen Wärmeabstrahlung in -)
Heizkessel (Speisevorrichtungen für -)
Heizkissen (elektrisch), für medizinische Zwecke
Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke
Heizkörper
Heizkörperverschlüsse
Heizlüfter
Heizöl
Heizplatten
Heizradiatoren
Heizungen
Heizungsanlagen
Heizungsanlagen für Fahrzeuge
Heizungsanlagen (Pumpen für -)
Heizungsanlagen (Warmwasser-)
Heizungskessel (Feuerungskanäle für -)
Heizungskessel (Rohre für -)
Hektografen (Vervielfältigungsgeräte)
Heliotropin
Helium
Helme (Reit-)
Helme (Schutz-)
Hemdblusen
Hemdeinsätze
Hemden
Hemdenspanner
Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung)
Hemdkragen (lose)
Hemdplastrons
Herbizide
Herde
Herde, Geräte, Öfen (Mikrowellen-) für industrielle Zwecke
Heringe
Herzschrittmacher
Heu
Heurechen (Maschinen)
Heuwendemaschinen (Rechen für -)
Heuwender
Hieb- und Stichwaffen
Hippen
Hirschgeweihe
histologische Schnitte (Unterrichtsmaterian( �BR> Hobel
Hobelbänke
Hobeleisen
Hobelmaschinen
Hochdruckreiniger
Hochfrequenzgeräte
Hochofenzement
Hocker
Hockeyschläger
Höhenmesser
Hohlbohrer
Hohleisen (Handwerkzeuge)
Holmium
Hologramme
Holz (Bau-)
Holz (Bau-, Nutz-)
Holz (Brenn-)
Holz (Farb-)
Holz (geformt)
- 93
31 | Holz mit Rinde (nicht entrindetes Holz) |
19 | Holz (pressbar) |
31 | Holz (Roh-) |
19 | Holz (teilweise bearbeitet) |
01 | Holzalkohol |
02 | Holzanstrichmittel (Farben) |
20 | Holzbänder |
07 | Holzbearbeitungsmaschinen |
02 | Holzbeizen |
04 | Holzbriketts |
01 | Holzessig |
02 | Holzextrakte (Farb-) |
02 | Holzfarbbeizen |
19 | Holzfaserbeton |
19 | Holzfurniere |
01 | Holzgeist |
01 | Holzgeistdestillationsprodukte |
08 | Holzhämmer |
04 | Holzkohle (Brennstoff) |
05 | Holzkohle für pharmazeutische Zwecke |
02 | Holzkonservierungsmittel |
02 | Holzkonservierungsöle |
19 | Holzleisten für Täfelungen |
16 | Holzpapier |
19 | Holzpappe für Bauzwecke |
16 | Holzpappe (Papier- und Schreibwaren) |
19 | Holzpflasterblöcke |
25 | Holzschuhe |
22 | Holzspäne |
04 | Holzspäne zum Anzünden (Fidibusse) |
31 | Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff |
20 | Holzspulen für Garn, Seide, Schnur |
19 | Holzvertäfelungen |
22 | Holzwolle |
01 | Holzzellstoff |
30 | Honig |
32 | Honiggetränke (alkoholfreie -) |
20 | Honigwaben |
33 | Honigwein |
31 | Hopfen |
32 | Hopfenextrakte für die Bierherstellung |
05 | Hopfenextrakte für pharmazeutische Zwecke |
31 | Hopfenzapfen |
10 | Hörgeräte |
05 | Hormone für medizinische Zwecke |
01 | Hormone (Obstreifungs-) |
20 | Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet |
06 | Hornambosse |
15 | Hörner (Musikinstrumente) |
05 | Hornhautbildung (Mittel gegen -) |
10 | Hörrohre |
05 | Höschen (Monats-, Menstruations-) |
16 | Höschenwindeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff |
25 | Hosen |
05 | Hosen (Inkontinenz-) |
26 | Hosenklammern für Fahrradfahrer |
21 | Hosenpressen |
21 | Hosenspanner |
25 | Hosenstege |
25 | Hosenträger |
26 | Hosenträgerklammern |
07 | Hubgeräte |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
12 | Hubstapler |
18 | Hufeisen |
28 | Hufeisenspiele |
06 | Hufeisenstollen aus Metall |
05 | Hufkitte |
08 | Hufmesser |
25 | Hüftgürtel |
10 | Hüftgürtel (Hüfthalter) für medizinische Zwecke |
10 | Hühneraugenmesser |
05 | Hühneraugenmittel |
05 | Hühneraugenringe |
06 | Hühnerställe aus Metall |
19 | Hühnerställe, nicht aus Metall |
16 | Hüllen (Akten-) |
20 | Hüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung) |
16 | Hüllen (Papier- und Schreibwaren) |
16 | Hüllen (Reisepass-) |
18 | Hülsen (Federführungs-) aus Leder |
31 | Hummer (lebend) |
29 | Hummer (nicht lebend) |
01 | Humus |
01 | Humusabdeckungen |
05 | hundeabstoßende Mittel |
18 | Hundehalsbänder |
20 | Hundehütten |
06 | Hundeketten |
31 | Hundekuchen |
05 | Hundelotionen |
09 | Hundepfeifen |
05 | Hundewaschmittel |
12 | Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge |
15 | Huqin (chinesische Violinen) |
25 | Hüte |
25 | Hüte (Papier-) (Bekleidung) |
24 | Hutfutterstoffe |
18 | Hutschachteln aus Leder |
16 | Hutschachteln aus Pappe |
20 | Hutständer |
20 | Hütten für Haustiere |
07 | Hüttenhämmer |
25 | Hutunterformen |
14 | Hutverzierungen aus Edelmetall |
26 | Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall |
11 | Hydranten |
05 | Hydrastin |
05 | Hydrastinin |
01 | Hydrate |
01 | Hydraulikflüssigkeiten |
12 | Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge |
07 | Hydraulikmotoren |
07 | hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren |
07 | hydraulische Türöffner und -schliesser (Maschinenteile) |
01 | Hydrazin |
09 | Hydrometer |
09 | Hygrometer (Feuchtigkeitsmesser) |
01 | Hyposulfite |
Klasse | I |
09 | Identifikationsarmbänder (codierte -), magnetisch |
09 | Identifikationskarten, magnetische |
06 | Identitätsschilder aus Metall |
20 | Identitätsschilder, nicht aus Metall |
12 | Imbisswagen, Buffetwagen |
24 | Imitationsstoffe (Leder-) |
05 | Impfstoffe |
05 | Implantate (chirurgische -) (lebende Gewebe) |
01 | Imprägniermittel (Feuchtigkeits-) für Mauerwerk |
(ausgenommen Anstrichfarben) | |
01 | Imprägniermittel für Textilien (chemische -) |
01 | Imprägnierungsmittel (Feuchtigkeits-) für Zement |
(ausgenommen Anstrichfarben) | |
01 | Imprägnierungsmittel für Leder (chemische -) |
24 | Indiennes (bedruckte Baumwollstoffe) |
02 | Indigo (Farbstoff) |
06 | Indium |
09 | Induktoren (Elektrizität) |
10 | Infusionsgeräte |
30 | Ingwer (Gewürz) |
32 | Ingwerbier |
29 | Ingwerkonfitüre |
10 | Inhalationsapparate |
10 | Injektionsspritzen für medizinische Zwecke |
10 | Inkontinente (Unterlagen für -) |
05 | Inkontinente (Windeln für -) |
05 | Inkontinenzhosen |
10 | Inkubatoren für Säuglinge |
24 | Inlett (Matratzentuch) |
28 | In-line Rollskates |
20 | Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände) |
20 | Innenlamellenstores |
12 | Innenpolsterungen für Fahrzeuge |
05 | Insektenabwehrmittel (Weihrauch als -) |
09 | Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische |
21 | Insektenfallen |
05 | Insektenvertilgungsmittel |
05 | Insektenvertreibungsmittel |
05 | Insektizide |
01 | Insektizide (chemische Zusatzmittel für -) |
08 | Insektizide (Sprühgeräte, Zerstäuber für -) (handbetätigt) |
08 | Insektiziden (Spritzen zum Versprühen von -) |
(handbetätigt) | |
09 | Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für |
Computer) | |
01 | Ionenaustauscher (Chemikalien) |
11 | Ionisationsgeräte (Luft-) |
09 | Ionisationsgeräte, nicht für die Luftbehandlung |
03 | Ionon (Duftstoff) |
14 | Iridium |
05 | irisches Moos für medizinische Zwecke |
10 | Irrigatoren für medizinische Zwecke |
17 | Isolatoren für elektrische Leitungen |
17 | Isolatoren für Gleisanlagen |
17 | Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizität, Wärme, Schall) |
17 | Isolieranstrichfarben |
17 | Isolierband |
21 | Isolierbehälter, -gefäße |
17 | Isolierfilz |
17 | Isolierfirnisse |
21 | Isolierflaschen |
17 | Isolierfolien aus Metall |
21 | Isoliergefäße für Getränke |
21 | Isoliergefäße für Nahrungsmittel |
17 | Isoliergewebe |
19 | Isolierglas für Bauzwecke |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
17 | Isolierhandschuhe |
17 | Isoliermaterial |
17 | Isoliermaterial (feuerfestes -) |
17 | Isoliermaterial für Kabel |
17 | Isoliermittel (Feuchtigkeits-) für Gebäude |
17 | Isoliermittel und Isolatoren (Elektrizität, Wärme, Schall) |
17 | Isolieröl für Transformatoren |
17 | Isolieröle |
17 | Isolierpapier |
17 | Isolierputz |
32 | Isotonische Getränke |
01 | Isotope für gewerbliche Zwecke |
05 | Isotope für medizinische Zwecke |
Klasse | J |
26 | Jabots (Spitzen) |
12 | Jachten |
25 | Jacken |
16 | Jacquardmaschinen (Lochkarten für -) |
28 | Jagd (Lockpfeifen für die -) |
13 | Jagd (Schusswaffen für die -) |
08 | Jagdmesser |
18 | Jagdtaschen |
05 | Jalape |
22 | Jalousiegurte |
06 | Jalousien aus Metall |
19 | Jalousien, nicht aus Metall |
03 | Jasminöl |
08 | Jäthacken (Handwerkzeug) |
07 | Jätmaschinen (Unkraut-) |
03 | Javel (Eau de -) |
25 | Jerseykleidung |
24 | Jerseystoffe |
28 | Jetons für Spiele |
14 | Jetons (Kupfer-) |
01 | Jod für chemische Zwecke |
05 | Jod für pharmazeutische Zwecke |
01 | Jodalbumin |
01 | Jodide für gewerbliche Zwecke |
05 | Jodide für pharmazeutische Zwecke |
05 | Jodoform |
01 | Jodsalze |
01 | Jodsäure |
05 | Jodtinkturen |
29 | Joghurt |
11 | Joghurtbereiter, elektrisch |
30 | Joghurteis (Speiseeis) |
29 | Jogurt |
31 | Johannisbrot |
25 | Joppen (weite Tuchjacken) |
05 | Jujubenpaste |
29 | Julienne (Suppe) |
07 | Justiermaschinen |
22 | Jute |
23 | Jutegarne |
24 | Jutestoffe |
14 | Juwelierwaren, Schmuckwaren |
Klasse | K |
21 09 17 | Kabaretts (Servierplatten) Kabel (Elektro-) Kabel (Isoliermaterial für -) |
09 | Kabel (Koaxial-) |
22 | Kabel, nicht aus Metall |
06 | Kabel (nicht elektrische Metall-) |
09 | Kabelkanal (elektrisch) |
09 | Kabelkennfäden für elektrische Leitungen |
09 | Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen |
06 | Kabelklemmen aus Metall |
09 | Kabelklemmen (Elektrizität) |
20 | Kabelklemmen, nicht aus Metall |
09 | Kabelmäntel für elektrische Leitungen |
06 | Kabelverbindungen aus Metall (nicht elektrisch) |
06 | Kabinen (Bade-), aus Metall |
19 | Kabinen (Bade-), nicht aus Metall |
11 | Kabinen (Dusch-) (komplett) |
06 | Kabinen (Farbspritz-) aus Metall |
19 | Kabinen (Farbspritz-), nicht aus Metall |
12 | Kabinen für Drahtseilförderanlagen |
06 | Kabinen (Telefon-) aus Metall |
19 | Kabinen (Telefon-), nicht aus Metall |
11 | Kabinen (transportable -) für türkische Bäder |
06 | Kacheln aus Metall für Bauzwecke |
19 | Kacheln, nicht aus Metall, für Bauzwecke |
06 | Kadmium |
30 | Kaffee |
30 | Kaffee (Roh-) |
30 | Kaffeearomen |
30 | Kaffee-Ersatz |
30 | Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage |
16 | Kaffeefilter aus Papier |
21 | Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch |
11 | Kaffeefiltergeräte, elektrisch |
30 | Kaffeegetränke |
21 | Kaffeekocher, nicht elektrisch |
11 | Kaffeemaschinen, elektrisch |
21 | Kaffeemühlen, handbetrieben |
07 | Kaffeemühlen, nicht handbetrieben |
11 | Kaffeeperkolatoren, elektrisch |
21 | Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch |
11 | Kaffeeröster |
11 | Kaffeeröstmaschinen |
21 | Kaffeeservice |
21 | Käfige für Haustiere |
06 | Käfige (Metall-) für wilde Tiere |
01 | Kainit |
06 | Kais aus Metall (vorgefertigt) |
19 | Kais (vorgefertigt), nicht aus Metall |
30 | Kakao |
31 | Kakaobohnen (roh) |
29 | Kakaobutter |
30 | Kakaoerzeugnisse |
30 | Kakaogetränke |
07 | Kalander (Maschinen) |
29 | Kaldaunen (Kutteln) |
28 | Kaleidoskope |
16 | Kalender |
21 | Kalfaterpinsel |
09 | Kaliber (Messgeräte) |
09 | Kalibrierringe |
01 | Kalium |
01 | Kaliumazetat |
01 | Kaliumbioxalat |
01 | Kaliumdichromat |
01 | kaliumhaltige Wässer |
05 | Kaliumsalze für medizinische Zwecke |
19 | Kalk |
31 | Kalk (Futter-) |
01 | Kalk (kohlensaurer -) |
19 | Kalkmergel |
02 | Kalkmilch |
05 | Kalkpräparate für pharmazeutische Zwecke |
19 | Kalkstein |
01 | Kalkstickstoff (Düngemittel) |
05 | Kalomel |
01 | Kältemittel |
01 | Kalziumkarbid |
01 | Kalziumsalze |
22 | Kamelhaar |
09 | Kameras (Film-) |
11 | Kamine (Zimmer-) |
06 | Kaminhauben aus Metall |
19 | Kaminhauben, nicht aus Metall |
06 | Kaminkappen aus Metall |
19 | Kaminkappen, nicht aus Metall |
20 | Kaminschirme für den Haushalt |
21 | Kämme |
21 | Kämme (elektrische -) |
21 | Kämme (grobe) |
16 | Kämme (Marmorier-) |
21 | Kammetuis |
22 | Kammwolle |
01 | Kampfer für industrielle Zwecke |
05 | Kampfer für medizinische Zwecke |
05 | Kampferöl für medizinische Zwecke |
02 | Kanadabalsam |
20 | Kanapees |
29 | kandierte Früchte |
05 | Kandiszucker für medizinische Zwecke |
30 | Kandiszucker für Speisezwecke |
24 | Kanevas für Teppiche und Stickereien |
21 | Kannen (Tee-) |
21 | Kannen und Krüge |
13 | Kanonen |
20 | Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff |
26 | Kantillen |
10 | Kanülen |
01 | Kaolin |
30 | Kapern |
09 | Kapillarröhren |
22 | Kapok |
25 | Käppchen (Kopfbedeckungen) |
06 | Kappen (Flaschen-) aus Metall |
20 | Kappen (Flaschen-), nicht aus Metall |
06 | Kappen (Verschluss-) aus Metall |
20 | Kappen (Verschluss-), nicht aus Metall |
05 | Kapseln für medizinische Zwecke |
05 | Kapseln (Oblaten-), für pharmazeutische Zwecke |
28 | Kapseln (Zünd-) (Spielwaren) |
25 | Kapuzen |
13 | Karabiner |
21 | Karaffen |
16 | Karaffenuntersetzer aus Papier |
21 | Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen |
Tischwäsche | |
24 | Karaffenuntersetzer (Tischwäsche) |
30 | Karamellen |
02 | Karamelmalz (Färbemittel für Nahrungsmittel) |
01 | Karbid |
01 | Karbolineum für den Pflanzenschutz |
02 | Karbolineum für die Holzkonservierung |
05 | Karbolineum (parasitentötend) |
01 | Karbonate |
07 | Kardangelenke |
07 | Kardenbeschläge (Maschinenteile) |
07 | Kardenmaschinen |
04 | Karnaubawachs |
12 | Karosserien (Fahrzeug-) |
12 | Karosserien für Kraftfahrzeuge |
12 | Karren |
20 | Karren für Computer (Möbel) |
16 | Karteikarten (Papier- und Schreibwaren) |
20 | Karteischränke |
16 | Karten |
16 | Karten (Anzeige-) (Papeteriewaren) |
28 | Karten (Bingo-) |
16 | Karten (geografische -) |
16 | Karten (Glückwunsch-) |
20 | Karten (Kunststoffschlüssel-) (uncodiert) |
09 | Karten (Magnet-) |
09 | Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards) |
16 | Karten (Papierbänder oder -) für die Aufzeichnung von |
Computerprogrammen | |
08 | Kartenlochinstrumente |
16 | Kartenreiter |
28 | Kartenspiele |
18 | Kartentaschen (Brieftaschen) |
29 | Kartoffelchips |
29 | Kartoffelflocken |
01 | Kartoffelmehl für gewerbliche Zwecke |
30 | Kartoffelmehl für Speisezwecke |
31 | Kartoffeln |
29 | Kartoffelpuffer |
16 | Karton |
16 | Kartonagen |
16 | Kartonröhren |
28 | Karussells (Jahrmarkt-) |
29 | Käse |
21 | Käseglocken |
01 | Kasein für gewerbliche Zwecke |
29 | Kasein für Nahrungszwecke |
08 | Käseschneider (nicht elektrisch) |
24 | Käsetücher |
09 | Kassen (Registrier-) |
21 | Kasserollen |
06 | Kassetten (Geld-) aus Metall |
09 | Kassetten (Objektträger-) für die Mikroskopie |
06 | Kassetten (Sicherheits-) |
09 | Kassettenabspielgeräte |
09 | Kassettenrahmen (Fotografie) |
15 | Kastagnetten |
09 | Kästen (Abzweig-) (Elektrizität) |
09 | Kästen (Akkumulatoren-) |
09 | Kästen (Anschluss-) (Elektrizität) |
11 | Kästen (Aschen-) |
14 | Kästen aus Edelmetall |
18 | Kästen aus Leder oder aus Lederpappe |
06 | Kästen aus unedlen Metallen |
16 | Kästen, Behälter für Papier- und Schreibwaren |
15 | Kästen für Musikinstrumente |
06 | Kästen, Kisten aus Metall |
34 | Kästen, Kisten, Etuis (Zigarren-) |
20 | Kästen, Kisten, nicht aus Metall |
20 | Kästen, Kisten und Dosen aus Holz oder Kunststoff |
26 | Kästen (Näh-) |
16 | Kästen (Stempel-) |
18 | Kästen und Dosen aus Vulkanfiber |
06 | Kästen (Werkzeug-) aus Metall (leer) |
12 | Kastenwägen (Fahrzeuge) |
10 | Kastrierzangen |
16 | Kataloge |
01 | Katalysatoren (biochemische -) |
01 | Katalysatoren (chemische) |
05 | Kataplasmen (Umschläge) |
01 | Katechu |
05 | Katechu für pharmazeutische Zwecke |
10 | Katgut |
10 | Katheter |
09 | Kathoden |
24 | Kattun |
05 | Kaugummi für medizinische Zwecke |
30 | Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke |
31 | Kauknochen für Tiere (essbar) |
06 | Kauschen (Metall) für Seile und Kabel |
34 | Kautabak |
17 | Kautschuk (flüssig) |
05 | Kautschuk für zahnärztliche Zwecke |
01 | Kautschuk (Konservierungsmittel für -) |
29 | Kaviar |
29 | Kefir |
28 | Kegel (Spiel) |
28 | Kegelbahnen (maschinelle Einrichtungen und Geräte für -) |
08 | Kehleisen |
06 | Kehlen aus Metall für Bauzwecke |
19 | Kehlen, nicht aus Metall, für Bauzwecke |
06 | Kehlrinnen aus Metall |
06 | Kehlrinnen aus Metall für Dächer |
19 | Kehlrinnen, nicht aus Metall |
19 | Kehlrinnen, nicht aus Metall, für Dächer |
06 | Keile (Befestigungs-) |
20 | Keilkissen |
31 | Keime (Pflanzen) |
01 | Keimen von Gemüsepflanzen (Mittel gegen das -) |
05 | keimtötende Mittel |
21 | Keksdosen |
30 | Kekse |
08 | Kellen (Werkzeuge) |
09 | Kennfäden (Kabel-) für elektrische Leitungen |
09 | Kennmäntel (Kabel-) für elektrische Leitungen |
20 | Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge |
01 | Keramik (chemische Mittel für die Herstellung von |
technischer -) | |
21 | Keramikerzeugnisse für den Haushalt |
02 | Keramikfarben |
01 | Keramikglasuren |
01 | Keramikpartikel als Filtermaterial |
19 | Keramikrohstoffe |
01 | Keramikverbindungen für die Sinterung (Granulat und |
Pulver) | |
07 | Kerbmaschinen (Werkzeugmaschinen) |
11
11
11
01
04
04
04
07
04
07
21
28
21
21
28
11
11
21
07
11
21
09
15
07
01
07
01
30
01
09
06
12
12
14
14
14
09
18
07
06
29
07
10
19
19
01
20
20
12
18
12
12
12
09
01
15
18
12
12
Kernbrennstoffe (Anlagen zur Bearbeitung von - und
Kernreaktionsbremsern)
Kernreaktionsbremser (Anlagen zur Bearbeitung von
Kernbrennstoffen und -)
Kernreaktoren
Kernreaktoren (Moderatoren für -)
Kerosin
Kerzen (Christbaum-)
Kerzen (für Beleuchtungszwecke)
Kerzen (Glüh-) für Dieselmotoren
Kerzen (Parfümierte -, Duft-)
Kerzen (Zünd-) für Verbrennungsmotoren
Kerzenauslöscher
Kerzenhalter für Christbäume
Kerzenleuchter
Kerzenmanschetten
Kescher
Kessel (Gas-)
Kessel (Heiz-)
Kessel (Koch-)
Kessel (Maschinen-)
Kessel (Wäscherei-)
Kessel (Wasser-) (nicht elektrisch)
Kesselkontrollgeräte
Kesselpauken
Kesselrohre (Maschinenteile)
Kesselsteinlösungsmittel
Kesselsteinsammler für Maschinenkessel
Kesselsteinverhütungsmittel
Ketchup (Sauce)
Ketone
Kettchen (Kneifer-)
Ketten (Metall-)
Ketten für Kraftfahrzeuge
Ketten (Gleitschutz-, Schnee-)
Ketten (Hals-) (Schmuck)
Ketten (Schmuckwaren)
Ketten (Uhr-)
Ketten (Vermessungs-)
Kettenmaschengeldbörsen
Kettensägen
Kettenverbindungsstücke
Kichererbsenpaste (Hummus)
Kickstarter für Motorfahrräder
Kiefer (künstliche -)
Kies
Kieselerde (Quarz)
Kieselgur
Kinderhochstühle
Kinderlauflerngeräte
Kindersitze (Sicherheits-) für Fahrzeuge
Kindertragtaschen
Kinderwagen
Kinderwagen (Planen für -)
Kinderwagenverdecke
kinematografische Filme (belichtet)
kinematografische Filme (lichtempfindliche -)
(unbelichtet)
Kinnhalter für Geigen
Kinnriemen aus Leder
Kippkarren
Kippvorrichtungen (Waggon-) (Teile von Waggons)
- 102
19 | Kirchenfenster |
33 | Kirschwasser |
20 | Kissen |
24 | Kissen (Bezüge für -) |
20 | Kissen für Haustiere |
10 | Kissen für medizinische Zwecke |
10 | Kissen (Luft-) für medizinische Zwecke |
20 | Kissen (Luft-), nicht für medizinische Zwecke |
26 | Kissen (Nadel-) |
16 | Kissen (Stempel-) |
10 | Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen |
von Kranken (Decubitus-Prophylaxe) | |
24 | Kissenbezüge |
06 | Kisten, Kästen aus Metall |
20 | Kisten, Kästen, nicht aus Metall |
20 | Kisten, Kästen und Dosen aus Kunststoff oder Holz |
17 | Kitt |
01 | Kitt (Baum-) |
01 | Kitt (Glaser-) |
01 | Kitt (Leder-) |
02 | Kitt (Naturharz) |
01 | Kitt (Reifen-) |
01 | Kitt (Schuh-) |
05 | Kitt (Zahn-) |
17 | Kitte (Fugen-) |
05 | Kitte (Huf-) |
01 | Kitte (Öl-) |
01 | Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände |
16 | Klammern (Banknoten-) |
26 | Klammern (Hosenträger-) |
06 | Klammern (Krampen) aus Metall |
10 | Klammern (Wund-) |
12 | Klampen (Schiffs-) |
07 | Klappen für Maschinen |
17 | Klappen (Gummi-) (Gummiventile) |
09 | Klappenschränke (Elektrizität) |
20 | Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre |
20 | Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen |
06 | Klappenventile aus Metall für Drainagerohre |
06 | Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen |
19 | Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder |
aus Kunststoff | |
19 | Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für |
Wasserleitungen | |
11 | Kläranlagen (Abwasser-) |
20 | Klärbottiche (Wein-) aus Holz |
15 | Klarinetten |
01 | Klärmittel |
01 | Klärmittel (Most-) |
09 | Klarschriftleser (Datenverarbeitung) |
15 | Klaviaturen für Klaviere |
15 | Klaviaturen für Musikinstrumente |
15 | Klaviere |
15 | Klaviere (Tonstärkeregler für mechanische -) |
15 | Klaviersaiten (Pianosaiten) |
15 | Klaviertasten |
05 | Klebebänder für medizinische Zwecke |
16 | Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke | |
17 | Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für |
Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke | |
16 | Klebegeräte für Fotografien |
01 | Klebemittel für chirurgische Verbände |
03 | Klebemittel für Haarersatz |
07 | Klebepistolen, elektrische |
30 | Kleber für Nahrungszwecke |
16 | Kleber (Gluten) für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke | |
01 | Kleber (Gluten), nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, |
oder für den Haushalt | |
01 | Klebstoffe für gewerbliche Zwecke |
03 | Klebstoffe für kosmetische Zwecke |
03 | Klebstoffe für künstliche Wimpern |
16 | Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke | |
01 | Klebstoffe für Wandkacheln |
05 | Klebstreifen für medizinische Zwecke |
16 | Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke | |
07 | Klebstreifenspender (Maschinen) |
16 | Klebstreifenspender (Papier- und Schreibwaren) |
01 | Kleesalz |
26 | Kleiderborten, -bordüren |
20 | Kleiderbügel |
25 | Kleidereinlagen (konfektioniert) |
06 | Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel) |
20 | Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel) |
26 | Kleiderösen |
20 | Kleiderpuppen |
26 | Kleiderrüschen |
18 | Kleidersäcke für die Reise |
26 | Kleiderschließen |
21 | Kleiderspanner |
20 | Kleiderständer (Möbel) |
25 | Kleidertaschen (vorgefertigt) |
26 | Kleidervolants |
31 | Kleie |
31 | Kleiebrei (Tierfutter) |
30 | Kleingebäck |
12 | Kleinstwagen |
01 | Kleister (Stärke-) außer für Papierwaren und Schreibwaren |
oder für Haushaltszwecke | |
16 | Kleister (Stärke-) für Papierwaren und Schreibwaren oder |
für Haushaltszwecke | |
01 | Kleister (Tapeten-) |
06 | Klemmbacken (Kleineisenwaren) |
09 | Klemmen (Elektrizität) |
06 | Klemmen (Kabel-) aus Metall |
20 | Klemmen (Kabel-), nicht aus Metall |
16 | Klemmen (Notiz-) (Papeteriewaren) |
09 | Klemmer für Schwimmer (Nasen -) |
16 | Klemmtafeln (Büroartikel) |
26 | Klettbänder (Kurzwaren) |
28 | Klettergurte (Sportartikel) |
06 | Kletterhaken (Bergsteigerausrüstung) |
11 | Klimaanlagen |
11 | Klimaanlagen für Fahrzeuge |
06 | Klimaanlagen (Leitungen aus Metall für Lüftungs- und -) |
11 | Klimaapparate |
09 | Klingelknöpfe |
09 | Klingeln (Alarmanlagen) |
12 | Klingeln (Fahrrad-) |
06 | Klingeln, Glocken |
09 | Klingeln (Tür-) (elektrisch) |
07 | Klingen (Maschinenteile) |
08 | Klingen (Rasier-) |
09 | Klinometer |
16 | Klischees (Druckstöcke) |
21 | Klopfer (Teppich-) |
18 | Klopfpeitschen |
28 | Knallbonbons |
11 | Knallgasbrenner |
13 | Knallkörper (Petarden) |
09 | Kneifer (Augengläser) |
09 | Kneiferetuis |
09 | Kneiferfassungen |
09 | Kneiferkettchen |
09 | Kneiferschnüre |
07 | Knetmaschinen |
10 | Kniebandagen (orthopädische -) |
18 | Kniegamaschen für Pferde |
09 | Knieschützer für Arbeiter |
28 | Knieschützer (Sportartikel) |
21 | Knoblauchpressen (Küchengerät) |
31 | Knochen (Kau-) für Tiere (essbar) |
01 | Knochenkohle |
29 | Knochenmark für Speisezwecke |
04 | Knochenöl für gewerbliche Zwecke |
29 | Knochenöl für Speisezwecke |
05 | Knochenzement für chirurgische und orthopädische Zwecke |
26 | Knöpfe |
06 | Knöpfe (Griffe) aus Metall |
21 | Knöpfe (Griffe) aus Porzellan |
09 | Knöpfe (Klingel-) |
14 | Knöpfe (Manschetten-) |
21 | Knopfhaken (Knöpfer) |
26 | Knüpfhaken für Teppiche/Teppichknüpfhaken |
08 | Knüppel (Hiebwaffen) |
09 | Koaxialkabel |
06 | Kobalt (Roh-) (Metall) |
02 | Kobaltoxyd (Farbstoff) |
01 | Kobaltoxyd für gewerbliche Zwecke |
01 | Koch- und Backaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke |
11 | Kochapparate und -anlagen |
16 | Kochbeutel für Mikrowelle |
11 | Kocher |
21 | Kochformen (Küchenartikel) |
11 | Kochgeräte, elektrisch |
21 | Kochgeräte, nicht elektrisch |
21 | Kochgeschirr |
21 | Kochgeschirre (Gamellen) |
11 | Kochherde |
21 | Kochkessel |
11 | Kochplatten |
30 | Kochsalz |
21 | Kochtöpfe |
31 | Köder (Fisch-) (lebend) |
28 | Köder für die Jagd oder den Angelsport |
28 | Köder zum Jagen oder Fischen |
18 | Koffer (Dokumenten-) |
10 | Koffer für Ärzte und Chirurgen |
18 | Koffer (Hand-) |
18 | Koffer (Kosmetik-) |
21 | Koffer (Picknick-) (Geschirr) |
18 | Koffer (Reise-) |
18 | Koffer (Reise-) (Handkoffer) |
10 | Koffer (Spezial-) für medizinische Instrumente |
06 | Koffer (Werkzeug-) aus Metall (leer) |
01 | Kohle (Aktiv-) |
04 | Kohle (Brennstoff) |
01 | Kohle (Filter-) |
11 | Kohle für Bogenlampen |
04 | Kohle (Holz-) (Brennstoff) |
05 | Kohle (Holz-) für pharmazeutische Zwecke |
16 | Kohle (Zeichen-) |
07 | Kohlebürsten (Elektrizität) |
01 | Kohlehydrate |
04 | Kohlenanzünder |
21 | Kohleneimer |
01 | Kohlensäure |
32 | kohlensäurehaltige Wässer |
07 | Kohlensäurehaltige Wässer (Apparate zur Herstellung von -) |
32 | Kohlensäurehaltige Wässer (Erzeugnisse zur Herstellung -) |
01 | kohlensaurer Kalk |
01 | Kohlensparmittel |
04 | Kohlenstaub (Brennstoff) |
01 | Kohlenstoff |
17 | Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke |
22 | Kohlenstofffasern für textile Zwecke |
19 | Kohlenteer (Stein-) |
16 | Kohlepapier |
02 | Kohleschwarz (Farbstoff) |
05 | Kokain |
06 | Kokillen (Gießerei) |
22 | Kokons |
29 | Kokosbutter |
22 | Kokosfasern |
29 | Kokosfett |
23 | Kokosgarne |
31 | Kokosnüsse |
29 | Kokosnüsse (getrocknet) |
29 | Kokosöl |
31 | Kokosschalen |
04 | Koks |
31 | Kolanüsse |
07 | Kolben für Motoren |
07 | Kolben (Maschinen- oder Motorenteile) |
07 | Kolbenringe |
09 | Kollektoren (elektrisch) |
01 | Kollodium |
05 | Kollodium für pharmazeutische Zwecke |
03 | Kölnischwasser |
02 | Kolophonium |
20 | Kommoden |
09 | Komparatoren |
09 | Kompasse |
09 | Kompasse (Schiffs-) |
01 | Kompost |
05 | Kompressen |
07 | Kompressor (Überverdichter) |
10 | Kompressoren (Chirurgie) |
07 | Kompressoren für Kühlanlagen |
07 | Kompressoren (Maschinen) |
07 | Kondensationsanlagen |
01 | Kondensationsmittel (chemische -) |
07 | Kondensatoren (Dampf-) (Maschinenteile) |
09 | Kondensatoren (Elektro-) |
11 | Kondensatoren (Gas-) (ausgenommen Maschinenteile) |
07 | Kondensatoren (Luft-) |
09 | Kondensatoren, optische |
17 | Kondensatoren (Papier für elektrische -) |
01 | Kondenswasserbildung (Mittel zur Verhütung von -) |
10 | Kondome |
30 | Konfekt (Pfefferminz für -) |
30 | Konfekt, Zuckerwaren |
25 | Konfektionskleidung |
28 | Konfetti |
29 | Konfitüren |
06 | Konservendosen aus Metall |
01 | Konservierungsmittel, chemische, für Lebensmittel |
01 | Konservierungsmittel für Dachziegel (ausgenommen |
Anstrichfarben und Öle) | |
01 | Konservierungsmittel für Kautschuk |
01 | Konservierungsmittel für Mauerwerk (ausgenommen |
Anstrichfarben und Öle) | |
01 | Konservierungsmittel für pharmazeutische Präparate |
01 | Konservierungsmittel für Ziegelsteine (ausgenommen |
Anstrichfarben und Öle) | |
02 | Konservierungsmittel (Holz-) |
04 | Konservierungsmittel (Leder-) (Öle und Fette) |
03 | Konservierungsmittel (Leder-) (Wichse) |
01 | Konservierungsmittel (Zement-) (ausgenommen Anstrichfarben |
und Öle) | |
04 | Konservierungsöle für Mauerwerk |
02 | Konservierungsöle (Holz-) |
30 | Konservierungssalz für Lebensmittel |
01 | Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel |
09 | Kontakte (elektrisch) |
09 | Kontakte (elektrisch), aus Edelmetall |
09 | Kontaktlinsen |
05 | Kontaktlinsen (Lösungen für -) |
05 | Kontaktlinsen (Reinigungsmittel für -) |
09 | Kontaktlinsenetuis |
15 | Kontrabässe |
05 | Kontrastmittel (Röntgen-) für medizinische Zwecke |
05 | Kontrazeptiva (chemische -) |
10 | Kontrazeptiva (nicht chemische -) |
09 | Kontrollapparate (elektrisch) |
09 | Kontrollspiegel (Arbeits-) |
15 | Konzertinas |
02 | Kopal |
02 | Kopalfirnis |
25 | Kopfbedeckungen |
09 | Kopfhörer |
20 | Kopfkissen |
10 | Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit |
10 | Kopfkissen (luftgefüllte -) für medizinische Zwecke |
20 | Kopfkissen (luftgefüllte -), nicht für medizinische Zwecke |
24 | Kopfkissenbezüge |
20 | Kopfpolster |
31 | Kopfsalat |
05 | Kopfschmerzstifte |
05 | Kopfschuppen (pharmazeutische Präparate für die Behandlung |
von -) | |
12 | Kopfstützen für Fahrzeugsitze |
20 | Kopfstützen (Möbel) |
01 | Kopierlösungen für Lichtpausen |
16 | Kopierpapier (Schreibwaren) |
18 | Koppelriemen |
09 | Koppler, akustische |
09 | Koppler (Datenverarbeitung) |
31 | Kopra |
20 | Korallen |
20 | Körbe, nicht aus Metall |
06 | Körbe aus Metall |
16 | Körbe (Brief-) |
21 | Körbe für den Haushalt |
20 | Körbe (große) |
20 | Körbe (mit Henkel), nicht aus Metall |
21 | Korbflaschen |
20 | Korbwaren |
26 | Kordeln und Bänder für Kleider |
19 | Kork (komprimiert) |
31 | Kork (roh) |
20 | Korken |
21 | Korkenzieher |
20 | Korkschnur |
31 | Körner (Futter-) |
31 | Körner (Getreide-) |
03 | Körper- und Schönheitspflege (Mittel zur -) |
10 | Körperhöhlen (Geräte zum Spülen von -) |
28 | Körperübungen (Geräte für -) |
10 | Körperübungen (medizinische Geräte für -) |
09 | Korrektionslinsen (Optik) |
16 | Korrekturmittel (flüssige -) (Büroartikel) |
16 | Korrekturtinten (für Lichtpausen) |
02 | Korrosionsschutzbänder |
02 | Korrosionsschutzmittel |
26 | Korsette (Schließhaken für -) |
25 | Korsettleibchen |
25 | Korsetts |
26 | Korsettstäbe |
03 | Korund (Schleifmittel) |
03 | Kosmetika |
03 | Kosmetika (Tier-) |
18 | Kosmetikkoffer |
03 | Kosmetiknecessaires (gefüllt) |
03 | Kosmetikstifte |
21 | kosmetische Geräte |
03 | kosmetische Ziermotive |
09 | kosmografische Instrumente |
25 | Kostüme (Faschings-, Karnevals-) |
12 | Kotflügel |
30 | Kräcker (Gebäck) |
29 | Kraftbrühe, Suppen |
12 | Kraftfahrzeuge |
11 | Kraftfahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen für -) |
(Lampenzubehör) | |
12 | Kraftfahrzeuge (Fahrgestelle für -) |
12 | Kraftfahrzeuge (Karosserien für -) |
12 | Kraftfahrzeuge (Ketten für -) |
11 | Kraftfahrzeuge (Leuchten für -) |
12 | Kraftfahrzeuge (Motorhauben für -) |
11 | Kraftfahrzeuge (Scheinwerfer für -) |
12 | Kraftfahrzeuge (Stoßdämpfer für -) |
01 | Kraftfahrzeugkarosserie (Spachtelmasse für -) |
21 | Kraftfahrzeugscheiben (Glas für -) (Halbfabrikate) |
31 | Kraftfutter für Tiere |
04 | Kraftstoff |
09 | Kraftstoffanzeiger |
07 | Kraftstoffsparer für Motoren |
01 | Kraftstoffzusätze (chemische -) |
04
25
25
26
06
10
07
10
20
10
10
12
26
31
20
08
31
30
05
34
05
05
30
25
14
14
21
25
31
29
16
28
16
19
16
16
03
16
28
01
02
05
24
08
28
21
29
08
11
01
05
10
10
31
29
01
01
30
31
30
21
Kraftstoffzusätze (nicht chemische -)
Kragen (Bekleidung)
Kragen (lose)
Kragenstäbchen
Krampen (Klammern) aus Metall
Krampfaderstrümpfe
Kräne (Hebegeräte)
Krankengymnastik, Körperübungen (medizinische Geräte für
-)
Krankenhausbetten
Krankentragen
Krankenunterlagen
Krankenwagen
Kränze aus künstlichen Blumen
Kränze aus natürlichen Blumen
Kratzbäume für Katzen
Kratzer (Handwerkzeuge)
Kräuter (Küchen-) (frisch)
Kräuter (Küchen-), konserviert (Gewürz)
Kräuter (medizinische -)
Kräuter zum Rauchen
Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke
Kräutertees (medizinische -)
Kräutertees, nicht medizinische
Krawatten
Krawattenhalter
Krawattennadeln
Krawattenspanner
Krawattentücher
Krebse (lebend)
Krebse (nicht lebend)
Kreditkarten-Abdruckgeräte, nicht elektrisch
Kreide (Billard-)
Kreide für die Lithografie
Kreide (Roh-)
Kreide (Schneider-)
Kreide (Schreib-)
Kreide zum Reinigen
Kreidehalter
Kreisel (Spielwaren)
Kreosot für chemische Zwecke
Kreosot für die Holzkonservierung
Kreosot für pharmazeutische Zwecke
Kreppstoffe
Kreuzmeißel
Kricketsäcke
Kristallglaswaren
Kroketten
Krönelhämmer
Kronleuchter
Krotonaldehyd
Krotonrinde
Krücken
Krücken (Endstücke für -)
Krustentiere (lebend)
Krustentiere (nicht lebend)
Kryogene
Krypton
Kuchen
Kuchen (Öl-)
Kuchen (Reis-)
Kuchenformen
- 109
21
21
21
11
31
07
07
30
30
30
07
07
28
16
21
11
28
06
09
11
11
07
11
11
11
11
11
11
11
30
21
07
12
21
11
11
01
01
01
01
11
11
21
21
11
12
07
07
01
05
01
18
29
06
19
14
20
21
19
Küchengefäße
Küchengeräte
Küchengeschirr
Küchenherde
Küchenkräuter (frisch)
Küchenmaschinen (elektrisch)
Küchenmaschinen (Universal-), elektrische
Kuchenmischungen (pulverförmig)
Kuchenteig
Kuchenverzierungen (essbar)
Kugellager
Kugellagerringe
Kugeln (Billard-)
Kugeln für Kugelschreiber
Kugeln (Glas-)
Kugeln (Lampen-)
Kugeln (Spiel-)
Kugeln (Stahl-)
kugelsichere Westen
Kühlanlagen für Flüssigkeiten
Kühlanlagen für Tabak
Kühlanlagen (Kompressoren für -)
Kühlanlagen (Milch-)
Kühlanlagen und -maschinen
Kühlanlagen (Wasser-)
Kühlapparate
Kühlapparate und -anlagen
Kühlapparate und -maschinen
Kühlbehälter
Kühleis
Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt)
Kühler für Motoren
Kühlfahrzeuge
Kühlflaschen
Kühlgefäße für Öfen
Kühlgeräte (Luft-)
Kühlmittel (chemisch)
Kühlmittel für Fahrzeuge (Verhinderung der Überhitzung von
-)
Kühlmittel für Fahrzeugmotoren
Kühlmittel (Verhinderung der Überhitzung von -)
Kühlräume
Kühlschränke
Kühltaschen
Kühltaschen, -boxen, tragbare, nicht elektrische
Kühlvitrinen
Kühlwaggons
Kultivator (motorgetrieben) (Grubber)
Kultivatoren (Maschinen)
Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder
tierärztliche Zwecke
Kulturerde
Kummete (Pferde-)
Kumys
Kunsteisbahnen (transportable Bauten) aus Metall
Kunsteisbahnen (transportable Bauten), nicht aus Metall
Kunstgegenstände aus Edelmetall
Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff
Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas
Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor
- 110
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
06 | Kunstgegenstände aus unedlen Metallen |
16 | Kunstgegenstände (lithografische -) |
01 | Kunstharze, im Rohzustand |
17 | Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate) |
18 | Kunstleder |
10 | künstliche Augen |
26 | künstliche Blumen |
26 | künstliche Früchte |
10 | künstliche Gliedmaßen |
10 | künstliche Haut für chirurgische Zwecke |
10 | künstliche Kiefer |
10 | künstliche Linsen für chirurgische Implantationen |
03 | künstliche Nägel |
03 | künstliche Wimpern |
10 | künstliche Zähne |
27 | Kunstrasen |
23 | Kunstseidengarne |
24 | Kunstseidenstoffe |
19 | Kunststein |
01 | Kunststoffdispersionen |
01 | Kunststoffe für die Ölabsorbierung |
01 | Kunststoffe im Rohzustand |
17 | Kunststoffe, teilweise bearbeitet |
24 | Kunststoffen (Textilersatzstoffe aus -) |
22 | Kunststofffasern für Textilzwecke |
17 | Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke |
17 | Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke |
17 | Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke |
16 | Kunststofffolien für Verpackungszwecke |
23 | Kunststoffgarne für Textilzwecke |
17 | Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke |
20 | Kunsttischlerartikel |
06 | Kupfer (roh oder teilweise bearbeitet) |
09 | Kupferdraht (isoliert) |
06 | Kupferdraht (nicht isoliert) |
14 | Kupferjetons |
06 | Kupferringe |
01 | Kupfersulfat |
28 | Kuppen für Billardqueues |
12 | Kupplungen (Anhänger-) für Fahrzeuge |
09 | Kupplungen, elektrische |
07 | Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Kupplungen (Schalt-) für Landfahrzeuge |
07 | Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge |
12 | Kupplungen (Waggon-) |
07 | Kupplungen (Wellen-) (Maschinen) |
17 | Kupplungsbeläge |
12 | Kurbeln für Fahrräder |
07 | Kurbeln (Maschinenteile) |
07 | Kurbelwellen |
31 | Kürbisse |
30 | Kurkuma für Nahrungszwecke |
16 | Kurvenlineale |
26 | Kurzwaren (ausgenommen Garne) |
29 | Kutteln |
32 | Kwass (alkoholfreie Getränke) |
Klasse | L |
29 09 11 | Lab Laboratorien (Spezialmöbel für -) Laborbrenner |
09 | Labore (Spezialbekleidung für -) |
11 | Laborlampen |
09 | Laborplatten |
01 | Labors (biologische Mittel für -) (ausgenommen für |
medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) | |
01 | Lachgas (Distickstoffoxid) |
29 | Lachs |
03 | Lack (Nagel-) |
16 | Lack (Siegel-) |
02 | Lacke |
01 | Lacke (Lösungsmittel für -) |
02 | Lacke (Verdünnungsmittel für -) |
03 | Lackentfernungsmittel |
01 | Lackherstellung (Gurjunbalsam zur -) |
01 | Lackmuspapier |
07 | Ladeapparate |
07 | Ladebäume |
12 | Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen) |
07 | Ladebrücken |
09 | Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren |
13 | Ladegeräte (Patronen-) |
08 | Laden (Gehrungs-) |
20 | Ladentische |
06 | Ladepaletten aus Metall |
20 | Ladepaletten, nicht aus Metall |
06 | Ladeprofile aus Metall für Eisenbahnen |
20 | Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen |
07 | Lader (Turbolader) |
07 | Lager (Antifriktions-) für Maschinen |
07 | Lager (Kugel-) |
07 | Lager (Maschinenteile) |
07 | Lager (Selbstschmier-) |
07 | Lagerböcke für Maschinen |
06 | Lagergestelle, aus Metall, für Fässer |
20 | Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer |
06 | Lagermetall |
13 | Lagerzapfen für schwere Waffen |
07 | Lagerzapfen (Maschinenteile) |
05 | Lakritze für pharmazeutische Zwecke |
30 | Lakritze (Süßwaren) |
05 | Lakritzenstangen für pharmazeutische Zwecke |
30 | Lakritzenstangen (Süßwaren) |
09 | Laktodensimeter |
09 | Laktometer |
05 | Laktose |
20 | Lamellenstores (Innen-) |
16 | Laminieren von Dokumenten (Apparate für das -) |
(Bürogeräte) | |
11 | Lampen (Beleuchtungs-) |
11 | Lampen (Bogen-) |
09 | Lampen (Dunkelkammer-) (Fotografie) |
11 | Lampen (elektrisch) |
11 | Lampen (Fassungen für elektrische -) |
11 | Lampen (Frisier-) (Wärmelampen) |
11 | Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen |
11 | Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen |
10 | Lampen für medizinische Zwecke |
11 | Lampen (Glühfäden für elektrische -) |
11 | Lampen (Luftreinigungs- mit keimtötender Wirkung) |
11 | Lampen (Öl-) |
09 | Lampen (optische -) |
11 | Lampen (Projektor-) |
10
11
11
09
10
11
11
04
11
21
11
11
11
11
11
11
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
12
16
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01
08
07
07
31
29
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01
07
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09
05
20
10
09
09
07
06
22
12
12
12
12
09
11
Lampen (Quarz-) für medizinische Zwecke
Lampen (Sicherheits-)
Lampen (Tauch-)
Lampen (Thermionen-)
Lampen (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke
Lampen (Ultraviolett-), nicht für medizinische Zwecke
Lampenbrenner
Lampendochte
Lampengläser
Lampengläser (Bürsten für -)
Lampenglühstrümpfe
Lampenkugeln
Lampenröhren, -zylinder
Lampenschirme
Lampenschirmhalter
Lampions (Papierlaternen)
Landfahrzeuge (Antriebsketten für -)
Landfahrzeuge (Antriebsmaschinen für -)
Landfahrzeuge (Drehmomentwandler für -)
Landfahrzeuge (Düsenmotoren für -)
Landfahrzeuge (Freilaufräder für -)
Landfahrzeuge (Gehäuse für Teile von -) (ausgenommen für
Motoren)
Landfahrzeuge (Getriebe für -)
Landfahrzeuge (Kupplungen (Verbindungen) für -)
Landfahrzeuge (Motoren für -)
Landfahrzeuge (Rädergetriebe für -)
Landfahrzeuge (Reduktionsgetriebe für -)
Landfahrzeuge (Schaltkupplungen für -)
Landfahrzeuge (Treibketten für -)
Landfahrzeuge (Triebwerke für -)
Landfahrzeuge (Turbinen für -)
Landfahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -)
Landkarten
Landvermessungsinstrumente
Landwirtschaft (chemische Erzeugnisse für die -)
(ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel
zur Bekämpfung von Parasiten)
landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt)
landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt
landwirtschaftliche Maschinen
Langusten (lebend)
Langusten (nicht lebend)
Lanolin
Lanthan
Lanzen (Brenn-) (Maschinen)
Lanzetten
Laptops (Computer)
Larvenvertilgungsmittel
Laschen (Befestigungs-) aus Kunststoff für Kabel und Rohre
Laser für medizinische Zwecke
Laser, nicht für medizinische Zwecke
Laser-pointer (Licht-Zeiger)
Lastenaufzüge
Lastentraggurte aus Metall
Lastentraggurte, nicht aus Metall
Lastkähne
Lastkraftwagen (geschlossen)
Lastwagen
Lastwagenaufbauten
Laternae Magicae
Laternen
- 113
09 | Laternen (Signal-) |
17 | Latex (Kautschuk) |
06 | Latten aus Metall |
19 | Latten, nicht aus Metall |
06 | Lattenroste aus Metall |
19 | Lattenroste, nicht aus Metall |
16 | Lätzchen aus Papier |
25 | Lätzchen, nicht aus Papier |
19 | Lauben (Bauten) |
08 | Laubsägen |
31 | Lauch |
07 | Laufbänder zur Personenbeförderung |
12 | Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen |
20 | Laufgitter (Matten für Baby-) |
26 | Laufgurte für Kinder |
07 | Laufkräne |
20 | Lauflerngeräte (Kinder-) |
12 | Laufmäntel für Luftreifen |
01 | Laufmaschen (Mittel gegen -) |
20 | Laufställe für Kleinkinder |
09 | Laufwerke (Disketten-) (für Computer) |
09 | Lautsprecher |
09 | Lautsprecher (Schalltrichter für -) |
09 | Lautsprecherboxen |
11 | Lavasteine für Barbecue-Grills |
03 | Lavendelöl |
03 | Lavendelwasser |
05 | Laxantien |
29 | Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse (Kimchi) |
01 | Lebensmittel (chemische Konservierungsmittel für -) |
30 | Lebensmittel (Konservierungssalz für -) |
02 | Lebensmittelfarbstoffe |
29 | Leber |
29 | Leberpastete |
05 | Lebertran |
30 | Lebkuchen |
17 | Leckdichtungsmittel, chemische |
25 | Leder (Bekleidung aus -) |
21 | Leder (Chamois-, Fenster-) für Reinigungszwecke |
18 | Leder (Chamois-), nicht für Reinigungszwecke |
01 | Leder (Mittel zum Garmachen von -) |
01 | Leder (Öle zum Garmachen von -) |
21 | Leder (Polier-) |
18 | Leder, roh oder teilweise bearbeitet |
01 | Lederauffrischungsmittel (chemische -) |
07 | Lederbearbeitungsmaschinen |
02 | Lederbeizen |
25 | Lederbekleidung |
18 | Lederbezüge für Möbel |
03 | Lederbleichmittel |
03 | Ledercreme |
18 | Lederfäden |
04 | Lederfette |
18 | Ledergurte |
25 | Lederimitat (Bekleidung aus -) |
18 | Lederimitationen |
24 | Lederimitationsstoffe |
01 | Lederimprägnierungsmittel (chemische -) |
01 | Lederkitt |
04 | Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette) |
03 | Lederkonservierungsmittel (Wichse) |
04 | Lederkonservierungsöle |
01
18
18
18
07
18
09
02
18
18
01
01
31
01
14
06
16
09
09
10
10
25
25
24
15
15
01
01
01
16
01
01
11
01
21
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16
24
23
17
05
31
05
24
24
01
16
16
19
20
19
20
05
09
09
20
06
06
20
22
Lederleime
Lederpappe
Lederriemen (Gurte) (Sattlerei)
Lederriemen (Lederstreifen)
Lederschleifmaschinen
Lederschnüre
Lederstärke (Apparate zur Messung der -)
Ledertinten
Lederventile
Lederzeug
Lederzurichtungsmittel
Lederzurichtungsöle
Legemittel für Geflügel
Legieren (chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des - von
Metallen)
Legierungen aus Edelmetall
Legierungen aus unedlen Metallen
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Lehren
Lehren (Messinstrumente)
Leibbinden
Leibhalter
Leibwäsche
Leibwäsche (schweißaufsaugend)
Leichentücher
Leierkästen
Leiern (Lyren)
Leim für Wein (Klärmitten( �BR> Leime (Appretur-)
Leime für gewerbliche Zwecke
Leime für Papier- und Schreibwaren oder für
Haushaltszwecke
Leime (Leder-)
Leime (Plakat-)
Leimkocher
Leimlösungsmittel
Leimtöpfe
Leinen (Beschlag-) (Tauwerk)
Leinen (Buchbinder-)
Leinen (Steif-)
Leinengarne
Leinenschläuche
Leinsamen für pharmazeutische Zwecke
Leinsamenmehl für Futterzwecke
Leinsamenmehl für pharmazeutische Zwecke
Leinwand
Leinwand (Hanf-)
Leinwand (lichtempfindliche -) für die Fotografie
Leinwand (Maler-)
Leinwand (Paus-)
Leisten (Holz-) für Täfelungen
Leisten (Profil-) für Rahmen (Einrahmung)
Leisten (Profil-), nicht aus Metall, für Bauzwecke
Leisten (Rahmen-) (Einrahmung)
Leiter (chemische -) für elektrokardiografische Elektroden
Leiter (elektrisch)
Leitern (Rettungs-)
Leitern (Sprossen-), aus Holz oder Kunststoff
Leitern (Sprossen-) aus Metall
Leitern (Steh-), aus Metall
Leitern (Steh-), nicht aus Metall
Leitern (Strick-)
- 115
06 | Leitplanken aus Metall für Straßen |
19 | Leitplanken, nicht aus Metall, für Straßen |
06 | Leitschienen |
09 | Leitungen (Anschlussteile für elektrische -) |
06 | Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen |
19 | Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall |
17 | Leitungen (Isolatoren für elektrische -) |
09 | Leitungen (Material für elektrische -) (Drahte, Kabel) |
06 | Leitungen (Rohr-) aus Metall |
09 | Leitungen (Schall-) |
11 | Leitungen (Teile von sanitären Anlagen) |
06 | Leitungen (Wasser-) aus Metall |
19 | Leitungen (Wasser-), nicht aus Metall (Bauteile) |
11 | Leitungsanlagen (Wasser-) |
06 | Leitungsarmierungen aus Metall |
17 | Leitungsarmierungen, nicht aus Metall |
17 | Leitungsdichtungen |
06 | Leitungsmasten (Strom-) aus Metall |
19 | Leitungsmasten (Strom-), nicht aus Metall |
09 | Leitungsrohre (elektrisch) |
12 | Lenkradbezüge für Fahrzeuge |
12 | Lenkstangen (Fahrrad-) |
09 | Lesegeräte (Datenverarbeitung) |
20 | Lesepulte |
09 | Leser (Klarschrift-) (Datenverarbeitung) |
09 | Leser (Strichcode-) |
16 | Lesezeichen |
16 | Lettern aus Stahl |
09 | Leuchtbojen |
11 | Leuchten (Fahrrad-) |
11 | Leuchten für Fahrzeuge |
11 | Leuchten für Kraftfahrzeuge |
11 | Leuchten (Zweirad-) |
21 | Leuchter |
04 | Leuchtgas |
16 | Leuchtpapier |
19 | Leuchtpflastersteine |
11 | Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke |
11 | Leuchtröhren mit elektrischer Entladung |
09 | Leuchtschilder |
04 | Leuchtstoffe |
05 | Lezithin für medizinische Zwecke |
01 | Lezithin (Rohstoff) |
09 | Lichtbogenschneidgeräte |
09 | Lichtbogenschweißgeräte |
01 | lichtempfindliche kinematografische Filme (unbelichtet) |
01 | lichtempfindliche Platten |
01 | lichtempfindliche, unbelichtete Filme |
01 | lichtempfindliches Papier |
09 | Lichtleitfäden (optische Fasern) |
09 | Lichtpausapparate |
09 | Lichtpausapparate (Heliografie) |
01 | Lichtpausflüssigkeiten, Kopierlösungen für Lichtpausen |
01 | Lichtpauspapier |
01 | Lichtpausstoff |
08 | Lichtputzscheren |
09 | Lichtregler (Dimmer) |
07 | Lichtsetzmaschinen |
09 | Lichtstärkemesser |
11 | Lichtverteiler |
09 | Licht-Zeiger (Laser-pointer) |
12 | Liegen (Fahrzeug-) |
20
20
07
12
09
04
04
33
02
32
21
32
32
06
09
16
05
27
31
29
10
01
09
22
03
01
01
32
16
16
26
26
25
07
16
08
08
16
09
07
15
16
08
09
26
26
28
28
08
10
21
09
01
12
12
12
12
16
16
05
01
Liegen für Haustiere
Liegestühle
Lifte (Aufzüge)
Lifte (Ski-)
Liftsteuerungen
Lignit
Ligroin
Liköre
Liköre (Färbemittel für -)
Liköre (Präparate für die Zubereitung von -)
Likörservice
Limonaden
Limonadensirupe
Limonit
Lineale (Messinstrumente)
Lineale (Zeichen-)
Linimente
Linoleum, Wachstuch
Linsen (Frischgemüse)
Linsen (Gemüse, konserviert)
Linsen (künstliche -) für chirurgische Implantationen
Linsen (Mittel gegen das Anlaufen, Matt-, Trübewerden von
-)
Linsen (optische -)
Linters
Lippenstifte
Lithium
Lithiumoxid
Lithiumwässer
Lithografie (Kreide für die -)
Lithografien (Steindrucke)
Litzen (Besatz-)
Litzen (Saum-)
Livreen
Lochdorne für Lochstanzmaschinen
Locher (Büroartiken( �BR> Locher (Handwerkzeuge)
Lochinstrumente (Karten-)
Lochkarten für Jacquardmaschinen
Lochkartenbüromaschinen
Lochstanzmaschinen
Lochstreifen für Musikspielwerke
Lochzangen (Büroartiken( �BR> Lochzangen (Handwerkzeuge)
Lockenwickler, elektrothermische
Lockenwickler, nicht elektrische
Lockenwickler-Papier
Lockmittel (Duftstoffe) für die Jagd oder den Angelsport
Lockpfeifen für die Jagd
Löffel
Löffel für Arzneien
Löffel (Schöpf-)
Logs
Lohe (Gerberei)
Lokomobile
Lokomotiven
Lokomotiven (Schornsteine für -)
Loren
Löschpapier (Fließpapier)
Loseblattbinder
Lösungen für Kontaktlinsen
Lösungsmittel für Firnisse und Lacke
- 117
03 | Lösungsmittel für Fußbodenwachs (Reinigungsmittel) |
01 | Lösungsmittel (Gummi-) |
01 | Lösungsmittel (Leim-) |
01 | Lösungsmittel (Stärke-) (chemisch) |
05 | Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster |
06 | Lot (Gold-) |
06 | Lot (Silber-) |
09 | Lötapparate (elektrisch) |
07 | Lötapparate, gasbetrieben |
09 | Lotbleie |
17 | Lötdraht aus Kunststoff |
06 | Lötdraht aus Metall |
09 | Lote (Blei-) |
01 | Löten (Flussmittel zum -) (Hartlöten) |
03 | Lotionen für kosmetische Zwecke |
05 | Lotionen für pharmazeutische Zwecke |
05 | Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke |
09 | Lötkolben (elektrisch) |
07 | Lötkolben, gasbetrieben |
11 | Lötlampen |
01 | Lötmittel (Hartlöten) |
07 | Lötrohre, gasbetrieben |
06 | Lötstäbe aus Metall (Hartlöten) |
06 | Lötstäbe aus Metall (Weichlöten) |
09 | Lotungsgeräte, -maschinen |
03 | Luft (Druck-, in Dosen) zur Reinigung und Entstaubung |
09 | Luftanalysegeräte |
05 | Luftauffrischungsmittel |
11 | Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper |
11 | Luftdesodorierungsgeräte |
11 | Lüfter (Elektrische -) für den persönlichen Gebrauch |
11 | Lufterhitzer |
12 | Luftfahrt (Apparate, Maschinen und Geräte für die -) |
12 | Luftfahrzeuge |
11 | Luftfahrzeuge (Beleuchtungsanlagen für -) |
07 | Luftfahrzeuge (Motoren für -) |
07 | Luftfilter für Motoren |
11 | Luftfilter (Klimatisierung) |
11 | Luftfilteranlagen |
11 | Luftionisationsgeräte |
28 | Luftkammern für Bälle |
10 | Luftkissen für medizinische Zwecke |
20 | Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke |
07 | Luftkissen (Vorrichtungen zur Beförderung mittels -) |
12 | Luftkissenfahrzeuge |
07 | Luftkissenfahrzeuge (Motoren für -) |
16 | Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke) |
07 | Luftkondensatoren |
07 | Luftkondensoren |
11 | Luftkühlgeräte |
10 | Luftmatratzen für medizinische Zwecke |
20 | Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke |
28 | Luftpistolen (Spielzeug) |
13 | Luftpistolen (Waffen) |
07 | Luftpumpen (als Garageneinrichtung) |
12 | Luftpumpen (Fahrzeugzubehör) |
12 | Luftreifen (Laufmäntel für -) |
11 | Luftreinigungsapparate und -maschinen |
11 | Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung |
05 | Luftreinigungsmittel |
01 | Luftschläuche (Reparaturmittel für -) |
12 | Luftseilbahnen |
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11 | Luftsprudelbäder |
11 | Luftsterilisatoren |
11 | Lufttrockner |
06 | Lüftungs- und Klimaanlagen (Leitungen aus Metall für -) |
11 | Lüftungsanlagen (Klimatisierung) für Fahrzeuge |
11 | Lüftungsgeräte (Klimatisierung) |
13 | Lunten für Sprengstoffe |
09 | Lupen (Optik) |
06 | Luppen (Metallurgie) |
05 | Lupulin für pharmazeutische Zwecke |
01 | Lutetium (Kassiopeium) |
15 | Lyren |
Klasse | M |
08 | Macheten |
16 | Magazine (Zeitschriften) |
33 | Magenbitter (Liköre) |
01 | Magnesit |
19 | Magnesitbinder |
06 | Magnesium |
05 | Magnesium für pharmazeutische Zwecke |
01 | Magnesiumchlorid |
11 | Magnesiumdrähte (Beleuchtung) |
01 | Magnesiumkarbonat |
09 | Magnetbänder |
09 | Magnetbänder (Entmagnetisiergeräte für -) |
09 | Magnetbandgeräte (Datenverarbeitung) |
09 | Magnetdatenträger |
09 | Magnetdrähte |
09 | Magnete |
09 | Magnete (dekorative -) |
07 | Magnete (Zünd-) |
07 | Magnete (Zünd-) für Motoren |
01 | Magnetische Fluide für industrielle Zwecke |
09 | Magnetkarten |
09 | Magnetplatten |
09 | Magnetventile (elektromagnetische Schalter) |
07 | Mähbinder |
07 | Mähdrescher |
28 | Mah-Jong |
07 | Mähmaschinen |
07 | Mähmaschinen (Getreide-) |
07 | Mähmaschinenmesser |
31 | Mais |
30 | Mais (gemahlen) |
30 | Mais (Gemahlener -) (zum Kochen) |
30 | Mais (geröstet) |
30 | Maisflocken (Cornflakes) |
30 | Maisgrütze |
30 | Maismehl |
29 | Maisöl |
31 | Maisölkuchen |
30 | Maisschrot |
21 | Majolika |
19 | Makadam |
03 | Make-up |
30 | Makkaroni |
30 | Makronen (Gebäck) |
16 | Malerbürsten |
16 | Malerleinwand |
16 | Malerpaletten |
16 | Malerrollen |
16 | Malerschablonen |
16 | Malkästen (Schülerbedarf) |
16 | Malstaffeleien |
30 | Maltose |
02 | Malz (Farb-) |
31 | Malz für Brauereien und Brennereien |
30 | Malz für den menschlichen Verzehr |
05 | Malz für pharmazeutische Zwecke |
02 | Malz (Karamel-) (Färbemittel für Nahrungsmittel) |
01 | Malzalbumin |
32 | Malzbier |
30 | Malzbiskuits |
30 | Malzextrakte für Nahrungszwecke |
05 | Malzmilchgetränke für medizinische Zwecke |
11 | Malzröster |
32 | Malzwürze |
30 | Malzzucker |
30 | Mandelkonfekt |
03 | Mandelmilch für kosmetische Zwecke |
05 | Mandelmilch für pharmazeutische Zwecke |
32 | Mandelmilch (Getränk) |
32 | Mandelmilch (Sirup) |
31 | Mandeln (Früchte) |
29 | Mandeln (verarbeitet) |
03 | Mandelöl |
03 | Mandelseife |
15 | Mandolinen |
06 | Mangan |
01 | Manganat |
01 | Mangandioxyd |
07 | Mangeln (Dampf-) für Stoffe (tragbare) |
07 | Mangeln (Maschinen) |
01 | Mangrovenrinde für gewerbliche Zwecke |
05 | Mangrovenrinde für pharmazeutische Zwecke |
08 | Maniküreneccessaires (elektrische -) |
08 | Manikürenecessaires |
25 | Manipels (Priesterbekleidung) |
07 | Manipulatoren, industrielle (Maschinen) |
09 | Manometer |
25 | Manschetten (Bekleidung) |
16 | Manschetten (Blumentopf-) aus Papier |
21 | Manschetten (Kerzen-) |
21 | Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe |
14 | Manschettenknöpfe |
25 | Mäntel |
25 | Mäntel (pelzgefüttert) |
25 | Mantillen |
18 | Mappen (Noten-) |
16 | Mappen (Schreib-) (Schreibnecessaires) |
24 | Marabu (Stoff) |
29 | Margarine |
28 | Marionetten |
16 | Markierkreide |
09 | Markierungsbojen |
19 | Markierungsfolien und -platten aus Kunststoff (Straßen-) |
08 | Markierungsgeräte (Vieh-) |
22 | Markisen aus Kunststoff |
22 | Markisen aus textilem Material |
06 | Markisenkonstruktionen aus Metall |
19 | Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall |
19 | Marktstände |
29 | Marmeladen |
19 | Marmor |
16 | Marmorierkämme |
31 | Maronen (frisch) |
30 | Marzipan |
30 | Marzipanrohmasse |
07 | Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern |
07 | Maschinen für die Montage von Fahrrädern |
07 | Maschinen für die Textilindustrie |
07 | Maschinen- und Motorgehäuse |
07 | Maschinen zur Herstellung von Bitumen |
07 | Maschinengehäuse |
13 | Maschinengewehre |
07 | Maschinenkessel |
07 | Maschinenkessel (Armaturen für -) |
07 | Maschinenkessel (Feuerungskanäle für -) |
07 | Maschinenkessel (Speisevorrichtungen für -) |
07 | Maschinenräder |
07 | Maschinenständer |
07 | Maschinentische |
07 | Maschinenwellen |
09 | Maße |
09 | Masken (Atem-) (ausgenommen für künstliche Beatmung) |
28 | Masken (Faschings-) |
28 | Masken (Fecht-) |
10 | Masken für medizinisches Personal |
09 | Masken für Schweißer |
10 | Masken (Narkose-) |
25 | Masken (Schlaf-) |
03 | Masken (Schönheits-) |
09 | Masken (Schutz-) |
09 | Masken (Taucher-) |
28 | Masken (Theater-) |
10 | Massagegeräte |
10 | Massagegeräte für die Schönheitspflege |
10 | Massagehandschuhe |
10 | Massagehandschuhe aus Rosshaar |
20 | Massagetische |
09 | Maßstäbe |
09 | Maßstäbe für Näherinnen |
28 | Maste für Surfbretter |
06 | Masten aus Metall |
09 | Masten (Funk-) |
19 | Masten, nicht aus Metall |
06 | Masten (Stahl-) |
06 | Masten (Stromleitungs-) aus Metall |
19 | Masten (Stromleitungs-), nicht aus Metall |
06 | Masten (Telegrafen-) aus Metall |
19 | Masten (Telegrafen-), nicht aus Metall |
31 | Mastfutter für Tiere |
31 | Mastschrot für Tiere |
04 | Masut |
07 | Materialaufzüge |
09 | Materialprüfinstrumente und -maschinen |
09 | mathematische Instrumente |
20 | Matratzen |
10 | Matratzen für Entbindungen |
10 | Matratzen (Luft-) für medizinische Zwecke |
20 | Matratzen (Luft-), nicht für medizinische Zwecke |
20 | Matratzen (Sprungfeder-) |
20 | Matratzen (Stroh-) (Strohsäcke) |
24 | Matratzentuch (Inlett) |
24 | Matratzenüberzüge |
16 | Matrizen |
07 | Matrizen für Druckereizwecke |
07 | Matrizenkästen für Druckereizwecke |
27 | Matten |
20 | Matten für Babylaufgitter |
27 | Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben |
20 | Matten (Spülstein-) |
01 | Mattierungsmittel |
01 | Mattierungsmittel für Glas |
06 | Mauerverkleidungsteile aus Metall |
19 | Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall |
01 | Mauerwerk (Konservierungsmittel für -) (ausgenommen |
Anstrichfarben und Öle) | |
04 | Mauerwerk (Konservierungsöle für -) |
18 | Maulkörbe |
15 | Maultrommeln |
08 | Maurerkellen |
09 | Mäuse (Datenverarbeitung) |
21 | Mausefallen |
05 | Mäusevertilgungsmittel |
09 | Mausmatten (Mauspads) |
09 | Mauspads (Mausmatten) |
30 | Mayonnaise |
09 | Mechaniken für geldbetätigte Automaten |
09 | Mechaniken für münzbetätigte Automaten |
09 | Mechaniken, geldbetätigt, für Fernsehapparate |
07 | Mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung |
14 | Medaillen |
14 | Medaillons (Schmuck) |
10 | medizinische Apparate und Instrumente |
10 | medizinische Führungsdrähte |
05 | medizinische Getränke |
05 | Medizinische Präparate für den Haarwuchs |
03 | medizinische Seifen |
05 | medizinische Tees |
10 | Medizinlöffel |
20 | Meerschaum |
30 | Meerwasser (für die Küche) |
01 | Meerwasser (für industrielle Zwecke) |
05 | Meerwasser für medizinische Bäder |
11 | Meerwasserentsalzungsanlagen |
09 | Megafone |
01 | Mehl für gewerbliche Zwecke |
30 | Mehl für Nahrungszwecke |
05 | Mehl für pharmazeutische Zwecke |
31 | Mehl (Futter-) |
30 | Mehlspeisen |
01 | Mehltau (chemische Erzeugnisse zur Verhütung von -) |
05 | Mehltau (chemische Mittel zur Behandlung von -) |
07 | Meißel (elektrisch) |
07 | Meißel für Maschinen |
08 | Meißel (handbetätigte Werkzeuge) |
08 | Meißel (Stemm-) |
07 | Meißelmaschinen |
30 | Melasse |
30 | Melassesirup |
05 | Melissenwasser für pharmazeutische Zwecke |
05 | Melkfett |
07 | Melkmaschinen |
07 | Melkmaschinen (Saugnäpfe für -) |
07 | Membrane (Pumpen-) |
09 | Membranen für wissenschaftliche Apparate |
09 | Membranen (Schall-) |
31 | Menagerietiere |
09 | Mengenmesser |
02 | Mennige |
05 | Menstruationshöschen |
05 | Menstruationstampons |
05 | Menthol |
19 | Mergel (Kalk-) |
08 | Messer |
07 | Messer (elektrisch) |
10 | Messer für chirurgische Zwecke |
08 | Messer für Simshobel |
08 | Messer (Handwerkzeuge) |
10 | Messer (Hühneraugen-) |
07 | Messer (Maschinenteile) |
16 | Messer (Papier-) (Büroartikel) |
16 | Messer (Radier-) |
08 | Messer (Waffen) |
08 | Messer zum Abschuppen von Fischen |
21 | Messerbänke für den Tisch |
06 | Messergriffe aus Metall |
20 | Messergriffe, nicht aus Metall |
07 | Messerhalter (Maschinenteile) |
07 | Messerschleifmaschinen |
08 | Messerschmiedewaren |
10 | Messerschmiedewaren (chirurgische -) |
09 | Messgeräte |
10 | Messgeräte (Blutdruck-) |
09 | Messgeräte (Druck-) |
09 | Messgeräte (elektrisch) |
09 | Messgeräte (Präzisions-) |
14 | Messgeräte (Zeit-) |
09 | Messgläser |
06 | Messing (roh oder teilweise bearbeitet) |
09 | Messinstrumente |
09 | Messlatten |
09 | Messlöffel |
09 | Messstangen |
09 | Messtische (Messinstrumente) |
33 | Met |
06 | Metallarmierungen für Beton |
07 | Metallbearbeitungsmaschinen |
01 | Metallbeizen |
09 | Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke |
01 | Metalle (Alkali-) |
14 | Metalle (Edel-) (roh oder teilweise bearbeitet) |
01 | Metalle (Erdalkali-) |
01 | Metalle (Färbesalze für -) |
02 | Metalle (Mittel gegen das Anlaufen von -) |
06 | Metalle (unedle -) (roh oder teilweise bearbeitet) |
06 | Metallerze |
06 | Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft |
02 | Metallfolien für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler |
01 | Metallhärtemittel |
03 | Metallkarbide (Schleifmittel) |
06 | Metallketten |
01 | Metalloide |
06 | Metallpulver |
02 | Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler |
06 | Metallrahmen für Bauzwecke |
06 | Metallringe |
02 | Metallschutzmittel |
01 | Metallseifen für gewerbliche Zwecke |
06 | Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten (Schweißstäbe) |
01 | Metallvergütungsmittel |
09 | meteorologische Ballons |
09 | meteorologische Instrumente |
09 | Metermaße für Näherinnen |
09 | Meterstäbe |
01 | Methan |
01 | Methyläther |
01 | Methylbenzen |
01 | Methylbenzol |
09 | Metronome |
25 | Mieder |
26 | Mieder (Schließhaken für -) |
05 | Migränemittel |
09 | Mikrofone |
09 | Mikrometer |
09 | Mikrometerschrauben für optische Instrumente |
01 | Mikroorganismen (Kulturen von -), außer für medizinische |
oder tierärztliche Zwecke | |
05 | Mikroorganismen (Kulturen von -) für medizinische oder |
tierärztliche Zwecke | |
05 | Mikroorganismen (Nährstoffe für -) |
09 | Mikroprozessoren |
09 | Mikroskope |
09 | Mikrotome |
11 | Mikrowellengeräte (Kochgeräte) |
11 | Mikrowellenherde (-geräte, -öfen) für industrielle Zwecke |
29 | Milch |
05 | Milch (Albumin-) |
32 | Milch (Erdnuss-) (alkoholfrei) |
32 | Milch (Mandel-) (Getränk) |
32 | Milch (Mandel-) (Sirup) |
30 | Milchbrei für Nahrungszwecke |
01 | Milchfermente für chemische Zwecke |
05 | Milchfermente für medizinische Zwecke |
05 | Milchgetränke (Malz-) für medizinische Zwecke |
29 | Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil |
30 | Milchkaffee |
30 | Milchkakao |
11 | Milchkühlanlagen |
29 | Milchprodukte |
10 | Milchpumpen |
01 | Milchsäure |
30 | Milchschokolade (Getränk) |
07 | Milchzentrifugen |
05 | Milchzucker |
12 | Militärfahrzeuge für den Transport |
16 | Minen (Bleistift-) |
13 | Minen (Sprengkörper) |
16 | Minenschreibgeräte |
04 | mineralische Brennstoffe |
05 | Mineralische Nahrungsergänzungsmittel |
01 | Mineralsäuren |
07 | Mineralwässer (Apparate zur Herstellung von -) |
32 | Mineralwässer (Erzeugnisse für die Herstellung von -) |
05 | Mineralwasser für medizinische Zwecke |
32 | Mineralwässer (Getränke) |
05 | Mineralwasserbäder (Salze für -) |
05 | Mineralwassersalze |
17 | Mineralwolle (Isoliermittel) |
08 | Minisensen |
11 | Mischhähne für Wasserleitungen |
07 | Mischmaschinen |
07 | Mitnehmer (Maschinenteile) |
25 | Mitren (Bischofmützen) |
21 | Mixbecher (Shaker) |
07 | Mixer (Maschinen) |
07 | Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch |
21 | Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch |
20 | Möbel |
20 | Möbel aus Metall |
20 | Möbel (Kantenabschlüsse für -) aus Kunststoff |
24 | Möbel (Schutzüberzüge für -) |
09 | Möbel (Spezial-) für Laboratorien |
06 | Möbelbeschläge aus Metall |
20 | Möbelbeschläge, nicht aus Metall |
24 | Möbelbezüge aus Kunststoff |
18 | Möbelbezüge aus Leder |
20 | Möbelfächer aus Holz |
06 | Möbelrollen aus Metall |
20 | Möbelrollen, nicht aus Metall |
24 | Möbelstoffe |
20 | Möbeltüren |
18 | Möbelüberzüge aus Leder |
24 | Möbelüberzüge aus Textilien |
21 | Möbelwischtücher |
20 | Mobiles (Dekorationsgegenstände) |
28 | Mobiles (Spielwaren) |
09 | Mobiltelefone |
16 | Modeliermasse |
16 | Modelle (Architektur-) |
28 | Modelle (Fahrzeug-) (verkleinert) |
16 | Modelliermaterial |
16 | Modelliermaterial aus Kunststoff |
16 | Modellierton |
16 | Modellierton (Formen für -) (Künstlerbedarf) |
05 | Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke |
16 | Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke |
09 | Modems |
01 | Moderatoren für Kernreaktoren |
18 | Moleskin (Fellimitation) |
05 | Moleskin für medizinische Zwecke |
24 | Moleskin (Stoff) |
29 | Molke |
32 | Molkegetränke |
07 | Molkereimaschinen |
06 | Molybdän |
06 | Molybdäneisen |
05 | Monatsbinden |
05 | Monatshöschen |
09 | Monitore (Computerhardware) |
09 | Monitore (Computerprogramme) |
09 | Montiervorrichtungen für kinematografische Filme |
05 | Moor für Bäder |
05 | Moor für medizinische Zwecke |
12 | Mopeds |
21 | Mops |
25 | Morgenmäntel |
13 | Mörser (Feuerwaffen) |
08 | Mörser (Stampfgefäß) |
19 | Mörtel (Baumaterial) |
06 | Mörtelmischtröge aus Metall |
20 | Mörtelmischtröge, nicht aus Metall |
19 | Mosaiken für Bauzwecke |
21 | Mosaiken (Glas-), nicht für Bauzwecke |
03 | Moschus (Parfümerieartikel) |
24 | Moskitonetze |
32 | Most (unvergoren) |
01 | Mostklärmittel |
07 | Motor- und Maschinengehäuse |
07 | Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge |
07 | Motoren (Einspritzdüsen für -) |
07 | Motoren für Boote und Schiffe |
12 | Motoren für Landfahrzeuge |
07 | Motoren für Luftfahrzeuge |
07 | Motoren für Luftkissenfahrzeuge |
07 | Motoren (Hydraulik-) |
07 | Motoren (Kraftstoffsparer für -) |
07 | Motoren (Schalldämpfer für -) (Auspuff) |
07 | Motoren (Treibriemen für -) |
07 | Motoren (Umweltschutzgeräte für -) |
07 | Motoren (Ventilatoren für -) |
07 | Motoren (Ventilatorriemen für -) |
07 | Motoren (Zündmagnete für -) |
04 | Motorenöl |
07 | Motorfahrräder (Kickstarter für -) |
12 | Motorhauben für Fahrzeuge |
12 | Motorhauben für Kraftfahrzeuge |
12 | Motorräder |
12 | Motorradsättel (Bezüge für Fahrradsättel oder -) |
05 | Mottenschutzmittel |
05 | Mottenschutzpapier |
25 | Muffe (Kleidungsstücke) |
17 | Muffen (Gummi-) zum Schutz von Maschinenteilen |
06 | Muffen (Kleineisenwaren) |
08 | Muffen (Reibahlen-) |
06 | Muffen (Rohr-) aus Metall |
17 | Muffen (Rohr-), nicht aus Metall |
09 | Muffen (Verbindungs-) für Elektrokabel |
21 | Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben |
07 | Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben |
07 | Mühlen (Maschinen) |
30 | Mühlenprodukte |
07 | Mühlsteine |
31 | Mulch (Humusabdeckungen) |
07 | Müllereimaschinen |
07 | Müllzerkleinerer |
21 | Mundduschen |
03 | Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke |
09 | Mundschutz |
05 | Mundspülungen für medizinische Zwecke |
15 | Mundstücke für Musikinstrumente |
11 | Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler) |
34 | Mundstücke für Zigarettenspitzen |
34 | Mundstücke (Zigaretten-) |
13 | Munition |
28 | Munition für Farbkugelpistolen (Sportzubehör) |
13 | Munition für Schusswaffen |
14 | Münzen |
08 | Münzgeldkollektoren |
28 | Murmeln |
31 | Muscheln (Schalentiere) (lebend) |
29 | Muscheln (Schalentiere) (nicht lebend) |
20 | Muschelschalen |
09 | Musikautomaten (geldbetätigt) |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
15 | Musikbänder (für Spielwerke) |
09 | Musikboxen (geldbetätigte -) |
16 | Musikglückwunschkarten |
15 | Musikinstrumente |
15 | Musikinstrumente (Blasebälge für -) |
15 | Musikinstrumente (Darmsaiten für -) |
15 | Musikinstrumente (elektronische -) |
15 | Musikinstrumente (Etuis, Futterale, Kästen für -) |
15 | Musikinstrumente (Klaviaturen für -) |
15 | Musikinstrumente (Mundstücke für -) |
15 | Musikinstrumente (Pedale für -) |
15 | Musikinstrumente (Stege für -) |
15 | Musikinstrumente (Tasten für -) |
15 | Musikinstrumente (Ventile für -) |
15 | Musikinstrumentenständer |
15 | Musikspielwerke (Lochstreifen für -) |
15 | Musik-Synthesizer |
30 | Muskatnüsse |
30 | Müsli |
01 | Mutterboden (Humus) |
05 | Mutterkorn für pharmazeutische Zwecke |
06 | Muttern (Schrauben-) aus Metall |
20 | Muttern (Schrauben-), nicht aus Metall |
25 | Mützen |
25 | Mützenschirme |
05 | Myrobalanenrinde für pharmazeutische Zwecke |
Klasse | N |
10 | Nabelbinden |
12 | Naben für Fahrzeugräder |
12 | Nabenringe |
04 | Nachtlichte (Kerzen) |
10 | Nachtstühle, Leibstühle |
21 | Nachttöpfe |
08 | Nadeleinfädler |
26 | Nadeletuis |
08 | Nadelfeilen |
26 | Nadelkassetten |
26 | Nadelkissen |
26 | Nadeln |
14 | Nadeln (Ansteck-) (Schmuckwaren) |
26 | Nadeln (Buchbinder-) |
10 | Nadeln (chirurgische -) |
10 | Nadeln für medizinische Zwecke |
26 | Nadeln für Wollkämmmaschinen |
26 | Nadeln (Heft-) |
14 | Nadeln (Krawatten-) |
26 | Nadeln (Näh-) |
14 | Nadeln (Schmuck-) |
26 | Nadeln (Schuhmacher-) |
26 | Nadeln (Steck-) (ausgenommen Schmuckwaren) |
26 | Nadeln (Stopf-) |
06 | Nägel |
03 | Nägel (künstliche -) |
21 | Nagelbürsten |
08 | Nagelfeilen |
08 | Nagelfeilen (elektrisch) |
08 | Nagelhautzangen |
03 | Nagellack |
03 | Nagelpflegemittel |
08 | Nagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch) |
08 | Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch) |
08 | Nagelzangen |
08 | Nagelzieher |
23 | Nähgarne |
26 | Nähkästen |
07 | Nähmaschinen |
07 | Nähmaschinen (Fußantriebe für -) |
26 | Nähnadeln |
05 | Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen |
05 | Nährmehl mit Milchzusatz für Babies |
05 | Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke |
05 | Nährstoffe für Mikroorganismen |
05 | Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke |
20 | Nahrungsmittel (Dekorationsartikel für -) aus Kunststoff |
05 | Nahrungsmittel (Diät-) für medizinische Zwecke |
02 | Nahrungsmittel (Farbstoffe für -) |
30 | Nahrungsmittel (Würzzubereitungen für -) |
09 | Nahrungsmittelanalysegeräte |
07 | Nahrungsmitteln (elektromechanische Apparate für die |
Zubereitung von -) | |
01 | Nahrungsmitteln (Öle zum Haltbarmachen von -) |
26 | Nahtband |
10 | Nahtmaterial (chirurgisches -) |
06 | Namensarmbänder, aus Metall, zur Verwendung in |
Krankenhäusern | |
20 | Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in |
Krankenhäusern | |
20 | Namenschilder, nicht aus Metall |
06 | Namensschilder aus Metall |
16 | Näpfe (Farben-) |
04 | Naphta |
01 | Naphthalin |
10 | Narkoseapparate |
10 | Narkosemasken |
05 | Narkotika |
09 | Nasenklemmen für Schwimmer |
01 | Natrium |
01 | Natriumbikarbonat für chemische Zwecke |
05 | Natriumbikarbonat für pharmazeutische Zwecke |
01 | Natriumdichromat |
01 | Natriumhypochlorit |
01 | Natriumperborat |
01 | Natriumsalze (chemische Erzeugnisse) |
05 | Natriumsalze für medizinische Zwecke |
30 | Natron (Speise-) (Natriumbicarbonat) |
03 | Natronkristalle für Reinigungszwecke |
03 | Natronlauge |
09 | nautische Apparate und Instrumente |
09 | Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer) |
09 | Navigationsinstrumente |
09 | Nebelsignale (ohne Zündstoffe) |
13 | Nebelzündsignale |
01 | Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für gewerbliche |
Zwecke | |
05 | Nebenprodukte der Getreideverarbeitung (für medizinische |
Zwecke) | |
31 | Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter |
03 | Necessaires (Kosmetik-) (gefüllt) |
08 | Necessaires (Maniküre-) |
08 | Necessaires (Pediküre-) |
08 | Necessaires (Rasier-) |
18 | Necessaires (Reise-) (Lederwaren) |
21 | Necessaires (Toilette-) |
09 | Neigungsmesser |
32 | Nektare (Frucht-) (alkoholfrei) |
30 | Nelken (Gewürz-) |
30 | Nelkenpfeffer |
01 | Neodym |
01 | Neon |
09 | Neonröhren für die Werbung |
01 | Neptunium |
05 | Nervenstärkungsmittel |
21 | Nesteier, künstliche |
20 | Nester für Haustiere |
22 | Netze |
06 | Netze (Draht-) (Gewebe) aus Metall |
18 | Netze (Einkaufs-) |
12 | Netze (Gepäck-) für Fahrzeuge |
26 | Netze (Haar-) |
24 | Netze (Moskito-) |
09 | Netze (Rettungs-) |
28 | Netze (Schmetterlings-) |
28 | Netze (Sportartikel) |
22 | Netze (Tarn-) |
28 | Netze (Tennis-) |
22 | Netzgarne |
01 | Netzmittel für die Färberei |
01 | Netzmittel für die Textilindustrie |
01 | Netzmittel für Wäschereizwecke |
22 | Netzstoffe |
06 | Neusilber |
03 | Neutralisierungsmittel für Dauerwellen |
01 | Neutralisierungsmittel (Giftgas-) |
01 | Nichtmetalle |
06 | Nickel |
06 | Nickel-Silber-Legierung |
06 | Nieten aus Metall |
20 | Nieten, nicht aus Metall |
08 | Niethämmer |
08 | Nietkopfsetzer (Handwerkzeuge) |
07 | Nietmaschinen |
08 | Nietwerkzeuge |
06 | Niobium |
20 | Nistkästen |
01 | Nitrate |
13 | Nitrozellulose (Azetyl-) |
11 | Niveauregelventile für Tanks |
09 | Nivellierfernrohre |
09 | Nivellierinstrumente |
09 | Nonien |
09 | Notebooks (Computer) |
15 | Notenblattwendegeräte |
18 | Notenmappen |
15 | Notenständer |
16 | Notizbücher |
16 | Notizklemmen (Papeteriewaren) |
07 | Notstromaggregate, -generatoren |
21 | Nudelmaschinen, handbetätigt |
30 | Nudeln |
16 | Nummerierapparate, Paginierstempel |
08 | Nummerierzangen |
11 | Nummern (Haus-), leuchtend |
06 | Nummern (Haus-), nicht leuchtend, aus Metall |
20 | Nummern (Haus-), nicht leuchtend und nicht aus Metall |
06 | Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
20 | Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge |
31 | Nüsse |
30 | Nüsse (Muskat-) |
29 | Nüsse (verarbeitet) |
08 | Nussknacker |
19 | Nutzholz |
Klasse | O |
25 | Oberbekleidungsstücke |
01 | Oberflächenaktive Stoffe (Tenside) |
06 | Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall |
19 | Oberlichter (Fensterklappen), nicht aus Metall |
06 | Oberschwellen aus Metall |
19 | Oberschwellen, nicht aus Metall |
09 | Objektive für die Astrofotografie |
09 | Objektive (Optik) |
09 | Objektträgerkassetten für die Mikroskopie |
16 | Oblaten (Siegel-) |
05 | Oblatenkapseln für pharmazeutische Zwecke |
15 | Oboen |
11 | Obst (Dörrapparate für -) |
31 | Obst (frisch) |
29 | Obst (gekocht) |
29 | Obst (konserviert) |
29 | Obst (tiefgekühlt) |
29 | Obstkonserven |
08 | Obstpflücker (Handwerkzeuge) |
01 | Obstreifungshormone |
29 | Obstsalat |
21 | Obstschalen |
11 | Öfen |
11 | Öfen (ausgenommen für Versuchszwecke) |
11 | Öfen (Bade-) |
09 | Öfen (Experimentier-) für Laboratorien |
11 | Öfen (Füllständer für -) |
11 | Öfen (Füllvorrichtungen für -) |
11 | Öfen (Kühlgefäße für -) |
11 | Ofenauskleidungen (geformt) |
11 | Ofenbeschläge |
11 | Ofenfutter (geformt) |
11 | Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus Schamotte |
11 | Ofenroste |
06 | Ofenschirme |
20 | Ofenschirme für den Haushalt |
11 | Öfen (Verbrennungs-) |
19 | Ofenzement |
01 | Offsetdruckplatten (lichtempfindlich) |
09 | Ohmmeter |
25 | Ohrenschützer (Bekleidung) |
08 | Ohrlochstechgeräte |
10 | Ohrreinigungsgeräte |
14 | Ohrringe |
09 | Ohrtampons |
09 | Ohrtampons für Taucher |
15 | Okarinas |
09 | Oktanten |
09 | okularbestückte Instrumente |
09 | Okulare |
08 | Okuliermesser |
04 | Öl (Steinkohlen-) |
04 | Öl (Steinkohlenteer-) |
21 | Öl- und Essigständer |
01 | Ölabscheidemittel |
01 | Ölabsorbierung (Kunststoffe für die -) |
01 | Ölbleichmittel |
11 | Ölbrenner |
01 | Öldispergierungsmittel |
16 | Öldrucke |
04 | Öle (Anstrich-) |
03 | Öle (ätherische -) |
04 | Öle (Benetzungs-) |
04 | Öle (Brenn-) |
01 | Öle (chemische Zusätze für -) |
04 | Öle (Entschalungs-) |
03 | Öle für Körper- und Schönheitspflege |
03 | Öle für kosmetische Zwecke |
05 | Öle für medizinische Zwecke |
03 | Öle für Reinigungszwecke |
29 | Öle für Speisezwecke |
04 | Öle für technische Zwecke |
04 | Öle für Webstoffe |
01 | Öle (Gerb-) |
17 | Öle (Isolier-) |
04 | Öle (Konservierungs- für Mauerwerk) |
04 | Öle (Lederkonservierungs-) |
03 | Öle (Parfümerie-) |
02 | Öle (Rostschutz-) |
04 | Öle (Schmier-) |
04 | Öle (Schneid-) |
01 | Öle zum Garmachen von Leder |
01 | Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmittel |
04 | Olein |
04 | Ölgas |
31 | Oliven (frisch) |
29 | Oliven (konserviert) |
29 | Olivenöl für Speisezwecke |
14 | Olivin (Edelstein) |
19 | Olivin für Bauzwecke |
01 | Olivin (synthetisch) |
01 | Ölkitte |
31 | Ölkuchen |
11 | Öllampen |
11 | Ölreinigungsgeräte |
01 | Ölreinigungsmittel |
01 | Ölsäure |
12 | Omnibusse |
09 | Ondulierapparate (elektrisch beheizt) |
03 | Onduliermittel für Haare |
26 | Onduliernadeln |
21 | Opalgläser |
21 | Opalglaswaren |
10 | Operationstische |
10 | Operationstücher |
10 | Ophthalmometer |
10 | Ophthalmoskope |
05 | Opiate |
05 | Opium |
10 | OP-Kleidung |
05 | Opodeldok |
05 | opotherapeutische Mittel |
09 | Optikerwaren |
09 | optische Apparate und Instrumente |
09 | optische Datenträger |
09 | Optische Faserkabel |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
09 | optische Fasern (Lichtleitfäden) |
09 | optische Kondensatoren |
09 | optische Platten (Datenverarbeitung) |
09 | optisches Glas |
31 | Orangen |
16 | Ordner (Büroartikel) |
15 | Orgeln |
15 | Orgeln (Windkanäle für -) |
02 | Orlean (Farbstoff) |
10 | orthopädische Artikel |
10 | orthopädische Schuhe |
10 | orthopädische Sohlen |
26 | Ösen (Kleider-) |
26 | Ösen (Schuh-) |
14 | Osmium |
02 | Ostereier (Papier zum Färben von -) |
09 | Oszillografen |
25 | Overalls |
01 | Oxalate |
01 | Oxalsäure |
04 | Ozokerit (Bergwachs, Erdwachs) |
09 | Ozonisierungsapparate |
Klasse | P |
16 | Packpapier |
22 | Packwolle, Wolle für Polsterzwecke |
12 | Paddel |
09 | Pads (Maus-) (Mausmatten) |
16 | Paginierstempel, Nummerierapparate |
26 | Pailletten für Kleider |
26 | Pailletten (Glimmer-) |
06 | Paletten (Förder-) aus Metall |
20 | Paletten (Förder-), nicht aus Metall |
06 | Paletten (Lade-) aus Metall |
20 | Paletten (Lade-), nicht aus Metall |
16 | Paletten (Maler-) |
06 | Paletten (Transport-) aus Metall |
20 | Paletten (Transport-), nicht aus Metall |
14 | Palladium |
01 | Palladiumchloride |
31 | Palmblätter |
31 | Palmen |
29 | Palmkernöl für Speisezwecke |
29 | Palmöl für Speisezwecke |
30 | Paniermehl, Panierbrösel |
25 | Pantoffeln |
16 | Pantografen (Zeichengeräte) |
13 | Panzer (Fahrzeug) |
06 | Panzerplatten |
06 | Panzerungen |
16 | Papier |
17 | Papier (Asbest-) |
01 | Papier (Baryt-) |
16 | Papier (Brief-) |
16 | Papier (Filter-) |
01 | Papier (Fotometer-) |
19 | Papier für Bauzwecke |
17 | Papier für elektrische Kondensatoren |
16 | Papier für Elektrokardiografen |
01 | Papier für fotografische Zwecke |
16 | Papier für Registriergeräte |
05 | Papier für Senfpflaster |
16
17
16
01
01
26
16
05
21
16
03
16
01
01
03
03
01
16
01
16
16
16
34
02
16
16
16
01
16
16
16
21
34
07
25
16
16
07
16
16
22
16
16
04
27
16
21
16
01
16
16
17
19
19
16
18
19
04
28
08
05
Papier (gewachst)
Papier (Isolier-)
Papier (Leucht-)
Papier (lichtempfindliches -)
Papier (Lichtpaus-)
Papier (Lockenwickler-)
Papier (Lösch-, Fließ-)
Papier (Mottenschutz-)
Papier- oder Plastikbecher
Papier (Pergament-)
Papier (Polier-)
Papier (Radiogramm-)
Papier (Reagenz-)
Papier (Salpeter-)
Papier (Schleif-)
Papier (Schmirgel-)
Papier (selbsttonendes -) (Fotografie)
Papier (Silber-)
Papier (Test-) (chemisch)
Papier (Toiletten-)
Papier- und Schreibwaren
Papier (Verpackungs-)
Papier (Zigaretten-)
Papier zum Färben von Ostereiern
Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von
Computerprogrammen
Papierbänder (Papierstreifen)
Papierblätter (Papeteriewaren)
Papierbrei
Papierfiltermaterial
Papiergesichtstücher
Papierhandtücher
Papierhandtuchspender aus Metall
Papierheftchen (Zigaretten-)
Papierherstellungsmaschinen
Papierhüte (Bekleidung)
Papiermache
Papiermanschetten für Blumentöpfe
Papiermaschinen
Papiermesser (Büroartiken( �BR> Papierschleifen
Papierschnüre
Papierservietten
Papierservietten (Tisch-)
Papierstreifen zum Anzünden (Fidibusse)
Papiertapeten
Papiertaschentücher
Papierteller
Papiertüten
Papierverstärker, chemische
Papierzerkleinerer (Büroartiken( �BR> Pappe
Pappe (Asbest-)
Pappe für Bauzwecke
Pappe (Holz-) für Bauzwecke
Pappe (Holz-) (Papier- und Schreibwaren)
Pappe (Leder-)
Pappe (Teer-, Dach-)
Paraffin
Paraglider (Gleitschirme)
Parasiten (Geräte zur Vernichtung von Pflanzen-)
parasitentötende Halsbänder für Tiere
- 133
05 | parasitentötende Mittel |
05 | Parasitenvertilgungsmittel |
20 | Paravents (Möbel) |
03 | Parfümerieöle |
03 | Parfümeriewaren |
04 | Parfümierte Kerzen |
03 | Parfums |
03 | Parfums (Grundstoffe für Blumen-) |
21 | Parfümzerstäuber |
25 | Parkas |
19 | Parkett |
21 | Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch) |
19 | Parkettstäbe |
09 | Parkuhren |
06 | Passagiertreppen aus Metall (fahrbar) |
20 | Passagiertreppen, nicht aus Metall (fahrbar) |
30 | Paste (Sojabohnen-) (Würzmittel) |
16 | Pastellstifte |
03 | Pasten für Rasiermesserstreichriemen |
29 | Pastete (Leber-) |
30 | Pasteten (Backwaren) |
30 | Pasteten (Fleisch-) |
30 | Pasteten im Teigmantel |
11 | Pasteurisiermaschinen |
05 | Pastillen für pharmazeutische Zwecke |
30 | Pastillen (Süßwaren) |
34 | Patronen (Gas-) für Feuerzeuge |
13 | Patronen (Munition) |
13 | Patronen (Spreng-) |
13 | Patronenhülsen |
13 | Patronenladegeräte |
13 | Patronentaschen |
13 | Patronentaschen (Apparate zum Füllen von -) |
15 | Pauken (Trommel-) |
15 | Paukenböcke |
15 | Paukenschläger |
16 | Pausen (Zeichnungskopien) |
16 | Pausleinwand |
16 | Pauspapier |
01 | Pausstoff (Licht-) |
19 | Pech |
03 | Pech (Schuster-) |
22 | Pechdrähte |
15 | Pedale für Musikinstrumente |
08 | Pedikürenecessaires |
09 | Pedometer |
21 | Peelingschwämme (Haut-) |
18 | Peitschen |
22 | Peitschenschnüre |
01 | Pektin für fotografische Zwecke |
05 | Pektin für pharmazeutische Zwecke |
29 | Pektin für Speisezwecke |
25 | Pelerinen |
10 | Pelotten (Unterleibs-) |
25 | Pelze (Bekleidung) |
18 | Pelze (Tierfelle) |
05 | Pepsine für pharmazeutische Zwecke |
05 | Peptone für pharmazeutische Zwecke |
01 | Perchlorate |
16 | Pergamentpapier |
09 | Peripheriegeräte (Computer-) |
09 | Periskope |
01
14
14
20
20
01
09
01
26
26
10
05
30
04
04
11
16
25
06
19
06
19
30
30
30
30
03
30
05
03
33
21
07
21
34
09
09
09
34
34
34
28
18
18
18
21
18
18
18
31
31
03
31
21
21
05
08
08
29
01
01
03
Perkarbonate
Perlen aus Pressbernstein
Perlen (Schmuck)
Perlenvorhänge für Dekorationszwecke
Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet
Perschwefelsäure
Personenrufgeräte (Pager)
Persulfate
Perücken
Perücken (Haarteile)
Pessare
Pestizide
Petits Fours (Gebäck)
Petroleum (roh oder raffiniert)
Petroleumäther
Petroleumbrenner
Petschafte
Petticoats
Pfähle aus Metall
Pfähle, nicht aus Metall
Pfahlzäune aus Metall
Pfahlzäune, nicht aus Metall
Pfannkuchen (Crepes)
Pfeffer
Pfefferkuchen
Pfefferminz für Konfekt
Pfefferminz für Parfümeriewaren
Pfefferminzbonbons
Pfefferminze für pharmazeutische Zwecke
Pfefferminzessenz
Pfefferminzlikör
Pfeffermühlen, handbetrieben
Pfeffermühlen, nicht handbetrieben
Pfefferstreuer
Pfeifen (absorbierendes Papier für Tabak-)
Pfeifen (Alarm-)
Pfeifen (Hunde-)
Pfeifen (Signal-)
Pfeifen (Tabak-)
Pfeifenreiniger
Pfeifenständer
Pfeile (Wurf-)
Pferde (Kniegamaschen für -)
Pferde (Sättel für -)
Pferde (Satteldecken für -)
Pferdebürsten
Pferdedecken
Pferdehalfter
Pferdekummete
Pflanzen
Pflanzen (getrocknet) für Dekorationszwecke
Pflanzen (Mittel zur Erzeugung von Blattglanz für -)
Pflanzen (Setzlinge)
Pflanzen- und Blumenhalter (Blumengestecke)
Pflanzen- und Blumenspritzen
Pflanzenfasern (essbare -) (kalorienfrei)
Pflanzenheber
Pflanzenparasiten (Geräte zur Vernichtung von -)
Pflanzensäfte für die Küche
Pflanzenschutz (Karbolineum für den -)
Pflanzenwachstum (Mittel zur Regulierung des -)
pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ätherische Öle)
- 135
05 | Pflaster für Fußballenentzündungen |
05 | Pflaster für medizinische Zwecke |
19 | Pflasterblöcke (Holz-) |
08 | Pflasterstampfer (Handwerkzeuge) |
19 | Pflastersteine (Asphalt-) |
06 | Pflastersteine aus Metall |
19 | Pflastersteine (Leucht-) |
19 | Pflastersteine, nicht aus Metall |
07 | Pflüge |
07 | Pflugschare |
06 | Pfosten aus Metall |
19 | Pfosten aus Zement |
19 | Pfosten, nicht aus Metall |
09 | Pfosten (Straßenbegrenzungs-) (leuchtend oder mechanisch) |
08 | Pfropfmesser (Handwerkzeuge) |
05 | pharmazeutische Präparate |
05 | pharmazeutische Präparate für die Behandlung von |
Kopfschuppen | |
01 | pharmazeutische Präparate (Konservierungsmittel für -) |
01 | Phenol für gewerbliche Zwecke |
05 | Phenol für pharmazeutische Zwecke |
01 | Phosphate (Düngemittel) |
05 | Phosphate für pharmazeutische Zwecke |
01 | Phosphatide |
01 | Phosphor |
01 | Phosphorsäure |
09 | physikalische Apparate und Instrumente |
10 | Physiotherapie (Geräte für die -) |
15 | Pianos |
29 | Piccalilli |
08 | Pickel (Handwerkzeuge) |
29 | Pickles |
21 | Picknickkoffer (Geschirr) |
26 | Picotspitzen |
02 | Pigmente |
01 | Pikrinsäure |
05 | Pillen für pharmazeutische Zwecke |
10 | Pilleneingeber |
31 | Pilze (frisch) |
29 | Pilze (konserviert) |
31 | Pilzmyzelien (Vermehrungsmaterial) |
05 | pilztötende Mittel (Antikryptogame) |
30 | Piment (Gewürz) |
31 | Piment (Pflanze) |
28 | Pinatas |
16 | Pinsel (Mal-) |
21 | Pinsel (Kalfater-) |
21 | Pinsel (Rasier-) |
08 | Pinzetten |
08 | Pinzetten zum Epilieren |
15 | Pipa (chinesische Gitarren) |
09 | Pipetten |
28 | Pistolen (Farbkugel-) (Sportartikel) |
08 | Pistolen (Handwerkzeuge) |
07 | Pistolen (Handwerkzeuge mit Sprengpatronen) |
28 | Pistolen (Spielwaren) |
13 | Pistolen (Waffen) |
08 | Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt) |
15 | Pistons (Trompeteninstrumente) |
30 | Pizzas |
08 | Pizzaschneider (nicht elektrisch) |
16 | Plakate |
16 | Plakate aus Papier und Pappe |
01 | Plakatleime |
06 | Plakatsäulen aus Metall |
19 | Plakatsäulen (nicht aus Metall) |
20 | Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff |
16 | Plakatträger aus Papier oder Pappe |
06 | Plaketten (Fahrzeug-) aus Metall |
16 | Pläne (Blaupausen) |
16 | Pläne (Zeit-) (Drucksachen) |
22 | Planen |
22 | Planen (Fahrzeug-) |
12 | Planen für Kinderwagen |
09 | Planen (Rettungs-) |
22 | Planen (Tarn-) |
09 | Planimeter |
01 | Plastifiziermittel |
16 | Plastikfolien (dehnbar und haftend) für |
Palettenverpackungen | |
01 | Plastisole |
14 | Platin |
21 | Platten |
20 | Platten (Ablage-) |
19 | Platten aus Zement |
07 | Platten (Druck-) |
06 | Platten (Fliesen) aus Metall |
19 | Platten (Fliesen), nicht aus Metall |
09 | Platten für elektrische Akkumulatoren |
21 | Platten gegen das Überkochen von Milch |
16 | Platten (Gravier-) |
11 | Platten (Heiz-) |
09 | Platten (Labor-) |
01 | Platten (lichtempfindliche -) |
01 | Platten (lichtempfindliche, fotografische -) |
09 | Platten (Magnet-) |
01 | Platten (Offsetdruck-) (lichtempfindlich) |
09 | Platten (optische -) (Datenverarbeitung) |
20 | Platten (Tisch-) |
11 | Platten (Warmhalte-) |
06 | Plattenbeläge aus Metall |
19 | Plattenbeläge, nicht aus Metall |
07 | Plattendruckmaschinen |
09 | Plattenspieler |
09 | Plattenspieler (Saphirnadeln für -) |
09 | Plattenspieler (Tonarme für -) |
09 | Plattenspielernadeln (Vorrichtungen zum Auswechseln von -) |
09 | Plattenwechsler (Datenverarbeitung) |
21 | Plätzchen-, Keksausstechformen |
16 | Platzdeckchen (Sets) aus Papier |
24 | Platzdeckchen (Sets) (nicht aus Papier) |
09 | Player (DVD-) |
15 | Plektrums |
12 | Pleuel für Landfahrzeuge (ausgenommen Motorenteile) |
07 | Pleuelstangen für Maschinen und Motoren |
06 | Plomben (Blei-) |
07 | Plombiermaschinen (Flaschen-) |
09 | Plotter |
28 | Plüschtiere |
01 | Plutonium |
07 | pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren |
07 | pneumatische Türöffner und -schliesser (Maschinenteile) |
29 | Pökelfisch (Fisch, gesalzen) |
29 | Pökelfleisch (Fleischwaren, eingesalzen) |
09 | Polarimeter |
21 | Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch für |
Haushaltszwecke | |
03 | Poliercreme |
21 | Polierhandschuhe |
21 | Polierleder |
07 | Poliermaschinen und -geräte (elektrisch) |
21 | Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, |
steine) | |
03 | Poliermittel |
03 | Poliermittel für Zahnprothesen |
03 | Polierpapier |
03 | Polierrot |
03 | Polierstein |
03 | Polierwachs |
31 | Pollen (Rohstoff) |
29 | Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke |
01 | Polonium |
28 | Polster (Schutz-) (Sportausrüstungen) |
22 | Polsterfüllmaterial (Flockmaterial) |
22 | Polsterfüllstoffe, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff |
17 | Polstermaterial (Polsterfüllstoffe und Material zum |
Auspolstern, Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff | |
17 | Polstermaterial (Verpackung) aus Gummi oder Kunststoff |
22 | Polstermaterial (Verpackung), ausgenommen aus Gummi oder |
Kunststoff | |
20 | Polstersessel |
12 | Polsterungen (Innen-) für Fahrzeuge |
11 | Polymerisationsanlagen |
03 | Pomaden für kosmetische Zwecke |
05 | Pomaden für medizinische Zwecke |
12 | Pontons |
30 | Popcorn |
31 | Porree |
24 | Portieren (Vorhänge) |
16 | Portraits |
21 | Porzellan |
05 | Porzellan für Zahnprothesen |
21 | Porzellanwaren (chinesische -) |
26 | Posamenten (Besatzwaren) |
15 | Posaunen |
16 | Postkarten |
22 | Postsäcke |
03 | Potpourris (Duftstoffe) |
01 | Pottasche |
07 | Prägemaschinen |
05 | Präparate für die Bronchiendilatation |
03 | Präparate für die Trockenreinigung |
32 | Präparate für die Zubereitung von Getränken |
32 | Präparate für die Zubereitung von Likören |
01 | Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln |
für Fahrzeuge | |
09 | Präparierbestecke für die Mikroskopie |
01 | Praseodym |
10 | Präservative (Kondome) |
09 | Präzisionsmessgeräte |
09 | Präzisionswaagen |
26 | Preisbänder |
29 | Preiselbeersauce (Kompott) |
14 | Pressbernstein (Perlen aus -) |
07 | Pressdeckel für Druckereimaschinen |
07 | Pressen (Druckerei-) |
07 | Pressen (Frucht-), elektrische, für Haushaltszwecke |
21 | Pressen (Frucht-), nicht elektrische, für Haushaltszwecke |
07 | Pressen (für Früchte) |
07 | Pressen (Glätt-) (Maschinen) |
21 | Pressen (Hosen-) |
21 | Pressen (Knoblauch-) (Küchengerät) |
07 | Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke) |
07 | Pressen (typografische -) |
07 | Pressfilter |
07 | Presslufthämmer |
07 | Presswalzen |
09 | Prismen (Optik) |
20 | Profilleisten für Rahmen (Einrahmung) |
19 | Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke |
09 | Programme (Computer-) |
13 | Projektile (Waffen) |
09 | Projektionsgeräte |
09 | Projektionsschirme |
09 | Projektoren (Dia-) |
11 | Projektorlampen |
01 | Promethium |
12 | Propeller |
30 | Propolis für Nahrungszwecke (Bienenprodukt) |
16 | Prospekte |
01 | Protactinium |
01 | Protein (Rohstoff) |
31 | Proteine für die Tiernahrung |
29 | Proteine für Speisezwecke |
10 | Prothesen |
10 | Prothesen (Haar-) |
21 | Proviantdosen |
09 | Publikationen (elektronische -) |
28 | Pucks (Wurfscheiben) |
07 | Puddelmaschinen |
30 | Pudding |
03 | Puder (Schmink-) |
21 | Puderdosen |
21 | Puderquasten |
06 | Puffer aus Metall |
12 | Puffer für Schienenfahrzeuge |
17 | Puffer (Gummi-) (Stopper) |
17 | Puffer (Gummi-) (Stoßdämpfer) |
30 | Puffmais |
25 | Pullover |
20 | Pulte |
21 | Pulver (Glas-) für Dekorationszwecke |
06 | Pulver (Metall-) |
02 | Pulver (Metall-) für Maler, Dekorateure, Drucker und |
Künstler | |
13 | Pulverhörner |
07 | Pumpen (Belüftungs-) für Aquarien |
07 | Pumpen (Bier-) |
09 | Pumpen (Brennstoff-) mit Selbstregulierung |
07 | Pumpen für Heizungsanlagen |
10 | Pumpen für medizinische Zwecke |
08 | Pumpen (Hand-) |
07 | Pumpen (Luft-) (als Garageneinrichtung) |
07 | Pumpen (Maschinen) |
07 | Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile) |
07 | Pumpen (Vakuum-) (Maschinen) |
11 | Pumpen (Wärme-) |
07 | Pumpenmembrane |
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28 | Punchingbälle |
28 | Punktmarkierer für Billards |
08 | Punzen (Handwerkzeuge) |
20 | Puppen (Kleider-) |
28 | Puppen (Spielwaren) |
28 | Puppenbetten |
28 | Puppenfläschchen |
28 | Puppenhäuser |
28 | Puppenkleider |
28 | Puppenstuben |
17 | Putz (Isolier-) |
19 | Putz (Verputzmittel) |
19 | Putz (Zement-) (feuerfest) |
21 | Putzgeräte, handbetätigt |
21 | Putzkissen |
03 | Putzmittel |
08 | Putzscheren (Licht-) |
21 | Putztücher |
03 | Putztücher (mit einem Reinigungsmittel imprägnierte -) |
21 | Putzwolle |
28 | Puzzles |
25 | Pyjamas |
05 | Pyrethrumpulver |
01 | Pyrogallussäure |
09 | Pyrometer |
13 | Pyrophore (luftentzündliche Stoffe) |
06 | pyrophore Metalle |
13 | pyrotechnische Erzeugnisse |
Klasse | Q |
29 | Quark |
19 | Quarz, Bergkristall |
22 | Quarzglasfasern für Textilzwecke |
21 | Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke |
21 | Quarzgut (Halbfertigerzeugnis), ausgenommen für Bauzwecke |
10 | Quarzlampen für medizinische Zwecke |
05 | Quassia (Bitterholz) für medizinische Zwecke |
26 | Quasten (Pompons) |
21 | Quasten (Puder-) |
01 | Quebracho für gewerbliche Zwecke |
05 | Quebracho für medizinische Zwecke |
01 | Quecksilber |
05 | quecksilberhaltige Salben |
01 | Quecksilberoxyd |
09 | Quecksilberrichtwaagen |
01 | Quecksilbersalze |
30 | Quiches |
03 | Quillajarinde (Waschmittel) |
Klasse | R |
12 | Radachsen |
09 | Radargeräte |
12 | Räder (Fahrzeug-) |
07 | Räder (Maschinen-) |
07 | Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Rädergetriebe für Landfahrzeuge |
07 | Räderwerke für Maschinen |
25 | Radfahrerbekleidung |
01 | Radiatoren (chemische Präparate für das Ausspülen von -) |
11 | Radiatoren (elektrisch) |
16 | Radierartikel |
16 | Radiergummis |
16 | Radiermesser |
16 | Radierschablonen |
16 | Radierungen |
01 | radioaktive Elemente für wissenschaftliche Zwecke |
05 | radioaktive Substanzen für medizinische Zwecke |
16 | Radiogrammpapier |
09 | radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke |
10 | radiologische Apparate für medizinische Zwecke |
09 | Radios |
09 | Radios für Fahrzeuge |
05 | Radium für medizinische Zwecke |
01 | Radium für wissenschaftliche Zwecke |
12 | Radkappen |
06 | Radkrallen (Wegfahrsperren) |
01 | Radon |
12 | Radspeichen (Fahrzeug-) |
11 | Raffiniertürme für die Destillation |
20 | Raffrosetten für Gardinen |
29 | Rahm (Sahne) |
20 | Rahmen (Bilder-) |
06 | Rahmen (Fenster-) aus Metall |
19 | Rahmen (Fenster-), nicht aus Metall |
20 | Rahmen für Bienenstöcke |
09 | Rahmen für Diapositive |
07 | Rahmen für Stickmaschinen |
06 | Rahmen (Gewächshaus-) aus Metall |
19 | Rahmen (Gewächshaus-), nicht aus Metall |
06 | Rahmen (Metall-) für Bauzwecke |
20 | Rahmen (Profilleisten für -) (Einrahmung) |
16 | Rahmen (Setz-) (Druckerei) |
20 | Rahmen (Stick-) |
20 | Rahmenleisten (Einrahmung) |
09 | Rahmungsgeräte für Diapositive |
13 | Raketen (Geschosse) |
13 | Raketen (Signal-) |
06 | Raketenabschussrampen aus Metall |
19 | Raketenabschussrampen, nicht aus Metall |
13 | Raketenwerfer |
22 | Ramiefasern |
24 | Ramiestoffe |
08 | Rammen (Hand-) |
07 | Rammen (Maschinen) |
08 | Rändelwerkzeuge |
06 | Randleisten aus Metall für Gesimse |
19 | Randleisten, nicht aus Metall, für Gesimse |
22 | Raphiabast |
04 | Rapsöl für gewerbliche Zwecke |
29 | Rapsöl für Speisezwecke |
31 | Rapsölkuchen |
27 | Rasen (Kunst-) |
31 | Rasen (natürlich) |
08 | Rasenmäher (handbetätigt) |
07 | Rasenmäher (Maschinen) |
28 | Rasensoden (Werkzeug für das Zurücklegen von -) |
07 | Rasensodenschneider |
21 | Rasensprenger |
08 | Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch |
08 | Rasierapparate (Etuis für -) |
08 | Rasierklingen |
08 | Rasiermesser |
08 | Rasiermesserstreichriemen |
03 | Rasiermittel |
08 | Rasiernecessaires |
21 | Rasierpinsel |
21 | Rasierpinselhalter |
03 | Rasierseife |
03 | Rasiersteine (antiseptisch) |
03 | Rasierwasser |
07 | Raspelmaschinen (Gemüse-) |
28 | Rasseln (Baby-) |
09 | Raster für die Fotogravur |
07 | Ratiniermaschinen |
20 | Rattan |
21 | Rattenfallen |
05 | Rattengift |
09 | Rauchdetektoren |
34 | Rauchen (Kräuter zum -) |
05 | Rauchen (Kräuter zum -) für medizinische Zwecke |
10 | Räucherapparate für medizinische Zwecke |
11 | Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke |
21 | Räuchergefäße |
05 | Räucherkerzen |
03 | Räuchermittel (Duftstoffe) |
01 | Räuchermittel für Fleischwaren |
05 | Räuchermittel für medizinische Zwecke |
03 | Räucherstäbchen |
11 | Rauchschieber (Heizung) |
21 | Rauchverzehrer für den Haushalt |
11 | Rauchzüge für Schornsteine |
11 | Räume (Rein-, Steril-) (sanitäre Einrichtungen) |
12 | Raumfahrzeuge |
09 | Raummaße |
12 | Raupenketten für Fahrzeuge |
30 | Ravioli |
09 | Reagenzgläser |
01 | Reagenzien (chemische -) (ausgenommen für medizinische |
oder veterinärmedizinische Zwecke) | |
05 | Reagenzien (chemische -) für medizinische oder |
veterinärmedizinische Zwecke | |
01 | Reagenzpapier |
22 | Rebenbinden (Bändchen zum -) |
01 | Rebenkrankheiten (chemische Mittel zum Schutz vor -) |
05 | Reblausbefall (Chemikalien zur Behandlung von -) |
08 | Rebmesser |
31 | Rebstöcke |
11 | Rechauds (Stövchen) |
07 | Rechen für Heuwendemaschinen |
08 | Rechen (Golf-) |
08 | Rechen (Handwerkzeuge) |
09 | Rechenbretter (Abakusse) |
09 | Rechenmaschinen |
20 | Rechenmaschinengestelle |
09 | Rechenscheiben |
09 | Rechenschieber |
16 | Rechentabellen |
09 | Recorder (Video-) |
07 | Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge |
12 | Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge |
11 | Reflektoren für Lampen |
09 | Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor |
Verkehrsunfällen | |
09 | Refraktometer |
09 | Refraktoren |
20 | Regale |
20 | Regale für Aktenordner (Möbel) |
11 | Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte |
11 | Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen |
11 | Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte |
11 | Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für |
Wasser- oder Gasleitungen | |
25 | Regenmäntel |
18 | Regenschirme |
18 | Regenschirmgriffe |
16 | Register (Sach-) |
16 | Registrierbücher |
09 | Registrierkassen |
07 | Regler (Drehzahl-) für Maschinen und Motoren |
07 | Regler (Druck-) (Maschinenteile) |
07 | Regler (Maschinenteile) |
07 | Regler (Speisewasser-) |
16 | Regletten (Druck-) |
09 | Regulatoren für Bühnenbeleuchtung |
08 | Reibahlen |
08 | Reibahlenmuffen |
08 | Reibeisen (Handwerkzeuge) |
21 | Reiben (Haushaltsartikel) |
12 | Reifen (Fahrrad-) |
06 | Reifen (Fass-, Tonnen-) aus Metall |
20 | Reifen (Fass-, Tonnen-), nicht aus Metall |
12 | Reifen für Fahrzeuge |
12 | Reifen für Fahrzeugräder |
17 | Reifen (Gummi für die Runderneuerung von -) |
26 | Reifen (Haar-) |
12 | Reifen (Laufflächen für die Runderneuerung von -) |
12 | Reifen (Pneus) |
12 | Reifen (Schläuche für -) |
12 | Reifen (schlauchlose -) für Fahrräder |
12 | Reifen (Spikes für -) |
01 | Reifenflickmassen |
01 | Reifenkitt |
08 | Reifenmesser |
12 | Reifenschläuche (selbstklebende Flickgummis für -) |
07 | Reiniger, automatische |
11 | Reinigungsanlagen (Wasser-) |
09 | Reinigungsbänder für Tonköpfe |
03 | Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben |
11 | Reinigungsgeräte (Gas-) |
21 | Reinigungsgeräte, handbetätigt |
11 | Reinigungsgeräte und -maschinen (Wasser-) |
07 | Reinigungsmaschinen (Getreide-) |
07 | Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch) |
03 | Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege |
03 | Reinigungsmittel |
03 | Reinigungsmittel (Abfluss-) |
05 | Reinigungsmittel für Kontaktlinsen |
03 | Reinigungsmittel für Zahnprothesen |
03 | Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher (mit einem -) |
05 | Reinigungsmittel (Luft-) |
01 | Reinigungsmittel (Öl-) |
01 | Reinigungsmittel (Schornstein-) (chemisch) |
01 | Reinigungsmittel (Wasser-) |
03 | Reinigungsöle |
21 | Reinigungstücher |
24 | Reinigungstücher (Glasseidengewebe) |
09 | Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten |
01 | Reinigungszusätze für Benzin |
11 | Reinräume, Sterilräume (sanitäre Einrichtungen) |
30 | Reis |
31 | Reis, unbehandelt |
33 | Reisalkohol |
16 | Reißbretter |
05 | Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets) |
24 | Reisedecken |
18 | Reisekoffer |
18 | Reisekoffer (Handkoffer) |
18 | Reisenecessaires (Lederwaren) |
12 | Reiseomnibusse |
16 | Reisepasshüllen |
18 | Reisetaschen |
16 | Reißfedern |
30 | Reiskuchen |
31 | Reismehl (Futtermittel) |
16 | Reißnadeln zum Zeichnen |
16 | Reißnägel (Heftzwecken) |
16 | Reißschienen |
30 | Reissnacks |
26 | Reißverschlüsse |
26 | Reißverschlüsse für Taschen |
33 | Reiswein |
09 | Reithelme |
18 | Reitsättel (Unterlagen für -) |
09 | Relais (elektrisch) |
30 | Relish (Würzmittel) |
01 | Reparaturmittel für Luftschläuche |
16 | Reproduktionen (grafische -) |
09 | Retorten |
09 | Retortenuntersetzer |
09 | Rettungsbojen |
09 | Rettungsflöße |
09 | Rettungsleitern |
09 | Rettungsnetze |
09 | Rettungsplanen |
09 | Rettungsringe |
09 | Rettungsvorrichtungen |
09 | Rettungswesten |
28 | Reusen |
13 | Revolver |
31 | Rhabarber |
05 | Rhabarberwurzeln für pharmazeutische Zwecke |
01 | Rhenium |
09 | Rheostate |
14 | Rhodium |
07 | Richtmaschinen |
09 | Richtwaagen (Instrumente für die Feststellung der |
Horizontalen) | |
05 | Riechsalz |
06 | Riegel |
06 | Riegel (flache) |
06 | Riegel für Schlösser |
06 | Riegel (Tür-) |
07 | Riemen (Dynamo-) |
07 | Riemen für Maschinen |
28 | Riemen für Surfbretter |
18 | Riemen (Kinn-) aus Leder |
18 | Riemen (Koppel-) |
18 | Riemen (Leder-) (Gurte) (Sattlerei) |
18 | Riemen (Leder-) (Lederstreifen) |
18 | Riemen (Schlittschuh-) |
13 | Riemen (Schulter-) für Waffen |
18 | Riemen (Steigbügel-) |
18 | Riemen (Umhänge-, Schulter-) |
18 | Riemen (Zaumzeug-) |
04 | Riemenfett |
04 | Riemengleitschutzmittel |
07 | Riemenscheiben (Adhäsionsreifen für -) |
04 | Riemenwachs |
17 | Rinde (Baum-) für die Schallisolierung |
05 | Rinde (Baum-) für pharmazeutische Zwecke |
31 | Rinde (Baum-), rohe |
06 | Ringe (Metall-) |
17 | Ringe (Dichtungs-) |
20 | Ringe (Gardinen-, Vorhang-) |
17 | Ringe (Gummi-) |
09 | Ringe (Kalibrier-) |
07 | Ringe (Kolben-) |
07 | Ringe (Kugellager-) |
09 | Ringe (Rettungs-) |
07 | Ringe (Schmier-) (Maschinen- und Motorenteile) |
14 | Ringe (Schmuck) |
21 | Ringe (Stangen und -) für Handtücher |
08 | Ringkluppen |
28 | Ringspiele |
06 | Rinnen (Dach-) aus Metall |
19 | Rinnen (Dach-), nicht aus Metall |
06 | Rinnen (Kehl-) aus Metall |
19 | Rinnen (Kehl-), nicht aus Metall |
05 | Rizinusöl für medizinische Zwecke |
04 | Rizinusöl für technische Zwecke |
07 | Roboter (Maschinen) |
09 | Rockabrunder |
25 | Röcke |
28 | Rodelschlitten |
07 | Roder (Maschinen) |
08 | Roder (Werkzeuge) |
31 | Rogen |
31 | Roggen |
30 | Roheis (natürlich oder künstlich gefroren) |
31 | Rohholz |
30 | Rohkaffee |
06 | Rohkobalt (Metall) |
19 | Rohkreide |
22 | Rohleinen (Flachs, roh) |
19 | Rohr (Schilf-) für Bauzwecke |
15 | Rohrblätter für Blasinstrumente |
13 | Rohrbürsten zum Reinigen von Feuerwaffen |
11 | Rohre (Abfackel-) (Erdölindustrie) |
06 | Rohre aus Metall |
19 | Rohre aus Sandstein |
06 | Rohre (Drainage-) aus Metall |
19 | Rohre (Drainage-), nicht aus Metall |
19 | Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall |
11 | Rohre für Heizungskessel |
07 | Rohre (Kessel-) (Maschinenteile) |
06 | Rohre (Schornstein-) aus Metall |
21 | Rohre (Sprüh-) für Bewässerungsschläuche |
06 | Rohre (Stahl-) |
06 | Rohre (Zentralheizungs-) aus Metall |
09 | Röhren (Kapillar-) |
16 | Röhren (Karton-) |
11 | Röhren (Lampen-) |
09 | Röhren oder Lampen (Verstärker-) |
10 | Röhren (Röntgenstrahlenerzeugende -) für medizinische |
Zwecke | |
06 | Röhren (Stahl-) |
07 | Rohrförderanlagen (pneumatische -) |
06 | Rohrkrümmer aus Metall |
06 | Rohrleitungen aus Metall |
06 | Rohrleitungen (Druck-) aus Metall |
19 | Rohrleitungen (Druck-) (nicht aus Metall) (Bauteile) |
06 | Rohrleitungen (Verzweigungen aus Metall für -) |
11 | Rohrleitungshähne |
06 | Rohrmuffen aus Metall |
17 | Rohrmuffen, nicht aus Metall |
06 | Rohrschellen aus Metall |
11 | Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder |
Kühlanlagen) | |
08 | Rohrschneider (Handwerkzeuge) |
08 | Rohrschneidewerkzeuge |
06 | Rohrverbindungsstücke aus Metall |
17 | Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall |
01 | Rohsalz |
22 | Rohseide |
06 | Rolläden aus Stahl |
06 | Rolläden (Außen-) aus Metall |
19 | Rolläden (Außen-), nicht aus Metall und nicht aus textilem |
Material | |
28 | Rollen (Angel-) |
28 | Rollen für Fahrrad-Heimtrainer |
20 | Rollen (Gardinen-) |
06 | Rollen (Möbel-) aus Metall |
20 | Rollen (Möbel-), nicht aus Metall |
06 | Rollen (Tür-) |
07 | Rollenlager |
12 | Roller (Fahrzeuge) |
28 | Roller (Kinderfahrzeuge) |
28 | Rollschuhe |
28 | Rollschuhe, Skates (In-line -) |
12 | Rollstühle |
07 | Rolltreppen |
10 | Röntgenapparate für medizinische Zwecke |
09 | Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke |
09 | Röntgenbilder (ausgenommen für medizinische Zwecke) |
10 | Röntgenbilder für medizinische Zwecke |
09 | Röntgenfilme (belichtet) |
01 | Röntgenfilme, lichtempfindliche, unbelichtete |
05 | Röntgenkontrastmittel für medizinische Zwecke |
10 | Röntgenröhren für medizinische Zwecke |
09 | Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke |
09 | Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke |
10 | Röntgenschirme für medizinische Zwecke |
10 | Röntgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von -) |
für medizinische Zwecke | |
09 | Röntgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von |
-), nicht für medizinische Zwecke | |
10 | Röntgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) für |
medizinische Zwecke | |
09 | Röntgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) nicht für |
medizinische Zwecke | |
10 | Röntgenstrahlenerzeugende Röhren für medizinische Zwecke |
16 | Rosenkränze |
03 | Rosenöl |
31 | Rosenstöcke |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
26 | Rosetten (Posamenten) |
29 | Rosinen |
22 | Rosshaar |
21 | Roste (Grill-) (Küchengeräte) |
06 | Roste (Latten-) aus Metall |
19 | Roste (Latten-), nicht aus Metall |
11 | Roste (Ofen-) |
03 | Rostentfernungsmittel |
11 | Röster |
11 | Röstmaschinen (Kaffee-) |
02 | Rostschutzfette |
02 | Rostschutzmittel |
02 | Rostschutzöle |
09 | Rostschutzvorrichtungen (kathodisch) |
07 | Rotationsdruckmaschinen |
28 | Roulett-Drehscheiben |
31 | Rüben |
07 | Rübenschnitzelmaschinen |
01 | Rubidium |
04 | Rüböl für gewerbliche Zwecke |
18 | Rückenhäute |
12 | Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge |
18 | Rucksäcke |
18 | Rucksäcke für Bergsteiger |
12 | Rückspiegel |
11 | Rückstrahler (Fahrzeug-) |
12 | Ruder |
12 | Ruderdollen |
07 | Rührgeräte, elektrisch |
21 | Rührgeräte, nicht elektrisch |
21 | Rührlöffel (Küchengeräte) |
07 | Rührmaschinen |
33 | Rum |
12 | Rümpfe für Boote und Schiffe |
16 | Rundschreiben |
02 | Ruß (Farbe) |
01 | Ruß für gewerbliche oder für landwirtschaftliche Zwecke |
01 | Ruß (Gasruß) für gewerbliche Zwecke |
01 | Ruß (Kohleschwarz) für gewerbliche Zwecke |
02 | Rußschwarz (Farbstoff) |
14 | Ruthenium |
03 | Rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden |
03 | Rutschhemmendes Wachs für Fußböden |
Klasse | S |
01 | Saatgutpräservierungsmittel |
08 | Säbel |
08 | Säbelscheiden |
09 | Saccharimeter |
01 | Saccharin |
16 | Sachregister |
16 | Säcke (Abfall-) (aus Papier oder Kunststoff) |
18 | Säcke (Futter-) |
18 | Säcke (Kleider-) für die Reise |
28 | Säcke (Kricket-) |
22 | Säcke (Post-) |
22 | Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern |
12 | Sackkarren |
06 | Sackverschlüsse aus Metall |
02 | Safran (Farbstoff) |
30 | Safran (Gewürz) |
03 | Safrol |
32 | Saft (Apfel-) |
30 | Saft (Fleisch-) |
32 | Säfte (Frucht-) |
32 | Säfte (Gemüse-) (Getränke) |
29 | Säfte (Pflanzen-) für die Küche |
07 | Sägeblätter (Maschinenteile) |
08 | Sägeblätter (Teile von Handwerkzeugen) |
20 | Sägeböcke |
07 | Sägeböcke (Maschinenteile) |
08 | Sägebögen |
22 | Sägemehl |
10 | Sägen für chirurgische Zwecke |
08 | Sägen (Handwerkzeuge) |
07 | Sägen (Maschinen) |
08 | Sägenhalter |
30 | Sago |
29 | Sahne (Rahm) |
16 | Sahnebehälter aus Papier |
30 | Sahnestandmittel |
15 | Saiten für Musikinstrumente |
28 | Saiten für Schläger |
15 | Saiteninstrumente |
15 | Saiteninstrumente (Wirbel für -) |
33 | Sake |
29 | Salat (Frucht-, Obst-) |
29 | Salat (Gemüse-) |
30 | Salatsaucen |
21 | Salatschüsseln |
05 | Salben für pharmazeutische Zwecke |
05 | Salben (quecksilberhaltige -) |
01 | Salicylsäure |
01 | Salmiak |
01 | Salmiakgeist |
03 | Salmiakgeist als Reinigungsmittel |
01 | Salmiakgeist für gewerbliche Zwecke |
05 | Salmiakpastillen |
01 | Salpeter |
01 | Salpeterpapier |
01 | Salpetersäure |
30 | Salz (Koch-) |
01 | Salz (Konservierungs-), nicht für Lebensmittel |
01 | Salz (Rohstoff) |
31 | Salz (Vieh-) |
01 | Salze (Alkali-) |
05 | Salze (Bade-) für medizinische Zwecke |
03 | Salze (Bade-), nicht für medizinische Zwecke |
03 | Salze (Bleich-) |
01 | Salze (chemische Erzeugnisse) |
01 | Salze der seltenen Erdmetalle |
01 | Salze (Düngemittel) |
01 | Salze für galvanische Elemente |
01 | Salze für gewerbliche Zwecke |
05 | Salze für medizinische Zwecke |
05 | Salze für Mineralwasserbäder |
01 | Salzsäure |
21 | Salzstreuer, -fässer |
09 | Salzwaagen |
01 | Samarium |
07 | Sämaschinen |
31 | Samenkörner |
24 | Samt |
19 | Sand (ausgenommen Formsand) |
01 | Sand (Gießerei-) |
19 | Sand (silberhaltig) |
25 | Sandalen |
02 | Sandarak |
03 | Sandpapier |
19 | Sandstein für Bauzwecke |
19 | Sandstein (Rohre aus -) |
09 | Sanduhren |
30 | Sandwiches |
11 | sanitäre Apparate und Anlagen |
09 | Saphirnadeln für Plattenspieler |
29 | Sardellen |
29 | Sardinen |
06 | Sargbeschläge aus Metall |
20 | Sargbeschläge, nicht aus Metall |
20 | Särge |
25 | Saris |
32 | Sarsaparilla (alkoholfreies Getränk) |
05 | Sarsaparilla (für medizinische Zwecke) |
09 | Satelliten für wissenschaftliche Zwecke |
09 | Satellitennavigationsgeräte |
09 | Satiniergeräte für Fotografien |
07 | Satiniermaschinen |
12 | Sättel für Fahrräder oder Motorräder |
18 | Sättel für Pferde |
18 | Sattel- und Zaumzeug, Geschirre für Tiere |
18 | Sattelbäume |
18 | Satteldecken für Pferde |
18 | Sattelgurte |
26 | Sattlernadeln |
18 | Sattlerwaren |
30 | Sauce (Tomaten-) |
30 | Saucen (Salat-) |
30 | Saucen (Würzen) |
29 | Sauerkraut |
01 | Sauerstoff |
09 | Sauerstoff (Apparate zum Umfüllen von -) |
05 | Sauerstoff für medizinische Zwecke |
05 | Sauerstoffbäder |
30 | Sauerteig |
10 | Säugen (Apparate zum -) |
10 | Saugflaschen |
10 | Saugflaschenverschlüsse |
07 | Sauggebläse |
10 | Säuglinge (Schnuller für -) |
07 | Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke |
07 | Saugnäpfe für Melkmaschinen |
06 | Säulen aus Metall (Bauteile) |
26 | Saumlitzen |
07 | Säummaschinen |
11 | Saunaanlagen |
01 | Säure (arsenige -) |
06 | Säurebehälter aus Metall |
01 | säurefeste chemische Stoffe |
09 | Säuremesser |
09 | Säuremesser für Akkumulatoren |
01 | Säuren |
05 | Säuren für pharmazeutische Zwecke |
09 | Scanner (Datenverarbeitung) |
08 | Schaber (Handwerkzeuge) |
21 | Schaber (Küchengeräte) |
28 | Schaber (Ski-) |
21 | Schaber zum Reinigen von Behältern |
16 | Schablonen (Etuis für -) |
16 | Schablonen (Papier- und Schreibwaren) |
16 | Schablonen (Radier-) |
28 | Schachbretter |
28 | Schachspiele |
06 | Schachtauskleidungen aus Metall |
06 | Schachtdeckel aus Metall |
19 | Schachtdeckel, nicht aus Metall |
18 | Schachteln aus Leder oder Lederpappe |
16 | Schachteln aus Pappe oder aus Papier |
34 | Schachteln (Streichholz-) |
05 | Schädlingsvertilgungsmittel |
07 | Schäfte (Webstuhl-) |
22 | Schafvliese |
21 | Schalen |
20 | Schalen (Austern-) |
20 | Schalen (Muschel-) |
29 | Schalen von Früchten |
29 | Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke (nicht |
lebend) | |
31 | Schalentiere und Weichtiere (lebend) |
17 | Schalldämmungsmittel |
07 | Schalldämpfer für Motoren (Auspuff) |
13 | Schalldämpfer für Schusswaffen |
09 | Schallleitungen |
09 | Schallmembranen |
09 | Schallmessgeräte |
09 | Schallplatten |
01 | Schallplatten (Auffrischungsmittel für -) |
09 | Schallplatten (Reinigungsvorrichtungen für -) |
01 | Schallplattenherstellung (Massen für die -) |
09 | Schalltrichter für Lautsprecher |
07 | Schälmaschinen |
07 | Schälmaschinen (Getreide-) |
25 | Schals |
25 | Schals, Schärpen |
09 | Schaltanschlusstafeln |
09 | Schalter |
09 | Schalter (Stromunterbrecher) |
09 | Schaltgeräte (elektrisch) |
09 | Schaltkreise, integrierte |
07 | Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Schaltkupplungen für Landfahrzeuge |
09 | Schaltpulte (Elektrizität) |
09 | Schalttafeln (Elektrizität) |
09 | Schaltuhren (Zeit-), nicht für Uhrwerke |
09 | Schaltungen (gedruckte -) |
19 | Schalungsbretter (Dach-) |
12 | Schaluppen |
19 | Schamotte |
22 | Schappe (Polsterfüllmaterial) |
08 | Schärfen (Instrumente zum Schleifen und -) |
07 | Schärfmaschinen |
06 | Scharnierbänder aus Metall |
06 | Scharniere aus Metall |
20 | Scharniere, nicht aus Metall |
05 | Scharpie (Wundgaze) für medizinische Zwecke |
07 | Schaufelbagger |
08 | Schaufeln (Handwerkzeuge) |
21 | Schaufeln (Tafelzubehör) |
20 | Schaugestelle |
28 | Schaukeln |
28 | Schaukelpferde |
01 | Schaumbildung (Lösungen zum Verhüten der - in |
Akkumulatoren) | |
17 | Schaummasse (Blumensteck-) |
16 | Scheckhefte (Hüllen für -) |
16 | Scheckhefthüllen |
06 | Scheiben aus Metall |
19 | Scheiben (Glas-) für Bauzwecke |
08 | Scheiben (Schleif-) (Handwerkzeuge) |
07 | Scheiben (Schleif-) (Maschinenteile) |
07 | Scheiben (Seil-) (Maschinenteile) |
17 | Scheiben (Unterleg-) aus Gummi oder Vulkanfiber |
24 | Scheibengardinen |
11 | Scheibenheizungen für Fahrzeuge |
12 | Scheibenwischer |
11 | Scheinwerfer (Azetylen-) |
11 | Scheinwerfer (Fahrzeug-) |
11 | Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge |
15 | Schellen (Musikinstrumente) |
15 | Schellenbäume (Musikinstrumente) |
02 | Schelllack |
20 | Schemel |
08 | Scheren |
08 | Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren) |
07 | Scheren (elektrisch) |
10 | Scheren für chirurgische Zwecke |
08 | Scherenblätter |
08 | Schergeräte (handbetätigt) |
08 | Schergeräte (Vieh-) |
07 | Schermaschinen |
07 | Schermaschinen (Tier-) |
28 | Scherzartikel |
28 | Scherzartikel (Attrappen) |
21 | Scheuerkissen aus Metall |
21 | Scheuerkissen für die Küche |
18 | Scheuklappen |
07 | Schieber (Maschinenteile) |
06 | Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus |
Metall | |
20 | Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), |
nicht aus Metall | |
11 | Schieber (Schornstein-) |
09 | Schieblehren |
19 | Schiefer |
17 | Schiefer (Asbest-) |
19 | Schiefer (Ton-) |
16 | Schiefergriffel |
06 | Schieferhaken (Kleineisenwaren) |
19 | Schieferpulver |
16 | Schiefertafeln zum Schreiben |
28 | Schienbeinschutz (Sportartikel) |
06 | Schienen |
10 | Schienen für chirurgische Zwecke |
06 | Schienen (Leit-) |
20 | Schienen (Vorhang-) |
06 | Schienenbaumaterial aus Metall |
12 | Schienenfahrzeuge (Puffer für -) |
06 | Schienenlaschen |
07 | Schienenlegemaschinen |
13 | Schießbaumwolle |
28 | Schießgeräte (Bogen-) |
13
13
28
26
12
12
12
12
12
09
20
07
12
12
12
09
12
12
20
06
16
21
09
09
16
20
20
27
20
19
19
29
09
18
09
20
11
09
18
18
18
18
18
20
18
08
18
19
01
19
17
25
25
05
20
24
12
08
28
28
15
28
Schießgestelle
Schießpulver
Schießscheiben
Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen
Schiffe (Schrägaufzüge für -)
Schiffe (Seeschiffe)
Schiffe (Spanten für -)
Schifffender
Schiffsklampen
Schiffskompasse
Schiffsliegestühle
Schiffsmaschinen
Schiffsschornsteine
Schiffsschrauben
Schiffsschrauben (für Seeschiffe)
Schiffssignalanlagen
Schiffsspiere
Schiffsteuergeräte
Schilder aus Holz oder Kunststoff
Schilder aus Metall
Schilder aus Papier und Pappe
Schilder aus Porzellan oder Glas
Schilder (Leucht-)
Schilder (mechanisch)
Schilder (Papiersiegen( �BR> Schildpatt
Schildpattimitationen
Schilfmatten
Schilfrohr (Flechtmaterian( �BR> Schilfrohr für Bauzwecke
Schindeln (Dach-)
Schinken
Schirme (Blendschutz-)
Schirme (Fischbeinrippen für -)
Schirme (Fotografie)
Schirme (Kamin-, Ofen-) für den Haushalt
Schirme (Lampen-)
Schirme (Projektions-)
Schirme (Regen-)
Schirme (Sonnen-)
Schirmfutterale
Schirmgestänge
Schirmringe
Schirmständer
Schirmstöcke
Schlachten (Geräte zum - von Vieh)
Schlachttiere (Häute von -)
Schlacke (Baumaterian( �BR> Schlacke (Düngemitten( �BR> Schlackensteine
Schlackenwolle (Isoliermaterian( �BR> Schlafanzüge
Schlafmasken
Schlafmittel
Schlafsäcke für Campingzwecke
Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher)
Schlafwagen
Schlägel (Handwerkzeuge)
Schläger (Darmsaiten für -)
Schläger (Hockey-)
Schläger (Pauken-)
Schläger (Saiten für -)
- 152
28 | Schläger (Sport-) |
28 | Schlägerhandschuhe (Spielzubehör) |
07 | Schlagmaschinen |
08 | Schlagringe |
29 | Schlagsahne, Schlagobers |
08 | Schlagstock |
03 | Schlämmkreide |
07 | Schlammsammler (Maschinen) |
11 | Schlangenrohre (Teile von Destillier-, Heizungs- oder |
Kühlanlagen) | |
03 | Schlankheitspräparate, kosmetische |
05 | Schlankheitstee für medizinische Zwecke |
17 | Schläuche aus textilem Material |
12 | Schläuche für Reifen |
17 | Schläuche, nicht aus Metall |
17 | Schläuche (Verbindungs-) für Kraftfahrzeugkühler |
20 | Schlauchhaspeln (Abroller), nicht maschinell und nicht aus |
Metall | |
20 | Schlauchhaspeln (Aufroller), nicht maschinell und nicht |
aus Metall | |
07 | Schlauchhaspeln (maschinell) |
06 | Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller) |
06 | Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller) |
12 | Schlauchwagen |
08 | Schlegel (Hämmer) |
25 | Schleier (Bekleidung) |
25 | Schleier (Kopf-, Brust-) |
16 | Schleifen (Papier-) |
08 | Schleifgeräte für Messer und Klingen |
08 | Schleifgeräte (handbetätigt) |
07 | Schleifmaschinen |
07 | Schleifmaschinen (Leder-) |
07 | Schleifmaschinen (Messer-) |
03 | Schleifmittel |
03 | Schleifmittel |
05 | Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke |
01 | Schleifmittel (Zusatzflüssigkeiten für -) |
03 | Schleifpapier |
08 | Schleifscheiben (Handwerkzeuge) |
07 | Schleifscheiben (Maschinenteile) |
08 | Schleifscheiben (Schmirgel-) |
08 | Schleifsteine |
07 | Schleifsteine (Maschinenteile) |
31 | Schlempe (Rückstand bei der Weinbereitung) |
07 | Schleudern (Trocken-) |
12 | Schleudersitze (für Flugzeuge) |
01 | Schlichtmittel |
26 | Schließen (Gürtel-) |
26 | Schließen (Kleider-) |
26 | Schließhaken für Korsette |
26 | Schließhaken für Mieder |
16 | Schließmaschinen (Umschlag-) (Bürogeräte) |
22 | Schlingen (Fallen) |
06 | Schlingen (Hebe-) für Lasten (aus Metall) |
22 | Schlingen (Hebe-) für Lasten (nicht aus Metall) |
10 | Schlingen (stützende Bandagen) |
12 | Schlitten (Fahrzeuge) |
07 | Schlitten für Strickmaschinen |
28 | Schlitten (Rodel-) |
28 | Schlitten (Sportartikel) |
07 | Schlittensupporte (Maschinenteile) |
28 | Schlittschuhe |
18 | Schlittschuhriemen |
28 | Schlittschuhstiefel (komplett) |
06 | Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische) |
20 | Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall |
09 | Schlösser (elektrische -) |
06 | Schlösser (Fahrzeug-) aus Metall |
20 | Schlösser (Fahrzeug-), nicht aus Metall |
06 | Schlösser (Vorhänge-) |
25 | Schlüpfer |
06 | Schlüssel |
08 | Schlüssel (Werkzeuge) |
14 | Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren) |
20 | Schlüsselbretter |
18 | Schlüsseletuis (Lederwaren) |
20 | Schlüsselkarten (Kunststoff-) (uncodiert) |
06 | Schlüsselringe aus Metall |
09 | Schmelzsicherungen |
09 | Schmelztiegel |
28 | Schmetterlingsnetze |
07 | Schmiedegebläse, Blasebälge für Schmieden |
11 | Schmieden (Feld-) |
07 | Schmierbüchsen (Maschinenteile) |
04 | Schmierfette |
04 | Schmiermittel |
06 | Schmiernippel |
04 | Schmieröle |
07 | Schmierpumpen |
07 | Schmierringe (Maschinen- und Motorenteile) |
07 | Schmiervorrichtungen (Maschinenteile) |
03 | Schminke |
03 | Schminkmittel |
03 | Schminkpuder |
03 | Schmirgel |
03 | Schmirgelleinen |
03 | Schmirgelpapier |
08 | Schmirgelschleifscheiben |
03 | Schmirgeltuch |
26 | Schmuck (Haar-) |
14 | Schmuckkästen |
14 | Schmucknadeln |
14 | Schmuckwaren |
14 | Schmuckwaren, Juwelierwaren |
12 | Schmutzfänger |
06 | Schnallen aus unedlen Metallen (Eisenwaren) |
26 | Schnallen (Kleidungszubehör) |
26 | Schnallen (Schuh-) |
06 | Schnappschlösser |
33 | Schnaps |
29 | Schneckeneier für Nahrungszwecke |
05 | Schneckenvertilgungsmittel |
12 | Schnee-, Gleitschutzketten |
28 | Schnee (künstlich) für Christbäume |
07 | Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt |
21 | Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt |
28 | Schneekugeln |
12 | Schneemobile |
07 | Schneepflüge |
28 | Schneeschuhe |
28 | Schneesurfbretter (Snowboards) |
07 | Schneidbrenner, gasbetrieben |
21 | Schneidbretter für die Küche |
09 | Schneidegeräte (Film-) |
07 | Schneidemaschinen |
08 | Schneidemaschinen (Bart-) |
07 | Schneidemaschinen (Brot-) |
08 | Schneidemesser |
08 | Schneider (Eier-) (nicht elektrisch) |
08 | Schneider (Käse-) (nicht elektrisch) |
08 | Schneider (Pizza-) (nicht elektrisch) |
20 | Schneiderbüsten |
16 | Schneiderkreide |
03 | Schneiderwachs |
09 | Schneidgeräte (Lichtbogen-) |
07 | Schneidmaschinen (Gewinde-) |
01 | Schneidmittel (Gewinde-) |
04 | Schneidöle |
08 | Schneidwerkzeuge |
08 | Schneidzeug (Handwerkzeuge) |
11 | Schnellkochtöpfe, elektrisch |
21 | Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch |
16 | Schnelltrennsätze (Papier- und Schreibwaren) |
09 | Schnellwaagen |
19 | Schnittholz |
16 | Schnittmuster für die Schneiderei |
16 | Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken |
07 | Schnitzelmaschinen (Rüben-) |
10 | Schnuller für Säuglinge |
34 | Schnupftabak |
34 | Schnupftabakdosen |
20 | Schnur (Kork-) |
22 | Schnur (Verpackungs-) |
22 | Schnüre (Aufhänge-) |
22 | Schnüre (Bindfäden) |
22 | Schnüre für Fallfenster |
09 | Schnüre (Kneifer-) |
18 | Schnüre (Leder-) |
07 | Schnüre (Maschinen zur Herstellung von -) |
22 | Schnüre (Papier-) |
22 | Schnüre (Peitschen-) |
26 | Schnüre (Woll-) |
13 | Schnüre (Zünd-) |
26 | Schnürnadeln (Ahlen) |
26 | Schnurrbärte (falsche -) |
26 | Schnürsenkel |
25 | Schnürstiefel |
30 | Schokolade |
30 | Schokoladegetränke |
12 | Schonbezüge für Fahrzeugsitze |
03 | Schönheits- und Körperpflege (Mittel zur -) |
03 | Schönheitsmasken |
21 | Schöpflöffel |
06 | Schornsteinaufsätze aus Metall |
19 | Schornsteinaufsätze, nicht aus Metall |
06 | Schornsteine aus Metall (vorgefertigt) |
12 | Schornsteine für Lokomotiven |
19 | Schornsteine (nicht aus Metall) (vorgefertigte) |
12 | Schornsteine (Schiffs-) |
19 | Schornsteine (Verlängerungsstücke für -), nicht aus Metall |
06 | Schornsteinhauben aus Metall |
19 | Schornsteinhauben, nicht aus Metall |
19 | Schornsteinmäntel |
01 | Schornsteinreinigungsmittel (chemisch) |
06 | Schornsteinrohre aus Metall |
19 | Schornsteinröhren, nicht aus Metall |
11
19
12
07
08
20
20
20
11
20
20
20
09
11
09
16
06
09
20
12
06
20
08
06
20
08
08
16
16
16
16
16
16
16
16
16
16
16
16
16
16
20
16
16
16
16
20
16
20
16
16
16
16
09
10
13
12
20
12
21
25
21
Schornsteinschieber
Schotter
Schrägaufzüge für Schiffe
Schrämmmaschinen
Schrämstangen
Schränke
Schränke (Akten-)
Schränke (Arznei-)
Schränke (Eis-)
Schränke (Geschirr-)
Schränke (Handtuch-) (Möben( �BR> Schränke (Kartei-)
Schränke (Klappen-) (Elektrizität)
Schränke (Kühl-)
Schranken für Parkplätze (geldbetätigte -)
Schrankpapier (parfumiert oder nicht)
Schrauben aus Metall
Schrauben (Mikrometer-) für optische Instrumente
Schrauben, nicht aus Metall
Schrauben (Schiffs-) (für Seeschiffe)
Schraubenmuttern aus Metall
Schraubenmuttern, nicht aus Metall
Schraubenzieher
Schraubstockbänke aus Metall
Schraubstockbänke, nicht aus Metall
Schraubstöcke
Schraubzwingen
Schreib- und Papierwaren
Schreibetuis
Schreibfedern
Schreibfedern aus Gold
Schreibgarnituren
Schreibgeräte
Schreibgeräte (Armbänder zum Befestigen von -)
Schreibgeräte (Minen-)
Schreibhefte
Schreibkreide
Schreibmappen (Schreibnecessaires)
Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch)
Schreibmaschinen (Farbbänder für -)
Schreibmaschinentasten
Schreibmaschinentische
Schreibmaschinenwalzen
Schreibmaterialien
Schreibnecessaires (Schreibgarnituren)
Schreibpinsel
Schreibschränke
Schreibtafeln (Wischer für -)
Schreibtische
Schreibunterlagen
Schriften (Veröffentlichungen)
Schriftschablonen
Schriftvorlagen
Schrittzähler
Schröpfköpfe
Schrot (Blei-) für die Jagd
Schubkarren
Schubladen
Schubschlitten
Schuhanzieher
Schuhbeschläge
Schuhbürsten
- 156
03
02
25
25
10
10
04
10
26
01
08
07
26
26
07
21
25
26
25
26
21
14
26
25
25
25
24
24
03
16
20
31
18
18
06
22
26
18
13
08
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25
25
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21
21
13
13
13
13
13
09
13
08
03
03
09
09
12
12
28
Schuhcreme
Schuhe (Färbemittel für -)
Schuhe (Gleitschutz für -)
Schuhe (Halbschuhe)
Schuhe (Orthopädische -)
Schuheinlagen gegen Senkfüße
Schuhfett
Schuhgelenkfedern (orthopädische Artiken( �BR> Schuhhaken
Schuhkitt
Schuhleisten für Schuhmacher (Werkzeuge)
Schuhleisten (Maschinenteile)
Schuhmachernadeln
Schuhösen
Schuhputzgeräte, elektrisch
Schuhputzgeräte, nicht elektrisch
Schuhrahmen
Schuhschnallen
Schuhsohlen
Schuhspangen
Schuhspanner (Leisten)
Schuhverzierung aus Edelmetall
Schuhverzierung, nicht aus Edelmetall
Schuhvorderblätter
Schuhvorderkappen
Schuhwaren
Schuhwaren (Futterstoffe für -)
Schuhwaren (Textilstoffe für -)
Schuhwichse
Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren)
Schulmöbel
Schulpe für Vögel
Schulranzen
Schultaschen
Schultergurte, aus Metall, zum Tragen von Lasten
Schultergurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten
Schulterpolster für Bekleidung
Schulterriemen
Schulterriemen für Waffen
Schüreisen
Schurwolle
Schürzen
Schürzen (Bekleidung)
Schüsseldeckel
Schüsseln
Schüsseluntersetzer (Tischutensilien)
Schusswaffen (Feuerwaffen)
Schusswaffen für die Jagd
Schusswaffen (Munition für -)
Schusswaffen (Schalldämpfer für -)
Schusswaffen (Verschlüsse für -)
Schusswaffen (Zielfernrohre für -)
Schusswaffen (Zielvorrichtungen für -) (ausgenommen
Zielfernrohre)
Schustermesser
Schusterpech
Schusterwachs
Schutzanzüge für Flieger
Schutzbekleidungsstücke (Unfall-, Strahlen- und Feuer-)
Schutzbleche
Schutzbleche für Fahrräder
Schützer (Ellbogen-) (Sportartiken( �BR>
- 157
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09 | Schützer (Knie-) für Arbeiter |
28 | Schützer (Knie-) (Sportartikel) |
01 | Schutzgase zum Schweißen |
09 | Schutzgeräte (Atem-) mit Luftfilter |
09 | Schutzgeräte (Überspannungs-) |
09 | Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche |
Zwecke | |
09 | Schutzhelme |
09 | Schutzhelme für den Sport |
20 | Schutzhüllen für Bekleidungsstücke |
07 | Schutzlappen für Maschinen |
09 | Schutzmasken |
09 | Schutznetze (Unfall-) |
05 | Schutzöle gegen Bremsen (Insekten) |
28 | Schutzpolster (Sportausrüstungen) |
09 | Schutzschirme (Asbest-) für Feuerwehrleute |
09 | Schutzschirme (Gesichts-) für Arbeiter |
24 | Schutzüberzüge für Möbel |
09 | Schutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch (Unfall |
) | |
10 | Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische |
Zwecke | |
09 | Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für |
medizinische Zwecke | |
04 | Schwachgas |
10 | Schwämme, chirurgische |
21 | Schwämme für den Haushalt |
21 | Schwämme (Toiletten-) |
05 | Schwämme (Wund-) |
21 | Schwammhalter |
05 | Schwangerschaftsdiagnose (chemische Präparate für die -) |
10 | Schwangerschaftsgürtel |
02 | Schwarz (Ruß-) (Farbstoff) |
02 | Schwärzen (Färbemittel oder Farben) |
30 | Schwarzkümmel |
12 | Schwebebahnen (Sessel-) |
12 | Schwebeförderer |
01 | Schwefel |
01 | Schwefeläther |
01 | Schwefelblüte für chemische Zwecke |
05 | Schwefelblüte für pharmazeutische Zwecke |
01 | Schwefelkohlenstoff |
01 | Schwefelsäure |
05 | Schwefelstifte für Desinfektionszwecke |
01 | schweflige Säure |
29 | Schweinefleisch |
29 | Schweineschmalz |
19 | Schweineställe |
21 | Schweinsborsten |
07 | Schweißapparate, gasbetrieben |
25 | Schweißblätter |
17 | Schweißdraht aus Kunststoff |
06 | Schweißdraht aus Metall |
09 | Schweißelektroden |
01 | Schweißen (Flussmittel zum -) |
01 | Schweißen (Schutzgase zum -) |
09 | Schweißgeräte (elektrisch) |
09 | Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen |
09 | Schweißgeräte (Lichtbogen-) |
07 | Schweißmaschinen (elektrisch) |
01 | Schweißmittel, chemische |
06 | Schweißstäbe aus Metall (Hart- und Weichlöten) |
06 | Schwellen aus Metall |
06 | Schwellen (Eisenbahn-) aus Metall |
19 | Schwellen (Eisenbahn-), nicht aus Metall |
19 | Schwellen, nicht aus Metall |
06 | Schwellenschrauben |
21 | Schwenkkasserollen |
01 | schweres Wasser |
01 | Schwerspat |
08 | Schwerter |
12 | Schwimmbagger |
28 | Schwimmbecken (Spielwaren) |
19 | Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall) |
06 | Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen) |
06 | Schwimmcontainer aus Metall |
20 | Schwimmcontainer, nicht aus Metall |
06 | Schwimmdocks aus Metall zum Vertäuen von Schiffen |
19 | Schwimmdocks, nicht aus Metall, zum Vertäuen von Schiffen |
28 | Schwimmer (Angelsport) |
28 | Schwimmer (Angelzubehör) |
28 | Schwimmflossen |
09 | Schwimmflügel |
09 | Schwimmgürtel |
17 | Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung |
09 | Schwimmwesten |
07 | Schwungräder für Maschinen |
01 | Sebazinsäure |
22 | Seegras (Polsterfüllmaterial) |
31 | Seegurken (lebend) |
29 | Seegurken (nicht lebend) |
28 | Seehundfelle (Skifelle) |
29 | Seetang (Gerösteter -) |
22 | Segel (Schiffs-) |
22 | Segel (Takelwerk) |
22 | Segel zum Schisegeln |
28 | Segelbretter (Surfbretter) |
22 | Segeltuch (Wetterscheider aus geteertem -) (für Gruben) |
22 | Seide (Roh-) |
23 | Seide (versponnen) |
22 | Seidengarn (Florett-) |
23 | Seidengarne |
31 | Seidenraupen |
31 | Seidenraupeneier |
29 | Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung |
24 | Seidenstoffe |
24 | Seidenstoffe für Druckschablonen |
03 | Seife (desinfizierende -) |
03 | Seife (desodorierende -) |
03 | Seifen |
03 | Seifen (Avivage-) |
03 | Seifen gegen Fußschweiß |
03 | Seifen (medizinische -) |
01 | Seifen (Metall-) für gewerbliche Zwecke |
03 | Seifen (schweißhemmende -) |
28 | Seifenblasen (Spielzeug) |
21 | Seifendosen |
21 | Seifenhalter, -schalen |
21 | Seifenspender |
21 | Seiher (Haushaltsgeräte) |
12 | Seilbahnen (Draht-, Stand-) |
06 | Seilbahnen (Drahtseile für -) |
12 | Seilbahnen (Luft-) |
22 | Seile |
22 | Seile (Abschlepp- für Fahrzeuge) |
06 | Seile (Draht-) für Seilbahnen |
06 | Seilscheiben aus Metall (ausgenommen für Maschinen) |
07 | Seilscheiben (Maschinenteile) |
22 | Seising |
12 | Seitenwagen |
17 | Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für |
Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt | |
16 | Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke | |
07 | Selbstschmierlager |
01 | selbsttonendes Papier (Fotografie) |
13 | Selbstverteidigungssprays (Abwehrsprays zur |
Selbstverteidigung) | |
01 | Selen |
30 | Selleriesalz |
01 | seltene Erden |
01 | seltene Erdmetalle (Salze der -) |
32 | Selterswasser |
30 | Semmeln (Brötchen) |
09 | Sender (Fernmeldewesen) |
09 | Sender für elektronische Signale |
09 | Sender (Telekommunikation) |
30 | Senf |
05 | Senf für pharmazeutische Zwecke |
30 | Senfmehl |
05 | Senföl für medizinische Zwecke |
05 | Senfpflaster |
05 | Senfpflaster (Papier für -) |
09 | Senkbleie |
19 | Senkkästen für den Unterwasserbau |
09 | Senklote (Bleilote) |
09 | Senkschnüre |
08 | Sensen |
08 | Sensenringe |
06 | Sensenstiele aus Metall |
20 | Sensenstiele, nicht aus Metall |
08 | Sensenwetzsteine |
01 | Sensibilisatoren (fotografische -) |
07 | Separatoren (Maschinen) |
31 | Sepiaschalen für Vögel |
05 | Seren |
05 | Serotherapeutische Arzneimittel |
21 | Service (Likör-) |
21 | Servierdrehplatten |
20 | Servierwagen (Möbel) |
24 | Servietten aus Stoff (Tisch-) |
16 | Servietten (Papier-) |
24 | Servietten (Textil-) |
21 | Serviettenringe |
01 | Servolenkungsfluide |
31 | Sesam |
29 | Sesamöl |
29 | Sesamsamenpaste (Tahini) |
10 | Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke |
20 | Sessel (Polster-) |
12 | Sesselschwebebahnen |
16 | Sets (Platzdeckchen aus Papier) |
24 | Sets (Platzdeckchen) (nicht aus Papier) |
08 | Setzhämmer |
31 | Setzlinge |
07 | Setzmaschinen (Druckerei) |
07 | Setzmaschinen (Licht-, Foto-) |
16 | Setzrahmen (Druckerei) |
16 | Setzschiffe (Druckerei) |
09 | Sextanten |
21 | Shaker (Mixbecher) |
07 | Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und |
Teppichböden (elektrisch) | |
03 | Shampoos |
03 | Shampoos (Tier-) |
15 | Sheng (chinesische Blasinstrumente) |
29 | Shrimps (nicht lebend) |
08 | Sicheln |
12 | Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze |
06 | Sicherheitskassetten |
06 | Sicherheitsketten aus Metall |
12 | Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge |
09 | Sicherheits-Kombigurte (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder |
Sportsausrüstungen) | |
12 | Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze |
11 | Sicherheitslampen |
17 | Sicherheitsvorhänge aus Asbest |
11 | Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für |
Wasser- oder Gasleitungen | |
09 | Sicherung des Schienenverkehrs (Apparate zur -) |
09 | Sicherungen (Drähte aus Metalllegierungen für elektrische |
-) | |
09 | Sicherungen (Schmelz-) |
09 | Sicherungsetiketten, elektronische für Waren |
07 | Siebanlagen |
21 | Siebe (Haushaltsgeräte) |
07 | Siebe (Maschinen oder Maschinenteile) |
21 | Siebe |
07 | Siebmaschinen |
16 | Siegel |
16 | Siegellack |
16 | Siegelmaschinen für Bürozwecke |
07 | Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke |
16 | Siegelmaterial |
16 | Siegeloblaten |
16 | Siegelstempel |
02 | Sienaerde (Farbstoff) |
09 | Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch |
19 | Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht |
aus Metall | |
06 | Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus |
Metall | |
09 | Signalanlagen (Schiffs-) |
09 | Signalbojen |
13 | Signale (Nebel-) (mit Zündstoffen) |
09 | Signale (Nebel-) (ohne Zündstoffe) |
09 | Signale (Sender für elektronische -) |
09 | Signalfernsteuergeräte (elektrodynamisch) |
09 | Signalglocken |
12 | Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge |
09 | Signallaternen |
09 | Signalpfeifen |
13 | Signalraketen |
09 | Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch |
19 | Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht |
aus Metall | |
06 | Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus |
Metall |
02 | Sikkative für Farben |
05 | Sikkative für medizinische Zwecke |
02 | Silber (Blatt-) |
06 | Silber (Neu-) |
14 | Silber, unbearbeitet oder getrieben |
14 | Silberdrähte |
02 | Silberemulsion (Farbstoff) |
14 | Silbergespinste |
06 | Silberlot |
06 | Silber-Nickel-Legierung |
01 | Silbernitrat |
16 | Silberpapier |
02 | Silberpaste |
02 | Silberpulver (zum Versilbern) |
01 | Silbersalzlösungen zum Versilbern |
14 | Silberschmuck |
26 | Silberstickereien |
01 | Silikate |
01 | Silikone |
01 | Silizium |
06 | Siliziumeisen |
03 | Siliziumkarbid (Schleifmittel) |
09 | Siliziumscheiben (für integrierte Schaltkreise) |
06 | Silos aus Metall |
19 | Silos, nicht aus Metall |
08 | Simshobel |
08 | Simshobel (Messer für -) |
09 | Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von |
Fahrzeugen | |
01 | Sinterung (Keramikverbindungen für die -) |
21 | Siphons für kohlensäurehaltige Wässer |
09 | Sirenen |
30 | Sirup (Melasse-) |
32 | Sirupe für Getränke |
05 | Sirupe für pharmazeutische Zwecke |
22 | Sisal |
11 | Sitzbadewannen |
20 | Sitze aus Metall |
12 | Sitze (Fahrzeug-) |
18 | Sitzstöcke |
10 | Skalpelle |
01 | Skandium |
05 | Skapuliere für chirurgische Zwecke |
28 | Skateboards |
28 | Ski- und Snowboardtaschen, formangepasst |
28 | Skibelag |
28 | Skibindungen |
28 | Skier |
28 | Skikanten |
12 | Skilifte |
27 | Skipisten (aus Seilen gewobene Matten für -) |
28 | Skischaber |
25 | Skischuhe |
12 | Skiständer für Kraftfahrzeuge |
28 | Skiwachs |
05 | Slipeinlagen (Hygieneartikel) |
25 | Slips |
09 | Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen) |
29 | Snacks (Frucht-) |
30 | Snacks (Getreide-) |
30 | Snacks (Reis-) |
28 | Snowboards (Schneesurfbretter) |
25 | Socken |
09 | Socken (elektrisch heizbare -) |
25 | Sockenhalter |
03 | Soda (Bleich-) |
01 | Soda, kalziniert |
01 | Sodaasche |
32 | Sodawasser |
20 | Sofas |
20 | Sofas (Diwane) |
09 | Software (Computer-) (gespeichert) |
17 | Sohlen (Asbest-) |
25 | Sohlen (Einlege-) |
10 | Sohlen (orthopädische -) |
25 | Sohlen (Schuh-) |
29 | Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke |
30 | Sojabohnenpaste (Würzmittel) |
30 | Sojamehl |
29 | Sojamilch (Milchersatz) |
04 | Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten |
30 | Sojasoße |
11 | Solarkollektoren (Heizung) |
11 | Solaröfen |
14 | Solaruhren |
09 | Sonare |
10 | Sonden für medizinische Zwecke |
09 | Sonden für wissenschaftliche Zwecke |
09 | Sonnenbatterien |
12 | Sonnenblenden für Automobile |
04 | Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke |
29 | Sonnenblumenöl für Speisen |
05 | Sonnenbrandsalben |
09 | Sonnenbrillen |
18 | Sonnenschirme |
05 | Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke |
03 | Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung) |
32 | Sorbets (Getränke) |
30 | Sorbets (Speiseeis) |
15 | Sordinen |
07 | Sortiermaschinen für industrielle Zwecke |
16 | Sortiertabletts (Geld-) |
01 | Soße für die Tabakbearbeitung |
30 | Soßen (Würzen) |
08 | Spachtel (Handwerkzeuge) |
01 | Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien |
08 | Spachtelmassen (Pistolen zum Spritzen von -) |
(handbetätigt) | |
30 | Spaghetti |
20 | Spalierstäbe |
01 | spaltbare chemische Elemente |
01 | spaltbares Material (Kernenergie) |
31 | Späne (Holz-) zur Herstellung von Holzstoff |
26 | Spangen (Schuh-) |
06 | Spannbügel |
06 | Spannbügel für Eisenbänder |
06 | Spannbügel für Metallbänder |
06 | Spannbügel für Metalldrähte |
08 | Spanndorne (Werkzeuge) |
21 | Spanner (Kleider-) |
21 | Spanner (Schuh-) (Leisten) |
12 | Spanner (Speichen-) |
06 | Spanner (Treibriemen-) aus Metall |
07 | Spannfutter (Maschinenteile) |
09 | Spannungserhöher (elektrisch) |
09 | Spannungsmesser |
09 | Spannungsregler für Fahrzeuge |
08 | Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte |
12 | Spanten für Schiffe |
06 | Sparbüchsen aus Metall |
21 | Sparbüchsen, nicht aus Metall |
19 | Sparren für Dächer (Gratsparren, Dachsparren) |
22 | Spartgrasfasern |
24 | Spartgrasgewebe |
08 | Spatel (Farben-) |
08 | Spaten |
29 | Speck |
12 | Speichenspanner |
11 | Speicher (Dampf-) |
11 | Speicher (Druckwasser-) |
09 | Speicher für Datenverarbeitungsanlagen |
11 | Speicher (Wärme-) |
30 | Speiseeis |
21 | Speiseeisgeräte |
30 | Speiseeispulver |
29 | Speisefette |
29 | Speisefette (Fette für die Herstellung von -) |
29 | Speisegelatine |
21 | Speisekartenhalter |
30 | Speisenatron (Natriumbicarbonat) |
29 | Speiseöle |
06 | Speiseschränke aus Metall |
20 | Speiseschränke, nicht aus Metall |
30 | Speisestärke |
29 | Speisetalg |
11 | Speisevorrichtungen für Heizkessel |
07 | Speisevorrichtungen für Maschinenkessel |
07 | Speisevorrichtungen für Vergaser |
12 | Speisewagen |
07 | Speisewasserentlüfter |
07 | Speisewasserregler |
09 | Spektrografen |
09 | Spektroskope |
11 | Spender (Desinfektionsmittel-) für Toiletten |
07 | Spender (Klebstreifen-) (Maschinen) |
16 | Spender (Klebstreifen-) (Papier- und Schreibwaren) |
06 | Spender (ortsfeste Handtuch-) aus Metall |
20 | Spender (ortsfeste Handtuch-), nicht aus Metall |
21 | Spender (Papierhandtuch-) aus Metall |
21 | Spender (Seifen-) |
05 | Sperma für die künstliche Besamung |
19 | Sperrholz |
10 | Spezialbetten für die medizinische Versorgung |
09 | Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente |
10 | Spezialkoffer für medizinische Instrumente |
10 | Spezialmöbel für medizinische Zwecke |
28 | Speziell an Skis und Snowboards angepasste Taschen |
09 | Sphärometer |
20 | Spiegel |
09 | Spiegel (Arbeitskontroll-) |
10 | Spiegel (chirurgische -) |
20 | Spiegel (Hand-) (Kosmetik-, Toilettenspiegel) |
09 | Spiegel (optisch) |
12 | Spiegel (Rück-) |
10 | Spiegel (zahnärztliche -) |
20 | Spiegelfliesen |
21
28
28
28
15
28
28
28
09
20
28
09
28
28
28
09
28
28
28
28
28
20
12
01
14
07
07
07
33
11
10
08
07
16
08
16
08
08
06
09
09
09
28
25
25
18
12
09
03
09
09
21
13
13
13
13
13
13
Spiegelglas (Rohmaterian( �BR> Spielautomaten (geldbetätigte -) (Maschinen)
Spielbälle (große)
Spielbälle (kleine)
Spieldosen
Spiele
Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen
Bildschirm oder Monitor
Spiele (Jetons für -)
Spiele (Video-) als Zusatzgeräte für externen Bildschirm
oder Monitor
Spiele (Wind-) (Dekorationsartiken( �BR> Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als
Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
Spieler (DVD-)
Spielkarten
Spielkugeln
Spielkugeln (klein)
Spielprogramme für Computer
Spieltische für Tischfußball
Spielwürfel
Spielzeug
Spielzeug für Haustiere
Spielzeugfahrzeuge
Spielzeugkisten
Spikes für Reifen
Spinell (chemisches Erzeugnis)
Spinelle (Edelsteine)
Spinnereimaschinen
Spinnmaschinen
Spinnräder
Spirituosen
Spiritusbrenner
Spirometer (medizinische Geräte)
Spitzäxte
Spitzen (Maschinen zur Herstellung von -)
Spitzer (Bleistift-) (elektrisch oder nicht elektrisch)
Spitzhacken
Spitzmaschinen (Bleistift-) (elektrisch oder nicht
elektrisch)
Spitzmeißel (Handwerkzeuge)
Spleißdorne
Sporen
Sport (Brillen für -)
Sport (Schutzhelme für den -)
Sportbrillen
Sportschläger
Sportschuhe
Sportschuhe (Halbschuhe)
Sporttaschen
Sportwagen
Sprachrohre
Sprays (Atemfrische-)
Sprechapparate (Wechsel-)
Sprechfunkgerät (tragbares -)
Sprenger (Rasen-)
Sprengkapseln
Sprengpatronen
Sprengpulver
Sprengstoffe
Sprengstoffe (Ammoniumnitrat-)
Sprengstoffe (Zündschnüre für -)
- 165
12 | Sprengwagen (Straßenreinigung) |
13 | Sprengzünder |
11 | Springbrunnen |
09 | Sprinkleranlagen (Brandschutz) |
21 | Spritzbeutel |
21 | Spritzen (Bewässerungs-) für Blumen und Pflanzen |
09 | Spritzen (Feuer-) |
10 | Spritzen für medizinische Zwecke |
10 | Spritzen (Injektions-) für medizinische Zwecke |
08 | Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt) |
06 | Spritzkabinen (Farb-) aus Metall |
19 | Spritzkabinen (Farb-), nicht aus Metall |
07 | Spritzpistolen (Druckluft -) für Spachtelmassen |
07 | Spritzpistolen (Farb-) |
20 | Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff |
06 | Sprossenleitern aus Metall |
08 | Sprühgeräte für Insektizide (handbetätigt) |
21 | Sprührohre für Bewässerungsschläuche |
06 | Sprungbretter aus Metall |
19 | Sprungbretter, nicht aus Metall |
20 | Sprungfedermatratzen |
10 | Spucknäpfe für medizinische Zwecke |
34 | Spucknäpfe für Tabakkonsumenten |
21 | Spülbürsten |
11 | Spülen, Abwaschbecken |
09 | Spulen (elektrische -) |
09 | Spulen (Elektromagnet-) |
16 | Spulen (Farbband-) |
09 | Spulen (Fotografie) |
07 | Spulen für Maschinen |
07 | Spulen für Webstühle |
10 | Spülen (Geräte zum - von Körperhöhlen) |
09 | Spulen (Halter für elektrische -) |
20 | Spulen (Holz-) (für Garn, Seide, Schnur, etc.) |
07 | Spülmaschinen |
07 | Spülmaschinen (Geschirr-) |
20 | Spülsteinmatten |
06 | Spunde aus Metall |
20 | Spunde, nicht aus Metall |
06 | Spundwandpfähle aus Metall |
19 | Spundwandpfähle, nicht aus Metall |
05 | Spurenelemente (Präparate von -) für Human- und Tierkonsum |
01 | Spurenelemente (Präparate von -) für Pflanzen |
12 | Spurkränze für Eisenbahnräder |
16 | Stäbe (Zeige-) (nicht elektronisch) |
06 | Stacheldraht |
16 | Staffeleien (Mal-) |
06 | Stahl (Band-) |
06 | Stahl, roh oder teilweise bearbeitet |
06 | Stahlbleche |
06 | Stahldraht |
08 | Stähle (Abzieh-) |
16 | Stahlfedern |
06 | Stahlguss |
06 | Stahlkonstruktionen |
07 | Stahlkonverter |
06 | Stahlkugeln |
06 | Stahllegierungen |
06 | Stahlmasten |
06 | Stahlrohre |
06 | Stahlröhren |
01 | Stahlveredelungspräparate |
21 | Stahlwolle für Reinigungszwecke |
19 | Ställe |
07 | Stampfer (Maschinen), Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen |
08 | Stampfer (Pflaster-) (Handwerkzeuge) |
08 | Stampfer (Werkzeuge) |
24 | Standarten |
20 | Ständer (Blumen-) (Möbel) |
20 | Ständer für Blumentöpfe |
16 | Ständer für Fotografien |
20 | Ständer (Gewehr-) |
21 | Ständer (Grill-) |
20 | Ständer (Hut-) |
20 | Ständer (Kleider-, Garderoben-) |
07 | Ständer (Maschinen-) |
15 | Ständer (Musik-) |
34 | Ständer (Pfeifen-) |
20 | Ständer (Schirm-) |
20 | Ständer (Zeitungs-) |
12 | Ständer (Zweirad-) (Stützen) |
06 | Standseilbahnen (Ortsfeste Anlagen für -) |
06 | Stangen aus Metall |
20 | Stangen (Gardinen-, Vorhang-) |
20 | Stangen, nicht aus Metall |
08 | Stangen (Schräm-) |
20 | Stangen (Teppich-) für Treppenläufer |
21 | Stangen und Ringe für Handtücher |
08 | Stangenbohrer |
06 | Stanniolfolien |
08 | Stanzstempel (Handwerkzeuge) |
08 | Stanzwerkzeuge (Handwerkzeuge) |
03 | Stärke (Appreturmittel) |
05 | Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke |
01 | Stärke für gewerbliche Zwecke |
30 | Stärke für Nahrungszwecke |
03 | Stärke (Glanz-) |
16 | Stärke (Verpackungsmaterial aus -) |
01 | Stärkekleister, außer für Papierwaren und Schreibwaren |
oder für Haushaltszwecke | |
16 | Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke | |
01 | Stärkelösungsmittel (chemisch) |
28 | Startblöcke (für den Sport) |
26 | Startnummern für Wettbewerbe |
09 | Stative für Fotoapparate |
09 | Stative für Kameras |
07 | Statoren (Maschinenteile) |
14 | Statuen aus Edelmetall |
20 | Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff |
21 | Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas |
19 | Statuen aus Stein, Beton oder Marmor |
06 | Statuen aus unedlen Metallen |
14 | Statuetten aus Edelmetall |
20 | Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff |
16 | Statuetten aus Papiermache |
21 | Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas |
19 | Statuetten aus Stein, Beton oder Marmor |
06 | Statuetten aus unedlen Metallen |
04 | Staubbindemittel |
04 | Staubbindemittel zum Kehren |
07 | Staubsauganlagen für Reinigungszwecke |
07 | Staubsauger |
07 | Staubsaugerbeutel |
07
07
21
21
04
01
16
09
10
09
09
26
26
15
11
06
20
24
18
18
18
06
19
19
03
07
19
34
19
03
16
03
19
21
08
04
19
04
19
20
01
28
08
16
08
16
16
16
16
07
16
24
09
09
09
07
10
11
11
11
05
Staubsaugerschläuche
Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und
Desinfektionsmitteln
Staubtücher
Staubwedel
Stearin
Stearinsäure
Steatit (Schneiderkreide)
Stechuhren (Zeiterfassungsgeräte)
Steckbecken
Steckdosen
Steckdosenabdeckungen
Stecknadelkissen
Stecknadeln (ausgenommen Schmuckwaren)
Stege für Musikinstrumente
Stehlampen, Straßenlampen
Stehleitern aus Metall
Stehleitern, nicht aus Metall
Steifleinen
Steigbügel
Steigbügel (Gummieinlagen für -)
Steigbügelriemen
Steigeisen
Stein
Stein (Kunst-)
Stein (Polier-)
Steinbearbeitungsmaschinen
Steine (Bau-)
Steine (Feuer-)
Steine (feuerfest)
Steine (Glätt-)
Steine (lithografische -)
Steine (Rasier-) (antiseptisch)
Steine (Schlacken-)
Steingutware
Steinhämmer
Steinkohlenöl
Steinkohlenteer
Steinkohlenteeröl
Steinmetzartikel
Steinnuss
Steinsalz
Steinschleudern (Sportartiken( �BR> Stemmmeißel
Stempel
Stempel (Stanz-) (Handwerkzeuge)
Stempelhalter
Stempelkästen
Stempelkissen
Stempelkissen für Siegel
Stempelmaschinen
Stempelunterlagen
Steppdecken, Tagesdecken für Betten
Stereogeräte (tragbare -)
Stereoskope
Stereoskopische Geräte
Stereotypiemaschinen
Sterile Tücher für Operationen
Sterilisierapparate
Sterilisierapparate (Wasser-)
Sterilisierbeutel (Wegwerf-)
Sterilisieren (Präparate zum -)
- 168
30
03
05
10
12
07
12
12
12
07
09
09
16
26
16
23
16
24
26
20
01
01
25
10
28
25
21
25
06
20
06
20
05
09
06
03
06
16
05
05
15
15
25
08
18
18
18
18
06
24
16
24
21
24
25
25
25
25
06
07
26
23
Sternanis
Sternanisessenz
Steroide
Stethoskope
Steuerballons
Steuergeräte für Maschinen oder Motoren
Steuergeräte (Schiffs-)
Steuerräder für Fahrzeuge
Steuerruder
Steuerseile für Maschinen oder Motoren
Steuerungen (Aufzug-, Lift-)
Steuerungseinrichtungen (automatische -) für Fahrzeuge
Stiche (Gravuren)
Stickereien
Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren)
Stickgarn
Stickmuster
Stickmuster (Webstoffe mit vorgezeichneten -)
Sticknadeln
Stickrahmen
Stickstoff
Stickstoffdünger
Stiefel
Stiefel für medizinische Zwecke
Stiefel (Schlittschuh-, Eislauf-) (komplett)
Stiefel (Schnür-)
Stiefelknechte
Stiefelschäfte
Stiele (Besen-) aus Metall
Stiele (Besen-), nicht aus Metall
Stiele (Sensen-) aus Metall
Stiele (Sensen-), nicht aus Metall
Stifte (blutstillende -)
Stifte (elektronische -) (für Bildschirmgeräte)
Stifte (Kleineisenwaren)
Stifte (Kosmetik-)
Stifte (Nägen( �BR> Stifte (Pastell-)
Stifte (Warzen-)
Stilleinlagen
Stimmgabeln
Stimmhämmer
Stirnbänder (Bekleidung)
Stocheisen
Stöcke (Berg-)
Stöcke (Sitz-)
Stöcke (Spazierstöcke)
Stockgriffe
Stockzwingen aus Metall
Stoffe
Stoffe (Buchbinder-)
Stoffe (Glasfaser-) für Textilzwecke
Stoffeimer
Stoffetiketten
Stoffschuhe (Espadrillos)
Stolen
Stolen (Pelzschals)
Stollen für Fußballschuhe
Stollen (Hufeisen-) aus Metall
Stopfbüchsen (Maschinenteile)
Stopfeier
Stopfgarn
- 169
07 | Stopfmaschinen |
26 | Stopfnadeln |
14 | Stoppuhren |
21 | Stöpsel (Glas-) |
17 | Stöpsel (Gummi-) |
24 | Stores aus Textilien oder aus Kunststoff |
20 | Stores (Innenlamellen-) |
08 | Stoßäxte |
12 | Stoßdämpfer für Fahrzeuge |
12 | Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge |
12 | Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge |
07 | Stoßdämpferkolben (Maschinenteile) |
08 | Stoßeisen (Handwerkzeuge) |
08 | Stößel (Werkzeug) |
12 | Stoßstangen für Fahrzeuge |
12 | Stoßstangen für Kraftfahrzeuge |
11 | Stövchen (Rechauds) |
09 | Strahlenmesser |
10 | Strahlentherapiegeräte |
09 | Strahlrohre für Feuerlöschzwecke |
25 | Strandanzüge |
25 | Strandschuhe |
12 | Straßenbahnwagen |
19 | Straßenbaubindemittel |
07 | Straßenbaumaschinen |
19 | Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien |
09 | Straßenbegrenzungspfosten (leuchtend oder mechanisch) |
19 | Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht |
mechanisch und nicht aus Metall | |
06 | Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht |
mechanisch, aus Metall | |
19 | Straßenbelagmaterialien |
07 | Straßenkehrmaschinen (selbstfahrend) |
11 | Straßenlampen, Stehlampen |
06 | Straßenleitplanken aus Metall |
19 | Straßenleitplanken, nicht aus Metall |
19 | Straßenmarkierung (Glasgranulat für die -) |
19 | Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff |
14 | Strass (Edelsteinimitation) |
31 | Sträucher |
26 | Straußenfedern (Kleidungszubehör) |
10 | Streckapparate für medizinische Zwecke |
34 | Streichhölzer |
34 | Streichholzschachteln |
34 | Streichholzständer |
15 | Streichinstrumente (Bögen für -) |
09 | Streichmaße |
08 | Streichriemen (Abziehriemen) |
22 | Streichwolle |
16 | Streifen (Falz-) (Buchbinderei) |
17 | Streifen (Klebe-) außer für medizinische Zwecke, für |
Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke | |
05 | Streifen (Klebe-) für medizinische Zwecke |
16 | Streifen (Klebe-) für Papier- und Schreibwaren oder für |
Haushaltszwecke | |
31 | Streu für Tiere |
21 | Streukästen für Haustiere |
09 | Strichcodeleser |
22 | Strickleitern |
07 | Strickmaschinen |
07 | Strickmaschinen (Rahmen für -) |
07 | Strickmaschinen (Schlitten für -) |
26 | Stricknadeln |
24 | Strickstoffe |
21 | Striegel |
22 | Stroh als Polsterfüllmaterial |
31 | Stroh (Futter-) |
20 | Stroh (Geflechte aus -) (ausgenommen Matten) |
31 | Stroh (Getreidehalme) |
20 | Strohborten |
20 | Strohgeflechte |
07 | Strohhäcksler |
20 | Strohmatratzen (Strohsäcke) |
09 | Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate |
07 | Stromgeneratoren |
09 | Stromgleichrichter |
09 | Stromleitungen |
06 | Stromleitungsmasten aus Metall |
19 | Stromleitungsmasten, nicht aus Metall |
09 | Stromschienen für Scheinwerfer |
09 | Stromschließer |
09 | Stromstärkemesser |
09 | Stromunterbrecher |
09 | Stromverlustanzeiger |
09 | Stromwandler |
09 | Stromwender |
01 | Strontium |
25 | Strumpfbänder |
25 | Strümpfe |
10 | Strümpfe (Krampfader-) |
25 | Strümpfe (schweißsaugend) |
25 | Strumpffersen |
25 | Strumpfhalter |
25 | Strumpfhosen |
22 | Strumpfwaren (Waschsäcke für -) |
05 | Strychnin |
06 | Stufen (Treppen-) aus Metall |
19 | Stufen (Treppen-), nicht aus Metall |
20 | Stühle |
20 | Stühle (Liege-) |
10 | Stühle (Nacht-, Leib-) |
06 | Stürze (Fenster-, Tür-) aus Metall |
19 | Stürze (Fenster-, Tür-), nicht aus Metall |
06 | Stützen (Streben) aus Metall |
19 | Stützen (Streben), nicht aus Metall |
10 | Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke |
05 | Styptika |
10 | Subkutanspritzen |
01 | Substrate für erdfreien Anbau (Landwirtschaft) |
09 | Sucher (fotografisch) |
01 | Sulfate |
01 | Sulfide |
09 | Sulfitometer |
05 | Sulfonamide (Arzneimittel) |
01 | Sulfonsäure |
02 | Sumach für Firnisse und Lacke |
01 | Sumach zum Gerben |
09 | Summer |
09 | Summer (elektrisch) |
15 | Suona (chinesische Trompeten) |
01 | Superphosphate (Düngemittel) |
29 | Suppen, Kraftbrühe |
29 | Suppenpräparate |
21 | Suppenschüsseln |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
05 | Suppositorien |
28 | Surfbretter (Maste für -) |
28 | Surfbretter (Riemen für -) |
28 | Surfbretter (Schnee-) (Snowboards) |
28 | Surfbretter (Segelbretter) |
28 | Surfbretter (Trapezgurte für -) |
28 | Surfbretter (Wellenreiten) |
30 | Sushi |
32 | Süßmost (Apfel-) |
28 | Suspensorien (Tiefschutz-) (Sportartikel) |
10 | Suspensorien (Tragbinden) |
01 | Süßstoffe (künstliche -) (chemische Erzeugnisse) |
30 | Süßungsmittel (natürlich) |
25 | Sweater |
15 | Synthesizer (Musik-) |
01 | Synthetische Harze im Rohzustand |
Klasse | T |
34 | Tabak |
01 | Tabakbearbeitung (Soße für die -) |
34 | Tabakbeutel |
34 | Tabakdosen |
34 | Tabakersatzstoffen (Zigaretten aus -), nicht für medizinische Zwecke |
05 | Tabakextrakte (Insektenvertilgungsmittel) |
05 | tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke |
34 | Tabakpfeifen |
34 | Tabakpfeifen (absorbierendes Papier für -) |
11 | Tabakröster |
07 | Tabakverarbeitungsmaschinen |
21 | Tabletts, aus Papier, für den Haushalt |
21 | Tabletts für den Haushalt |
30 | Taboule |
09 | Tachometer |
30 | Tacos |
21 | Tafelaufsätze |
21 | Tafelgeschirr |
20 | Tafeln (Anschlag-) |
16 | Tafeln (Schiefer-) zum Schreiben |
09 | Tafeln (Signal-), leuchtend oder mechanisch |
19 | Tafeln (Signal-), nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall |
06 | Tafeln (Signal-), nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall |
21 | Tafelservice (Geschirr) |
08 | Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln) |
06 | Täfelungen aus Metall |
19 | Täfelungen (Holzleisten für -) |
19 | Täfelungen, nicht aus Metall |
32 | Tafelwässer |
24 | Taft |
24 | Tagesdecken für Betten, Steppdecken |
09 | Taktmesser |
15 | Taktstöcke |
29 | Talg (Speise-) |
01 | Talk (Magnesiumsilikat) |
03 | Talkumpuder für Toilettezwecke |
28 | Tambourstöcke |
15 | Tamburine |
05 | Tampons (Menstruations-) |
09 | Tampons (Ohr-) |
09 | Tampons (Ohr-) für Taucher |
15
12
19
06
06
20
20
09
31
01
06
27
27
24
01
01
03
30
01
30
22
22
28
18
21
18
18
28
18
18
25
18
13
18
18
18
18
34
11
09
09
16
24
09
14
11
21
09
15
16
08
10
09
09
09
09
09
11
11
06
22
09
Tam-Tams
Tankkappen für Fahrzeuge
Tanks aus Mauerwerk
Tanks aus Metall
Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe
Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe
Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk
Tankstellen (Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für -)
Tannenzapfen
Tannin
Tantal (Metaln( �BR> Tapeten, nicht aus textilem Material
Tapeten (Papier-)
Tapeten (Textil-)
Tapetenablösungsmittel
Tapetenkleister
Tapetenreinigungsmittel
Tapioca
Tapiokamehl für gewerbliche Zwecke
Tapiokamehl für Nahrungszwecke
Tarnnetze
Tarnplanen
Tarnschilde (Sportartiken( �BR> Taschen (Bade-)
Taschen, Boxen (Kühl-), tragbare, nicht elektrische
Taschen (Camping-)
Taschen (Einkaufs-)
Taschen (Golf-), mit oder ohne Räder
Taschen (Jagd-)
Taschen (Karten-) (Brieftaschen)
Taschen (Kleider-) (vorgefertigt)
Taschen mit Rollen
Taschen (Patronen-)
Taschen (Reise-)
Taschen (Schul-)
Taschen (Sport-)
Taschen (Werkzeug-) aus Leder (leer)
Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten
Taschenlampen
Taschenlampenbatterien
Taschenrechner
Taschentücher (Papier-)
Taschentücher (Textil-)
Taschenübersetzer, elektronische
Taschenuhren
Taschenwärmer
Tassen
Tastaturen (Computer-)
Tasten für Musikinstrumente
Tasten (Schreibmaschinen-)
Tätowiergeräte
Taubheit (Apparate zur Behandlung der -)
Tauchen (Atemgeräte zum -)
Taucheranzüge
Taucherapparate
Taucherhandschuhe
Tauchermasken
Tauchlampen
Tauchsieder
Tauwerk (Drahtseile) aus Metall
Tauwerk, nicht aus Metall
Taxameter
- 173
01 | Technetium |
04 | technische Fette |
04 | technische Öle |
28 | Teddybären |
30 | Tee |
30 | Tee (Eis-) |
05 | Tee (Schlankheits- für medizinische Zwecke) |
21 | Teedosen |
21 | Tee-Eier |
21 | Teekannen |
26 | Teemützen, -wärmer |
19 | Teer |
19 | Teerbänder, -bahnen für Bauzwecke |
04 | Teeröl (Steinkohlen-) |
19 | Teerpappe |
07 | Teerspritzmaschinen |
05 | Tees (Heilkräuter-) |
05 | Tees (medizinische -) |
21 | Teeservice |
21 | Teesiebe |
30 | Teig (Kuchen-) |
30 | Teigfermente |
20 | Teigkörbe |
21 | Teigmesser |
21 | Teigroller |
30 | Teigwaren |
07 | Teigwaren (Maschinen zur Herstellung von -) |
09 | Teilchenbeschleuniger |
07 | Teilmaschinen |
09 | Telefonapparate |
09 | Telefondrähte |
09 | Telefone (Mobil-) |
09 | Telefonhörer |
06 | Telefonkabinen aus Metall |
19 | Telefonkabinen, nicht aus Metall |
09 | Telegrafendrähte |
06 | Telegrafenmasten aus Metall |
19 | Telegrafenmasten, nicht aus Metall |
09 | Telegrafiegeräte |
09 | Telegrafiegeräte (Funk-) |
09 | Telekopiergeräte |
09 | Telemeter |
09 | Teleprompter |
09 | Teleskope |
21 | Teller (Einweg-, Wegwerf-) |
21 | Teller |
11 | Tellerwärmer |
01 | Tellur |
09 | Temperaturanzeiger |
28 | Tennisballwurfgeräte |
28 | Tennisnetze |
11 | Teppiche (elektrisch beheizte -) |
27 | Teppiche (Gleitschutz-) |
26 | Teppiche (Knüpfhaken für -) |
27 | Teppiche, Teppichbrücken |
21 | Teppichkehrer |
21 | Teppichklopfer |
20 | Teppichstangen für Treppenläufer |
27 | Teppichunterlagen |
01 | Terbium |
09 | Terminkalender (elektronische -) |
03 | Terpene (ätherische Öle) |
02 | Terpentin (Farbverdünner) |
05 | Terpentin für pharmazeutische Zwecke |
03 | Terpentin zum Entfetten |
05 | Terpentinöl für pharmazeutische Zwecke |
03 | Terpentinöl zum Entfetten |
19 | Terrakotta (gebrannter Ton) |
21 | Terrarien (Zimmer-) (für Pflanzenkulturen) |
21 | Terrarien (Zimmer-) (Vivarien) |
01 | Testpapier (chemisch) |
01 | Tetrachloride |
01 | Tetrachlorkohlenstoff |
24 | Textilersatzstoffe aus Kunststoff |
22 | Textilfasern |
24 | Textilgesichtstücher |
24 | Textilhandtücher |
05 | Textilien (Deodorants für -) und Bekleidung |
24 | Textilservietten |
24 | Textilstoffe |
24 | Textilstoffe für Schuhwaren |
24 | Textiltapeten |
09 | Textverarbeitungsgeräte |
01 | Thallium |
28 | Theatermasken |
09 | Theodolite |
10 | Therapiegeräte (galvanische -) |
10 | Therapiegeräte (Strahlen-) |
05 | Thermalwasser (Heilwasser) |
09 | Thermionenlampen |
10 | thermoelektrische Kompressen (Chirurgie) |
10 | Thermokissen für erste Hilfe |
10 | Thermometer für medizinische Zwecke |
09 | Thermometer (nicht für medizinische Zwecke) |
09 | Thermostate |
09 | Thermostate für Fahrzeuge |
11 | Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen) |
01 | Thiocarbanilid |
01 | Thorium |
01 | Thulium |
29 | Thunfisch |
05 | Thymol für pharmazeutische Zwecke |
16 | Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten) |
11 | Tiefkühlapparate und -anlagen |
28 | Tiefschutz-Suspensorien (Sportartikel) |
07 | Tiefziehpressen |
09 | Tiegel (Schmelz-) |
21 | Tierborsten (Bürsten- und Pinselwaren) |
20 | Tiere (ausgestopfte -) |
18 | Tiere (Bekleidungsstücke für -) |
31 | Tiere (Futtermittel für -) |
18 | Tiere (Halsbänder für -) |
31 | Tiere (lebend) |
06 | Tiere (Metallkäfige für wilde -) |
01 | Tiereiweiß (Rohstoff) |
02 | Tierfarben (Tinten) |
31 | Tierfutter (Brennereiabfallprodukte für -) |
22 | Tierhaar |
18 | Tierhäute |
31 | Tierhefe |
20 | Tierhörner |
20 | Tierhufe, -klauen |
21 | Tierkämme |
01 | Tierknochenkohle |
01 | Tierkohle |
01 | Tierkohlepräparate |
03 | Tierkosmetika |
20 | Tierkrallen |
31 | Tiernahrung (Proteine für die -) |
08 | Tierschergeräte |
07 | Tierschermaschinen |
03 | Tiershampoos |
05 | Tierwaschmittel |
31 | Tierzuchterzeugnisse |
05 | Tinkturen für medizinische Zwecke |
02 | Tinte (Drucker-) |
01 | Tinte (Gallussäure zur Herstellung von -) |
16 | Tinten |
02 | Tinten für die Lederherstellung |
16 | Tinten (Korrektur-) (für Lichtpausen) |
02 | Tinten (Leder-) |
16 | Tintenfässer |
16 | Tintensteine (offene Tintenbehälter) |
16 | Tintenstifte |
21 | Tischbesen |
16 | Tischdecken aus Papier |
24 | Tischdecken (nicht aus Papier) |
24 | Tischdecken (rund) (nicht aus Papier) |
20 | Tische |
20 | Tische aus Metall |
28 | Tische (Billard-) |
28 | Tische (Billard-) mit Geldeinwurf |
20 | Tische (Blumen-) (Möbel) |
07 | Tische (Maschinen-) |
20 | Tische (Massage-) |
10 | Tische (Operations-) |
20 | Tische (Schreib-) |
28 | Tische (Tischtennis-) |
20 | Tische (Toilette-) |
28 | Tischfußball (Spieltische für -) |
24 | Tischläufer |
20 | Tischlerartikel (Kunst-) |
20 | Tischplatten |
28 | Tischtennistische |
16 | Tischtücher aus Papier |
24 | Tischtücher (nicht aus Papier) |
16 | Tischwäsche aus Papier |
24 | Tischwäsche (nicht aus Papier) |
06 | Titan |
01 | Titananhydrid für gewerbliche Zwecke |
06 | Titaneisen |
01 | Titanit |
02 | Titansäureanhydrid (Farbstoff) |
11 | Toaster |
29 | Tofu |
25 | Togen (Bekleidungsstücke) |
21 | Toilettegeräte (Körperpflege) |
03 | Toilettemittel (Körperpflege) |
11 | Toiletten (transportable -) |
11 | Toiletten (WC) |
24 | Toilettendeckelüberzüge |
21 | Toilettenecessaires |
16 | Toilettenpapier |
21 | Toilettenpapierhalter |
21 | Toilettenpapierspender |
11 | Toilettenschüsseln (WC) |
21 | Toilettenschwämme |
03 | Toilettenseifen |
11 | Toilettensitze (WC) |
11 | Toilettenspülungen |
11 | Toilettenspülungen (Wasserkästen für -) |
20 | Toilettetische |
03 | Toilettewasser |
01 | Toluol |
29 | Tomatenpüree |
29 | Tomatensaft für die Küche |
32 | Tomatensaft (Getränke) |
30 | Tomatensauce |
06 | Tombak |
19 | Ton |
01 | Ton (Bläh-) für Hydrokultur (Substrat) |
16 | Ton (Modellier-) |
19 | Ton (Töpfer-) |
19 | Ton (Ziegel-) |
09 | Tonarme für Plattenspieler |
09 | Tonaufzeichnungsfilme |
09 | Tonaufzeichnungsgeräte |
09 | Tonbandgeräte |
02 | Toner für Fotokopiergeräte |
02 | Toner (Schwärze) für Fotokopiergeräte |
01 | Tonerde |
01 | Tonerde (essigsaure -) |
01 | Tonerdehydrat |
02 | Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer |
01 | Tonersalze (Fotografie) |
05 | Tonika (Arzneimittel) |
09 | Tonköpfe (Reinigungsbänder für -) |
09 | Tonmessgeräte |
06 | Tonnen, Fässer aus Metall |
20 | Tonnen, Fässer, nicht aus Metall |
06 | Tonnenreifen aus Metall |
20 | Tonnenreifen, nicht aus Metall |
19 | Tonschiefer |
15 | Tonstärkeregler für mechanische Klaviere |
28 | Tontauben |
28 | Tontaubenwurfmaschinen |
09 | Tonträger |
09 | Tonübertragungsgeräte |
01 | Tonungsbäder (Fotografie) |
09 | Tonverstärker |
09 | Tonwiedergabegeräte |
21 | Topfdeckel |
21 | Töpfe |
07 | Töpferscheiben |
19 | Töpferton |
21 | Töpferwaren |
06 | Tore aus Metall |
19 | Tore, nicht aus Metall |
04 | Torf (Brennstoff) |
01 | Torf (Dünger) |
31 | Torf (natürlich) |
04 | Torfbriketts (Brennstoff) |
31 | Torfstreu für Tiere |
01 | Torftöpfe für den Gartenbau |
18 | Tornister (Ranzen) |
12 | Torsionswellen für Fahrzeuge |
30 | Torten |
21 | Tortenheber, -schaufeln |
30 | Tortillas |
09 | Totalisatoren (Addierwerke) |
26 | Toupets (Haarteile) |
01 | Tragantgummi |
10 | Tragbahren (fahrbar) |
09 | Tragbare Stereogeräte |
09 | Tragbares Sprechfunkgerät |
20 | Tragejoche |
10 | Tragen (Kranken-) |
06 | Träger aus Metall |
19 | Träger, nicht aus Metall |
18 | Tragetücher (Baby-) |
12 | Tragfedern für Fahrzeuge |
06 | Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten |
19 | Tragkonstruktionen für Bauten, nicht aus Metall |
18 | Tragtaschen (Kinder-) |
12 | Traktoren |
28 | Trampolins (Sportartikel) |
13 | Tränengaswaffen |
11 | Tränken (automatische Einrichtungen zum -) |
21 | Tränkgefäße |
09 | Transformatoren (elektrische -) |
17 | Transformatoren (Isolieröl für -) |
09 | Transistoren (elektronische) |
07 | Transmissionslager |
16 | Transparente (Papier- und Schreibwaren) |
11 | Transportanlagen (automatische Aschen-) |
07 | Transportbänder |
12 | Transportdreiräder |
12 | Transporthängebahnen |
21 | Transportkäfige für Haustiere |
12 | Transportkarren |
06 | Transportpaletten aus Metall |
20 | Transportpaletten, nicht aus Metall |
12 | Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät |
28 | Trapezgurte für Surfbretter |
31 | Trauben (frisch) |
32 | Traubenmost (unvergoren) |
01 | Traubenzucker für gewerbliche Zwecke |
05 | Traubenzucker für medizinische Zwecke |
30 | Traubenzucker für Nahrungszwecke |
31 | Treber (Fruchtrückstände) |
31 | Treber (Trester) |
01 | Treibgase für Aerosole |
07 | Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Treibketten für Landfahrzeuge |
06 | Treibriemen (Armierungen aus Metall für -) |
07 | Treibriemen für Motoren |
06 | Treibriemenklammern aus Metall |
06 | Treibriemenspanner aus Metall |
04 | Treibstoff |
01 | Treibstoffzusätze (chemische -) |
04 | Treibstoffzusätze (nicht chemische -) |
06 | Trennwände aus Metall |
19 | Trennwände, nicht aus Metall |
18 | Trensen |
06 | Treppen aus Metall |
19 | Treppen, nicht aus Metall |
07 | Treppen (Roll-) |
06 | Treppenstufen aus Metall |
19 | Treppenstufen, nicht aus Metall |
06 | Treppenwangen aus Metall |
19 | Treppenwangen, nicht aus Metall |
26 | Tressen, Soutachen, Litzen, Borten (Besatzwaren) |
33 | Tresterwein |
15 | Triangeln (Musikinstrumente) |
21 | Trichter |
07 | Trichter (Entlade-) (Maschinenteile) |
06 | Trichter (Füll-) aus Metall (nicht als Maschinenteile) |
28 | Tricktracks |
07 | Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Triebwerke für Landfahrzeuge |
25 | Trikotkleidung |
25 | Trikots |
21 | Trinkgefäße |
21 | Trinkgläser |
20 | Trinkhalme aus Stroh |
21 | Trinkhörner |
11 | Trinkwasserfilter |
03 | Tripel (Poliererde) |
12 | Trittbretter für Fahrzeuge |
11 | Trockenapparate |
09 | Trockenapparate für Fotografien |
11 | Trockenapparate und -anlagen |
31 | Trockenblumen für Dekorationszwecke |
01 | Trockeneis (Kohlendioxyd) |
11 | Trockengeräte |
31 | Trockenpflanzen für Dekorationszwecke |
03 | Trockenreinigung (Präparate für die -) |
07 | Trockenschleudern |
09 | Trockenständer (Fotografie) |
21 | Trockenständer (Wäsche-) |
11 | Trockner (Haar-) |
11 | Trockner (Luft-) |
26 | Troddeln (Posamenten) |
21 | Tröge |
06 | Tröge (Mörtelmisch-) aus Metall |
20 | Tröge (Mörtelmisch-), nicht aus Metall |
10 | Trokare |
15 | Trommelfelle |
15 | Trommeln |
07 | Trommeln für Maschinen |
15 | Trommelstöcke |
15 | Trompeten |
11 | Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen |
10 | Tropfenzähler für medizinische Zwecke |
10 | Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke |
01 | Trübungsmittel, chemische, für Emaille und Glas |
01 | Trübungsmittel für Email oder Glas |
01 | Trübwerden (Mittel gegen das - von Glasscheiben) |
31 | Trüffel (frisch) |
29 | Trüffel (konserviert) |
25 | T-Shirts |
24 | Tuch (Wachs-) (Tischtücher) |
17 | Tuche (Asbest-) |
16 | Tücher (Abschmink-) aus Papier |
24 | Tücher (Abschmink-) aus textilem Material |
17 | Tücher (Asbest-) |
24 | Tücher (Druck-) aus textilem Material |
16 | Tücher (Druck-) für Vervielfältigungsgeräte |
16 | Tücher (Druck-), nicht aus textilem Material |
03 | Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen |
05 | Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen |
03 | Tücher (Gläser-) |
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24 | Tücher (Gummi-), ausgenommen für Schreibwaren |
16 | Tücher (Gummi-) (Schreibbedarf) |
24 | Tücher (Laken) |
21 | Tücher (Möbelwisch-) |
21 | Tücher (Putz-, Reinigungs-) |
21 | Tücher (Staub-) |
10 | Tücher (sterile -) für Operationen |
19 | Tuff |
24 | Tüll |
21 | Tüllen (Gieß-) |
02 | Tünche |
02 | Tünche (Kalkweiß) |
07 | Tünchmaschinen |
25 | Turbane |
06 | Türbeschläge aus Eisen |
06 | Türbeschläge aus Metall |
20 | Türbeschläge, nicht aus Metall |
07 | Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Turbinen für Landfahrzeuge |
07 | Turbokompressoren |
06 | Türen aus Metall |
12 | Türen (Fahrzeug-) |
20 | Türen für Möbel |
19 | Türen, nicht aus Metall |
06 | Türfeststeller aus Metall |
06 | Türfüllungen aus Metall |
19 | Türfüllungen, nicht aus Metall |
06 | Türgriffe aus Metall |
20 | Türgriffe, nicht aus Metall |
09 | Türgucker |
09 | Türklingeln (elektrisch) |
06 | Türklingeln (nicht elektrisch) |
06 | Türklinken |
06 | Türklopfer |
28 | Turn- und Gymnastikgeräte |
27 | Turnmatten |
09 | Türöffner (elektrisch) |
06 | Türöffner (nicht elektrisch) |
07 | Türöffner und -schließer (hydraulisch) (Maschinenteile) |
07 | Türöffner und -schließer (pneumatisch) (Maschinenteile) |
06 | Türrahmen, -stöcke aus Metall |
19 | Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall |
06 | Türriegel |
06 | Türriegel aus Metall |
20 | Türriegel, nicht aus Metall |
06 | Türrollen |
09 | Türschließer, elektrische |
06 | Türschließer (nicht elektrisch) |
16 | Tuschen |
16 | Tüten (Papier-) |
16 | Typen (Druck-) |
07 | Typengießmaschinen (Druckerei) |
07 | typografische Maschinen |
07 | typografische Pressen |
Klasse | U |
07 | Überhitzer |
12 | Übersetzungen (Zahnrad-) für Fahrräder |
07 | Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge |
07 | Übersetzungsgetriebe für Maschinen |
09
21
09
09
09
25
21
24
24
18
24
02
09
14
14
14
09
14
09
09
14
14
14
14
14
14
14
14
14
14
14
14
14
09
10
10
11
18
16
10
07
17
06
06
09
09
09
09
05
25
07
08
07
08
05
25
25
02
25
09
25
Überspannungsschutzgeräte
Übertöpfe (Blumen-), nicht aus Papier
Übertragungsapparate (telefonische -)
Übertragungsgeräte (Ton-)
Überwachungsapparate (elektrisch)
Überzieher (Bekleidung)
Überzüge für Bügelbretter
Überzüge (für Toilettendecken( �BR> Überzüge (Matratzen-)
Überzüge (Möbel-) aus Leder
Überzüge (Möbel-) aus Textilien
Überzugsmassen (Farbanstrichmitten( �BR> Übungspuppen für die Wiederbelebung (Instruktionsapparate)
Uhren (Anker für -)
Uhren (Armband-)
Uhren (Federgehäuse für -)
Uhren (Park-)
Uhren, Pendeluhren
Uhren (Sand-)
Uhren (Stech-) (Zeiterfassungsgeräte)
Uhren (Zeigerwerke für -)
Uhrenarmbänder
Uhrenetuis
Uhrengehäuse
Uhrengehäuse (Taschenuhren)
Uhrenpendel
Uhrenschmucketuis
Uhrfedern
Uhrgläser
Uhrketten
Uhrkettenanhänger (Berlocken)
Uhrwerke
Uhrzeiger
Ultraviolettfilter für fotografische Zwecke
Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke
Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke
Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
Umhängeriemen
Umschlagschließmaschinen
Umstandsgürtel
Umweltschutzgeräte für Motoren
Umweltverschmutzung (Schwimmsperren gegen -)
unedle Metalle (Legierungen aus -)
unedle Metalle (roh oder teilweise bearbeitet)
Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe
Unfallschutzhandschuhe
Unfallschutznetze
Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch
Ungeziefervertilgungsmittel
Uniformen
Universal-Küchenmaschinen, elektrische
Unkrauthacken (Handwerkzeuge)
Unkrautjätmaschinen
Unkrautstecher
Unkrautvertilgungsmittel
Unterbekleidungsstücke
Unterbekleidungsstücke (schweißaufsaugend)
Unterbodenschutz für Fahrgestelle
Unterformen (Hut-)
Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm
oder Monitor zu verwenden sind
Unterhosen
- 181
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10 | Unterlagen für Inkontinente |
18 | Unterlagen für Reitsättel |
10 | Unterlagen (Kranken-) |
06 | Unterlegplatten und -scheiben aus Metall |
17 | Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber |
11 | Unterlegscheiben für Wasserhähne |
06 | Unterlegscheiben und -platten aus Metall |
10 | Unterleibsgürtel |
10 | Unterleibspelotten |
16 | Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate) |
09 | Unterrichtsapparate |
09 | Unterrichtsapparate (audiovisuell) |
16 | Untersetzer aus Papier |
21 | Untersetzer (Bügeleisen-) |
16 | Untersetzer (Karaffen-) aus Papier |
21 | Untersetzer (Karaffen-), nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche |
24 | Untersetzer (Karaffen-) (Tischwäsche) |
09 | Untersetzer (Retorten-) |
21 | Untersetzer (Schüssel-) (Tischutensilien) |
07 | Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge |
21 | Untertassen |
25 | Unterwäsche |
19 | Unterwasserbau (Senkkästen für den -) |
01 | Uran |
01 | Uranoxyd |
01 | Uranylnitrat |
10 | Urinale (Harnflaschen) |
11 | Urinale (sanitäre Einrichtungen) |
20 | Urnen (Bestattungs-) |
21 | Urnen |
10 | urologische Apparate und Instrumente |
09 | Urometer |
Klasse | V |
10 | Vaginalspritzen |
05 | Vaginalspülungen |
09 | Vakuummesser |
07 | Vakuumpumpen (Maschinen) |
09 | Vakuumröhren (drahtlose Telegrafie und Telefonie) |
06 | Vanadin (Vanadium) |
30 | Vanille (Gewürz) |
30 | Vanillin (Vanille-Ersatz) |
09 | Variometer |
04 | Vaseline (Erdölgelee) für gewerbliche Zwecke |
03 | Vaseline (Erdölgelee) für kosmetische Zwecke |
05 | Vaseline (Erdölgelee) für medizinische Zwecke |
21 | Vasen |
07 | Ventilatoren für Motoren |
11 | Ventilatoren (Klimatisierung) |
11 | Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen) |
07 | Ventilatorriemen für Motoren |
17 | Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber |
12 | Ventile für Fahrzeugreifen |
15 | Ventile für Musikinstrumente |
20 | Ventile (Klappen-) aus Kunststoff, für Drainagerohre |
06 | Ventile (Klappen-) aus Metall, für Drainagerohre |
06 | Ventile (Klappen-) aus Metall, für Wasserleitungen |
20 | Ventile (Klappen-) für Wasserleitungen, aus Kunststoff |
19 | Ventile (Klappen-) für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff |
19
18
09
07
11
06
20
11
09
29
10
01
05
05
05
05
05
17
09
06
06
17
09
05
07
11
11
33
05
12
02
02
04
07
07
02
09
01
01
09
09
17
06
19
07
19
09
09
10
16
06
20
16
22
20
06
17
18
Ventile (Klappen-), nicht aus Metall oder Kunststoff, für
Drainagerohre
Ventile (Leder-)
Ventile (Magnet-)
Ventile (Maschinenteile)
Ventile (Niveauregel-) für Tanks
Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile) aus
Metall
Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile),
nicht aus Metall
Ventile (Thermostat-) (Teile von Heizungsanlagen)
Ventilköpfe mit Druckmesser
Venusmuscheln (nicht lebend)
Verabreichung von Arzneimitteln (Behälter zur -)
Verbände (Klebemittel für chirurgische -)
Verbandgaze
Verbandkästen (gefüllt)
Verbandmaterial
Verbandstoffe
Verbandwatte
Verbindungschläuche für Kraftfahrzeugkühler
Verbindungsmuffen für Elektrokabel
Verbindungsstücke (Ketten-)
Verbindungsstücke (Rohr-) aus Metall
Verbindungsstücke (Rohr-), nicht aus Metall
Verbindungsteile (Elektrizität)
Verbrennungen (Mittel für die Behandlung von -)
Verbrennungsmotoren (Zündvorrichtungen für -)
Verbrennungsöfen
Verdampfer
Verdauungslikör, -schnaps
Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke
Verdecke (Fahrzeug-)
Verdünnungsmittel für Anstrichfarben
Verdünnungsmittel für Lacke
verfestigte Gase (Brennstoff)
Vergaser
Vergaser (Speisevorrichtungen für -)
Vergoldungen
Vergrößerungsapparate (Foto)
Vergussmasse für Hohlräume in Bäumen (Forstwirtschaft)
Vergütungsmittel (Metall-)
Verkaufsautomaten
Verkehrsampeln (Lichtsignalanlagen)
Verkleidungen (Asbest-)
Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke
Verkleidungsteile für Bauten, nicht aus Metall
Verkorkmaschinen für Flaschen
Verlängerungsstücke für Schornsteine, nicht aus Metall
Vermessungsapparate und -instrumente
Vermessungsketten
Vernebler für medizinische Zwecke
Veröffentlichungen (Schriften)
Verpackungen aus Weißblech
Verpackungen (Flaschen-) aus Holz
Verpackungen (Flaschen-) aus Pappe oder Papier
Verpackungen (Flaschen-) aus Stroh
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
Verpackungsbehälter aus Metall
Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Gummi
Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder
- 183
16 | Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder |
Kunststoff | |
22 | Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus textilem |
Material | |
16 | Verpackungsfolien aus Kunststoff |
06 | Verpackungsfolien aus Metall |
16 | Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose |
07 | Verpackungsmaschinen |
07 | Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen) |
16 | Verpackungsmaterial aus Karton |
16 | Verpackungsmaterial aus Stärke |
16 | Verpackungspapier |
22 | Verpackungsschnur |
19 | Verputzmittel |
06 | Verschalungselemente (Beton-) aus Metall |
19 | Verschalungselemente (Beton-), nicht aus Metall |
06 | Verschalungsteile aus Metall für Bohrlöcher |
07 | Verschließmaschinen (Flaschen-) (Maschinen zum Anbringen |
von Verschlusskappen) | |
06 | Verschlüsse (Behälter-) aus Metall |
20 | Verschlüsse (Behälter-), nicht aus Metall |
21 | Verschlüsse (Deckel-) für Kochtöpfe |
09 | Verschlüsse (Fotografie) |
13 | Verschlüsse für Schusswaffen |
11 | Verschlüsse (Heizkörper-) |
26 | Verschlüsse (Reiß-) |
06 | Verschlüsse (Sack-) aus Metall |
10 | Verschlüsse (Saugflaschen-) |
06 | Verschlusskappen aus Metall |
20 | Verschlusskappen, nicht aus Metall |
01 | Versilbern (Silbersalzlösungen zum -) |
09 | Verstärker (Ton-) |
09 | Verstärkerröhren oder Verstärkerlampen |
09 | Verteilerschränke (Elektrizität) |
09 | Verteilertafeln (Elektrizität) |
16 | Vervielfältigungsgeräte |
16 | Vervielfältigungsgeräte (Drucktücher für -) |
16 | Vervielfältigungsgeräte und -maschinen |
06 | Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen |
05 | Vesikantien |
10 | veterinärmedizinische Apparate und Instrumente |
05 | veterinärmedizinische Präparate |
10 | Vibratoren für Betten |
07 | Vibratoren (Maschinen) für industrielle Zwecke |
10 | Vibromassagegeräte |
09 | Videobänder |
09 | Videobildschirme |
09 | Videokameras |
09 | Videokassetten |
09 | Videorecorder |
09 | Videospielkassetten |
08 | Viehbetäubungsapparate |
31 | Viehfutter |
31 | Viehfutter (Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für -) |
06 | Viehglocken |
06 | Viehketten |
08 | Viehmarkierungsgeräte |
31 | Viehsalz |
08 | Viehschergeräte |
05 | Viehwaschmittel |
16 | Vierkantlineale |
16 | Vignettengeräte |
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19 | Vinylschienen (Baumaterial) |
15 | Violen |
13 | Visiervorrichtungen für Feuerwaffen |
01 | Viskose |
17 | Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke |
16 | Viskosefolien für Verpackungszwecke |
09 | Viskosimeter |
05 | Vitaminpräparate |
11 | Vitrinen (Kühl-) |
20 | Vitrinen (Möbel) |
01 | Vitriol |
22 | Vliese (Schaf-) |
24 | Vliesstoffe (Textilien) |
20 | Vögel (ausgestopfte -) |
06 | Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall (Windbetriebene -) |
21 | Vogelbäder |
19 | Vogelbäder (Bauten), nicht aus Metall |
06 | Vogelbäder (Metallkonstruktionen) |
21 | Vogelbauer (Vogelkäfige) |
26 | Vogelfedern (Kleidungszubehör) |
31 | Vogelfutter |
06 | Vogelhäuser aus Metall |
19 | Vogelhäuser, nicht aus Metall |
01 | Vogelleim |
29 | Vogelnester, essbar |
21 | Vogelringe |
26 | Volants (Kleider-) |
06 | Volieren aus Metall |
19 | Volieren, nicht aus Metall |
09 | Voltmeter |
25 | Vorderkappen (Schuh-) |
07 | Vorhangantriebe (elektrisch) |
24 | Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff |
20 | Vorhänge (Bambus-) |
26 | Vorhänge (faltenbildende Bänder für -) |
20 | Vorhänge (Perlen-) für Dekorationszwecke |
17 | Vorhänge (Sicherheits-) aus Asbest |
06 | Vorhängeschlösser |
20 | Vorhangringe |
20 | Vorhangrollen aus Kunststoff |
20 | Vorhangschienen |
20 | Vorhangstangen |
16 | Vorlagen (Schreib-) |
27 | Vorleger |
09 | Vorsatzlinsen (Optik) |
03 | Vulkanasche (Putzmittel) |
17 | Vulkanfiber |
18 | Vulkanfiber (Kästen und Dosen aus -) |
01 | Vulkanisationsbeschleuniger |
07 | Vulkanisierapparate |
01 | Vulkanisiermittel |
Klasse | W |
09 | Waagen |
09 | Waagen (Präzisions-) |
20 | Waben (Honig-) |
20 | Wabengrundlagen für Bienenstöcke |
31 | Wacholderbeeren |
33 | Wacholderbranntwein |
01 | Wachs (Baum-) |
03 | Wachs (Bohner-) |
03 | Wachs (Enthaarungs-) |
04 | Wachs für Beleuchtungszwecke |
03 | Wachs für Fußböden (Rutschhemmendes -) |
04 | Wachs für gewerbliche Zwecke |
03 | Wachs für Wäschereizwecke |
20 | Wachs (gekammert) für Bienenstöcke |
04 | Wachs (Karnauba-) |
05 | Wachs (Modellier-) für zahnärztliche Zwecke |
16 | Wachs (Modellier-), nicht für zahnärztliche Zwecke |
03 | Wachs (Polier-) |
04 | Wachs (Riemen-) |
04 | Wachs (Rohmaterial) |
03 | Wachs (Schneider-) |
28 | Wachs (Ski-) |
01 | Wachsbleichmittel (chemisch) |
20 | Wachsfiguren |
16 | Wachspapier |
27 | Wachstuch, Linoleum |
24 | Wachstuch (Tischtücher) |
25 | Wadenstrümpfe |
11 | Waffeleisen, elektrisch |
21 | Waffeleisen, nicht elektrisch |
30 | Waffeln |
13 | Waffen (ballistische) |
28 | Waffen (Fecht-) |
08 | Waffen (Hieb- und Stich-) |
13 | Waffen (Lagerzapfen für schwere -) |
13 | Waffen mit eigenem Antrieb |
13 | Waffen (Tränengas-) |
04 | Waffenfett |
09 | Wägeapparate und -instrumente |
09 | Wägemaschinen |
20 | Wagen (Büffet-) (Möbel) |
12 | Wagen (Fahrzeuge) |
20 | Wagen für Computer (Möbel) |
08 | Wagenheber (handbetätigt) |
07 | Wagenheber (Maschinen) |
12 | Wagenuntergestelle |
07 | Waggonaufzüge |
12 | Waggonkippvorrichtungen (Teile von Waggons) |
12 | Waggonkupplungen |
12 | Waggons |
09 | Wahlmaschinen |
08 | Walkeisen |
08 | Walker (Handwerkzeuge) |
01 | Walkerde für die Textilindustrie |
01 | Walkmittel |
01 | Walkmittel für die Textilindustrie |
07 | Walzen (Druck-) (Maschinenteile) |
07 | Walzen für Walzmaschinen |
07 | Walzen (Press-) |
16 | Walzen (Schreibmaschinen-) |
07 | Walzwerke (Maschinen) |
24 | Wandbekleidungen aus textilem Material |
27 | Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material |
09 | Wandler (Strom-) |
16 | Wandtafeln |
06 | Wandverkleidungsteile aus Metall |
19 | Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall |
21 | Wannen (Wasch-) |
17 | Wärmeabstrahlung in Heizkesseln (Mittel gegen -) |
17 | Wärmeabstrahlung (Mittel gegen -) |
07 | Wärmeaustauscher (Maschinenteile) |
17
10
09
11
11
11
11
11
11
11
11
11
09
12
12
05
07
07
11
03
21
24
25
24
03
03
24
16
24
03
21
11
11
21
24
24
21
11
07
26
26
26
24
07
07
05
05
03
22
09
20
21
01
07
01
32
32
32
01
05
07
Wärmeisoliermittel
Wärmekompressen (elektrisch) für chirurgische Zwecke
Wärmekontrollgeräte
Wärmepumpen
Wärmerückgewinner
Wärmespeicher
Wärmetauscher
Wärmflaschen
Warmhalteplatten
Warmwasserbereiter (Apparate)
Warmwassergeräte
Warmwasserheizungsanlagen
Warndreiecke für Fahrzeuge
Warngeräte (Diebstahl- für Fahrzeuge)
Warngeräte (Rückfahr- für Fahrzeuge)
Warzenstifte
Waschanlagen für Fahrzeuge
Waschapparate
Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen)
Waschblau
Waschbretter
Wäsche (Bade-) (ausgenommen Bekleidungsstücke)
Wäsche (Bekleidungsstücke)
Wäsche (Bett-)
Wäsche (Duftstoffe für die -)
Wäsche (Färbemittel für die -)
Wäsche (Haushalts-)
Wäsche (Tisch-) aus Papier
Wäsche (Tisch-) (nicht aus Papier)
Wäscheeinweichmittel
Wäscheklammern
Wäscher (Gas-) (Teile von Gasanlagen)
Wäschereikessel
Wäschespinnen
Wäschestoffe
Wäschestoffe (verarbeitet)
Wäschetrockenständer
Wäschetrockner, elektrische
Wäschewaschmaschinen
Wäschezeichen (Buchstaben)
Wäschezeichen (Buchstaben oder Ziffern)
Wäschezeichen (Ziffern oder Zahlen)
Waschhandschuhe
Waschmaschinen
Waschmaschinen mit Münzbetrieb
Waschmittel (Tier-)
Waschmittel (Vieh-)
Waschmittel (Wäsche)
Waschsäcke für Strumpfwaren
Waschschalen (Fotografie)
Waschtische (Möben( �BR> Waschwannen
Wasser (angesäuertes -) zum Nachfüllen von Akkumulatoren
Wässer (Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen
-)
Wasser (destilliertes -)
Wässer (Erzeugnisse für die Herstellung von Mineral-)
Wässer (Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger -)
Wässer (Getränke)
Wässer (kaliumhaltige -)
Wasser (Meer-) für medizinische Bäder
Wasserabscheider
- 187
10 | Wasserbetten für medizinische Zwecke |
20 | Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke |
10 | Wasserbeutel für medizinische Zwecke |
11 | Wasserenthärtungsapparate und -anlagen |
01 | Wasserenthärtungsmittel |
07 | Wassererhitzer (Maschinenteile) |
12 | Wasserfahrzeuge |
02 | Wasserfarben |
11 | Wasserfilter (Trink-) |
11 | Wasserfiltriergeräte |
12 | Wasserflugzeuge |
01 | Wasserglas (Silikat) |
11 | Wasserhähne (Mundstücke für -) (Perlstrahler) |
11 | Wasserhähne (Unterlegscheiben für -) |
11 | Wasserkästen für Toilettenspülungen |
11 | Wasserkessel (elektrische -) |
21 | Wasserkessel, nicht elektrisch |
11 | Wasserkühlanlagen |
06 | Wasserleitungen aus Metall |
11 | Wasserleitungen (Mischhähne für -) |
19 | Wasserleitungen, nicht aus Metall (Bauteile) |
11 | Wasserleitungsanlagen |
11 | Wasserreinigungsanlagen |
11 | Wasserreinigungsgeräte und -maschinen |
01 | Wasserreinigungsmittel |
25 | Wasserskianzüge |
28 | Wasserskier |
09 | Wasserstandsanzeiger |
11 | Wassersterilisierapparate |
01 | Wasserstoff |
01 | Wasserstoffsuperoxyd |
03 | Wasserstoffsuperoxyd für kosmetische Zwecke |
05 | Wasserstoffsuperoxyd für medizinische Zwecke |
09 | Wassertiefenmesser |
07 | Wasserturbinen |
11 | Wasserversorgungsanlagen |
11 | Wasserverteilungsanlagen |
09 | Wasserwaagen |
11 | Wasserzapfgeräte |
22 | Watte als Polsterfüllmaterial |
22 | Watte (Filter-) |
03 | Watte für kosmetische Zwecke |
05 | Watte für medizinische Zwecke |
05 | Watte (Verband-) |
03 | Wattestäbchen für kosmetische Zwecke |
23 | Webgarne |
07 | Webgeschirre |
07 | Webschützen (Maschinenteile) |
24 | Webstoffe (elastisch) |
24 | Webstoffe (heiß verklebbar) |
24 | Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern |
07 | Webstühle |
07 | Webstühle (Geschirre für -) |
07 | Webstühle (Maschinen) |
07 | Webstühle (Spulen für -) |
07 | Webstuhlschäfte |
09 | Wechselsprechapparate |
07 | Wechselstromgeneratoren |
14 | Wecker |
11 | Wegwerf-Sterilisierbeutel |
21 | Wegwerfteller |
06 | Weichen (Eisenbahn-) |
01 | Weichmacher für gewerbliche Zwecke |
01 | Weichmacher (Plastifiziermittel) |
03 | Weichspülmittel für Wäsche |
29 | Weichtiere und Schalentiere für Speisezwecke (nicht |
lebend) | |
31 | Weihnachtsbäume |
28 | Weihnachtsbäume aus synthetischem Material |
03 | Weihrauch |
05 | Weihrauch als Insektenabwehrmittel |
01 | Wein (Leim für -) (Klärmittel) |
01 | Weinbereitung (Bakterizide für die -), chemische |
Erzeugnisse zur Verwendung bei der Weinbereitung | |
33 | Weine |
01 | Weingeist |
21 | Weinheber |
20 | Weinklärbottiche aus Holz |
05 | Weinrebenkrankheiten (Chemikalien zur Behandlung von -) |
05 | Weinstein für pharmazeutische Zwecke |
01 | Weinstein, nicht für pharmazeutische Zwecke |
05 | Weinsteinrahm für pharmazeutische Zwecke |
01 | Weinsteinrahm, nicht für pharmazeutische Zwecke |
01 | Weinsteinsäure |
02 | Weiß (Farbstoff oder Farbe) |
06 | Weißblech |
06 | Weißblech (Verpackungen aus -) |
06 | Weißmetall |
31 | Weizen |
07 | Wellen (Antriebs-), ausgenommen für Landfahrzeuge |
12 | Wellen (Antriebs-) für Landfahrzeuge |
07 | Wellen (Kurbel-) |
07 | Wellen (Maschinen-) |
07 | Wellenkupplungen (Maschinen) |
09 | Wellenmesser |
15 | Wendegeräte (Notenblatt-) |
20 | Werbeartikel, aufblasbare |
22 | Werg |
20 | Werkbänke |
28 | Werkzeug für das Zurücklegen von Rasensoden (Golfzubehör) |
08 | Werkzeuge (handbetätigt) |
07 | Werkzeuge (Maschinenteile) |
06 | Werkzeuggriffe aus Metall |
20 | Werkzeuggriffe, nicht aus Metall |
08 | Werkzeuggürtel (Halter) |
07 | Werkzeughalter (Maschinenteile) |
06 | Werkzeugkästen aus Metall (leer) |
06 | Werkzeugkoffer aus Metall (leer) |
07 | Werkzeugmaschinen |
18 | Werkzeugtaschen aus Leder (leer) |
25 | Westen |
25 | Westen (Fischer-) (Anglerwesten) |
09 | Westen (kugelsichere -) |
09 | Westen (Schwimm-) |
06 | Wetterfahnen aus Metall |
22 | Wetterscheider aus geteertem Segeltuch (für Gruben) |
08 | Wetzstähle |
08 | Wetzsteinbehälter |
08 | Wetzsteine |
11 | Whirlpool-Sprudelgeräte |
33 | Whisky |
03 | Wichse (Schuh-) |
09 | Widerstände (elektrische -) |
09 | Wiederbelebung (Übungspuppen für die -) |
(Instruktionsapparate) | |
10 | Wiederbelebungsgeräte |
09 | Wiedergabegeräte (Ton-) |
08 | Wiegemesser |
08 | Wiegemesser für Gemüse |
20 | Wiegen |
29 | Wildbret |
16 | Wimpel, Fahnen (aus Papier) |
24 | Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier) |
03 | Wimpern (Klebstoffe für künstliche -) |
03 | Wimpern, künstliche |
03 | Wimpernkosmetika |
03 | Wimperntusche (Mascara) |
08 | Wimpernzangen |
06 | Windbetriebene Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall |
08 | Windeisen |
25 | Windelhosen (Baby-) (Bekleidungsstücke) |
16 | Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff |
16 | Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellulose (Außentücher, |
zum Wegwerfen) | |
25 | Windeln (Baby-) aus textilem Material |
05 | Windeln für Inkontinente |
07 | Winden |
07 | Winden für den Fischfang (Maschinen) |
07 | Winden (Hebe-) (Maschinen) |
08 | Winden (Hebe-) (handbetätigt) |
15 | Windkanäle für Orgeln |
09 | Windmesser |
09 | Windsäcke (Windanzeiger) |
12 | Windschutzscheiben |
03 | Windschutzscheiben (Reinigungsflüssigkeit für -) |
20 | Windspiele (Dekorationsartikel) |
08 | Winkel (Handwerkzeuge) |
16 | Winkel (Zeichen-) |
16 | Winkelhaken (Druckerei) |
09 | Winkelmaße (für Schreiner) |
09 | Winkelmesser |
06 | Winkelstücke aus Metall (für Bauzwecke) |
28 | Wippen |
15 | Wirbel für Saiteninstrumente |
07 | Wirkmaschinen |
25 | Wirkwaren (Bekleidung) |
16 | Wischer für Schreibtafeln |
10 | Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen |
21 | Wischtücher (Möbel-) |
01 | Wismut |
01 | Wismutgallat (basisch) |
05 | Wismutpräparate für pharmazeutische Zwecke |
01 | Wismutsubnitrat für chemische Zwecke |
05 | Wismutsubnitrat für pharmazeutische Zwecke |
01 | Witherit |
33 | Wodka |
12 | Wohnmobile |
12 | Wohnwagen |
06 | Wolfram |
06 | Wolframeisen |
01 | Wolframsäure |
21 | Wollabfälle für Reinigungszwecke |
22 | Wolle für Polsterzwecke, Packwolle |
21 | Wolle (Glas-), ausgenommen zum Isolieren |
17 | Wolle (Glas-) zur Isolierung |
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
17 | Wolle (Mineral-) (Isoliermittel) |
21 | Wolle (Putz-) |
22 | Wolle (roh oder bearbeitet) |
17 | Wolle (Schlacken-) (Isoliermittel) |
21 | Wolle (Stahl-) für Reinigungszwecke |
23 | Wolle (versponnen) |
04 | Wollfett |
22 | Wollflocken |
23 | Wollgarne |
26 | Wollkämmmaschinen (Nadeln für -) |
26 | Wollschnüre |
24 | Wollstoffe |
12 | Wrickriemen |
07 | Wringmaschinen für Wäsche |
10 | Wundklammern |
05 | Wundschwämme |
09 | Wünschelruten |
28 | Würfel (Spiel-) |
28 | Würfelbecher |
28 | Wurfmaschinen (Tontauben-) |
28 | Wurfpfeile |
28 | Wurfscheiben |
28 | Wurfscheiben (Diskusse) |
28 | Wurfscheiben (Spielzeug) |
05 | Wurmmittel |
29 | Wurst (Bratwurst, Brühwurst) |
30 | Wurstbindemittel |
29 | Würstchen im Ausbackteig |
18 | Wurstdärme |
07 | Wurstmaschinen |
29 | Wurstwaren |
32 | Würze (Bier-) |
31 | Wurzeln für Nahrungszwecke |
05 | Wurzeln mit medizinischer Wirkung |
30 | Würzmittel |
30 | Würzzubereitungen für Nahrungsmittel |
Klasse | X |
01 | Xenon |
16 | Xuan-Papier (für chinesische Malerei und Kalligrafie) |
15 | Xylofone |
04 | Xylol (Dimethylbenzol) |
04 | Xylol (Kohlenwasserstoff) |
Klasse | Y |
01 01 | Ytterbium Yttrium |
Klasse | Z |
06 | Zahlen und Buchstaben (aus unedlen Metallen), ausgenommen Drucklettern |
09 | Zähler |
09 | Zählwerke |
10 | zahnärztliche Apparate und Instrumente |
10 | zahnärztliche Geräte (elektrisch) |
10 | zahnärztliche Spiegel |
10 | Zahnarztsessel |
03 | Zahnbleichgele |
21 | Zahnbürsten |
21 | Zahnbürsten, elektrische |
10 | Zähne (künstliche -) |
05 | Zahnen (Mittel zur Erleichterung des -) |
05
05
05
10
05
03
05
03
03
12
10
21
06
07
10
21
21
08
08
07
07
09
09
28
18
18
06
09
19
05
03
16
16
16
16
16
16
16
20
09
16
16
16
16
14
16
09
14
16
09
16
16
16
20
20
13
09
01
17
16
Zahnfüllmittel
Zahnkitt
Zahnlacke
Zahnprothesen
Zahnprothesen (Haftmittel für -)
Zahnprothesen (Poliermittel für -)
Zahnprothesen (Porzellan für -)
Zahnprothesen (Reinigungsmittel für -)
Zahnputzmittel
Zahnradübersetzungen für Fahrräder
Zahnregulierungen
Zahnseide
Zahnstangen
Zahnstangenwinden
Zahnstifte
Zahnstocher
Zahnstocherbehälter
Zangen
Zangen (Wimpern-)
Zapfenlager
Zapfmaschinen
Zapfsäulen (Benzin-) für Tankstellen
Zapfsäulen (Kraft- und Treibstoff-) für Tankstellen
Zauberkünstler (Geräte für -)
Zaumzeug (Sattel- und -), Geschirre für Tiere
Zaumzeugriemen
Zäune aus Metall
Zäune (Elektro-)
Zäune, nicht aus Metall
Zedernholz als Insektenvertreibungsmittel
Zedernholz (ätherische Öle von -)
Zeichenbedarfsartikel
Zeichenblöcke
Zeichenbretter
Zeichenetuis
Zeicheninstrumente
Zeichenkohle
Zeichenlineale
Zeichentische
Zeichentrickfilme
Zeichenwinkel
Zeichnen (Zirkel zum -)
Zeichnungen
Zeichnungskopien (Pausen)
Zeigerwerke für Uhren
Zeigestäbe (nicht elektronisch)
Zeitaufzeichnungsgeräte
Zeitmessgeräte
Zeitpläne (Drucksachen)
Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke
Zeitschriften
Zeitschriften (Magazine)
Zeitungen
Zeitungshalter
Zeitungsständer
Zeitzünder
Zellenschalter (Elektrizität)
Zellulose
Zellulose (Folien aus regenerierter -) (außer für
Verpackungszwecke)
Zellulose (Folien aus regenerierter -) für
Verpackungszwecke
- 192
01 | Zelluloseäther für gewerbliche Zwecke |
05 | Zelluloseäther für pharmazeutische Zwecke |
01 | Zelluloseazetat im Rohzustand |
17 | Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet |
01 | Zellulosederivate (chemisch) |
01 | Zelluloseester für gewerbliche Zwecke |
05 | Zelluloseester für pharmazeutische Zwecke |
22 | Zelte |
06 | Zeltheringe, -pflöcke aus Metall |
20 | Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall |
19 | Zement |
05 | Zement (Dental-) |
01 | Zement (Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für -) |
(ausgenommen Anstrichfarben) | |
01 | Zementiermittel (Metallverarbeitung) |
01 | Zementkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und |
Öle) | |
19 | Zementputz (feuerfest) |
09 | Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung) |
11 | Zentralheizungskörper |
11 | Zentralheizungskörper (Luftbefeuchter für -) |
06 | Zentralheizungsrohre aus Metall |
07 | Zentralstaubsaugeranlagen |
14 | Zentraluhren |
07 | Zentrifugalmühlen |
07 | Zentrifugalpumpen |
07 | Zentrifugen (Maschinen) |
24 | Zephir (Webstoffe) |
04 | Zeresin |
07 | Zerkleinerer (Müll-) |
07 | Zerkleinerungsgeräte (elektrische -) für den Haushalt |
21 | Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch |
16 | Zerkleinerungsgeräte für Papier (Büroartikel) |
07 | Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer (Maschinen) |
07 | Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke |
10 | Zerstäuber (Aerosol-) für medizinische Zwecke |
21 | Zerstäuber (Aerosol-), nicht für medizinische Zwecke |
08 | Zerstäuber für Insektizide (handbetätigt) |
10 | Zerstäuber für medizinische Zwecke |
07 | Zerstäuber (Maschinen) |
21 | Zerstäuber (Parfüm-) |
16 | Zettelspieße für Bürozwecke (Haken) |
30 | Zichorie (Kaffee-Ersatz) |
31 | Zichorienwurzeln |
19 | Ziegelerde |
19 | Ziegelsteine |
01 | Ziegelsteine (Konservierungsmittel für -) (ausgenommen |
Anstrichfarben und Öle) | |
19 | Ziegelton |
18 | Ziegenleder |
08 | Ziehmesser |
28 | Ziele (Elektronische -) |
09 | Zielfernrohre für Schusswaffen |
13 | Zielspiegel für Gewehre |
13 | Zielvorrichtungen für Geschütze (ausgenommen |
Zielfernrohre) | |
13 | Zielvorrichtungen für Schusswaffen (ausgenommen |
Zielfernrohre) | |
11 | Zierbrunnen |
03 | Ziermotive für kosmetische Zwecke |
14 | Zifferblätter für Uhren |
16 | Ziffern (Drucklettern) |
34
34
05
34
34
34
07
34
34
34
34
34
34
34
34
09
16
34
34
34
21
06
19
11
08
21
21
30
06
02
06
01
06
09
16
01
06
15
31
03
01
31
26
30
05
05
02
21
07
30
31
30
30
08
18
18
11
18
09
28
28
Zigaretten
Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische
Zwecke
Zigaretten (tabakfreie -) für medizinische Zwecke
Zigaretten (Taschenapparate zum Drehen von -)
Zigarettenetuis, Dosen
Zigarettenfilter
Zigarettenmaschinen (für gewerbliche Zwecke)
Zigarettenmundstücke
Zigarettenpapier
Zigarettenpapierheftchen
Zigarettenspitzen (Mundstücke für -)
Zigarettenspitzen
Zigarillos
Zigarren
Zigarrenabschneider
Zigarrenanzünder für Automobile
Zigarrenbauchbinden
Zigarrenetuis, -kästen, -kisten
Zigarrenkisten (mit Humidor)
Zigarrenspitzen
Zimmeraquarien
Zimmerdecken aus Metall
Zimmerdecken, nicht aus Metall
Zimmerkamine
Zimmermannsbohrer
Zimmerterrarien (für Pflanzenkulturen)
Zimmerterrarien (Vivarien)
Zimt (Gewürz)
Zink
Zinkoxyd (Farbstoff)
Zinn
Zinnbichlorid
Zinnlegierung (versilberte -)
Zirkel (Messinstrumente)
Zirkel zum Zeichnen
Zirkonerde
Zirkonium
Zithern
Zitronen
Zitronenöle, ätherische
Zitronensäure für industrielle Zwecke
Zitrusfrüchte
Zöpfe (Haar-)
Zucker
Zucker für medizinische Zwecke
Zucker (Kandis-) für medizinische Zwecke
Zuckercouleur (Färbemittel für Nahrungsmitten( �BR> Zuckerdosen
Zuckerindustrie (Maschinen für die -)
Zuckermandeln
Zuckerrohr
Zuckerwaren als Christbaumschmuck
Zuckerwaren, Konfekt
Zuckerzangen
Zügel
Zügel (Zaumzeug)
Zugschieber (Heizung)
Zugstränge (Pferdegeschirr)
Zündbatterien
Zündblättchen, -hütchen für Pistolen (Spielwaren)
Zündblättchen (Spielzeug)
- 194
13
13
13
11
11
28
13
07
07
07
13
13
13
01
09
07
10
01
01
01
01
04
01
01
01
07
10
06
12
11
12
12
30
31
31
29
06
08
06
01
09
07
07
07
11
17
25
07
07
01
Zündblättchen und Zündkapseln, ausgenommen Spielzeug
Zunder (Feuerschwamm)
Zünder für Sprengstoffe
Zünder (Gas-)
Zündgeräte
Zündkapseln (Spielwaren)
Zündkapseln und Zündblättchen, ausgenommen Spielzeug
Zündkerzen für Verbrennungsmotoren
Zündmagnete
Zündmagnete für Motoren
Zündschnüre
Zündschnüre für Sprengstoffe
Zündsignale (Nebel-)
Zündstoffe (chemische Treibstoffzusätze)
Zündungsgeräte (elektrische Fern-)
Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren
Zungenreinigungsgeräte
Zurichtungsmittel für Häute
Zurichtungsöle (Leder-)
Zusätze (chemische -) für Kraftstoff und Treibstoff
Zusätze (chemische -) für Öle
Zusätze (nicht chemische -) für Kraft-, Treibstoff
Zusatzflüssigkeiten für Schleifmittel
Zusatzmittel, chemische, für Fungizide
Zusatzmittel, chemische, für Insektizide
Zuschneidemaschinen
Zwangsjacken
Zwecken (Nägen( �BR> Zweirad-, Fahrradbremsen
Zweiradleuchten
Zweiradmotoren
Zweiradständer (Stützen)
Zwieback
Zwiebeln (Blumen-)
Zwiebeln (Frischgemüse)
Zwiebeln (Gemüse, konserviert)
Zwingen
Zwingen (Schraub-)
Zwingen (Stock-) aus Metall
Zyanid
Zyklotrons
Zylinder (Druck-)
Zylinder für Maschinen
Zylinder für Motoren
Zylinder (Lampen-)
Zylinderdichtungen
Zylinderhüte
Zylinderkolben
Zylinderköpfe für Motoren
Zymol
Anlage 3 (zu § 19 Abs. 2)
Alphabetische Liste der Dienstleistungen
(Fundstelle: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 135 - 155 vom 30.
November 2006)
Klasse | A |
40 | Abbeizen |
37 | Abbrucharbeiten an Gebäuden |
37 | Abdichtungsarbeiten an Gebäuden |
- 195
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de
40 | Abfallverarbeitung (Umwandlung) |
35 | Abrechnungen (Lohn- und Gehalts-) |
40 | Abschleifen |
39 | Abschleppen von Fahrzeugen |
39 | Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe |
37 | Abschmieren von Fahrzeugen |
45 | Adoptionsvermittlung |
41 | Akademien (Erziehung auf -) |
42 | Aktualisieren von Computer-Software |
35 | Aktualisierung von Werbematerial |
36 | Aktuar (Dienstleistungen eines -) |
43 | Altenheime (Dienstleistungen von -) |
35 | Analysen (Aufstellung von Kosten-Preis-) |
42 | Analysen (Durchführung chemischer -) |
36 | Analysen (Finanz-) |
42 | Analysen für die Erdölförderung (Erstellung von -) |
40 | Änderung von Bekleidungsstücken |
40 | Anfertigung von Bekleidungsstücken |
36 | Antiquitäten (Schätzung von -) |
35 | Anwerbung (Personal-) |
35 | Anzeigen (Verbreitung von Werbe-) |
38 | Anzeigenvermittlung (elektronische -) (Telekommunikation) |
40 | Appretierung (Papier-) |
40 | Appretierung von Textilien |
42 | Architekten (Dienstleistungen eines -) |
44 | Aromatherapie-Dienste |
44 | Arzt (Dienstleistungen eines -) |
37 | Asphaltierarbeiten |
40 | Aufdrucken von Mustern |
37 | Aufzüge (Installation und Reparatur von -) |
35 | Auktionen und Versteigerungen (Durchführung von -) |
41 | Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung |
37 | Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidungsstücken |
36 | Außenstände (Einziehung von -) |
39 | Ausflugsfahrten und Reisen (Veranstaltung von -) |
36 | Ausgabe von Kreditkarten |
35 | Auskünfte (Erteilung von - in Handels- und Geschäftsangelegenheiten) |
35 | Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten |
41 | Auskünfte über Freizeitaktivitäten |
39 | Auslieferung (Blumen-) |
39 | Auslieferung von Paketen |
39 | Auslieferung von Waren |
41 | Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke (Veranstaltung von -) |
35 | Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke (Organisation von -) |
40 | Ausstopfen und Präparieren von Tieren |
39 | Austragen (Verteilen) von Zeitungen |
39 | Autobusse (Beförderung von Personen mit -) |
35 | Automaten (Vermietung von Verkaufs-) |
39 | Autovermietung |
Klasse | B |
45 | Babysitting |
44 | Bäder (Betrieb von öffentlichen -) für Zwecke der Körperhygiene |
37 | Bagger (Vermietung von -) |
42 | Bakteriologie (Forschungen auf dem Gebiet der -) |
36 | Bankgeschäfte |
36 | Banking (Home -) |
43 |