Eintritt in die nationale Phase
Wenn Sie am Ende der internationalen phase den Patentschutz für Ihre Erfindung weiterverfolgen wollen, müssen Sie mit Ihrer PCT-Anmeldung in die „nationale Phase“ eintreten. Während dieser Phase prüft jedes nationale bzw. regionale Anmeldeamt Ihre Patentanmeldung und entscheidet über die Erteilung eines Schutzrechts.
- Was ist die nationale Phase? (auf Englisch)
- Fristen für den Eintritt in die nationale Phase (auf Englisch)
- Erfordernisse für den Eintritt in die nationale Phase (auf Englisch)
Patentschutz für Ihre Erfindung in der nationalen Phase weiterverfolgen
Vorbereitung
- Fristen für den Eintritt in die nationale/regionale Phase Schutzarten (auf Englisch)
- Schutzarten (auf Englisch)
- Wiederherstellung des Prioritätsrechts durch Bestimmungsämter (auf Englisch)
- PCT-Benutzerstrategien (auf Englisch)
- Access your international application (ePCT)
Bedingungen
- Entrichtung nationaler Gebühren (auf Englisch)
- Übersetzung der PCT-Anmeldung (auf Englisch)
- Kopie der PCT-Anmeldung (auf Englisch)
- Bekanntmachung der/des Erfinder(s) (auf Englisch)
- Besondere Erfordernisse in bestimmten Vertragsstaaten (auf Englisch)
Schnellzugriff
- Leitfaden für PCT-Anmelder (auf Englisch)
- Wiedereinsetzung von Rechten (auf Englisch) (PCT-Regel 49.6)
- Beschleunigtes Verfahren:
PCT-Patent Prosecution Highway (PCT-PPH) (auf Englisch)
Die nationale Phase - Häufig gestellte Fragen
Über die nachstehenden Links finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur nationalen Phase des PCT (auf Englisch).
- Erklärungen (Erfindererklärung, Berechtigung zur Einreichung usw.)
- Vertretung durch einen Anwalt
- Kopie und Übersetzung des Prioritätsbelegs
- Durch innerstaatliches Recht beschlossene materiellrechtliche Voraussetzungen für die Patentfähigkeit
- Berichtigung der Übersetzung
- Wiederherstellung des Prioritätsrechts
- Einbeziehung fehlender oder richtiger Teile oder Bestandteile durch Verweis
- Änderungen der internationalen Anmeldung für die nationale Phase
- Überprüfung in der nationalen Phase von bestimmten Entscheidungen, die während der internationalen Phase getroffen wurden
- Entschuldigung von Fristüberschreitungen
- Berichtigung von Fehlern durch das Anmeldeamt oder das Internationale Büro
- In der nationalen Phase durchzuführende Handlungen
- Schriftverkehr mit und Zahlungen an Bestimmungsämter
- Hinterlegung von biologischem Material
- Einreichung einer Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz
- Antrag auf beschleunigtes Prüfungsverfahren
Zusätzliche Ressourcen für die nationale Phase
- Schutzarten (auf Englisch)
- Über den PCT erteilte regionale Patente (auf Englisch)
- Vorbehalte und Unvereinbarkeiten
