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WIPO/PUB/901/2019/EXEC-SUMMARY

PCT-Jahresbericht 2019 – Kurzfassung

Das Internationale Patentsystem

Dieses Dokument liefert einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen des von der WIPO verwalteten Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT). Diese Ausgabe bietet eine Zusammenfassung der im PCT-Jahresbericht 2019 erwähnten statistischen Angaben.

Publication year: 2019

WIPO/PUB/274/2019

Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)

Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (in der ab 1. Juli 2019 geltenden Fassung)

Der Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens macht es möglich, durch Einreichung eines „internationalen“ Patentantrags Patentschutz für eine Erfindung in jedem einer großen Zahl von Ländern gleichzeitig zu beantragen. Ein solcher Antrag kann von jedem, der Staatsbürger eines Vertragsstaates ist oder in einem Vertragsstaat ansässig ist, eingereicht werden.

Publication year: 2019