Übermittlung von Papierdokumenten von und zum Internationalen Büro während der COVID-19-Pandemie

30. März 2020

Aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Betrieb des Internationalen Büros und der Postsysteme weltweit hat das Internationale Büro, auch in seiner Funktion als Anmeldeamt, das Versenden von PCT-Dokumenten (z.B. PCT-Formulare, Briefe) in Papierform ausgesetzt. Bis auf weiteres übermittelt das Internationale Büro Dokumente nur per E-Mail, um zuverlässige Mittel für die Korrespondenz mit Anmeldern und Vertretern zu verwenden. Bitte beachten Sie, dass PCT-bezogene Dokumente in Bezug auf einzelne Anmeldungen in ePCT oder, nach der internationalen Veröffentlichung, in PATENTSCOPE einsehbar sind.

PCT-Nutzer, die dem Internationalen Büro noch keine E-Mail-Adresse bezüglich ihrer internationalen Anmeldung(en) mitgeteilt haben, werden daher aufgerufen, diese Informationen dringend bereitzustellen durch:

Eintragen der Informationen in Bezug auf eine ihrer anhängigen internationalen Anmeldungen direkt in ePCT, wenn sie über die relevanten Zugriffsrechte für die internationale Anmeldung verfügen;
Verwenden des Ersatz-Hochladediensts des PCT;
Senden einer E-Mail an eine der folgenden Adressen: pct.eservices@wipo.int oder pct.infoline@wipo.int; oder
Benutzen der Webseite WIPO (PCT) customer Contact Us page

Ausführliche Anweisungen zur Bereitstellung Ihrer Informationen in ePCT finden Sie auf der folgenden Webseite hinsichtlich Elektronischer Kommunikationsmethoden mit dem Internationalen Büro und in den ePCT FAQs. Sollten Sie Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte an: pct.eservices@wipo.int

Aufgrund der verringerten Postdienstleistungen und Scanvorgänge im Internationalen Büro werden alle PCT-Nutzer dringend aufgefordert, ausschließlich auf elektronischem Wege mit dem Internationalen Büro zu kommunizieren. Das beste Mittel für die elektronische Kommunikation mit dem Internationalen Büro ist über ePCT.

Für das Madrider und Haager System werden gleichwertige Maßnahmen ergriffen. Weitere Informationen finden Sie auf den jeweiligen Webseiten dieser Registrierungssysteme.