8. Oktober 2021
Daten sind der Treibstoff, der Spitzentechnologien entstehen lässt und die vierte industrielle Revolution vorantreibt, und das Verständnis, wie Daten und bestehende Systeme für geistiges Eigentum sich wechselseitig beeinflussen, ist von entscheidender Wichtigkeit, so Daren Tang, Generaldirektor der WIPO, bei der Eröffnung der jüngsten Konferenz im Rahmen der WIPO-Gespräche zu Geistigem Eigentum & Spitzentechnologien.
Auf der vierten Konferenz der WIPO-Gespräche, die virtuell stattfand, waren über 1.000 TeilnehmerInnen aus 113 Ländern live zugeschaltet, um bei dem Diskurs, der sich um die Rolle von Daten in der digitalen Wirtschaft und die damit verbundenen ordnungspolitischen Herausforderungen drehte und durch Beiträge aus Wissenschaft, Verwaltung und internationalen Organisationen angereichert war, mitzudiskutieren. Einige InnovatorInnen und ErfinderInnen berichteten darüber, wie sie Daten nutzen. Im Anschluss daran erörterten Sachverständige aus Wissenschaft und Justiz die Rolle von Daten innerhalb des bestehenden Systems für geistiges Eigentum.
Herr Tang hob die wirtschaftlichen Auswirkungen der Spitzentechnologien hervor und wies darauf hin, dass ihr Marktanteil, der aktuell bei 350 Milliarden USD liegt, bereits 2025 auf 3,2 Billionen USD anwachsen könnte.
„Von der Zoom-Konferenz über 5G und Kryptowährungen bis hin zur Telemedizin hat die Pandemie die Digitalisierung unserer Lebens- und Arbeitswelt beschleunigt. Dies hat beträchtliche wirtschaftliche, soziale und kulturelle Auswirkungen und betrifft auch die Frage, wie wir Neues besser machen als das Alte und auf die ein oder andere globale Herausforderung reagieren“, so Herr Tang: „Wenn die Digitalisierung für die Wirtschaft der Zukunft der Motor ist, dann sind Daten der Treibstoff.“
Als immaterieller Vermögenswert verdeutlichen die Daten die immer wichtigere Rolle des geistigen Eigentums in der Weltwirtschaft und stellen das internationale System für geistiges Eigentum vor mehrere komplexe Fragen. Im Verständnis des Wesens und Wertes von Daten und der Art, wie sie sich in das System für geistiges Eigentum einfügen, liegt künftig der Schlüssel, mit dem für die neu entstehenden Datenökosysteme ein geeigneter Rechtsrahmen geschaffen werden kann, meinte Herr Tang.
Die vierte Konferenz im Rahmen der WIPO-Gespräche hatte genau dies im Sinn.
Am ersten Tag der Konferenz ging es zunächst vor allem darum, das Bewusstsein und Verständnis dafür zu fördern, was Daten eigentlich sind und warum sie in der Digitalwirtschaft eine so zentrale Rolle spielen. Weiter ging es mit einem Überblick über das Geflecht der miteinander verknüpften rechtlichen Rahmenbedingungen für Daten und den Berichten einiger InnovatorInnen und ErfinderInnen dazu, wie sie Daten für ihren Unternehmenserfolg nutzen.
Am zweiten Tag drehten sich die Gespräche hauptsächlich um die zentrale Frage, wie Daten sich in das bestehende globale System für geistiges Eigentum einfügen und ob die derzeitigen Bestimmungen hinreichend sind. In dieses Thema führten fünf Sachverständige ein, die die Rolle von Daten und geistigem Eigentum vor dem Hintergrund von Patenten, Urheberrechten, Geschäftsgeheimnissen, Sui-generis-Schutzrechten für Datenbanken und Vertragsrecht erörterten. Im Anschluss daran folgte eine offene Diskussion, bei der rund 25 Teilnehmer als Vertreter von Mitgliedstaaten, Ämtern für geistiges Eigentum, Unternehmen oder als Einzelpersonen das Wort ergriffen.
Die WIPO wird die Gespräche zu Geistigem Eigentum & Spitzentechnologien mit zwei bis drei Konferenzen pro Jahr fortführen. Ein mögliches Thema für künftige Konferenzen könnte die Frage sein, was Daten und Spitzentechnologien für das System für geistiges Eigentum leisten können. Ein weiteres Thema wäre das Finden eines praktischen Ansatzes für den Umgang mit KI-Erfindungen mitsamt entsprechenden Prüfungsrichtlinien.
Zwischen den Konferenzen wird die WIPO versuchsweise einige neue Formate einsetzen, darunter auch ein Webinar zu nationalen Datenstrategien.
Die Konferenztermine für die WIPO-Gespräche im Jahr 2022 sowie Einzelheiten zu dem anstehenden Webinar werden in Kürze bekanntgegeben. Wenn Sie gern die aktuellsten Informationen erhalten möchten, können Sie sich hier in den E-Mail-Verteiler zum Thema Spitzentechnologien eintragen.
Die WIPO-Gespräche sind ein Forum, das die Debatte über die Auswirkungen von Spitzentechnologien auf geistiges Eigentum, auch im Hinblick auf künstliche Intelligenz, anregen und fördern will. Die WIPO hat diese Gesprächsreihe eingerichtet, um eine Gruppe verschiedenster Akteure an einen Tisch zu bringen, die sich dort über ein Thema, das für einen rasanten Wandel unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften sorgt, austauschen können, um neue Erkenntnisse zu gewinnen und gut informierte politische Entscheidungen zu treffen.