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Ordinance of September 2, 2015, on the Use of Swiss Indications of Source for Foodstuffs (status as of January 1, 2017), 瑞士

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详情 详情 版本年份 2017 日期 生效: 2017年1月1日 发布: 2015年9月2日 文本类型 实施规则/实施细则 主题 地理标志 This Ordinance implements the following provisions of the Federal Act of August 28, 1992, on the Protection of Trademarks and Indications of Source (status as of January 1, 2017):
- Articles 48, paragraph 4, relating to indications of source for natural products and foodstuffs;
- Article 48b, paragraphs 1 and 4; relating to indications of source for foodstuffs;
- Article 50, relating to special provisions for Swiss indications of source.

The notification by Switzerland to the WTO under Article 63.2 of TRIPS states that:
'Provisions implementing the rules governing the use of Swiss indications of source for food products.'

可用资料

主要文本 相关文本
主要文本 主要文本 德语 Verordnung vom 2. September 2015 über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (stand am 1. Januar 2017)         法语 Ordonnance du 2 septembre 2015 sur l'utilisation des indications de provenance suisses pour les denrées alimentaires (état le 1er janvier 2017)         意大利语 Ordinanza del 2 settembre 2015 sull'utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere per le derrate alimentari (stato 1° gennaio 2017)        
 SR 232.112.1

1

Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV)

vom 2. September 2015 (Stand am 1. Januar 2017)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 48 Absatz 4, 48b Absätze 1 und 4 sowie 50 des Markenschutzgesetzes vom 28. August 19921 (MSchG), verordnet:

Art. 1 Gegenstand 1 Diese Verordnung regelt im Hinblick auf die Verwendung schweizerischer Her- kunftsangaben für Lebensmittel:

a. wie der erforderliche Mindestanteil schweizerischer Rohstoffe nach Arti- kel 48b Absätze 2–4 MSchG (erforderlicher Mindestanteil) berechnet wird, insbesondere welche Naturprodukte von der Berechnung ausgeschlossen sind;

b. wie bestimmt wird, ob der erforderliche Mindestanteil erfüllt ist. 2 Sie regelt zudem, welche Grenzgebiete für schweizerische Herkunftsangaben auch als Ort der Herkunft gelten.

Art. 2 Grenzgebiete 1 Zusätzlich zum schweizerischen Staatsgebiet und zu den Zollanschlussgebieten gelten auch die folgenden landwirtschaftlichen Nutzflächen als Ort der Herkunft von Naturprodukten nach Artikel 48 Absatz 4 MSchG:

a. die Flächen schweizerischer Landwirtschaftsbetriebe in der ausländischen Grenzzone nach Artikel 43 des Zollgesetzes vom 18. März 20052, welche von diesen mindestens seit dem 1. Januar 2014 ununterbrochen bewirtschaf- tet werden;

b. die Freizonen der Landschaft Gex und Hochsavoyen. 2 Enthält ein Lebensmittel Milch von Milchvieh, das in der Schweiz wohnhafte Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter traditionell auf grenzüberschreitenden oder grenznahen Sömmerungsbetrieben sömmern, so darf für dieses Lebensmittel eine schweizerische Herkunftsangabe verwendet werden, wenn:

AS 2015 3659 1 SR 232.11 2 SR 631.0

232.112.1

Gewerblicher Rechtsschutz

2

232.112.1

a. die Anforderungen nach dieser Verordnung erfüllt sind; und b. das Lebensmittel auf dem Sömmerungsbetrieb hergestellt wird.

Art. 3 Berechnung des erforderlichen Mindestanteils 1 Die Berechnung des erforderlichen Mindestanteils erfolgt auf der Grundlage der Rezeptur. 2 Die für die Berechnung massgebenden Feststellungen nach Artikel 48b Absatz 3 MSchG sind im Anhang 1 sowie in der Verordnung des Departements für Wirt- schaft, Bildung und Forschung (WBF) gemäss den Artikeln 8 und 9 Absatz 1 enthal- ten. 3 Enthält die Rezeptur Wasser, so ist das Wasser von der Berechnung ausgeschlos- sen. In die Berechnung einbezogen werden darf Wasser, wenn es für ein Getränk wesensbestimmend ist und nicht der Verdünnung dient. 4 Einzelne Naturprodukte und daraus hergestellte Rohstoffe sowie Mikroorganis- men, Zusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe nach Artikel 2 Absatz 1 Buchsta- ben k, l und n der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 20053 (LGV) können bei der Berechnung vernachlässigt werden, wenn sie:

a. weder namensgebend noch relevant für die wesentlichen Produkteigenschaf- ten des Lebensmittels sind; und

b. gewichtsmässig vernachlässigbar sind. 5 Enthält die Rezeptur Halbfabrikate, so können diese wie ein einzelner Rohstoff in die Berechnung einbezogen werden. Sie sind zu 100 Prozent in die Berechnung einzubeziehen.

Art. 4 Erfüllung des erforderlichen Mindestanteils 1 Ob der erforderliche Mindestanteil für ein bestimmtes Lebensmittel erfüllt ist, darf aufgrund der durchschnittlichen Warenflüsse eines Kalenderjahres bestimmt wer- den. 2 Erfüllen Halbfabrikate, die wie ein einzelner Rohstoff in die Berechnung des erforderlichen Mindestanteils einbezogen werden, die Anforderungen an die Ver- wendung von schweizerischen Herkunftsangaben, so werden sie bei der Erfüllung des erforderlichen Mindestanteils zu 80 Prozent berücksichtigt. 3 Soweit Naturprodukte aus der Schweiz stammen, können sie bei der Bestimmung, ob der erforderliche Mindestanteil erfüllt ist, immer berücksichtigt werden. Ausge- nommen sind:

a. Wasser, das nach Artikel 3 Absatz 3 erster Satz bei der Berechnung des er- forderlichen Mindestanteils nicht berücksichtigt werden darf; und

3 SR 817.02

Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel. V

3

232.112.1

b. Produkte, die nach Artikel 3 Absatz 4 bei der Berechnung vernachlässigt werden.

Art. 5 Besondere Bestimmungen 1 Wird ein Lebensmittel mit einem Hinweis auf eine Region oder einen Ort in der Schweiz gekennzeichnet, so muss es zusätzliche Anforderungen erfüllen, wenn:

a. eine bestimmte Qualität oder ein anderes Merkmal des Lebensmittels im Wesentlichen deren geografischen Herkunft zugeschrieben wird; oder

b. die Region oder der Ort für das Lebensmittel einen besonderen Ruf hat. 2 Setzt sich ein Lebensmittel aus mehreren Naturprodukten zusammen, so gelten die Prozentsätze nach Artikel 48b Absatz 2 MSchG. 3 Für Lebensmittel, die ausschliesslich aus importierten Naturprodukten und daraus hergestellten Rohstoffen bestehen, dürfen keine schweizerischen Herkunftsangaben verwendet werden. 4 Für Schokolade, die ausschliesslich Naturprodukte enthält, die in der Schweiz wegen natürlicher Gegebenheiten nicht produziert werden können, dürfen schweize- rische Herkunftsangaben verwendet werden, wenn die Schokolade vollständig in der Schweiz hergestellt worden ist. Für Kaffee dürfen schweizerische Herkunftsangaben verwendet werden, wenn die Kaffeebohnen vollständig in der Schweiz verarbeitet worden sind. 5 Für einzelne Rohstoffe eines Lebensmittels, das die Anforderungen an die Ver- wendung schweizerischer Herkunftsangaben nicht erfüllt, dürfen Angaben zur Herkunft nur in derselben Farbe und Grösse und im selben Schrifttyp wie die übri- gen Angaben im Verzeichnis der Zutaten nach Artikel 26 LGV4 gemacht werden. Davon ausgenommen ist die Angabe der schweizerischen Herkunft eines einzelnen Rohstoffes, der zu 100 Prozent aus der Schweiz kommt, für das Lebensmittel ge- wichtsmässig bedeutend und entweder namensgebend oder wesensbestimmend ist und Bestandteil eines Lebensmittels ist, das vollständig in der Schweiz hergestellt worden ist; dabei gilt Folgendes:

a. Die Angabe der schweizerischen Herkunft des Rohstoffes darf nicht in grös- serer Schrift als die Sachbezeichnung des Lebensmittels erfolgen.

b. Das Schweizerkreuz darf nicht verwendet werden. c. Die Angabe der schweizerischen Herkunft des Rohstoffes darf nicht den

Eindruck entstehen lassen, dass sie sich auf das Lebensmittel als Ganzes be- zieht.

6 Die Pflicht, nach der Lebensmittelgesetzgebung das Produktionsland anzugeben, bleibt bestehen.

4 SR 817.02

Gewerblicher Rechtsschutz

4

232.112.1

Art. 6 Nicht verfügbare Naturprodukte Das WBF kann in Anhang 1 die Liste der Naturprodukte, die wegen natürlicher Gegebenheiten nicht in der Schweiz produziert werden können, ändern.

Art. 7 Festlegung des Selbstversorgungsgrades von Naturprodukten 1 Das WBF legt den Selbstversorgungsgrad von Naturprodukten fest. Der Selbstver- sorgungsgrad wird jährlich aufgrund des Durchschnitts der Selbstversorgungsgrade von drei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren festgelegt. Der Selbstversorgungs- grad für die einzelnen Naturprodukte ist in Anhang 1 festgelegt. 2 Als Selbstversorgungsgrad gilt der Anteil der Inlandproduktion am Inlandver- brauch. Der Inlandverbrauch entspricht der Summe der Inlandproduktion und der Importe von Rohstoffen abzüglich der Vorräteänderungen. Zum Inlandverbrauch zählt auch der Verbrauch für die Herstellung von Exportprodukten. 3 Die Vorräteänderung ergibt sich aus dem Bestand Ende Jahr abzüglich des Be- stands Anfang Jahr.

Art. 8 Temporär nicht verfügbare Naturprodukte Die Naturprodukte, die temporär wegen unerwarteter oder unregelmässig auftreten- der Gegebenheiten wie Ernteausfall nicht oder nicht in genügender Menge in der Schweiz produziert werden können, werden vom WBF in einer Departementsver- ordnung festgelegt. Das WBF legt mit der Aufnahme eines Naturprodukts in dieser Departementsverordnung fest, wie lange dieses nach Artikel 48b Absatz 3 Buchsta- be b MSchG von der Berechnung ausgeschlossen ist.

Art. 9 Für bestimmte Verwendungszwecke in der Schweiz nicht verfügbare Naturprodukte

1 Das WBF kann auf Begehren hin Naturprodukte, die in der Schweiz nicht so produziert werden können, dass sie die für einen bestimmten Verwendungszweck erforderlichen technischen Anforderungen erfüllen, von der Berechnung nach Arti- kel 48b Absatz 3 Buchstabe a MSchG ausschliessen. Es kann dies nur für eine befristete Zeit vorsehen. Es legt die Naturprodukte in einer Departementsverordnung fest. 2 Begehren können von Organisationen der Land- und Ernährungswirtschaft, die für das Naturprodukt oder die daraus hergestellten Lebensmittel repräsentativ sind, eingereicht werden. Die Organisationen müssen zuvor weitere vom Begehren be- troffene Organisationen konsultieren. 3 Das Begehren muss insbesondere Folgendes enthalten:

a. den Nachweis, dass sich die in der Schweiz produzierten Naturprodukte nicht für die Herstellung des Lebensmittels eignen;

b. den Nachweis, dass das Lebensmittel nicht anders hergestellt werden kann.

Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel. V

5

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Art. 10 Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben nach einer Änderung der Anhänge

Werden mit einer Änderung eines Anhangs die Anforderungen an die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für ein Lebensmittel erhöht, so darf noch während zwölf Monaten nach Inkrafttreten der Änderung die Berechnung nach bisherigem Recht erfolgen und eine schweizerische Herkunftsangabe verwendet werden, sofern das Lebensmittel die bisherigen Anforderungen an die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben erfüllt.

Art. 11 Übergangsbestimmung Für Lebensmittel, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung hergestellt wurden, dürfen Herkunftsangaben, die dem bisherigen Recht entsprechen, noch bis zum 31. Dezem- ber 2018 verwendet werden.

Art. 12 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

Gewerblicher Rechtsschutz

6

232.112.1

Anhang 15 (Art. 3 Abs. 2, 6 und 7 Abs. 1)

Nicht verfügbare Naturprodukte und Selbstversorgungsgrad von Naturprodukten

Naturprodukte nach Artikel 6, die wegen natürlicher Gegebenheiten nicht in der Schweiz produziert werden können (nicht verfügbare Naturprodukte) sind mit einem «x» gekennzeichnet.

Gruppe Untergruppe Naturprodukt Nicht verfügbar (Art. 6)

Selbstver- sorgungsgrad in % (Art. 7)

Getreide Dinkel 62,0 Gerste < 5 Hafer < 5 Hartweizen < 5 Mais, ohne Gemüsemais < 5 Reis < 5 Roggen 75,5 Weichweizen 62,5 Getreide, andere wie Wildreis

< 5

Kartoffeln und sons- tige Wurzeln und Knollen

Kartoffeln 74,1 Zichorienwurzel < 5 Wurzeln und Knollen, andere

< 5

Zucker und Honig Honig 30,5 Saccharose 57,4 Zuckerrohr x Zuckerrüben 58,2 Glucose < 5

Hülsenfrüchte, ge- trocknet

Johannisbrot < 5 Kichererbsen x Linsen < 5 Hülsenfrüchte getrocknet, andere

< 5

Nüsse Nüsse, nicht tropisch

Baumnüsse 16,3 Haselnüsse < 5 Kastanien < 5

Nüsse, tropisch Cashewnüsse x

5 Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 15. Nov. 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4225).

Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel. V

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Gruppe Untergruppe Naturprodukt Nicht verfügbar (Art. 6)

Selbstver- sorgungsgrad in % (Art. 7)

Kolanüsse x Macadamianüsse x Mandeln x Paranüsse x Pistazien x

Nüsse, andere Nüsse, andere <5

Ölfrüchte Baumwollsamen x Erdnüsse x Kokosnüsse x Leinsamen < 5 Mohnsamen < 5 Oliven < 5 Palmkerne x Rapssamen 84,7 Rizinussamen x Saflorsamen < 5 Senfsamen < 5 Sesamsamen x Shea-Nüsse x Soja 11,7 Sonnenblumenkerne 5,6 Ölfrüchte, andere < 5

Gemüse, inkl. Pilze Wurzel- und Knol- lengemüse

Fenchel 40,8 Karotten 88,3 Knollensellerie 92,6 Radieschen 85,6 Randen 95,9 Rettich 65,9 Schwarzwurzeln 73,8 Weisse Rüben 96,1 Wurzelgemüse, andere wie Wurzelpetersilie

67,3

Alliumartiges Gemüse

Knoblauch < 5 Lauch 74,0 Zwiebeln 69,0 Alliumarten, andere 37,8

Kohlgemüse Blumenkohl 47,4 Broccoli 32,2 Chinakohl 92,7 Grünkohl 79,8

Gewerblicher Rechtsschutz

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Gruppe Untergruppe Naturprodukt Nicht verfügbar (Art. 6)

Selbstver- sorgungsgrad in % (Art. 7)

Kohlrabi 53,5 Pak-Choi-Kohl 35,2 Rosenkohl 26,6 Rotkohl 95,3 Weisskohl 91,6 Wirsing 97,9 Kohlarten, andere < 5

Salatartiges Blatt- gemüse

Chicoree 62,0 Eisbergsalat 54,5 Endiviensalat 46,7 Feldsalat 95,3 Gartenmelde < 5 Kopfsalat 71,2 Radicchio 79,9 Trevisana 32,0 Zuckerhut 81,2 Blattsalate, andere 100

Anderes Blatt- gemüse sowie Stängelgemüse

Mangold 72,9 Rhabarber 79,6 Spargeln 5,9 Spinat 93,0 Stangensellerie 60,7 Blatt- und Stängelgemüse, andere wie Kresse, Peter- silie, Artischocken, Löwen- zahn, Küchenkräuter

43,7

Fruchtgemüse Auberginen 38,8 Gurken 34,3 Kürbis 48,3 Melonen < 5 Peperoni < 5 Tomaten 30,4 Wassermelonen x Zucchetti 33,6

Leguminosen Bohnen 55,9 Erbsen 46,1 Kefen 5,7

Gemüsemais Zuckermais 7,6 Pilze Champignons 52,4

Pilze, andere < 5

Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel. V

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Gruppe Untergruppe Naturprodukt Nicht verfügbar (Art. 6)

Selbstver- sorgungsgrad in % (Art. 7)

Andersartiges Gemüse

Gemüse, andere x

Früchte Kernobst Äpfel zu Brennzwecken 82,2 Äpfel zum Mosten 79,2 Äpfel, andere 90,9 Birnen zu Brennzwecken 99,9 Birnen zum Mosten 86,2 Birnen, andere 62,9 Quitten 60,5

Steinobst Aprikosen 34,7 Tafelkirschen 52,1 Kirschen zu Brennzwecken 44,3 Kirschen, andere wie Kirschen in Konserven

42,8

Pfirsiche < 5 Tafelpflaumen und Ta- felzwetschgen

26,6

Pflaumen und Zwetschgen zu Brennzwecken

66,8

Beeren und Kiwis Brombeeren 82,7 Cassis 90,9 Erdbeeren 34,5 Heidelbeeren 7,8 Himbeeren 46,8 Johannisbeeren 88,8 Stachelbeeren 85,0 Beeren, andere wie Holun- derbeeren, Hagebutten, Loganbeeren, Maulbeeren, sowie Kiwi

< 5

Trauben Tafeltrauben < 5 Trauben für Rotwein 42,0 Trauben für Weisswein 55,8 Trauben, andere < 5

Bananen Bananen x Kochbananen x

Zitrusfrüchte Zitrusfrüchte x Früchte und Beeren, tropische und subtropische

Früchte und Beeren, tropi- sche und subtropische

x

Andersartige Früch- te

Früchte, andere < 5

Gewerblicher Rechtsschutz

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232.112.1

Gruppe Untergruppe Naturprodukt Nicht verfügbar (Art. 6)

Selbstver- sorgungsgrad in % (Art. 7)

Stimulantien Kaffee Kaffee x Kakao Kakao x Tee Mate x

Schwarztee x Teekräuter < 5

Stimulantien, ande- re

Stimulantien, andere < 5

Gewürze Gewürze Gewürze < 5

Tiere Kalb 97,3 Pferd 9,1 Rind 70,9 Schaf 36,7 Schwein 80,0 Ziege 63,2

Geflügel Mast- und Legehuhn 54,6 Truthuhn 10,8 Geflügel, andere wie Ente, Gans, Perlhuhn

< 5

Kaninchen Kaninchen 50,9 Wild Wild 28,5 Tiere ohne Fisch, andere

Tiere ohne Fisch, andere x

Eier Hühnereier (Eier von Gallus Domesticus)

52,9

Eier, andere wie von Strauss, Wachteln, Enten

93,6

Fische und Wassertie- re

Süsswasserfische 16,4 Fische und Wassertiere, andere

x

Milch Kuh-, Ziegen-, Schaf- und Büffelmilch

90,4

Sonstige Ethanol < 5 Maltodextrin < 5 Speisesalz (ohne Meersalz) 100

RS 232.112.1

Ordonnance

232.112.1

sur l’utilisation des indications de provenance suisses pour les denrées alimentaires

(OIPSD)

du 2 septembre 2015 (Etat le 1er janvier 2017)

Le Conseil fédéral suisse,

vu les art. 48, al. 4, 48b, al. 1 et 4, et 50 de la loi du 28 août 1992 sur la protection des marques (LPM)1,

arrête:

Art. 1 Objet

1 La présente ordonnance règle, en vue de l’utilisation des indications de provenance suisses pour les denrées alimentaires:

a. le calcul de la proportion minimale de matières premières suisses visée à l’art. 48b, al. 2 à 4, LPM (proportion minimale requise), notamment quels produits naturels sont exclus du calcul;

b. la manière de déterminer si la proportion minimale requise est atteinte.

2 Elle définit au surplus les zones frontalières qui sont aussi considérées comme lieu de provenance pour les indications de provenance suisses.

Art. 2 Zones frontalières

1 En plus du territoire suisse et des enclaves douanières, les surfaces agricoles utiles suivantes sont aussi considérées comme lieu de provenance des produits naturels conformément à l’art. 48, al. 4, LPM:

a. les surfaces des exploitations agricoles suisses qui sont situées en zone fron- tière étrangère au sens de l’art. 43 de la loi du 18 mars 2005 sur les douanes2 et qui ont été exploitées sans interruption par ces exploitations au moins depuis le 1er janvier 2014;

b. les zones franches du Pays de Gex et de la Haute-Savoie.

2 Une indication de provenance suisse peut être utilisée pour les denrées alimentaires contenant du lait de bétail laitier que des exploitants domiciliés en Suisse estivent par tradition dans des exploitations d’estivage transfrontalières ou proches de la frontière:

a. si les conditions fixées dans la présente ordonnance sont remplies; et

RO 2015 3659

1 RS 232.11

2 RS 631.0

1

232.112.1

Propriété industrielle

b. si la denrée alimentaire est produite dans l’exploitation d’estivage.

Art. 3 Calcul de la proportion minimale requise

1 Le calcul de la proportion minimale requise se fonde sur la recette de fabrication.

2 Les éléments déterminants pour le calcul visé à l’art. 48b, al. 3, LPM figurent dans l’annexe 1 ainsi que dans l’ordonnance du Département fédéral de l’économie, de la formation et de la recherche (DEFR) selon les art. 8 et 9 al. 1.

3 Si la recette de fabrication mentionne de l’eau, celle-ci est exclue du calcul. L’eau peut être incluse dans le calcul si elle confère ses caractéristiques essentielles à la boisson et ne sert pas à la dilution.

4 Certains produits naturels et les matières premières qui en sont issues ainsi que les microorganismes, les additifs et les auxiliaires technologiques au sens de l’art. 2, al. 1, let. k, l et n, de l’ordonnance du 23 novembre 2005 sur les denrées alimentaires et les objets usuels (ODAlOUs)3 peuvent être exclus du calcul:

a. s’ils ne donnent pas leur nom au produit et ne confèrent pas à la denrée alimentaire ses caractéristiques essentielles; et

b. si leur poids est négligeable.

5 Si la recette de fabrication mentionne des produits semi-finis, ceux-ci peuvent être inclus dans le calcul comme une seule matière première. Ils doivent être pris en compte à 100 % dans le calcul.

Art. 4 Atteinte de la proportion minimale requise

1 Pour déterminer si la proportion minimale requise pour une denrée alimentaire donnée est atteinte, le fabricant peut se fonder sur le flux de marchandises moyen d’une année civile.

2 Si les produits semi-finis qui sont inclus dans le calcul comme une seule matière première remplissent les conditions d’utilisation des indications de provenance suisses, ils sont pris en compte à hauteur de 80 % pour déterminer si la proportion minimale requise est atteinte.

3 Les produits naturels qui proviennent de Suisse peuvent toujours être pris en compte pour déterminer si la proportion minimale requise est atteinte. Font excep- tion:

a. l’eau qui ne peut pas être prise en compte dans le calcul de la proportion minimale requise en vertu de l’art. 3, al. 3, 1re phrase;

b. les produits exclus du calcul en vertu de l’art. 3, al. 4.

Art. 5 Dispositions spéciales

1 Une denrée alimentaire désignée par une indication faisant référence à une région ou à un lieu doit remplir des conditions supplémentaires dans les cas suivants:

3 RS 817.02

2

Utilisation des indications de provenance suisses pour les denrées alimentaires. O

232.112.1

a. une de ses qualités particulières ou une autre caractéristique est essentielle- ment attribuable à sa provenance géographique;

b. la région ou le lieu de sa provenance lui confère une réputation particulière.

2 Si une denrée alimentaire se compose de plusieurs produits naturels, les propor- tions visées à l’art. 48b, al. 2, LPM s’appliquent.

3 Les indications de provenance suisses ne peuvent pas être utilisées pour les denrées alimentaires se composant exclusivement de produits naturels importés et de matières premières qui en sont issues.

4 Elles peuvent être utilisées pour le chocolat s’il comprend uniquement des produits naturels qui ne peuvent être produits en Suisse en raison des conditions naturelles si le chocolat est entièrement fabriqué en Suisse. Elles peuvent être utilisées pour le café si les grains de café ont été entièrement transformés en Suisse.

5 Lorsqu’une denrée alimentaire ne remplit pas les conditions d’utilisation des indications de provenance suisses, l’indication de provenance des matières pre- mières qui entrent dans sa composition ne peut figurer que dans une couleur, un format et un style de caractères identiques à ceux des autres indications de la liste des ingrédients visées à l’art. 26 ODAlOUs 4. Lorsqu’une matière première provient à 100 % de Suisse, que son poids est considérable dans la denrée alimentaire, qu’elle lui confère soit son nom, soit ses caractéristiques essentielles et qu’elle entre dans la composition d’une denrée alimentaire entièrement fabriquée en Suisse, une indica- tion de provenance suisse peut être utilisée aux conditions suivantes:

a. l’indication de la provenance suisse de la matière première ne doit pas figu- rer en caractères d’imprimerie plus grands que ceux utilisés pour la dénomi- nation spécifique;

b. la croix suisse ne doit pas être utilisée;

c. l’indication de la provenance suisse de la matière première ne doit pas don- ner l’impression de porter sur l’ensemble de la denrée alimentaire.

6 L’obligation d’indiquer le pays de production conformément à la législation sur les denrées alimentaires s’applique dans tous les cas.

Art. 6 Produits naturels non disponibles

Le DEFR peut modifier dans l’annexe 1 la liste des produits naturels qui ne peuvent être produits en Suisse en raison des conditions naturelles.

Art. 7 Détermination du taux d’auto-approvisionnement des produits naturels

1 Le DEFR détermine le taux d’auto-approvisionnement des produits naturels. Il le fixe tous les ans, en se fondant sur la moyenne des taux d’auto-approvisionnement de trois années civiles consécutives. Le taux d’auto-approvisionnement des diffé- rents produits naturels est fixé dans l’annexe 1.

4 RS 817.02

3

232.112.1

Propriété industrielle

2 Par taux d’auto-approvisionnement, on entend la part de la production suisse à la consommation indigène. La consommation indigène correspond à la somme de la production suisse et des importations de matières premières, déduction faite des variations de stocks. La consommation indigène comprend aussi l’utilisation pour la fabrication de produits d’exportation.

3 La variation des stocks correspond aux stocks enregistrés à la fin de l’année des- quels on soustrait ceux enregistrés en début d’année.

Art. 8 Produits naturels temporairement non disponibles

Les produits naturels qui ne peuvent temporairement pas être produits en Suisse ou en quantité suffisante en Suisse en raison de conditions inattendues ou se produisant de manière irrégulière, comme les pertes de récolte, sont inscrits dans une ordon- nance du DEFR. Lorsqu’il inscrit un produit naturel dans cette ordonnance du dépar- tement, le DEFR indique pendant quelle durée ce produit est exclu du calcul visé à l’art. 48b, al. 3, let. b, LPM.

Art. 9 Produits naturels destinés à un usage précis non disponibles en Suisse

1 Sur demande, le DEFR peut exclure du calcul visé à l’art. 48b, al. 3, let. a, LPM les produits naturels qui ne peuvent pas être produits en Suisse de manière à remplir les exigences techniques nécessaires à l’utilisation prévue. Il ne peut prévoir une telle exclusion que pour une durée limitée. Il inscrit les produits naturels concernés dans une ordonnance du DEFR.

2 Les demandes peuvent être déposées par des organisations du secteur agricole ou du secteur agroalimentaire qui sont représentatives du produit naturel considéré ou des denrées alimentaires qui en sont issues. Ces organisations doivent avoir préala- blement consulté d’autres organisations concernées par la demande.

3 La demande doit notamment comprendre les éléments suivants:

a. la preuve que les produits naturels produits en Suisse ne conviennent pas à la fabrication de la denrée alimentaire;

b. la preuve que la denrée alimentaire ne peut pas être fabriquée autrement.

Art. 10 Utilisation des indications de provenance suisses après une modification des annexes

Si la modification d’une annexe durcit les conditions d’utilisation des indications de provenance suisses pour une denrée alimentaire, les calculs peuvent encore être faits conformément à l’ancien droit et l’indication de provenance suisse être utilisée pendant les douze mois qui suivent l’entrée en vigueur de la modification, pour autant que la denrée alimentaire satisfasse aux anciennes conditions d’utilisation de l’indication de provenance.

4

Utilisation des indications de provenance suisses pour les denrées alimentaires. O

232.112.1

Art. 11 Disposition transitoire

Les denrées alimentaires qui ont été fabriquées avant l’entrée en vigueur de la pré- sente ordonnance peuvent porter une indication de provenance conforme à l’ancien droit jusqu’au 31 décembre 2018.

Art. 12 Entrée en vigueur

La présente ordonnance entre en vigueur le 1er janvier 2017.

5

232.112.1

Propriété industrielle

Produits naturels non disponibles et taux

Annexe 15

(art. 3, al. 2, 6 et 7, al. 1)

d’auto-approvisionnement des produits naturels

Les produits naturels visés à l’art. 6, qui ne peuvent être produits en Suisse en raison des conditions naturelles (produits naturels non disponibles) sont signalés au moyen d’un «x».

Groupe Sous-groupe Produit naturel Produits naturels non dispo- nibles

(art. 6)

Taux d’auto- approvision- nement en % (art. 7)

Céréales Avoine < 5

Blé dur < 5
Blé tendre 62,5
Epeautre 62,0
Maïs, sans le maïs-légume < 5
Orge < 5
Riz < 5
Seigle 75,5

Céréales, autres, comme < 5 le riz sauvage

Pommes de terre, autres racines et tubercules

Pommes de terre 74,1
Racines de chicorée < 5
Racines et tubercules, < 5

autres

Sucre et miel Betterave sucrière 58,2

Canne à sucre x
Glucose < 5
Miel 30,5

Saccharose 57,4

Légumineuses séchées

Caroubes < 5
Lentilles < 5
Pois chiches x
Légumineuses séchées, < 5 autres

5 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du DEFR du 15 nov. 2016, en vigueur depuis le

1er janv. 2017 (RO 2016 4225).

6

Utilisation des indications de provenance suisses pour les denrées alimentaires. O

232.112.1


Groupe Sous-groupe Produit naturel Produits naturels non dispo- nibles

(art. 6)

Taux d’auto- approvision- nement en % (art. 7)

Noix Noix non tropicales Châtaignes < 5

Noisettes < 5
Noix 16,3
Noix tropicales Amandes x Noix de cajou x Noix de cola x Noix de Macadamia x Noix du Brésil x Pistaches x
Noix, autres Noix, autres < 5

Fruit oléagineux Amandes de palmiste x

Arachides x
Graines de carthame < 5
Graines de colza 84,7
Graines de coton x
Graines de lin < 5
Graines de pavot < 5
Graines de ricin x
Graines de sésame x
Graines de tournesol 5,6
Noix de coco x
Noix de karité x
Olives < 5
Semences de moutarde < 5
Soja 11,7

Fruits oléagineux, autres < 5

Légumes, y compris champignons

Légumes-racines et légumes-tubercules
Betteraves rouges 95,9
Carottes 88,3
Céleris-pommes 92,6
Fenouils 40,8
Navets 96,1
Radis 85,6
Radis long 65,9
Scorsonères 73,8
Légumes-racines, autres, comme le persil racine
67,3

7

232.112.1

Propriété industrielle

Groupe Sous-groupe Produit naturel Produits naturels non dispo- nibles

(art. 6)

Taux d’auto- approvision- nement en % (art. 7)

Légumes du genre
Allium
Ail < 5
Oignons 69,0
Poireaux 74,0
Légumes du genre Allium, autres
37,8
Choux Brocoli 32,2
Chou blanc 91,6
Chou chinois 92,7
Chou de Bruxelles 26,6
Chou de Milan 97,9
Chou rouge 95,3
Chou vert 79,8
Chou-fleur 47,4
Chou-rave 53,5
Pakchoi 35,2
Choux, autres < 5
Salades Arroche des jardins < 5
Chicorée de Trévise 32,0
Chicorée endive 46,7
Chicorée Witloof 62,0
Laitue iceberg 54,5
Mâche/rampon 95,3
Pain de sucre 81,2
Radicchio 79,9
Salade pommée 71,2
Salades à feuilles, autres 100
Autres légumes à feuilles et à tiges
Asperges 5,9
Bettes 72,9
Céleri en branches 60,7
Epinards 93,0
Rhubarbe 79,6
Légumes à feuilles et à tige, autres, comme cresson, persil, artichauts, pissenlits, fines herbes
43,7
Légumes-fruits Aubergines 38,8
Concombre 34,3
Courge 48,3
Courgettes 33,6
Melon < 5
Pastèque x

8

Utilisation des indications de provenance suisses pour les denrées alimentaires. O

232.112.1


Groupe Sous-groupe Produit naturel Produits naturels non dispo- nibles

(art. 6)

Taux d’auto- approvision- nement en % (art. 7)

Poivron <5
Tomates 30,4
Légumineuses Haricots 55,9
Petits pois 46,1
Pois mange-tout 5,7
Maïs (légume) Maïs doux 7,6
Champignons Champignons de Paris 52,4
Champignons, autres < 5

Autres types de légumes
Légumes, autres x

Fruits Fruits à pépins Coings 60,5

Poires à cidre 86,2
Poires pour la distillation 99,9
Poires, autres 62,9
Pommes à cidre 79,2
Pommes pour la distillation 82,2
Pommes, autres 90,9
Fruits à noyau Abricots 34,7
Cerises de table 52,1
Cerises pour la distillation 44,3
Cerises, autres, comme cerises en conserves
42,8
Pêches < 5
Prunes et pruneaux pour la distillation
Prunes de table et pruneaux de table
66,8
26,6
Petits fruits et kiwis Cassis 90,9
Fraises 34,5
Framboises 46,8
Groseilles à maquereau 85,0
Groseilles rouges 88,8
Mûres 82,7
Myrtilles 7,8
Petits fruits, autres, comme < 5 baies de sureau, cynorho-
dons, muroise et kiwis
Raisins Raisins de table < 5
Raisins pour le vin blanc 55,8
Raisins pour le vin rouge 42,0
Raisins, autres < 5

9

232.112.1

Propriété industrielle

Groupe Sous-groupe Produit naturel Produits naturels non dispo- nibles

(art. 6)


Bananes Bananes x
Bananes plantain x
Agrumes Agrumes x

Taux d’auto- approvision- nement en % (art. 7)

Fruits et petits fruits, tropicaux et subtropicaux
Fruits et petits fruits, x tropicaux et subtropicaux
Autres types de fruits
Fruits, autres < 5

Stimulants Café Café x

Cacao Cacao x
Thé Infusions < 5
Maté x
Thé noir x
Stimulants, autres Stimulants, autres < 5

Epices Epices Epices < 5

Animaux Bovins 70,9

Cheval 9,1
Chèvre 63,2
Mouton 36,7
Porc 80,0
Veau 97,3
Volailles Dinde 10,8
Poulet de chair et poule pondeuse
Volailles, autres, comme canard, oie et pintade
54,6
< 5
Lapins Lapin 50,9
Gibier Gibier 28,5

Animaux sans les poissons, autres
Animaux sans les x poissons, autres

Œufs Œufs de poule

(Gallus domesticus)

Œufs, autres, comme autruche, cailles et canards
52,9
93,6

Poissons et animaux

Poissons d’eau douce 16,4

aquatiques

Lait (vache, chèvre, brebis, bufflonne)

Poissons et animaux x aquatiques, autres
Lait de vache, chèvre, brebis et bufflonne
90,4

10

Utilisation des indications de provenance suisses pour les denrées alimentaires. O

232.112.1


Groupe Sous-groupe Produit naturel Produits naturels non dispo- nibles

(art. 6)

Taux d’auto- approvision- nement en % (art. 7)

Autres Ethanol < 5

Maltodextrine < 5
Sel de cuisine (excepté le sel marin)
100

11

232.112.1 Propriete industrielle

12

 RS 232.112.1

1

Ordinanza sull’utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere per le derrate alimentari (OIPSDA)

del 2 settembre 2015 (Stato 1° gennaio 2017)

Il Consiglio federale svizzero, visti gli articoli 48 capoverso 4, 48b capoversi 1, 4 e 50 della legge del 28 agosto 19921 sulla protezione dei marchi (LPM), ordina:

Art. 1 Oggetto 1 In vista dell’utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere per le derrate alimen- tari, la presente ordinanza disciplina:

a. come si calcola la quota minima necessaria di materie prime svizzere se- condo l’articolo 48b capoversi 2–4 LPM (quota minima necessaria), in parti- colare quali prodotti naturali sono esclusi dal calcolo;

b. come si stabilisce se la quota minima necessaria è adempiuta. 2 Disciplina inoltre quali zone di frontiera possono parimenti essere considerate come luogo di provenienza per le indicazioni di provenienza svizzere.

Art. 2 Zone di frontiera 1 Oltre al territorio nazionale svizzero e alle enclavi doganali sono considerate luogo di provenienza di prodotti naturali giusta l’articolo 48 capoverso 4 LPM anche le seguenti superfici agricole utili:

a. le superfici di aziende agricole svizzere nella zona di confine estera di cui all’articolo 43 della legge del 18 marzo 20052 sulle dogane, gestite ininter- rottamente da queste aziende almeno dal 1° gennaio 2014;

b. le zone franche del Paese di Gex e dell’Alta Savoia. 2 Se una derrata alimentare contiene latte proveniente da bestiame da latte tradizio- nalmente estivato da un gestore domiciliato in Svizzera in aziende d’estivazione ubicate in zone transfrontaliere o in prossimità dei confini nazionali, per tale derrata alimentare si può utilizzare un’indicazione di provenienza svizzera se:

a. sono soddisfatte le condizioni della presente ordinanza; e b. la derrata alimentare è prodotta nell’azienda d’estivazione.

RU 2015 3659 1 RS 232.11 2 RS 631.0

232.112.1

Proprietà industriale

2

232.112.1

Art. 3 Calcolo della quota minima necessaria 1 Il calcolo della quota minima necessaria avviene sulla base della ricetta. 2 Le specifiche determinanti per il calcolo di cui all’articolo 48b capoverso 3 LPM sono fissate nell’allegato 1 e nell’ordinanza del Dipartimento federale dell’econo- mia, della formazione e della ricerca (DEFR) secondo gli articoli 8 e 9 capoverso 1. 3 Se la ricetta contiene acqua, questa è esclusa dal calcolo. L’acqua può essere considerata nel calcolo se, per una bevanda, è una componente essenziale e non è utilizzata per diluirla. 4 Singoli prodotti naturali e le materie prime che ne derivano, nonché microrganismi, additivi e coadiuvanti tecnologici giusta l’articolo 2 capoverso 1 lettere k, l e n dell’ordinanza del 23 novembre 20053 sulle derrate alimentari e gli oggetti d’uso (ODerr) possono essere ignorati nel calcolo, se:

a. non sono né evocativi né rilevanti per le caratteristiche sostanziali della der- rata alimentare; e

b. sono trascurabili dal profilo del peso. 5 Se la ricetta contiene prodotti semilavorati, questi possono essere considerati nel calcolo come singola materia prima. Essi devono essere considerati nella misura del 100 per cento.

Art. 4 Adempimento della quota minima necessaria 1 L’adempimento della quota minima necessaria per una determinata materia prima può essere stabilito in base ai flussi di merci medi di un anno civile. 2 Se i prodotti semilavorati considerati nel calcolo della quota minima necessaria come singola materia prima soddisfano le condizioni per l’utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere, sono considerati nella misura dell’80 per cento per l’adempi- mento della quota minima necessaria. 3 Se i prodotti naturali provengono dalla Svizzera, possono essere sempre considerati nello stabilire se la quota minima necessaria è adempiuta. Sono fatti salvi:

a. l’acqua che non può essere considerata nel calcolo della quota minima necessaria in virtù dell’articolo 3 capoverso 3 primo periodo; e

b. i prodotti che vengono ignorati nel calcolo in virtù dell’articolo 3 capo- verso 4.

Art. 5 Disposizioni particolari 1 Se una derrata alimentare è etichettata indicando una regione o una località sviz- zera, deve soddisfare condizioni supplementari se:

a. una determinata qualità o a un’altra caratteristica della derrata alimentare viene sostanzialmente attribuita alla sua origine geografica; oppure

b. la regione o la località ha una particolare notorietà per la derrata alimentare.

3 RS 817.02

Utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere per le derrate alimentari. O

3

232.112.1

2 Se una derrata alimentare è composta da più prodotti naturali, si applicano le percentuali di cui all’articolo 48b capoverso 2 LPM. 3 Per le derrate alimentari costituite esclusivamente da prodotti naturali importati e dalle materie prime che ne derivano non possono essere utilizzate indicazioni di provenienza svizzere. 4 Per il cioccolato costituito esclusivamente da prodotti naturali che non possono essere ottenuti in Svizzera a causa di caratteristiche naturali possono essere utilizzate indicazioni di provenienza svizzere se esso viene fabbricato interamente in Svizzera. Per il caffè possono essere utilizzate indicazioni di provenienza svizzere se i chicchi vengono trasformati interamente in Svizzera. 5 Per singole materie prime di una derrata alimentare che non soddisfa le condizioni per l’utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere, le indicazioni relative alla provenienza possono essere fornite solo con colore, dimensione e caratteri identici a quelli impiegati per le altre indicazioni nell’elenco degli ingredienti giusta l’arti- colo 26 ODerr4. È fatta salva l’indicazione di provenienza di una singola materia prima che proviene nella misura del 100 per cento dalla Svizzera, è rilevante dal profilo del peso, è evocativa o caratteristica e costituisce una componente essenziale di una derrata alimentare interamente fabbricata in Svizzera; nella fattispecie:

a. l’indicazione di provenienza svizzera della materia prima non deve essere riportata in caratteri di dimensioni superiori a quelli impiegati per la deno- minazione specifica della derrata alimentare;

b. non è ammesso l’uso della croce svizzera; c. l’indicazione di provenienza svizzera della materia prima non deve lasciare

supporre che si riferisca alla derrata alimentare nel suo insieme. 6 Persiste l’obbligo, giusta la legislazione sulle derrate alimentari, di indicare il Paese di produzione.

Art. 6 Prodotti naturali non disponibili Il DEFR può modificare nell’allegato 1 l’elenco dei prodotti naturali che non posso- no essere ottenuti in Svizzera a causa di caratteristiche naturali.

Art. 7 Definizione del grado di autoapprovvigionamento di prodotti naturali

1 Il DEFR definisce il grado di autoapprovvigionamento di prodotti naturali. Questo è definito annualmente sulla base della media dei gradi di autoapprovvigionamento di tre anni civili consecutivi. Il grado di autoapprovvigionamento dei singoli prodotti naturali è riportato nell’allegato 1. 2 Per grado di autoapprovvigionamento s’intende la quota della produzione indigena rispetto al consumo interno. Il consumo interno equivale alla somma della produ- zione indigena e delle importazioni di materie prime meno le variazioni delle scorte.

4 RS 817.02

Proprietà industriale

4

232.112.1

Nel consumo interno è compreso anche il consumo per la fabbricazione di prodotti d’esportazione. 3 La variazione delle scorte si ottiene sottraendo dall’inventario di fine anno quello di inizio anno.

Art. 8 Prodotti naturali temporaneamente non disponibili Il DEFR definisce in un’ordinanza dipartimentale i prodotti naturali che, a causa di caratteristiche inaspettate o che si presentano irregolarmente, come la perdita di raccolto, temporaneamente non possono essere ottenuti in Svizzera o non in quantità sufficiente. Con l’inserimento di un prodotto naturale nell’ordinanza dipartimentale il DEFR stabilisce per quanto tempo lo stesso è escluso dal calcolo giusta l’articolo 48b capoverso 3 lettera b LPM.

Art. 9 Prodotti naturali non disponibili in Svizzera per determinati scopi d’utilizzo

1 Il DEFR, su richiesta, può escludere dal calcolo giusta l’articolo 48b capoverso 3 lettera a LPM prodotti naturali che non possono essere ottenuti in Svizzera secondo i requisiti tecnici necessari per un determinato scopo d’utilizzo. Può farlo soltanto per un periodo limitato. Definisce questi prodotti naturali in un’ordinanza dipartimen- tale. 2 Le richieste possono essere inoltrate da organizzazioni dell’agricoltura e della filiera alimentare rappresentative del prodotto naturale o delle derrate alimentari che ne derivano. Le organizzazioni devono prima consultare altre organizzazioni interes- sate dalla richiesta. 3 La richiesta deve contenere in particolare:

a. la prova che i prodotti naturali ottenuti in Svizzera non sono adatti alla pro- duzione della derrata alimentare;

b. la prova che la derrata alimentare non può essere prodotta in altro modo.

Art. 10 Utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere in seguito a una modifica degli allegati

Qualora con una modifica di un allegato risultino requisiti più elevati per l’utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere per una derrata alimentare, per 12 mesi dall’entrata in vigore della modifica è ancora possibile effettuare il calcolo in base al diritto precedente e utilizzare un’indicazione di provenienza svizzera, a condizione che la derrata alimentare soddisfi le rispettive condizioni previgenti.

Art. 11 Disposizione transitoria Per le derrate alimentari prodotte prima dell’entrata in vigore della presente ordinan- za possono essere utilizzate fino al 31 dicembre 2018 indicazioni di provenienza corrispondenti al diritto precedente.

Utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere per le derrate alimentari. O

5

232.112.1

Art. 12 Entrata in vigore La presente ordinanza entra in vigore il 1° gennaio 2017.

Proprietà industriale

6

232.112.1

Allegato 15 (art. 3 cpv. 2, 6 e 7 cpv. 1)

Prodotti naturali non disponibili e grado di autoapprovvigionamento di prodotti naturali

I prodotti naturali di cui all’articolo 6 che non possono essere ottenuti in Svizzera a causa di caratteristiche naturali (prodotti naturali non disponibili) sono contras- segnati con una «x».

Gruppo Sottogruppo Prodotto naturale Non di- sponibile (art. 6)

Grado di autoapprov- vigionamento in % (art. 7)

Cereali Avena < 5 Grano duro < 5 Grano tenero 62,5 Granoturco, senza granoturco verdura

< 5

Orzo < 5 Riso < 5 Segale 75,5 Spelta 62,0 Cereali, altri (come wild rice)

< 5

Patate, altre radici e tuberi

Patate 74,1 Radici di cicoria < 5 Radici e tuberi, altri < 5

Zucchero e miele Barbabietole da zucchero 58,2 Canna da zucchero x Glucosio < 5 Miele 30,5 Saccarosio 57,4

Leguminose, essiccate

Carrube < 5 Ceci x Lenticchie < 5 Leguminose, essiccate, altre

< 5

Frutta a guscio Frutta a guscio, non tropicale

Castagne < 5 Noci 16,3 Nocciole < 5

5 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del DEFR del 15 nov. 2016, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4225).

Utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere per le derrate alimentari. O

7

232.112.1

Gruppo Sottogruppo Prodotto naturale Non di- sponibile (art. 6)

Grado di autoapprov- vigionamento in % (art. 7)

Frutta a guscio, tropicale

Anacardi x Mandorle x Noci del Brasile x Noci di cola x Noci macadamia x Pistacchi x

Frutta a guscio, altra

Frutta a guscio, altra < 5

Semi oleosi Arachidi x Cuori di palma x Noci di cocco x Olive < 5 Semi di cartamo < 5 Semi di colza 84,7 Semi di cotone x Semi di girasole 5,6 Semi di karité x Semi di lino < 5 Semi di papavero < 5 Semi di ricino x Semi di senape < 5 Semi di sesamo x Soia 11,7 Semi oleosi, altri < 5

Ortaggi, funghi incl.

Ortaggi a radice e a tubero

Barbabietole 95,9 Carote 88,3 Finocchi 40,8 Ramolacci 65,9 Rape 96,1 Ravanelli 85,6 Scorzonera 73,8 Sedano rapa 92,6 Ortaggi a radice, altri (come prezzemolo tuberoso)

67,3

Agliacee Aglio < 5 Cipolle 69,0 Porro 74,0 Agliacee, altre 37,8

Cavoli Broccoli 32,2 Cavolfiore 47,8

Proprietà industriale

8

232.112.1

Gruppo Sottogruppo Prodotto naturale Non di- sponibile (art. 6)

Grado di autoapprov- vigionamento in % (art. 7)

Cavolini di Bruxelles 26,6 Cavolo bianco 91,6 Cavolo cinese 92,7 Cavolo pak-choi 35,2 Cavolo rapa 53,5 Cavolo riccio 79,8 Cavolo rosso 95,3 Verza 97,9 Cavoli, altri < 5

Insalate Atreplici (bietoloni rossi o dei giardini)

< 5

Cicoria 62,0 Cicoria bianca 81,2 Indivia 46,7 Lattuga cappuccio 71,2 Lattuga iceberg 54,5 Radicchio 79,9 Trevisana 32,0 Valerianella 95,3 Insalate, altre 100

Altri ortaggi a foglia e a coste

Asparagi 5,9 Bietole 72,9 Rabarbaro 79,6 Sedano coste 60,7 Spinaci 93,0 Ortaggi a foglia e a coste, altri (come crescione, prezzemolo, carciofi, tarassaco, erbe aromatiche)

43,7

Ortaggi a frutto Angurie x Cetrioli 34,3 Melanzane 38,8 Meloni < 5 Peperoni < 5 Pomodori 30,4 Zucca 48,3 Zucchine 33,6

Leguminose Fagioli 55,9 Piselli 46,1 Taccole 5,7

Utilizzo di indicazioni di provenienza svizzere per le derrate alimentari. O

9

232.112.1

Gruppo Sottogruppo Prodotto naturale Non di- sponibile (art. 6)

Grado di autoapprov- vigionamento in % (art. 7)

verdura Granoturco dolce 7,6 Funghi Prataioli 52,4

Funghi, altri < 5 Altri ortaggi Ortaggi, altri x

Frutta Frutta a granelli Cotogne 60,5 Mele da sidro 79,2 Mele per la distillazione 82,2 Mele, altre 90,9 Pere da sidro 86,2 Pere per la distillazione 99,9 Pere, altre 62,9

Frutta a nocciolo Albicocche 34,7 Ciliegie da tavola 52,1 Ciliegie per la distilla- zione

44,3

Ciliegie, altre (come conserve di ciliegie)

42,8

Pesche < 5 Prugne e susine da tavola

26,6

Prugne e susine per la distillazione

66,8

Bacche e kiwi Fragole 34,5 Lamponi 46,8 Mirtilli 7,8 More 82,7 Ribes a grappoli 88,8 Ribes nero 90,9 Uva spina 85,0 Altre bacche (come bacche di sambuco, cinorrodonte, more- lamponi, more di gelso) nonché kiwi

< 5

Uva Uva da tavola < 5 Uva per vino bianco 55,8 Uva per vino rosso 42,0 Uva, altra < 5

Banane Banane x Banane da cuocere x

Agrumi Agrumi x

Proprietà industriale

10

232.112.1

Gruppo Sottogruppo Prodotto naturale Non di- sponibile (art. 6)

Grado di autoapprov- vigionamento in % (art. 7)

Frutta e bacche, tropicali e subtropicali

Frutta e bacche, tropicali e subtropicali

x

Altra frutta Altra frutta < 5

Stimolanti Caffè Caffè x Cacao Cacao x Tè Mate x

Tè nero x Erbe da tisana < 5

Stimolanti, altri Stimolanti, altri < 5

Spezie Spezie Spezie < 5

Animali Bovini 70,9 Caprini 63,2 Equini 9,1 Ovini 36,7 Suini 80,0 Vitelli 97,3

Pollame Galline da ingrasso e ovaiole

54,6

Tacchini 10,8 Pollame, altro (come anatre, oche, galline faraone)

< 5

Conigli Conigli 50,9 Selvaggina Selvaggina 28,5 Animali, pesci escl., altri

Animali, pesci escl., altri

x

Uova Uova di gallina (uova di Gallus domesticus)

52,9

Uova, altre (come di struzzo, quaglia, anatra)

93,6

Pesci e animali Acquatici

Pesci d’acqua dolce 16,4 Pesci e animali acquatici, altri

x

Latte Latte di vacca, di capra, di pecora, di bufala

90,4

Altro Etanolo < 5 Maltodestrina < 5 Sale (escl. sale marino) 100


立法 被以下文本取代 (3 文本) 被以下文本取代 (3 文本) 世贸组织文件号
IP/N/1/CHE/12
IP/N/1/CHE/G/27
无可用数据。

WIPO Lex编号 CH346